Impressum. Impressum

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1 Impressum 1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften 2. Urheberrechte 3. Haftungsausschlüsse 4. Datenschutzhinweis der Evangelischen Landeskirche in Württemberg 5. Impressum 6. Rechtsstand 1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften Die Texte der Rechtssammlung werden auf der Basis der rechtsverbindlichen Veröffentlichungen im Amtsblatt der Evangelischen Landeskirche in Württemberg und im Amtsblatt der EKD redaktionell bearbeitet. Die amtliche Fassung aller geltenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Arbeitsrechtsregelungen und sonstiger Vorschriften ergibt sich ausschließlich aus den Veröffentlichungen des Amtsblatts der Evangelischen Landeskirche in Württemberg und des Amtsblattes der EKD. Änderungen des geltenden Rechts werden in Änderungsgesetzen, Änderungsverordnungen, Arbeitsrechtsregelungen usw. verkündet. Die Änderungsanweisungen werden in die bestehenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Verordnungen, Ordnungen, Arbeitsrechtsregelungen, Satzungen usw. von der Redaktion eingearbeitet und durch Fußnoten bei den jeweiligen Vorschriften kenntlich gemacht. Die kirchlichen Rechtsvorschriften sind in der Regel in vollem Umfang wieder gegeben, staatliche Texte sind teilweise nur in Auszügen vorhanden. Die Redaktion behält sich vor, Rechtsvorschriften aus technischen Gründen hinsichtlich der Darstellungsform und auf Grundlage der neuen amtlichen Rechtschreibregeln redaktionell zu bearbeiten. Bei Formularen, Tabellen, Landkarten, Abbildungen, Zeichnungen, komplexen sowie umfangreichen Anlagen kann im Einzelfall von einer Wiedergabe abgesehen werden. In diesen Fällen erfolgt in der Regel ein Hinweis auf die gedruckte Fassung des Amtsblattes der Evangelischen Landeskirche in Württemberg. In der Onlineversion sowie bei der CD-ROM-Einzelplatzversion sind alle Rechtsnormen enthalten. Die Papierausgabe der Rechtssammlung enthält aus Kostengründen fast alle Ordnungsnummern von Nr des geltenden Rechts. Archiviertes (außer Kraft getretenes) Recht sowie die Urteile und Beschlüsse der kirchlichen Gerichtsbarkeit werden ausschließlich in der Onlineversion sowie bei der CD-ROM-Einzelplatzversion vorgehalten. 2. Urheberrechte EKWue 1

2 Die elektronischen Datenbestände und die Software sind urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen ausschließlich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Evangelischer Oberkirchenrat, sowie dem W. Bertelsmann Verlag zu. Jegliche unberechtigte Vervielfältigung, Weitergabe, Verbreitung, Speicherung, gewerbliche oder geschäftsmäßige Nutzung oder das automatische Auslesen von Daten durch Software ist untersagt. Gestattet ist nur das Kopieren oder Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen Gebrauch oder für dienstliche Zwecke. Der Abdruck und die datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung von kirchlichen Rechtsnormen über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Redaktion. 3. Haftungsausschlüsse Die Inhalte der Rechtssammlung beruhen auf einer sorgfältigen Recherche. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des im Internet und auf der CD-ROM zur Verfügung gestellten Textes wird jedoch durch die Herausgeber und die Redaktion nicht gehaftet. Durch die Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten. Beim Einsatz unterschiedlicher Browser für das Internet und aufgrund unterschiedlicher Software-Einstellungen kann es bei der Darstellung der Daten zu Abweichungen kommen. Bei den unter Aktuelles eingestellten Informationen handelt es sich um allgemeine Hinweise zu bearbeiteten Rechtstexten und Rechtsständen, die keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Für die Richtigkeit sowie die richtige Anwendung der Informationen im konkreten Einzelfall hat die Benutzerin oder der Benutzer selbst Sorge zu tragen. Eine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann nicht übernommen werden. Die Redaktion erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt einer Linksetzung zu externen Websites die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Evangelische Landeskirche in Württemberg hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Für den Inhalt dieser Websites - mit Ausnahme der vom W. Bertelsmann Verlag für die von der Evangelischen Landeskirche in Württemberg verwalteten Websites - ist die Evangelische Landeskirche in Württemberg, Evangelischer Oberkirchenrat, nicht verantwortlich. 4. Datenschutzhinweis der Evangelischen Landeskirche in Württemberg Allgemeines zum Datenschutz, zur Nutzung und Zweckbindung persönlicher Daten Die Datenschutzbestimmungen des Bundes und der Länder gelten nicht für den kirchlichen Bereich. Die Kirchen haben jedoch in Anlehnung an das Bundesdatenschutzgesetz entsprechende Datenschutzbestimmungen erlassen EKWue

3 Die Evangelische Landeskirche in Württemberg behandelt Ihre Daten verantwortungsbewusst und entsprechend den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland in Verbindung mit der Kirchlichen Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Landeskirche in Württemberg. Im Zusammenhang mit dem Portal Kirchenrecht erheben, verarbeiten und nutzen wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Nutzung des Portals Kirchenrecht, die Abwicklung von Anfragen oder Aufträgen erforderlich ist. Für andere Zwecke verwenden wir Ihre Daten nur, soweit dies Rechtsvorschriften erlauben oder Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder kommerziell verwendet. Die Evangelische Landeskirche in Württemberg wird personenbezogene Daten an auskunftsberechtigte Institutionen (Behörden) übermitteln, wenn die Evangelische Landeskirche in Württemberg durch Rechtsvorschriften oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist. Technischer Betreiber des Online-Portals Kirchenrecht ist der W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG; Abteilung IT / Medieninformatik; Auf dem Esch 4, Bielefeld, Telefon / , Fax 0521 / , support@wbv.de, Internet: Im Rahmen der ständigen Optimierung der Website des Portals Kirchenrecht werden rechnerbezogene Daten gespeichert, um Trends zu verzeichnen und Statistiken zu erstellen. Die Auswertung erfolgt durch Mitarbeitende der Evangelischen Landeskirche in Württemberg. Wir haben alle Mitarbeitende auf die Datenschutzvorschriften hingewiesen und auf ihre Einhaltung verpflichtet. Ebenso ist sichergestellt, dass die Vorschriften über den Datenschutz auch von beteiligten externen Dienstleistern beachtet werden. Aktiv Komponenten (Cookies u.a.) Im gesamten Web-Informationsangebot werden keine Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet, JavaScript nur falls nötig. Cookies werden gesetzt. Wenn Sie Cookies ausschalten, stehen die Funktionen der Anwendung nicht zur Verfügung. Die Nutzerin oder der Nutzer kann selbst entscheiden, ob dieser Cookie permanent gespeichert oder nach jeder Session gelöscht wird. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie über die Platzierung von Cookies informiert. So wird der Gebrauch von Cookies für Sie transparent. Protokollierung Bei jedem Zugriff auf die Website werden aus oben erwähnten sicherheitstechnischen und statistischen Gründen relevante Zugriffsdaten gespeichert. Nutzerprofile werden nicht erstellt. Eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Je nach verwendetem Zugriffsprotokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten: EKWue 3

4 IP-Adresse des anfordernden Rechners, Datum und Uhrzeit der Anforderung, vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion, vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (z. B. Formulareinträge) Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt...), Name der angeforderten Datei (URL) sowie ggf. Netzwerkpfade, von dem aus die Datei angefordert beziehungsweise die gewünschte Funktion veranlasst wurde (Referrer). Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (zum Beispiel im Rahmen einer persönlichen Registrierung, Bestellung, Anforderung oder Mitteilung) besteht, so erfolgen die Angaben dieser Daten seitens der Besucherin oder des Besuchers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Links Unser Web-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Es wird hiermit erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten sowie auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen haben wir keinerlei Einfluss. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung anderer Websites entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde und nicht die Evangelische Landeskirche in Württemberg, die über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist. Sicherheit Es werden technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt, um Ihre zur Verfügung gestellten Daten durch zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Datenschutzkontrolle Bei Fragen zur ordnungsgemäßen Anwendung können Sie sich an den Beauftragten für den Datenschutz in der Evangelischen Landeskirche Württemberg wenden: Dr. Axel Gutenkunst Telefon / Telefax / EKWue

5 Impressum Herausgeber: Im Auftrag des Evangelischen Oberkirchenrats Stuttgart begründet von Dr. Martin Daur herausgegeben von Dr. Michael Frisch Fon: 0711 / Fax: 0711 / OKR@elk-wue.de Die Evangelische Landeskirche in Württemberg ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Evangelischen Oberkirchenrat. Dieser wird vertreten durch die Direktorin Margit Rupp (Adressdaten siehe oben). Inhaltlich verantwortlich nach 5 Telemediengesetz (TMG) und 55 Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien (RStV): Dr. Michael Frisch (siehe Redaktion). Redaktion: Dr. Michael Frisch (inhaltlich Verantwortlicher nach 55 RStV) Evangelische Landeskirche in Württemberg Evangelischer Oberkirchenrat Fon: 0711 / Fax: 0711 / michael.frisch@elk-wue.de Abonnentenverwaltung (Bestellservice): Theresa Eberle Evangelische Landeskirche in Württemberg Evangelischer Oberkirchenrat Dezernat 6a Fon: 0711 / Fax: 0711 / Theresa.Eberle@elk-wue.de EKWue 5

6 Technischer Betreiber der Onlineversion: W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG Abteilung IT/Medieninformatik Auf dem Esch Bielefeld Fon: 0521 / Fax: 0521 / support@wbv.de Internet: 6. Rechtsstand Webversion tagesaktuell - in der Regel innerhalb eines Monats nach Erscheinen des Amtsblatts der Evangelischen Landeskirche in Württemberg aktualisiert. CD-ROM-Einzelplatzversion wird halbjährlich aktualisiert ( oder ) ELK-Wü EKWue