Impressum. Impressum

Transkript

1 Impressum 1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften 2. Urheberrechte 3. Haftungsausschlüsse 4. Datenschutzhinweis der Evangelischen Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche) 5. Impressum 6. Rechtsstand 1. Hinweis zu den Rechtsvorschriften Die Texte der Rechtssammlung werden auf der Basis der rechtsverbindlichen Veröffentlichungen redaktionell bearbeitet. Die amtliche Fassung aller geltenden Gesetze, Verordnungen, Beschlüsse, Satzungen und sonstiger Vorschriften ergibt sich ausschließlich aus den Veröffentlichungen des Amtsblattes der Evangelischen Kirche der Pfalz, des Amtsblattes der Evangelischen Kirche in Deutschland bzw. den jeweiligen sonstigen amtlichen Bekanntmachungsorganen. Änderungen des geltenden Rechts werden in Änderungsgesetzen, Änderungsverordnungen, Änderungsbeschlüssen usw. verkündet. Die Änderungsanweisungen werden in die bestehenden Gesetze, Verordnungen, Beschlüsse, Satzungen usw. von der Redaktion eingearbeitet. Die kirchlichen Rechtsvorschriften sind in der Regel in vollem Umfang wieder gegeben, staatliche Texte sind teilweise nur in Auszügen vorhanden. Die Redaktion behält sich vor, Rechtsvorschriften aus technischen Gründen hinsichtlich der Darstellungsform und auf Grundlage der neuen amtlichen Rechtschreibregeln redaktionell zu bearbeiten. Bei Formularen, Tabellen, Landkarten, Abbildungen, Zeichnungen, kompletten sowie umfangreichen Anlagen kann im Einzelfall von einer Wiedergabe abgesehen werden. In diesen Fällen erfolgt in der Regel ein Hinweis EKPf 1

2 2. Urheberrechte Die elektronischen Datenbestände und die Software sind urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen für die Rechtstexte ausschließlich der Evangelischen Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche), vertreten durch den Landeskirchenrat in Speyer, sowie für die verwendete Software dem W. Bertelsmann Verlag zu. Jegliche unberechtigte Vervielfältigung, Weitergabe, Verbreitung, Speicherung, gewerbliche oder geschäftsmäßige Nutzung oder das automatische Auslesen von Daten durch Software ist untersagt. Gestattet ist nur das Kopieren oder Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen Gebrauch oder für dienstliche Zwecke. Der Abdruck und die datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung von kirchlichen Rechtsnormen über den vertragsmäßigen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Redaktion. 3. Haftungsausschlüsse Die Inhalte der Rechtssammlung beruhen auf einer sorgfältigen Recherche. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des im Internet zur Verfügung gestellten Textes wird jedoch durch die Herausgeber und die Redaktion nicht gehaftet. Durch die Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten. Beim Einsatz unterschiedlicher Browser für das Internet und aufgrund unterschiedlicher Software-Einstellungen kann es bei der Darstellung der Daten zu Abweichungen kommen. Bei den unter Aktuelles eingestellten Informationen (nur online verfügbar) handelt es sich um allgemeine Hinweise zu bearbeiteten Rechtstexten und Rechtsständen, die keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Für die Richtigkeit sowie die richtige Anwendung der Informationen im konkreten Einzelfall hat die Benutzerin oder der Benutzer selbst Sorge zu tragen. Eine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann nicht übernommen werden. Die Redaktion erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt einer Linksetzung zu externen Websites die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Evangelische Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche) hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Für den Inhalt dieser Websites, mit Ausnahme der vom W. Bertelsmann Verlag für die Evangelische Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche) verwalteten Websites, ist die Evangelische Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche), vertreten durch den Landeskirchenrat, nicht verantwortlich EKPf

3 4. Datenschutzhinweise Allgemeines zum Datenschutz, zur Nutzung und Zweckbindung persönlicher Daten Die Evangelische Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche) behandelt Ihre Daten verantwortungsbewusst und entsprechend den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland in Verbindung mit den Datenschutzverordnungen der Evangelischen Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche). Im Zusammenhang mit dem Portal Kirchenrecht erheben, verarbeiten und nutzen wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Nutzung des Portals und für die Abwicklung von Anfragen oder Aufträgen erforderlich ist. Für andere Zwecke verwenden wir Ihre Daten nur, soweit dies Rechtsvorschriften erlauben oder Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder kommerziell verwendet. Die Evangelische Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche) wird personenbezogene Daten an auskunftsberechtigte Institutionen (Behörden) übermitteln, wenn sie durch Rechtsvorschriften oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist. Bitte wenden Sie sich mit allen Fragen zum Datenschutz an den Datenschutzbeauftragten der Evangelischen Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche), Herrn Verwaltungsdirektor i. K. Ludwig Buchert, Domplatz 5, Speyer, Telefon: 06232/ , Fax: 06232/ , Technischer Betreiber der Internet-Onlineversion des Portals Kirchenrecht ist der W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG, Abteilung IT/Medientechnik; Auf dem Esch 4, Bielefeld, Telefon: 0521/ , Fax: 0521/ , Internet: Aktive Komponenten (Cookies u. a.) Im gesamten Web-Informationsangebot werden keine Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet, Java Script nur falls nötig. Es werden jedoch Cookies gesetzt, mit deren Hilfe u. a. die IP-Adresse des zur Nutzung verwendeten Computers und die Uhrzeit der Nutzung gespeichert werden. Wird die Speicherung von Cookies technisch verhindert, können die Funktionen der Anwendung nicht genutzt werden. Die Nutzerin oder der Nutzer kann selbst entscheiden, ob dieser Cookie permanent gespeichert oder nach jeder Session gelöscht wird. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie über die Platzierung von Cookies informiert. So wird der Gebrauch von Cookies für Sie transparent. Protokollierung Bei jedem Zugriff auf die Website werden aus oben erwähnten sicherheitstechnischen und statistischen Gründen relevante Zugriffsdaten gespeichert. Nutzerprofile werden nicht erstellt. Eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Je nach verwendetem Zugriffsprotokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten: EKPf 3

4 - IP-Adresse des anfordernden Rechners, - Datum und Uhrzeit der Anforderung, - vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion, vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (z. B. Formulareinträge) - Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt...), - Name der angeforderten Datei (URL) sowie ggf. Netzwerkpfade, von dem aus die Datei angefordert beziehungsweise die gewünschte Funktion veranlasst wurde (Referrer). Innerhalb des Internetangebotes besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten zur Registrierung für die Nutzung des kostenlosen Testzugangs. Die Angabe dieser Daten erfolgt seitens der Besucherin oder des Besuchers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Die erhobenen Daten (Name, -Adresse, Benutzername, Passwort) werden nach 72 Stunden wieder gelöscht. -Sicherheit Wenn Sie uns eine senden, so wird Ihre -Adresse nur für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet. Ein Verschlüsselungsverfahren wird nicht eingesetzt. Sicherheit Es werden technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt, um Ihre zur Verfügung gestellten Daten durch zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Herausgeber: 5. Impressum Evangelische Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche) - vertreten durch den Landeskirchenrat in Speyer - Domplatz Speyer Telefon: 06232/667-0 Fax: 06232/ landeskirchenrat@evkirchepfalz.de Internet: Redaktion: Beate Schulz EKPf

5 Evangelische Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche) - Landeskirchenrat - Domplatz Speyer Telefon: 06232/ Fax: 06232/ beate.schulz@evkirchepfalz.de Abonnentenverwaltung (Bestellservice): Beate Schulz Evangelische Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche) - Landeskirchenrat - Domplatz Speyer Telefon: 06232/ Fax: 06232/ beate.schulz@evkirchepfalz.de Technischer Betreiber der Internetversion: W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG Abteilung IT/Medieninformatik Jens Peters Auf dem Esch Bielefeld support@wbv.de Internet: Gesamtherstellung und Verlag: Maik Obermüller W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG Auf dem Esch Bielefeld Fon: (05 21) Fax: (05 21) maik.obermueller@wbv.de EKPf 5

6 6. Rechtsstand In der Regel innerhalb eines Monats nach Erscheinen des Amtsblattes der Evangelischen Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche) aktualisiert EKPf