Nutzungsbedingungen der Internetportale

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1 C8, Mannheim Nutzungsbedingungen der Internetportale Telefon: 0621/164-0 Fax: 0621/ info@pvs-suedwest.de Internet: Allgemeine Nutzungsbedingungen der Internet Portale der PVS Südwest GmbH (PVS) 1. Geltung der Nutzungsbedingungen Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln sowohl die Vertragsbeziehungen von Nutzern, die als Mitglieder der PVS registriert sind, als auch von Nutzern, die Inhalte und Dienste nutzen, welche die PVS ohne Registrierung auf ihren Internetseiten bereitstellt. Das PVS Portal bietet Ihnen die Nutzung des Internetangebots ausschließlich zum persönlichen und dienstlichen Gebrauch. Eine kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet. Indem Sie das Internetangebot der PVS nutzen, erklären Sie sich mit diesen Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden. 2. Pflichten des Nutzers 2.1. Sachgerechte Nutzung Der Nutzer darf das Online Angebot der PVS nur sachgerecht nutzen. Handlungen, die zu einer Störung bzw. Beschädigung der PVS Webseiten, ihrer Inhalte oder ihres Sicherheitssystems führen können, sind zu unterlassen und verpflichten den Nutzer zum Ersatz des hieraus entstandenen Schadens Verbot der Verbreitung rechtswidriger Inhalte Es ist untersagt, bedrohende, beleidigende, verleumderische, diffamierende, obszöne, pornographische, sittenwidrige oder rechtswidrige Inhalte auf die Internetseiten der PVS zu übermitteln, von ihnen aus zu verwalten oder auf sie zu verlinken. 3. Haftung 3.1. Haftung für Inhalte Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. PVS Privatärztliche VerrechnungsStelle Südwest GmbH Deutsche Apotheker- u. Ärztebank Düsseldorf eine Tochter der Privatärztlichen VerrechnungsStellen Kurpfalz e.v. und Karlsruhe e.v. BLZ / Kto Geschäftsführer: Peter Gabriel IBAN: DE Beirat: Dr. med. Conrad Singe, Dr. med. Luiz-Carlos Stephan BIC: DAAEDEDDXXX Sitz der Gesellschaft Mannheim HRB Nr. 7346

2 Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Die PVS bemüht sich, ihre Internet Seiten und Dienste frei von systemstörenden oder schädigenden Inhalten zu anzubieten, kann dies aber nicht garantieren Haftung für Änderungen des Online Angebotes Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die PVS behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Durch die Wartung und Weiterentwicklung des PVS Portal Angebotes können Nutzungsmöglichkeiten und/oder die Zuführung zu den Diensten vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden. Für etwaige Schäden, die hierdurch bei dem Nutzer entstehen, haftet die PVS nicht Haftung für Links Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen Vertragliche Haftung Die PVS schließt im Übrigen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen, Leben, Gesundheit oder Körper betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der PVS. 4. Urheberrecht Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. 2

3 5. Datenschutzbestimmungen 5.1. Einführung Durch die Technik des Internets und der elektronischen Datenverarbeitung kann der Einzelne das Gefühl bekommen, den Überblick zu verlieren, wo und zu welchem Zweck seine Daten gespeichert werden. Sie können darauf vertrauen, dass wir Ihre Daten sorgfältig und sicher behandeln. Deshalb möchten wir Sie als Besucher unserer Webseiten informieren, wie wir die Vertraulichkeit und ausschließlich zweckgebundene Verwendung ihrer personenbezogenen Daten sicherstellen und Ihre Persönlichkeitsrechte respektieren Datenschutz Sofern Sie im Rahmen unseres Internetangebotes personenbezogene Daten eingeben, erteilen Sie Ihre Einwilligung in die zweckgebundene Verarbeitung und Nutzung dieser Daten durch die PVS Datenschutz allgemein Wahrung der Vertraulichkeit und ausschließlich zweckgebundene Verwendung personenbezogener Daten Die PVS gewährleistet die Vertraulichkeit und die ausschließlich zweckgebundene Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten dadurch, dass alle unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf das Arztgeheimnis verpflichtet sind, alle unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf das Datengeheimnis nach dem BDSG verpflichtet sind, alle unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Verschwiegenheitspflichten auf Betriebs und Geschäftsgeheimnisse unterliegen, unsere Sicherheitsvorkehrungen dem aktuellen Stand der Technik entsprechen und für die Beachtung des Datenschutzes der betriebliche Datenschutzbeauftragte sorgt Zweck der Speicherung Ihre persönlichen Daten verwenden wir für die Geschäftsbeziehung zwischen Arzt, Patient und PVS gemäß Bundesdatenschutzgesetz in der jeweils geltenden Fassung. Unter Kundenbetreuungszwecken verstehen wir Maßnahmen, die Ihnen wesentliche Informationen vermitteln und deshalb Vorteile bringen. Mittelfristiges Ziel ist es, Ihnen ein Ihren Wünschen und Präferenzen entsprechendes Informationsangebot zu unterbreiten. Personenbezogene Daten speichern wir insbesondere im Rahmen unseres Gewinnspieles und bei der Anmeldung zu einem Seminar. Selbstverständlich werden diese Daten nach Ablauf des Gewinnspieles bzw. Seminars von uns wieder gelöscht. Zu Statistikzwecken und aus Gründen der Seitenoptimierung protokollieren wir Ihren Besuch auf unseren Webseiten. Dazu wird unter anderem auch Ihre IP Adresse erfasst. Ihre personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte außerhalb der PVS weitergegeben. Die Erhebung von bzw. Übermittlungen persönlicher Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen der gültigen Rechtsvorschriften. 3

4 Persönlichkeitsrechte Ihnen steht ein Auskunftsrecht bezüglich der über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten und ferner ein Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung zu, das Sie jederzeit gegenüber der PVS geltend machen können. Wenden Sie sich dazu bitte an den Datenschutzbeauftragten der PVS (5.4 der Allgemeinen Nutzungsbedingungen) Datenschutz im Internet Verwendung von Namen und E Mail Adressen Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher Daten (Namen, E Mail Adressen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist soweit technisch möglich und zumutbar auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Erhalten wir von Ihnen im Kontakt mit uns über das Internet Ihren Namen und/oder Ihre E Mail Adresse, so speichern wir diese Merkmale nur zu dem Zweck, zu dem wir sie benötigen. Ist der Zweck erfüllt (z. B. die Anmeldung zu einem Seminar ist registriert), werden die Daten gelöscht. Die PVS weist darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.b. bei der Kommunikation per E Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich Verwendung der Impressumsangaben der PVS Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien widerspricht die PVS ausdrücklich. Die PVS behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam Mails, vor Übertragung der Privatabrechnungsdaten Benutzen Sie unseren Service "TGPeasy.de" bzw. PAD Dialog zur Übertragung der Privatabrechnungsdaten zur PVS, setzen wir, um die Vertraulichkeit der Kommunikation mit Ihnen zu gewährleisten, eine sogenannte SSL Verschlüsselung (Secure Socket Layer) ein Automatische Datenübermittlung im Rahmen der Browser / Internettechnologie Protokolldaten Die PVS erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind: Browsertyp/ version verwendetes Betriebssystem Referrer URL (die zuvor besuchte Seite) Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse) Uhrzeit der Serveranfrage. 4

5 Diese Daten sind für die PVS nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht Cookies Um an manchen Stellen die Kommunikation zwischen Ihnen und uns zu erleichtern, setzt unsere Software temporär Cookies auf Ihren Rechner. Cookies sind ungefährliche Informationen im Textformat darüber, welche Seite Sie besuchen. Die Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten und werden beim Schließen des Browsers automatisch gelöscht. Die PVS wertet Cookies nicht aus Durchsetzung und Einhaltung des Datenschutzes Die PVS verpflichtet sich, die oben genannten Punkte in Bezug auf den Datenschutz wie beschrieben einzuhalten. Dies wird durch den Datenschutzbeauftragten der PVS Herrn Markus Edinger Privatärztliche VerrechnungsStelle Südwest GmbH C 8, Mannheim Tel.: 0621 / E Mail: markus.edinger@pvs suedwest.de überwacht. Sollten Sie Fragen, Anregungen und/oder Kritik in Bezug auf den Datenschutz bei der Nutzung der Internetseiten der PVS haben, so kontaktieren Sie bitte unseren Datenschutzbeauftragten. 6. Geltendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand Für alle Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung des PVS Internetangebots ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Unternehmern ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche und Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Internetangebot der PVS bzw. dessen Nutzung der Hauptsitz der PVS in Mannheim. Peter Gabriel Geschäftsführer PVS Südwest GmbH 5