RECHTLICHE HINWEISE ZU DER IM SOZIALEN NETZWERK FACEBOOK ÜBER DAS PROFIL ENTWICKELTEN ANWENDUNG
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- Hinrich Winkler
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1 RECHTLICHE HINWEISE ZU DER IM SOZIALEN NETZWERK FACEBOOK ÜBER DAS PROFIL ENTWICKELTEN ANWENDUNG INHALT 1. EIGENTÜMER DER ANWENDUNG DIE ANWENDUNG UND IHRE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN: INHALTE UND ZUGRIFF Inhalte der Anwendung Zugriff auf die Anwendung GEISTIGES ODER GEWERBLICHES EIGENTUM Geistiges und gewerbliches Eigentum der Anwendung sowie ihrer Bestandteile Geistiges Eigentum an dem über die Anwendung zur Verfügung gestellten Werbematerial zum Reiseziel Kanarische Inseln Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum ÄNDERUNGEN AN DEN RECHTLICHEN HINWEISEN DER ANWENDUNG GERICHTSSTAND... 5
2 1. EIGENTÜMER DER ANWENDUNG Die im sozialen Netzwerk Facebook über das Profil entwickelte Anwendung (nachstehend die Anwendung ) dient der Förderung des Reiseziels Kanarische Inseln; sie ist Eigentum und wird verwaltet von PROMOTUR TURISMO CANARIAS, S.A. (nachstehend PROMOTUR ), eine der Fremdenverkehrsbehörde der Kanarischen Regierung (Viceconsejería de Turismo del Gobierno de Canarias) unterstellte Gesellschaft mit öffentlichem Kapital, Sitz in Calle Víctor Hugo 60, Las Palmas de Gran Canaria und Steuernummer A , die im Handelsregister von Las Palmas auf Registerblatt 141, Band 1758, Blatt GC eingetragen ist. 2. DIE ANWENDUNG UND IHRE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN: INHALTE UND ZUGRIFF 2.1. Inhalte der Anwendung Die Anwendung enthält Inhalte zur Förderung des Reiseziels Kanarische Inseln durch kostenlose Werbe- und/oder Marketingaktionen, die unmittelbar von PROMOTUR verwaltet werden. Durch die Nutzung der Anwendung und ihrer Inhalte erklären sich die Benutzer vollumfänglich mit sämtlichen hierin enthaltenen Bedingungen einverstanden; stimmen sie diesen nicht zu, ist von der Benutzung der Anwendung und ihrer Inhalte abzusehen. Für die Inhalte der Anwendung gelten folgende Haftungsbeschränkungen: Die Werbeinhalte zum Reiseziel Kanarische Inseln werden unmittelbar von PROMOTUR oder mittelbar über Dritte zur Verfügung gestellt und sind das Ergebnis von Schöpfungen zu Werbe- oder Marketingzwecken mit dem Ziel, den Tourismus auf den Kanarischen Inseln zu fördern. PROMOTUR haftet in keiner Weise für die Richtigkeit, Genauigkeit oder Wahrhaftigkeit der zu diesem Zweck verwendeten Quellen. PROMOTUR behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an den Werbeinhalten sowie an der Anwendung vorzunehmen und den Zugriff darauf ohne vorherige Ankündigung auszusetzen. Für die Nutzung der Werbeinhalte ist ausschließlich der jeweilige Benutzer verantwortlich Zugriff auf die Anwendung Jede an den Werbeinhalten zum Reiseziel Kanarische Inseln interessierte Person kann die Anwendung nutzen und wird zu den Zwecken der vorliegenden Hinweise als Benutzer angesehen. Seite 2 von 5
3 Die Anwendung kann von allen Benutzern des sozialen Netzwerks Facebook verwendet werden, sofern sie die Nutzungsbedingungen des Netzwerks einhalten, mit dem diese Anwendung verknüpft ist. 3. GEISTIGES ODER GEWERBLICHES EIGENTUM 3.1. Geistiges und gewerbliches Eigentum der Anwendung sowie ihrer Bestandteile PROMOTUR ist als Urheberin oder Rechtserwerberin Inhaberin sämtlicher Rechte am geistigen oder gewerblichen Eigentum der Anwendung und ihrer Bestandteile (insbesondere Bilder, Klänge, Tonaufnahmen, Videos und Texte; Markennamen und Logos, Slogan, Farbkombinationen, Struktur und Design, Auswahl verwendeter Materialien und Software, einschließlich die für Betrieb, Zugriff und Benutzung erforderlichen Programme, und analoge Bestandteile). Folglich ist die Verwendung sowie jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung oder Veränderung der Anwendung bzw. ihrer Bestandteile im Ganzen oder in Teilen ausdrücklich untersagt und wird verfolgt. Benutzer können die Bestandteile der Anwendung zu ihrem persönlichen und privaten Gebrauch anzeigen und sogar ausdrucken, kopieren sowie auf jedem beliebigen Gerät oder Datenträger speichern, allerdings ist die Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung, Veränderung, Bereitstellung oder sonstige Verwertung ausdrücklich untersagt Geistiges Eigentum an dem über die Anwendung zur Verfügung gestellten Werbematerial zum Reiseziel Kanarische Inseln PROMOTUR ist als Urheberin oder Rechtserwerberin die alleinige Inhaberin der Rechte am geistigen Eigentum des über die Anwendung zur Verfügung gestellten Werbematerials zum Reiseziel Kanarische Inseln und berechtigt, diese Rechte an Dritte abzutreten. Benutzer und dritte Personen sind berechtigt, dieses Material an jedem Ort der Welt und ohne zeitliche Beschränkung zur Förderung des Reiseziels Kanarische Inseln zu vervielfältigen, zu verbreiten und zu veröffentlichen Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum Sollte ein Benutzer der Ansicht sein, dass irgendein Inhalt der Anwendung ein Urheberrecht oder sonstiges Recht an geistigem Eigentum verletzt, so kann er PROMOTUR hiervon schriftlich in Form einer an mit dem Betreff Verdacht auf Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum in Kenntnis setzen. Darüber hinaus muss die eine Begründung des Verdachts sowie alle gesetzlichen Grundlagen für die Geltendmachung dieses Anspruchs enthalten. Seite 3 von 5
4 Nach angemessener Prüfung des Sachverhalts wird PROMOTUR die rechtsverletzenden Inhalte aus der Anwendung entfernen. Seite 4 von 5
5 4. ÄNDERUNGEN AN DEN RECHTLICHEN HINWEISEN DER ANWENDUNG PROMOTUR behält sich das Recht vor, die vorliegenden rechtlichen Hinweise sowie die Durchführungsbestimmungen bzw. Nutzungsbedingungen der Anwendung jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern. Die jeweiligen Änderungen werden mit der Veröffentlichung in der Anwendung gültig und wirksam; dabei wird auch jeweils das Datum der Aktualisierung und die Version, falls anwendbar, angegeben. Durch die Nutzung der Anwendung nach der Veröffentlichung von Änderungen erklären sich die Benutzer vollumfänglich mit den aktualisierten Bedingungen einverstanden und verpflichten sich zu diesem Zweck, den Stand der rechtlichen Hinweise vor jedem Zugriff zu überprüfen. 5. GERICHTSSTAND Für die Klärung jeglicher Fragen im Zusammenhang mit der Auslegung, Anwendung und Erfüllung dieser Nutzungsbedingungen sowie für die Beilegung sämtlicher Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Anwendung unterwerfen sich die Benutzer ausdrücklich den Gerichten der Stadt Las Palmas de Gran Canaria und verzichten auf jeden anderen Gerichtsstand, der ihnen anderweitig zustehen könnte, wobei eine etwaige gesetzlich vorgeschriebene Zuständigkeit hiervon unberührt bleibt. Seite 5 von 5
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