Klassifikation von Nizza Klassifikation von Nizza, 10. Auflage, Version 2014; Inkrafttreten mit

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Rudolf Hummel
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1 - 1 - Klassifikation von Nizza Klassifikation von Nizza, 10. Auflage, Version 2014; Inkrafttreten mit Gliederung Neue Eintragungen Änderungen von Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen Löschungen aus der Liste Neue Eintragungen Klasse Basis Text Nr Blumenerde chemische Mittel zu Pigmentherstellung Mittel aus Mikroorganismen, außer für medizinische und tierärztliche Mittel zum Härten von Lippenstiftetuis Mittel zum Absorbieren von Staub chirurgische Klebstoffe Desinfektionsmittel Fensteröffner, nicht Fensterschließer, nicht Pflasterplatten aus Platten aus, für Bauzwecke Tritthocker aus Wandfliesen aus Fensteröffner, Fensteröffner, hydraulisch Fensteröffner, pneumatisch Fensterschließer, Fensterschließer, hydraulisch Fensterschließer, pneumatisch Mühlen für die Küche, Türschließer, hydraulisch Türschließer, pneumatisch Bastelmesser Fugenpistolen, nicht Luftpumpen, handbetrieben drahtspanner [Handwerkzeuge] Schraubstöcke [handbetätigte Geräte] D-Brillen Babyüberwachungsgeräte E-Book-Reader Feuerschutzbekleidungsstücke Schlüsselkarten, codiert

2 Smartphones Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar] Sonnenblenden Speicherkarten für Videospielautomaten Tablet-Computer Tonerpatronen [leer] für Drucker und Photokopierer Video-Babyüberwachungsgeräte Gehhilfen für Behinderte, Rollatoren für behinderte Warmhaltevitrinen akustische Warnsysteme für Fahrräder Hubladeklappen [Teile von Landfahrzeugen] Peridot Verschlüsse für Schmuck Seitenhalter Kreditkartenetuis [Brieftaschen] Bergkristall Bodenfliesen, nicht aus Dachpfannen, nicht aus Platten, nicht aus, für Bauzwecke Wandfliesen, nicht aus aufblasbare Möbel Sägebänke [Möbel] Tritthocker, nicht aus Fettpfannen Fliegenfallen kosmetische Spatel Taschenflaschen Außenrollläden aus textilem Material Damenschlüpfer, Damenslips Sportunterhemden Ballwurfmaschinen Kurzhanteln Masken [Spielzeug] Spielzeugfiguren Spielzeugmodelle Tomatenmark Blüten oder Blätter als Teeersatz Mürbeteig Bier-Cocktails

3 Baijiu [chinesisches destilliertes alkoholisches Getränk] Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site betriebswirtschaftliche Projektleitungen von Bauprojekten Geschäftsführung für freiberufliche Dienstleister Optimierung des Web-Site-Traffics Optimierung von Suchmaschinen Pay-per-Click-Werbung Vermietung von Verkaufsständen Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte Vermittlung von Kontaktinformationen in Geschäftsangelegenheiten Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten Bereitstellung von finanziellen Informationen über eine Web-Site Organisation von Finanzierungen für Bauprojekte Aufladen von Autobatterien Reparatur von en Leitungen Vermietung von Waschmaschinen Bereitstellung von Routenwahlinformationen für Reisezwecke Vermietung von Navigationssystemen Bereitstellung von Online-Musik, nicht herunterladbar Bereitstellung von Online-Videos, nicht herunterladbar Privatunterricht Breitstellung von Informationen über Computertechnik und Programmieren über eine Web-Site Cloud-Computing elektronische Datenspeicherung externe Datensicherung kartografische Dienstleistungen künstlerisches Gestalten von Lebensmitteln Haarentfernung mit Wachs kieferorthopädische Dienstleistungen Einbalsamierungsdienste Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte Tauben aufsteigen lassen zu besonderen Anlässen Änderung von Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen Klasse Text bisher Basis Nr. Neuer Text 1 Benzoesäuresulfinid Benzoesäuresulfimid 1 Bremsflüssigkeiten Bremsflüssigkeit 1 Feuchtigkeitsimprägniermittel für Chemische Mauerwerk [ausgenommen Anstrichfarben] Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk [ausgenommen

4 - 4-1 Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für Zement [ausgenommen Anstrichfarben] Anstrichfarben] chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben 1 Gummiarabikum Gummiarabikum für gewerbliche 1 Mattierungsmittel für Glas Chemische Mattierungsmittel für Glas 1 Natriumsalze [chemische Erzeugnisse] Natriumsalze [chemische Verbindungen] 1 Olivin [synthetisch] Olivin [Silikatmineral] 1 Palladiumchloride Palladiumchlorid 1 Schwefelkohlenstoff Kohlenstoffdisulfid 1 Spinell [chemisches Erzeugnis] Spinell [oxidische Mineralien] 1 Tragantgummi Tragantgummi für gewerbliche 1 Vitriol; Kupfersulfat Kupfersulfat [Kupfervitriol] Kupfervitriol 1 Wismut Bismut 1 Wismutgallat [basisch] Bismutgallat [basisch] 1 Wismutsubnitrat für chemische Bismutsubnitrat für chemische 6 Kletterhacken [Bergsteigerausrüstung] 5 Wismutpräparate für pharmazeutische 5 Wismutsubnitrat für pharmazeutische Kletterhaken aus Bismutpräparate für pharmazeutische Bismutsubnitrat für pharmazeutische 6 Armbänder (Namens-) aus zur Verwendung in Krankenhäusern; Namensarmbänder, aus, zur Verwendung in Krankenhäusern 6 Feuerschutzgitter, -schirme aus Namensschilder aus Feuerschutzgitter für Öfen aus 6 Fliesenbeläge aus Bodenfliesen aus 6 Platten [Fliesen] aus Bodenplatten [Bodenfliesen] aus 7 Bürsten (e-) [Maschinenteile] 7 e Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt 7 Türöffner und schließer (hydraulisch) [Maschinenteile] 7 Türöffner und schließer (pneumatisch) [Maschinenteile] Elektrisch betriebene Bürsten [Maschinenteile] Zerkleinerungsgeräte für die Küche, Türöffner, hydraulisch Türöffner, pneumatisch 9 Mäuse [Datenverarbeitung] Mäuse [Computerzubehör]

5 - 5-9 Vorsatzlinsen [Optik] Nahlinsen 10 Hämatimeter Hämozytometer 12 Wagen [Fahrzeug] Automobile 14 Silberdrähte Silberdrähte [Schmuck] 14 Solaruhren Sonnenuhren 14 Uhren, Pendeluhren Uhren 16 Schreibunterlagen Schreibtischunterlagen 19 Fliesenbeläge, nicht aus Bodenplatten [Bodenfliesen], nicht aus 19 Platten [Fliesen], nicht aus Pflasterplatten [Fliesen], nicht aus 19 Straßenmarkierungsfolien und platten aus Kunststoff 20 Armbänder (Namens-) [nicht aus ] zur Verwendung in Krankenhäusern; Namensarmbänder, nicht aus, zur Verwendung in Krankenhäusern Straßenmarkierungsfolien aus Kunsstoff Namensschilder, nicht aus 20 Kaminschirme für den Haushalt Kaminschirme [Möbel] 20 Karten (Kunststoffschlüssel-) [uncodiert] 20 Matratzen (Sprungfeder-) Lattenroste Kunststoffschlüsselkarten [uncodiert und nicht magnetisch] 21 Feldflaschen Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten 21 Flaschenöffner Flaschenöffner, und nicht 21 Fliegenklappen Fliegenklatschen 21 Korkenzieher Korkenzieher, und nicht 21 Opalgläser Opalglas 21 Reiben [Haushaltsartikel] Reiben für die Küche 21 Siphons für kohlensäurehaltige Wässer Siphonflaschen für kohlensäurehaltiges Wasser 21 Wäschespinnen Wäscheständer 21 Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht Mühlen für die Küche, nicht 22 Bänder zum Binden, nicht aus 24 Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher] Bänder zum Binden oder Umwickeln, nicht aus Schlafsackinletts 25 Regenmäntel Regenbekleidung 25 Trikots Sporttrikots

6 Unterhosen Boxershorts 28 Body boards Bodyboards 28 Hanteln Langhanteln 29 Muscheln [Schalentiere] [nicht lebend] Miesmuscheln [nicht lebend] 30 Kartoffelmehl für Speisezwecke Kartoffelmehl * 30 Kurkuma für Nahrungszwecke Kurkuma* 30 Tapiokamehl für Nahrungszwecke Tapiokamehl * 31 Endiviensalat Endivien, frisch 31 Kürbisse Kürbisse, frisch 31 Muscheln [Schalentiere] [lebend] Miesmuscheln [lebend] 31 Orangen Orangen, frisch 31 Rhabarber Rhabarber, frisch 31 Rüben Rüben, frisch 31 Zitrusfrüchte Zitrusfrüchte, frisch 35 Transkriptionen (Durchführung von-) Transkriptionen von Mitteilungen [Büroarbeiten] 36 Banking (Home-) Online-Banking 37 Fahrzeuge (Reinigung von-) Fahrzeugreinigung 45 Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke Löschungen aus der alphabetischen Liste Klasse Basis Text Nr Benzoesäuresulfinid Bleichmittel für organische Stoffe Trübungsmittel, chemische, für le und Glas Weiß [Farbstoff oder Farbe] Ofenschirme Panzerplatten Belüfter Regler (Speisewasser-), Speisewasserregler Schlachten (Geräte zum von Vieh) Viehbetäubungsapparate Bestecke für die Mikroskopie (Präparier-) Glas mit leitendem Überzug

7 Badewanneneinlagen Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen] Kaffeefiltergeräte, Projektorlampen Fahrradglocken Kraftfahrzeuge Plattenbeläge, nicht aus Wachsfiguren Kühlelemente für Nahrungsmittel [Haushalt] Trockenständer (Wäsche-) Brei (Milch-) für Nahrungszwecke Werbeschriften (Werbung durch-) Tischlerarbeiten (Kunst-) [Reparatur] Videofilmproduktion

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