Protokoll. Der 2. ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der HochschülerInnenschaft an der Universität Salzburg im Sommersemester 2015

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1 Protokoll Der 2. ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der HochschülerInnenschaft an der Universität Salzburg im Sommersemester 2015 Zeit: 25. Juni 2015, 17:00 Ort: Freiraum, Kaigasse 17 Anwesenheitslist Name Fraktion Funktion von-bis Katharina GRAS Mandatarin, 17:00-18:40 Obenholzner Vorsitzende Elisabeth Vogl GRAS Mandatarin, Ersatz für 17:00-18:40 Caro Huber, SB - Organisationsreferat Felix Klein GRAS Mandatar, SB - 17:00-18:40 Bildungspolitisches Kay-Michael Dankl GRAS Mandatar, Ersatz für 17:00-18:40 Nada Amin, ehem. SB - Öffentlichkeitsreferat Maria Gruber GRAS Mandatarin, SB 17:00-18:40 Gesellschaftspolitisches Nicole GRAS Mandatarin, 2. Stv. 17:00-18:40 Vorderobermeier Vorsitzende Andreas Breitfuß AG Mandatar 17:00-18:40 Teresa Huber AG Mandatarin 17:00-18:15 Tobias Neugebauer VSStÖ FV-Vorsitz Juridicum, 17:00-18:40 ab 18:15 Stimmübertragung von Daniel Winter Daniel Winter VSStÖ Mandatar, SB Kulturreferat, Stimmübertragung an Tobias Neugebauer ab 18:15 17:00-18:15

2 Marco Stadlberger VSStÖ Mandatar, Ersatz für 17:00-18:40 Julia Wegmayr, Sozialreferent Maximilian Wagner VSStÖ Mandatar, SB 17:00-18:40 Bildungspolitisches Janine Heinz VSStÖ Wirtschaftsreferentin 17:00-18:15 Christoph Krainer Kulturreferent 17:15-18:15 Katharina Schmid Frauenreferentin 17:00-17:35 Florian Spitzer SB- 17:00-18:40 Gesellschaftspolitisches Peter Engel Beratungszentrum 17:00-17:35 Thomas Hanner Gast 17:00-18:40 Nicht entschuldigt: Julian Ronacher, Krispin Kasinger (AG) TOP 1) Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit 17:15 Katharina Obenholzner (Vorsitzende) eröffnet die Sitzung. Die Audioaufnahme der Sitzung ist für alle Mandatar_innen und Anwesenden in Ordnung. Die Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und stellt die Anwesenheit der Mandatar_innen sowie die Beschlussfähigkeit fest. Es sind 11 von13 Mandatar_innen anwesend. Die Vorsitzende stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ausgesandt wurde. Kay-Michael Dankl führt Protokoll. TOP 2) Genehmigung des Protokolls vom Neugebauer: fordert Richtigstellung betreffend der Funktion, in der er an der letzten Sitzung teilgenommen hat. Die Vorsitzende bringt das Protokoll inklusive Richtigstellung zur Abstimmung. Das Protokoll wird mit 11 Pro Stimmen, 0 Contra und 0 Enthaltungen angenommen. TOP 3) Genehmigung der Tagesordnung Wie in der Vorbesprechung angegeben wurden mehrere neue TOPs eingebracht, diese wurden danach auch ausgeschickt (siehe Einladung). Sowie 2 TOPs die von Tobias Neugebauer für die außerordentliche Sitzung zu spät eingereicht wurden und gemäß der Satzung in der nächsten Sitzung behandelt werden müssen.

3 Die Vorsitzende bringt die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung. TOP 4) Vorsitzbericht Nicole Vorderobermeier berichtet über die Tätigkeiten des Vorsitzteams, insbesondere die Verhandlungen mit der Landesregierung und dem Salzburger Verkehrsverbund betreffend die erfolgreiche Einführung der StudentCARD mit September 2015, die für Salzburgs Studierende eine deutliche Verbilligung bringt. Nicole Vorderobermeier bringt einen Initiativantrag der Grünen & Alternativen StudentInnen (GRAS) betreffend die weitere Arbeit an der Verbesserung der Lage der Salzburger Studierenden im öffentlichen Verkehr ein. Die Vorsitzende bringt den Initiativantrag zur Abstimmung. Nicole Vorderobermeier berichtet im Weiteren von den sonstigen Tätigkeiten des Vorsitzteams (nachzulesen im schriftlichen Tätigkeitsbericht, der per ausgesandt wurde und auf der Website der ÖH Salzburg veröffentlicht wird). TOP 5) Bericht der Referent_innen Die Berichte aller 10 e sowie des Beratungszentrums liegen in schriftlicher Form vor. Maximilian Wagner berichtet von den Tätigkeiten des Bildungspolitischen s. Katharina Schmid berichtet von den Tätigkeiten des Frauenreferats. Florian Spitzer berichtet von den Tätigkeiten des s für Gesellschaftspolitik, Menschenrechte und Ökologie. Christoph Krainer berichtet über die Tätigkeiten des Kulturreferats. Kay-Michael Dankl berichtet über die Tätigkeiten des Öffentlichkeitsreferats. Marco Stadlberger berichtet über die Tätigkeiten des Sozialreferats. Janine Heinz berichtet über die Tätigkeiten des Wirtschaftsreferates. Peter Engel berichtet über die Tätigkeiten des ÖH-Beratungszentrums. Die anderen e sind entschuldigt. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

4 TOP 6) Jahresvoranschlag Die Vorsitzende berichtet, dass der JVA für das Budgetjahr 2015/16 bereits in der ao. Sitzung vom beschlossen wurde. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. TOP 7) Zweckwidmung der Studienbeiträge Tobias Neugebauer berichtet, dass es via Senat die Möglichkeit gibt, Vorschläge bzgl. der Zweckwidmung einzureichen. Daniel Winter stellt den Antrag: Die Universitätsvertretung der ÖH Salzburg möge beschließen: Der Vorsitz möge gemeinsam mit dem Bildungspolitischen und in Absprache mit der Studierendenkurie im Senat einen Fahrplan und Vorschlag für dieses Projekt ausarbeiten. Die Vorsitzende bringt den Antrag zur Abstimmung. TOP 8) Wahl der Fakultätsvertretungen Tobias Neugebauer: Bei der Wahl der Fakultätsvertretungen gab es einige Probleme, z.b.: wurde eine zu kurze Frist zur Anmeldung von Kandidaturen angesetzt. Die Vorsitzende berichtet, dass die Durchführung der FV-Wahl noch evaluiert wird und dabei auch überprüft wird, an welchen Stellen und aus welchen Gründen Probleme aufgetreten sind. Die gewonnenen Erkenntnisse werden für die FV-Wahl 2017 dokumentiert. Die konstituierenden Sitzungen der Fakultätsvertretungen werden unter der Leitung von Wahlkommissionsvorsitzenden Prof. Zoltan Vegh zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Oktober 2015 stattfinden. TOP 9) Satzungsänderung Tobias Neugebauer stellt einen Antrag auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe der Universitätsvertretung (in der Zusammensetzung GRAS 2, AG 2, VSStÖ 2, JUNOS 1) zur Erstellung eines Vorschlages zur Überarbeitung der Satzung der ÖH Salzburg (Hauptantrag).

5 Maximilian Wagner stellt einen Ergänzungsantrag auf Änderung der Satzung (gemäß Tischvorlage), so dass formale Fehler sofort bereinigt werden und substanzielle Änderungen im Herbst vorgenommen werden können. Einige editoriale Änderungen werden eingebracht sowie Layoutänderungen. Daniel Winter stellt den Antrag auf Schluss der Debatte. Die Vorsitzende bringt den Antrag auf Schluss der Debatte zur Abstimmung. Die Vorsitzende bringt den Hauptantrag zur Abstimmung. Die Vorsitzende bringt den Ergänzungsantrag zur Abstimmung. Tobias Neugebauer äußert seine Unzufriedenheit mit dem Prozedere in Bezug auf die beschlossene Satzungsänderung. 18:15 Stimmübertragung von Daniel Winter auf Tobias Neugebauer. 18:15 Teresa Huber verlässt die Sitzung. Es sind 10 von 13 Mandatar_innen anwesend. TOP 10) Stellungnahmen zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen Tobias Neugebauer informiert, dass die Studien- und Fakultätsvertretungen Stellungnahmen zu geplanten Gesetzes- und Verordnungsentwürfen abgeben können. Sinnvoll ist, dass das Vorsitzteam oder das Bildungspolitisches diese Entwürfe per an die StVen und FVen zeitnahe weiterleiten, damit diese die Möglichkeit haben Stellungnahmen abzugeben. TOP 11) Aufsicht und Kontrolle Tobias Neugebauer informiert, dass laut 63 HSG 2014 Beschlüsse der Universitätsvertretung an das Bundesministerium weitergeleitet werden müssen. Die Vorsitzende berichtet, dass ab dem jetzigen Zeitpunkt die Beschlüsse der Universitätsvertretung an das Bundesministerium gem. 63 HSG 2014 weitergeleitet werden.

6 TOP 12) Publikation Studieren mit psychischer Beeinträchtigung Die Vorsitzende berichtet (wie in der ordentlichen Sitzung am gewünscht), dass keine finanziellen Mittel der ÖH für die Erstellung der Buchpublikation verwendet wurden. Lediglich für die Bewerbung der ÖH-Studie wurden 5 Gutscheine im Wert von jeweils 20 Euro an Studierende verlost, von denen 3 abgeholt wurden und 2 im Wirtschaftsreferat aufliegen. Gemäß Beschluss des ÖH-Interreferatstreffens vom 27. April 2014 wurde ein Vertrag mit einem Fachverlag abgeschlossen, auf dessen Grundlage die Publikation erschien. Für das kommende Wintersemester sind eine Buchpräsentation sowie eine Diskussion über mögliche Schlussfolgerungen für die ÖH-Arbeit geplant. TOP 13) Arbeitspläne Die Arbeitspläne der e für das kommende Semester sind in Entwicklung. Durch die Neubesetzung aller e mit dem Beginn der neuen Funktionsperiode am 1. Juli hat sich das noch verzögert. TOP 14) Konstituierung der Fakultätsvertretungen Die Vorsitzende berichtet, dass die gewählten FV-Mandatar_innen zeitnah über die konstituierenden FV-Sitzungen im Oktober 2015 informiert werden. Für zukünftige Funktionsperioden und ÖH-Wahlen soll darauf geachtet werden, dass die konstituierenden Sitzungen der Fakultätsvertretungen unmittelbar auf die FV-Wahlen folgen mögen. TOP 15) Allfälliges Die Vorsitzende berichtet, dass die Funktionsperiode nun mit Monatsende zu Ende geht. Mehrere ÖH-Mitarbeiter_innen, die viel für die ÖH und die Studierenden geleistet haben, haben ihre Tätigkeit beendet oder beenden sie mit Ende Juli. Die VS bedankt sich bei allen alten und neuen ÖH-Mitarbeiter_innen für ihren Einsatz und ihr Engagement. Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 18:40. Katharina Obenholzner, Vorsitzende