Haushaltsplan der Hansestadt Lübeck 2016

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1 Haushaltsplan der Hansestadt Lübeck 2016 Beteiligungsbericht Band III

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3 Haushaltsplan der Hansestadt Lübeck 2016 Band III Beteiligungsbericht 2016 Jahresabschlüsse 2014 der städtischen Gesellschaften und Sondervermögen Wirtschaftspläne 2016 (soweit vorliegend) Einwohnerzahl der Hansestadt Lübeck nach der Fortschreibung am 31. März nach der Fortschreibung am 31. März nach der Fortschreibung am 31. März Flächengröße des Stadtgebietes ha

4 Informationen zum Titelbild: Ersatzneubau der Possehlbrücke Die Possehlbrücke überquert die Kanal-Trave/ St.-Jürgen-Hafen im Zuge der Possehlstraße in Lübeck. Sie wurde im Jahre 1956 erbaut. Die Verkehrsbelastungszahlen liegen bei ca Kfz/ 24h und Schwerverkehr/ 24h. Die Possehlbrücke hat aufgrund der Schädigungen wie z.b. Alkali-Kieselsäure-Reaktion und Spannungsrisskorrosion nach DIN 1076 die Bauwerksnote 4,0. Somit wurde ein Ersatzneubau notwendig. Die Possehlbrücke überführt eine Vielzahl von Versorgungsleitungen wie Strom, Gas, Wasser und Telekommunikation, die während der Bauzeit versorgungswirksam bleiben müssen. Das finale Bauwerk wird ein integrales Stahlverbundbauwerk sein mit einer Spannweite von ca. 41m. Während der Bauarbeiten wird ein Fahrstreifen stadteinwärts nutzbar bleiben, Fußund Radverkehr können die Possehlbrücke auf dem jeweils freigegebenem Überbau nutzen. Baujahr Bestandsbauwerk 1956 Kosten der Gesamtmaßnahme 12,8 Mio. EUR Dauer des Ersatzneubaus Quartal 2017 Herausgeberin: Hansestadt Lübeck, Der Bürgermeister Beteiligungscontrolling Fischstraße 2-6, Lübeck Auskünfte Telefon Jörg Blank (0451) Wolf-Dieter Barteck (0451) Michael Lange (0451) Christian Peuckert (0451) Manuel Hertz (0451) Jesko Beyer (0451) Druck: Druckhaus Menne GmbH, Rapsacker 10, Lübeck Seite 4

5 INHALT Beteiligungsbericht Band III des Haushaltsplanes der Hansestadt Lübeck Einführungsteil Vorwort Die Gesellschaften, Betriebe und Sondervermögen der Hansestadt Lübeck (Grafik) Übersicht über die Gesellschaften u. Sondervermögen der Hansestadt Lübeck (tabellarisch) 12 Prüfung von Gesellschaften und Sondervermögen 13 Jahresabschlussprüfer der berichtspflichtigen städt. Gesellschaften und Sondervermögen (Tabelle) 15 Von der Hansestadt Lübeck bestellte Aufsichtsratsmitglieder 16 Berichtspflichtige Gesellschaften mit Tochtergesellschaften und Unterbeteiligungen (eingerückt) Allgemeine Informationen, Wirtschaftspläne 2016, Jahresabschlüsse 2014 (soweit vorliegend) Fachbereich 1 Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbh (GGM) 19 Fachbereich 2 FLG-Service GmbH i.l. (kein Geschäft mehr) 30 KWL GmbH (ohne WP noch nicht beschlossen) 31 Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (Wifö) 35 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH inkl. Gesamtkonzern-Wirtschaftsplan 2016 und Gesamtkonzern-Jahresabschluss Stadtwerke Lübeck GmbH inkl. Teilkonzern-Wirtschaftsplan 2016 (SWL und Netz) 54 Netz Lübeck GmbH 63 Regionalnetz Ostholstein Süd GmbH & Co. KG (ohne WP u. JA kein Geschäft) Regionalnetz Ostholstein Süd Verwaltung GmbH TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbh 73 Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) inkl. Teilkonzern-Wirtschaftsplan 2016 (SL und LVG) 81 Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbh (LVG) 89 Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh (LHG) (ohne WP noch nicht beschlossen) 97 LHG Service-Gesellschaft mbh (SG) (ohne WP noch nicht beschlossen) 100 Nordic Rail Service GmbH (NRS) (ohne WP noch nicht beschlossen) 105 Skandic Service GmbH (SSG) (ohne WP noch nicht beschlossen) 109 European Cargo Logistics GmbH (ECL) (ohne WP noch nicht beschlossen) 113 BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH 116 Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) Sondervermögen Kurbetrieb Travemünde (Eigenbetrieb) 147 SeniorInneneinrichtungen (sonstiges Sondervermögen) 175 Fachbereich 3 Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL) 214 Sondervermögen Entsorgungsbetriebe Lübeck (eigenbetriebsähnl. Einrichtung) (ohne JA noch nicht beschlossen) 224 Fortsetzung nächste Seite Seite 5

6 INHALT (Fortsetzung) Beteiligungsbericht Band III des Haushaltsplanes der Hansestadt Lübeck Fachbereich 4 Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH (LMuK) (ohne WP noch nicht beschlossen) 262 Theater Lübeck ggmbh 267 Sondervermögen Lübecker Schwimmbäder (eigenbetriebsähnl. Einrichtung) (ohne WP noch nicht beschlossen) 278 Fachbereich 5 Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh 284 Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbh (Tochter der KWL GmbH) (ohne WP weil aktuell kein operatives Geschäft) 293 Nicht berichtspflichtige Gesellschaften Allgemeine Informationen Erläuterung Unmittelbare Beteiligungen der Hansestadt Lübeck IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR Ostsee-Tourismus-Service GmbH SANA Kliniken Lübeck GmbH Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH), Kiel (vormals LVS) Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen mbh (GOES), NMS Hamburg Marketing GmbH Beteiligungen der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH items GmbH, Münster/Westfalen Trianel GmbH, Aachen Beteiligungen der Stadtwerke Lübeck GmbH DONG Energy Nysted I A/S Windpark Stockelsdorf GmbH Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG Solarpark Ronneburg GmbH & Co. KG Solar Power Turnow West I und II GmbH & Co. KG Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG Windpark Beltheim II GmbH & Co. KG Beteiligungen der Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG Trave Erneuerbare Energien Beteiligungs-Komplementär GmbH Windmüllerei Broderstorf IV GmbH & Co. KG Beteiligung der Stadtverkehr Lübeck GmbH und der Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbh NSH Nahverkehr Schleswig Holstein GmbH, Kiel Beteiligungen der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh Baltic Rail Gate GmbH Lübeck Distribution GmbH (LDG) Cross Baltic Terminal Operators Sp. z o.o (aufgelöst) Fachhochschule Lübeck Projekt GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung «European Cargo Logistics Rus» Beteiligung der IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR Dataport AöR 322 Seite 6

7 Vorwort Die kommunale Selbstverwaltung schließt die zielgerichtete Steuerung aller Aufgaben in der Hansestadt Lübeck mit ein, unabhängig davon, ob die Leistungen innerhalb der Verwaltung oder in Form von eigenverantwortlich handelnden städtischen Gesellschaften und Sondervermögen erbracht werden. Die Ausgliederung kommunaler Aufgaben auf selbständige Organisationseinheiten erfordert eine angemessene Einflussnahme mit klaren Vorgaben und eine stetige Kontrolle seitens der Hansestadt Lübeck auf ihre Unternehmen. Die wichtigsten Instrumente dazu stellen das Berichtswesen und das Beteiligungscontrolling dar. Nach der Gemeindeordnung des Landes Schleswig-Holstein stehen folgende Organisationsformen für die Ausgliederung von kommunalen Aufgaben zur Verfügung: - Sondervermögen mit gesonderten öffentlichen Rechtsgrundlagen (umgangsspr. Eigenbetriebe ) in Lübeck: die SeniorInneneinrichtungen / Altenpflegeheime, der Kurbetrieb Travemünde, die Entsorgungsbetriebe und die Lübecker Schwimmbäder; - privatrechtliche Gesellschaften vornehmlich in den Rechtsformen der GmbH und der GmbH & Co. KG; - Kommunalunternehmen in Lübeck: Anstalten öffentlichen Rechts, seit 2011: ITVSH. Um die Erfüllung öffentlicher Aufgaben im Verantwortungsbereich der Kommunen abzusichern, bedarf es einer wirksamen Einwirkungsmöglichkeit des städtischen Eigentümers auf die rechtlich selbständigen Unternehmen. Dieses Erfordernis wurde in 102 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein festgeschrieben. Es müssen daher wirksame, juristisch abgesicherte Steuerungs- und Kontrollmöglichkeiten der Beteiligungen geschaffen bzw. bestehende Möglichkeiten genutzt werden, um die Wahrung städtischer Interessen sicherzustellen. Bei der Umsetzung der Beteiligungspolitik darf den kommunalen Gesellschaften jedoch nicht die operative Selbständigkeit genommen werden, denn gerade ihr flexibles, an betriebswirtschaftlichen Grundsätzen orientiertes Agieren sichert und fördert ihre Wettbewerbsfähigkeit und damit auch die dauerhafte Erfüllung des öffentlichen Zwecks. Für die Beteiligungssteuerung ist ein Beteiligungscontrolling essentiell. Zu den wichtigsten Aufgaben gehören dabei die Sicherstellung der Umsetzung städtischer Vorgaben bei der Erstellung der Wirtschaftspläne, die quartalsweise Auswertung der Zwischenberichte zum Umsetzungsstand der Finanz- und Leistungsvorgaben der städtischen Betriebe und Gesellschaften sowie die Aufbereitung dieser Daten für den Hauptausschuss dem nach 45 b Abs. 4 GO maßgeblich für die Steuerung der kommunalen Beteiligungen zuständigen politischen Gremium. Daneben unterstützt das Beteiligungscontrolling die städtischen Gesellschaftervertreter/-innen und Aufsichtsratsmitglieder bei der Beteiligungssteuerung und -überwachung, erarbeitet Stellungnahmen und Berichte zu diversen die Gesellschaften betreffenden Fragen und bereitet federführend alle Entscheidungen mit strategischer Bedeutung für die Beteiligungspolitik der Hansestadt Lübeck vor. Die Hansestadt Lübeck lässt im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung wesentliche Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge im wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich durch kommunale Gesellschaften erbringen. Bei ihren Beteiligungsunternehmen ist sie verpflichtet, eine verantwortungsvolle, ordnungsgemäße Unternehmensführung zu gewährleisten. Im Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) sind dazu die wesentlichen gesetzlichen Vorschriften und anerkannten Standards, die für Unternehmen mit städtischer Beteiligung gelten, in einem Werk zusammengefasst dargestellt. Mit Beschluss der Bürgerschaft vom 26. Juni 2014 entfaltet der PCGK seine Wirkung für die hauptamtliche Verwaltung, die festgelegten Standards in allen kommunalen Unternehmen mit alleiniger oder mehrheitlicher Beteiligung der Hansestadt Lübeck einzuführen und bestehende Regeln zu vereinheitlichen. Die Umsetzung und Lernfähigkeit der Regelungen Seite 7

8 wird im Kodex durch die jährlich abzugebende Entsprechenserklärung über die Einhaltung der darin enthaltenen Vorschriften und durch die Vorgabe einer regelmäßigen Überprüfung und Anpassung der im Kodex festgehaltenen Regelungen (Evaluation) gewährleistet. Am hat der Hauptausschuss der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck verbindliche Musterregelungen für die städtischen Beteiligungen gemäß dem Lübecker PCGK beschlossen. Diese umfassen den Mustergesellschaftsvertrag, die Mustergeschäftsordnung für den Aufsichtsrat, die Mustergeschäftsanweisung für die Geschäftsführung und den Musterdienstvertrag für GeschäftsführerInnen. Das Beteiligungscontrolling arbeitet derzeit an der Umsetzung dieser Musterregelungen in den betroffenen Gesellschaften. Dieser Prozess wird im Jahr 2016 fortgesetzt. Mit dem sog. Transparenzgesetz hat das Land Schleswig-Holstein die Gemeindeordnung dahingehend geändert, dass die Kommunen verpflichtet sind, in den Gesellschaftsverträgen der Unternehmen, an denen sie mehrheitlich beteiligt sind, sicherzustellen, dass die Bezüge der GeschäftsführerInnen und Aufsichtsratsmitglieder, jeweils für jede Personengruppe sowie zusätzlich unter Namensnennung jedes einzelnen Mitglieds dieser Personengruppen, auf der Internetseite des Finanzministeriums Schleswig-Holstein und im Anhang zum Jahresabschluss veröffentlicht werden. Diese Anforderung wird im Zuge der Umsetzung des Beschlusses zu den Musterregelungen mit erfüllt. Der vorgelegte Beteiligungsbericht gibt Auskunft über sämtliche Beteiligungen und Sondervermögen der Hansestadt Lübeck. Insbesondere enthält er die Wirtschaftspläne 2016 und die Jahresabschlüsse 2014 der Betriebe und der Gesellschaften, an denen die Hansestadt Lübeck mehr als 50 % der Anteile hält. Damit erfüllt er zugleich die Verpflichtungen zur Berichterstattung gemäß 1 GemHVO-Doppik. Zu diesen Betrieben und Gesellschaften und darüber hinaus auch zu allen Minderheitsbeteiligungen der Hansestadt Lübeck finden sich in diesem Bericht zusätzlich allgemeine Informationen über die Zusammensetzung ihrer Organe, ihres Unternehmensgegenstandes, ihrer Gesellschafterstruktur und diverse weitere Angaben. Ergänzend zu den Informationen im Beteiligungsbericht stehen die Mitarbeiter des Beteiligungscontrollings gerne für Fragen und Anregungen zu den Betrieben und Gesellschaften der Hansestadt Lübeck zur Verfügung (Kontakte: siehe S. 2). Lübeck, im Dezember 2015 Hansestadt Lübeck Der Bürgermeister Beteiligungscontrolling Seite 8

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10 Stand: ,00 Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbh K: 50 TDM 100,00 100,00 KWL GmbH K: Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH 10,00 Industrie- und Handelskammer zu Lübeck 70,00 K: 26 T 10,00 Kreishandwerkerschaft Lübeck 10,00 Vermögensverwaltungs- und Treuhandgesellschaft des DGB 100,00 Hochschulstadtteil- Entwicklungsgesellschaft mbh K: FLG Service GmbH i.l. K: 30 T 100,00 Entsorgungszentrum Lübeck GmbH K : 100 T (bilanziert bei den EBL) 100,00 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH K : 45 Mio. 4,92 69,98 Stadtwerke Lübeck GmbH K: T 25,10 Stadtwerke Aachen Aktiengesellschaft 100,00 Netz Lübeck GmbH K: 100 T 100,00 TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbh K: 1,3 Mio. DM 50,00 Windpark Stockelsdorf GmbH Stockelsdorf, K: 25 T 14,50 DONG Energy Nysted I A/S K: DKK 85,50 DONG Energy Power A/S Regionalnetz Ostholstein Süd Kommanditistin (100%) GmbH & Co. KG Ratekau, K: 25,0 T 100,00 Regionalnetz Ostholstein Süd Verwaltung GmbH (Komplementärin) Kommanditistin (50%) Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. 100,00 Trave Eneuerbare Energien Verwaltungs GmbH (Komplementärin) KG K: 25 T 50,00 STAWAG Energie GmbH (Kommanditistin) 100,00 Trave Erneuerbare Energien Beteiligungs- Komplementär GmbH K: 25 T Kommanditistin (100%) Windmüllerei Broderstorf IV GmbH & Co. KG K: 25 T Komplementärin Kommanditistin (44%) 100,00 STAWAG Energie Komplementär GmbH (Komplementärin) Solarpark Ronneburg GmbH & Co. KG 56,00 STAWAG Energie GmbH (Kommanditistin) Solar Power Turnow West I GmbH & Co. KG 100,00 STAWAG Energie Komplementär GmbH (Komplementärin) Kommanditistin (40,1%) Aachen K: 2,5 T 59,90 STAWAG Energie GmbH (Kommanditistin) 100,00 STAWAG Energie Komplementär GmbH (Komplementärin) Solar Power Turnow West II GmbH & Co. KG Kommanditistin (40,1%) Aachen K: 2,5 T 59,90 STAWAG Energie GmbH (Kommanditistin) 100,00 Stawag Energie Komplementär GmbH (Komplementärin) Windpark Beltheim II GmbH & Co. KG Kommanditistin (40,1%) 49,90 Stawag Energie GmbH (Kommanditistin) Aachen K: 2,5 T 10,00 enwor - energie und wasser vor ort GmbH (Kommanditistin) Kommanditistin (2,11%) Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. 100,00 Trianel Kohlekraftwerk Lünen Verwaltungs GmbH (Komplementärin) KG Aachen, K: ,2 T 97,89 Trianel Energy und 28 weitere Stadtwerke als Kommanditisten 50,10 Stadtverkehr Lübeck GmbH K: 10 Mio. 49,90 HNB Hamburger Nahverkehrs-Beteiligungs-GmbH (Hamburger Hochbahn AG, Pinneberger Verkehrsges., Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG) 100,00 Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbh (LVG) K: 154 T 10,20 0,80 NSH - Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH Kiel, K: 50T Regionalbahn Schleswig-Holstein GmbH, Kiel (22,40 %); Autokraft GmbH, Kiel (21,80 %); KVG Kieler Verkehrsgesellschaft mbh, Kiel (13,00 %); Nord-Ostsee- Bahn GmbH, Kiel (6,00 %); Verkehrsbetriebe Kreis Plön GmbH, Kiel (3,10%); sowie weitere 40 am SH-Tarif beteiligte Verkehrsunternehmen mit Anteilen von 1,6 % und weniger. 19,26 items GmbH Münster/Westf., K: 1.237,33 T Stadtwerke Münster GmbH (32,19 %); Bocholter Energie- und Wasserversorgung GmbH (4,79 %); Energie und Wasser Niederrhein GmbH (6,23 %), Energie AG Iserlohn-Menden (5,33%); SW Osnabrück AG (9,08%) weitere Beteiligungen Kasseler Verkehrs- und Versorgungs GmbH (23,12%) 5,12 Trianel GmbH, Aachen, K: ,8 T Beteiligungen an Energiehandels- und Energievertriebsunternehmen in Deutschland und den BeNeLux-Staaten Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (26,57 %); und 20 weitere kommunale Stadtwerke mit weniger als 10 % Beteiligung 62,50 Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh (LHG) K: 5,42 Mio. 37,50 RREEF PAN-EUROPEAN INFRASTRUCTURE TWO LUX S.à r.l 100,00 LHG Service-GmbH K: 26 T 100,00 Nordic Rail Service GmbH 100,00 Skandic Service GmbH 100,00 European Cargo Logistics GmbH 99,00 Gesellschaft mit beschränkter Haftung <<European Cargo Logistics Rus>> 1,00 Lüders und Stange KG 50,00 Baltic Rail Gate GmbH 50,00 Deutsche Gesellschaft für kombinierten Güterverkehr, Frankfurt/M. 50,00 Lübeck Distribution GmbH 50,00 Lüders & Stange, Hamburg 34,48 Fachhochschule Lübeck 6,90 47,76 Drägerwerk AG; Possehl GmbH, Gabler Maschinenbau GmbH, Assmann Beraten+Planen GmbH (Braunschweig), Fachhochschule Lübeck Projekt-GmbH Mankenberg Armaturenfabrik GmbH, Baltik AG für Kapitalbeteiligungen (jeweils 7,96 %) 7,43 (Selbstbeteiligung) 3,45 Kuhnke GmbH, Bad Malente-Gremsmühlen Seite 10

11 92,50 Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh 7,50 Stiftung Lübecker Wohnstifte K: 10,1 Mio 90,00 Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH 10,00 Norddeutscher Rundfunk, Hamburg K: 51,2 T Lübeck und Travemünde 90,00 Marketing GmbH K: 100 T 10,00 Kaufmannschaft zu Lübeck 12,50 Landkreis Nordwestmecklenburg, Wismar 62,50 Theater Lübeck ggmbh K:26,0 T 12,50 Kaufmannschaft zu Lübeck 12,50 Gesellschaft der Theaterfreunde e.v. BQL - Berufsausbildungs- und 50,00 Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH 50,00 Vorwerker Diakonie gemeinnützige GmbH K: 120 T 3,26 IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR 74 weitere Gesellschafter mit zusammen 96,74 % Anteil am Stammkapital K: 74,5 T 17,24 Land Schleswig-Holstein 34,48 Freie und Hansestadt Hamburg 17,24 Dataport AöR K: 43,5 Mio. 17,24 Land Niedersachsen 6,9 Freie Hansestadt Bremen 6,9 Land Mecklenburg-Vorpommern 5,56 Ostsee-Tourismus-Service GmbH 17 weitere Gesellschafter mit je 5,56 % Anteil am Stammkapital K: 25,2 T 5,20 SANA Kliniken Lübeck GmbH 94,80 Sana Kliniken AG, München K: 25 T 3,33 Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH Land Schleswig-Holstein (50 %), Kreise und kreisfreie Städte Schleswig-Holsteins (je 3,33 %) Kiel, K: 26 T 0,50 Hamburg Marketing GmbH Freie und Hansestadt Hamburg (75,5 %), Handelskammer Hamburg (15 %), 19 Landkreise, Kreise und kreisfreie Städte (je 0,5 %) Hamburg, K: 100 T 1,68 (bilanziert bei den EBL) GOES Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen mbh Neumünster, K: 300 T Land Schleswig-Holstein (25,75%), Kreise u. kreisfreie Städte Schleswig-Holsteins (je 1,68%), SHEREG Schleswig-Holsteinische Entsorgungs- und Recycling GmbH, Kiel (12,25 %), EGSH Entsorgergemeinschaft Schl.-Holst., Hamburg (12,25 %), Industrie- und Handelskammern sowie Handwerkskammern Schl.-Holsteins (zusammen 12,25 %), Wirtschaftsverbände (Baugewerbeverband Schl.-Holst., Bauindustrieverband Schl.-Holst., Wirtschaftsverband der Baustoffindustrie Nord-West e.v.., Unternehmensverband Unterelbe-Westküste e.v., Verband der Chem. Industrie, Verband Norddeutscher Papierfabriken e.v., UVNord Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und Schl.-Holst., Wirtschaftsgesell. mbh des Kfz-Gewerbes Schl.-Holst. / Meckl.-Vorp., Wirtschaftsverband Handwerk Schl.-Holst. - zusammen 12,25%) SeniorInneneinrichtungen (Altenpflegeheime, sonstiges Sondervermögen) K: T Kurbetrieb Travemünde (Eigenbetrieb) K: T Entsorgungsbetriebe Lübeck (eigenbetriebsähnl. Einrichtung) K: T Lübecker Schwimmbäder (eigenbetriebsähnl. Einrichtung) K: 1,5 Mio. Wenn nicht anders angegeben, ist der Sitz der Gesellschaften Lübeck. Soweit Gesellschaften ihr Stammkapital (K) noch nicht auf Euro umgestellt haben, ist dieses aus Gründen der besseren Lesbarkeit (gerader Betrag) weiterhin in DM ausgewiesen (1 = 1,95583 DM). Stand Hansestadt Lübeck - Beteiligungscontrolling Seite 11

12 lfd. Nr. Name Stammkapital in Währung Währung Anteil der HL am Stammkapital in T /TDM/ TDKK/Tр. in % 2014 in T Gewinnabführung (+) Verlustabdeckung (-) Umlagen (-) 2015 in T 2016 in T Jahresergebnis Jahr in T I. Sondervermögen 1 Kurbetrieb Travemünde T ,00% SeniorInneneinrichtungen T ,00% Entsorgungsbetriebe Lübeck T ,00% Lübecker Schwimmbäder T ,00% II. Zweckverbände 1 Schulverband an der Stecknitz Berkenthin-Krummesse III. Gesellschaften unmittelbare Beteiligungen 1 BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur 120,0 T 60,0 50,00% Lübeck GmbH Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL) 100,0 T 100,0 100,00% FLG Service GmbH i.l. (FLG SG) 30,0 T 30,0 100,00% Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von 300,0 T 5,1 1,68% Sonderabfällen mbh (GOES), Neumünster Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbh (GGM) 50,0 TDM 50,0 100,00% Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh (GG TRAVE) ,0 T 9.342,5 92,50% Hamburg Marketing GmbH 100,0 T 0,5 0,50% KWL GmbH 2.045,2 T 2.045,2 100,00% Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) 100,0 T 90,0 90,00% Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh (LHG) 5.420,0 T 3.387,5 62,50% Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH (LMuK) 51,2 T 46,1 90,00% Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH 51,0 TDM 1,7 3,33% GmbH) Ostsee-Tourismus-Service GmbH (OTS) 25,2 T 1,4 5,56% SANA Kliniken Lübeck GmbH 25,0 T 1,3 5,20% Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (SWL-H) ,0 T ,0 100,00% Theater Lübeck ggmbh (LTG) 26,0 T 16,3 62,50% mittelbare Beteiligungen 17 Baltic Rail Gate GmbH (BRG) 100,0 T 31,3 31,25% DONG Energy Nysted A/S ,0 TDKK ,5 10,86% European Cargo Logistics GmbH (ECL) 25,0 T 15,6 62,50% Fachhochschule Lübeck Projekt-GmbH 75,4 T 3,3 4,31% Gesellschaft mit beschränkter Haftung <<European Cargo 750,0 Tр. 464,1 61,88% Logistics Rus>> Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbh (HEG) 51,2 T 51,2 100,00% items GmbH, Münster/Westf ,3 T 238,3 19,26% LHG Service-Gesellschaft mbh (LHG-SG) 51,0 TDM 31,9 62,50% Lübeck Distribution GmbH (LDG) 50,0 TDM 15,6 31,25% Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbh (LVG) 154,0 T 77,2 50,10% Nahverkehr Schleswig Holstein GmbH (ehem. ZAST - 43,2 T 6,2 14,30% Zentrale Abrechnungsstelle Schleswig-Holstein-Tarif) Netz Lübeck GmbH (ehem. Stadtwerke Lübeck Netz 100,0 T 74,9 74,90% GmbH) Nordic Rail Service GmbH (NRS) 25,0 T 15,6 62,50% Regionalnetz Ostholstein Süd GmbH & Co. KG 25,0 T 25,0 100,00% Skandic Service GmbH (SSG) 25,0 T 15,6 62,50% Solarpark Ronneburg GmbH & Co. KG 6.622,6 T 2.182,5 32,96% Solar Power Turnow West I GmbH & Co. KG 1,0 T 0,3 30,00% Solar Power Turnow West II GmbH & Co. KG 1,0 T 0,3 30,00% Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) ,0 T 5.010,0 50,10% Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) ,0 T ,0 74,90% Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG 25,0 T 9,4 37,45% Trave Erneuerbare Energien Beteiligungs-Komplementär GmbH 25,0 T 9,4 37,45% 39 TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbh 1.300,0 TDM 973,7 74,90% Trianel GmbH, Aachen ,0 T 941,8 5,19% Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG ,0 T 294,9 1,57% Windmüllerei Broderstorf IV GmbH & Co. KG 43 Windpark Beltheim II GmbH Co. KG 2,5 T 0,8 30,00% Windpark Stockelsdorf GmbH 25,0 T 9,4 37,45% Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (Wifö) 26,0 T 18,2 70,00% IV. Kommunalunternehmen nach 106 a GO keine V. gemeinsame Kommunalunternehmen nach 19 b GkZ 1 IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR 76,8 T 2,5 3,26% VI. andere Anstalten die von der Gemeinde getragen werden mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen keine der HL ggü. nicht berichtspflichtig 1 inkl. Landeszuweisung 2 Wirtschaftsplan/Jahresabschluss liegt noch nicht endgültig vor 3 nach Ergebnisabführung an die jeweilige Muttergesellschaft Seite 12

13 Prüfung von Gesellschaften und Betrieben Die Rechte und Pflichten der Gemeinde sowie ihrer Prüf- und Aufsichtsbehörden (Landesrechnungshof [LRH] und Kommunalaufsichtsbehörde [KAB], d.h. Innenministerium) im Zusammenhang mit der Prüfung der Jahresabschlüsse kommunaler Eigen- und Beteiligungsgesellschaften und das dabei einzuhaltende Verfahren werden insbesondere im Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) und im Kommunalprüfungsgesetz (KPG) geregelt. Die darin enthaltenen Vorschriften beziehen sich auf die wesentlichen direkten und mittelbaren Gesellschaften (1. Ordnung) der Gemeinde, zu denen nach 53 HGrG gehören: a) Gesellschaften, an denen die Kommune die Mehrheit (> 50 %) hält, b) Gesellschaften, mit einem Anteil der Kommune von >= 25 %, wenn die Anteile aller an der Gesellschaft beteiligten Gebietskörperschaften über 50 % liegt, c) Gesellschaften, deren Anteile von einem Sondervermögen im Umfange der Buchst. a) oder b) gehalten werden, d) Tochtergesellschaften, sofern die Tochter- und die Muttergesellschaft jeweils die Voraussetzungen der Buchst. a) oder b) erfüllen. Bei den o. a. Gesellschaften hat die Gemeinde zu verlangen, dass auch die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung geprüft wird zu verlangen, dass im Abschlussbericht dargestellt wird: - die Vermögens- und Ertragslage, die Liquidität und Rentabilität der Gesellschaft, - verlustbringende Geschäfte und die Ursachen für Verluste (wenn von Bedeutung), - Ursachen eines in der G+V ausgewiesenen Jahrefehlbetrages zu verlangen, dass ihr der Prüfbericht (und ggf. Konzernprüfbericht) unverzüglich vorgelegt wird darauf hinzuwirken, dass mit ¾-Kapitalmehrheit im Gesellschaftsvertrag bestimmt wird, dass dem LRH und dem Rechnungsprüfungsamt das Recht auf Klärung von Fragen und Einsehung der Geschäftsbücher eingeräumt wird zu bestimmen, dass die Prüfung des Jahresabschlusses nach KPG erfolgt, sofern die Jahresabschlussprüfung nicht durch andere gesetzliche Vorschriften vorgeschrieben ist. Die Prüfung des Jahresabschlusses kann insbesondere durch das Handelsgesetzbuch (HGB) vorgeschrieben sein. Dann muss das in den 316 ff. HGB vorgesehene Verfahren eingehalten werden, das KPG findet keine Anwendung. Eine Prüfung nach 316 ff. HGB erfolgt grundsätzlich bei Kapitalgesellschaften, die aufgrund ihrer Bilanzsumme, ihrer Umsatzerlöse und/oder Beschäftigtenzahl nicht kleine Kapitalgesellschaften im Sinne des 267 Abs. 1 HGB sind. Von den unter 53 HGrG fallenden Gesellschaften der Hansestadt Lübeck betrifft dies: Stadtwerke Lübeck Holding GmbH, Stadtwerke Lübeck GmbH, Netz Lübeck GmbH, Stadtverkehr Lübeck GmbH, Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh, LHG Service-Gesellschaft mbh, European Cargo Logistics GmbH, KWL GmbH und Grundstücks-Gesellschaft Trave mbh. Sinn und Zweck der Prüfung von Gesellschaften nach KPG ist insbesondere die Sicherstellung einer geordneten Abschlussprüfung bei kleinen (i.s.v. 267 Abs. 1 HGB) kommunalen Gesellschaften, da für diese nach Handelsrecht ansonsten gelockerte Prüfungspflichten bestehen. Auch bei direkten Gesellschaften, die nicht unter 53 HGrG fallen, soll die Gemeinde, soweit ihr Interesse dies erfordert, darauf hinwirken, dass im Gesellschaftsvertrag die Prüfung des Jahresabschlusses nach KPG festgeschrieben wird, sofern die Jahresabschlussprüfung nicht durch andere gesetzliche Vorschriften vorgeschrieben ist, ihr die Rechte aus 53 Abs. 1 HGrG und ihr und dem LRH die Rechte aus 54 HGrG eingeräumt werden. Seite 13

14 Für mittelbare Gesellschaften gilt dies nur, wenn es sich um eine Gesellschaft handelt, deren Anteile zu über 25 % von einer Gesellschaft gehalten werden, die unter 53 HGrG fällt ( 11 Abs. 3 Satz 2 KPG). Sondervermögen (Eigenbetriebe, eigenbetriebsähnliche Einrichtungen und sonstige Sondervermögen) sind stets nach KPG zu prüfen ( 10 KPG). Erfolgt die Jahresabschlussprüfung nach KPG, so beauftragt der LRH im Namen und für Rechnung der kommunalen Körperschaft (bei Sondervermögen) oder der zu prüfenden Gesellschaft einen Prüfer mit der Jahresabschlussprüfung. Vor Abschluss des Vertrages hat der LRH die kommunale Körperschaft oder Gesellschaft anzuhören ( 9 Abs. 1 KPG). Den fertiggestellten Prüfbericht hat der Prüfer dem LRH vorzulegen. Dieser leitet ihn ggf. um eigene Anmerkungen ergänzt der Kommune und der geprüften Einrichtung zur endgültigen Feststellung zu ( 14 Abs. 4 KPG). Bei Gesellschaften, die unter 53 HGrG fallen, aber nicht nach KPG geprüft werden, haben LRH und KAB das Recht, die Vorlage der Prüfberichte zu verlangen. Ihnen ist auch Gelegenheit zur Teilnahme an der Schlussbesprechung zu geben ( 11 Abs. 2 KPG). Seit 2002 ist in 9 Abs. 3 KPG auch ausdrücklich geregelt, dass ein Wechsel des Prüfers vorgenommen werden soll, wenn der bisherige die Jahresabschlüsse einer nach KPG prüfungspflichtigen Einrichtung über einen Zeitraum von sechs Jahren fortlaufend geprüft hat. Zuvor gab es für das Erfordernis eines Wechsels keine gesetzliche Grundlage; der LRH hatte jedoch schon vor 2002 in diversen Erlassen an die prüfungspflichtigen Einrichtungen appelliert, nach fünf bis allerhöchstens zehn Jahren einen Wechsel vorzunehmen. Auf der folgenden Seite findet sich eine Aufstellung, welche Prüfer/Prüfungsgesellschaften die Jahresabschlussprüfungen bei den berichtspflichtigen Sondervermögen und Gesellschaften der Hansestadt Lübeck für die Geschäftsjahre 2009 bis 2014 vorgenommen haben und von welchen Prüfern die Jahresabschlussprüfung 2015 voraussichtlich vorgenommen wird. Berichtspflichtig sind: alle Sondervermögen (Eigenbetriebe, eigenbetriebsähnliche Einrichtungen und sonstige Sondervermögen) der Hansestadt Lübeck alle direkten Gesellschaften der Hansestadt Lübeck, bei denen die Hansestadt Lübeck Hauptgesellschafterin ist alle mittelbaren Gesellschaften, bei denen die Hansestadt Lübeck indirekt Mehrheitsgesellschafter ist Seite 14

15 nach HGB zu prüfen nach KPG zu prüfen Gesellschaften Gesellschaften Betriebe Name der Gesellschaft Geschäftsjahr Gesell. (Abk.) 1 Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh E&Y KPMG LHG 2 LHG Service GmbH (Tochter von 1) E&Y KPMG LHG-SG 3 European Cargo Logistics GmbH (Tochter von 1) E&Y KPMG ECL 4 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH DT BDO SWLH 5 Stadtwerke Lübeck GmbH (Tochter von 4) DT BDO SWL 6 Netz Lübeck GmbH (Tochter von 6) DT BDO SWL-Netz 7 Stadtverkehr Lübeck GmbH (Tochter von 5) DT BDO SL 8 Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbh (Tochter von 8) DT BDO LVG 9 Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh mercurius BDO GGT 10 Theater Lübeck ggmbh Argon Treuhand Theater 11 BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH BDO Treuhand Graf BQL 12 KWL GmbH Argon mercurius KWL 13 Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbh BDO mercurius GGM 14 Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbh (Tochter von 4) mercurius Graf HEG 15 Skandic Service GmbH (Tochter von 2) E&Y KPMG (Gründung '10) SSG *) 16 Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH Kleeberg mercurius LMuK 17 Lübeck und Travemünde Marketing GmbH Treuhand BDO Greiffenhagen BDO LTM 18 Nordic Rail Service GmbH (Tochter von 2) E&Y KPMG NRS 19 Windpark Stockelsdorf GmbH (befreit) DT BDO (Gründung '10) WPS 20 Regionalnetz Ostholstein Süd GmbH & Co. KG (befreit) DT BDO (Gründung '10) RNOHS 21 Regionalnetz Ostholstein Süd Verwaltung GmbH (befreit) DT BDO (Gründung '10) RNOHS-Verw 22 Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG DT (Gründung '14) TEE *) 23 Trave Erneuerbare Energien Verwaltungs GmbH DT (Gründung '14) TEE-Verw *) 24 TraveKom Telekommunikationsges. mbh (Tochter von 5) DT BDO Travekom 25 Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (Tochter von 4) Mercurius BDO Wifö 26 Entsorgungszentrum Lübeck GmbH BDO ESMB (Gründung '10) EZL *) 27 SeniorInnenEinrichtungen (Alten-/Pflegeheime) BDO Graf APH 28 Kurbetrieb Travemünde Fides BTR Sumus KBT 29 Entsorgungsbetriebe Lübeck BDO ESMB EBL 30 Lübecker Schwimmbäder HBRT WIBERA Bäder lfd. Nr. Die verwendeten Abkürzungen der Wirtschaftsprüfer/Wirtschaftsprüfungsgesellschaften bedeuten: BDO BDO Deutsche Warentreuhand AG, Lübeck mercurius mercurius GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BTR Sumus BTR Sumus Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Lübeck PwC PwC PricewaterhouseCoopers Deutsche Revision, Hamburg/Kiel ESMB Ebner Stolz Mönning Bachem GmbH & Co. KG, Hamburg Treuhand Treuhand-Gesellschaft für Handel und Industrie, Lübeck Graf Dipl.-Kfm. Hartmut Graf, Lübeck WIBERA WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Kiel DT Deloitte & Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Hamburg HBRT Hamburg-Bremer Revisions- und Treuhand GmbH, Hamburg/Neumüns KPMG KPMG Deutsche Treuhandgesellschaft AGH, Hamburg E&Y Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Hamburg Argon Argon GmbH, Lübeck Kleeberg Dr. Kleeberg & Partner GmbH, Hamburg Fides FIDES Treuhand GmbH & Co. KG, Hamburg *) Beauftragung des Prüfers durch die Gesellschaft, da bisher kein Verweis auf 11 KPG im Gesellschaftsvertrag. Seite 15

16 Von der Hansestadt Lübeck bestellte Mitglieder in Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften Abhängig von der genauen Regelung im jeweiligen Gesellschaftsvertrag sind die folgenden Personen entweder unmittelbar von der Bürgerschaft Hansestadt Lübeck in die Aufsichtsräte der angeführten Gesellschaften entsandt worden, oder sie wurden aufgrund eines Beschlusses der Bürgerschaft von der zuständigen Gesellschafterversammlung in den jeweiligen Aufsichtsrat gewählt. Name Gesellschaft Michelle Akyurt Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Oliver Dedow Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh Dr. Burkhard Eymer Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh Dr. Raimund Mildner Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh Birte Duggen Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh Anica Egidi Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbh Ellen Ehrich SANA Kliniken Lübeck GmbH Hermann Eickhoff Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH Dirk Freitag Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh Thorsten Fürter Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh Katja Godowski BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH Dagmar Hildebrand Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbh Carl Wilhelm Howe Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh Jörg Hundertmark KWL GmbH Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (Tochter der KWL) Antje Jansen Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh Henning Junge IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR Roswitha Kaske Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh Manfred Kirch KWL GmbH André Kleyer BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH Hildegard Maria Klöckner Theater Lübeck ggmbh Susanne Knoll Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (Tochter der KWL) Ulrich Krause Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (Tochter der KWL) Kerstin Langmaack Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbh Jan Lindenau Lübeck und Travemünde Marketing GmbH Christopher Lötsch KWL GmbH Uwe Lüders Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh Silke Mählenhoff Lübeck und Travemünde Marketing GmbH Jochen Mauritz Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH Heidemarie Menorca BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH Katja Mentz Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH Seite 16

17 Kerstin Metzner Netz Lübeck GmbH Stadtwerke Lübeck GmbH Peter Petereit Theater Lübeck ggmbh Ulrich Pluschkell Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Stadtverkehr Lübeck GmbH Klaus Puschaddel Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Harald Quirder Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Thomas Rathcke Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Peter Reinhardt Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh Hans Georg Rieckmann Theater Lübeck ggmbh Lars Rottloff Lübeck und Travemünde Marketing GmbH Ingrid Schatz Netz Lübeck GmbH Stadtwerke Lübeck GmbH Barbara Scheel Stadtverkehr Lübeck GmbH Gabriele Schopenhauer Lübeck und Travemünde Marketing GmbH Gabriela Schröder KWL GmbH Hans-Jürgen Schubert Stadtverkehr Lübeck GmbH Ulrike Siebdrat Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbh Sven Simon Theater Lübeck ggmbh Henning Stabe Theater Lübeck ggmbh Detlev Stolzenberg KWL GmbH Dagmar Tartemann Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH Thomas Thalau Stadtverkehr Lübeck GmbH Silke Theuerkauff KWL GmbH Felix Untermann Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Astrid Völker Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (Tochter der KWL) Roland Vorkamp KWL GmbH Hauke Wegner Lübeck und Travemünde Marketing GmbH Dr. Valerie Wilms Netz Lübeck GmbH Stadtwerke Lübeck GmbH Ursula Wind-Olßon Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH Aneta Wolter Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbh Frank Zahn Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH Andreas Zander Netz Lübeck GmbH Stadtwerke Lübeck GmbH Katjana Zunft Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (Stand aller Angaben: ) Seite 17

18 Beteiligungsbericht 2016 Übersicht Fachbereich 1 Bürgermeister Gesellschaften: Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbh (HL-Anteil: 100 %) Sondervermögen: Keine Seite 18

19 Beteiligungsbericht 2016 Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbh Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbh Falkenstr Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Aufgabe der Gesellschaft ist es, - die Sanierungsanlagen und das Haldengelände auf dem Grundstück der ehem. Metallhütte Lübeck zu betreiben, zu unterhalten und ggf. zu erneuern, - ihre Grundstücke zu veräußern, - ihre sonstigen Flächen zu verwalten und zu bewirtschaften. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Dirk Gerdes Aufsichtsrat: Vorsitzende: stellv. Vorsitzende: Aneta Wolter Ulrike Siebdrat Anica Egidi Dagmar Hildebrand Kerstin Langmaack Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Dipl. Bauingenieurin Verwaltungsangestellte Fraktionsgeschäftsführerin Architektin Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in oder sein/e bzw. ihr/e Bevollmächtigte/r Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Hansestadt Lübeck Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 100,00% DM DM Beteiligungen keine Seite 19

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29 Beteiligungsbericht 2016 Übersicht Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales Gesellschaften: FLG Service GmbH i.l. (HL-Anteil: 100 %) KWL GmbH (HL-Anteil: 100 %) o Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (KWL-Anteil: 70 %) o Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbh (KWL-Anteil 100 %) - (s. FB 5) Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (HL-Anteil: 100 %) o Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL-H-Anteil: 69,98 %, HL-Anteil: 4,92 %) Netz Lübeck GmbH (SWL-Anteil: 100 %) Regionalnetz Ostholstein Süd GmbH & Co. KG (SWL = Kommanditist) Travekom Telekommunikationsgesellschaft mbh (SWL-Anteil: 100 %) o Stadtverkehr Lübeck GmbH (SWL-H-Anteil: 50,1 %) Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbh (SL-Anteil: 100 %) Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh (HL-Anteil: 62,5 %) o LHG Service-Gesellschaft mbh (LHG-Anteil: 100 %) Nordic Rail Service GmbH (LHG-SG-Anteil 100 %) Skandic Service GmbH (LHG-SG-Anteil 100%) o European Cargo Logistics GmbH (LHG-Anteil: 100 %) BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH (HL-Anteil: 50 %) Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (HL-Anteil: 90 %) Sondervermögen: Kurbetrieb Travemünde SeniorInneneinrichtungen Seite 29

30 Beteiligungsbericht 2016 FLG Service GmbH i.l. FLG Service GmbH i.l. Falkenstr Lübeck Tel.: Fax: Internet: Gegenstand des Unternehmens Der Gegenstand des Unternehmens ist die Erbringung von Servicedienstleistungen im Luftverkehrssektor und die Verwaltung und Erhaltung eigenen Vermögens. Organe des Unternehmens Liquidator: Dirk Gerdes Aufsichtsrat: keiner Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Hansestadt Lübeck Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 100,00% , ,00 Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 30

31 Beteiligungsbericht 2016 KWL GmbH KWL GmbH Falkenstr Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Aufgabe der Gesellschaft ist es, die wirtschaftliche Entwicklung auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck fördern. Zu diesem Zweck kann die Gesellschaft a) bebaute und unbebaute Grundstücke an- und verkaufen, vermitteln, erschließen, sanieren, die Bodenordnung und Baureifmachung vorbereiten; b) Gebäude errichten, modernisieren, selbst bewirtschaften und verwalten c) die dazu erforderlichen Finanzierungen vornehmen; 4. gewerbliche Unternehmen und Einzelbauherren beim Erwerb, bei der Erschließung, der Bodenordnung und bei der Bebauung der der Gesellschaft anvertrauten Grundstücke zu Wohn- und gewerblichen Zwecken einschließlich der Finanzierung betreuen. Die Gesellschaft kann ferner Parkierungsanlagen in der Hansestadt Lübeck bauen, betreiben, an- und verkaufen, soweit dies im öffentlichen Interesse erforderlich ist. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Dirk Gerdes Aufsichtsrat: Vorsitzende/-r: stellv. Vorsitzender/-r: Roland Vorkamp Gabriela Schröder Christopher Lötsch Silke Theuerkauff Jörg Hundertmark Detlev Stolzenberg Manfred Kirch Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Geschäftsführer Geschäftsführerin der Lübecker Museen Architekt selbständige Kauffrau Finanzbeamter Architekt Kaufmann Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Hansestadt Lübeck Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 100,00% Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbh ,00% Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH ,00% Seite 31

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35 Beteiligungsbericht 2016 Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH Falkenstr Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der Hansestadt Lübeck, Unterstützung der ansässigen Wirtschaftsunternehmen, Akquisition neuer Unternehmen für den Standort Lübeck und Wahrnehmung damit zusammenhängender Aufgaben, insbesondere Betreuung und Begleitung bestehender oder ansiedlungswilliger Unternehmen, konzeptionelle Weiterentwicklung der Wirtschaftsförderung, Mitwirkung bei der Gewerbeflächenentwicklungsplanung, Standortentwicklung und Standortmarketing. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Dirk Gerdes Aufsichtsrat: Vorsitzende/r: Astrid Völker Jörg Hundertmark N. N. Carsten Groth Ulrich Krause Rüdiger Schacht Susanne Knoll KWL GmbH KWL GmbH DGB Kreishandwerkerschaft KWL GmbH IHK Lübeck KWL GmbH Fraktionsgeschäftsführerin Finanzbeamter DGB-Geschäftsführer Kreishandwerksmeister Rechtsanwalt Geschäftsbereichsleiter Geschäftsführerin Gesellschaftervertreter der KWL: Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales der Hansestadt Lübeck oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) 70,00% ,00 10,00% 2.600,00 10,00% 2.600,00 KWL GmbH IHK Industrie- und Handelskammer zu Lübeck Kreishandwerkerschaft Lübeck VTG Vermögens- und Treuhandgesellschaft des deutschen Gewerkschaftsbundes mbh Stammkapital 10,00% 2.600, ,00 Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 35

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47 Beteiligungsbericht 2016 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Geniner Straße Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Erwerb, Halten und Verwalten von Beteiligungen an Unternehmen, deren Gegenstand 1. die... Versorgung... mit Energie und Wasser, 2. die Durchführung sonstiger der Versorgung... dienender Aufgaben und Dienstleistungen (z.b. Telekommunikation), 3. die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs... und Reiseverkehrs... ist 4. (...) [nach Neuordnung des Bäderbetriebs gegenstandslos] 5. und die Übernahme geschäftsleitender und unterstützender Funktionen für die in den Nr. 1 bis 4 genannten Tochter- und Beteiligungsunternehmen. Die Gesellschaft... kann im Rahmen des Gesellschaftszwecks auch Geschäftsbesorgungen und Betriebsführungen für kommunale Unternehmen (insbes. der Hansestadt Lübeck)... übernehmen. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Jürgen Schäffner Willi Nibbe Aufsichtsrat: Vorsitzende/r: stellv. Vorsitzende/r : Ulrich Pluschkell Matthias Gröhn Michelle Akyurt Andreas Bottke Thomas Kröger Katja Lüdemann Klaus Puschaddel Harald Quirder Thomas Rathcke Felix Untermann Jörg Wilczek Andreas Wübben Hansestadt Lübeck Arbeitnehmervertreter Hansestadt Lübeck Arbeitnehmervertreter Arbeitnehmervertreter Arbeitnehmervertreter Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Gewerkschaft Ver.di Gewerkschaft Ver.di Eisenbahner Betriebsratsvorsitzender SL Rechtsanwältin Arbeitnehmervertreter Industriekaufmann Angestellte Personalleiter Eisenbahner Vertriebsingenieur Rechtsanwalt Gewerkschaftssekretär Gewerkschaftssekretär Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschafter: Hansestadt Lübeck Stammkapital Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Anteil (%) Anteil (Währung) 100,00% Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) Stadtwerke Lübeck GmbH *) ,98% items GmbH, Münster Westf ,26% Stadtverkehr Lübeck GmbH *) ,10% Trianel GmbH ,12% *) Die Jahresergebnisse dieser Gesellschaften werden an die SWLH abgeführt Seite 47

48 Wirtschaftsplan 2016 Seite 48

49 1 Vorbericht Die Holding verfolgt im Rahmen ihrer Gesellschafterstellung das Ziel, ein mindestens ausgeglichenes Konzernergebnis zu erzielen, um die in den Jahren 2000 bis 2009 entstandenen Verluste abzubauen. Der Verlustvortrag konnte von 35,40 Mio. EUR per um rd. 2/3 auf 12,04 Mio. EUR per reduziert werden. Zu der positiven Entwicklung haben alle Konzerngesellschaften mit ihren guten Ergebnissen beigetragen. Da die Ergebnisprognosen für die Jahre 2015 und 2016 ebenfalls positiv sind, wird der Verlustvortrag auf voraussichtlich 11,59 Mio. EUR per sinken. In Folge der positiven Ergebnisentwicklung steigt die Eigenkapitalquote auf voraussichtlich 45,4% per und die Liquiditätssituation des SWLH-Konzerns bleibt weiterhin stabil. Im Jahr 2016 wird im SWLH-Konzern ein positives Ergebnis nach Steuern von 0,04 Mio. EUR erwartet. 2 Gewinn- und Verlustrechnung SWLH Angaben in Mio. EUR IST WP Sonstige betriebliche Erträge 11,07 10,37 2 Personalaufwand 4,78 5,46 3 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 0,13 0,16 des Anlagevermögens und Sachanlagen 4 Sonstige betriebliche Aufwendungen 6,06 6,03 Operatives Ergebnis - EBIT 0,10-1,28 5 Erträge aus Beteiligungen 0,21 0,00 6 Erträge aus Gewinnabführungsverträgen 16,00 17,31 7 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,16 0,00 8 Aufwendungen aus Verlustübernahme 13,47 13,62 9 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1,17 0,96 10 Sonstige Steuern 0,00 0,02 Ergebnis vor Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 1,84 1,43 11 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 1,29 1,39 Jahresüberschuss 0,55 0,04 2 Seite 49

50 3 Bilanz Bilanz - Aktiva Ist Plan Angaben in Mio. EUR Immaterielle Vermögensgegenstände 0,11 0,32 Sachanlagen 0,03 0,09 Finanzanlagen 72,74 72,74 Anlagevermögen 72,88 73,15 Vorräte 0,00 0,00 Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen 22,59 0,18 Sonstige Vermögensgegenstände 0,19 0,20 Liquide Mittel 0,03 0,05 Umlaufvermögen 22,81 0,43 Rechnungsabgrenzungsposten 0,01 0,01 Aktiva 95,70 73,59 Bilanz - Passiva Ist Plan Angaben in Mio. EUR Gezeichnetes Kapital 45,00 45,00 Gewinnvortrag/Verlustvorstrag -12,59-11,62 Jahresüberschuss/ -fehlbetrag 0,55 0,04 Eigenkapital 32,96 33,42 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 0,23 0,20 Steuerrückstellungen 4,25 1,45 Sonstige Rückstellungen 0,92 0,74 Rückstellungen 5,40 2,39 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3,95 3,21 Inanspruchnahme Kontokorrentlinie 14,90 3,03 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,44 0,43 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 24,56 18,61 Verbindlichkeiten ggü. Unternehmen, mit denen ein BV besteht 1,41 0,20 Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern 11,50 11,50 Sonstige Verbindlichkeiten 0,58 0,80 Verbindlichkeiten 57,34 37,78 Passiva 95,70 73,59 3 Seite 50

51 4 Mittelfristige Kapitalflussrechnung Kapitalflussrechnung Ist Plan Plan Plan Plan Plan Angaben in Mio. EUR Jahresüberschuss/ -fehlbetrag 0,55 0,04-1,20-1,42-2,19-3,55 + Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 0,13 0,16 0,17 0,15 0,13 0,11 +/- Zunahme / Abnahme der Rückstellungen -2,56-0,05-0,39-0,05-0,45-0,34 -/+ +/- Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- und Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 0,52 0,01-0,01-0,01-0,01-0,01 Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -0,66 0,02 0,01 0,00 0,01 0,00 = Operativer Cash Flow -2,02 0,18-1,42-1,33-2,51-3,79 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens 0,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 - Investitionen -0,02-0,20-0,08-0,09-0,13-0,10 = Cash Flow aus Investitionstätigkeit 0,66-0,20-0,08-0,09-0,13-0,10 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 0,00 0,00 11,50 0,00 0,00 0,00 - Auszahlung aus der Tilgung von Krediten -0,29-0,45-0,76-0,31-0,31-0,31 + Veränderung Verbindlichkeiten ggü. Gesellschaftern 0,00 0,00-11,50 0,00 0,00 0,00 + Veränderung der Finanzierung mit verbundenen Unternehmen -7,59-1,57 0,34-0,24 3,13 3,57 = Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit -7,88-2,02-0,42-0,55 2,82 3,26 Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds -9,25-2,04-1,92-1,96 0,18-0,63 Finanzmittelfond ,62-0,94-2,98-4,90-6,86-6,69 Finanzmittelfonds ,87-2,98-4,90-6,86-6,68-7,32 4 Seite 51

52 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH, Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 Bilanz AKTIVA PASSIVA A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL Vorjahr Vorjahr TEUR TEUR TEUR TEUR I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Gezeichnetes Kapital Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Werten II. Verlustvortrag Geleistete Anzahlungen 16 6 III. Jahresüberschuss II. Sachanlagen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung B. RÜCKSTELLUNGEN 1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen Steuerrückstellungen III. Finanzanlagen 3. Sonstige Rückstellungen Anteile an verbundenen Unternehmen Beteiligungen C. VERBINDLICHKEITEN 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: B. UMLAUFVERMÖGEN TEUR (Vorjahr: TEUR 5.947)- 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen I. Vorräte - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 4 4 TEUR 438(Vorjahr: TEUR 540)- 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 1. Forderungen gegen verbundene Unternehmen TEUR (Vorjahr: TEUR )- 2. Sonstige Vermögensgegenstände Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 1.408(Vorjahr: TEUR 366)- III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 0(Vorjahr: TEUR 0)- 6. Sonstige Verbindlichkeiten C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 577(Vorjahr: TEUR 1.135)- -davonaussteuern:teur62(vorjahr:teur525) Seite / SWLH Anlage 1.2

53 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH, Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 Gewinn- und Verlustrechnung 2014 Vorjahr TEUR TEUR TEUR 1. Sonstige betriebliche Erträge Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung: TEUR 301 (Vorjahr: TEUR 278) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen Sonstige betriebliche Aufwendungen Erträge aus Beteiligungen Erträge aus Ergebnisabführungsverträgen Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge davon aus verbundenen Unternehmen: TEUR 43(Vorjahr: TEUR 68) 8. Aufwendungen aus Verlustübernahmen Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon an verbundene Unternehmen: TEUR 392(Vorjahr: TEUR 388) - davon aus langfristigen Rückstellungen: TEUR 35(Vorjahr: TEUR 104) Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Jahresüberschuss / SWLH Anlage 1.3 Seite 53

54 Beteiligungsbericht 2016 Stadtwerke Lübeck GmbH Stadtwerke Lübeck GmbH Geniner Straße Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Sichere, wirtschaftliche, sozialverträgliche sowie umwelt- und ressourcenschonende Versorgung mit Energie und Wasser, Erzeugung, Bezug, Handel, Transport und Verteilung von Strom, Gas, Wärme und Wasser sowie alle dazugehörigen versorgungs- und energiewirtschaftlichen Aufgaben und Dienstleistungen. Die Gesellschaft kann auch Geschäftsbesorgungen und Betriebsführungen für kommunale Unternehmen (insbesondere der Hansestadt Lübeck) und andere Unternehmen übernehmen, die nicht Tätigkeiten i.s.d. Abs. 1 ausüben. Organe des Unternehmens Geschäftsführer/in: Jürgen Schäffner Aufsichtsrat: Vorsitzende/r 1. stellv. Vorsitzende/r: 2. stellv. Vorsitzende/r: Dr. Valerie Wilms Dr. Christian Becker Andreas Bottke Kerstin Metzner Gabriele Rohbeck Ingrid Schatz Thomas Stahlkopf Wilfried Ullrich Marcus Wiens Jörg Wilczek Andreas Wübben Andreas Zander Hansestadt Lübeck STAWAG Arbeitnehmervertreter Hansestadt Lübeck Arbeitnehmervertreterin Hansestadt Lübeck Arbeitnehmervertreter STAWAG Arbeitnehmervertreter Gewerkschaft Ver.di Gewerkschaft Ver.di Hansestadt Lübeck freiberufliche Ingenieurin Vorstandsmitglied Arbeitnehmervertreter Bauingeneurin Arbeitnehmervertreter kaufmännische Angestellte Arbeitnehmervertreter Prokurist / Bereichsleiter Controlling Arbeitnehmervertreter Gewerkschaftssekretär Gewerkschaftssekretär Polizist Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Hansestadt Lübeck Stadtwerke Lübeck Holding GmbH * Stadtwerke Aachen Aktiengesellschaft Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 4,92% ,98% ,10% Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) Netz Lübeck GmbH ** ,00% DONG Energy Nysted I A/S kr ,00 14,50% kr ,00 Regionalnetz Ostholstein Süd GmbH & Co. KG ,00% Windpark Stockelsdorf GmbH ,00% Solarpark Ronneburg GmbH & Co. KG ,00% Solar Power Turnow West I und II GmbH & Co. KG ,10% 401 Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG ,00% Windpark Beltheim II GmbH & Co. KG ,10% TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbh ,00% *) Das Jahresergebnis der SWL wird an die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH abgeführt. **) Das Jahresergebnis der Netz Lübeck GmbH wird an die SWL abgeführt. Seite 54

55 Wirtschaftsplan 2016 Seite 1 Seite 55

56 1 Vorbericht Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass die Vollkonsolidierung in der SWLH vorgenommen wird. Um wesentliche Entwicklungen zu verdeutlichen, wird im Rahmen dieser Kommentierung an ausgewählten Stellen die Teilkonzernsicht herangezogen. Die Ergebnisentwicklung des Teilkonzerns zeigt sich auch in 2016 auf einem guten Niveau. Gegenüber den Vorjahren ist jedoch festzustellen, dass die Wettbewerbsbedingungen als auch extern fixierte Faktoren (Regulierung) deutlich spürbarer sind als noch in den vorangegangenen Geschäftsjahren. Der SWL TK erreicht für das Planjahr 2016 ein Ergebnis von 21,1 Mio. EUR vor Steuern und vor STAWAG. Wir weisen darauf hin, dass bei der Verwendung von gerundeten Beträgen und Prozentangaben aufgrund kaufmännischer Rundung Differenzen auftreten können. Seite 2 Seite 56

57 2 Gewinn- und Verlustrechnung SWL - Teilkonzern Seite 3 Seite 57

58 SWL Seite 4 Seite 58

59 3 Bilanz Bilanz - Aktiva Ist WP Angaben in Mio. EUR Immaterielle Vermögensgegenstände 2,7 4,4 Sachanlagen 256,5 288,7 Finanzanlagen 29,6 31,0 Anlagevermögen 288,8 324,1 Vorräte 0,4 0,4 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 26,0 26,1 Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen 0,5 7,0 Forderungen ggü. Unternehmen, mit denen ein BV besteht 2,7 0,0 Sonstige Vermögensgegenstände 7,8 5,0 Liquide Mittel 2,0 0,2 Umlaufvermögen 39,5 38,7 Rechnungsabgrenzungsposten 0,3 0,3 Aktiva 328,6 363,1 Bilanz - Passiva Ist WP Angaben in Mio. EUR Gezeichnetes Kapital 48,8 48,8 Kapitalrücklage 57,4 57,4 Gewinnrücklagen 14,0 14,0 Eigenkapital 120,2 120,2 Sonderposten für Investitionszuschüsse 22,3 25,6 Empfangene Ertragszuschüsse 4,0 2,1 Sonstige Rückstellungen 24,6 26,3 Rückstellungen 24,6 26,3 Anleihen 4,4 4,4 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 108,6 162,9 Inanspruchnahme Kontokorrentlinie 0,0 0,0 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 16,0 15,3 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 22,8 0,3 Verbindlichkeiten ggü. U, mit denen ein BV besteht / Garantiedividende STAWAG 2,9 3,2 Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern 1,3 1,0 Sonstige Verbindlichkeiten 0,2 0,5 Verbindlichkeiten 156,2 187,7 Rechnungsabgrenzungsposten 1,2 1,2 Passiva 328,6 363,1 Seite 5 Seite 59

60 4 Mittelfristige Kapitalflussrechnung Kapitalflussrechnung Ist WP BP BP BP BP Angaben in Mio. EUR Jahresüberschuss/ -fehlbetrag 16,0 17,3 16,7 16,4 15,7 14,6 + Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 17,2 18,5 18,8 19,1 19,1 19,2 +/- Zunahme / Abnahme der Rückstellungen 1,6-0,4-0,8 0,0 0,0 0,0 - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten und Empfangenen Ertragszuschüssen -2,3-3,1-2,0-2,0-1,8-1,8 -/+ Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- und Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 3,4 5,6-0,1 0,1 0,3 0,2 +/- Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -9,5-1,3 0,0-0,1-0,2-0,2 = Operativer Cash Flow 26,4 36,7 32,4 33,6 33,0 32,0 + Einzahlungen aus Empfangenen Ertragszuschüssen 3,1 4,2 2,2 2,3 2,3 2,3 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens 1,8 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 - Investitionen -61,3-31,1-25,0-21,5-18,4-18,0 = Cash Flow aus Investitionstätigkeit -56,4-26,3-22,1-18,6-15,5-15,0 + Veränderung Anleihen 0,0 0,0-0,9 0,0 0,0 0,0 + Abschreibungen auf Finanzanlagen 2,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 + Auszahlungen aus Gewinnabführung -17,6-17,1-17,3-16,7-16,4-15,7 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 44,0 25,0 25,0 15,0 15,0 15,0 - Auszahlung aus der Tilgung von Krediten -13,7-14,5-15,3-14,7-14,1-15,7 + Veränderung der Verbindlichkeiten ggü. Gesellschaftern 3,9 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 - Auszahlung an Minderheitsgesellschafter -0,3 0,0-0,1 0,0-0,1-0,2 + Veränderung der Finanzierung mit verbundenen Unternehmen 11,5-3,8-1,7 0,4-2,2-1,2 = Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 30,1-10,3-10,3-16,1-17,9-17,8 Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds 0,2 0,1 0,0-1,0-0,3-0,8 Finanzmittelfond ,8 0,1 0,2 0,1-0,9-1,2 Finanzmittelfonds ,0 0,2 0,1-0,9-1,2-2,0 Seite 6 Seite 60

61 Stadtwerke Lübeck GmbH, Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 Bilanz AKTIVA PASSIVA A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL Vorjahr Vorjahr TEUR TEUR TEUR TEUR I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Gezeichnetes Kapital Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten II. Kapitalrücklage Geleistete Anzahlungen III. Andere Gewinnrücklagen II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken B. SONDERPOSTEN FÜR INVESTITIONSZUSCHÜSSE Erzeugungs-, Gewinnungs- und Bezugsanlagen Verteilungsanlagen Maschinen und maschinelle Anlagen, die nicht zu Nr. 2 oder Nr. 3 gehören Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung C. EMPFANGENE ERTRAGSZUSCHÜSSE Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau III. Finanzanlagen D. RÜCKSTELLUNGEN 1. Anteile an verbundenen Unternehmen Sonstige Rückstellungen Beteiligungen Sonstige Ausleihungen E. VERBINDLICHKEITEN 1. Genussscheinkapital davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: B. UMLAUFVERMÖGEN TEUR 0(Vorjahr: TEUR 0) 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten I. Vorräte - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe TEUR (Vorjahr: TEUR ) 2. Unfertige Leistungen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Fertige Erzeugnisse und Waren davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR (Vorjahr: TEUR ) Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen TEUR (Vorjahr: TEUR ) 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern Forderungen gegen Gesellschafter davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 4. Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein TEUR 4.255(Vorjahr: TEUR 3.231) Beteiligungsverhältnis besteht Sonstige Verbindlichkeiten Sonstige Vermögensgegenstände davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 177(Vorjahr: TEUR 8.164) davon aus Steuern: TEUR 0(Vorjahr: TEUR 7.165) III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN F. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN Seite / SWL Anlage 1.2

62 Stadtwerke Lübeck GmbH, Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 Gewinn- und Verlustrechnung 2014 Vorjahr TEUR TEUR TEUR 1. Umsatzerlöse mit Strom- und Energiesteuer abzüglich Stromsteuer und Energiesteuer Umsatzerlöse Verminderung des Bestandes an unfertigen Leistungen Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung: TEUR 578(Vorjahr: TEUR 550) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen Sonstige betriebliche Aufwendungen Erträge aus Beteiligungen Erträge aus Ergebnisabführungsverträgen Erträge aus Ausleihungen des Finanzanlagevermögens Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge davon aus verbundenen Unternehmen TEUR 369(Vorjahr: TEUR 235) 13. Abschreibungen auf Finanzanlagen Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon an verbundene Unternehmen: TEUR 497(Vorjahr: TEUR 461) - davon aus langfristigen Rückstellungen: TEUR 201(Vorjahr: TEUR 219) Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellschafter Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Aufgrund eines Gewinnabführungsvertrags abgeführter Gewinn Jahresüberschuss Einstellungen in andere Gewinnrücklagen Bilanzgewinn / SWL Anlage 1.3 Seite 62

63 Beteiligungsbericht 2016 Netz Lübeck GmbH Netz Lübeck GmbH Geniner Straße Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb, die Unterhaltung und der Ausbau der örtlichen Verteilungsanlagen für Elektrizität, Gas, Wärme und Wasser einschließlich aller dazugehörigen Aufgaben und Dienstleistungen. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschaftszweck unmittelbar und mittelbar gefördert werden kann. Die Gesellschaft kann sich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, insbes. der Bestimmungen des Gesetzes über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG), zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an gleichartigen oder ähnlichen Unternehmen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfsund Nebenbetriebe errichten, erwerben und pachten, deren Vertretung übernehmen sowie Interessengemeinschaften eingehen und errichten. Die Tätigkeiten der Gesellschaft haben sich auf den öffentlichen Zweck auszurichten. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Marcus Böske Aufsichtsrat: Vorsitzende/r: stellv. Vorsitzende/r : 2. Stellvertr. Vorsitz.: Dr. Valerie Wilms Dr. Christian Becker Andreas Bottke Kerstin Metzner Gabriele Rohbeck Ingrid Schatz Thomas Stahlkopf Wilfried Ullrich Marcus Wiens Jörg Wilczek Andreas Wübben Andreas Zander Hansestadt Lübeck STAWAG Arbeitnehmervertreter Hansestadt Lübeck Arbeitnehmervertreterin Hansestadt Lübeck Arbeitnehmervertreter STAWAG Arbeitnehmervertreter Gewerkschaft Ver.di Gewerkschaft Ver.di Hansestadt Lübeck freiberufliche Ingenieurin Vorstandsmitglied Arbeitnehmervertreter Bauingeneurin Arbeitnehmervertreter kaufmännische Angestellte Arbeitnehmervertreter Prokurist / Bereichsleiter Controlling Arbeitnehmervertreter Gewerkschaftssekretär Gewerkschaftssekretär Polizist Gesellschaftervertreter Stadtwerke Lübeck GmbH: Geschäftsführer der SWL Über die Muttergesellschaft SWL ist diese Gesellschaft bei der Hansestadt Lübeck dem FB 2 zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Stadtwerke Lübeck GmbH * 100,00% Stammkapital Beteiligungen keine *) Das Jahresergebnis der Netz Lübeck GmbH wird an die SWL GmbH abgeführt. Seite 63

64 Wirtschaftsplan 2016 Netz Lübeck GmbH Seite 64

65 1 Vorbericht Die Netz Lübeck GmbH betreibt das Strom-, Gas, Wasser- und Wärmenetz im Wirtschaftsraum Lübeck und ist mit ihrem Bereich Service als technischer Dienstleister für andere Konzerngesellschaften sowie für Dritte tätig. Die Strategie des Geschäftsfeldes Netzes im Teilkonzern Stadtwerke Lübeck basiert auf folgenden vier Säulen: - wir erreichen die Effizienzvorgaben der Anreizregulierung und stellen einen wirtschaftlichen Netzbetrieb mit branchenüblicher Netzverfügbarkeit sicher - unsere Investitionspolitik und die Assetstrategie sichern den Wert und nachhaltigen Betrieb der Netze - Wachstum und Kooperation sind integrale Bestandteile unserer Effizienzsteigerung - wir sind ein effizienter technischer Dienstleister für den Konzern und Dritte. Die äußeren Rahmenbedingungen für den regulierten Bereich der Strom- und Gasnetze werden zurzeit vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) überarbeitet. Aufgrund der bestehenden Unsicherheiten wurden im Rahmen der Businessplanung die Erlöse aus Netzentgelten im Strom und Gas für die Jahre der 3. Regulierungsperiode nach den derzeit geltenden Vorgaben berechnet. Berücksichtigt wurde, dass die Rendite im Geschäftsfeld Netz an die Entwicklung des 10- Jahres-Durchschnitts der inländischen Umlaufrenditen gebunden ist und in den folgenden Jahren sinken wird. Die Rahmenbedingungen für die Erweiterungs- und Ersatzinvestitionen in die Verteilnetze werden u.a. durch die finanziellen Randbedingungen des Teilkonzerns gesetzt. Die Auswirkungen der konzernweiten Investitionsstrategie werden durch eine laufende Altersstruktur- und Netzrisikoanalyse weiterhin beobachtet, um bei Bedarf rechtzeitig Gegenmaßnahmen einleiten zu können. Das System des Konzessionsmanagement wurde im letzten Jahr angepasst, um bei den Bewerbungen um Konzessionen im Lübecker Umland noch optimierter aufgestellt zu sein. Das Vergabeverfahren um die Gaskonzession der Stadt Bad Schwartau konnte inzwischen erfolgreich abgeschlossen werden. Seite 2 Seite 65

66 2 Gewinn- und Verlustrechnung Gewinn- und Verlustrechnung Angaben in Mio. EUR Ist 2014 WP Umsatzerlöse 114,3 116,3 2 Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0,1 0,0 3 Andere aktivierte Eigenleistungen 0,0 0,0 4 Sonstige betriebliche Erträge 36,9 29,4 5 Materialaufwand 101,7 103,2 Deckungsbeitrag 49,5 42,6 6 Personalaufwand 22,4 24,0 7 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 0,7 1,0 des Anlagevermögens und Sachanlagen 8 Sonstige betriebliche Aufwendungen 21,4 17,1 Operatives Ergebnis - EBIT 5,0 0,3 9 Erträge aus Beteiligungen 0,0 0,0 10 Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 0,0 0,0 11 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,5 0,0 12 Abschreibungen auf das Finanzanlagevermögen 0,0 0,0 13 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,5 0,1 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 5,0 0,3 14 Außerordentliche Erträge 0,0 0,0 15 Außerordentliche Aufwendungen 0,0 0,0 16 Sonstige Steuern 0,1 0,1 Ergebnis vor Steuern vom Einkommen und vom Ertrag und vor Gewinnabführung an Minderheitsgesellschafter 5,0 0,2 17 Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellschafter 0,0 0,0 18 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,0 0,0 Jahresüberschuss / -fehlbetrag vor Ergebnisabführung an SWL 5,0 0,2 Seite 3 Seite 66

67 3 Planbilanz Bilanz - Aktiva Ist Plan Angaben in Mio. EUR Immaterielle Vermögensgegenstände 1,6 1,5 Sachanlagen 1,1 2,1 Anlagevermögen 2,7 3,6 Vorräte 1,5 1,6 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 5,1 5,2 Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen 2,8 0,1 Sonstige Vermögensgegenstände 4,1 3,0 Liquide Mittel 0,3 0,7 Umlaufvermögen 13,7 10,6 Rechnungsabgrenzungsposten 0,1 0,0 Aktiva 16,5 14,2 Bilanz - Passiva Ist Plan Angaben in Mio. EUR Gezeichnetes Kapital 0,5 0,5 Kapitalrücklage 2,5 2,5 Eigenkapital 3,0 3,0 Sonstige Rückstellungen 6,4 3,0 Rückstellungen 6,4 3,0 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 6,6 5,0 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 0,1 2,7 Sonstige Verbindlichkeiten 0,4 0,4 Verbindlichkeiten 7,0 8,2 Passiva 16,5 14,2 Seite 4 Seite 67

68 4 Mittelfristige Kapitalflussrechnung Kapitalflussrechnung Ist Plan Plan Plan Plan Plan Angaben in Mio. EUR Jahresüberschuss/ -fehlbetrag 5,0 0,2 0,5 1,3 1,6-0,0 Abschreibungen auf Gegenstände des + Anlagevermögens 0,7 1,0 1,3 1,2 1,2 1,1 +/- Zunahme / Abnahme der Rückstellungen -3,0-0,9-0,5-0,0 0,0-0,0 Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus -/+ Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- und Finanzierungstätigkeit -0,5 0,6 0,0 0,0-0,0 0,0 Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus +/- Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit 3,4-0,0-0,2-0,1 0,0 0,1 = Operativer Cash Flow 5,6 0,9 1,2 2,4 2,8 1,2 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens 0, Investitionen -0,9-1,6-1,4-1,2-1,2-1,2 = Cash Flow aus Investitionstätigkeit -0,8-1,6-1,4-1,2-1,2-1,2 + Einzahlungen aus Verlustübernahme -7,6-2,3-0,2-0,5-1,3-1,6 - Auszahlung aus der Tilgung von Krediten -0, Veränderungen Rücklagen 2, Veränderung der Finanzierung mit verbundenen Unternehmen 0,4 3,5 0,4-0,7-0,3 1,5 = Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit -4,7 1,2 0,2-1,2-1,6-0,0 Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds 0,1 0,5 0,0 0,0-0,0-0,0 Finanzmittelfond ,1 0,1 0,7 0,7 0,7 0,7 Finanzmittelfonds ,3 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 Seite 5 Seite 68

69 Netz Lübeck GmbH, Lübeck(vormals: Stadtwerke Lübeck Netz GmbH) Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 Bilanz AKTIVA PASSIVA Vorjahr Vorjahr TEUR TEUR TEUR TEUR A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL I. Gezeichnetes Kapital I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Kapitalrücklage Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Geleistete Anzahlungen B. RÜCKSTELLUNGEN II. Sachanlagen Sonstige Rückstellungen Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anlagen und Anlagen im Bau 57 0 C. VERBINDLICHKEITEN Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 0(Vorjahr: TEUR 1)- 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen B. UMLAUFVERMÖGEN - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 6.608(Vorjahr: TEUR 3.120)- I. Vorräte 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 2. Unfertige Leistungen TEUR 79(Vorjahr: TEUR 1.103)- 4. Sonstige Verbindlichkeiten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR294(Vorjahr:TEUR356)- II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände - davon aus Steuern: TEUR 237(Vorjahr: TEUR 255)- 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen verbundene Unternehmen Sonstige Vermögensgegenstände III. Guthaben bei Kreditinstituten C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN Seite / Netz Lübeck Anlage 1.2

70 Netz Lübeck GmbH, Lübeck(vormals: Stadtwerke Lübeck Netz GmbH) Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 Gewinn- und Verlustrechnung 2014 Vorjahr TEUR TEUR TEUR 1. Umsatzerlöse Erhöhung des Bestands an unfertigen Leistungen Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung: TEUR 1.044(Vorjahr: TEUR 1.029) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen Sonstige betriebliche Aufwendungen Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge davon aus verbundenen Unternehmen: TEUR475(Vorjahr:TEUR405)- 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon an verbundene Unternehmen: TEUR313(Vorjahr:TEUR162)- - davon aus langfristigen Rückstellungen: TEUR166(Vorjahr:TEUR258) Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Sonstige Steuern Auf Grund eines Ergebnisabführungsvertrags abgeführter Gewinn Jahresüberschuss / Netz Lübeck Anlage 1.3 Seite 70

71 Beteiligungsbericht 2016 Regionalnetz Ostholstein Süd GmbH & Co. KG Regionalnetz Ostholstein Süd GmbH & Co. KG Bäderstraße 19, Rathaus Ratekau Tel.: Fax: Internet: Unternehmensgegenstand ist - der Erwerb, der Betrieb, die Wartung sowie der Ausbau von Netzen für die Verteilung von Energie bzw. die Verpachtung solcher Netze an Gesellschafter, - das Mess- und Zählerwesen. Gegenstand des Unternehmens Organe des Unternehmens Geschäftsführung: Aufsichtsrat: Regionalnetz Ostholstein Süd Verwaltung GmbH kein Aufsichtsrat Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Kommanditgesellschaft Ratekau Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Stadtwerke Lübeck GmbH Kommanditistin 0 Regionalnetz Ostholstein Süd Verwaltung GmbH Stammkapital Komplementärin Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) Regionalnetz Ostholstein Süd Verwaltung GmbH 100,00% Seite 71

72 Beteiligungsbericht 2016 Regionalnetz Ostholstein Süd Verwaltung GmbH Regionalnetz Ostholstein Süd Verwaltung GmbH Bäderstraße 19, Rathaus Ratekau Tel.: Fax: Internet: Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist die Beteiligung als persönlich haftende Gesellschafterin an der Regionalnetz Ostholstein Süd GmbH & Co. KG sowie die Übernahme der Geschäftsführung. Gegenstand des Unternehmens der KG ist der Erwerb, der Betrieb, die Wartung sowie der Ausbau von Netzen für die Verteilung von Energie bzw. die Verpachtung solcher Netze sowie das Mess- und Zählwesen. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Marcus Böske Aufsichtsrat: kein Aufsichtsrat Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Ratekau Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Regionalnetz Ostholstein Süd GmbH & Co. KG 100,00% Stammkapital Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) Regionalnetz Ostholstein Süd GmbH & Co. KG ,00% Seite 72

73 Beteiligungsbericht 2016 TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbh TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbh Geniner Straße Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Sicherstellung einer krisenfesten und ungestörten Versorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen einschließlich aller damit unmittelbar und mittelbar zusammenhängenden Tätigkeiten, die wirtschaftsfördernde Zielsetzungen, Standortsicherung, Technik- und Wettbewerbsförderung einbeziehen Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Aufsichtsrat: Marcus Böske ohne Gesellschaftervertreter der Stadtwerke Lübeck GmbH: Geschäftsführer der SWL Über die Konzernmutter SWLH ist diese Beteiligung bei der Hansestadt Lübeck dem FB 2 zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Stadtwerke Lübeck GmbH *) 100,00% DM Stammkapital DM Beteiligungen keine *) Das Jahresergebnis der Travekom wird an die Stadtwerke Lübeck GmbH abgeführt. Seite 73

74 Wirtschaftsplan 2006 Wirtschaftsplan 2016 Seite 74

75 1 Vorbericht Mit dem weit verzweigten Glasfasernetz, den zahlreichen Hausanschlüssen sowie der hohen Netzverfügbarkeit und dem schnellen Vor-Ort-Service besitzt die TraveKom weiterhin ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber dem Wettbewerb. Die Planung im Geschäftskundenbereich geht von einer steigenden Nachfrage nach Internetanbindungen, Dark-Fiber-Verbindungen, LAN-Verbindungen sowie Rechenzentrumsleistungen aus. Im Privatkundenbereich wird der Bandbreitenbedarf in den Zugangsnetzen weiter steigen. Dieser Trend wurde in der Planung entsprechend berücksichtigt. Der Gesellschafter Stadtwerke Lübeck Holding GmbH hat im Jahr 2014 die TraveKom an die Stadtwerke Lübeck GmbH verkauft. Durch die Integration der TraveKom in den Teilkonzern Stadtwerke Lübeck ergeben sich Chancen zur Weiterentwicklung der TraveKom sowie strategische Vorteile. Der Wirtschaftsplan 2016 bildet den Geschäftsbetrieb der TraveKom unter den bisherigen Rahmenbedingungen ab. Seite 2 Seite 75

76 2 Gewinn- und Verlustrechnung Gewinn- und Verlustrechnung 275 HGB TraveKom Angaben in TEUR IST Plan Umsatzerlöse Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand Deckungsbeitrag Personalaufwand Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 8 Sonstige betriebliche Aufwendungen Operatives Ergebnis - EBIT Erträge aus Beteiligungen Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschreibungen auf das Finanzanlagevermögen Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1 1 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Sonstige Steuern 0 0 Ergebnis vor Steuern vom Einkommen und vom Ertrag und vor Gewinnabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellschafter Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 15 0 Jahresüberschuss / -fehlbetrag vor Ergebnisabführung Einstellung in andere Gewinnrücklagen 36 0 Ergebnisabführung aufgrund EAV 0 15 Seite 3 Seite 76

77 3 Bilanz Bilanz - Aktiva Ist Plan Angaben in TEUR Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Anlagevermögen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen Sonstige Vermögensgegenstände Liquide Mittel Umlaufvermögen Aktiva Bilanz - Passiva Ist Plan Angaben in TEUR Gezeichnetes Kapital Gewinnrücklage Eigenkapital Steuerrückstellungen 15 0 Sonstige Rückstellungen Rückstellungen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen Sonstige Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten Passiva Seite 4 Seite 77

78 4 Mittelfristige Kapitalflussrechnung Kapitalflussrechnung Ist Plan Plan Plan Plan Plan Angaben in TEUR Jahresüberschuss/ -fehlbetrag Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens /- Zunahme / Abnahme der Rückstellungen Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie -/+ anderer Aktiva, die nicht der Investitions- und Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer +/- Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind = Operativer Cash Flow Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens Investitionen = Cash Flow aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Verlustübernahme Veränderung der Finanzierung mit verbundenen Unternehmen = Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelfond Finanzmittelfonds Seite 5 Seite 78

79 TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbh, Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2014 Bilanz AKTIVA PASSIVA Vorjahr Vorjahr TEUR TEUR TEUR TEUR A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Gezeichnetes Kapital Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten II. Jahresüberschuss 36 0 II. Sachanlagen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung B. RÜCKSTELLUNGEN 1. Steuerrückstellungen Sonstige Rückstellungen B. UMLAUFVERMÖGEN C. VERBINDLICHKEITEN I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen TEUR 99(Vorjahr: TEUR 194) 3. Sonstige Vermögensgegenstände Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 115(Vorjahr: TEUR 121) 3. Sonstige Verbindlichkeiten II. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 18(Vorjahr: TEUR 10) davon aus Steuern: TEUR 18(Vorjahr: TEUR 10) Seite / TraveKom Anlage 1.2

80 TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbh, Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2014 Gewinn- und Verlustrechnung 2014 Vorjahr TEUR TEUR TEUR 1. Umsatzerlöse Sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung: TEUR 29 (Vorjahr: TEUR 28) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen Sonstige betriebliche Aufwendungen Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge davon aus verbundenen Unternehmen: TEUR 7 (Vorjahr: TEUR 9) 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon an verbundene Unternehmen: EUR 1 (Vorjahr: TEUR 1) 9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Aufgrund eines Gewinnabführungsvertrages abgeführter Gewinn Jahresüberschuss / TraveKom Anlage 1.3 Seite 80

81 Beteiligungsbericht 2016 Stadtverkehr Lübeck GmbH Stadtverkehr Lübeck GmbH Ratekauer Weg Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs einschließlich des Fährbetriebs, des Berufs-, Gelegenheits- und Reiseverkehrs, Reisevermittlung sowie alle dazugehörigen verkehrsbezogenen Aufgaben und Dienstleistungen. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Willi Nibbe Aufsichtsrat: Vorsitzende/r stellv. Vorsitzende/r : Ulrich Pluschkell Matthias Gröhn Daniel Knopp Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Arbeitnehmervertreter Arbeitnehmervertreter Eisenbahner Betriebsratsvorsitzender, Busfahrer Werkstattmitarbeiter - Betriebsratsv. LVG Jörg Kordt Andreas Meyer Andreas Ortz Barbara Scheel Klaus Schirrmacher Hans-Jürgen Schubert Thomas Thalau Jörg Wilczek Andreas Wübben Arbeitnehmervertreter Mitarbeiter Technik Arbeitnehmervertreter Leiter Betriebsdurchführung HNB Hamburger Nahverkehrs- Prokurist Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Krankenschwester HNB Hamburger Nahverkehrs- Prokurist Beteiligungs GmbH Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Bürokaufmann Gewerkschaft Ver.di Gewerkschaftssekretär Arbeitnehmervertreter Gewerkschaftssekretär Gesellschaftervertreter der Stadtwerke Lübeck GmbH: Geschäftsführer der SWL-H Über die Konzernmutter SWL-H ist diese Beteiligung bei der Hansestadt Lübeck dem FB 2 zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Stadtwerke Lübeck Holding GmbH * 50,10% Hamburger Nahverkehrs-Beteiligungsgesellschaft mbh Stammkapital 49,90% Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbh ** Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH ,00 100,00% , ,34 11,80% 5.100,00 *) Das Jahresergebnis der Stadtverkehr Lübeck GmbH wird an die SWL-Holding GmbH abgeführt. **) Das Jahresergebnis der LVG wird an die Stadtverkehr Lübeck GmbH abgeführt. Seite 81

82 Wirtschaftsplan 2016 Stadtverkehr Lübeck GmbH Teilkonzern Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft Seite 82

83 1. Vorbericht Das Ergebnis im SL-Teilkonzern konnte in der Vergangenheit aufgrund diverser Restrukturierungsmaßnahmen erheblich verbessert werden. Im Jahr 2003 betrug das Ergebnis im SL-Teilkonzern -29,8 Mio.. Dieser Fehlbetrag konnte bis zum Jahr 2010 auf etwa -13,5 Mio. deutlich reduziert werden und wird seit dem auf diesem guten Niveau gehalten. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund eines aufgabenbedingt defizitären Unternehmens bemerkenswert. Auch in den folgenden Jahren gilt, die Ausgleichsleistung des ÖPNV bei unter 15 Mio. zu halten. Dies ist eine große Herausforderung, weil die aufgabenbedingten Fehlbeträge jährlich steigen und deshalb alle Möglichkeiten der Kostenreduzierung zu nutzen sind. Eine weitere Leistungsreduzierung, die in der Vergangenheit für eine Stabilisierung der Ausgaben gesorgt hat, ist ausgeschöpft. Vor diesem Hintergrund wird im Jahr 2015 die Umorganisation im SL-Teilkonzern durchgeführt. Hierdurch können noch einmal verstärkt vorhandene Potentiale gehoben werden und die steigende Arbeitsverdichtung bei sinkenden Kapazitäten bewältigt werden. Gleichzeitig werden die Marketingaktivitäten und die Kundenorientierung weiter intensiviert, um die Stabilisierung der Fahrgastzahlen zu festigen und mittelfristig sogar eine Erhöhung zu erreichen. Im Jahr 2015 wurden daher bereits Fahrgastgarantien eingeführt. Hierdurch wird den Fahrgästen ein Qualitätsversprechen hinsichtlich Sauberkeit, Pünktlichkeit und Anschlusssicherung gegeben. Zusätzlich sind sukzessive Anpassungen im Fahrplan (Stichwort Anschlüsse) notwendig. Aufgrund der wirtschaftlichen Situation und dem ständigen Bestreben nach einer Ergebnisoptimierung ist hier allerdings immer auch der Kostenfaktor zu betrachten, so dass vorrangig kleine Änderungen vorgenommen werden können. Gleichzeitig unterstützt der Stadtverkehr die klimapolitischen Ziele der Hansestadt Lübeck. Der erste große Schritt im Bereich der Elektromobilität wurde bereits mit der Anschaffung der Hybridbusse im Jahr 2011 gemacht. Hier konnten wertvolle Erfahrungen gesammelt werden. Darüber hinaus wurden bei der Ersatzbeschaffung von Betriebsfahrzeugen bereits diverse Fahrzeuge durch Elektro-Pkws ersetzt. Für das Jahr 2016 gilt es nun, auch im Busbereich den rein elektrischen Fahrbetrieb anzustreben und zu beginnen, die dafür notwendige Infrastruktur aufzubauen. All diese Bemühungen und Bestrebungen werden nur dann realisiert, wenn am Jahresende ein wirtschaftlich vertretbares Unternehmensergebnis erzielt werden kann. Das strategische Ziel für den SL-Teilkonzern ist und bleibt die Fortsetzung der Betrauung ab dem Jahr Bei der LVG entfällt ab dem Jahr 2016 der Auftragsverkehr für die Autokraft in Ostholstein. Ein wirtschaftlicher Weiterbetrieb war nicht mehr möglich, da hierzu die Anschaffung von drei neuen Bussen notwendig gewesen wäre Seite 83

84 2. Gewinn- und Verlustrechnung - Angaben in Mio. - SL-Teilkonzern Σ SL GmbH LVG Buchungsstand: Ist Plan Ist Plan Ist Plan Umsatzerlöse 38,86 40,45 29,79 31,42 9,07 9, Umsatzerlöse - außen 37,49 39,02 29,66 31,28 7,84 7, Umsatzerlöse - Konzern 1,37 1,44 0,13 0,14 1,23 1,29 2. Erh./Verm. Bestand fer/unfert Erzeug. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4. Sonstige betriebl. Erträge 2,56 1,58 2,31 1,41 0,24 0, Sonst. betriebl. Erträge - außen 2,29 1,19 2,04 1,03 0,24 0, Sonst. betriebl. Erträge - Konzern 0,27 0,38 0,27 0,38 0,00 0,00 5. Materialaufwand 11,08 10,19 8,98 8,22 2,10 1, Aufwand für Material - außen 7,87 7,48 6,05 5,79 1,82 1, Aufwand für Material - Konzern 0,48 0,47 0,41 0,39 0,06 0, Aufwand für bez. Leistung - außen 1,48 0,92 1,29 0,75 0,19 0, Aufwand für bez. Leistung - Konzern 1,26 1,33 1,23 1,29 0,03 0,03 Deckungsbeitrag 30,33 31,84 23,13 24,61 7,21 7,23 6. Personalaufwand 30,82 31,70 25,54 26,02 5,28 5,68 7. Abschreibungen 6,11 6,70 5,09 5,61 1,03 1,09 8. Sonstige betriebl. Aufwendungen 5,85 6,05 4,65 4,83 1,19 1, Sonst. betriebl. Aufwand - außen 3,31 3,32 2,60 2,70 0,71 0, Sonst. betriebl. Aufwand - Konzern 2,54 2,73 2,05 2,13 0,49 0,61 Operatives Ergebnis - EBIT -12,45-12,60-12,16-11,85-0,29-0,76 9. Erträge aus Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Ertr. WP/Ausl. Finanzanl.vermögen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Sonst. Zinsen und ähnl. Erträge 0,32 0,12 0,31 0,12 0,01 0, Zinsen und ähnl. Aufwendungen -1,27-1,06-1,13-0,95-0,13-0,11 Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstätigkeit -13,39-13,54-12,98-12,68-0,42-0, Außerordentl. Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Außerordentl. Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Sonst. Steuern -0,07-0,08-0,06-0,07-0,01-0, Steuern v. Einkommen und Ertrag -0,00-0,00 0,00 0,00-0,00-0,00 Ergebnisabführung an SWLH -13,47-13,62-13,04-12,75-0,43-0,87 Seite 84

85 3. Bilanz AKTIVA in Mio. Ist Plan Immaterielle Vermögensgegenstände 0,25 0,19 Sachanlagen 33,61 35,93 Finanzanlagen 4,46 4,46 Anlagevermögen 38,31 40,59 Vorräte 0,62 0,60 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 0,95 1,00 Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen 24,60 15,69 Sonstige Vermögensgegenstände 0,59 0,70 Liquide Mittel 1,22 0,06 Umlaufvermögen 27,97 18,05 Rechnungsabgrenzungsposten 0,01 0,01 Aktiva 66,30 58,65 PASSIVA in Mio. Ist Plan Gezeichnetes Kapital 10,00 10,00 Kapitalrücklage 21,14 21,14 Eigenkapital 31,14 31,14 Sonstige Rückstellungen 7,34 5,00 Rückstellungen 7,34 5,00 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 24,11 20,31 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,77 0,72 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 1,02 1,07 Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern 0,00 0,00 Sonstige Verbindlichkeiten 1,89 0,40 Verbindlichkeiten 27,78 22,51 Rechnungsabgrenzungsposten 0,03 0,01 Bilanzsumme 66,30 58,65 Seite 85

86 4. Mittelfristige Kapitalflussrechnung IST Plan Plan Plan Plan Plan Angaben in Mio. EUR Jahresüberschuss/ -fehlbetrag -13,47-13,63-14,28-14,26-14,50-14,81 + Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 5,09 5,61 6,03 5,79 5,81 5,79 +/- Zunahme / Abnahme der Rückstellungen 0,24-1,37-0,65-0,25-0,25-0,25 Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und -/+ Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- und -0,01-0,02-0,02-0,02-0,02-0,02 Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen +/- sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -1,33-0,35 0,01 0,02 0,01 0,02 = Operativer Cash Flow -9,48-9,76-8,90-8,72-8,95-9,26 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens 2,85 0,00 0,25 0,25 0,00 0,00 - Investitionen -3,27-5,46-5,60-4,92-4,62-3,77 = Cash Flow aus Investitionstätigkeit -0,42-5,46-5,35-4,67-4,62-3,77 + Einzahlungen aus Verlustübernahme 13,52 13,45 13,62 14,28 14,26 14,50 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 3,22 2,90 3,79 3,34 3,79 3,34 - Auszahlung aus der Tilgung von Krediten -4,11-4,79-4,91-4,60-4,69-4,01 + Veränderung Verbindlichkeiten ggü. Gesellschaftern 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 + Veränderung der Finanzierung mit verbundenen Unternehmen -2,72 3,64 1,75 0,38 0,22-0,79 = Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 9,90 15,20 14,25 13,39 13,57 13,04 Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds 0,01-0,02 0,00 0,00 0,01 0,01 Finanzmittelfond ,21 0,07 0,05 0,05 0,05 0,06 Finanzmittelfonds ,22 0,05 0,05 0,05 0,06 0,07 Seite 86

87 Stadtverkehr Lübeck GmbH, Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 Bilanz AKTIVA PASSIVA Vorjahr Vorjahr TEUR TEUR TEUR TEUR A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Stammkapital Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche WRechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten II. Rücklagen 2. Geleistete Anzahlungen Kapitalrücklage II. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte für Betriebsgebäude Betriebsgebäude B. RÜCKSTELLUNGEN 3. Bauten auf fremden Grundstücken Streckenausrüstung und Sicherungsanlagen Sonstige Rückstellungen Fahrzeuge für den Personenverkehr Maschinen und maschinelle Anlagen, die nicht zu Nr. 4 oder Nr. 5 gehören Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung C. VERBINDLICHKEITEN 8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 3.461(Vorjahr: TEUR 2.728) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen III. Finanzanlagen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 772(Vorjahr: TEUR 2.185) 1. Anteile an verbundenen Unternehmen Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen Beteiligungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 1.016(Vorjahr: TEUR 1.239) 3. Sonstige Ausleihungen Sonstige Verbindlichkeiten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 3.069(Vorjahr: TEUR 2.963) davon aus Steuern: TEUR 161(Vorjahr: TEUR 269) B. UMLAUFVERMÖGEN I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Waren II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen verbundene Unternehmen Sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten D. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN Seite / SL Anlage 1.2

88 Stadtverkehr Lübeck GmbH, Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 Gewinn- und Verlustrechnung 2014 Vorjahr TEUR TEUR TEUR 1. Umsatzerlöse Sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung: TEUR 1.266(Vorjahr: TEUR 1.239) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen Sonstige betriebliche Aufwendungen Erträge aus Ausleihungen des Finanzanlagevermögens Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge davon aus verbundenen Unternehmen: TEUR 313 (Vorjahr: TEUR 299) 9. Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon an verbundene Unternehmen: TEUR 7 (Vorjahr: TEUR 5) - davon aus langfristigen Rückstellungen: TEUR 49 (Vorjahr: TEUR 109) 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Sonstige Steuern Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss 0 0 Seite / SL Anlage 1.3

89 Beteiligungsbericht 2016 Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbh Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft Gneversdorfer Weg Lübeck Tel.: Fax: Internet: 04502/ / Gegenstand des Unternehmens Personenbeförderung, insbesondere Linien-, Berufs- und Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Aufsichtsrat: Willi Nibbe ohne Gesellschaftervertreter der Stadtverkehr Lübeck GmbH: Geschäftsführer der SL Über die Konzernmutter SWLH ist diese Beteiligung bei der Hansestadt Lübeck dem FB 2 zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Stadtverkehr Lübeck GmbH * 100,00% ,00 Stammkapital ,00 Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH ,00 2,50% 1.080,00 *) Das Jahresergebnis der LVG wird an die Stadtverkehr Lübeck GmbH abgeführt. Seite 89

90 Wirtschaftsplan 2016 Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbh Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft Seite 90

91 1. Vorbericht Die LVG trägt mit einem Ergebnis von insgesamt -0,87 Mio. zu dem guten Gesamtergebnis im SL-Teilkonzern bei. Ähnlich wie die SL muss auch die LVG jedes Jahr aufs Neue Anstrengungen unternehmen, nur um das Ergebnis halten zu können und Kosten einsparen. Die Situation ist insgesamt schwieriger geworden, da weitere Leistungskürzungen wie letztmalig mit der Liniennetzüberplanung im Jahr 2012 schwer kommunizierbar und wohl auch nicht mehr vertretbar sind. Eine hohe Leistungsfähigkeit, Qualität und Umweltfreundlichkeit sind das Versprechen des ÖPNV in Lübeck. Nicht zuletzt wird dieses seit dem Jahr 2015 über die Fahrgastgarantien versprochen. Wesentliches Ereignis im Jahr 2016 wird der Wegfall des Auftragsverkehrs für die Autokraft sein. In der Vergangenheit war ein wirtschaftliches Betreiben noch vertretbar, da ein geringer Deckungsbeitrag erzielt wurde. Für einen Weiterbetrieb wäre allerdings die Beschaffung von neuen Bussen notwendig geworden. Unter diesen Rahmenbedingungen ist eine Fortführung des Auftragsverkehrs nicht mehr wirtschaftlich. Seite 91

92 2. Gewinn- und Verlustrechnung - Angaben in Mio. - LVG Buchungsstand: Ist Plan Umsatzerlöse 9,07 9, Umsatzerlöse - außen 7,84 7, Umsatzerlöse - Konzern 1,23 1,29 2. Erh./Verm. Bestand fer/unfert Erzeug. 0,00 0,00 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 4. Sonstige betriebl. Erträge 0,24 0, Sonst. betriebl. Erträge - außen 0,24 0, Sonst. betriebl. Erträge - Konzern 0,00 0,00 5. Materialaufwand 2,10 1, Aufwand für Material - außen 1,82 1, Aufwand für Material - Konzern 0,06 0, Aufwand für bez. Leistung - außen 0,19 0, Aufwand für bez. Leistung - Konzern 0,03 0,03 Deckungsbeitrag 7,21 7,23 6. Personalaufwand 5,28 5,68 7. Abschreibungen 1,03 1,09 8. Sonstige betriebl. Aufwendungen 1,19 1, Sonst. betriebl. Aufwand - außen 0,71 0, Sonst. betriebl. Aufwand - Konzern 0,49 0,61 Operatives Ergebnis - EBIT -0,29-0,76 9. Erträge aus Beteiligungen 0,00 0, Ertr. WP/Ausl. Finanzanl.vermögen 0,00 0, Sonst. Zinsen und ähnl. Erträge 0,01 0, Zinsen und ähnl. Aufwendungen -0,13-0,11 Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstätigkeit -0,42-0, Außerordentl. Erträge 0,00 0, Außerordentl. Aufwendungen 0,00 0, Sonst. Steuern -0,01-0, Steuern v. Einkommen und Ertrag -0,00-0,00 Ergebnisabführung an SWLH -0,43-0,87 Seite 92

93 3. Bilanz AKTIVA in Mio. Ist Plan Immaterielle Vermögensgegenstände 0,08 0,08 Sachanlagen 5,86 6,23 Finanzanlagen 0,00 0,00 Anlagevermögen 5,94 6,31 Vorräte 0,19 0,18 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 0,20 0,20 Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen 0,77 0,00 Sonstige Vermögensgegenstände 0,03 0,05 Liquide Mittel 0,12 0,02 Umlaufvermögen 1,31 0,45 Rechnungsabgrenzungsposten 0,01 0,01 Bilanzsumme 7,25 6,77 PASSIVA in Mio. Ist Plan Gezeichnetes Kapital 0,15 0,15 Kapitalrücklage 2,35 2,35 Eigenkapital 2,50 2,50 Sonstige Rückstellungen 1,31 0,95 Rückstellungen 1,31 0,95 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3,14 2,72 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,16 0,18 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 0,05 0,35 Sonstige Verbindlichkeiten 0,08 0,06 Verbindlichkeiten 3,43 3,31 Rechnungsabgrenzungsposten 0,01 0,01 Bilanzsumme 7,25 6,77 Seite 93

94 4. Mittelfristige Kapitalflussrechnung IST Plan Plan Plan Plan Plan Angaben in Mio. EUR Jahresüberschuss/ -fehlbetrag -0,43-0,87-0,95-0,83-0,95 0,92 + Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 1,03 1,09 1,09 1,01 1,05 1,01 +/- Zunahme / Abnahme der Rückstellungen -0,17-0,04-0,05-0,05-0,05-0,03 Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und -/+ Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- und -0,04 0,00-0,01-0,01-0,01-0,01 Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen +/- sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -0,14-0,02 0,00 0,00 0,00 0,00 = Operativer Cash Flow 0,25 0,15 0,09 0,12 0,05 1,90 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens 0,03 0,00 0,05 0,05 0,00 0,00 - Investitionen -0,77-1,98-1,15-1,22-0,81-0,81 = Cash Flow aus Investitionstätigkeit -0,74-1,98-1,10-1,17-0,81-0,81 + Einzahlungen aus Verlustübernahme 0,52 0,61 0,87 0,95 0,83 0,95 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 0,67 1,21 0,71 1,06 0,71 0,71 - Auszahlung aus der Tilgung von Krediten -0,79-0,80-0,81-0,58-0,64-0,73 + Veränderung der Finanzierung mit verbundenen Unternehmen 0,13 0,79 0,23-0,38-0,15-0,16 = Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 0,52 1,81 1,00 1,05 0,75 0,77 Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds 0,03-0,02 0,00 0,00 0,00 1,85 Finanzmittelfond ,09 0,04 0,02 0,01 0,02 0,01 Finanzmittelfonds ,12 0,02 0,01 0,02 0,01 1,87 Seite 94

95 Lübeck-Travemünder Verkehrgesellschaft mbh, Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 Bilanz AKTIVA PASSIVA Vorjahr Vorjahr TEUR TEUR TEUR TEUR A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Gezeichnetes Kapital Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 2 9 II. Kapitalrücklage Geleistete Anzahlungen III. Gewinnrücklagen Andere Gewinnrücklagen II. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte für Betriebsgebäude Betriebsgebäude Streckenausrüstung und Sicherungsanlagen Fahrzeuge für den Personenverkehr B. RÜCKSTELLUNGEN 5. Maschinen und maschinelle Anlagen, die nicht zu Nr. 3 oder Nr. 4 gehören Sonstige Rückstellungen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 36 0 C. VERBINDLICHKEITEN Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten III. Finanzanlagen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 506(Vorjahr: TEUR 425) 1. Anteile an verbundenen Unternehmen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Beteiligungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 160(Vorjahr: TEUR 332) 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 52(Vorjahr: TEUR 63) 4. Sonstige Verbindlichkeiten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: TEUR 407(Vorjahr: TEUR 373) B. UMLAUFVERMÖGEN - davon aus Steuern: TEUR 35(Vorjahr: TEUR 28) I. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände D. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen verbundene Unternehmen Sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN Seite / LVG Anlage 1.2

96 Lübeck-Travemünder Verkehrgesellschaft mbh, Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 Gewinn- und Verlustrechnung 2014 Vorjahr TEUR TEUR TEUR 1. Umsatzerlöse Sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung: TEUR 21(Vorjahr: TEUR 24) 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen Sonstige betriebliche Aufwendungen Ertrag aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge davon aus verbundenen Unternehmen: TEUR 8 (Vorjahr: TEUR 6) 9. Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon an verbundene Unternehmen: TEUR 3 (Vorjahr: TEUR 5) - davon aus langfristigen Rückstellungen: TEUR 10 (Vorjahr: TEUR 9) 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Sonstige Steuern Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss / LVG Anlage 1.3 Seite 96

97 Beteiligungsbericht 2016 Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh Zum Hafenplatz Lübeck Tel.: Fax: Internet: 04502/ / info@lhg.com Gegenstand des Unternehmens Verwaltung, Betrieb und Unterhaltung der Hafenanlagen, Umschlag- und Ladeeinrichtungen, die der Gesellschaft von der Hansestadt Lübeck überlassen worden sind. Die Gesellschaft ist befugt, ihre Tätigkeit auf weitere Hafenumschlag- und Lagereinrichtungen auszudehnen und sich an Unternehmen zu beteiligen, die unmittelbar oder mittelbar geeignet sind, den Hafenverkehr zu fördern. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Ulfbenno Krüger Prof. Dr. Sebastian Jürgens Aufsichtsrat: Vorsitzende/r: 1. stellv. Vorsitzender 2. stellv. Vorsitzender Uwe Lüders Hans Schwartz Dr. Burkhard Eymer Peter Grünberg Georg Kulenkampff Gerhard Mette Thorsten Fürter Gerd Drossel Dr. Raimund Mildner Hansestadt Lübeck Arbeitnehmervertreter Hansestadt Lübeck Arbeitnehmervertreter RREEF Arbeitnehmervertreter Hansestadt Lübeck RREEF Hansestadt Lübeck Vorstandsvorsitzender Betriebsratsratsvorsitzender Geschäftsführer stellv. Betriebsratsvorsitzender Kaufmann Gewerkschaftssekretär Richter ehem. Vorstandsmitglied HHLA Geschäftsführer Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Hansestadt Lübeck RREEF PAN-EUROPEAN INFRASTRUCTURE TWO LUX S.à.r.l Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 62,50% ,50% Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) LHG Service-Gesellschaft mbh ,00% European Cargo Logistics GmbH ,00% Baltic Rail Gate GmbH ,00% Lübeck Distribution GmbH DM 50,00% DM Fachhochschule Lübeck Projekt-GmbH ,90% Seite 97

98 Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh, Lübeck Bilanz zum 31. Dezember 2014 A K T I V A P A S S I V A EUR EUR EUR EUR A. Anlagevermögen A. Eigenkapital I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Gezeichnetes Kapital , ,00 Entgeltlich erworbene gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte , ,00 II. Kapitalrücklage , , , ,00 III. Gewinnrücklagen II. Sachanlagen Andere Gewinnrücklagen , ,56 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten IV. Gewinn- / Verlustvortrag , ,44 einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken , ,72 2. Technische Anlagen und Maschinen , ,00 V. Jahresüberschuss , ,14 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,00 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau , , , , , ,12 B. Rückstellungen III. Finanzanlagen 1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen , ,00 1. Anteile an verbundenen Unternehmen , ,55 2. Steuerrückstellungen , ,00 2. Beteiligungen , ,87 3. Sonstige Rückstellungen , , , , , , , ,54 C. Verbindlichkeiten B. Umlaufvermögen 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten , ,90 I. Vorräte -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,89 (i. Vj. EUR ,89) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,31 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,04 -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,59 (i. Vj. EUR ,04) II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 3. Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern, ,69 0,00 -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,81 EUR ,69 (i. Vj. EUR 0,00) 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen , ,88 4. Sonstige Verbindlichkeiten , ,57 3. Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht , ,99 -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 4. Forderungen gegen Gesellschafter 0,00 187,10 EUR ,32 (i. Vj. EUR ,57) 5. Sonstige Vermögensgegenstände , ,05 -davon aus Steuern -davon mit einer Restlaufzeit von mehr EUR ,75 (i.vj. EUR ,50) als einem Jahr ,07 EUR (i. Vj. EUR ,61) -davon im Rahmen der sozialen Sicherheit , ,83 EUR ,23 (i.vj. EUR ,38) III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten , , , , , ,51 C. Rechnungsabgrenzungsposten , ,97 D. Rechnungsabgrenzungsposten , , , , , ,27 C:\Users\fc2\Documents\GroupWise\LHG Bilanz G&V _1 / LHG Bilanz Seite 98 / rö

99 Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh, Lübeck Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember EUR EUR 1. Umsatzerlöse , ,20 2. Sonstige betriebliche Erträge , , , ,84 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,91 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen , , , , , ,00 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter , ,77 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung -davon für Altersversorgung , ,31 EUR ,83 (i. Vj. EUR ,23 ) c) für zur Verfügung gestellte Arbeitskräfte , , , , , ,92 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen , ,13 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen , ,80 7. Erträge aus Beteiligungen ,00 0,00 8. Erträge aus Gewinnabführungsverträgen , ,02 9. Aufwendungen aus Gewinnabführungsverträgen ,11 0, Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge , ,79 -davon aus verbundenen Unternehmen EUR ,42 (i. Vj. EUR ,00) -davon aus der Abzinsung von Rückstellungen EUR 0,00 (i. Vj. EUR 0,00) 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,56 -davon aus der Aufzinsung von Rückstellungen EUR ,81 (i. Vj. EUR ,00) 12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , , Steuern vom Einkommen und vom Ertrag , , Sonstige Steuern , , Jahresüberschuss , ,14 Seite 99 C:\Users\fc2\Documents\GroupWise\LHG Bilanz G&V _1 / LHG G+V / rö

100 Beteiligungsbericht 2016 LHG Service-Gesellschaft mbh LHG Service-Gesellschaft mbh Zum Hafenplatz Lübeck Tel.: Fax: Internet: 04502/ / info@sg-luebeck.de Gegenstand des Unternehmens Erbringung von Serviceleistungen für den Betrieb und die Unterhaltung von Hafenanlagen sowie Umschlagsund Ladeeinrichtungen, die von der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh betrieben werden. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Aufsichtsrat: Ben David Thurnwald Frank Meyer ohne Gesellschaftervertreter der Lübecker Hafen-Gesellschaft: Geschäftsführer der LHG Über die Muttergesellschaft LHG ist diese Beteiligung bei der Hansestadt Lübeck dem FB 2 zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh 100,00% Stammkapital Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) Nordic Rail Service GmbH ,00% Skandic Service GmbH ,00% Seite 100

101 Seite 101

102 LHG Service-Gesellschaft mbh, Lübeck Bilanz zum 31. Dezember 2014 A K T I V A EUR EUR A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 2.484, , , ,00 II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken , ,00 2. Technische Anlagen und Maschinen 0,00 713,00 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , , , ,00 III. Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen , , , ,00 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,32 2. Unfertige Leistungen , , , ,06 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,61 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen , ,28 3. Sonstige Vermögensgegenstände 6.069, , , ,04 III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten , , , , , ,50 Seite 102

103 LHG Service-Gesellschaft mbh, Lübeck Bilanz zum 31. Dezember 2014 P A S S I V A EUR EUR A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital , ,89 II. Kapitalrücklage , ,51 III. Gewinnrücklagen Andere Gewinnrücklagen , ,30 B. Rückstellungen , ,70 1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen , ,00 2. Sonstige Rückstellungen , , , ,50 C. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten , ,34 -davon mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr EUR ,96 (Vorjahr: EUR ,56) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,97 -davon mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr EUR ,76 (Vorjahr: EUR ,97) 3. Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern , ,08 -davon mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr EUR ,62 (Vorjahr: EUR ,08) 4. Sonstige Verbindlichkeiten , ,91 -davon mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr EUR ,79 (Vorjahr: EUR ,94) -davon aus Steuern EUR ,20 (Vorjahr: EUR ,16) -davon im Rahmen der sozialen Sicherheit EUR ,92 (Vorjahr: EUR 9.725,25) , , , ,50 Seite 103

104 LHG Service-Gesellschaft mbh, Lübeck Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember EUR EUR 1. Umsatzerlöse , ,86 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an unfertigen Leistungen 9.534,95-119,56 3. Sonstige betriebliche Erträge , , , ,38 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren , ,48 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen , , , ,73 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter , ,18 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung , ,42 -davon für Altersversorgung EUR 595,82 (i. Vj. EUR ,49) , ,60 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen , ,93 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen , ,31 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge , ,18 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,10 -davon aus der Aufzinsung von Rückstellungen EUR ,00 (i. Vj. EUR ,00) -davon an verbundene Unternehmen EUR ,27 (i. Vj. EUR 0,00) 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , , Steuern vom Einkommen und vom Ertrag , , Sonstige Steuern , , Auf Grund eines Ergebnisabführungsvertrages abgeführter Gewinn , , Jahresüberschuss 0,00 0,00 Lübeck, 23. Februar 2015 LHG Service-Gesellschaft mbh Seite 104

105 Beteiligungsbericht 2016 Nordic Rail Service GmbH Nordic Rail Service GmbH Zum Hafenplatz Lübeck Tel.: Fax: Internet: 04502/ / info@nordic-rail-service.de Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist die Erbringung von Instandhaltungs- und Servicedienstleistungen für Eisenbahnequipment und -anlagen. Hierzu zählt insbesondere der Betrieb und die Unterhaltung von Werkstatteinrichtungen. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Ben David Thurnwald Aufsichtsrat: ohne Gesellschaftervertreter der LHG Service-Gesellschaft: Geschäftsführer der LHG Über die LHG-SG-Muttergesell. LHG ist diese Beteiligung bei der Hansestadt Lübeck dem FB 2 zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) LHG Service-Gesellschaft mbh 100,00% Stammkapital Beteiligungen Keine Seite 105

106 Nordic Rail Service GmbH, Lübeck Bilanz zum 31. Dezember 2014 A K T I V A EUR EUR A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 0,00 303,00 II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken , ,00 2. Technische Anlagen und Maschinen , ,00 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,00 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau , , , , , ,42 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,53 2. Unfertige Leistungen 3.061, , , ,51 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,22 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 200,00 3. Sonstige Vermögensgegenstände , , , ,87 III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten , , , ,02 C. Rechnungsabgrenzungsposten 150,00 0, , ,44 Seite 106

107 Nordic Rail Service GmbH, Lübeck Bilanz zum 31. Dezember 2014 P A S S I V A EUR EUR A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital , ,00 II. Kapitalrücklage , ,00 III. Gewinnrücklagen Andere Gewinnrücklagen , , , ,61 B. Rückstellungen Sonstige Rückstellungen , , , ,46 C. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 0, ,17 -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 0,00 (Vorjahr: EUR ,17) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,86 -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,56 (Vorjahr: EUR ,86) 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen , ,15 -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,68 (Vorjahr: EUR ,15) 4. Sonstige Verbindlichkeiten , ,19 -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,54 (Vorjahr: EUR ,19) -davon aus Steuern EUR ,82 (Vorjahr: EUR ,36) -davon im Rahmen der sozialen Sicherheit EUR 8.949,57 (Vorjahr: EUR 6.828,57) , , , ,44 Seite 107

108 Nordic Rail Service GmbH, Lübeck Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember Umsatzerlöse , ,12 2. Veränderung des Bestandes an unfertige Leistugen 1.089,97-33,58 3. Sonstige betriebliche Erträge , , , ,10 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,56 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen , , , , , ,71 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter , ,05 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung -davon für Altersversorgung , ,27 EUR ,16 (i. Vj. EUR ,98) , , , ,39 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände , ,95 des Anlagevermögens und Sachanlagen 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen , ,80 -davon aus der Aufzinsung von Rückstellungen EUR 202,72 (i. Vj. EUR 115,89) -davon an verbundene Unternehmen EUR ,40 (i. Vj. EUR 0,00) 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 110,84 312,05 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , , Sonstige Steuern 4.625, , Auf Grund eines Ergebnisabführungsvertrages ausgeglichener Verlust (i. Vj. abgeführter Gewinn) , , Jahresüberschuss 0,00 0,00 Seite 108

109 Beteiligungsbericht 2016 Skandic Service GmbH Skandic Service GmbH Zum Hafenplatz Lübeck Tel.: Fax: Internet: 04502/ / info@scandic-service.de Gegenstand des Unternehmens Die Erbringung von Instandhaltungs- und Serviceleistungen für Zugmaschinen und Trailer sowie weiterer Fahrzeugservice und Dienstleistungen. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Ben David Thurnwald Aufsichtsrat: kein Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Geschäftsführer der LHG Service-Gesellschaft mbh Über die Mutter der LHG-SG, die LHG ist die Gesellschaft bei der Hansestadt Lübeck dem FB 2 zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) LHG Service-Gesellschaft mbh 100,00% Stammkapital Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 109

110 Skandic Service GmbH, Lübeck Bilanz zum 31. Dezember 2014 A K T I V A EUR EUR A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten ,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 988, ,00 2. Technische Anlagen und Maschinen 600,00 980,00 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , , , , , ,00 B. Umlaufvermögen I. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,04 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,15 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 1.594,91 65,00 3. Sonstige Vermögensgegenstände , , , ,30 III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten , , , , , ,23 Seite 110

111 Skandic Service GmbH, Lübeck Bilanz zum 31. Dezember 2014 P A S S I V A EUR EUR A. Eigenkapital Gezeichnetes Kapital , ,00 B. Rückstellungen Sonstige Rückstellungen , ,00 C. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,43 - davon mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr EUR ,06 (Vorjahr: EUR ,43) 2. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen , ,36 - davon mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr EUR ,72 (Vorjahr: EUR ,36) - davon gegenüber Gesellschafter EUR 0,00 (Vorjahr: EUR ,57) 3. Sonstige Verbindlichkeiten , ,44 - davon mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr EUR ,86 (Vorjahr: EUR ,44) - davon aus Steuern EUR 8.903,02 (Vorjahr: EUR 8.467,10) - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit EUR 999,69 (Vorjahr: EUR 1.880,74) , , , ,23 Seite 111

112 Skandic Service GmbH, Lübeck Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember Umsatzerlöse , ,85 2. Sonstige betriebliche Erträge , , , ,94 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren , ,54 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen , , , ,93 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter , ,86 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung , ,11 -davon für Altersversorgung EUR 1.620,00 (i. Vj. EUR 2.460,00) , ,97 5. Abschreibungen auf Sachanlagen , ,42 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen , ,87 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 91,75 176,72 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 8.000, ,01 -davon an verbunde Unternehmen EUR 8.000,00 (i. Vj. EUR ,01) 9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , , Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 0, Sonstige Steuern 947, , Aufgrund eines Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrages abgeführter Gewinn , , Jahresüberschuss 0,00 0,00 Seite 112

113 Beteiligungsbericht 2016 European Cargo Logistics GmbH European Cargo Logistics GmbH Karlstr Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / info@ecl-online.de Gegenstand des Unternehmens Import- und Exportabwicklung, Distribution und Lagerung von Waren aller Art sowie die Durchführung aller unmittelbar oder mittelbar damit verbundenen logistischen Dienstleistungen. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Aufsichtsrat: Jörg Ullrich ohne Gesellschaftervertreter der Lübecker Hafen-Gesellschaft: Geschäftsführer der LHG Über die Muttergesellschaft LHG ist diese Beteiligung bei der Hansestadt Lübeck dem FB 2 zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh Stammkapital 100,00% Beteiligungen keine Seite 113

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116 Das Bild kann zurzeit nicht angezeigt werden. Beteiligungsbericht 2016 BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH Geniner Straße Lübeck BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Gegenstand der Gesellschaft ist es, Menschen durch Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen zum Eintritt in das Berufsleben möglichst durch Erwerb eines anerkannten Abschlusses zu befähigen und während des Arbeitslebens dauerhaft durch Beschäftigungsangebote individuell zu fördern, so dass ihnen dadurch gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht wird. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszwecks notwendig und nützlich erscheinen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben Dritter bedienen. Organe des Unternehmens Geschäftsführung: Michael Mühleis Holger Graw Aufsichtsrat: Vorsitzender: Andreas-A. Stülcken Katja Godowski Vorwerker Diakonie Hansestadt Lübeck Vorstand i.r. Lehrerin André Kleyer Hansestadt Lübeck Betreuer Heidemarie Menorca Hansestadt Lübeck Erzieherin Fred Mente Hans-Uwe Rehse Vorwerker Diakonie Vorwerker Diakonie Vorstandsmitglied Theologe / Leitender Direktor Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Hansestadt Lübeck Vorwerker Diakonie gemeinnützige GmbH Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 50,00% ,00% Beteiligungen keine Seite 116

117 Wirtschaftsplan 2016 der BQL GmbH Kostenart Bezeichnung WP 2016 HR 2015 Abw WP16-HR 15 Anmerkungen zu Veränderungen des WP 2016 zur HR 2015 auf Basis 10/ Externe Umsatzerlöse 7 % USt Externe Umsatzerlöse 19 % USt Auswertung Gründungsviertel bis , diverse neue Projekte in Aussicht Externe Umsatzerlöse 0 % USt Berufsvorbereitung, überbetriebliche Ausbildung, Projekte reduziert * Erlöse Zuschüsse Land Erstattungen SV-Beiträge Sozialversicherung überbetriebliche Ausbildung und Berufsvorbereitung * Zuweisungen und Zuschüsse Zuschuß sonstige Stellen Personalkosten-Erstattungen Auflösung Investitionszuschuss Auflösung von Sonderposten (Landeszuschüsse) Zinsen Festgeld Banken Sonstige Erstattungen Erstattung Personalkosten auslaufende Zuschüsse Bonus Skonto-Erträge Versicherungsentschädigungen Periodenfremde Erträge Erträge in 2015, die dem Wirtschaftsjahr 2014 zuzuordnen waren * Sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge: , ,00- Materialaufwand Erstattung Verpflegung an Teilnehmende Maßnahmerverschiebungen Medizinischer Sachbedarf Strom Wasser Entwässerung Gas, Fernwärme Erstattungen im laufendem Jahr Reinigungsmaterial Hausverbrauchsmaterial Dienstkleidung für Teilnehmende und MA Archäologie Benzin, Betriebsstoffe KFZ Kleinanschaffungen/Ersatzbeschaffg Fremdleistungen Reduzierung des Umfanges von Kooperationen durch Maßnahmerückgang Honorarkosten überwiegend in der Kindertagespflege, höherer Anteil durch Mitarbeitende Hausreinigung fremde Betriebe Materialkosten/Wareneinkauf Durchführung von Maßnahmen mit geringerem Bedarf Berufsfeldbezogenes Theorie- und Praxismaterial Durchführung von Maßnahmen mit höherem Bedarf * a) Aufwändungen für Roh-, Hilfs- und für bezogene Waren Personalaufwand Löhne und Gehälter Reduzierung des Maßnahmeumfangs, Aufgelaufene Projekte * a) Löhne und Gehälter Wirtschaftsplan 2016.xlsx 1 von Seite 117

118 Wirtschaftsplan 2016 der BQL GmbH Sozialversicherung Sozialversicherung Mitarbeitende in Personalkosten Beiträge zur Berufsgenossenschaft leichte Personalreduzierung Sonstiger Personalaufwand Aufwendungen ehrenamtl. MA b) Soziale Abgaben und Aufwändungen Summe Personalkosten Abschreibungen immaterielle VG AfA Betriebs- u. Geschäftsausstat Investitionen auf Basis der Landeszuschüsse aus Abschreibungen KfZ geringwertige Wirtschaftsgüter Summe Abschreibungen Büromaterial Fotokopierer,Kopien Telefonkosten Festnetz, Internet Telefonkosten Mobiltelefon Porto- und Zustellkosten Fachliteratur, Zeitungen Dienstreisen / Reisekosten Betreuung Tagesgäste Werbung Nebenkosten Geldverkehr Gebühren und Beiträge insbesondere der JAW-Beitrag (Jugendaufbauwerk) Mitgliedsbeiträge Personalbeschaffungskosten Sonstige Verwaltungskosten Aus- und Fortbildung Lehrmittel allgemein Sonstige Aufwendungen Teilnehmer Bewerbungskosten für TN Allgemeiner Betreuungsaufwand Projektbezogene Veranstaltungen Sozialpädagogischer Sachbedarf Fahrtkosten Teilnehmende Maßnahmeveränderungen Müllgebühren Sachversicherungen KfZ-Versicherung Mieten, Pacht Mietennebenkosten Instandhaltung Gebäude Eigenanteil für Kleinstreparaturen Instandh. Geschäftsausstattung Instandhaltung KfZ Periodenfremde Aufwendungen Sonstige A.O. Aufwendungen Kassenfehlbeträge Arbeitsprämien * Sonstige betriebliche Aufwendungen Wirtschaftsplan 2016.xlsx 2 von Seite 118

119 Wirtschaftsplan 2016 der BQL GmbH Steueraufwand Ertragssteuern ** Steuern vom Einkommen KfZ-Steuer ** Sonstige Steuern Betriebliche Aufwendungen Jahresüberschuss Mitarbeiterzahlen in Vollzeitäquivalenz ab ,71 67,71 Reduzierung durch geringere MA-Anzahl bei Maßnahmen Wirtschaftsplan 2016.xlsx 3 von Seite 119

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122 Beteiligungsbericht 2016 Lübeck und Travemünde Marketing GmbH Lübeck und Travemünde Marketing GmbH Holstentorplatz Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / info@luebeck-tourismus.de Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens sind die Vermarktung und Durchführung aller touristischen Serviceangebote für das Stadtgebiet Lübeck und das Ostseeheilbad Travemünde, einschließlich Tourist-Informationen, zentrale Zimmerreservierung, Werbemittelvertrieb, Programmangebote und Betreiben von Souvenirshops, Ferienwohnungsdienst, Eventservice, die Durchführung von Veranstaltungen sowie das Stadtmarketing für Lübeck. Darüber hinaus kann die Gesellschaft auch Aufgaben des Standort- und Kulturmarketings wahrnehmen, sofern sie im Einzelfall durch die Hansestadt Lübeck übertragen werden Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Christian Martin Lukas Aufsichtsrat: Vorsitzende/r: stellv. Vorsitzende/r: Lars Rottloff Gabriele Schopenhauer Jan Lindenau Silke Mählenhoff Hauke Wegner Michael Weiß Katjana Zunft Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Kaufmannschaft zu Lübeck Hansestadt Lübeck Chain Supply Manager Lehrerin Bankkaufmann Angestellte Lehrer Präses der Kaufmannschaft Angestellte Beirat: Vorsitzende/r: Lars Rottloff Senatorin Kathrin Weiher Ilona Jarabek Jörg Semrau Jens Musche Olivia Kempke Bernd Horst Dirk Gerdes Prof. Dr. Hans Wißkirchen Christian Schwandt Ulf Freiherr von Danckelmann Uwe Kirchhoff Christine Koretzky Frank Peschlow Vorsitzende/r des Aufsichtsrates FB 4 Kultur und Bildung Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH Lübecker Verkehrsverein Lübeck e.v. Hotel- und Gaststättenverband Lübeck e.v. Lübeck-Management e.v. IHK zu Lübeck Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH Kulturstiftung Hansestadt Lübeck Theater Lübeck ggmbh Travemünder Wirtschaftsgemeinschaft e.v. Kurbetrieb Travemünde Hansestadt Lübeck - Fachbereich Planen und Bauen Zeytreise Veranstaltungen Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Hansestadt Lübeck Kaufmannschaft zu Lübeck Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 90,00% ,00% Beteiligungen keine Seite 122

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145 ANLAGE LÜBECK UND TRAVEMÜNDE MARKETING GMBH, LÜBECK BILANZ ZUM 31. DEZEMBER 2014 A K T I V A P A S S I V A A. ANLAGEVERMÖGEN I. Immaterielle Vermögensgegenstände Software , ,00 II. Sachanlagen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , , , ,00 B. UMLAUFVERMÖGEN I. Vorräte Fertige Erzeugnisse und Waren , ,01 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,76 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen , ,55 - davon gegen Gesellschafter: ,15 (Vorjahr: ,30) 3. Sonstige Vermögensgegenstände , , , ,58 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , , , ,08 C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN , , , , A. EIGENKAPITAL I. Gezeichnetes Kapital , ,00 II. Kapitalrücklage , , , ,00 B. RÜCKSTELLUNGEN Sonstige Rückstellungen , ,51 C. VERBINDLICHKEITEN 1. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen , ,03 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: ,81 (Vorjahr: ,03) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,05 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: ,74 (Vorjahr: ,05) 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen , ,17 - davon gegenüber Gesellschafter: ,04 (Vorjahr: ,81) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: ,54 (Vorjahr: ,17) 4. Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt Lübeck , ,87 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: ,41 (Vorjahr: 8.669,87) 5. Sonstige Verbindlichkeiten , ,60 - davon aus Steuern: 568,60 (Vorjahr: 154,84) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: ,66 (Vorjahr: ,60) , ,72 D. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 2.887,00 500, , ,23 Seite 145

146 ANLAGE LÜBECK UND TRAVEMÜNDE MARKETING GMBH, LÜBECK GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG FÜR DAS GESCHÄFTSJAHR Umsatzerlöse , ,14 2. Sonstige betriebliche Erträge , ,70 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren , ,09 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen , , , , , ,29 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter , ,24 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung , , , ,77 5. Abschreibungen , ,02 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen , , , ,95 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 609,82 250,10 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 14,80 9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , , Sonstige Steuern 631,11 498, Ergebnis vor Verlustübernahme , , Erträge aus Verlustübernahme durch die Hansestadt Lübeck , , Jahresergebnis 0,00 0,00 Seite 146

147 Beteiligungsbericht 2016 Kurbetrieb Travemünde Kurbetrieb Travemünde Kirchenstraße Lübeck Tel.: Fax: Internet: 04502/ / Gegenstand des Betriebes Gegenstand des Unternehmens sind die Schaffung, Pflege, Organisation und Betrieb von öffentlichen touristischen Einrichtungen im Kurort und Seeheilbad Travemünde, insbesondere die Wahrnehmung der mit einem Kurbetrieb sowie mit der Nah- und Kurzzeiterholung verbundenen Aufgaben. Hierbei sind im Rahmen eines modernen Tourismus-Managements ökonomische, sozio-kulturelle sowie ökologische und balneologische Aspekte zu berücksichtigen. Organisation des Betriebes Werkleitung: Uwe Kirchhoff (Kurdirektor) zuständiger Ausschuss: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" Vorsitzende/r: stellv. Vorsitzende/r : Dr. Burkhart Eymer Ulrich Krause Oliver Dedow Thorsten Fürter Jörg Hundertmark Manfred Kirch Susanne Knoll Willi Meier Mona Isabell Mittelstein Thomas Thalau Peter Reinhardt Andreas Sankewitz Claus Schaafberg Günter Scholz Bernhard Simon Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Gewählte Bürgerin Gewählter Bürger Gewählte Bürgerin Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Gewählter Bürger Gewählter Bürger Gewählter Bürger zuständiger Fachbereich: Fachbereich 2 - Wirtschaft und Soziales Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Eigenbetrieb Lübeck Stammkapital: Seite 147

148 Kurbetrieb Travemünde Seite 4 W I R T S C H A F T S P L A N Inhalt Seite Zusammenstellung 5 Erfolgsplan 6 Vermögensplan 10 Verpflichtungsermächtigungen 13 Stellenübersicht 14 Anlagen Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 19 Erfolgsübersichtsplan 23 Finanzplan 24 Investitionsplan 25 Seite 148

149 Kurbetrieb Travemünde Seite 5 Zusammenstellung nach 12 Abs. 1 EigVO für das Wirtschaftsjahr 2016 Aufgrund des Paragraphen 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit Paragraph 97 der Gemeindeordnung hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom - und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde (1) - den Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2016 festgestellt. 1. Es betragen 1.1 Im Erfolgsplan die Erträge Euro die Aufwendungen Euro die Verlustzuweisung Euro Im Vermögensplan die Einzahlungen Euro die Auszahlungen Euro Es werden festgesetzt 2.1 Der Gesamtbetrag der Kredite f. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Euro der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf Euro der Höchstbetrag der Kassenkredite auf Euro Die kommunlaufsichtliche Genehmigung wurde am erteilt. (1) Lübeck, den Bürgermeister (1) Nur bei Genehmigung Seite 149

150 Kurbetrieb Travemünde Seite 6 E r f o l g s p l a n 2016 Seite 150

151 Kurbetrieb Travemünde Seite 7 E r f o l g s p l a n vorläufiges P L A N A N S A T Z Ergebnis der Jahresrechnung Nr. Bezeichnung EUR EUR EUR Umsatzerlöse Kurabgabe Strandbenutzungsgebühren Strandkorbstandgelder Standgelder Strandkioske Übrige Sonstige betriebliche Erträge Erträge aus dem Abgang v. Gegenständen des Anlagevermögens Erträge aus dem Verkauf von Grundstücken Langfristige Mietverträge Parkentgelte Kurzfristige Flächenvergaben Erbbauzinsen Verwaltungskostenerstattungen LTM Kostenerstattungen allg. u. LTM Unterstützung AD Personalgestellung an LTM - 1) Erträge aus den Auflösungen von Rückstellungen Erträge aus der Auflösung der allg. Rücklagen Erträge aus der Auflösung Sonderposten Entnahme aus dem finanziellem Vortrag Übrige sonstige Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe sowie für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen ) Personalgestellung LTM seit 04/13 nur noch eine aktive Mitarbeiter Seite 151

152 Kurbetrieb Travemünde Seite 8 E r f o l g s p l a n vorläufiges P L A N A N S A T Z Ergebnis der Jahresrechnung Nr. Bezeichnung EUR EUR EUR Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung davon für Altersversorgung ( ) ( ) ( ) Abschreibungen a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen - 1) b) auf Vermögensgegenstände d. Umlaufverm., soweit diese die im Unternehmen üblichen Abschreibungen überschreiten Sonstige betriebliche Aufwendungen Verluste aus d. Abgang v. Gegenständen des Anlagevermögens Verluste aus d. Verkauf v. Grundstücken Abschreibungen auf Forderungen Wertberichtigung auf Forderungen Umsetzung Toilettenkonzept HL - 2) Übrige betriebliche Aufwendungen ) als Gegenposten unter Erträge "Auflösung Sonderposten" - siehe Seite 7 2) Siehe dazu Seite 20 Seite 152

153 Kurbetrieb Travemünde Seite 9 E r f o l g s p l a n P L A N A N S A T Z vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung Nr. Bezeichnung EUR EUR EUR Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Zinsen für langfristige Darlehen Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Aufwendungen aus Verlustübernahme Sonstige Steuern vom Vermögen Körperschaftsteuer übrige sonstige Steuern Jahresergebnis 1) Vorgabe der HL 2) ) Nachrichtlich: Behandlung des Jahresverlustes: Abdeckung des Verlustes aus dem Haushalt der Hansestadt Lübeck - 2) Erläuterung Verlustzuweisung: siehe Seite 2 und Seite 20 Seite 153

154 Kurbetrieb Travemünde Seite 10 V e r m ö g e n s p l a n 2016 Seite 154

155 Kurbetrieb Travemünde Seite 11 V e r m ö g e n s p l a n Einzahlungen P L A N A N S A T Z Ergebnis der Jahresrechnung Nr. Bezeichnung EUR EUR T Zuführungen zu Rücklagen und Rückstellungen mit langfristigem Charakter 1) Abschreibungen Abgang v. Gegenständen d. Anlagevermögens Kredite (f. Investitionsfördermaßnahme Traverpromenade) Fördermittel (Travepromenade) 3) sonstige Einzahlung Investitionen und Auszahlungen P L A N A N S A T Z Ergebnis Investitionsförderungsder maßnahmen Nr. Bezeichnung Auszahlung Verpflichtungs- Auszahlung Jahres- Gesamtaus- bisher ermächtigungen rechnung zahlungs- bereitbedarf gestellt EUR EUR EUR T EUR EUR Auflösung von Rücklagen u. Rückstellungen mit langfristigem Charakter Auflösung Sonderposten 2) Investitionen für Kurtaxleistungen Gemeinsame Anlagen Nebengeschäfte Weggefallene Ansätze Tilgung von Krediten sonstige Auszahlungen Differenz von Einzahlungen / Auszahlungen ) Zuführung zur Pensionsrückstellung (BilMoG) 2) Auflösung Zuschuss Promenade gem. Bindungsfrist und analog zu den Abschreibungen 3) gerechnet wird mit mind. 50% Fördermittel (1. BA) Seite 155

156 Kurbetrieb Travemünde Seite 12 V e r m ö g e n s p l a n Investitionen und Auszahlungen P L A N A N S A T Z Ergebnis Investitionsförderungsder maßnahmen Nr. Bezeichnung Auszahlungen Verpflichtungs- Auszahlungen Jahres- Gesamtaus- bisher ermächtigungen rechnung zahlungs- bereitbedarf gestellt EUR EUR EUR EUR EUR EUR Kurtaxleistungen Grundstücke mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten Neugestaltung Travepromenade I.BA Sanierung DRK - Turm Priwall Sanierung Ufermauer Mövenstein Bauten auf fremden Grundstücken Technische Anlagen und Maschinen Betriebs- und Geschäftsausstattung Geräte für Kureinrichtungen Transportfahrzeug J. Deer "Gator" Summe Kurtaxleistungen Gemeinsame Anlagen Geschäftsausstattung Geringwertige Wirtschaftsgüter Telefonanlagen Arbeitsplatzrechner Summe Gemeinsame Anlagen Gesamtbetrieb d a v o n Grundstücke mit Geschäfts-, Betriebs- u. anderen Bauten Betriebs- und Geschäftsausstattung Gesamtbetrieb Seite 156

157 Kurbetrieb Travemünde Seite 13 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Jahres (1) Voraussichtliche fällige Auszahlungen (2) in TEuro Summe Nachrichtlich: im Finanzplan vorgesehene Kreditauf nahmen (ohne Umschuldungskredite) 1 In Spalte 1 sind das Wirtschaftsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt waren, aus deren Inanspruchnahme noch Ausgaben fällig werden. 2 In Spalte 2 ist das dem Wirtschaftsjahr folgende Jahr, in Spalte 3 bis 5 die sich anschließenden Jahre einzusetzen; werden Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen in Jahren fällig, auf die sich der Finanzplan noch nicht erstreckt, so sind weitere Kopfspalten in die Übersicht aufzunehmen und die voraussichtlichen Kreditaufnahmen in diesen Jahren aufzuführen. Seite 157

158 Kurbetrieb Travemünde Seite 14 S t e l l e n ü b e r s i c h t 2016 Abkürzungen: EG nvb w kw ku Engeltgruppe nicht vollbeschäftigt wöchentlich künftig wegfallend künftig umzuwandeln f. d. P. für die Person LTM TVÜ-VkA ü Lübeck und Travemünde Marketing GmbH Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD für den Bereich des ehemaliten BAT = übergeleitet für den Bereich des ehemaligen BMT-G = Übergangsgruppe bis zum Inkraftreten einer neuen Entgeltordnung Seite 158

159 Kurbetrieb Travemünde Seite 15 Stellen - Nr. Funktions - oder Anzahl und Bewertung Bemerkung Dienstbezeichnungen Vorjahr Ist lfd. Jahr 8600 Direktion Kurdirektor/in Werkleiter/in EG 15ü EG 15ü EG 15ü Sachbearbeiter/in EG 8 EG 8 EG Verwaltung und Personal Sachbearbeiter/in BBO A 10 BBO A 10 BBO A Liegenschaften / Kurabgabe / Beschaffungswesen Sachgebietsleiter/in Liegenschaftssachbearbeiter/in EG 10 EG 10 EG 10 Stellvertreter/in Werkleiter/in Kurabgabekontrolleur/in EG 3 EG 3 EG Kurabgabekontrolleur/in EG 3 EG 3 EG 3 nvb 24,50 Std.w Sachbearbeiter/in EG 6 EG 6 EG Rechnungswesen Buchhaltungsleiter/in EG 10 EG 10 EG Buchhalter/in EG 8 EG 8 EG Buchhalter/in EG 9 EG 9 EG 9 Personalgestellung LTM 8660 Außendienst Außendienstleiter EG 8 EG 8 EG Betreuer/in für Kuranlagen EG 5 EG 5 EG Betreuer/in für Kuranlagen EG 5 EG 4 EG Kraftfahrer/in EG 4 EG 4 EG Gartenarbeiter/in, Fahrer/in EG 3 EG 3 EG Betreuer/in für Kuranlagen EG 2ü EG 2ü EG 2ü Handwerker/in EG 5 EG 5 EG Strandbetreuer/in EG 2ü EG 2ü EG 2ü Gelderheber + EG 4 für 3 Std. tgl Strandbetreuer/in EG 2ü EG 2ü EG 2ü Gelderheber + EG 4 für 3 Std. tgl Strandbetreuer/in EG 2ü EG 2ü EG 2ü Gelderheber + EG 4 für 3 Std. tgl Strandbetreuer/in EG 2ü EG 1 EG 2ü Gelderheber + EG 4 für 3 Std. tgl Strandbetreuer/in EG 2ü EG 2ü EG 2ü Strandbetreuer/in EG 5 EG 2ü EG Strandbetreuer/in EG 2 EG 2 EG Seite 159

160 Kurbetrieb Travemünde Seite 16 Stellen - Nr. Funktions - oder Anzahl und Bewertung Bemerkung Dienstbezeichnungen Vorjahr Ist lfd. Jahr 8660 Außendienst Toilettenwärter/in EG 1 EG 1 EG Toilettenwärter/in EG 1 EG 2 EG 1 f.d.p EG 2 gem. TVÜ-VkA Toilettenwärter/in EG 1 EG 1 EG Papiersammler EG 1 EG 1 EG Papiersammler EG 1 EG 1 EG Papiersammler EG 1 EG 1 EG Zusammenstellung Vorjahr Ist lfd. Jahr Beamte BBO A Beschäftigte EG 15ü EG EG EG EG EG EG EG EG EG 2ü EG EG Summe Beamte Summe Beschäftigte Mitarbeiter/in ist im Rahmen der Personalgestellung für die LTM tätig (Personalgestellung, keine Stellenverlagerung). Die Stellen für Auszubildende sind nachrichtlich aufzuführen: Kaufleute für Büromanagement 2 Auszubildende Seite 160

161 Kurbetrieb Travemünde Seite 17 Die Stellenübersicht für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2016 wird wie folgt geändert : Abteilung Art der Änderung Anzahl der Stellen Entgeltgruppe Funktionsbezeichnung von nach alt neu Stellen - Nr. Keine Änderungen gegenüber 2015 N = Neuschaffung V = Verlegung U = Umwandlung H = Höhergruppierung E = Einsparung R = Randvermerk Seite 161

162 Kurbertrieb Travemünde Seite 18 Stellenquerschnitt 2016 Beamte Besoldungsgruppe A Beschäftigte Azubis Insgesamt höherer Dienst gehobener Dienst mittlerer Dienst zus. Bewertung lfd. Jahr Vorjahr mehr weniger Mitarbeiter/in nimmt Aufgaben für die LTM wahr (Personalgestelltung - keine Stellenverlagerung) Seite 162

163 Kurbetrieb Travemünde Seite 19 E r l ä u t e r u n g e n z u m W i r t s c h a f t s p l a n 2016 Seite 163

164 Kurbetrieb Travemünde Seite 20 Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2016 I. Erläuterung zum Erfolgsplan 2016 Der Erfolgsplan weist in der Gegenüberstellung mit dem Vorjahr folgende Grunddaten auf : Planung Planung T T Erträge Aufwendungen Verrechnung Vortrag Verlustzuweisung Erläuterung Verlustzuweisung Entwicklung der geplanten Verluste von 2004 bis 2016 T geplanter Verlust Stand Haushaltskonsolidierung 2005 bis 2010 / Vorgabe Einsparung rund 20% 311 Saldo Budgetübertragung an die LTM (Veranstaltung etc.) 173 geplanter Verlust 2010 ff Vorgabe Einsparung zusätzlich ca. 4 % ab Wertausgleich für Wegfall Erbbauzins "Maritim" -312 geplanter Verlust Vorgabe Einsparung zusätzlich ca. 5 % ab geplanter Verlust Vorgabe Einsparung zusätzlich ca. 5 % ab geplanter Verlust Umsetzung Toilettenkonzept HL (siehe unten) -26 geplanter Verlust Aus der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit heraus, konnten zusätzlich zur Reduzierung der Verlustzuweisungen, in der Zeit von 2004 bis 2010 rund 115 T an den städtischen Haushalt zurückgeführt werden, da die geplanten Verlustzuweisungen nicht ausgeschöpft wurden. Für die Jahre 2011 bis einschließlich 2015 wurden keine Verlustzuweisung von der Hansestadt Lübeck in Anspruch genommen. Gemäß Haushaltsbegleitbeschluss vom wurde der finanzielle Überschuss / Gewinn aus 2011 auf neue Rechnungen des Kurbetriebes Travemünde vorgetragen. Der restliche finanzielle Überschuss aus 2011 in Höhe von rund 902 T wird mit dem geplanten Verlust 2016 in Höhe von T verrechnet, so dass die Hansestadt Lübeck dem Kurbetrieb Travemünde nur eine Verlustzuweisung in Höhe von 342 T für das Jahr 2016 zu zahlen hat. Wie man aus den Zahlen erkennen kann, ist der Kurbetrieb stets bestrebt, Kosten zu senken, bzw. Erträge zu generieren, um allgemeinen Preissteigerungen für Bauunterhaltung, Energiekosten usw. entgegenzuwirken. Übernahme der öffentlichen Toilette am Fährvorplatz ,-- Aufgrund eines Bürgerschaftsbeschlusses vom soll der Kurbetrieb Travemünde alle im Stadtteil Travemünde vorhandenen öffentlichen Toiletten in seinen Zuständigkeitsbereich übernehmen. Bis auf die Toilette am Fährvorplatz, welche sich im Eigentum der "Deutsche Städte Medien GmbH" (DSM) befindet und an die Entsorgungsbetriebe Lübeck vermietet ist, ist diese Vorgabe erfüllt. Zum tritt gemäß Bürgerschaftsbeschluss der Kurbetrieb in den laufendenden Mietvertrag zwischen DSM und EBL als Mieter ein. Das für die Miete anfallende jährliche Budget in Höhe von ,00 (netto) wird somit vom FB 3 an den KBT übertragen. Seite 164

165 Kurbetrieb Travemünde Seite 21 II. Erläuterung zum Vermögensplan 2016 Das Volumen des Vermögensplanes 2016 beträgt bei den Einzahlungen T und bei den Auszahlungen T. Neben den Neu - Investitionen in Höhe von T sind für die Tilgung von Krediten T 120 vorgesehen. Die Finanzierung der Neu - Investitionen folgt durch Eigenmittel in Höhe von T 740 (AfA) abzüglich der Auflösung Sonderposten in Höhe von 305 T. Für die gesamte Sanierung der Travepromenade wird mit einer Quote von mind. 50 % bei den Fördermittel sowie mit einer Kreditaufnahme vom max. 700 T. gerechnet. zu den Neu - Investitionen im Einzelnen : Neugestaltung Travepromenade - 1. Bauabschnitt Gemäß Bürgerschaftssitzung vom wurde der Bürgermeister beauftragt, "der Bürgerschaft umgehend ein Konzept für die Neugestaltung der Travepromenade vorzulegen und die dafür erforderlichen Kosten darzustellen. Außerdem ist der Lübecker Bürgerschaft ein Finanzierungskonzept entgegenzubringen, das die zu erwartende Förderung durch das Land, den Bund bzw. die EU berücksichtigt." Über den Fachbereich 2 wurde der Auftrag an den Kurbetrieb Travemünde weitergegeben. Um beim Land Schleswig- Holstein Fördermittel akquirieren zu können, ist eine fundierte Vorplanung von der HL/Kurbetrieb anzufertigen. Eine Beschlussvorlage mit einem Konzept - sowie einer ausführlichen Begründung - zum Projekt Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde befindet sich derzeitig in Abstimmung mit den zu beteiligenden Bereichen. Diese Vorlage soll ebenfalls der Bürgerschaft zur Entscheidung vorgelegt werden. Der hier für den ersten Bauabschnitt eingestellte Ansatz in Höhe von T und die damit verbundene Kreditaufnahme in Höhe von max. 700 T kommen nur dann zum Tragen, wenn auch die v. g. Vorlage von der Bürgerschaft beschlossen wird Sanierung DRK - Turm Priwall Der Holzwachturm I auf dem Priwall (Holzturm) wurde in der Nachkriegszeit errichtet und befindet sich weitestgehend noch im Originalzustand. In den vergangenen Jahren wurden nur kleinere Reparaturen durchgeführt. Nunmehr ist eine umfassende Sanierung des Turmes erforderlich, um die Substanz nicht zu gefährden. Vorrangig müssen verwitterte Bretter an der Außenwand und die Fenster und Fensterbänke erneuert werden. Möglicherweise wird sich bei der Demontage der Außenverschalung herausstellen, dass auch die Unterkonstruktion geschädigt ist und erneuert werden muss. Der Turm dient im Rahmen der Saisonbadewacht als Rettungsstation und als Unterkunft für die Rettungsschwimmer Sanierung Ufermauer Mövenstein Die Ufermauer entlang der ehemaligen Seebadeanstalt Möwenstein ist in ihrer Eigenschaft als Küstenschutz-Bauwerk dringend zu erhalten. Der Kopfbalken oberhalb der Mauer ist witterungsbedingt stark angegriffen. Die Beschichtung ist porös und blättert ab. Um das Eindringen von Nässe und damit eine weitere Schädigung des Bauwerks zu verhindern, ist eine umfassende Sanierung des Kopfbalkens unerlässlich. Seite 165

166 Kurbetrieb Travemünde Seite 22 zu den Neu - Investitionen im Einzelnen : Geräte für Kureinrichtungen Der Ansatz ist vorgesehen, um bei Ausfall von Geräten und Gegenständen unverzüglich reagieren und Ersatzbeschaffungen vornehmen zu können. Darüber hinaus soll die Möglichkeit gegeben sein, unter Anlegung eines strengen Maßstabes Geräte und Gegenstände neu zu beschaffen, die der Rationalisierung bzw. der Verbesserung der Kureinrichtungen dienen. Insbesondere wird damit die Ersatzbeschaffung und Ergänzung von Bänken, Stühlen, Informationstafeln und Kinderspielgeräten für die Kuranlagen ermöglicht Transportfahrzeug J. Deer "Gator" Das Transportfahrzeug wird hauptsächlich für die Müllentsorgung und den Winterdienst auf der Travemünder Stadtseite eingesetzt, darüber hinaus auch für den Materialtransport bei Reparaturarbeiten im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht auf den Grundstücken des Kurbetriebes und im Rahmen von Veranstaltungen. Das vorhandene Fahrzeug aus dem Jahr 2000 mit einer Betriebszeit von Std. ist stark reparaturanfällig. Die weitere Nutzung ist daher nicht wirtschaftlich. Die Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges ist dringend erforderlich Geschäftsausstattung und Geringwertige Wirtschaftsgüter Die Ansätze sind hauptsächlich für die Erneuerung (Ersatzbeschaffungen) von Gegenständen der Geschäftsausstattung wie EDV - Soft- und Hardware, Fotokopiergerät, Büromöbel, Frankiermaschine, Werkzeuge, Maschinen, usw. vorgesehen, damit wir unseren Geschäftsbetrieb reibungslos aufrecht erhalten können, für den Fall, dass mal etwas unvorhergesehen kaputt geht oder etwas benötigt wird, an das wir bis zur Aufstellung des Wirtschaftsplanes nicht gedacht haben. Die Position betrifft Gegenstände mit einem Anschaffungspreis von jeweils 150,- bis 1.000,- netto Telefonanlagen Die in 2006 (Außendienst) und 2010 (Verwaltung) beschafften Telefonanlagen sind abgeschrieben und technisch veraltet. Der Service für die größere Anlage in der Verwaltung wird durch den Hersteller zum eingestellt. Wartung und Reparatur sind im Anschluss nur noch eingeschränkt möglich. Die Deutsche Telekom als Netzbetreiber plant derzeit die Abschaltung des ISDN-Netzes bis zum Jahr 2018, zukünftig ist dann nur noch ein Betrieb über All - IP- Anschlüsse möglich. Die vorhandenen Anlagen unterstützen diese Technologie nicht. Für beide Standorte wird eine zukunftssichere, IP-basierte Anlage beschafft. In diesem Zuge wird die erforderliche Hintergrundtechnik erneuert und reduziert, so fällt durch die neue Technik u. a. ein kompletter Server weg Arbeitsplatzrechner Die in 2010 beschafften Arbeitsplatzrechner sind abgeschrieben und haben ihren wirtschaftlichen Nutzungszeitraum bereits überschritten. Um Ausfälle und erhöhten Wartungsaufwand zu vermeiden, ist der Austausch der Geräte geplant. Um eine homogene Hardwareausstattung zu gewährleisten, werden alle Geräte in einem Arbeitsgang beschafft und ausgetauscht. Die neuen Workstations werden gemäß den aktuellen Anforderungen an die Hardware und Software beschafft. Das Verfahren hat sich in den letzten Nutzungszyklen entsprechend bewährt. III. Erläuterungen zum Stellenübersicht 2016 Allgemein Die Stellenübersicht weist gegenüber dem Vorjahr keine Änderungen aus. Der Personalkostenansatz berücksichtigt eine angenommene Tariferhöhung ab um 2,5% (+ T 23). Seite 166

167 Kurbetrieb Travemünde Seite 23 E r f o l g s ü b e r s i c h t s p l a n für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 Allgemeine Aufwendungen Betrag und gemeinsame Kurtax- Neben- Personalnach Bereichen insgesamt Betriebsabteilungen leistungen geschäfte gestellung nach Aufwandsarten Verwaltung LTM T T T T T Materialaufwand Entgelte Soziale Abgaben und Aufwendungen für Unterstützung Aufwendungen für Altersversorgung Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Steuern Andere betriebliche Aufwendungen Summe Umlagen der Spalte 3 Zurechnung Abgabe Aufwendungen Betriebserträge a) nach der GuV- Rechnung b) aus Lieferungen an andere Betriebszweige Betriebserträge insgesamt Betriebsergebnis (+ = Überschuss - = Fehlbetrag) Finanzerträge Unternehmensergebnis (+ = Überschuss - = Fehlbetrag) Seite 167

168 Kurbetrieb Travemünde Seite 24 F i n a n z p l a n A Einzahlungen und Auszahlungen ( 16 Nr. 1 EigVO) Nr. Bezeichnung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Einzahlungen 1 Zuführungen zu Rücklagen und Rückstellungen mit langfristigem Charakter 1) Abschreibungen Abgang v.gegenständen d. Anlagevermögens Kredite (f. Investitionsförderungsmaßnahme) sonstige Einzahlungen (Fördermittel) 2) sonstige Einzahlung Auszahlungen 1 Auflösung von Rücklagen und Rückstellungen mit langfristigem Charakter 1) Auflösung Sonderposten 3) Investition für: - Kurtaxleistungen Gemeinsame Anlagen Tilgung von Krediten Sonstige Auszahlungen Differenz von Einzahlungen / Auszahlungen B Übersicht über die Einzahlungen und Auszahlungen, die sich auf die Finanzplanung für den Haushalt der Gemeinde auswirken ( 16 Nr. 2 EigVO) Nr. Bezeichnung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Einzahlungen 1 Zuweisungen der Gemeinde - zum Verlustausgleich 4) + 5) Auszahlungen 1 Ablieferungen an die Gemeinde - von Verwaltungskostenbeiträgen Erläuterungen 1) Zuführung / Entnahme zur Pensionsrückstellung (BilMoG) 2) ca.50% Fördermittel für die Travepromenade 3) Auflösung Sonderposten Strandpromenade ; ab 2018 voraussichtlich incl. Travepromenade 4) in 2016: Verlust ca T abzgl. restlicher Überschuss aus ) Touristische Wachstumsstrategie - Lübeck 2020 plus Erwartete Mehreinnahmen ab ca ff. z.b. durch: AJA - Hotel / Waterfront / Fremdenverkehrsabgabe / Erweiterung Wohnmobilparkplatz höhere Mieteinnahmen für Gastronomie auf der Strand- u. Travepromenade / Erhöhung der Kurabgabe bzw. Strandbenutzungsgebühr im Allgemeinen etc. Seite 168

169 Kurbetrieb Travemünde Seite 25 I n v e s t i t i o n s p l a n Nr. Bezeichnung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1. Kurtaxleistungen 1.1 Grundstücke mit Geschäfts- Betriebs- und anderen Bauten Neugestaltung der Travepromenade 1. BA Neugestaltung der Travepromenade 2. BA Sanierung DRK - Turm Priwall Sanierung Ufermauer Möwenstein Wohnmobilparkplatz Kowitzberg II Dünenweg Priwall Bauten auf fremden Grundstücken Technische Anlagen u. Maschinen KfZ - Waschplatz Betriebs- und Geschäftsausstattung Geräte für Kureinrichtungen Transportfahrzeug Transportfahrzeug J. Deer "Gator" Wegweiser Konzept Summe Kurtaxleistungen Gemeinsame Anlagen 2.1 Betriebs- und Geschäftsausstattung Geschäftsausstattung Geringwertige Wirtschaftsgüter Telefonanlagen Arbeitsplatzrechner Summe Gemeinsame Anlagen Gesamtbetrieb Seite 169

170 Kurbetrieb Travemünde Seite 26 Einzelbegründungen zum Investitionsplan Neugestaltung Travepromenade - 2. Bauabschnitt ab Text siehe Seite Wohnmobilparkplatz Kowitzberg II ca Die Maßnahme "Planung" (Ansatz 15 T im Wirtschaftsplan 2013) hat im Jahr 2014 begonnen. Der Kurbetrieb hat im Jahr 2005 aufgrund eines Beschlusses der Bürgerschaft vom einen Wohnmobilparkplatz in Travemünde, am Kowitzberg, eingerichtet. Dieser Parkplatz verfügt über 49 Einstellplätze und erfreut sich bei den Wohnmobilisten aufgrund seiner guten Erreichbarkeit, verbunden mit einem attraktiven Umfeld, außerordentlicher Beliebtheit. Die Nutzungszahlen sind seit Eröffnung jährlich gestiegen. In den Sommermonaten ist der Platz regelmäßig überfüllt, zahlreiche Interessenten müssen abgewiesen werden und gehen dem Ort als Gäste verloren. Die Einnahmen betrugen in 2014 rund 30 T netto bei den Parkentgelten und rund 20 T netto bei der Kurabgabe. Um der sich weiter entwickelnden Nachfrage nach Stellmöglichkeiten für Wohnmobile gerecht zu werden, plant der Kurbetrieb die Einrichtung eines zweiten Stellplatzes, möglichst ebenfalls im Bereich Kowitzberg. Der Platz soll ebenfalls 49 Stellplätze umfassen und mit adäquater Infrastruktur für die Wasser- und Stromversorgung ausgestattet werden. Der Beginn zur Umsetzung dieser Maßnahme war ursprünglich mit dem Wirtschaftsplan 2014 vorgesehen, aber im Rahmen der Abstimmungen mit den städtischen Fachbereichen, wurde festgestellt, dass für die Erweiterung des Wohnmobilparkplatzes die planungsrechtlichen Voraussetzungen derzeit nicht gegeben sind. Die Schaffung dieser Voraussetzungen wird mindestens noch ein bis zwei Jahre in Anspruch nehmen, so dass die Durchführung der Maßnahme aufgeschoben werden muss Dünenweg Priwall ca Der Dünenweg von der Südermole bis zum Gelände der ehemaligen Jugendfreizeitstätte ist baulich und optisch in einem sehr schlechten Zustand. Im Rahmen der Überplanung und Umgestaltung der öffentlichen Wege entlang der neuen touristischen Angebote auf dem Priwall sollte auch der Dünenweg zur attraktiven Promenade umgestaltet werden. Seite 170

171 Kurbetrieb Travemünde Seite 27 Einzelbegründungen zum Investitionsplan KfZ - Waschplatz ca Der Kurbetrieb verfügt derzeit über 15 Kraftahrzeuge (Zugmaschinen, Radlader, Kehrmaschine, Muldenkipper), die überwiegend nicht in einer öffentlichen Waschanlage gereinigt werden können. Die Nutzung des Waschplatzes der LHG auf dem Gelände des Skandinavienkais ist einerseits sehr kostenintensiv (40,00 pro angefangene Stunde), zum anderen ist die Anfahrt über Ivendorf besonders in der Hauptsaison sehr zeitaufwändig. Eine Nutzung dieser Anlage ist für den Kurbetrieb weder kostengünstig noch wirtschaftlich. Eine wöchentliche Wäsche pro Fahrzeug ist aufgrund der Belastung mit Salzwasser und Strandsand zur Erhaltung der Fahrzeuge zwingend erforderlich. Hierfür entstehen jährliche Kosten in Höhe von rd ,00. Die Einrichtung eines eigenen Waschplatzes direkt bei der Halle Möwenstein ist kostengünstiger und führt zu einer erheblichen Zeitersparnis durch die wegfallenden Fahrten zur Waschanlage am Skandinavienkai. Auch die Fahrzeuge des Bauhofes Travemünde der Lübeck Port Authority sowie eventuell Bootstrailer und sonstige Fahrzeuge des Lübecker Yacht-Club e. V. können die Waschanlage kostenpflichtig nutzen, so dass eine Amortisation der Anlage in wenigen Jahren möglich wäre. Bis zur voraussichtlichen Umsetzung dieser Maßnahme im Wirtschaftsjahr 2019 werden vom Kurbetrieb diverse Aspekte zur Realisierbarkeit noch geprüft Geräte für Kureinrichtungen Der Ansatz ist vorgesehen, um bei Ausfall von Geräten und Gegenstände unverzüglich reagieren und Ersatzbeschaffungen vornehmen zu können. Darüber hinaus soll die Möglichkeit gegeben sein, unter Anlegung eines strengen Maßstabes Geräte und Gegenstände neu zu beschaffen, die der Rationalisierung bzw. der Verbesserung der Kureinrichtungen dienen Wegweiser Konzept ca Die Bürgerschaft hat in Ihrer Sitzung vom , Top 4.15, Dr.-Nr. 846, beschlossen, dass vom KBT ein Konzept über ein System von Wegweisern zu allen historisch und kulturell bedeutsamen Gebäuden und anderen wichtigen Informationen und Orten zu entwickeln ist. Die entsprechenden Bereiche und Organisationen der Hansestadt sind inhaltlich einzubinden. Vor diesem Hintergrund fand eine Sitzung mit Vertreterinnen und Vertretern der LTM GmbH, dem Bereich Stadtplanung sowie des KBT statt. Von allen am Projekt beteiligten Bereichen wurde die Ansicht vertreten, dass das vorhandene touristische Beschilderungssystem der Hansestadt Lübeck, welches auch in Travemünde vor etwa 10 Jahren an vier Standorten installiert wurde, als Grundlage weiter entwickelt werden sollte. Die konzeptionelle Empfehlung der Verwaltung entspricht der Zielstellung zur Schaffung eines einheitlichen Erscheinungsbildes der touristischen Beschilderung in Lübeck und Travemünde. Die Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen der Markenstudie, des "Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes" sowie des "Touristischen Entwicklungskonzeptes" hinsichtlich des gemeinsamen Marktauftrittes der Hansestadt und dem Seebad sollen nicht nur im Marketing, sondern auch bei der Schaffung von touristischer Infrastruktur angewandt werden. Für diese Investition werden Kosten in Höhe von T 50 entstehen. In diesen Kosten sind ca. T 5 für Planung, Grafik und Kartierung sowie ca. T 45 für die Herstellung von ca. 20 Schildern enthalten. Seite 171

172 Kurbetrieb Travemünde Seite 28 Einzelbegründungen zum Investitionsplan Geschäftsausstattung und Geringwertige Wirtschaftsgüter Die Ansätze sind für die Erneuerung von Gegenständen der Geschäftsausstattung wie EDV - Soft- und Hardware, Fotokopiergerät, Büromöbel, Frankiermaschine, Werkzeuge, Maschinen usw. vorgesehen. Die Position betrifft Gegenstände mit einem Anschaffungspreis von jeweils 150,- bis 1.000,- netto. Seite 172

173 Kurbetrieb Travemünde, Lübeck - Travemünde Anlage I Bilanz zum A K T I V A P A S S I V A Stand Stand Stand Stand EUR EUR T EUR T EUR EUR EUR T EUR T EUR A. Anlagevermögen A. Eigenkapital I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Stammkapital , Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche II. Rücklagen Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten offene , und Werten ,00 15 zweckgebundene , , II. Sachanlagen III. Gewinn 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Verlust des Vorjahres 0,00 0 Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten , Ausgleich durch die Hansestadt Lübeck 0, Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne 0,00 0 Bauten , Gewinnvortrag , Bauten auf fremden Grundstücken, die nicht zu der Jahresergebnis , Nr. 1 gehören ,00 39 Bilanzgewinn , Maschinen und maschinelle Anlagen 9.856, , Betriebs- und Geschäftsausstattung , Anlagen im Bau , , B. Sonderposten Zuschuss Promenade , III. Finanzanlagen Sonstige Ausleihungen 1.400, , B. Umlaufvermögen C. Rückstellungen 1. Rückstellungen für Pensionen , I.Vorräte 2. Steuerrückstellungen , Sonstige Rückstellungen , , Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 6.562, Waren 0, , II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten , Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , Forderungen gegen verbundende Unternehmen 8.489, Verbindlichkeiten gg. Verbundende Unternehmen , Forderungen gegen die Hansestadt Lübeck , Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt Lübeck , Sonstige Vermögensgegenstände , Sonstige Verbindlichkeiten 105, , , III. Schecks, Kassenbestand, Postbankguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten , C. Rechnungsabgrenzungsposten 1.617,92 20 E. Rechnungsabgrenzungsposten 1.493, , , Seite 173

174 Anlage II Kurbetrieb Travemünde, Lübeck - Travemünde Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember T 1. Umsatzerlöse , Sonstige betriebliche Erträge , , Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren , b) Aufwendungen für bezogene Leistungen , , Personalaufwand a) Löhne und Gehälter , b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung , (davon für Altersversorgung ,26 ) , Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen , Sonstige betriebliche Aufwendungen , , Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge , Zinsen und ähnliche Aufwendungen ,20 96 (davon aus Aufzinsung Rückstellungen ,-- ) 9. Finanzergebnis , Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , Außerordentliche Aufwendungen 0, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0, Sonstige Steuern , Jahresverlust (Vorjahr : Jahresgewinn) , Erträge aus der Auflösung der allgemeinen Rücklage 0, Jahresergebnis , Nachrichtlich T Behandlung des Jahresverlustes Aus dem Haushalt der Hansestadt Lübeck auszugleichen 0,00 0 Seite 174

175 Beteiligungsbericht 2016 SeniorInnenEinrichtungen SeniorInnenEinrichtungen Wattstr Lübeck Tel.: Fax: / / Altenpflegeeinrichtungen@aph-luebeck.de Internet: Gegenstand des Betriebes (Sondervermögen) Zweck der Einrichtung ist die Förderung der Altenhilfe. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Betreuung und Pflege von älteren und pflegebedürftigen Menschen, und zwar durch die Errichtung und den Betrieb von Alten- und Pflegeheimen sowie betreute Altenwohneinrichtungen. Organisation des Betriebes Bereichsleiterin: Sigrid Roggensack zuständiger Ausschuss: Ausschuss für Soziales Vorsitzende/r: stellv. Vorsitzende/r: Andreas Sankewitz Ingo Schaffenberg Michelle Akyurt Nil Gersdorf Antje Jansen Rolf Klinkel Heidemarie Menorca Peter Petereit Natalie Regier Jean Paul Köpsell Joachim Schlitzke Ulrike Siebdrat Henning Stabe Thomas Thalau Yavuz Berrakkarasu Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Gewählte Bürgerin Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Gewählter Bürger Gewählter Bürger Gewählte Bürgerin Gewählte Bürgerin Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Gewählter Bürger zuständiger Fachbereich: Fachbereich 2 - Wirtschaft und Soziales Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: sonstiges Sondervermögen Lübeck Betriebskapital: Seite 175

176 Hansestadt Lübeck Anlage SeniorInneneinrichtungen Vorbericht allgemeiner Teil: Gesetzliche Grundlagen Kommunale Altenpflegeheime sind in Schleswig-Holstein öffentlich- rechtliche Einrichtungen nach 97 der Gemeindeordnung (GO Schl.- H.), für die aufgrund gesetzlicher Vorschriften Sonderrechnungen geführt werden müssen. Die gesetzlichen Vorschriften sind u.a. a) das Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch vom 26. Mai 1994 (Soziale Pflegeversicherung) / Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz - PfWG) b) das Selbstbestimmungsstärkungsgesetz des Landes Schleswig-Holstein (SbStG) sowie das Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflegeoder Betreuungsleistungen (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz - WBVG) c) die Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten der Pflegeeinrichtungen (Pflege-Buchführungsverordnung -PBV) Für das in 97 der Gemeindeordnung aufgeführte Sondervermögen gilt eingeschränkt die Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Schleswig-Holstein. Gemäß 12 EigVO ist ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser setzt sich zusammen aus dem Erfolgsplan (Anlage 3) dem Vermögensplan (Anlage 5) der Stellenübersicht (Anlagen 8, 9a, 9b) Dem Wirtschaftsplan sind als Anlagen beizufügen: ein Vorbericht, der den Wirtschaftsplan insgesamt erläutert (Anlagen 1 + 2), eine Erfolgsübersicht bei Betrieben mit mehr als einem Betriebszweig (Anlage 4), ein fünfjähriger Finanzplan (Anlagen 6 + 7). Darüber hinaus sind in Form der Anlagen 8 und 9 die Stellenübersichten nach Entgeltgruppen und der Stellenquerschnitt für das Planjahr 2016 beigefügt. Seite 176

177 Hansestadt Lübeck Anlage SeniorInneneinrichtungen Vorbericht nach 12 Abs. 2 Nr. 1 EigVO zum Wirtschaftsplan Erläuterungen zum Erfolgsplan Der Erfolgsplan ist nach 13 Abs. 1 i.v.m. 21 Abs. 1 EiGVO sowie nach den Vorschriften der Pflegebuchführungsverordnung (PBV) gegliedert. Die Planung der Erträge und Aufwendungen erfolgt auf der Grundlage der definitiven Ist-Werte des Wirtschaftsjahres 2014 unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklung im Wirtschaftsjahr 2015 sowie derjenigen Sachverhalte, die wesentlichen Einfluss auf die Ergebnisse des Wirtschaftsjahres 2016 nehmen. Die erste Einflussgröße auf das Wirtschaftsergebnis des Jahres 2016 ist die Planung der Erträge im Bereich der Pflegeleistungen. Wie bereits bekannt wurde im Oktober 2014 eine Anpassung der Pflegevergütungssätze vorgenommen, die bis heute Gültigkeit haben. Aktuell werden Verhandlungen über neue Pflegevergütungen zum 01.Oktober 2015 mit den Kostenträgern nach dem 8. Kapitel des SGB XI geführt. Es wird mit rund 1,5% Steigerung gerechnet. Diese Annahmen im Wirtschaftsplan sind daher mit Unsicherheiten behaftet. Die Annahmen der im Wirtschaftsplan ausgewiesenen Umsatzzuwächse gegenüber 2014 beruhen hauptsächlich auf den Steigerungen der Pflegeentgelte und sind nicht auf Auslastungssteigerungen zurückzuführen. Die zweite Einflussgröße ist die erwartete Bettenstruktur. Bei der Einnahmenberechnung wurde die aktuelle Pflegestufenstruktur des ersten Halbjahres 2015 zu Grunde gelegt. Der dritte Einflussfaktor ist die erwartete Nachfrageentwicklung im vollstationären Pflegebereich. Es wird im Kernpflegebereich mit rund 95 % und im Gerontobereich mit rund 77 % gerechnet, da im Zeitraum Januar bis Juni 2015 die Auslastung entsprechend war. Vierte bedeutsame Einflussgröße ist die Entwicklung der Personalkosten. Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage der Bewertung aller Stellen des Stellenplanes Die Bewertung der Stellen des Stellenplans erfolgt zum Ergebnisbeeinflussende Personalkostenänderungen wie z.b. erwartete Tarifsteigerungen (+2,1%) oder Gemeindeunfallversicherung (GUV) wurden berücksichtigt und sind in die Berechnungen eingeflossen. Bei der Ermittlung der Sachkosten für das neue Wirtschaftsjahr wird grundsätzlich von den Erwartungsdaten des Jahres 2015, der Jahresrechnung 2014, den veränderten Bettentagen in 2015 gegenüber dem Vorjahr und ggf. Sachkostensteigerungen ausgegangen, die von der Aufwandsart abhängen. Grundsätzlich wird ein Kostensteigerungsfaktor in Höhe von durchschnittlich 1 % gegenüber dem Vorjahr angesetzt (Branchenempfehlungen, Erfahrungswerte). Von dieser Grundregel wird in zahlreichen Aufwandspositionen, wie zum Beispiel Energie, Mieten, Abschreibungen (AfA) und Lebensmittel, abgewichen und individuell berechnet. Hier liegen vorgegebene, vertraglich fixierte, investitionsabhängige oder sonstige beschäftigungsunabhängige Kosten vor. Die Entwicklung und Planung der Aufwendungen und Erträge sind in der Anlage 3 dargestellt und kurz erläutert. In der Kommentierung wird in der Regel ein Vergleich der Ergebniswerte des Jahres 2014 gezogen, um einen reinen Planzahlenvergleich zu vermeiden und die geplante Entwicklung auf der Grundlage einer real eingetretenen Ausgangslage zu interpretieren. Für das Wirtschaftsjahr 2016 wird mit einem Jahresverlust in Höhe von rund T 2.170,5 gerechnet; dieser Verlust ist bekanntermaßen strukturell bedingt. Seite 177 1

178 Wie bekannt, hat die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am (VO1715) u.a. beschlossen: Um die Zukunftsfähigkeit der Einrichtung zu gewährleisten, den Fortbestand einer guten Pflegeinfrastruktur und guter Arbeitsplätze zu sichern und den Grundsätzen der Gemeindeordnung nach einer wirtschaftlichen und sparsamen Verwaltung von Unternehmen und Eigenbetrieben der Kommune gerecht zu werden, wird der Bürgermeister beauftragt, nachfolgende Möglichkeiten einer Änderung der Organisations-/Gesellschaftsform zu prüfen und der Bürgerschaft zu berichten: a) Überführung/Verschmelzung der Städtischen Senioreneinrichtung (SIE) mit Stiftungen der Altenhilfe der Hansestadt Lübeck (z.b. Stiftung Lübecker Wohnstifte, Stiftung Heiligen-Geist-Hospital u. a.) mit dem Ziel, Gebäude und Betrieb organisatorisch als eine Einheit zu bündeln und mögliche Synergien zu heben. b) Beteiligung eines gemeinnützigen Partners an den Städtischen Senioreneinrichtungen, der Erfahrungen und Fachkenntnisse zur Stärkung der Städtischen Senioreneinrichtungen einbringen und durch Synergien die Städtischen Senioreinrichtungen in Ihrer Entwicklung unterstützen kann. Die Hansestadt Lübeck bleibt auch bei Beteiligung eines gemeinnützigen Partners Hauptgesellschafter. c) Gründung einer vollständig im Besitz der Hansestadt befindlichen ggmbh oder GmbH. d) Möglichkeiten der strategischen Anpassung des Geschäftsbetriebes an zukunftweisende Pflege- und Wohnkonzepte. Eine externe Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, die zur operativen Steuerungsunterstützung beauftragt wurde, hat mittlerweile ihr Gutachten vorgestellt. Die daraus resultierenden Handlungsempfehlungen wurden bereits den zuständigen Bereichen und Gremien vorgelegt. Ergebnisrelevante Entscheidugen lagen zum Aufstellungszeitraum des Wirtschaftsplanes noch nicht vor, so dass planerisch vom Status quo ausgegangen werden musste. 2. Erläuterungen zur Erfolgsübersicht Die Erfolgsübersicht (Anlage 4) zeigt die geplanten Betriebsergebnisse der beiden Leistungszweige der städtischen SeniorInnenEinrichtungen. Für den Pflegebetrieb (acht Häuser) zeigt die Erfolgsübersicht des Jahres 2016, dass die Personalkosten mit rund 70,9 % des Gesamtaufwands den weitaus größten Posten darstellen, Materialaufwand mit 15,2 % den zweitgrößten Faktor. Andere betriebliche Aufwendungen, wie z.b. Mieten, bilden mit 12,8 % den drittgrößten Kostenfaktor. Diese drei Hauptfaktoren verursachen also rund 99 % der Gesamtkosten des Pflegebereichs. Das Planungsergebnis des gemeinnützigen Betriebszweiges "Betreutes Wohnen" liegt bei rund +T Erläuterungen zum Vermögensplan Der Vermögensplan (Anlage 5) ist entsprechend der Anlage 3 zur Ausführungsanweisung zur EigVO gegliedert. Die Ausgaben des Vermögensplanes für das Wirtschaftsjahr 2016 liegen bei rund T Erläuterungen zur Finanzplanung Die Finanzpläne (Anlagen 6+7) sind bis zum Jahre 2020 fortgeschrieben. Aufgrund bestehender Vorschriften sind Gewinne und Verluste auf neue Rechnung vorzutragen. Verluste sind durch Haushaltsmittel auszugleichen, soweit sie nicht durch Rücklagen bzw. Jahresgewinne der folgenden fünf Jahre getilgt werden. Im Rahmen der HL-Haushaltsplanung 2016 ff werden die von den SIE für das selbe Wirtschaftsjahr geschätzten Jahresverluste im städtischen Haushalt geplant und den Rückstellungen im Jahresabschluss der HL zugeführt. Die Auszahlung der Verlustzuweisungen erfolgt jeweils nach Beschluss der Bürgerschaft über den Jahresabschluss der SIE. 5. Erläuterung zur Stellenübersicht Die Stellenübersicht 2016 (Anlage 8) enthält alle für den Betrieb der Pflegeeinrichtungen, des Betreuten Wohnens und der Zentralverwaltung vorhandenen Stellen. Ferner sind eine Stellenübersicht nach Entgeltgruppen in Form der Anlage 9a und 9b beigefügt. Seite 178 2

179 Hansestadt Lübeck Anlage SeniorInneneinrichtungen Seite 1 Erfolgsplan nach 13 Abs. 1 EigVO für das Wirtschaftsjahr 2016 Ergebnis Planansatz Planansatz Jahresrechnung Erträge aus allgemeinen Pflegeleistungen einschließlich der Erträge aus Unterkunft, Verpflegung und Betreuung a) Stationäre Pflegeleistungen b) Betreuungsentgelte Sonstige betriebliche Erträge Zwischenergebnis Personalaufwand Löhne und Gehälter einschließlich Sozialabgaben und Aufwendungen für Altersversorgung Materialaufwand Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen Steuern, Abgaben, Versicherungen Mieten, Pacht, Leasing Zwischenergebnis Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen sowie auf Forderungen Aufwendungen für Instandhaltung Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Zins- und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Ergebnis der gewöhnlichen Geschaftstätigkeit Außerordentliche Aufwendungen Jahresüberschuß (+)/Jahresfehlbetrag (-) Entnahme aus Rücklagen gem. 58 AO 17. Ergebnis Seite 179 1

180 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2016: Ergebnis zu Nr. 1. Erträge aus allgemeinen Pflegeleistungen Planansatz Planansatz Jahresrechnung einschließlich der Erträge aus Unterkunft, Verpflegung und Betreuung a) Stationäre Pflegeleistungen b) Betreuungsentgelte Die Erträge 2016 des vollstationären Pflegebereichs ( Nr. 1a ) sind u.a. auf Basis einer Gesamtbettenkapazität in Höhe von 675 Plätzen ermittelt. 64 Plätze werden in der gerontopsychiatrischen Abteilung der SeniorInnenEinrichtung Am Behnckenhof vorgehalten. Die ausgewiesenen Umsatzzuwächse gegenüber 2014 (ca +2,1 %) beruhen hauptsächlich aufgrund der Steigerung der Pflegeentgelte, die zur Zeit mit den Kostenträgern verhandelt werden. Die Prognosen sind daher mit Unsicherheiten behaftet. Ergebnis Planansatz Planansatz Jahresrechnung zu Nr. 2. Sonstige betriebliche Erträge a) Erstattungen für Inkontinenzartikel b) Betreuungsleistungen nach 87b SGB XI c) Stationärer Mittagstisch, Personalverpflegung d) Personalkostenerstattungen e) Heizkostenerstattungen f) andere Erträge, a.o. und periodenfremde E Der Planansatz der sonstigen betrieblichen Erträge ist gegenüber dem Vergleichsjahr 2014 um rund 10,7% gestiegen. Die Hauptursache liegt bei der Zunahme der Betreuungsleistungen nach 87b SGBXI. Ergebnis Planansatz Planansatz Jahresrechnung zu Nr. 3. Personalaufwand Löhne und Gehälter und sonstige Personalaufwendungen soziale Aufwendungen und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung Gesamt Die Gesamtpersonalkosten 2016 sind insgesamt im Vergleich zum Ergebnis 2014 um rund 4,5 % gestiegen. Ergebnisbeeinflussende Personalkostenänderungen durch die zu erwartende Tarifsteigerung im Jahr 2016 (+2,1%) sowie Kosten der Gemeindeunfallversicherung (rd. T 110) wurden berücksichtigt und sind in die Berechnungen eingeflossen. Ergebnis Planansatz Planansatz Jahresrechnung zu Nr. 4. Materialaufwand a) Lebensmittel b) Pflege- und Betreuungsaufwand c) Wasser, Energie, Brennstoffe d) Wirtschafts- und Verwaltungsbedarf Insgesamt liegen die Kosten des Materialaufwands gegenüber dem Ergebnis 2014 um rund 2 % höher. Seite 180 2

181 Ergebnis Planansatz Planansatz Jahresrechnung zu Nr. 7. Mieten, Pacht, Leasing SIE Dreifelderweg/ BW/Garagen SIE Schönböckener Straße SIE Prassekstraße SIE Elswigstraße SIE Dornbreite/BW SIE Solmitzstraße/BW SIE Am Behnckenhof / TT SIE Heiligen-Geist-Hospital Gerätemieten BW= Betreutes Wohnen SIE= SeniorInnenEinrichtungen TT= Therapietrakt Insgesamt liegt der Planansatz der Mieten ggü. dem Jahresergebnis 2014 bei rund +0,4 %. Der Planansatz der Mieten 2016 erfolgt u.a. aufgrund von Angaben der Vermieter. Die Miete der SIE Solmitzstraße wurde aufgrund vorgenommener Entmietung nicht benötigter Nebenräume reduziert. Ergebnis Planansatz Planansatz Jahresrechnung zu Nr. 8. Abschreibungen auf immaterielle Vermögens gegenstände und Sachanlagen Immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen Die Abschreibungen im Planjahr 2016 sind gegenüber dem Vergleichsjahr 2014 um rund 2,3 % höher. Hauptursache sind u.a. geplante Neuanschaffungen von Niederflurpflegebetten. Ergebnis Planansatz Planansatz Jahresrechnung zu Nr. 10. Sonstige betriebliche Aufwendungen a) Personalnebenkosten b) Periodenfremde Aufwendungen c) anderer sonstiger betrieblicher Aufwand Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen liegen im Planjahr 2016 mit rund 3,6% über dem Ergebnis des Jahres Es werden im Bereich der Personalnebenkosten (hier z.b. Kosten für Fortbildung) höhere Kosten geplant. Seite 181 3

182 Hansestadt Lübeck Anlage SeniorInneneinrichtungen Erfolgsübersicht nach 13 Abs. 4 EigVO für das Wirtschaftsjahr 2016 Pflege- Betreute betrieb Alten- Betrag wohnungen insgesamt 1. Materialaufwand Löhne und Gehälter einschließlich Sozialabgaben und Aufwendungen für Altersversorgung Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Andere betriebliche Aufwendungen Summe 1 bis Betriebserträge Jahresgewinn (+)/Jahresverlust (-) Seite 182

183 Hansestadt Lübeck Anlage SeniorInneneinrichtungen Vermögensplan nach 14 EigVO für das Wirtschaftsjahr 2016 Einzahlungen PLANANSATZ Ergebnis der Jahresrechnung Nr. Bezeichnung Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen Auszahlungen PLANANSATZ Ergebnis der Jahresrechnung Nr. Bezeichnung Software Betriebsbauten auf fr. Grundstücken Mietereinbauten Einrichtungen und Ausstattungen Seite 183

184 Hansestadt Lübeck Anlage SeniorInneneinrichtungen Finanzplan nach 16 Nr. 1 EigVO für das Wirtschaftsjahr Nr. Bezeichnung T T T T T Einzahlungen 1 Eigenmittel Rücklagen Abschreibungen Sonstige Einnahmen Summe der Einnahmen Nr. Bezeichnung T T T T T Auszahlungen 1 Einrichtungen und Ausstattungen etc Summe der Ausgaben Seite 184

185 Hansestadt Lübeck Anlage SeniorInneneinrichtungen Finanzplan nach 16 Nr. 2 EigVO für das Wirtschaftsjahr (*) 2017 (*) 2018 (*) 2019 (*) 2020 (*) Nr. Bezeichnung T T T T T A Einnahmen 1 Zuweisungen der Stadt Summe der Einnahmen B Ausgaben 1 Ablieferung an die Stadt (Interne Leistungsverrechnungen) Summe der Ausgaben (*) In die Finanzplanungen der Jahre 2016 bis 2020 sind insbesondere Personalkostensteigerungen, Ertragsteigerungen durch weitere Entgelterhöhungen nach erfolgten Pflegesatzverhandlungen eingeflossen. Evtl. Einsparpotentiale, die sich u.a. durch eine strategische Neuaussrichtung ergeben könnten, sind hier noch nicht eingepreist worden. Seite 185

186 Seite 186

187 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 2 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b SIE - Dreifelderweg Einrichtungsleitung 0, , ,50 09 nvb 19,5 Std PDL Pflegedienstleitung 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Wohnbereichsleitung / stellv. PDL 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Wohnbereichsleitung 1,00 07a 1,00 07a 1,00 09b Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 03a 1,00 07a 0,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 0,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 03a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,50 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 04a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpflegehelfer/in 1,00 04a 1,00 04a 1,00 04a Altenpflegehelfer/in 1,00 04a 1,00 04a 1,00 04a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std. Seite 187

188 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 3 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 04a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Therapeut/in 0, , ,50 06 nvb 19,5 Std Therapeut/in 0, ,00 0,50 06 nvb 19,5 Std Hauswirtschaftsleitung 0, , ,50 09 nvb 19,5 Std Koch / Köchin 1, , , Beikoch / Beiköchin 1, , , Vorarbeiter/in Haus 1,00 02 Ü 1,00 02a 1,00 02 Ü +8% Hausmeister/in 1, , , Küchenhilfe 1,00 02 Ü 0, ,00 02 Ü 0,50 02a Küchenhilfe 1,00 02 Ü 1,00 02a 1,00 02 Ü Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0, ,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 0, ,75 02a 0,75 02 nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 1,00 02 Ü 1,00 02a 1,00 02 Ü Haus- und Küchenhilfe 0,50 02 Ü 0,50 02a 0,50 02 Ü nvb 19,5 WAZ Haus- und Küchenhilfe 1, ,00 02a 1, Haus- und Küchenhilfe 0, ,25 02a 0,50 01 nvb 19,5 WAZ Summe 44 36,25 33,75 36, SIE - Schönböckener Straße Einrichtungsleitung 1, , , PDL Pflegedienstleitung 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Wohnbereichsleitung 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Wohnbereichsleitung 1,00 07a 0,00 07a 1,00 09b 1,00 09b Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Seite 188

189 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 4 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 0,00 1,00 07a Altenpfleger/in 0,75 07a 0,00 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,50 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,00 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,00 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,00 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,00 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpflegehelfer/in 0,75 04a 0,75 03a 0,75 04a nvb 29,25 Std Altenpflegehelfer/in 0,75 04a 0,75 03a 0,75 04a nvb 29,25 Std Altenpflegehelfer/in 0,75 04a 0,25 03a 0,75 04a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 1,00 03a 0,75 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Therapeut/in 0, , ,50 08 nvb 19,5 Std Therapeut/in 0, ,50 07a 0,50 06 nvb 19,5 Std., f.d.p.eg Kr.7a Seite 189

190 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 5 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Hauswirtschaftsleitung 1, , , Beikoch / Beiköchin 1, , , ,75 02a 0, Vorarbeiter/in Haus 1,00 02 Ü 1,00 02a 1,00 02 Ü +8% Hausmeister/in 1, , , Küchenhilfe 0,50 02 Ü 0, ,50 02 Ü nvb 19,5 WAZ Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0, ,75 02 Ü nvb 29,25 Std Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 1, ,00 02a 1, Haus- und Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0, ,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0, ,75 02 Ü nvb 29,25 Std. 0,50 02a Haus- und Küchenhilfe 1, , , Haus- und Küchenhilfe 0, , ,50 01 nvb 19,5 WAZ 0,50 02a Summe 51 42,50 36,75 42, SIE - Prassekstraße Einrichtungsleitung 1, , , PDL Pflegedienstleitung 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Wohnbereichsleitung / stellv. PDL 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Wohnbereichsleitung 1,00 07a 1,00 07a 1,00 09b Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 0,75 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Seite 190

191 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 6 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,00 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Altenpflegehelfer/in 1,00 04a 1,00 03a 1,00 04a Altenpflegehelfer/in 1,00 04a 0,25 03a 1,00 04a 0,75 04a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,50 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Therapeut/in 0, ,00 03a 0,50 06 nvb 19,5 Std. 0, Therapeut/in 0, , ,50 03 nvb 19,5 Std Koch / Köchin 1, , , Beikoch / Beiköchin 1, , , , Vorarbeiter/in Haus 1,00 02 Ü 1,00 02a 1,00 02 Ü +8% Hausmeister/in 1, , ,00 05 Seite 191

192 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 7 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Hauswirtschaftsleitung 0, ,50 02a 0,50 09 nvb 19,5 Std Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Küchenhilfe 1,00 02 Ü 1,00 02a 1,00 02 Ü Haus- und Küchenhilfe 0, ,75 02a 0,75 02 nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 0, ,50 02a 0,50 02 nvb 19,5 Std Haus- und Küchenhilfe 0, ,50 02a 0,50 01 nvb 19,5 Std Haus- und Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0, ,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 0, ,50 02a 0,50 01 nvb 19,5 Std Haus- und Küchenhilfe 0, ,50 02a 0,50 01 nvb 19,5 Std. Summe 45 37,00 35,00 37, SIE - Elswigstraße Einrichtungsleitung 1, , ,00 09 mit Sonderaufg. f. d. P. EG PDL Pflegedienstleitung 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Wohnbereichsleitung / stellv. PDL 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Wohnbereichsleitung 1,00 07a 1,00 07a 1,00 09b Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Pflegehelfer/in 1,00 03a 0,75 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std. Seite 192

193 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 8 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Altenpfleger/in 0,75 07a 0,25 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 03a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpflegehelfer/in 1,00 04a 1,00 03a 1,00 04a 0,00 04a Altenpflegehelfer/in 1,00 04a 0,50 03a 1,00 04a 0,50 04a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,00 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,00 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,50 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Therapeut/in 0, ,50 03a 0,50 08 nvb 19,5 Std. f.d.p.eg Therapeut/in 0, , ,50 06 nvb 19,5 Std Koch / Köchin 1, , , , Beikoch / Beiköchin 1, , , Vorarbeiter/in Haus 1,00 02 Ü 0, ,00 02 Ü +8% 0,50 02a Hausmeister/in 1, , ,00 05 DW Küchenhilfe 1, ,25 02a 1, Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0, ,75 02 Ü nvb 29,25 Std Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 0,50 02 Ü 0,00 0,50 02 Ü nvb 19,5 Std Haus- und Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std. Seite 193

194 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 9 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Haus- und Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 0, ,50 02a 0,50 02 nvb 19,5 Std Haus- und Küchenhilfe 1, , , ,25 02a Haus- und Küchenhilfe 0, ,50 02a 0,50 01 nvb 19,5 Std. Summe 46 38,00 33,75 38, SIE - Dornbreite Einrichtungsleitung 1, , , PDL Pflegedienstleitung 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Wohnbereichsleitung / stellv. PDL 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Wohnbereichsleitung 1,00 07a 1,00 07a 1,00 09b Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 0,75 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 03a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 03a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,50 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 03a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,50 03a 0,75 07a nvb 29,25 Std. 0,00 07a Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,50 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,50 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std. Seite 194

195 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 10 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Altenpflegehelfer/in 1,00 04a 0,75 04a 1,00 04a Altenpflegehelfer/in 1,00 04a 0,50 03a 1,00 04a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 0,75 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Therapeut/in 0, ,00 0,50 08 nvb 19,5 Std.,f.d.P.EG Therapeut/in 0, , ,75 06 nvb 29,25 Std Hauswirtschaftsleitung 0, , ,75 09 nvb 29,25 Std Koch / Köchin 1, , , Beikoch / Beiköchin 1, , , Vorarbeiter/in Haus 1,00 02 Ü 0,75 02a 1,00 02 Ü +8% Hausmeister/in 1, , ,00 05 DW Küchenhilfe 1,00 02 Ü 0,50 02a 1,00 02 Ü Küchenhilfe 1,00 02 Ü 0,25 02a 1,00 02 Ü 0,75 AT Küchenhilfe 1, ,75 02a 1, Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0, ,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 1,00 02 Ü 0, ,00 02 Ü 0,50 02a Haus- und Küchenhilfe 1,00 02 Ü 0, ,00 02 Ü 0,50 02a Haus- und Küchenhilfe 0,50 02 Ü 0,50 02a 0,50 02 Ü nvb 19,5 Std Haus- und Küchenhilfe 0, , ,50 02 nvb 19,5 Std Haus- und Küchenhilfe 0, , ,50 02 nvb 19,5 Std Haus- und Küchenhilfe 0, ,25 02a 0,50 01 nvb 19,5 Std. Summe 47 40,75 36,50 40,75 Seite 195

196 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 11 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b SIE - Solmitzstraße Einrichtungsleitung 1, , ,00 09 Mit Sonderaufgaben f.d. P. EG PDL Pflegedienstleitung 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Wohnbereichsleitung / stellv. PDL 1,00 09c 1,00 09b 1,00 09c Wohnbereichsleitung / stellv. PDL 1,00 09b 1,00 09b 1,00 09b Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 0,75 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 03a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 0,50 04a 1,00 07a 0,50 07a Altenpfleger/in 0,75 07a 0,00 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,00 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpflegehelfer/in 1,00 04a 1,00 04a 1,00 04a Altenpflegehelfer/in 1,00 04a 1,00 04a 1,00 04a Altenpflegehelfer/in 1,00 04a 1,00 07a 1,00 04a Altenpflegehelfer/in 0,75 04a 0,75 03a 0,75 04a nvb 29,25 Std Altenpflegehelfer/in 0,75 04a 0,75 04a 0,75 04a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Seite 196

197 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 12 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 0,50 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,00 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Therapeut/in 0, , ,50 06 nvb 19,5 Std Therapeut/in 0, ,50 07a 0,50 06 nvb 19,5 Std., f.d.p. Kr. 7a Therapeut/in 0, , ,50 03 nvb 19,5 Std Hauswirtschaftsleitung 1, , , Koch / Köchin 1, , , Beikoch / Beiköchin 1, , , Vorarbeiter/in Haus 1,00 02 Ü 0,75 02a 1,00 02 Ü +8% Hausmeister/in 1, , , Küchenhilfe 1,00 02 Ü 0, ,00 02 Ü 0,50 02a Küchenhilfe 1,00 02 Ü 1,00 02a 1,00 02 Ü Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,00 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std. 0,00 03 Seite 197

198 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 13 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Haus- und Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0, ,75 02 Ü nvb 29,25 Std. 0,00 02a Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,50 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 1, ,00 02a 1, Küchenhilfe 1, , , Haus- und Küchenhilfe 0, ,75 02a 0,75 01 nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 0, , ,75 01 nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,00 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 1, ,00 02a 1,00 02 Summe 64 55,75 50,50 55, SIE - Am Behnckenhof Einrichtungsleitung 1, , ,00 09 Davon 1/3 Stellenanteil für WB Geronto PDL Pflegedienstleitung 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Davon 1/3 Stellenanteil für WB Geronto Wohnbereichsleitung / stellv. PDL 1,00 09b 1,00 09b 1,00 09b Wohnbereichsleitung / stellv. PDL 1,00 09b 1,00 09b 1,00 09b Altenpfleger/in 1,00 07a 0,75 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 0,75 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 0,50 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 0,00 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 04a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 04a 1,00 07a Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,00 0,75 07a nvb 29,25 Std. Seite 198

199 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 14 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,00 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpflegehelfer/in 0,75 04a 0,75 04a 0,75 04a nvb 29,25 Std Altenpflegehelfer/in 0,75 04a 0,75 04a 0,75 04a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 04a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 0,50 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,00 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,00 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 04a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,00 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,00 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Therapeut/in 0, , ,50 08 nvb 19,5 Std Therapeut/in 0, , ,50 06 nvb 19,5 Std Hauswirtschaftsleitung 0, ,00 0,50 09 nvb 19,5 Std Koch / Köchin 1, , ,00 05 Davon 1/3 Stellenanteil für WB Geronto Beikoch / Beiköchin 1, , , Vorarbeiter/in Haus 1,00 02 Ü 1,00 02a 1,00 02 Ü +8% Hausmeister/in 1, , ,00 05 Davon 1/3 Stellenanteil für WB Geronto Küchenhilfe 1,00 02 Ü 0, ,00 02 Ü 0,00 02a Küchenhilfe 1,00 02 Ü 0,75 02a 1,00 02 Ü Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Küchenhilfe 0,50 02 Ü 0, ,50 02 Ü nvb 19,5 Std Haus- und Küchenhilfe 1, ,00 02a 1,00 01 Seite 199

200 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 15 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Haus- und Küchenhilfe 1, ,75 02a 1, Haus- und Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 0,50 02 Ü 0,50 02a 0,50 02 Ü nvb 19,5 Std Haus- und Küchenhilfe 1, ,00 02a 1, Haus- und Küchenhilfe 1,00 02 Ü 0,00 1,00 02 Ü Haus- und Küchenhilfe 1,00 02 Ü 0,00 1,00 02 Ü Haus- und Küchenhilfe 1,00 02 Ü 0,00 1,00 02 Ü Haus- und Küchenhilfe 1,00 02 Ü 0,00 1,00 02 Ü Summe 53 46,00 33,50 46, SIE - Heiligen-Geist-Hospital Einrichtungsleitung 1, , , PDL Pflegedienstleitung 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Wohnbereichsleitung / stellv. PDL 1,00 09b 1,00 09b 1,00 09b Wohnbereichsleitung / stellv. PDL 1,00 09b 1,00 09b 1,00 09b Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 04a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,50 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,25 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,00 0,75 07a nvb 29,25 Std. Seite 200

201 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 16 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Altenpfleger/in 0,75 07a 0,00 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 03a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpflegehelfer/in 1,00 04a 0,50 03a 1,00 04a 0,50 04a Altenpflegehelfer/in 0,75 04a 0,75 03a 0,75 04a nvb 29,25 Std Altenpflegehelfer/in 0,75 04a 0,75 04a 0,75 04a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 1,00 03a 0,50 03a 1,00 03a 0,50 07a Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 1,00 03a 0,50 03a 1,00 03a 0,25 07a Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 WAZ Therapeut/in 0, , ,50 08 nvb 19,5 Std. f.d.p. EG Therapeut/in 0, ,50 04a 0,50 06 nvb 19,5 Std Koch / Köchin 1, , , Beikoch / Beiköchin 1, , , Vorarbeiter/in Haus und Küche 1,00 02 Ü 1,00 02a 1,00 02 Ü +8% Hausarbeiter/in 1, , , Hauswirtschaftsleitung 0, , ,50 09 nvb 19,5 Std Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0, ,75 02 Ü nvb 29,25 Std Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std. Seite 201

202 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 17 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,00 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0, ,75 02 Ü nvb 29,25 Std Küchenhilfe 0, ,50 02a 0,50 01 nvb 19,5 Std Haus- und Küchenhilfe 1, ,00 1, Haus- und Küchenhilfe 1,00 02 Ü 0, ,00 02 Ü Haus- und Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0, ,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,00 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0, ,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std. Summe 54 44,50 38,75 44, SIE - Geronto - Am Behnckenhof Wohnbereichsleitung / stellv. PDL 1,00 09c 1,00 09c 1,00 09c Altenpfleger/in 1,00 07a 0,00 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 0,75 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 0,00 07a 1,00 07a Altenpfleger/in 1,00 07a 1,00 07a 1,00 07a Nachtwache Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 03a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,75 07a 0,75 07a 0,75 07a nvb 29,25 Std Altenpfleger/in 0,50 07a 0,50 07a 0,50 07a nvb 19,5 Std Altenpfleger/in 0,50 07a 0,50 07a 0,50 07a nvb 19,5 Std Altenpfleger/in 0,50 07a 0,50 07a 0,50 07a nvb 19,5 Std. Nachtwache Altenpfleger/in 0,50 07a 0,50 07a 0,50 07a nvb 19,5 Std. Nachtwache Altenpflegehelfer/in 1,00 04a 1,00 07a 1,00 04a Altenpflegehelfer/in 0,50 04a 0,50 04a 0,50 04a nvb 19,5 Std Pflegehelfer/in 1,00 03a 1,00 03a 1,00 03a Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std. Nachtwache Seite 202

203 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 18 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,75 03a 0,75 03a nvb 29,25 Std. Nachtwache Pflegehelfer/in 0,50 03a 0,50 03a 0,50 03a nvb 19,5 Std Pflegehelfer/in 0,50 03a 0,50 03a 0,50 03a nvb 19,5 Std Pflegehelfer/in 0,50 03a 0,00 0,50 03a nvb 19,5 Std Pflegehelfer/in 0,50 03a 0,50 03a 0,50 03a nvb 19,5 Std Pflegehelfer/in 0,50 03a 0,00 0,50 03a nvb 19,5 Std Pflegehelfer/in 0,50 03a 0,00 0,50 03a nvb 19,5 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,00 0,75 03a nvb 29,25 Std Pflegehelfer/in 0,75 03a 0,00 0,75 03a nvb 29,25 Std Therapeut/in 0, , ,75 08 nvb 29,25 Std. f.d.p.eg Therapeut/in 0, ,50 07a 0,50 06 nvb 19,5 Std Küchenhilfe 1,00 02 Ü 1,00 02a 1,00 02 Ü Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0,75 02a 0,75 02 Ü nvb 29,25 Std Küchenhilfe 0,75 02 Ü 0, ,75 02 Ü nvb 29,25 Std Haus- und Küchenhilfe 1,00 02 Ü 1,00 02a 1,00 02 Ü Haus- und Küchenhilfe 0, ,50 02a 0,50 01 nvb 19,5 Std Haus- und Küchenhilfe 0,50 02 Ü 0,50 02a 0,50 02 Ü nvb 19,5 Std Haus- und Küchenhilfe 0,50 02 Ü 0,50 02a 0,50 02 Ü nvb 19,5 Std. Summe 35 25,00 19,75 25,00 Summe ,00 342,39 390,00 Seite 203

204 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 19 II. nachrichtlich geführte Stellen Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b SIE - Dreifelderweg Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 1,00 AZU 1,00 AZU Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 1,00 AZU 1,00 AZU Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Summe 5 5,00 5,00 5, SIE - Schönböckener Straße Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 1,00 AZU 1,00 AZU Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 1,00 AZU 1,00 AZU Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Summe 5 5,00 5,00 5, SIE - Prassekstraße Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 1,00 AZU 1,00 AZU Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 0,00 1,00 AZU Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 0,00 1,00 KPF Summe 5 5,00 3,00 5, SIE - Elswigstraße Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 1,00 AZU 1,00 AZU Seite 204

205 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 20 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 1,00 AZU 1,00 AZU Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 0,00 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Summe 5 5,00 4,00 5, SIE - Dornbreite Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 1,00 AZU 1,00 AZU Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 1,00 AZU 1,00 AZU Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 0,00 1,00 KPF Summe 5 5,00 4,00 5, SIE - Solmitzstraße Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 1,00 AZU 1,00 AZU Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 0,00 1,00 AZU Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Summe 5 5,00 4,00 5, SIE - Am Behnckenhof Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 1,00 AZU 1,00 AZU Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 1,00 AZU 1,00 AZU Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 0,00 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Summe 5 5,00 4,00 5,00 Seite 205

206 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Datum: Seite: 21 Stellennummer Amts-/Funktionsbezeichnung des Vorjahres Haushaltsjahr Bezeichnung der Stelle tats. Besetzung am im laufenden im Vorjahr Bemerkung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung Anzahl Bewertung 1 2 3a 3b 4a 4b 5a 5b SIE - Heiligen-Geist-Hospital Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 1,00 AZU 1,00 AZU Auszubildende/r HuK 1,00 AZU 0,00 AZU 1,00 AZU Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Auszubildende/r Pflege 1,00 KPF 1,00 KPF 1,00 KPF Summe 5 5,00 4,00 5,00 Summe 40 40,00 33,00 40,00 Seite 206

207 Seite 207

208 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck STELLENPLANQUERSCHNITT Datum: Seite: 2 Amt UA Unterabschnitte TVAZ1 AZU TVAZ4 KPF TVO ED 12 TVO ED 11 TVO ED 09 TVO ED 08 TVO ED 06 TVO ED 05 TVO ED 03 Gesamt Stellenplan ,00 2,00 16,00 9,25 6,75 20,50 12,00 56,50 6,50 16,00 15,00 10,00 112,25 20,25 84,00 241,50 146,50 Vorjahr 1,00 3,00 15,00 10,25 6,75 20,50 12,00 56,50 6,50 16,00 15,00 5,00 117,25 20,25 84,00 241,50 147,50 mehr/weniger -1,00 1,00-1,00 5,00-5,00-1,00 nachrichtlicher Teil 16,00 24,00 16,00 24,00 Vorjahr 16,00 24,00 16,00 24,00 mehr/weniger Verwaltung Stellenplan 2016 Vorjahr mehr/weniger nachrichtlicher Teil Vorjahr mehr/weniger Einrichtungen Stellenplan ,00 2,00 16,00 9,25 6,75 20,50 12,00 56,50 6,50 16,00 15,00 10,00 112,25 20,25 84,00 241,50 146,50 und Betriebe Vorjahr 1,00 3,00 15,00 10,25 6,75 20,50 12,00 56,50 6,50 16,00 15,00 5,00 117,25 20,25 84,00 241,50 147,50 mehr/weniger -1,00 1,00-1,00 5,00-5,00-1,00 nachrichtlicher Teil 16,00 24,00 16,00 24,00 Vorjahr 16,00 24,00 16,00 24,00 mehr/weniger TVO ED 02a TVO ED 02 TVO ED 01 TVO EB 09c TVO EB 09b TVO EB 07a TVO EB 04a TVO EB 03a SUMME TVAZ1 SUMME TVAZ4 SUMME TVOEB SUMME TVOED Seite 208

209 Seite 209

210 Stellenplan für das Haushaltsjahr SE SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck STELLENPLANQUERSCHNITT Datum: Seite: 2 Dez Amt PROD Produkte BEA01 A13 LG 2.1 Gesamt Stellenplan ,00 1,00 2,00 Vorjahr 1,00 1,00 2,00 mehr/weniger nachrichtlicher Teil Vorjahr mehr/weniger Verwaltung Stellenplan 2016 Vorjahr mehr/weniger nachrichtlicher Teil Vorjahr mehr/weniger Einrichtungen Stellenplan ,00 1,00 2,00 und Betriebe Vorjahr 1,00 1,00 2,00 mehr/weniger nachrichtlicher Teil Vorjahr mehr/weniger BEA01 A11 SUMME BEA01 Seite 210

211 SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Bilanz A K T I V A P A S S I V A Vorjahr Vorjahr EUR TEUR EUR TEUR A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL I. Immaterielle Vermögensgegenstände 5.670, Betriebskapital , II. Sachanlagen 2. Rücklagen nach 62 AO , Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten auf fremden Grundstücken , Bilanzverlust , Mieterein- und umbauten , Einrichtungen und Ausstattungen ohne Fahrzeuge , , , B. RÜCKSTELLUNGEN 1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen , , Sonstige Rückstellungen , B. UMLAUFVERMÖGEN , I. Vorräte C. VERBINDLICHKEITEN Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , Verbindlichkeiten gegenüber dem Träger der Einrichtung ,49 45 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 3. Sonstige Verbindlichkeiten , Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , Forderungen an den Träger der Einrichtung , , Sonstige Vermögensgegenstände 8.556,96 46 D. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN , , III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten , , C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN , , , Anlage I Seite 1 Seite 211

212 SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Gewinn- und Verlustrechnung Vorjahr EUR EUR TEUR 1. Erträge aus allgemeinen Pflegeleistungen gemäß PflegeVG , Erträge aus Unterkunft und Verpflegung , Erträge aus gesonderter Berechnung von Investitionskosten gegenüber Pflegebedürftigen , , Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten , Sonstige betriebliche Erträge , , Personalaufwand a) Löhne und Gehälter , b) Sozialabgaben, Altersversorgung und sonstige Aufwendungen , , Materialaufwand a) Lebensmittel , b) Pflege- und Betreuungsbedarf , c) Wasser, Energie, Brennstoffe , d) Wirtschaftsbedarf , e) Verwaltungsbedarf , , Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen , Steuern, Abgaben, Versicherungen , Mieten, Pacht, Leasing , , Zwischenergebnis , Abschreibungen a) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen , b) Abschreibungen auf Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände 0, Aufwendungen für Instandhaltung , Sonstige ordentliche Aufwendungen ,40 74 Zwischenergebnis , Zinsen und ähnliche Erträge 9.205, Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , Außerordentliche Aufwendungen/Außerordentliches Ergebnis , Jahresfehlbetrag , Verlustvortrag , Verlustausgleich , Entnahmen aus Rücklagen nach 62 AO , Einstellungen in Rücklagen nach 62 AO , Bilanzverlust , Anlage I Seite 2 Seite 212

213 Beteiligungsbericht 2016 Übersicht Fachbereich 3 Umwelt, Sicherheit und Ordnung Gesellschaften: Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (HL-Anteil 100 %) Sondervermögen: Entsorgungsbetriebe Lübeck Seite 213

214 Beteiligungsbericht 2016 Entsorgungszentrum Lübeck GmbH Entsorgungszentrum Lübeck GmbH Raabrede Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / ntrum-luebeck.de/ Gegenstand des Unternehmens Abfallentsorgung und Transportleistungen aller Art, insbesondere das Einsammeln, das Befördern, das Sortieren, das Aufbereiten und das Vermarkten von Abfällen und anderen Stoffen sowie der Handel damit. Ferner die Errichtung und der Betrieb von Anlagen der Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Manfred Rehberg Aufsichtsrat: kein Aufsichtsrat Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in Umwelt, Sicherheit und Ordnung oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Hansestadt Lübeck 100,00% Stammkapital Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 214

215 Kommentierung zur Planung 2016 Ergebnis/Finanzplanung Vorbemerkungen Die Geschäftsfelder umfassen die Bauabfall- und Sperrmüllverarbeitung sowie die Annahme und Verwertung von hausmüllähnlichen Gewerbeabfällen (HGA). In der zweiten Jahreshälfte 2010 wurde das Containergeschäft der EBL sowie die Einsammlung und Verwertung der 4,4 m³ Behälter mit HGA hinzugefügt. Als weiteres Geschäftsfeld ist in 2011 die Annahme und das Verpressung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) hinzugekommen. Hintergrund hierfür war der Abschluss der flächendeckenden Einführung der Lübecker Altpapiertonne. Das Planungsjahr 2016 ist geprägt von sich verändernden Marktbedingungen. Bereits im Laufe des Jahres 2015 hat sich abgezeichnet, dass die Entsorgungskosten steigen würden. Die Abfallverbrennungsanlagen haben zeitweise kein Material mehr angenommen und wenn, dann nur zu deutlich höheren Preisen. Die EZL GmbH war durch einen langfristigen Vertrag vor Mengen- oder Preisänderungen geschützt. Für 2016 musste der Vertrag neu ausgehandelt werden. Der Abschluss konnte nur mit zum Teil erheblichen Kostensteigerungen getätigt werden. Die Sicherung eines Entsorgungskontingentes war die Grundvoraussetzung für den Abschluss einer Anlieferung von Gewerbeabfall mit einem Großkunden. Die Kostensteigerungen bei der Entsorgung konnten nahezu vollständig an den Kunden weitergegeben werden. Allerdings reduziert sich die garantierte Anliefermenge um 25 %. Die Erlöse aus der Verwertung der bei der Sortierung gewonnenen Wertstoffe werden voraussichtlich erheblich unter dem bisherigen Niveau liegen. Während beim Holz der Kategorie AI bis AIII in der Vergangenheit Erlöse erzielt werden konnten, müssen aktuell Zuzahlungen geleistet werden. Für Papier und Pappe erwarten wir stabile Erlöse, während sowohl für Folien, als auch für Altmetall mit rückläufigen Preisen geplant wurde. Umsatzerlöse Die in der Planungsrechnung angesetzten Mengen entsprechen im Wesentlichen dem Niveau des Geschäftsjahres 2014 und dem Planansatz für Die Mengen sind seit Jahres sehr stabil, größere Schwankungen waren in der Vergangenheit nur beim mineralischen Bauabfall zu verzeichnen. Die wesentlichen Anliefermengen beim Gewerbeabfall sind für 2016 vertraglich gesichert, wenn auch auf geringerem Niveau als in Die Wertstofferlöse wurden auf aktuellem Preisniveau geplant. Die durch die gestiegenen Entsorgungskosten und die zeitgleich gesunkenen Verwertungserlöse für Wertstoffe notwendige Preisanhebung der Anlieferentgelte, wird nicht vollständig an den Kunden weitergegeben werden können. Insgesamt ist mit einem Rückgang der Umsatzerlöse von ca. 3 % im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2015 zu rechnen. Materialaufwand/Aufwand für bezogene Leistungen Die wesentlichen Verwertungskosten fallen für die Entsorgung der Sortierreste an, die für das gesamte Jahr 2016 vertraglich gesichert sind. Die gestiegenen Entsorgungskosten verursachen einen Mehraufwand von ca. 150 TEUR. Die übrigen Kosten wurden auf Basis der aktuellen Preise geplant. Personalaufwand Der Personalaufwand basiert auf dem vorhandenen Personalbestand und beinhaltet eine 2,0 %-ige Tarifsteigerung ab dem zweiten Halbjahr. Sonstige betriebliche Aufwendungen Alle übrigen Aufwandspositionen wurden nach Anpassung an den jeweils aktuellen Bedarf mit einem 2 %-igen Preisaufschlag in die Planung übernommen. Seite von 2

216 Abschreibungen Die Ansetzungen für Abnutzungen (AfA) berücksichtigen neben dem aktuellen Anlagenbestand auch die in dem Investitionsplan 2016 vorgesehenen Anschaffungen. Finanzergebnis Die Gesellschaft kommt ohne Bankdarlehen aus. Im Gegensatz zum Vorjahr wird auf den Ansatz einer kalkulatorischen Verzinsung des Eigenkapitals verzichtet, da auch für das Wirtschaftsjahr 2016 eine Gewinnausschüttung vorgesehen ist. Jahresergebnis Die Gesellschaft wird im Wirtschaftsjahr 2016 voraussichtlich mit einem Ergebnisrückgang rechnen müssen.das Planergebnis nach Steuern von TEUR 96 liegt 50 TEUR unter dem geplanten Ergebnis für das Jahr Die Umsatzrendite liegt damit bei rund 3 %. Trotz der schwierigen Marktbedingungen sieht die Geschäftsführung auch weiterhin Spielräume für eine moderate Gewinnausschüttung. Das Jahr 2016 sollte dazu genutzt werden, die verschiedenen Geschäftsfelder der Gesellschaft einer kritischen Analyse zu unterziehen, um langfristig unabhängiger von schwankenden Wertstoffmärkten zu werden. Lübeck, den Seite von 2

217 Planung 2016 Gesamt in T Umsatzerlöse Umsatz aus Anlieferung Umsatz Verwert.erlöse 329 Sonstige Erträge 10 Materialaufwand 27 Aufwendungen für bezogene Leistungen Verwert.Kosten Energiek.Gas,Strom,Wasser 65 KFZ-Kosten 184 Rep. Instandh. 139 Mieten 173 Fremdarbeiten 54 Personalaufwand 866 Sonstige betriebliche Aufwendungen 157 betr. Steuern 9 Versich./Beiträge 42 Werbe- Reisek. 5 Buchführung 15 Abschl.- u. Prüfungskosten 15 sonstige Kosten 71 Abschreibungen 125 Zinsergebnis 0 Ertrags- und Sonstige Steuern 49 Jahresüberschuss 96 Seite 217

218 INVEST-Plan EZL 2016 Bezeichnung Investbedarf ND AfA in T in Jahren in T /a 1 Stck Radlader 1, 5 m³ gebraucht Stck. Abroll Container Stck Bürocontainer ,6 PKW Büro-u. Geschäftsausstattung Stck ULB 4,4 m GWG Mobilbagger hochf. Kabine gebraucht Unvorhergesehenes Summe ,6 Seite 218

219 Planbilanz 2016 AKTIVA PASSIVA in T in T gen 614 Stammkapital 100 Kapitalrücklage Gewinnrücklage 801 Jahresüberschuss 96 aus Lief. und Leistung 230 Rückstellungen für Steuern 25 d 2 Sonstige 379 Kreditinstitut 820 Verbindl. aus Liefer. U. Leistung 150 Verbindl. v.u. 30 sonstige Verbindlichkeiten Seite 219

220 Stellenplan 2016 Anzahl Stellen Vollzeitäquivalente Bezeichnung 1 1,00 Prokurist 2 1,75 Kaufmännische Mitarbeiter 3 3,00 Lkw-Fahrer 2 1,25 Annehmer 1 1,00 Vorarbeiter 5 5,00 Baumaschinenführer 9 9,00 Anlagenfahrer/Sortierer 2 0,50 Aushilfskräfte 25 22,50 Seite 220

221 Finanzplan 2016 in T Einnahmen Planergebnis Abschreibungen Summe Einnahmen Ausgaben Investitionen Gewinnausschüttungen Summe Ausgaben Mittelzu/-abfluss Seite 221

222 Entsorgungszentrum Lübeck GmbH, Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Bilanz A K T I V A P A S S I V A Vorjahr Vorjahr EUR EUR EUR EUR A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL I. Sachanlagen I. Gezeichnetes Kapital , ,00 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken , ,17 II. Kapitalrücklage , ,00 2. Technische Anlagen und Maschinen , ,50 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,97 III. Gewinnvortrag , , , ,64 IV. Jahresüberschuss , ,68 II. Finanzanlagen , ,52 Genossenschaftsanteile 250,00 250,00 B. RÜCKSTELLUNGEN , ,64 1. Steuerrückstellungen 0, ,00 2. Sonstige Rückstellungen , ,38 B. UMLAUFVERMÖGEN , ,38 I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Beriebsstoffe 9.961, ,86 C. VERBINDLICHKEITEN 2. Fertige Erzeugnisse , ,58 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,45 2. Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschafter ,69 0, , ,44 3. Sonstige Verbindlichkeiten , ,51 - davon aus Steuen EUR ,80 (Vorjahr TEUR 17) - II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , , , ,96 2. Forderungen gegen Gesellschafter 0, ,09 3. Forderungen gegen die Hansestadt Lübeck 1.917, ,09 4. Sonstige Vermögensgegenstände , , , ,15 III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten , , , ,74 C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 1.218, , , , , ,86 Seite 222

223 Entsorgungszentrum Lübeck GmbH, Lübeck Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Gewinn- und Verlustrechnung 2014 Vorjahr EUR EUR EUR 1. Umsatzerlöse , ,07 2. Erhöhung/Verminderung des Bestands an fertigen Erzeugnissen 2.683, ,22 3. Sonstige betriebliche Erträge , , , ,27 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren , ,50 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen , , , ,96 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter , ,31 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung , ,20 - davon für Altersversorgung EUR 6.324,00 (Vorjahr TEUR 5) , ,51 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen , ,81 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen , ,71 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 362,15 700,32 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, , Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , , Steuern vom Einkommen und vom Ertrag , , Sonstige Steuern 2.752, , Jahresüberschuss , ,68 Seite 223

224 Beteiligungsbericht 2016 Entsorgungsbetriebe Lübeck Entsorgungsbetriebe Lübeck Malmöstr Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Betriebes Vorrangige Aufgabe des Unternehmens ist die Erfüllung der Aufgaben, die sich für die Hansestadt Lübeck als abfall- und abwasserbeseitigungspflichtige Körperschaft sowie als Trägerin der Straßenreinigungslast ergeben. Organisation des Unternehmens Direktor: Dr. Jan-Dirk Verwey zuständiger Ausschuss: Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Vorsitzende/r: Henri Abler Gewählter Bürger stellv. Vorsitzende/r : Harald Quirder Mitglied der Bürgerschaft Dr. Michaela Blunk Günter Büttner Gewählte Bürgerin Gewählter Bürger Dirk Freitag Mitglied der Bürgerschaft Werner Horstmann Gewählter Bürger Antje Jansen Mitglied der Bürgerschaft Dr. Volker Koß Gewählter Bürger Ulrich Krause Mitglied der Bürgerschaft Silke Mählenhoff Mitglied der Bürgerschaft Marcellus Niewöhner Mitglied der Bürgerschaft Peter Reinhardt Mitglied der Bürgerschaft Klaus Hinrich Rohlf Gewählter Bürger Thomas Wiese Gewählter Bürger Frank Zahn Mitglied der Bürgerschaft zuständiger Fachbereich: Fachbereich 3 - Umwelt, Sicherheit und Ordnung Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: eigenbetriebsähnliche Einrichtung Lübeck Betriebskapital: Seite 224

225 Wirtschaftsplan 2016 Lübeck, den Seite 225

226 Inhaltsverzeichnis Seite A. Allgemeines 1-4 B. Vorbericht zum Erfolgsplan 5 1. Erfolgsplan der EBL Betriebszweig der Abwasserbeseitigung Betriebszweig Abfallwirtschaft Betriebszweig Straßenreinigung/Winterdienst Betriebszweig Bedürfnisanstalten Betriebszweig Werkstatt C. Vorbericht zum Vermögensplan 19 D. Vorbericht zum Investitionsplan 20 E. Vorbericht zur Stellenübersicht Anlagen: Anlage 1: Erfolgsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck Anlage 2: Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen Anlage 3: Vermögensplan Anlage 4: Finanzplan für die Wirtschaftsjahre 2016 bis 2020 Anlage 5: Finanzielle Auswirkungen für den Haushalt der HL Anlage 6: Investitionsplan Anlage 7: Stellenplan nach Eingruppierung Anlage 8: Stellenplan nach Bereichen Anlage 9: Aufbau des Wirtschaftsplans Seite 226

227 A. ALLGEMEINES 1. Rechtliche Rahmenbedingungen 1.1. Rechtliche Verhältnisse der Entsorgungsbetriebe Lübeck Die Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) sind ein nicht wirtschaftliches Unternehmen i.s.d. 101 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO) und damit eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung. Gemäß dem Wahlrecht in 101 Abs. 4 GO führt die Hansestadt Lübeck die EBL nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) Gesetzliche Inhalte des Wirtschaftsplans Gemäß 12 EigVO haben die EBL vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan, der Stellenübersicht, einer Zusammenstellung der nach den 95f und 95g der GO genehmigungspflichtigen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen. Gemäß 12 Abs. 2 EigVO sind dem Wirtschaftsplan folgende Anlagen beizufügen: ein Vorbericht, der den Wirtschaftsplan insgesamt erläutert, eine Erfolgsübersicht bei Betrieben mit mehr als einem Betriebszweig, ein fünfjähriger Finanzplan, eine Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben. Die wesentlichen Inhalte der o.g. Bestandteile des Wirtschaftsplans sind in den 13 bis 16 EigVO ergänzend erläutert. Der gesetzliche Aufbau der Bestandteile des Wirtschaftsplans ist in Anlage 9 dargestellt. Seite 1 von 25 Seite 227

228 2. Wirtschaftliche Grundlagen der EBL 2.1. Gliederung der EBL Aufgabe der EBL ist die Gewährleistung einer sicheren, umwelt- und sozialverträglichen, ressourcenschonenden, risikoarmen und gesamtwirtschaftlich kostengünstigen Entsorgung von Abwasser und Abfall im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck sowie die Reinigung öffentlicher Straßen und Plätze. Zur Bewältigung dieser Aufgaben und zur Steuerung des Unternehmens sind nachfolgende Betriebszweige vorhanden, die entsprechend einer separaten Planung unterzogen worden sind: Zentralbereich Bedürfnisanstalten Sparte Stadtentwässerung Abwasserbeseitigung Sparte Stadtreinigung Abfallwirtschaft Straßenreinigung/Winterdienst Werkstatt. Seite 2 von 25 Seite 228

229 2.2. Mehrjahresvergleich Die wirtschaftliche Entwicklung der EBL im Zeitablauf zeigt nachfolgende Übersicht: Mio Eigenkapital Umsatzerlöse 80 Jahresergebnis (v. Ist) 2015 (Plan) 2016 (Plan) In der folgenden Grafik werden die Planergebnisse der Jahre 2015 bis 2016 sowie das vorläufige Ist-Ergebnis (v. Ist) 2014 und die Ist-Ergebnisse 2012 und 2013 dargestellt: T Der geplante Jahresüberschuss für das Wirtschaftsjahr 2016 in Höhe von TEUR ist zur Einstellung in die Rücklage aus kalkulatorischen Einnahmen vorgesehen. Seite 3 von 25 Seite 229

230 Die nachfolgende Übersicht zeigt die Aufteilung der sog. Betriebserträge (Umsatzerlöse, aktivierte Eigenleistungen, sonstige betriebliche Erträge) nach Betriebszweigen für die Jahre 2012 und 2013 gemäß Jahresabschluss sowie auf Basis des v. Ist 2014 und der Wirtschaftspläne für 2015 und Eine weitergehende Darstellung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandskomponenten der einzelnen Betriebszweige erfolgt in Abschnitt B. EUR 84,9 Mio. EUR 89,4 Mio. EUR 94,4 Mio. EUR 99,1 Mio. EUR101,3 Mio. 3. Planungssystematik Mit Ausnahme der zentral geplanten Umsatzerlöse, der Personalkosten, der Abschreibungen und Zinsen wurden die voraussichtlichen Primärkosten von den jeweils Verantwortlichen auf Ebene der Kostenstellen angesetzt. Soweit dies möglich war, erfolgte die Kostenschätzung auf der Basis von Mengenansätzen und Einzelpreisen. Für die Planungsansätze standen die vorläufigen Zahlen des Jahres 2014 und der ersten sechs Monate 2015 als Vergleichswerte zur Verfügung. Die Sachbearbeiter/innen hatten dadurch die Möglichkeit, einzelne Buchungssätze bis auf die Belegebene einzusehen und den Planansatz 2016 entsprechend zu bilden sowie Abweichungen in der Planung zu begründen. Insgesamt wurden über dreihundert Kostenstellen und Kostenträger in der Planung berücksichtigt. Die Verteilung der Kostenstellen auf die Kostenträger erfolgte dabei auf der Basis einer Leistungsverrechnung der Kostenstellen untereinander und zu den jeweiligen Kostenträgern. Dies eröffnet die Möglichkeit, etwaige Planabweichungen zu analysieren. Seite 4 von 25 Seite 230

231 B. VORBERICHT ZUM ERFOLGSPLAN In der Anlage 1 ist der Erfolgsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Wirtschaftsjahr 2016 dargestellt. 1. Erfolgsplan der EBL 1.1. Erfolgsplan im Zeitvergleich Die Ertragslage der EBL für die Jahre 2014 bis 2016 ergibt folgendes Bild: v. Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 TEUR TEUR TEUR Umsatzerlöse Sonstige betriebliche Erträge Betriebserträge Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen Betriebliche Aufwendungen Betriebsergebnis Finanzergebnis sonstige Steuern Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis Das positive Ergebnis im WP 2016 wird in den Betriebszweigen Abwasserbeseitigung, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung/Winterdienst erzielt. Der Überschuss im Betriebszweig Abwasserbeseitigung entsteht im Wesentlichen aus dem Unterschiedsbetrag zwischen den niedrigeren Abschreibungen nach HGB (Basis: Anschaffungs- und Herstellkosten) und den höheren Abschreibungen in der Gebührenkalkulation nach dem KAG (Basis: Wiederbeschaffungszeitwerte). Weiteres dazu wird im Abschnitt 2.1 ausgeführt. Der positive Ergebniseffekt resultiert in der Abfallwirtschaft aus Verlustvorträgen der Vorjahre, die im Kalkulationszeitraum 2014 bis 2016 aufgeholt werden und in der Straßenreinigung/Winterdienst aus umgesetzten Gebührenanpassungen zum für den Kalkulationszyklus 2015 bis Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass die Ergebnisse der EBL nach HGB in die Rücklage aus kalkulatorischen Einnahmen (Betriebszweig Abwasser) einzustellen sind, bis diese vollständig bedient ist. Die Unterdeckung zum liegt nach dem vorläufigen Ist bei EUR 38,3 Mio. Die Rückstellungen für Gebührenausgleich sind in dem HGB Ergebnis bereits verarbeitet. Seite 5 von 25 Seite 231

232 1.2. Wesentliche Planannahmen Im Folgenden werden zunächst die Planungsprämissen dargestellt, die spartenübergreifend ihre Gültigkeit besitzen. Betriebserträge Die Umsatzerlöse beinhalten im Wesentlichen die Gebühreneinnahmen. Für das Planungsjahr 2016 wurden in allen Betriebszweigen gleichbleibende Gebührensätze unterstellt. Für die dem Sondervermögen Entsorgungsbetriebe Lübeck zugeordnete Beteiligung Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL) wird ein eigenständiger Wirtschaftsplan 2016 erstellt. Für das Jahr 2016 wird mit einem positiven Beteiligungsergebnis aus dem Geschäftsjahr 2015 der EZL gerechnet. Aufgrund der stabilen Ergebnissituation wird auch für das Planungsjahr 2016 ein positives Beteiligungsergebnis erwartet. Seit dem Geschäftsjahr 2013 wird das Ergebnis der Gesellschaft anteilig an die EBL ausgeschüttet. Materialaufwand Der Materialaufwand der EBL umfasst neben den Kosten für Hilfs- und Betriebsstoffe, Energie, Fremdentsorgungsleistungen auch den Instandhaltungsaufwand für die Betriebsanlagen. Personalaufwand Grundlage der Planung des Personalaufwands war eine Hochrechnung der Personalkosten 2015 (einschl. Sonderzahlungen) auf der Basis der aufgelaufenen Ist-Aufwendungen bis Planungsbeginn, unter Einbeziehung der Entwicklung des Personalbestands in In den Anlagen 7 und 8 ist die Entwicklung der Planstellen ausgewiesen. Berücksichtigt wurde bei der Planung eine durchschnittliche Steigerung der Personalkosten von 2,0 % gegenüber dem Plan 2015, die auf Mitarbeiterebene geplant worden ist. Dies und die für 2016 zusätzlich geplanten Besetzungen neuer Stellen sind neben einer Reihe von Höhergruppierungen die wesentliche Ursache für den Anstieg beim Personalaufwand. Zur weiteren ausführlichen Erläuterung der erforderlichen neuen Stellen wird auf den Vorbericht zur Stellenübersicht verwiesen. Zinsaufwand Auf Basis der bestehenden Kreditverträge wurden die Zinsbelastungen in 2016 ermittelt. Die in den Jahren 2014 und 2015 aufgenommenen langfristigen Kredite (Laufzeit > 5 Jahre) werden mit durchschnittlich 2,65 % verzinst. Zusätzlich stand in 2015 ein variabler Kreditrahmen zur Verfügung, der 2015 mit einem durchschnittlichen Zinssatz von < 1,0 % in Anspruch genommen wurde. Für das Jahr 2016 wurde das Zinsniveau des Jahres 2015 angenommen. Seite 6 von 25 Seite 232

233 Abschreibungen Die Planung der Abschreibungen für das Wirtschaftsjahr 2016 erfolgte durch Fortschreibung des planmäßigen Werteverzehrs des Anlagevermögens zum 31. Dezember Die aus den übrigen geplanten Zugängen in den Wirtschaftsjahren 2015 und 2016 resultierenden Abschreibungen wurden unter Berücksichtigung der entsprechenden Investitionspläne und der Anwendung eines durchschnittlichen Abschreibungssatzes ermittelt. Seite 7 von 25 Seite 233

234 2. Betriebszweig Abwasserbeseitigung 2.1. Ergebnissituation Der Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung liegt ein 1-jähriger Kalkulationszyklus zu Grunde. Anlage 2 stellt die Plan-Erfolgsübersicht der EBL je Unternehmensbereich für das Jahr 2016 dar. Das Teilergebnis Abwasserbeseitigung hat sich im Zeitablauf wie folgt entwickelt: Mio. EUR 9,0 8,0 7,0 6,0 5,0 4,0 3,0 2,0 1,0 0,0 7,6 7,1 7,2 7,9 1, v. Ist 2015 (Plan) 2016 (Plan) Das Ergebnis GJ 2012 wurde durch die aufwandsrelevante Rückstellung für Gebührenausgleich in Höhe von EUR 6,3 Mio. maßgeblich beeinflusst. Das Ergebnis für 2016 ermittelt sich aus Gebühreneinnahmen, die neben der Deckung der operativen Kosten, wie Personal etc., der Abdeckung der kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen in der Gebührenkalkulation dienen und die über den handelsrechtlichen Ansatz hinausgehen. In die Gebührenermittlung nach KAG fließen die Abschreibungen des Anlagevermögens auf Basis der Wiederbeschaffungswerte ein. Nach dem HGB wird die Abschreibung auf der Basis der Restbuchwerte ermittelt. Der Unterschiedsbetrag liegt bei TEUR Das Planergebnis in Höhe von EUR 7,9 Mio. erreicht nicht in voller Höhe den AfA Differenzbetrag, weil nicht gebührenfähige Aufwendungen von ca. EUR 1,0 Mio. im HGB Ergebnis enthalten sind, die sich teilweise auf das Ergebnis Abwasser auswirken. Diese nicht gebührenfähigen Aufwendungen sind zu einem großen Teil systembedingt und damit nicht beeinflussbar. Die EBL sind bestrebt, diese Belastungen, soweit möglich, kontinuierlich weiter zu reduzieren und mittelfristig durch Ergebnisbeiträge aus Geschäftsaktivitäten außerhalb der Gebührenbereiche zu kompensieren. Bis zum Jahr 2020 soll in Summe keine Ergebnisbelastung aus nicht gebührenfähigen Aufwendungen entstehen. Mit den Ansätzen des Wirtschaftsplans 2016 wurde eine Gebührenvorkalkulation erstellt. Danach bleiben die Gebühren für 2016 auf dem Niveau des Jahres Ohne Berücksichtigung der Umstellung der Gebührensystematik (Niederschlagswassergebühr) erfolgte die letzte Gebührenerhöhung in Lübeck zum 1. April Eine Gebührensenkung wurde zum 1. Januar 2008 umgesetzt. Damit sind die Abwassergebühren in Lübeck in Summe seit mehr als zehn Jahren stabil. Seite 8 von 25 Seite 234

235 In 2016 werden die Grundlagen für das Kanalsanierungskonzept gelegt, welches in die Planung der Gebührenentwicklung in die Folgejahre einfließen wird. Grundsätzlich ist aus heutiger Sicht noch keine verlässliche Aussage zur Gebührenentwicklung ab GJ 2017 möglich. Wesentliche Ertrags- und Aufwandskomponenten im Zeitablauf zeigt die folgende Übersicht: Mio. EUR 60,0 48,7 50,0 51,2 50,8 51,4 52,5 Legende von links nach rechts lesen. Betriebserträge 40,0 30,0 20,0 10,0 0,0 12,2 11,9 12,5 12,8 13,4 10,0 10,3 10,5 11,6 11,8 7,6 5,3 5,9 7,1 5,5 6,5 7,2 6,4 7,9 1, (v. Ist) 2015 (Plan) 2016 (Plan) Abschreibungen Materialaufwand Personalaufwand Betriebsergebnis 2.2. Wesentliche Planannahmen Betriebserträge Die Betriebserträge liegen seit 2013 bei durchschnittlich ca. EUR 51,5 Mio. p. a. Die Planwerte des Jahres 2015 sind nach Verlauf des ersten Halbjahres weiterhin erreichbar. Die Betriebserträge werden in 2016 auf dem Niveau des Jahres 2015 geplant. Innerhalb der Betriebserträge von insgesamt EUR 52,5 Mio. werden neben den Gebühreneinnahmen die Erträge aus der Baulastträgerpauschale (EUR 7,0 Mio.), die planmäßige Auflösung der empfangenen Ertragszuschüsse (EUR 1,6 Mio.), die Auflösung der Gebührenrückstellung (EUR 2,0 Mio.) sowie die aktivierten Eigenleistungen (EUR 0,5 Mio.) ausgewiesen. Materialaufwand Der Materialaufwand in Höhe von rd. EUR 6,4 Mio. liegt um EUR 0,1 Mio. unter dem Niveau der Planung für das Jahr 2015 und berücksichtigt u. a. die Kosten für Energie, Klärschlammentsorgung, Reparaturen und Betriebsstoffe. Niedrigere Instandhaltungskosten im Betriebszweig der Abwasserbeseitigung führen zu diesem gesenkten Planansatz. Personalaufwand Die Erhöhung der Personalkosten von rd. EUR 11,6 Mio. auf EUR 11,8 Mio. beinhaltet die allgemeinen Tarifsteigerungen, den aktuellen Personalbestand sowie planmäßige Veränderungen in Im Übrigen wird auf den Vorbericht zum Stellenplan verwiesen. Abschreibungen und Investitionen Gemäß Investitionsplan 2016 sind für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung Investitionen in Höhe von rd. EUR 16,8 Mio. vorgesehen. Für die weiteren Einzelheiten wird auf Anlage 6 verwiesen. Im Vergleich dazu liegen die geplanten Abschreibungen bei EUR 13,4 Mio. Seite 9 von 25 Seite 235

236 3. Betriebszweig Abfallwirtschaft Der aktuelle 3 jährige Kalkulationszyklus läuft vom GJ 2014 bis GJ Ergebnissituation Das Teilergebnis Abfallwirtschaft hat sich im Zeitablauf wie folgt entwickelt: 8,0 6,0 4,0 5,3 6,3 6,7 Mio. EUR 2,0 0,0-2,0-4,0-6,0-1,1 0,1-8, (v. Ist) 2015 (Plan) 2016 (Plan) Ergebnis belastend wirkte sich in 2012 die Umsatzsteuerkorrektur aus den Vorjahren mit TEUR 650 aus. Das Jahr 2013 schließt auf Planniveau ab und enthält eine aufwandsrelevante Rückstellung für Gebührenausgleich in Höhe von EUR 1,4 Mio. Die realisierte Ergebnissteigerung in 2014 gegenüber 2013 resultiert im Wesentlichen aus der zum umgesetzten Gebührenerhöhung von EUR 5,0 Mio. p. a. und höheren Erträgen aus der Deponierung von Drittmengen. Im Ergebnis 2014 ist bereits eine aufwandsrelevante Rückstellung für Gebührenausgleich in Höhe von EUR 1,3 Mio. berücksichtigt. In 2015 und 2016 werden aufgrund höherer Erlöse u. a. aus der Deponierung von Drittmengen entsprechende Ergebnissteigerungen erwartet. Die Überschüsse dienen zum Ausgleich von Unterdeckungen aus vorangegangenen Perioden. Darüber hinaus liegende Überschüsse sind in die Rückstellung für Gebührenausgleich einzustellen. Seite 10 von 25 Seite 236

237 Wesentliche Ertrags- und Aufwandskomponenten im Zeitablauf zeigt die folgende Übersicht: Legende von links nach rechts lesen. Mio. EUR 40,0 35,3 34,6 36,1 35,0 30,0 27,9 29,0 25,0 20,0 15,0 8,4 8,3 8,7 8,9 9,9 9,5 10,0 6,6 6,3 5,9 5,7 3,9 4,3 4,8 5,3 6,3 6,7 4,7 5,0 3,9 0,1 0,0-5,0-1, (v. Ist) 2015 (Plan) 2016 (Plan) Betriebserträge Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Betriebsergebnis 3.2. Wesentliche Planannahmen Betriebserträge Die Umsatzerlösplanung für das Wirtschaftsjahr 2016 basiert im Bereich der Gebühren auf der zum umgesetzten Gebührenerhöhung von ca. 5 Mio. Euro p. a. für den Kalkulationszyklus im Zeitraum Zusätzlich werden innerhalb der Betriebserträge im Wesentlichen Erlöse aus der Verwertung von Papier, Pappe, Kartonagen (EUR 0,5 Mio.), dem Strom- und Wärmeverkauf (EUR 0,5 Mio.) und Entgelten aus sonstigen Drittmengen der MBA (EUR 1,7 Mio.) ausgewiesen. In der Planung sind Betriebserträge in Höhe von ca. EUR 1,0 Mio. (Vorjahr EUR 1,35 Mio.) enthalten, die durch ca Mg (Vorjahr Mg) an Ablagerungsmengen für die Deponie gewonnen werden sollen. Im Jahr 2016 werden die Erlöse für die Deponie defensiver als in 2015 geplant, da das Preis-/Mengenverhältnis schwer vorhersehbar ist. Die geplanten Mengen entsprechen einer moderaten Verfüllung der Deponie auf Basis des aktuellen Deponiebewirtschaftungskonzepts, das mit dem Umweltministerium und der Genehmigungsbehörde abgestimmt wurde. Der Umsatz- bzw. Kostenplanung liegt eine Gesamtbehandlungsmenge in der MBA in Höhe von Mg in 2016 zu Grunde. Davon entfallen auf den Lübecker Hausmüll Mg und Mg auf den Bioabfall. Seite 11 von 25 Seite 237

238 Materialaufwand Die Planung des Materialaufwands ohne interne Leistungen in Höhe von EUR 5,7 Mio. für das Jahr 2016 erfolgte u. a. in direkter Abhängigkeit von den erwarteten Behandlungsmengen der MBA. Sie setzen sich wie folgt zusammen: Angaben in Mg pro Jahr Die Outputmengen der MBA ergeben sich prozentual wie folgt: Daraus resultieren Entsorgungskosten von rd. EUR 2,3 Mio. Weitere EUR 0,6 Mio. sind Entsorgungskosten der Wertstoffhöfe. Instandhaltungsaufwendungen sind im Betriebszweig Abfallwirtschaft mit EUR 1,5 Mio. eingeplant. Die übrigen Aufwendungen entfallen u. a. auf Energiekosten und Hilfs- und Betriebsstoffe. Intern wurden Reparaturleistungen der Werkstatt (EUR 1,9 Mio.) und Tank- und Waschkosten (EUR 0,6 Mio.) eingeplant. Seite 12 von 25 Seite 238

239 Personalaufwand Die für 2016 veranschlagten Personalkosten von EUR 9,5 Mio. beinhalten die Tarifsteigerung sowie die ganzjährige Planung der Personalkosten für die im Laufe des Jahres 2015 unbefristet eingestellten Mitarbeiter. Die Planung 2016 setzt auf den Ist Zahlen 2014 und den Halbjahreszahlen 2015 auf. Resultierend aus dieser Vorgehensweise ist im Jahresvergleich erkennbar, dass der Planansatz 2015 zu hoch gewesen ist. Abschreibungen und Investitionen Gemäß Investitionsplan 2016 sind für den Betriebszweig Abfallwirtschaft Investitionen in Höhe von rd. EUR 8,9 Mio. vorgesehen. Größte Einzelmaßnahmen sind dabei die Optimierung der MBA im Bereich der biologischen und mechanischen Aufbereitung mit ca. EUR 4,5 Mio. und die Investitionen in die Wertstoffhöfe mit ca. EUR 2,8 Mio. (siehe auch Anlage 6). Darunter befinden sich auch Investitionen für Fahrzeuge EUR 0,6 Mio. und Position allgemeines EUR 1,0 Mio. Abschreibungen sind in der Höhe von EUR 4,7 Mio. geplant. Seite 13 von 25 Seite 239

240 4. Betriebszweig Straßenreinigung/Winterdienst Der aktuelle 3 jährige Kalkulationszyklus läuft vom GJ 2015 bis GJ Gemäß Beschluss der Bürgerschaft vom wurden die Gebühren zum entsprechend der Kostenentwicklung und der neuen und verursachungsgerechteren Gebührenstruktur angepasst Ergebnissituation Das Teilergebnis der Straßenreinigung/Winterdienst hat sich im Zeitablauf wie folgt entwickelt: 3,0 2,0 Mio. EUR 1,0 0,0-1,0-1,4-1,8-1,6 1,4 1,4-2,0-3, (v. Ist) 2015 (Plan) 2016 (Plan) Der strenge Winter hat zu einem Verlust im Jahr 2012 und 2013 geführt. Das Ergebnis wird im Jahr 2014 unter der Planung (negative Planabweichung) liegen, da die Gebührenerhöhung nicht wie ursprünglich geplant in 2014, sondern zum umgesetzt wurde. Infolge der durch die Gremien beschlossenen Gebührenerhöhungen ab 2015 wird das Ergebnis 2015 voraussichtlich erreicht werden. Die Planung 2016 basiert auf der umgesetzten Gebührenerhöhung zum Die folgende Grafik zeigt den Verlauf der Winterdiensteinsätze 2006 bis Volleinsatztage Teileinsatztage Plan 2015 Plan 2016 Für das Planungsjahr 2016 wurde basierend auf dem gleitenden Durchschnitt der vorliegenden Ist Werte der letzten fünf Jahre ( ) als wesentliche Planungsgrundlage Seite 14 von 25 Seite 240

241 die Anzahl der rechnerischen Volleinsatztage mit insgesamt 20 und die Anzahl der rechnerischen Teileinsatztage mit insgesamt 30 angenommen. Wesentliche Ertrags- und Aufwandskomponenten im Zeitablauf zeigt die folgende Übersicht: Mio. EUR 13,0 11,0 9,0 7,0 5,0 3,0 1,0-1,0-3,0 6,4 7,2 6,3 10,9 10,8 2,8 3,1 3,0 3,4 3,3 1,5 1,9 2,3 2,0 1,0 1,4 1,4 0,4 0,5 0,6 0,4 0,5-1,4-1,8-1, (v. Ist) 2015 (Plan) 2016 (Plan) Legende von links nach rechts lesen. Betriebserträge Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Betriebsergebnis 4.2. Wesentliche Planannahmen Betriebserträge Das Planungsjahr 2016 basiert im Wesentlichen auf der umgesetzten Gebührenerhöhung zum Die geplanten Einnahmen aus Leistungen außerhalb der Satzung, die für die HL erbracht werden, liegen bei EUR 1,2 Mio. (Vorjahr EUR 1,3 Mio.). Die übrigen Erträge entfallen auf die Beseitigung wilder Müllablagerungen (Erstattung durch die HL) und die gewerblichen Reinigungsleistungen. Materialaufwand Der Materialaufwand der Straßenreinigung beinhaltet im Wesentlichen die Kosten für Streumittel (EUR 0,4 Mio.) und Fremdleistungen im Winterdienst (EUR 1,1 Mio.) sowie die Entsorgungskosten für Kehrgut und Abfall aus der Papierkorbentleerung (EUR 0,4 Mio.). Zusätzlich zu dem externen Materialaufwand in Höhe von EUR 2,0 Mio. entstehen intern weitere Positionen innerhalb des Materialaufwands. Dabei stellen die Instandhaltungskosten des Fuhrparks (EUR 1,0 Mio.) sowie die Kraftstoffkosten (EUR 0,2 Mio.) die wesentlichen Kostenpositionen dar. Personalaufwand Die für 2016 geplanten Personalkosten liegen ca. 8% über dem Istwert des Jahres 2014 und geringfügig unter dem Planniveau des Jahres Wegen der weitergehenden Erläuterung wird auf Abschnitt E verwiesen. Abschreibungen und Investitionen Gemäß Investitionsplan 2016 sind im Bereich der Straßenreinigung Investitionen in Höhe von rd. TEUR (Vorjahr TEUR 1.655) vorgesehen (siehe auch Anlage 6). Abschreibungen sind in der Höhe von TEUR 535 geplant. Seite 15 von 25 Seite 241

242 5. Betriebszweig Bedürfnisanstalten 5.1. Ergebnissituation Die EBL unterhalten im Auftrag der Hansestadt Lübeck verschiedene Bedürfnisanstalten. Die durch den Betrieb entstehenden Unterdeckungen werden durch die Hansestadt Lübeck erstattet Wesentliche Planannahmen Betriebserträge Die Betriebserträge setzen sich im Wesentlichen aus dem Zuschuss der HL in Höhe von TEUR 278, den Erträgen aus der Auflösung der in der Vergangenheit von der HL geleisteten Baukostenzuschüsse (Auflösungsbetrag TEUR 35), TEUR 60 Erstattung Werbevertrag Ströer und den geplanten Einnahmen aus Benutzungsgebühren und Untervermietungen (BA Obertrave) von TEUR 18 zusammen. Materialaufwand Der Materialaufwand in Höhe von TEUR 25 beinhaltet die Kosten für Anmietung, Reinigung, Reparaturen, Strom- und Wasserkosten sowie die Inanspruchnahme interner Dienstleistungen. Für 2016 sind Aufwendungen für eine neue Toilette Personalaufwand Die Kosten der in diesem Bereich tätigen Mitarbeiter der EBL werden über die Umlage aus dem Zentralbereich berücksichtigt. Abschreibungen und Investitionen Die Abschreibungen für das Anlagevermögen werden im Wirtschaftsplan 2016 mit TEUR 70 angesetzt. Die Abschreibungen beinhalten auch die Investition in eine neue Toilette an der Straßenecke An der Mauer/Krähenstraße. Sonstige betriebliche Aufwendungen In diesem Bereich werden ca. TEUR 42 für Betreiberentgelte geplant. Seite 16 von 25 Seite 242

243 6. Betriebszweig Werkstatt 6.1. Ergebnissituation Das Teilergebnis der Werkstatt hat sich im Zeitablauf wie folgt entwickelt: 1,0 Mio. EUR 0,5 0,0-0,5-1,0-1,5-2,0-2,5-3,0 0,0 0,0-0,8-0,6-0, (v. Ist) 2015 (Plan) 2016 (Plan) Die Umsetzung des Werkstattkonzeptes unter Berücksichtigung der Reduzierung der Umlagekosten liegt im Plan und bildet die prognostizierte Entwicklung der Werkstatt ab. Die Entwicklung der Unternehmensergebnisse ist seit dem Jahr 2012 positiv. Das Ergebnis 2014 fällt besser aus als der Plan 2014 (EUR -0,5 Mio.) und das Vorjahr Die im Rahmen der Anpassung des Sanierungskonzeptes vorgenommen Maßnahmen im Jahr 2013 wirken sich entsprechend positiv auf die Folgejahre insbesondere auf 2015 aus. Daher wird für die Jahre 2015 und 2016 jeweils ein ausgeglichenes Ergebnis erwartet. Das Sanierungsprogramm der Werkstatt endet Für das Jahr 2016 und Folgejahre wurde Betriebskonzept weiterentwickelt. In 2016 werden zwischen den EBL und den Organisationeinheiten der HL Gespräche über die zukünftige Nutzung der Werkstatt geführt, um eine Grundlage für die Vorhaltung von angemessenen Ressourcen für die Wartung und Reparatur der Fahrzeuge der HL zu erhalten. Wesentliche Ertrags- und Aufwandskomponenten im Zeitablauf zeigt die folgende Übersicht: 7,0 6,0 5,0 4,0 3,0 2,0 1,0 0,0-1,0-2,0 5,2 2,8 1,7 5,5 5,9 5,8 5,9 3,1 3,0 3,2 3,1 1,9 2,0 1,8 1,9 0,1 0,1 0,1 0,0 0,0 0,10,0-0,8-0, (v. Ist) 2015 (Plan) 2016 (Plan) -0,2 Legende von links nach rechts lesen. Betriebserträge Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Betriebsergebnis Seite 17 von 25 Seite 243

244 6.2. Wesentliche Planannahmen Betriebserträge Der größte Anteil entfällt auf den Reparaturaufwand der EBL-Fahrzeuge (EUR 3,4 Mio.) und auf die intern verrechnete Dienstleistung (EUR 1,1 Mio.) für Kraftstoffe, Lagerleistung und Fahrzeugwäsche. Von dem übrigen geplanten Umsatz entfallen EUR 1,0 Mio. auf Reparaturen und Kraftstofflieferungen für Fahrzeuge der HL und EUR 0,4 Mio. auf Drittreparaturen. Materialaufwand Der Materialaufwand von EUR 3,1 Mio. enthält im Wesentlichen die Kosten für Ersatzteile (EUR 1,9 Mio.), Kraftstoffeinkauf (EUR 0,8 Mio.) und Instandhaltungskosten (EUR 0,4 Mio.) Personalaufwand Die Planung enthält Personalkosten in Höhe von EUR 1,9 Mio. und liegt damit auf dem Planwert des Jahres 2015 und leicht unter dem Istwert des Jahres 2014, was auf die Einsparung einer Planstelle zurückzuführen ist. Abschreibungen und Investitionen Den für 2016 geplanten Investitionen von TEUR 210 stehen Abschreibungen in Höhe von TEUR 63 gegenüber. Seite 18 von 25 Seite 244

245 C. VORBERICHT ZUM VERMÖGENSPLAN Der Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2016 wird in Anlage 3 dargestellt und hat insgesamt ein Volumen von EUR 45,0 Mio. und liegt damit aufgrund höherer Investitionen über dem Niveau des Vorjahres EUR 43,6 Mio. Einnahmen Neben dem erwarteten Jahresgewinn von EUR 16,0 Mio. sind die Abschreibungen in Höhe von EUR 19,6 Mio. die wesentliche Quelle der erwirtschafteten Eigenmittel. Unter Berücksichtigung der Zuschüsse Dritter über insgesamt EUR 0,5 Mio. aus zu erwartenden Anschlussbeiträgen, ist eine Kreditaufnahme von EUR 8,9 Mio. zur Finanzierung der Ausgaben erforderlich. Ausgaben Die Ausgaben für Sachanlagen im Wirtschaftsjahr 2016 in Höhe von EUR 29,9 Mio. entsprechen den geplanten Investitionen gemäß dem in Anlage 6 dargestellten Investitionsplan. Wie aus diesem zu entnehmen ist, erfolgen mit EUR 16,8 Mio. die wesentlichen Mittelabflüsse in der Abwasserbeseitigung. Die Kredittilgungen sind den Zins- und Tilgungsplänen der Kreditinstitute entnommen. Aus dem Vermögensplan für das Jahr 2016 wurde ein Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2020 entwickelt (Anlage 4). Seite 19 von 25 Seite 245

246 D. VORBERICHT ZUM INVESTITIONSPLAN Die für das Wirtschaftsjahr 2016 geplanten Investitionen werden in der Anlage 6 dargestellt. Das Plan-Gesamtinvestitionsvolumen von EUR 29,9 Mio. verteilt sich auf die einzelnen Unternehmensbereiche (in TEUR) wie folgt: Eine Rückschau der vergangenen Jahre zeigt, dass aus verschiedenen Gründen das geplante Investitionsvolumen in der Regel nicht ausgeschöpft werden konnte. Dies lag im Wesentlichen an fehlenden internen Ressourcen. Die Anlage 6 zeigt auch die vorläufigen geplanten Investitionen für die Jahre jedoch nur auf Basis konkreter Projekte und ist somit noch nicht vollständig. Die im Investitionsplan nachrichtlich aufgeführten Planansätze im Bereich der Deponie sind in der Rückstellung für Deponienachsorge enthalten und haben deshalb keine Ergebniswirkung. Die Rückstellung für Deponienachsorge wird in Abständen von zwei bis drei Jahren durch ein eigenständiges Gutachten ermittelt. Die letzte Aktualisierung des Gutachtens erfolgte im Jahr Zum (v. Ist) sind EUR 38,8 Mio. in der Rückstellung eingestellt. Die Rückstellung für Deponienachsorge enthält auch Sicherheitspositionen für erforderliche Sicherungs- oder Sanierungsmaßnahmen der Deponie. Seite 20 von 25 Seite 246

247 E. VORBERICHT ZUR STELLENÜBERSICHT Die EBL sind mit rund 570 (2015) Stellen ein nicht unbedeutender Arbeitgeber in der Hansestadt Lübeck. Dies gilt insbesondere auch für nach Tarifrecht einfache Tätigkeiten. 1. Eckpunkte des Stellenplans 2016 Die Aufteilung der 575 Stellen nach Betriebszweigen stellt sich im Wirtschaftsjahr 2016 wie folgt dar: Im Vergleich zum Stellenplan 2015 ergibt sich die folgende Entwicklung der Stellen für Beschäftigte und Beamte: Plan Ist Plan Beschäftigte Beamte Summe Der Stellenplan 2016 weist im Vergleich zum Stellenplan 2015 eine Erhöhung von sieben Stellen aus. Eine Aufgliederung der Stellen des Stellenplans nach Entgeltgruppen, Beschäftigten, Beamten und Betriebszweigen findet sich in den Anlagen 7 und 8. Dargestellt sind dort je Entgelt- bzw. Besoldungsgruppe die summarischen Veränderungen zwischen den drei Stichtagen (Stellenplan Vorjahr, 30. Juni 2015, Stellenplan Planjahr). Die Veränderungen je Gruppe können sich aus Neuschaffungen, Streichungen oder Neubewertungen ergeben. Auf die Stellenneuschaffungen wird hier im Einzelnen eingegangen. Seite 21 von 25 Seite 247

248 2. Entwicklung des Stellenplans Mit dem Stellenplan 2016 ist eine im Abschnitt 3 näher erläuterte Ausweitung vorgesehen. Dies führt zu einer Veränderung im Vergleich zum Vorjahr von 1,2 %. Den EBL sind in den letzten Jahren zahlreiche neue Aufgaben zugewachsen, unter anderem die Ausweitung des Kundenservices, der Betrieb der MBA und des Biomassewerks, die Übernahme der Wertstoffhöfe und der Papiersammlung im Stadtgebiet, die Verwaltung der Niederschlagswassergebühr sowie die Erweiterung der Straßenreinigung und des Winterdienstes. Seit dem Jahr 2005 handelt sich dabei bezogen auf das Aufgabenvolumen um mehr als 100 Stellen. Der dafür erforderliche Stellenzuwachs konnte jedoch durch Effizienzverbesserungen, Umorganisationen sowie auch Einsparungen in anderen Bereichen zu großen Teilen kompensiert werden. Der Stellenplan der EBL hat sich seit dem Jahr 2005 (547 Stellen) bis zum Jahr 2015 um 21 auf 568 Stellen erhöht. Für jede neue oder auch eingesparte Stelle werden die Auswirkungen auf die Finanzierung des Personalaufwandes betrachtet. Dauerhafte neue Stellen werden insbesondere dann vorgeschlagen, wenn durch sie eine wirtschaftlich positive Wirkung auf das Unternehmen und seine Gebührenbereiche erwartet wird (Beispiele: Mehrmengen MBA oder Deponie; Ersatz von externen Beauftragungen durch Eigenerbringung von Leistungen). Diese Stellen sind in diesem Sinne rentierlich. Führen Zuweisungen von neuen Tätigkeiten oder regulatorische Vorgaben zu einer zwingenden Aufgabenausweitung, so haben diese in der Regel eine unvermeidliche Gebührenwirkung. Der hier vorgeschlagene Stellenplan wurde an dem Gebührenbedarf für das Jahr 2016 gespiegelt. Danach sind die Gebührensätze der EBL auch mit dem veränderten Personaltableau auf dem derzeit kalkulierten Niveau in Summe auskömmlich. Eine Gebührenerhöhung für das Wirtschaftsjahr 2016 ist in keinem Wirtschaftszweig erforderlich und somit nicht eingeplant. Der durch Personalmaßnahmen erhöhte Personalaufwand wird in Summe über Einsparungen an anderer Stelle und zusätzliche Erträge kompensiert. 3. Schwerpunkte im Stellenplan 3.1. Vorbemerkung Das Kanalnetz stellt den größten Vermögenswert der EBL dar. Es handelt sich dabei auch um das größte Infrastrukturvermögen der Hansestadt Lübeck. Im Vergleich dazu erreicht das Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen nur ein Drittel des Wertes. Um den Wert dieses Vermögens langfristig zu erhalten, sind regelmäßige Instandsetzungen und Reparaturen erforderlich. Je nach Zustand sind Teilabschnitte neu zu errichten. Ohne eine kontinuierliche Wahrnehmung dieser Aufgaben wächst das Risiko einer Häufung von Schäden, die zu erheblichen Beeinträchtigungen für die Stadtinfrastruktur führen können. Die EBL haben hier einen Nachholbedarf in ihrem Netz erkannt und werden schrittweise Konzepte entwickeln, um die Substanzerhaltung bei einer möglichst stabilen Gebührenentwicklung zu realisieren. Dazu sind neben dem Tagesgeschäft qualifizierte personelle und organisatorische Ressourcen erforderlich, die ab 2015 schrittweise aufgebaut werden. Es ist dabei eine eng abgestimmte Verstärkung der betroffenen Abteilungen Planung, Entwurf, Kanalnetzbetrieb und Betriebswirtschaft vorgesehen. Die EBL betreiben neben dem Kanalnetz eine umfassende technische Infrastruktur (Klärwerke (2), Pumpwerke (70), Deponie, Mechanisch-Biologische Abfallbehandlung, Biomassewerk, BHKWs, Sortieranlage, Fuhrpark, Hallen und Gebäude an ca. 15 Betriebs- Seite 22 von 25 Seite 248

249 standorten), die nach den einschlägigen Regelwerken zu erhalten und auszubauen ist. Der Wert dieses Infrastrukturvermögens entspricht dem sämtlicher Brücken und Tunnel in der Hansestadt Lübeck. Die EBL handeln in einem umfassend gesetzlich geregelten Rahmen. Die Tätigkeiten haben unmittelbare Auswirkungen auf die Umwelt. Viele Arbeitsplätze sind mit einer Gefährdung für die Mitarbeiter verbunden, der durch geeignete Maßnahmen zu begegnen ist. Für die EBL bedeutet dies, dass einzelne Rechtsnormen (Stand September 2015) einschlägig und zu beachten sind. Zur Erfassung und Kontrolle der Pflichten wurde ein Rechtskataster eingeführt. Die Personalentwicklung bei den EBL hat unter den gegebenen Rahmenbedingungen mit dem Aufgabenzuwachs in den letzten Jahren nicht Schritt halten können. Unter anderem aus diesem Grunde werden seit dem Jahr 2014 die Maßnahmen zur Personalentwicklung weiter vorangetrieben. Dazu wurde 2015 ein erstes Personalentwicklungskonzept aufgestellt, das den Prozess definiert, wie zukünftig Personalentwicklung bei den EBL gestaltet werden soll. Das Konzept befindet sich zurzeit in der innerbetrieblichen Abstimmung und wird in den nächsten Jahren schrittweise erweitert. Im Jahr 2016 wird es auf die einzelnen Abteilungen und deren strategische Planungen heruntergebrochen. Die für diesen Zweck eingestellte Mitarbeiterin hat das Unternehmen im Laufe des Jahres verlassen. Das Verfahren zur Nachbesetzung läuft Einzelheiten zu den geplanten neuen Stellen im Stellenplan Die im Stellenplan 2016 eingeplanten neuen Stellen verteilen sich auf die einzelnen Betriebszweige wie folgt. Die jeweils angegebenen Bewertungen sind vorläufig und bedürfen noch einer Bestätigung. In einem späteren Besetzungsverfahren wird grundsätzlich zunächst geprüft, ob eine interne Besetzung möglich ist. Zentralbereich (5 Stellen) In der Abteilung Planung/Neubau im Sachgebiet Grundstücksentwässerung, Kataster, Generalplan wird die Stelle eines Bautechnikers (E9) eingerichtet. Diese Stelle ist aufgrund der nachhaltig hohen Anzahl an Entwässerungsanträgen (ca. 650 p. a.) und Genehmigungen (ca. 500 p. a.) zu besetzen, die aktuell durch das vorhandene Personal nicht bearbeitet werden können. In diesem Sachgebiet ist es in den letzten Jahren durch gesetzliche und rechtliche Veränderungen (z.b.: DIN 1986 Teil 30, Niederschlagswassergebühr) zu einem erheblichen Aufgabenzuwachs gekommen. Nach dem geltenden Abwasserbeseitigungskonzept für die Hansestadt Lübeck sind noch umfangreiche Maßnahmen zum Gewässerschutz umzusetzen. Hier müssen Rückstände aufgearbeitet werden, um die Beeinträchtigung des Schutzgutes Gewässer zu vermeiden. Aufgrund des erheblichen Aufgabenzuwachses durch die Einführung der Niederschlagswassergebühr (NSWG) werden für 2016, die Schaffung einer Stelle (E6) in der Abteilung Abgaben/Satzungen und adäquater zusätzlicher Ressourcen (Erläuterung im nächsten Abschnitt) in der Abteilung Betriebswirtschaft vorgesehen. Nach Einführung der NSWG hat sich gezeigt, dass es das hohe Aufgabenvolumen erforderlich macht, beide Abteilungen personell aufzustocken. Seit 2013 werden die mit der Einführung der NSWG verbundenen Aufgaben durch die Ergänzung von Mitarbeitern mit Zeitverträgen und Zeitarbeitskräften wahrgenommen. Trotzdem haben sich in beiden Bereichen nicht unerhebliche Rückstände gebildet. In beiden Abteilungen ist das Arbeitsvolumen auf Dauer durch die Erhebung ei- Seite 23 von 25 Seite 249

250 ner Gebühr von der Erstellung der Bescheide bis zum Zahlungseingang deutlich gestiegen. Dieses kann nach nunmehr zwei Betriebsjahren konkret beziffert werden. In der Abteilung Betriebswirtschaft sind zwei Stellen (E8 und E6) vorgesehen. Hier soll auf die gemeinsamen Überlegungen mit dem Wirtschaftsprüfer im Rahmen der Arbeiten zum Jahresabschluss 2013 und 2014 verwiesen werden. Neben dem substantiellen Kunden- und Komplexitätszuwachs sowie dem gewachsenen Bearbeitungsaufwand durch die NSWG sind die Erwartungen an die Betriebswirtschaft qualitativ und quantitativ in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Dies lässt sich beispielweise an den erweiterten Berichtsund Controllinganforderungen verdeutlichen. Die zwei Stellen sollen in den Prozessen der Buchhaltung für mehr Stabilität sorgen. Die Buchhaltung wäre dann mit 8 Stellen besetzt, die ein Umsatzvolumen von bis zu EUR 100 Mio., eine Bilanzsumme von EUR 480 Mio. und über Kunden zu bearbeiten hat. Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass die Erwartung der vorhandenen und potentiellen Großkunden wie z. B. Wohnungsbaugesellschaften gestiegen ist. Um hier nicht in einen nachhaltigen Wettbewerbsnachteil gegenüber den Privatanbietern zu geraten, wird die Erstbesetzung des Sachgebiets Abfallberatung mit einem Sachgebietsleiter (E10) für vertriebliche Themen vorgeschlagen. Weiterhin bestehen in Lübeck erhebliche Defizite in der Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung. Dies hat ein Pilotprojekt zwischen der unteren Abfallbehörde und den EBL in einem Lübecker Gewerbegebiet deutlich mit Zahlen belegt. In dem untersuchten Gewerbegebiet würde eine konsequente Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung zur Abfalltrennung und Ausstattung mit adäquaten Abfallbehältern auch zu einem erhöhten Abfallvolumen und damit Gebührenvolumen bei den EBL führen. Abwasserbeseitigung (1 Stellen) Aufgrund der Novellierung der Selbstüberwachungsverordnung (SüVO) in 2012 soll in der Abteilung Kanalnetz eine Ingenieurstelle (E11) mit dem Aufgabenschwerpunkt Bestandserfassung und -auswertung im laufenden Jahr 2015 geschaffen werden. Aufgabenschwerpunkte aus der SüVO sind u. a. die Inspizierung und Bewertung sämtlicher Anschlussleitungen, die an Schmutz- oder Mischwassersysteme (bis 2022) und Regenwassersysteme (bis 2042) anschließen. Diese komplexe und langfristig ausgelegte (rechtliche) Aufgabenstellung ist vorzubereiten und durchzuführen. Abfallwirtschaft (2 Stellen) Innerhalb der Abfallwirtschaft werden zwei neue Stellen beantragt. Für die MBA konnten erfolgreich Drittmengen akquiriert werden. Bei den zwei neu zu schaffenden Stellen handelt es sich um rentierliche Stellen, die durch die Erlöse aus vertraglich bereits gebundenen und zusätzlichen Verarbeitungsmengen von Dritten gedeckt werden. Die Stellen wurden in den Angebotskalkulationen berücksichtigt. Beantragt wird die Besetzung einer Stelle (E5) LKW Fahrer für die MBA und eine Stelle (E6) Ver- Entsorger. Die für das Jahr 2016 eingeplanten Mengen werden im Rahmen des derzeitigen Betriebskonzeptes der MBA verarbeitet. Für 2016 besteht die Chance auf weitere Vertragsabschlüsse für Drittmengen. Seite 24 von 25 Seite 250

251 Werkstatt (-1 Stelle) In der Werkstatt wurde durch Optimierungsmaßnahmen in der Administration eine Stelle eingespart. Hierbei handelt es sich um die Konsequenz aus der bereits im Wirtschaftsplan 2015 angekündigten Überprüfung des Personalkonzeptes der Werkstatt. Seite 25 von 25 Seite 251

252 Anlage 1 zum Wirtschaftsplan Erfolgsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Wirtschaftsjahr 2016 vorläufiges Ist Planansatz Planansatz Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1. Umsatzerlöse Sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zuführung Gebührenausgleichsrückstellung Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Außerordentliches Ergebnis Sonstige Steuern Jahresverlust / -gewinn Seite 252

253 Anlage 2 zum Wirtschaftsplan Erfolgsübersicht der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Wirtschaftsjahr 2016 Aufwendungen nach Betriebszweigen Betrag insgesamt Zentralbereich Abfallwirtschaft Abwasserbeseitigung Straßenreinigung/ Winterdienst Bedürfnisanstalten Werkstatt nach Aufwandsarten EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Materialaufwand a) Bezug von Fremden b) Bezug von Betriebszweigen Löhne und Gehälter Soziale Abgaben Zuführung für Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Steuern Überleitung zum KAG Ergebnis Sonstige betriebliche Aufwendungen Summe Umlage der Spalte 3 Zurechnung (+) Abgabe (-) Aufwendungen Betriebserträge a) nach der GuV-Rechnung b) aus Lieferungen an andere Betriebszweige c) Auflösung Gebührenausgleichsrückstellung Betriebserträge insgesamt Betriebsergebnis Finanz-/Beteiligungserträge Außerordentliches Ergebnis Unternehmensergebnis Seite 253

254 Anlage 3 zum Wirtschaftsplan Vermögensplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Wirtschaftsjahr 2016 Planansatz vorläufiges Ist Verpflichtungs ermächtigung Euro Euro Euro Euro Einnahmen 1. Zuweisungen der Hansestadt zum Stammkapital oder zu den Rücklagen Zuführung von Rücklagen und Rückstellungen mit langfristigem Charakter Zuführung zu Sonderposten mit Rücklagenanteil abzügl. Entnahmen Rückflüsse aus gewährten Darlehen Veräußerung von Beteiligungen sowie Rückflüsse von Kapitalanlagen Zuschüsse Nutzungsberechtigter, Ertragszuschüsse sonstige Bauzuschüsse Abschreibungen Veräußerung von beweglichem Vermögen Kredite (ohne Tilgung für Zwecke der Umschuldung) Jahresgewinn Verminderung des Nettogeldvermögens Ausgaben 12. Rückzahlung von Eigenkapital Auflösung von Rücklagen und Rückstellungen mit langfristigem Charakter Gewährung von Darlehen Ausgaben für immaterielle Vermögensgegenstände Ausgaben für Sachanlagen Ausgaben für Finanzanlagen Tilgung von Krediten Jahresverlust Erhöhung des Nettogeldvermögens Über- (+) /Unterdeckung (-) Seite 254

255 Anlage 4 zum Wirtschaftsplan Finanzplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wirtschaftsjahre 2016 bis 2020 Einnahmen und Ausgaben ( 16 Nr. 1 EigVO) Plan Euro Euro Euro Euro Euro Einnahmen 1. Zuweisungen der Hansestadt zum Stammkapital oder zu den Rücklagen Zuführung von Rücklagen und Rückstellungen mit langfristigem Charakter Zuführung zu Sonderposten mit Rücklagenanteil abzügl. Entnahmen Rückflüsse aus gewährten Darlehen Veräußerung von Beteiligungen sowie Rückflüsse von Kapitalanlagen Zuschüsse Nutzungsberechtigter, 0 Ertragszuschüsse sonstige Bauzuschüsse Abschreibungen Veräußerung von beweglichem Vermögen Kredite (ohne Tilgung für Zwecke der Umschuldung) Jahresgewinn Verminderung des Nettogeldvermögens Ausgaben 12. Rückzahlung von Eigenkapital Auflösung von Rücklagen und Rückstellungen mit langfristigem Charakter Gewährung von Darlehen Ausgaben für immaterielle Vermögensgegenstände Ausgaben für Sachanlagen Ausgaben für Finanzanlagen Tilgung von Krediten Jahresverlust Erhöhung des Nettogeldvermögens Seite 255

256 Anlage 5 zum Wirtschaftsplan Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Entsorgungsbetriebe Lübeck, die sich auf die Finanzplanung für den Haushalt der Hansestadt Lübeck auswirken ( 16 Abs. 2 EigVO). Plan Euro Euro Euro Euro Euro Einnahmen 1 Baukostenzuschuss Bedürfnisanstalten Verwaltungskostenpauschale von städtischen und anderen Bereichen Öffentliche Interessenqoute Straßenreinigung Straßenreinigung: Nicht veranlagte städtische Grundstücke / sonstige Leistungen Winterdienst außerhalb der Gebührensatzung * Straßenbaulastträgerpauschale * Verlustausgleich Bedürfnisanstalten Sinkkästenreinigung Ausgaben Verwaltungskostenpauschalen an andere Bereiche * Werte ab 2016 geschätzt Zusatz Info zu Position 3: Hierbei handelt es sich um 15% I-Quote Zusatz Info zu Position 4: Hierbei handelt es sich um Sommerdienst HL außerhalb Satzung + Wilder Müll + nicht veranlagte städtische Grundstücke Die Punkte 3+4 wurden in der Vergangenheit in Summe als öffentl. Interesse angesehen. Seite 256

257 Anlage 6 zum Wirtschaftsplan Investitionsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Wirtschaftsjahr 2016 Investitionen in TEUR W-Plan Verpflichtungs- TEUR TEUR ermächtigung TEUR TEUR TEUR Allgemeine Verwaltung ff Baumaßnahmen EDV-Ausstattung Summe Abwasserbeseitigung ff Baumaßnahmen Kanalnetz Kläranlagen Kanalnetz Fahrzeuge Entwässerung Sonstiges Summe Abfallwirtschaft Logistik ff Fahrzeuge Container/Behälter Wertstoffhöfe Summe Abfallwirtschaft Technik ff Energiewirtschaftliche Maßnahmen MBA Deponiebetrieb Abfallwirtschaftszentrum Allgemein Geräte, Fahrzeuge Summe Straßenreinigung/Winterdienst ff Fahrzeuge, Geräte Neubau Personalunterkunft Travemünde Gebäude EDV Ausstattung Summe Bedürfnisanstalten ff Öffentliche Toiletten / Sanierung Summe Werkstatt ff Ausstattung Gebäude Summe Zusammenstellung Entsorgungsbetriebe ff TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Summe Deponie W-Plan Verpflichtungs- TEUR TEUR ermächtigung TEUR TEUR TEUR Nachrichtliche Erwähnung im Investitionsplan: ff Oberflächenabdichtung Dichtwand Zwischenabdichtung Altbereich Sanierung Deponie Neubau Regenrückhaltebecken Umverlegung Glindbuchgraben Summe Seite

258 Anlage 7 zum Wirtschaftsplan Stellenübersicht 2016 Zusammenstellung Art Anzahl Planstellen 2015 Anzahl zum besetzt Anzahl Planstellen 2016 Beamte BBO A A A A A A A A A A A Summe Beschäftigte TVÖD E 15 Ü E E E E E E E E 9S E E E E E E E E 2Ü AT Summe Insgesamt Seite 258

259 Anlage 8 zum Wirtschaftsplan Stellenübersicht 2016 Zus.- Entgelt- Zentralbereich Abwasserbeseitigung Abfallwirtschaft Stadtreinigung Werkstatt Insgesamt stellung gruppe / / / / / /- A A A A A Beamte A A A A A A Summe Beamte Beschäftigte E 15Ü E E E E E E E E 9S E E E E E E E E 2Ü AT Summe Beschäft Insgesamt Seite 259

260 Anlage 9 zum Wirtschaftsplan Aufbau des Wirtschaftsplans Der Aufbau des Wirtschaftsplans ist in der EigVO sowie den Ausführungsbestimmungen zur EigVO wie nachstehend aufgeführt geregelt: Vorbericht zum Wirtschaftsplan ( 12 Abs. 2 Ziff. 1 EigVO) In dem Vorbericht zum Wirtschaftsplan sind insbesondere darzustellen: a. Stand und voraussichtliche Entwicklung der Erfolgslage unter besonderer Berücksichtigung der Umsatzerlöse und evtl. steuerrechtlicher Abschreibungen nach 254 HGB, b. Stand und voraussichtliche Entwicklung der Eigenkapitalausstattung und der Liquidität, c. geplante Investitionen und deren finanzielle Auswirkungen auf die Folgejahre und d. die vorgesehene Behandlung des erwarteten Jahresergebnisses Erfolgsplan/Erfolgsübersicht ( 13, 21 Abs. 3 EigVO) Für die Gliederung des Erfolgsplans ist das Schema der Gewinn- und Verlustrechnung anzuwenden (Formblatt 4 zur EigVO), wobei eine weitergehende Gliederung durchaus zweckmäßig sein kann. Die Erfolgsübersicht, die die gesonderte Betrachtung einzelner Betriebszweige ermöglicht, ist gemäß Formblatt 5 zur EigVO zu gliedern Vermögensplan ( 14 EigVO) Der Vermögensplan ist nach Anlage Muster 3 der Ausführungsbestimmungen zur EigVO aufzustellen. Stellenübersicht ( 15 EigVO) Die Stellenübersicht muss die im Wirtschaftsjahr erforderlichen Stellen für Beamte, Angestellte und Arbeiter enthalten. Finanzplan ( 16 EigVO) Der Finanzplan ist nach Anlage Muster 4 der Ausführungsbestimmungen zur EigVO zu erstellen. Seite 260

261 Beteiligungsbericht 2016 Übersicht Fachbereich 4 Kultur und Bildung Gesellschaften: Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH (HL-Anteil: 90 %) Theater Lübeck ggmbh (HL-Anteil: 62,5 %) Sondervermögen: Lübecker Schwimmbäder Seite 261

262 Beteiligungsbericht 2016 Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH Willy-Brandt-Allee Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Betrieb, Verwaltung und Unterhaltung der durch Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Hansestadt Lübeck zur Bewirtschaftung überlassenen städtischen Gebäude, Anlagen und Einrichtungen der Musik- und Kongresshalle und ggf. weiterer Veranstaltungseinrichtungen sowie die Wahrnehmung der sich hieraus ergebenden Rechte, Pflichten, Aufgaben und Befugnisse im Namen und für Rechnung der Hansestadt Lübeck. Die Gesellschaft kann auch selbst als Veranstalterin tätig werden. Organe des Unternehmens Geschäftsführerin: Ilona Jarabek Aufsichtsrat: Vorsitzende/r: stellv. Vorsitzende/r: Ursula Wind-Olßon Frank Zahn Marianne Bermel Hermann Eickhoff Jochen Mauritz Katja Mentz Dagmar Tartemann Dr. Walter Trautsch Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Norddeutscher Rundfunk Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Lübecker Orchesterfreunde e.v (ohne Stimmrecht) Oberamtsanwältin Bundespolizist stellv. Leiterin der Revision Werbegrafiker Unternehmer Fraktionsgeschäftsführerin Immobilien-Kauffrau Kaufmann Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Kultur und Bildung oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Hansestadt Lübeck Norddeutscher Rundfunk, Hamburg Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 90,00% ,00% Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 262

263 Seite 263

264 Seite 264

265 Seite 265

266 Seite 266

267 Beteiligungsbericht 2016 Theater Lübeck ggmbh Theater Lübeck ggmbh Beckergrube Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Zweck der Gesellschaft ist die Pflege und Förderung der Musik-, Schauspiel- und Tanzkunst. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Gesellschaftszwecks durch den Betrieb eines Mehrsparten-Ensemble- Theaters und des Konzertwesens. Organe des Unternehmens Geschäftsführung: Christian Schwandt (geschäftsführender Theaterdirektor) Aufsichtsrat: Vorsitzender: stellv. Vorsitzende: Peter Petereit Henning Stabe Christian Albeck Dr. Uwe Hautz Hildegard Maria Klöckner Hans Georg Rieckmann Sven Simon Michael Weiß Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Landkreis Nordwestmeckl. Kaufmannschaft Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Ges.d. Theaterfreunde ev. Dipl.-Psychologe Beamter Kreistagspräsident Geschäftsführer Fraktionsgeschäftsführerin Dipl. Kaufmann Schauspieler Geschäftsführer Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Kultur und Bildung oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Hansestadt Lübeck Landkreis Nordwestmecklenburg Kaufmannschaft zu Lübeck Gesellschaft der Theaterfreunde e.v. Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 62,50% ,50% ,50% ,50% Beteiligungen keine Seite 267

268 Wirtschaftsplan 2016 Plan 2015 Forecast Wipla 2016 Umsatzerlöse inkl. Programmverkäufe sonstige betriebliche Erlöse Aufwand Gastspiele Gäste Honorare Gäste inkl. Sozialv./Versorgungskasse Künstlersozialabgabe Krankenaushilfe/Gäste (ohne Musiker) Honorare Konzertwesen Honorare Krankenaushilfen/Aushilfsmusiker Seite Seite von 6

269 Personalkosten unbesetzte Planstellen Löhne und Gehälter Plan 2015 Forecast Wipla 2016 Berufsgenossenschaft Schwerbehindertenabgabe Raumkosten Mieten Miete Musik- und Kongreßhallen GmbH Mietnebenkosten, Gas, Strom, Wasser inkl. Grundsteuer Reinigung, Instandhaltung Feuersicherheitswachen/Brandschutz Versicherungen, Beiträge Versicherungen Beiträge Gema, Tantiemen Kfz-Kosten Seite Seite von 6

270 Werbe-/Reisekosten Werbung lfd. Aufwand Theaterpädag. Plan 2015 Forecast Wipla 2016 Rk Theaterpersonal Rk Vorspielen/Vorsingen Repräsentation & Bewirtung Instandhaltung & Investitionen bühnentechnische Anlage Abschreibungen AfA auf Sachanlagen AfA auf GWG/GWG-Pool Seite Seite von 6

271 Sonstige Kosten Plan 2015 Forecast Wipla 2016 Ausstattung Aushilfen Werkstätten Fremdarbeiten Rechts- und Beratungskosten Aufsichtsratvergütung Porto Telefon Bürobedarf EDV Kartendruckkosten Zeitschriften/Fachliteratur Stellenanzeigen/Rollenmaterial Fortbildung Gerätemiete Kosten des Geldverkehrs lfd. Aufwand Haustechnik lfd. Aufwand Orch./Rep.u.Stimm./Noten lfd. Aufwand Vervielfältigungsstelle Dienst-/Schutzkleidung Arbeitssicherheit Seite Seite von 6

272 Verwaltungskosten/Personalbearbeitung Plan 2015 Forecast Wipla 2016 Zinsaufwand Zinsertrag Versicherungsentschädigungen sonstige Erträge Spenden/Sonst.Zuschüsse inkl. ABM Zwischensumme Erwarteter/erhaltener Zuschuß Ergebnis Wirtschaftsplan Seite Seite von 6

273 Überleitung HR: Abbau der Rückstellungen für Überstdn./Urlaub Plan 2015 Forecast Wipla 2016 Handelsrechtliches Ergebnis/Konsolidierungsbedarf Gewinnrücklagen/Verlustvortrag Gesamtergebnis Seite Seite von 6

274 Fünf-Jahresplan für die Wirtschaftsjahre Zeilen-Nr. Forecast Umsatzerlöse , , , , , ,00 2 sonstige Erlöse/Erträge* , , , , , ,00 3 Zuschuss HL , , , , , ,00 4 Zuschuss aus FAG - Mitteln , , , , , ,00 Zwischensumme , , , , , ,00 5 Gäste/Gastspiele , , , , , ,00 6 Festes Personal , , , , , ,00 7 Raumkosten (inkl. Instandhaltung) , , , , , ,00 8 Feuersicherheitswachen/Brandschutz , , , , , ,00 9 Versicherungen/Beiträge/Gema , , , , , ,00 10 Kfz - Kosten , , , , , ,00 11 Werbung , , , , , ,00 (inkl. Theaterpädagogik und Sonderveranstaltungen) 12 Reisekosten/Repräsentation/Bewirtung , , , , , ,00 13 Abschreibungen auf Sachanlagen , , , , , ,00 14 Abschreibungen GWG , , , , , ,00 15 Instandhaltung & Investitionen bühnentechnische , , , , , ,00 Anlage 16 Sonstige Kosten , , , , , ,00 17 Verwaltungskosten , , , , , ,00 18 Zinsergebnis , , , , , ,00 19 Jahresergebnis (Wipla) , , , , , ,00 Überleitung vgl. Wipla ,00 Vorträge , , , , , ,66 Handelsrechtliches Ergebnis , , , , , ,66 Seite 274

275 Abschreibungsplan Abschreibungen aus Altbeständen und Anschaffungen bis Sachanlagen neu 2016 Sachanlagen neu 2017 Sachanlagen neu 2018 Sachanlagen neu 2019 Sachanlagen neu 2020 Abschreibungen Pool-GWG Abschreibungen aus Altbeständen und Anschaffungen bis GWG neu 2016 GWG neu 2017 GWG neu 2018 GWG neu 2019 GWG neu 2020 Seite 275

276 THEATER LÜBECK GEMEINNÜTZIGE GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG, LÜBECK BILANZ ZUM 31. DEZEMBER 2014 A K T I V A P A S S I V A T T A. ANLAGEVERMÖGEN I. Immaterielle Vermögensgegenstände 9.973,00 14 II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken , Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , B. UMLAUFVERMÖGEN I. Vorräte II , , Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , Unfertige Erzeugnisse und unfertige Leistungen , Fertige Erzeugnisse und Waren , Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , Forderungen gegen Gesellschafter 0, Sonstige Vermögensgegenstände , III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten , Kassenbestand , Guthaben bei Kreditinstituten , , , C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN , , A. EIGENKAPITAL I. Gezeichnetes Kapital ,00 26 II. Kapitalrücklage , III. Gewinnrücklage , IV. Jahresfehlbetrag/-überschuss ,19 36 B. SONDERPOSTEN , Sonderposten für Zuwendungen zur Finanzierung von Gegenständen des Anlagevermögens ,00 77 C. RÜCKSTELLUNGEN Sonstige Rückstellungen , D. VERBINDLICHKEITEN 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3.577, Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen , Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern , Sonstige Verbindlichkeiten , davon aus Steuern: ,52 (Vorjahr: T 154) - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit: ,48 (Vorjahr: T 70) , E. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN , , Seite 276

277 THEATER LÜBECK GEMEINNÜTZIGE GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG, LÜBECK GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG FÜR DAS GESCHÄFTSJAHR 2014 Rumpfgeschäftsjahr T 1. Umsatzerlöse , Veränderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen , Erlöse aus Zuwendungen und Zuschüssen , , Sonstige betriebliche Erträge , Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren ,49 7 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen , , Personalaufwand a) Löhne und Gehälter , b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung , davon für Altersversorgung: ,55 (Vorjahr: T 277) , Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen , Sonstige betriebliche Aufwendungen , , Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 3.483, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 8.974, , Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , Jahresfehlbetrag/-überschuss ,19 36 Seite 277

278 Beteiligungsbericht 2016 Lübecker Schwimmbäder Lübecker Schwimmbäder Ziegelstraße Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Betriebes Gegenstand des Betriebes ist die Bereitstellung und Instandhaltung der Grundstücke, Gebäude und technischen Einrichtungen für die wirtschaftliche Verwaltung des Vermögens sowie der Betrieb der öffentlichen Schwimmhallen, Frei- und Flussbäder oder Badestellen, Saunen sowie des Therapietrakts Am Behnckenhof. Organisation des Betriebes Direktorin: Sieglinde Schüssler zuständiger Ausschuss: Ausschuss für Schule und Sport Vorsitzender: stellv. Vorsitzende: André Kleyer Kristina Aberle Katja Godowski Anja Sabrina Hagge Timon Kolterjahn Dr. Marek Lengen Sascha Luetkens Dr. med Martin Federsel Oliver Prieur Jörn Puhle Grete Rhenius Anette Röttger Ingrid Schatz Georg Schopenhauer Hauke Wegner Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Gewählte Bürgerin Mitglied der Bürgerschaft Gewählter Bürger Mitglied der Bürgerschaft Gewählter Bürger Gewählter Bürger Gewählter Bürger Mitglied der Bürgerschaft Gewählte Bürgerin Mitglied der Bürgerschaft Mitglied der Bürgerschaft Gewählter Bürger Mitglied der Bürgerschaft zuständiger Fachbereich: Fachbereich 4 -Kultur und Bildung Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Bei der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder handelt es sich um den aufgrund eines Beschlusses der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom umbenannten Bäderbetrieb Lübeck, der seit dem auch die Aufgaben seiner bisherigen 100%igen Organtochter Lübecker Schwimmbäder GmbH wahrnimmt. Die Lübecker Schwimmbäder GmbH wurde rückwirkend zum gleichen Zeitpunkt aufgelöst, ihr Personal und ihr Vermögen sind auf die eigenbetriebsähnliche Einrichtung übergegangen. Rechtsform: Sitz: eigenbetriebsähnliche Einrichtung Lübeck Betriebskapital: 1,5 Mio. Seite 278

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280 Lübecker Schwimmbäder Bilanz zum 31. Dezember 2014 Aktiva A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1.Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 1.947, ,00 II. Sachanlagen 1. Grundstücke , ,04 2. Geschäfts-, Betriebs- und andere Bauten , ,00 3. Bauten auf fremden Grundstücken 0,00 0,00 4. Technische Anlagen und Maschinen , ,00 5. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,00 6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 0,00 0, , , , ,04 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 2.538, ,90 2. Waren , , , ,75 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,56 2. Forderungen gegen die Gemeinde 3. Sonstige Vermögensgegenstände , ,39 0, , , ,13 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , , , ,13 C. Rechnungsabgrenzungsposten , , ,61 4 Seite 280

281 Lübecker Schwimmbäder Bilanz zum Passiva A. Eigenkapital I. Stammkapital , ,00 II. Rücklagen 1. Allgemeine Rücklagen , ,96 III. Verlust 1. Verlust der Vorjahre 0, ,35 2. Ausgleich durch Rücklagenverwendung 0, ,35 3. Jahresverlust , ,80 4. Ausgleich durch die Hansestadt Lübeck , , , ,96 B. Rückstellungen 1. Pensionsrückstellungen , ,00 2. Steuerrückstellungen 0,00 0,00 3. Sonstige Rückstellungen , , , ,27 C. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten , ,72 (davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr ,62; Vorjahr ,40) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,43 3. Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde und ihrer verbundenen , ,97 Unternehmen (davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr ,44) 4. Sonstige Verbindlichkeiten , ,26 (davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr ,62), (davon aus Steuern ,40, Vorjahr ,93) , , ,61 5 Seite 281

282 Lübecker Schwimmbäder Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember Umsatzerlöse , ,01 2. Sonstige betriebliche Erträge , ,74 Zwischensumme , ,75 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,34 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen , ,40 Zwischensumme , ,74 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter , ,42 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung (incl. VBL) , ,73 Zwischensumme , ,15 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen , ,83 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen , ,95 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 389,49 549,98 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,77 9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , , Außerordentlicher Aufwand 0,00 0, Sonstige Steuern , , Jahresverlust , ,80 Vergleich Wirtschaftsplan mit Gewinn- IST-Zahlen Planansatz Abund Verlustrechnung 2014 gerundet weichungen T T T Umsatzerlöse Sonstige betriebliche Erlöse Zwischensumme Einnahmen Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischensumme Betriebsergebnis Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige Steuern Jahresverlust Verwendung Rest aus T Seite

283 Beteiligungsbericht 2016 Übersicht Fachbereich 5 Planen und Bauen Gesellschaften: Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh (HL-Anteil: 92,5 %) Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbh (KWL-Anteil: 100 %) (kein Geschäft) Seite 283

284 Beteiligungsbericht 2016 Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbh Falkenstr Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Vorrangiger Zweck der Gesellschaft ist die Bereitstellung von Wohnraum für breite Bevölkerungsschichten zu wirtschaftlich vertretbaren Bedingungen. Weiterer Zweck ist die Tätigkeit als Sanierungsträger. Das Tätigkeitsfeld der Gesellschaft erstreckt sich auf das Gebier der Hansestadt Lübeck. Eine Tätigkeit über das Stadtgebiet Lübecks hinaus ist möglich, wenn übergeordnete Interessen der Stadt dies erfordern. Die Gesellschaft kann Bauten in allen Rechts- nud Nutzungsformen bewirtschaften, errichten, erwerben, vermitteln und betreuen. Sie kann alle im Bereich der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, des Städtebaus und der dazugehörigen Infrastruktur anfallenden Aufgaben übernehmen. Hierzu gehören Bauträgermaßnahmen, Gemeinschaftsanlagen und Folgeeinrichtungen, Läden und Räume für Gewerbebetriebe, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Einrichtungen und Dienstleistungen. Die Gesellschaft darf auch sonstige Geschäfte betreiben, sofern diese dem Gesellschaftszweck (mittelbar oder unmittelbar) dienlich sind. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Dr. Matthias Rasch Aufsichtsrat: Peter Reinhardt Dirk Freitag Roswitha Kaske Birte Duggen Carl Wilhelm Howe Antje Jansen Oliver Dedow Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Hansestadt Lübeck Technischer Angestellter Unternehmer Leitende Angestellte Energieberater Erzieherin Rechtsanwalt Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Planen und Bauen oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Hansestadt Lübeck Stiftung Lübecker Wohnstifte Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 92,50% ,00 7,50% , ,00 Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 284

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292 Anlage 2 Grundst cks-gesellschaft Trave" mit beschr nkter Haftung, eck GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG f r die Zeit vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014 Gesc ftsjahr Vorjahr EUR EUR EUR 1. Umsatzerl se a) aus der Hausbewirtschaftung , ,91 b) aus Verkauf von Grundst cken ,00 0,00 c) aus Betreuungst tigkeit , ,01 d) aus anderen Lieferungen und Leistungen , , , ,25 2. Verminderung des Bestandes an zum Verkauf bestimmten Grundst cken mit fertigen und unfertigen Bauten sowie unfertigen Leistungen , ,50 3. Andere aktivierte Eigenleistungen , ,10 4. Sonstige betriebliche Ertr e , ,84 5. Aufwendungen f r bezogene Lieferungen und Leistungen a) Aufwendungen f r Hausbewirtschaftung , ,88 b) Aufwendungen f r Verkaufsgrundst cke , ,24 c) Aufwendungen f r andere Lieferungen und Leistungen , , , ,65 6. Personalaufwand a) und G lter , ,12 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen f r Altersversorgung und f r Unterst tzung , , , ,87 - davon f r Altersversorgung EUR ,69 (EUR ,16) 7. Abschreibungen auf immaterielle Verm sgegenst des Anlageverm s und Sachanlagen , ,32 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen , ,55 9. Ertr aus Beteiligungen und Ausleihungen des Finanzanlageverm s 355,43 376, Sonstige Zinsen und liche Ertr e 1.810,89 754, Zinsen und liche Aufwendungen , , , ,28 - davon aus Aufzinsung EUR ,00 (EUR ,00) 12. Ergebnis der gew lichen Gesch ftst tigkeit , , Au erordentliche Aufwendungen , , A erordentliches Ergebnis , , Steuern vom Einkommen und vom Ertrag , , Sonstige Steuern , , Jahres erschuss , , Gewinnvortrag , , Einstellung in R cklagen , , Bilanzgewinn , ,30 Seite 292

293 Beteiligungsbericht 2016 Hochschulstadtteil- Entwicklungsges. mbh Hochschulstadtteil-Entwicklungsges. mbh Falkenstr Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Entwicklung des Hochschulstadtteils durch Stärkung und Ausbau des Hochschulstandortes Lübeck insbesondere durch Neuordnung eines etwa 230 Hektar großen Areals, das zu einem Stadtteil entwickelt werden soll und in dem innovative Forschungs- und Studienmöglichkeiten an der Nahtstelle zwischen Medien, Naturwissenschaften, Technik und Wohnen angesiedelt werden sollen (...). Aufgaben der Gesellschaft zur Erreichung des vorstehend genannten Gesellschaftszweckes sind: Erarbeitung strategischer Konzepte zur Verwirklichung der vorgenannten Ziele; Erwerb, Verwaltung und Verkauf eigener und fremder bebauter und unbebauter Wohn-, Gewerbe- und sonstiger Grundstücke, grundstücksgleichen Rechten, Wohnungs-, Teil und Gebäudeeigentums und von deren Zubehör sowie deren Erschließung und Bebauung; Vermittlung von Darlehen oder anderen Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen des Gesellschaftszweckes. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Dirk Gerdes Aufsichtsrat: Vorsitzende/r: Der Aufsichtsrat ist wegen N. N. Beendigung des Geschäfts Hansestadt nicht Lübeck nachbesetzt worden. stellv. Vorsitzende/r : N. N. Hansestadt Lübeck N. N. Hansestadt Lübeck N. N. Hansestadt Lübeck N. N. Hansestadt Lübeck N. N. Hansestadt Lübeck N. N. Hansestadt Lübeck Gesellschaftervertreter der KWL: Fachbereichsleiter/in für Planen und Bauen der Hansestadt Lübeck oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) KWL GmbH 100,00% Stammkapital Beteiligungen keine Seite 293

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297 Beteiligungsbericht 2016 Übersicht Nicht berichtspflichtige Gesellschaften Nachfolgend gibt dieser Bericht noch einige Informationen über die Gesellschaften, die nicht der gesetzlichen Berichtspflicht unterliegen, also über die unmittelbaren Beteiligungen der Hansestadt Lübeck, bei denen die Stadt nicht Hauptgesellschafter ist, sowie die mittelbaren Gesellschaften, an denen die Summe der unmittelbaren und mittelbaren Gesellschaftsanteile der Hansestadt Lübeck 50 % oder weniger beträgt. Hierzu gehören: als unmittelbare Minderheitsbeteiligungen der Hansestadt Lübeck IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR Anteil der Hansestadt Lübeck: 3,26% Ostsee-Tourismus-Service GmbH Anteil der Hansestadt Lübeck: 5,56% SANA Kliniken Lübeck GmbH Anteil der Hansestadt Lübeck: 5,2 % Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH), Kiel Anteil der Hansestadt Lübeck,: 3,33 % Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen mbh (GOES), Neumünster Anteil der Hansestadt Lübeck 1,67 % Hamburg Marketing GmbH Anteil der Hansestadt Lübeck 0,5% als Beteiligungen der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH items GmbH, Münster/Westf. Anteil der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH: 19,26 % Trianel GmbH, Aachen Anteil der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH: 5,2 % als Beteiligungen Stadtwerke Lübeck GmbH DONG Energy Nysted I A/S Anteil der SWL: 14,5% Windpark Stockelsdorf GmbH Anteil der SWL: 50% Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH und Co. KG SWL als Kommanditistin Solarpark Ronneburg GmbH & Co. KG SWL als Kommanditistin Solar Power Turnow West I und II GmbH & Co. KG SWL als Kommanditistin Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG SWL als Kommanditistin Windpark Beltheim II GmbH & Co. KG SWL als Kommanditistin als Beteiligungen der Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG Trave Erneuerbare Energien Beteiligungs-Komplementär GmbH Anteil der Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co KG: 100% Windmüllerei Broderstorf GmbH & Co. KG Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG als Kommanditistin Trave Erneuerbare Energien Beteiligungs-Komplementär GmbH als Komplementärin Seite 297

298 Beteiligungsbericht 2016 Übersicht als Beteiligung des Teilkonzerns Stadtverkehr Lübeck NSH Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH, Kiel Anteil der Stadtverkehr Lübeck GmbH: 11,8 % Anteil der Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbh: 2,5 % als Beteiligungen der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh: Baltic Rail Gate GmbH LHG-Anteil 50 % Lübeck Distribution GmbH (LDG) LHG-Anteil 50 % Cross Baltic Terminal Operators Sp. z o.o (aufgelöst) LHG-Anteil 50% Fachhochschule Lübeck Projekt GmbH LHG-Anteil 6,9 % als Beteiligung der European Cargo Logistics GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung «European Cargo Logistics Rus» ECL-Anteil 99% als Beteiligung der IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR Dataport AöR ITVSH-Anteil 17,24% Seite 298

299 Beteiligungsbericht 2016 IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR Reventlouallee Kiel Tel.: Internet: info@itvsh.de Gegenstand des Unternehmens Aufgabe des IT-Verbunds Schleswig-Holstein ist ausschließlich die Beschaffung und Vermittlung von Lieferungen und Leistungen nur für seine Mitgliedskörperschaften bei und über Dataport. Zu diesem Zweck wird der IT-Verbund Schleswig-Holstein Träger von Dataport und nimmt die Interessen der schleswig-holsteinischen Kommunen hinsichtlich des kommunalen Anteils an Dataport wahr. Organe des Unternehmens Vorstand: Jörn Bülow Jochen von Allwörden Jan-Christian Erps Andreas Betz Hans-Joachim Grote Wolfgang Krause Verwaltungsrat: Vorsitzende/r: stellv. Vorsitzende/r : weitere Mitglieder: Henning Junge Hansestadt Lübeck Thomas Schreitmüller Gemeinde Barsbüttel ein weiteres Mitglied je Anstaltsträger Verwaltungsbeamter 0 Vertreter des Anstaltsträgers Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Anstalt des öffentlichen Rechts Kiel Gesellschafter: Hansestadt Lübeck div. kommunale Körperschaften in Schl.-H. Anteil (%) Anteil (Währung) 3,26% ,74% Stammkapital Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) Dataport AöR ,71% Seite 299

300 Beteiligungsbericht 2016 Ostsee-Tourismus-Service GmbH Ostsee-Tourismus-Service GmbH Kirchenstraße Lübeck Tel.: Fax: Internet: 04502/ / Gegenstand des Unternehmens 1. Die Gesellschaft erstellt und vertreibt branchenspezifische Hard- und Software für den touristischen Dienstleistungssektor. 2. Die Gesellschaft berät Dritte in allen Fragen, die sich auf die Auswahl und die Anwendung touristischer Informationstechnologie beziehen. 3. Die Gesellschaft koordiniert und überwacht den Einsatz technikunterstützter Service- Cards im touristischen Bereich. 4. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen befugt, die diese Unternehmenszwecke zu fördern geeignet sind. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Aufsichtsrat: Vorsitzende/r: stellv. Vorsitzende/r : Uwe Kirchhoff Achim Nitz Stefan Borgmann Thomas Cordua Olaf Dose-Miekley Andreas Köpke Volker Owerien Lars Widder Gemeinde Scharbeutz Tourismusdirektor Eckernförde Touristik und Mark Geschäftsführer Gemeinde Kellenhusen Kaufmännischer Leiter Gemeinde Grömitz Tourismusdirektor Gemeinde Blekendorf Bürgermeister Gemeinde Scharbeutz Bürgermeister Stadt Fehmarn stellv. Tourismusdirektor Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Hansestadt Lübeck Gemeinde Blekendorf Stadt Fehmarn Gemeinde Dahme Stadt Glücksburg Gemeinde Grömitz Gemeinde Großenbrode Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG Gemeinde Hohwacht Gemeinde Kellenhusen Gemeinde Laboe Stadt Neustadt Gemeinde Scharbeutz Gemeinde Sierksdorf Gemeinde Timmendorfer Strand Ostsee-Holstein-Tourismus e.v. Eckernförde Touristik und Marketing GmbH Gemeinde Schönberg Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 5,56% ,56% ,56% ,56% ,56% ,56% ,56% ,56% ,56% ,56% ,56% ,56% ,56% ,56% ,56% ,56% ,56% ,56% Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 300

301 Beteiligungsbericht 2016 SANA Kliniken Lübeck GmbH SANA Kliniken Lübeck GmbH Kronsforder Allee Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Errichten, Unterhalten und Betreiben von Krankenhäusern, insbesondere der früheren Krankenhäuser Städtisches Krankenhaus Süd und des Krankenhauses Lübeck-Travemünde sowie den damit zusammenhängenden ambulanten, teilstationären und stationären Einrichtungen und Gesundheitszentren Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Klaus Abel Aufsichtsrat: Vorsitzende/r: stellv. Vorsitzende/r : Thomas Lemke Volker Hippler Florian Schröter Ellen Ehrich Dr. Udo Desch André Stoschus SANA Kliniken AG SANA Kliniken AG Arbeitnehmervertreter Hansestadt Lübeck Arbeitnehmervertreter SANA Kliniken Ostholstein GmbH Mitglied des Vorstandes der SANA Generalbevollmächtigter Arbeitnehmervertreter Bankdirektorin a.d. Oberarzt Geschäftsführer Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Hansestadt Lübeck SANA Kliniken AG, München Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 5,20% ,80% Beteiligungen keine Seite 301

302 Beteiligungsbericht 2016 Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH Raiffeisenstraße Kiel Tel.: Fax: Internet: / info@nah.sh Gegenstand des Unternehmens Die Gesellschaft ist die Einrichtung, die nach Übertragung durch das Land Schleswig-Holstein die Planung, Organisation und Abwicklung für die Aufgabe des Landes, eine ausreichende Bedienung im öffentlichen Schienenpersonennahverkehr sicherzustellen, wahrnimmt. Dies erfolgt in enger Abstimmung mit den kreisfreien Städten sowie den Kreisen oder deren Zweckverbänden als Aufgabenträger für den übrigen Personennahverkehr. Geschäftsführer: Bernhard Wewers Organe des Unternehmens Aufsichtsrat: Vorsitzende Dr. Frank Nägele stellv. Vorsitzender : Dieter Harrsen Jan-Christian Erps Matthias Heidelberg Karin Reese-Cloosters Peter Todeskino Land Schleswig-Holstein Kreise in SH Schleswig-Holsteinischer Landkreistag (Gast) Gemeindetag SH (Beratendes Mitglied) Land Schleswig-Holstein kreisfreie Städte in SH Staatssekretär Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie SH Landrat Nordfriesland Geschäftsführer Bürgermeister der Gemeinde Wentorf bei HH Finanzministerium SH Bürgermeister Kiel Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Planen und Bauen oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Kiel Gesellschafter: Hansestadt Lübeck Land Schleswig-Holstein alle 11 Kreise Schl.-Holsteins und Städte Kiel, Flensburg und Neumünster (je 3,33 %) Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 3,33% ,00% ,67% Beteiligungen keine Seite 302

303 Beteiligungsbericht 2016 Gesell. für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen mbh Gesell. für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen mbh Saalestr Neumünster Tel.: Fax: Internet: 04321/ / info@goes-sh.de Gegenstand des Unternehmens Die Gesellschaft ist die zentrale Stelle für die Organisation der Entsorgung von gefährlichen Abfällen in Schleswig-Holstein und übernimmt hoheitliche Aufgaben gem. 11 des Landesabfallwirtschaftsgesetz des Landes Schleswig-Holstein in der jeweils gültigen Fassung - LAbfWG - und der dazu ergangenen Verordnungen und Erlasse. Sie verfolgt die Ziele des 11 LAbfWG. Zu den Aufgaben gehören insbesondere: a) zentrale Erfassung, Kontrolle und Lenkung der Entsorgungsvorgänge von Abfällen; b) die Beratung von Erzeugern und Entsorgern über Möglichkeiten der Vermeidung, Verwertung und sonstigen Entsorgung von Abfällen, c) der Nachweis von geeigneten Entsorgungsmöglichkeiten für gefährliche Abfälle i.r.d. 11 Abs. 5 Satz 2 und 3 LAbfWG; d) die Durchführung des Entsorgungsnachweisverfahrens gem. der Verordnung über Verwertungs- und Beseitigungsnachweise (Nachweisverordnung - NachwV); e) die Auswertung der gem. Buchstabe a) erfassten Abfalldaten und Erarbeitung der Grundlagen für die Aufstellung der vom Land Schleswig-Holstein zu erstellenden Abfallentsorgungspläne; f) die Erteilung von Zustimmungen und Genehmigungen (Notifizierung) sowie die Erhebung von Einwänden nach der Verordnung EWG Nr. 259/93 des Rates vom zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (...); g) die Genehmigungen nach 49 Abs. 1 KrW/AbfG und die Durchführung der Transportgenehmigungsverordnung vom (...). Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Dr. Reinhard Weber Aufsichtsrat: Der Aufsichtsrat besteht aus 8 Mitgliedern. 2 Mitglieder werden vom Land Schleswig-Holstein entsandt, 2 gemeinsame Mitglieder entsenden die Kreise und kreisfreien Städte Schleswig-Holsteins. Je 2 weitere Mitglieder werden von den Verbänden der Abfall erzeugenden und der Abfall entsorgenden Industrie entsandt. Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Umwelt, Sicherheit und Ordnung oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Neumünster Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Hansestadt Lübeck 1,68% Land Schleswig-Holstein 25,75% Städte Kiel, Flensburg, Neumünster, alle 11 Kreise Schl.-Holsteins 23,57% Industrie- und Handelskammer zu Lübeck, Kiel und Flensburg; 12,25% SHEREG Schleswig-Holst. Entsorgung und Recycling GmbH 12,25% EGSH Entsorgergemeinschaft Schleswig-Holstein 12,25% diverse Wirtschaftsverbände (zusammen) Stammkapital 12,25% Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 303

304 Beteiligungsbericht 2016 Hamburg Marketing GmbH Hamburg Marketing GmbH Habichtstr Hamburg Tel.: Internet: 040 / Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist die Steigerung der nationalen und internationalen Bekanntheit Hamburgs als Stadt und Metropolregion durch effektives, professionelles und profiliertes Standortmarketing auf der Grundlage einer Markenstrategie. Die Gesellschaft soll in ihrer Funktion als Holding-Mutter zentrale Steuerungsinstanz für übergreifende Marketing-Aspekte der Außendarstellung Hamburgs und der Metropolregion gegenüber allen relevanten Akteuren sein und zusätzlich mit eigenen Maßnahmen die übergeordnete Vermarktung Hamburgs sicherstellen. Dabei wird sie sich auf die strategische Ausrichtung des Hamburg Marketings sowie auf die Erarbeitung und Umsetzung strategischer Kommunikationskonzepte konzentrieren sowie Werbe- und Marketingdienstleistungen erbringen. Die Hamburg Marketing GmbH (HMG) bestimmt auch die strategischen Ziele der HWF Hamburgische Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mbh (HWF) und Hamburg Tourismus GmbH (HHT) als Elemente des Gesamtmarketings und trägt solchermaßen zur systematischen Verzahnung dieser Bereiche bei, um auf diesem Wege ein unternehmensübergreifendes globales Hamburg Marketing zu realisieren. Als Holding übernimmt die Gesellschaft außerdem gegen Entgelt in den Bereichen Unternehmenskommunikation, Medienarbeit, Finanzbuchhaltung, IT, Controlling, Personal und Projektmanagement Querschnitts-, Beratungs- und Sonderaufgaben für ihre Tochterunternehmen. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Dietrich von Albedyll Thorsten Kausch Aufsichtsrat: Vorsitzende/r: stellv. Vorsitzende/r : Olaf Scholz Fritz H. Melsheimer Prof. Norbert Aust Andreas Bartmann Jutta Blankau Joachim Bordt Jan Peter Schröder Kai Hollmann Frank Horch Prof. Barbara Kisseler Karl Schwinke Dr. Dorothee Stapelfeldt Hansestadt Hamburg Handelskammer Hamburg Hansestadt Hamburg Handelskammer Hamburg Hansestadt Hamburg Landkreis Harburg Kreis Segeberg Handelskammer Hamburg Hansestadt Hamburg Hansestadt Hamburg Hansestadt Hamburg Hansestadt Hamburg Erster Bürgermeister Präses der Handelskammer Hamburg Schmidt Tivoli Vizepräses der Handelskammer Senatorin, Präses der Behörde für Landrat des Landkreises Harburg Landrat des Kreises Segeberg Geschäftsführer der Gastwerk Hotel Senator, Präses der Behörde für Senatorin, Präses der Kulturbehörde Behörde für Inneres und Sport, Zweite Bürgermeisterin, Präses der Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Hamburg Gesellschafter: Hansestadt Lübeck Freie und Hansestadt Hamburg Handelskammer Hamburg 19 Kreise und Städte mit je 500 Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) 0,50% ,50% ,00% ,50% Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) Hamburg Tourismus GmbH ,00% Seite 304

305 Beteiligungsbericht 2016 items GmbH items GmbH Hafenweg Münster Tel.: Fax: Internet: 0251/ / kontakt@itemsnet.de Gegenstand des Unternehmens Beratung, Beschaffung, Einführung und Betrieb von Systemen der Informationsverarbeitung und Kommunikationstechnik sowie der damit zusammenhängenden Tätigkeiten in Organisationsfragen für die Stadtwerke Münster GmbH, die Liberal Energy Trading GmbH (LET) und deren Gesellschafter, den Konzern Stadtwerke Lübeck GmbH, die Stadt Münster und deren Einrichtungen und sonstige Unternehmen, an denen eine der an der items GmbH unmittelbar oder mittelbar beteiligten Städte Anteile hat, sowie für andere Kommunen und deren Einrichtungen und Unternehmen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. (...) Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Aufsichtsrat: Ludger Hemker ohne Gesellschaftervertreter der Stadtwerke Lübeck GmbH: Geschäftsführer der SWL Holding GmbH Über den Stadtwerke-Konzern ist diese Beteiligung bei der Hansestadt Lübeck dem FB 2 zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Münster Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Stadtwerke Lübeck Holding GmbH 19,26% Stadtwerke Münster GmbH 32,19% Bocholter Energie- und Wasserversorgung GmbH 4,79% Energie AG Iserlohn-Menden 5,33% Energie und Wasser Niederrhein GmbH 6,23% Stadtwerke Osnabrück AG 9,08% Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH Stammkapital 23,12% Beteiligungen items projekt GmbH ,00 100,00% ,00 Seite 305

306 Beteiligungsbericht 2016 Trianel GmbH Trianel GmbH Lombardenstraße Aachen Tel.: Fax: Internet: 0241/ / Gegenstand des Unternehmens Handel mit Energie im In- und Ausland mit dem Ziel, die örtliche Energieversorgung zu stärken. Zu diesem Zweck darf die Gesellschaft folgende Aufgaben wahrnehmen: 1. Handel mit a) Energie (Strom, Gas, Öl, Kohle), b) Energiederivaten und energiebezogenen Finanzderivaten c) auf die Versorgung bezogenen Finanzprodukten wie Wetterderivaten und Emissionszertifikaten; 2. Vertrieb von Energie 3. Erbringung von beratenden und sonstigen entgeltlichen Dienstleistungen im unmittelbaren Bereich der Energieversorgung. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Sven Becker Aufsichtsrat: ohne Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Geschäftsführer der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH. Über den Stadtwerke-Konzern ist diese Beteiligung bei der Hansestadt Lübeck dem FB 2 - Wirtschaft und Soziales zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Aachen Gesellschafter Anteil (%) Anteil (Währung) Stadtwerke Lübeck Holding GmbH 5,12% Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Bochum 24,69% STAWAG Stadtwerke Aachen AG 11,96% RhönEnergie Fulda GmbH 7,44% Stadtwerke Bonn GmbH 5,81% und 51 weitere Gesellschafter mit Anteilen unter 5% Stammkapital 44,98% Beteiligungen diverse Energiehandels- und -vertriebsunternehmen in Deutschland und den BeNeLux-Staaten Seite 306

307 Beteiligungsbericht 2016 DONG Energy Nysted I A/S DONG Energy Nysted I A/S Kraftværksvej 53, Skærbæk DK-7000 Fredericia, Dänemark Tel.: Internet: Gegenstand des Unternehmens Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der Hansestadt Lübeck, Unterstützung der ansässigen Wirtschaftsunternehmen, Akquisition neuer Unternehmen für den Standort Lübeck und Wahrnehmung damit zusammenhängender Aufgaben, insbesondere Betreuung und Begleitung bestehender oder ansiedlungswilliger Unternehmen, konzeptionelle Weiterentwicklung der Wirtschaftsförderung, Mitwirkung bei der Gewerbeflächenentwicklungsplanung, Standortentwicklung und Standortmarketing. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Lars Thaaning Pedersen Aufsichtsrat: Vorsitzende/r: stellv. Vorsitzende/r : Christina Grumstrup Sørensen Jakob Dahlgaard Fink Jürgen Schäffner Lars Thaaning Pedersen DONG Energy A/S DONG Energy A/S Stadtwerke Lübeck GmbH DONG Energy A/S Geschäftsführer Gesellschaftervertreter der SWL: Geschäftsführer der Stadtwerke Lübeck GmbH Über die SWL ist die Gesellschaft bei der HL dem Fachbereich 2 - Wirtschaft und Soziales zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: A/S (dänische Aktiengesellschaft) Fredericia - Dänemark Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Stadtwerke Lübeck GmbH 14,50% kr DONG Energy Power A/S Stammkapital 85,50% kr kr Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 307

308 Beteiligungsbericht 2016 Windpark Stockelsdorf GmbH Windpark Stockelsdorf GmbH Marienburgstraße Stockelsdorf Tel.: Fax: Internet: Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist die sichere, wirtschaftliche sowie umwelt- und ressourcenschonende Erzeugung von elektrischer Energie mit Windkraftanlagen und sonstigen Erzeugungsanlagen. Dazu zählen im Einzelnen die Planung, der Bau und der Betrieb von Windkraftanlagen und sonstiger Anlagen sowie alle dazugehörigen versorgungs- und energiewirtschaftlichen Aufgaben und Dienstleistungen. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Aufsichtsrat: Winfried Dietrich Nils Prehn kein Aufsichtsrat Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Stockelsdorf Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Stadtwerke Lübeck GmbH 50,00% Gemeindewerke Stockelsdorf GmbH Stammkapital 50,00% Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 308

309 Beteiligungsbericht 2016 Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG Frydagstraße Lünen Tel.: Internet: 0241/ Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist die Planung, der Bau und der Betrieb eines Steinkohlekraftwerks zur Stärkung der örtlichen Energieversorgung durch Energieversorgungsunternehmen mit kommunaler Beteiligung. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Aufsichtsrat: Martin Hector Manfred Ungethüm ohne Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Geschäftsführung der SWL Über die Muttergesellschaft SWL ist diese Gesellschaft bei der Hansestadt Lübeck dem FB 2 zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: GmbH & Co. KG Aachen Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Stadtwerke Lübeck GmbH 2,11% weitere Kommanditisten Stammkapital 97,89% Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 309

310 Beteiligungsbericht 2016 Solarpark Ronneburg GmbH & Co. KG Solarpark Ronneburg GmbH & Co. KG Lombardenstraße Aachen Tel.: Internet: Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist a) der Betrieb und die Verwaltung von Einrichtungen und Anlagen, die erneuerbare Energien nutzen, b) die Beteiligung an anderen Gesellschaften, deren Gegenstand der Betrieb und die Verwaltung von Einrichtungen und Anlagen, die erneuerbare Energien nutzen. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Frank Brösse Aufsichtsrat: kein Aufsichtsrat Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Stadtwerke Lübeck GmbH Anteil (%) Anteil (Währung) Kommanditistin STAWAG Energie Komplementär GmbH Komplementärin STAWAG Energie GmbH Kommanditistin Stammkapital Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 310

311 Beteiligungsbericht 2016 Solar Power Turnow West I und II GmbH & Co. KG Solar Power Turnow West I und II GmbH & Co. KG Lombardenstraße Aachen Tel.: Internet: Gegenstand des Unternehmens Betrieb, Verwaltung, Planung und Errichtung der Photovoltaikanlage der Gesellschaft in der Gemeinde Turnow-Preilack und alle damit in Zusammenhang stehenden Maßnahmen Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Aufsichtsrat: Frank Brösse Dirk Gottschalk kein Aufsichtsrat Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: GmbH & Co. KG Aachen Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Stadtwerke Lübeck GmbH Kommanditistin 401 STAWAG Energie Komplementär GmbH Komplementärin 0 STAWAG Energie GmbH Stammkapital Kommanditistin Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) Seite 311

312 Beteiligungsbericht 2016 Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG Geniner Straße Lübeck Tel.: Internet: Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist die Planung, die Finanzierung, der Bau, der Betrieb sowie die Wartung und Verwaltung von Energieerzeugungsanlagen im Bereich regenerativer Energien (EEA), insbesondere Windenergieanlagen (WEA) und Photovoltaikanlagen (PV), sowie der Erwerb, das Halten und die Veräußerung von Anteilen an bereits bestehenden oder noch zu gründenden EEA Betreibergesellschaften einschließlich die Erbringung von Dienstleistungen aller Art gegenüber diesen EEA Betreibergesellschaften. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschaftszweck unmittelbar oder mittelbar gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben und pachten, ferner Interessengemeinschaften eingehen, Zweigniederlassungen errichten, Unternehmen, an denen sie beteiligt ist, unter ihrer einheitlichen Leitung zusammenfassen, Unternehmensverträge jeder Art abschließen sowie eigenes und fremdes Vermögen verwalten. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Aufsichtsrat: Dr. Mario Wörner Dirk Gottschalk kein Aufsichtsrat Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: GmbH & Co. KG Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Stadtwerke Lübeck GmbH 50,00% STAWAG Energie GmbH 50,00% Trave Erneuerbare Energien Verwaltungs GmbH Komplementärin Stammkapital Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) Trave Erneuerbare Energien Beteiligungs-Komplementär GmbH ,00% Windmüllerei Broderstorf IV GmbH & Co. KG Kommanditistin Seite 312

313 Beteiligungsbericht 2016 Windpark Beltheim II GmbH & Co. KG Windpark Beltheim II GmbH & Co. KG Lombardenstraße Aachen Tel.: Internet: Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb, die Verwaltung, die Planung und die Errichtung des Winparks Beltheim II in der Verbandsgemeinde Kastellaun (Landkreis Rhein-Hunsrück-Kreis) und alle damit in Zusammenhang stehenden Maßnahmen für seine Gesellschafter. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszwecks notwendig oder zweckmäßig erscheinen. Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmen derselben oder ähnlichen Branchen beteiligen sowie eigenes oder fremdes Vermögen verwalten. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Aufsichtsrat: Frank Brösse Dirk Gottschalk kein Aufsichtsrat Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: GmbH & Co. KG Aachen Gesellschafter: Kommanditanteil (%) Kommanditeinlage Stadtwerke Lübeck GmbH 40,10% STAWAG Energie Komplementär GmbH Komplementärin STAWAG Energie GmbH 49,90% enwor - energie und wasser vor ort GmbH Kommanditkapital 10,00% Beteiligungen Stammkap Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 313

314 Beteiligungsbericht 2016 Trave Erneuerbare Energien Beteiligungs-Komplementär GmbH Trave Erneuerbare Energien Beteiligungs- Komplementär GmbH Geniner Straße Lübeck Tel.: Internet: Gegenstand des Unternehmens - der Erwerb, das Halten und das Verwalten von Beteiligungen an Gesellschaften, deren Unternehmensgegenstand die Planung, der Bau und der Betrieb von Stromerzeugungsanlagen auf der Basis regenerativer Energien, insbesondere der Wind- und Photovoltaikenergie ist. - Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschaftszweck unmittelbar oder mittelbar gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben und pachten. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Aufsichtsrat: Dr. Mario Wörner Dirk Gottschalk kein Aufsichtsrat Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG 100,00% Stammkapital Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) Windmüllerei Broderstorf IV GmbH & Co. KG Komplementärin Seite 314

315 Beteiligungsbericht 2016 Windmüllerei Broderstorf IV GmbH & Co. KG Windmüllerei Broderstorf IV GmbH & Co. KG Wokrenter Weg Jürgenshagen Tel.: Internet: Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb, die Verwaltung, die Planung und die Errichtung des Windparks Windmüllerei Broderstorf im Kreis Rostock und alle damit in Zusammenhang stehenden Maßnahmen für seine Gesellschafter. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszwecks notwendig oder zweckmäßig erscheinen. Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmen derselben oder ähnlichen Branche beteiligen sowie eigenes oder fremdes Vermögen verwalten. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Trave Erneuerbare Energien Beteiligungs-Komplementär GmbH Aufsichtsrat: kein Aufsichtsrat Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck: Bürgermeister/in und Fachbereichsleiter/in für Wirtschaft und Soziales oder deren Bevollmächtigte Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: GmbH & Co. KG Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG Kommanditistin Trave Erneuerbare Energien Beteiligungs-Komplementär GmbH Komplementärin Kommanditkapital Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 315

316 Beteiligungsbericht 2016 Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH NSH Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH Hamburger Chaussee Kiel Tel.: Internet: 0431/ Gegenstand des Unternehmens Zweck der Gesellschaft ist die von den Gesellschaftern personell und organisatorisch unabhängige Erstellung transparenter und zeitnaher Abrechnungen über Einnahmen der Gesellschafter aus dem SH-Tarif sowie die Bearbeitung weiterer verkehrlicher Angelegenheiten zwischen den diesen Tarif anwendenden Gesellschaftern und ihren jeweiligen Aufgabenträgern. (...) Die Gesellschaft vertritt als Vertragspartei des TaKoV die Interessen der Gesellschafter. (...) Die Gesellschaft handelt gegenüber den Gesellschaftern interessen- und wettbewerbsneutral. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Heiko Hecht Beirat: Besteht aus acht von den Gesellschaftern entsandten Vertretern, und zwar vier aus dem Kreis der Eisenbahnverkehrsunternehmen und vier aus dem Kreis der Busunternehmen. Beiratsvorsitzender: Torsten Reh Gesellschaftervertreter der Stadtverkehr Lübeck GmbH und der LVG: Geschäftsführer der Stadtverkehr Lübeck GmbH Bei der Hansestadt Lübeck ist dieses Gesellschaft dem Fachbereich 2 - Wirtschaft und Soziales zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Kiel Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbh 2,50% Stadtverkehr Lübeck GmbH 11,80% weitere Gesellschafter Stammkapital 85,70% Beteiligungen keine Seite 316

317 Beteiligungsbericht 2016 Baltic Rail Gate GmbH Baltic Rail Gate GmbH Skandinavienkai Lübeck Tel.: Fax: Internet: / Gegenstand des Unternehmens Betrieb einer Umschlagsanlage für den kombinierten Güterverkehr (am Skandinavienkai in Lübeck- Travemünde). Organe des Unternehmens Geschäftsführerin: Aufsichtsrat: Antje Falk Kristian Kölsche ohne Gesellschaftervertreter der Lübecker Hafen-Gesellschaft: Geschäftsführer der LHG Über die Muttergesellschaft LHG ist diese Beteiligung bei der Hansestadt Lübeck dem FB 2 zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh 50,00% Kombiverkehr Deutsche Gesellschaft für kombinierten Güterverkehr GmbH & Co. KG, Frankfurt/M. 50,00% Stammkapital Beteiligungen keine Seite 317

318 Beteiligungsbericht 2016 Lübeck Distribution Gesellschaft mbh Lübeck Distribution Gesellschaft mbh Posener Str Lübeck Tel.: Fax: Internet: 0451/ / Gegenstand des Unternehmens Umschlag und Lagerung von Stückgütern sowie Ladungssicherung, Kommissionierung und Abfertigung von Speditionsaufträgen. Organe des Unternehmens Geschäftsführer: Jens Lüders Aufsichtsrat: ohne Gesellschaftervertreter der Lübecker Hafen-Gesellschaft: Geschäftsführer der LHG Über die Muttergesellschaft LHG ist diese Beteiligung bei der Hansestadt Lübeck dem FB 2 zugeordnet. Rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse Rechtsform: Sitz: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lübeck Gesellschafter: Anteil (%) Anteil (Währung) Lübecker Hafen-Gesellschaft mbh 50,00% DM Lüders & Stange, Hamburg Stammkapital 50,00% DM DM Beteiligungen Stammkapital Anteil (%) Anteil (Währung) keine Seite 318