Die Delegationen erhalten in der Anlage das Dokument COM(2016) 173 final - ANNEX 4 PART 7/7.

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1 Rat der Europäischen Union Brüssel, den 6. April 2016 (OR. en) Interinstitutionelles Dossier: 2016/0091 (NLE) 7614/16 ADD 10 WTO 79 SERVICES 4 COLAC 18 VORSCHLAG Absender: Eingangsdatum: 4. April 2016 Empfänger: Herr Jordi AYET PUIGARNAU, Direktor, im Auftrag des Generalsekretärs der Europäischen Kommission Herr Jeppe TRANHOLM-MIKKELSEN, Generalsekretär des Rates der Europäischen Union Nr. Komm.dok.: COM(2016) 173 final - ANNEX 4 PART 7/7 Betr.: ANHANG des Vorschlags für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung des Beitrittsprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors Die Delegationen erhalten in der Anlage das Dokument COM(2016) 173 final - ANNEX 4 PART 7/7. Anl.: COM(2016) 173 final - ANNEX 4 PART 7/7 7614/16 ADD 10 /ar DGC 1 DE

2 EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den COM(2016) 173 final ANNEX 4 PART 7/7 ANHANG des Vorschlags für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung des Beitrittsprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors DE DE

3 ANHANG III (Teil 7)) STUFENPLAN DER EU-VERTRAGSPARTEI FÜR DEN ABBAU DER ZÖLLE AUF URSPRUNGSERZEUGNISSE ECUADORS KN 2007 Warenbezeichnung Basiszollsatz Stufe Teile für Schaltgetriebe für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten 3,5 0 Kraftfahrzeugen der Unterpos sowie aus gesenkgeschmiedetem Stahl) Triebachsen mit Differential, auch mit anderen Kraftübertragungsvorrichtungen versehen und nichtangetriebene Achsen sowie Teile davon, für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterpos , von Personenkraftwagen, von Lastkraftwagen mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von <= cm³ oder mit 3 0 Fremdzündung und einem Hubraum von <= cm³, von Kraftfahrzeugen zu besonderen Zwecken der Pos. 8705, a.n.g Triebachsen mit Differential, auch mit anderen Kraftübertragungsvorrichtungen versehen sowie nichtangetriebenen Achsen, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos ) 4,5 0 DE 2 DE

4 Teile für Triebachsen mit Differential, auch mit anderen Kraftübertragungsvorrichtungen versehen sowie für nichtangetriebenen Achsen, aus Stahl, gesenkgeschmiedet, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos ) 4, Teile für nichtangetriebenen Achsen, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos sowie aus gesenkgeschmiedetem Stahl) 4, Teile für Triebachsen mit Differential, auch mit anderen Kraftübertragungsvorrichtungen versehen, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos , für nichtangetriebenen Achsen sowie aus gesenkgeschmiedetem Stahl) 3,5 0 DE 3 DE

5 Räder sowie Teile davon und Zubehör, für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterpos , von Personenkraftwagen, von Lastkraftwagen mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von <= cm³ oder mit 3 0 Fremdzündung und einem Hubraum von <= cm³, von Kraftfahrzeugen zu besonderen Zwecken der Pos. 8705, a.n.g Räder sowie Teile davon und Zubehör, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, aus Aluminium (ausg. für die industrielle 4,5 0 Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos ) Radteile in Sternform, in einem Stück gegossen, aus Eisen oder Stahl, für Zugmaschinen, Omnibusse, Lastkraftwagen oder Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos ) 3 0 DE 4 DE

6 Räder sowie Teile davon und Zubehör, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos , solche aus Aluminium sowie Radteile in 4,5 0 Sternform, in einem Stück gegossen, aus Eisen oder Stahl) Aufhängesysteme und Teile davon, einschl. Stoßdämpfer, für die industrielle Montage: von Personenkraftwagen, von Lastkraftwagen mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Dieseloder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von <= cm³ oder mit Fremdzündung mit einem 3 0 Hubraum von <= cm³, von Kraftfahrzeugen zu besonderen Zwecken der Pos. 8705, a.n.g Stoßdämpfer für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Fahrzeugen der Unterpos ) 4, Stabilisatoren und Drehstabfedern, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos ) 3,5 0 DE 5 DE

7 Aufhängesysteme und Teile davon, aus Stahl, gesenkgeschmiedet, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos , für Stoßdämpfer, Stabilisatoren und Drehstabfedern) 4, Aufhängesysteme und Teile davon, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos , für Stoßdämpfer, Stabilisatoren und Drehstabfedern sowie aus gesenkgeschmiedetem Stahl) 3, Kühler und Teile davon, für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterpos , von Personenkraftwagen, von Lastkraftwagen mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von <= cm³ oder mit Fremdzündung und einem Hubraum von <= cm³, von Kraftfahrzeugen zu besonderen Zwecken der Pos. 8705, a.n.g. 3 0 DE 6 DE

8 Kühler für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der 4,5 0 Unterpos ) Teile für Kühler, aus Stahl, gesenkgeschmiedet, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos ) 4, Teile für Kühler, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos sowie aus gesenkgeschmiedetem Stahl) 3,5 0 DE 7 DE

9 Auspufftöpfe (Schalldämpfer) und Auspuffrohre sowie Teile davon, für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterpos , von Personenkraftwagen, von Lastkraftwagen mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 3 0 <= cm³ oder mit Fremdzündung und einem Hubraum von <= cm³, von Kraftfahrzeugen zu besonderen Zwecken der Pos. 8705, a.n.g Auspufftöpfe (Schalldämpfer) und Auspuffrohre, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken (ausg. für die industrielle Montage von 4,5 0 bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos ) Teile für Auspufftöpfe (Schalldämpfer) und Auspuffrohre, aus Stahl, gesenkgeschmiedet, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos ) 4, Teile für Auspufftöpfe (Schalldämpfer) und Auspuffrohre, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos sowie aus gesenkgeschmiedetem Stahl) 3,5 0 DE 8 DE

10 Schaltkupplungen und Teile davon, für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterpos , von Personenkraftwagen, von Lastkraftwagen mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von <= cm³ oder mit Fremdzündung und einem Hubraum von <= cm³, von Kraftfahrzeugen zu besonderen Zwecken der Pos. 8705, a.n.g Schaltkupplungen und Teile davon, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos ) 4, Lenkräder, Lenksäulen und Lenkgetriebe sowie Teile davon, für die industrielle Montage: von Personenkraftwagen, von Lastkraftwagen mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Dieseloder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von <= cm³ oder mit Fremdzündung und einem Hubraum von <= cm³, von Kraftfahrzeugen zu besonderen Zwecken der Pos. 8705, a.n.g Lenkräder, Lenksäulen und Lenkgetriebe, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos ) 4,5 0 DE 9 DE

11 Teile für Lenkräder, Lenksäulen und Lenkgetriebe, aus Stahl, gesenkgeschmiedet, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos ) 4, Teile für Lenkräder, Lenksäulen und Lenkgetriebe, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos sowie aus gesenkgeschmiedetem Stahl) 3, Sicherheits-Luftsäcke mit Füllsystem (Airbags), aufblasbar, und Teile davon, für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterpos , von Personenkraftwagen, von Lastkraftwagen mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von <= cm³ oder mit Fremdzündung und einem Hubraum von <= cm³, von Kraftfahrzeugen zu besonderen Zwecken der Pos. 8705, a.n.g. 3 0 DE 10 DE

12 Sicherheits-Luftsäcke mit Füllsystem (Airbags), aufblasbar, und Teile davon, aus Stahl, gesenkgeschmiedet, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos ) 4, Sicherheits-Luftsäcke mit Füllsystem (Airbags), aufblasbar, und Teile davon, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. für die industrielle Montage von bestimmten Kraftfahrzeugen der Unterpos sowie aus gesenkgeschmiedetem Stahl) 3, Teile und Zubehör, für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterpos , von Personenkraftwagen, von Lastkraftwagen mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Dieseloder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von <= cm³ oder mit Fremdzündung und einem Hubraum von <= cm³, von Kraftfahrzeugen zu besonderen Zwecken der Pos. 8705, a.n.g. 3 0 DE 11 DE

13 Teile und Zubehör, aus Stahl, gesenkgeschmiedet, für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. 4, Teile und Zubehör für Zugmaschinen, Omnibusse, Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, a.n.g. (ausg. aus gesenkgeschmiedetem Stahl)) 3, Elektrokarren ohne Hebevorrichtung, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität besonders bestimmt (Euratom) Elektrokarren ohne Hebevorrichtung, von der zum Kurzstreckentransport von Waren oder von der zum Ziehen kleiner Anhänger auf Bahnhöfen verwendeten Art (ausg. Spezialkarren zum Befördern von 4 0 Waren mit starker Radioaktivität [Euratom]) Kraftkarren ohne Hebevorrichtung, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität besonders bestimmt (Euratom) (ausg. Elektrokarren) Kraftkarren ohne Hebevorrichtung, von der zum Kurzstreckentransport von Waren oder von der zum Ziehen kleiner Anhänger auf Bahnhöfen verwendeten Art (ausg. Spezialkarren zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität [Euratom] sowie Elektrokarren) 4 0 DE 12 DE

14 Teile von Kraftkarren ohne Hebevorrichtung, von der zum Kurzstreckentransport von Waren oder von der zum Ziehen kleiner Anhänger auf Bahnhöfen verwendeten Art, a.n.g. 3, Panzerkampfwagen und andere selbstfahrende gepanzerte Kampffahrzeuge, auch mit Waffen; Teile davon, a.n.g. 1, Krafträder, einschl. Mopeds und Fahrräder mit Hilfsmotor, mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von <= 50 cm³ Motorroller mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von > 50 cm³ bis 250 cm³ Krafträder mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von > 50 cm³ bis 80 cm³ (ausg. Motorroller) Krafträder mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von > 80 bis 125 cm³ (ausg. Motorroller) Krafträder mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von > 125 cm³ bis 250 cm³ (ausg. Motorroller) Krafträder mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von > 250 cm³ bis 380 cm³ Krafträder mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von > 380 cm³ bis 500 cm³ 6 0 DE 13 DE

15 Krafträder mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von > 500 cm³ bis 800 cm³ Krafträder mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von > 800 cm³ Beiwagen für Krafträder Fahrräder ohne Kugellager Zweiräder, ohne Motor, mit Kugellager Fahrräder ''einschl. Lastendreiräder'', ohne Motor, mit Kugellager (ausg. Zweiräder) Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte, ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte, mit Motor oder anderer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung (ausg. Kraftwagen und Fahrräder, mit besonderen Vorrichtungen) Sättel für Krafträder (einschl. Mopeds) 3, Teile und Zubehör für Krafträder (einschl. Mopeds), a.n.g. 3, Teile und Zubehör für Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte, a.n.g. DE 14 DE

16 Rahmen für Fahrräder 4, Gabeln für Fahrräder 4, Teile von Rahmen und Gabeln, für Fahrräder, a.n.g. 4, Felgen für Fahrräder 4, Speichen für Fahrräder 4, Naben (andere als Bremsnaben) für Fahrräder 4, Freilaufzahnkränze für Fahrräder 4, Bremsnaben für Fahrräder 4, Bremsen (andere als Bremsnaben) für Fahrräder 4, Teile von Bremsen, einschl. Bremsnaben, für Fahrräder, a.n.g. 4, Sättel für Fahrräder 4, Pedale für Fahrräder 4,7 0 DE 15 DE

17 Tretlager für Fahrräder 4, Teile von Pedalen und Tretlagern, für Fahrräder, a.n.g. 4, Lenker für Fahrräder 4, Gepäckträger für Fahrräder 4, Kettenschaltungen für Fahrräder 4, Teile und Zubehör für Fahrräder, und Teile davon, a.n.g. 4, Kinderwagen Teile von Kinderwagen, a.n.g Wohnanhänger, zum Wohnen oder Campen, faltbar Wohnanhänger, zum Wohnen oder Campen, nichtfaltbar, mit einem Gewicht von <= 750 kg Wohnanhänger, zum Wohnen oder Campen, mit einem Gewicht von > 750 kg bis kg Wohnanhänger, zum Wohnen oder Campen, mit einem Gewicht von > kg bis kg Wohnanhänger, zum Wohnen oder Campen, mit einem Gewicht von > kg DE 16 DE

18 Anhänger für landwirtschaftliche Zwecke, mit Selbstladevorrichtung oder Selbstentladevorrichtung Anhänger, nichtschienengebunden, mit Tankaufbau Anhänger, nichtschienengebunden, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität besonders bestimmt (Euratom) Sattelanhänger, neu, nichtschienengebunden, zum Befördern von Gütern (ausg. für landwirtschaftliche Zwecke, mit Selbstladevorrichtung oder Selbstentladevorrichtung, Spezialanhänger zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität [Euratom] sowie Anhänger mit Tankaufbau) Anhänger, einachsig, neu, nichtschienengebunden, zum Befördern von Gütern (ausg. für landwirtschaftliche Zwecke, mit Selbstladevorrichtung oder Selbstentladevorrichtung, Spezialanhänger zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität [Euratom], Sattelanhänger sowie Anhänger mit Tankaufbau) Anhänger, mehrachsig, neu, nichtschienengebunden, zum Befördern von Gütern (ausg. für landwirtschaftliche Zwecke, mit Selbstladevorrichtung oder Selbstentladevorrichtung, Spezialanhänger zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität [Euratom], Sattelanhänger sowie Anhänger mit Tankaufbau) Anhänger, gebraucht, nichtschienengebunden, zum Befördern von Gütern (ausg. für landwirtschaftliche Zwecke, mit Selbstladevorrichtung oder Selbstentladevorrichtung, Spezialanhänger zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität [Euratom] sowie Anhänger mit Tankaufbau) DE 17 DE

19 Anhänger, nichtschienengebunden (ausg. Anhänger zum Befördern von Gütern sowie Wohnanhänger, zum Wohnen oder Campen) Handfahrzeuge und andere nichtselbstfahrende Fahrzeuge (ausg. Anhänger für Fahrzeuge aller Art) 1, Fahrgestelle von Anhängern, einschl. Sattelanhängern, und anderen nichtselbstfahrenden Fahrzeugen, a.n.g. 1, Karosserien und Aufbauten von Anhängern, einschl. Sattelanhängern, und anderen nichtselbstfahrenden Fahrzeugen, a.n.g. 1, Achsen von Anhängern, einschl. Sattelanhängern, und anderen nichtselbstfahrenden Fahrzeugen, a.n.g. 1, Teile von Anhängern, einschl. Sattelanhängern, und anderen nichtselbstfahrenden Fahrzeugen, a.n.g. 1, Segelflugzeuge und Hanggleiter; Ballone und Luftschiffe (ausg. Kinderluftballone) 3, Drachen und andere nicht für maschinellen Antrieb bestimmte Luftfahrzeuge (ausg. Segelflugzeuge, Hanggleiter und Ballone sowie Kinderdrachen) Hubschrauber mit einem Leergewicht von <= kg 7, Hubschrauber mit einem Leergewicht von > kg Starrflügelflugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit maschinellem Antrieb, mit einem Leergewicht von <= kg (ausg. Hubschrauber sowie Luftschiffe) 7, Starrflügelflugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit maschinellem Antrieb, mit einem Leergewicht von > kg bis kg (ausg. Hubschrauber sowie Luftschiffe) DE 18 DE

20 Starrflügelflugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit maschinellem Antrieb, mit einem Leergewicht von > kg (ausg. Hubschrauber sowie Luftschiffe) Raumfahrzeuge (einschl. Satelliten) 4, Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge 4, Propeller und Rotoren sowie Teile davon, für Luftfahrzeuge, a.n.g Fahrgestelle und Teile davon, für Luftfahrzeuge, a.n.g Teile von Hubschraubern oder Starrflügelflugzeugen, a.n.g. (ausg. Segelflugzeuge) Teile von Flugdrachen, a.n.g. 1, Teile von Raumfahrzeugen, einschl. Satelliten, a.n.g. 1, Teile von Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie von Suborbitalfahrzeugen, a.n.g. 1, Teile von Luftfahrzeugen, a.n.g. (ausg. von Raumfahrzeugen (einschl. Satelliten) und Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie von Suborbitalfahrzeugen) Fallschirme, einschl. lenkbare und rotierende Fallschirme sowie Gleitschirme; Teile davon und Zubehör, a.n.g. DE 19 DE

21 Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge (ausg. Motorwinden zum Starten von Segelflugzeugen) und Teile davon, a.n.g Abbremsvorrichtungen für Schiffsdecks und ähnl. Landehilfen für Luftfahrzeuge, Teile davon, a.n.g. 1, Luftkampfsimulatoren und Teile davon 1, Bodengeräte zur Flugausbildung und Teile davon, a.n.g. (ausg. Luftkampfsimulatoren und Teile davon) 1, Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe und ähnl., ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmte Wasserfahrzeuge sowie Fährschiffe, für die Seeschifffahrt Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe und ähnl., ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmte Wasserfahrzeuge sowie Fährschiffe (ausg. für die Seeschifffahrt) 1, Tankschiffe für die Seeschifffahrt Tankschiffe (ausg. für die Seeschifffahrt) 1, Kühlschiffe für die Seeschifffahrt (ausg. Tankschiffe) Kühlschiffe (ausg. für die Seeschifffahrt sowie Tankschiffe) 1, Wasserfahrzeuge zum Befördern von Gütern sowie Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach zur Personen- und Güterbeförderung bestimmt sind, für die Seeschifffahrt (ausg. Kühlschiffe, Tankschiffe, Fährschiffe sowie hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmte Wasserfahrzeuge) DE 20 DE

22 Wasserfahrzeuge zum Befördern von Gütern sowie Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach zur Personen- und Güterbeförderung bestimmt sind, ohne maschinellem Antrieb (ausg. Wasserfahrzeuge für die Seeschifffahrt, Kühlschiffe, Tankschiffe, Fährschiffe sowie hauptsächlich zur 1,7 0 Personenbeförderung bestimmte Wasserfahrzeuge) Wasserfahrzeuge zum Befördern von Gütern sowie Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach zur Personen- und Güterbeförderung bestimmt sind, mit maschinellem Antrieb (ausg. Wasserfahrzeuge für die Seeschifffahrt, Kühlschiffe, Tankschiffe, Fährschiffe sowie hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmte Wasserfahrzeuge) 1, Fischereifahrzeuge sowie Fabrikschiffe und andere Schiffe für das Verarbeiten oder Konservieren von Fischereierzeugnissen, für die Seeschifffahrt, mit einer Bruttoraumzahl von > Fischereifahrzeuge sowie Fabrikschiffe und andere Schiffe für das Verarbeiten oder Konservieren von Fischereierzeugnissen, für die Seeschifffahrt, mit einer Bruttoraumzahl von <= Fischereifahrzeuge sowie Fabrikschiffe und andere Schiffe für das Verarbeiten oder Konservieren von Fischereierzeugnissen (ausg. für die Seeschifffahrt sowie Wasserfahrzeuge für die Sportfischerei) 1, Boote, aufblasbar, zu Sport- oder Vergnügungszwecken, mit einem Gewicht von <= 100 kg Boote, aufblasbar, zu Sport- oder Vergnügungszwecken, mit einem Gewicht von > 100 kg 1, Segelboote und Segeljachten, auch mit Hilfsmotor, zu Sport- oder Vergnügungszwecken, für die Seeschifffahrt Segelboote, auch mit Hilfsmotor, mit einer Länge von <= 7,5 m 1, Segelboote und Segeljachten, auch mit Hilfsmotor, zu Sport- oder Vergnügungszwecken, mit einer 1,7 0 Länge von > 7,5 m (ausg. für die Seeschifffahrt) DE 21 DE

23 Motorboote und Motorjachten, zu Sport- oder Vergnügungszwecken, mit Innenbordmotor, für die Seeschifffahrt Motorboote zu Sport- oder Vergnügungszwecken, mit Innenbordmotor, mit einer Länge von <= 7,5 m 1, Motorboote und Motorjachten, zu Sport- oder Vergnügungszwecken, mit Innenbordmotor, mit einer Länge von > 7,5 m (ausg. für die Seeschifffahrt) 1, Wasserfahrzeuge zu Sport- oder Vergnügungszwecken sowie Ruderboote und Kanus, mit einem Gewicht von <= 100 kg (ausg. Motorboote mit Innenbordmotor, Segelboote, auch mit Hilfsmotor sowie aufblasbare Boote) Wasserfahrzeuge zu Sport- oder Vergnügungszwecken sowie Ruderboote und Kanus, mit einem Gewicht von > 100 kg, mit einer Länge von <= 7,5 m (ausg. Motorboote mit Innenbordmotor, Segelboote, auch mit Hilfsmotor sowie aufblasbare Boote) 1, Wasserfahrzeuge zu Sport- oder Vergnügungszwecken sowie Ruderboote und Kanus, mit einem Gewicht von > 100 kg, mit einer Länge von > 7,5 m (ausg. Motorboote und Motorjachten, mit 1,7 0 Innenbordmotor, Segelboote und Segeljachten, auch mit Hilfsmotor sowie aufblasbare Boote) Schlepper für die See- oder Binnenschifffahrt Schubschiffe die Seeschifffahrt Schubschiffe (ausg. für die Seeschifffahrt) 1, Schwimmbagger für die Seeschifffahrt Schwimmbagger (ausg. für die Seeschifffahrt) 1, Bohr- oder Förderplattformen, schwimmend oder tauchend DE 22 DE

24 Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrer Hauptfunktion von untergeordneter Bedeutung ist, für die Seeschifffahrt (ausg. Schwimmbagger, schwimmende oder tauchende Bohr- oder Förderplattformen sowie Fischereifahrzeuge und Kriegsschiffe) Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrer Hauptfunktion von untergeordneter Bedeutung ist (ausg. Wasserfahrzeuge für die Seeschifffahrt, Schwimmbagger, schwimmende oder tauchende Bohr- oder Förderplattformen sowie 1,7 0 Fischereifahrzeuge und Kriegsschiffe) Kriegsschiffe aller Art Wasserfahrzeuge, einschl. Rettungsfahrzeuge, für die Seeschifffahrt (ausg. Kriegsschiffe, Ruderboote und andere Wasserfahrzeuge der Pos bis 8905 sowie Wasserfahrzeuge zum Abwracken) Wasserfahrzeuge, einschl. Rettungsfahrzeuge, mit einem Gewicht von <= 100 kg, a.n.g. (ausg. Ruderboote und andere Wasserfahrzeuge der Pos bis 8905 sowie Wasserfahrzeuge zum Abwracken) Wasserfahrzeuge, einschl. Rettungsfahrzeuge, mit einem Gewicht von > 100 kg (ausg. Wasserfahrzeuge für die Seeschifffahrt, Kriegsschiffe, Ruderboote sowie andere Wasserfahrzeuge der 1,7 0 Pos bis 8905 sowie Wasserfahrzeuge zum Abwracken) Flöße, aufblasbar Flöße, Schwimmtanks, Senkkästen, Festmachetonnen, Bojen, schwimmende Baken und andere schwimmende Vorrichtungen (ausg. aufblasbare Flöße, Wasserfahrzeuge der Pos bis 8906 sowie schwimmende Vorrichtungen zum Abwracken) Wasserfahrzeuge und andere schwimmende Vorrichtungen, zum Abwracken Kabel aus optischen Fasern, zur Bildübertragung (ausg. Kabel aus einzeln umhüllten Fasern der Pos. 8544) 2,9 0 DE 23 DE

25 Fasern, optisch sowie Bündel und Kabel aus optischen Fasern (ausg. aus einzeln umhüllten Fasern 2,9 0 der Pos sowie Kabel zur Bildübertragung) Stoffe, polarisierend, in Form von Folien oder Platten 2, Kontaktlinsen 2, Brillengläser aus Glas, ohne Korrektionswirkung 2, Brillengläser aus Glas, beide Flächen fertig bearbeitet, mit Korrektionswirkung, Einstärkengläser 2,9 0 (unifokal) Brillengläser aus Glas, beide Flächen fertig bearbeitet, mit Korrektionswirkung, bifokal oder multifokal 2, Brillengläser aus Glas, mit Korrektionswirkung (ausg. beide Flächen fertig bearbeitet) 2, Brillengläser aus anderen Stoffen als Glas, ohne Korrektionswirkung 2, Brillengläser aus anderen Stoffen als Glas, beide Flächen fertig bearbeitet, mit Korrektionswirkung, Einstärkengläser (unifokal) 2, Brillengläser aus anderen Stoffen als Glas, beide Flächen fertig bearbeitet, mit Korrektionswirkung, bifokal oder multifokal 2, Brillengläser aus anderen Stoffen als Glas, mit Korrektionswirkung (ausg. beide Flächen fertig bearbeitet) 2, Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, ungefasst (ausg. solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas sowie Kontaktlinsen und Brillengläser) 2, Objektive für Fotoapparate, Filmkameras, Projektoren oder fotografische oder kinematografische Vergrößerungsapparate oder Verkleinerungsapparate 6,7 0 DE 24 DE

26 Objektive (ausg. für Fotoapparate, Filmkameras, Projektoren oder fotografische oder kinematografische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate) 6, Filter, optisch, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefasst 6, Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefasst (ausg. solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas sowie Filter und 6,7 0 Objektive) Fassungen für Brillen oder für ähnl. Waren, aus Kunststoffen 2, Fassungen für Brillen oder für ähnl. Waren, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen 2, Fassungen für Brillen oder für ähnl. Waren, aus unedlen Metallen 2, Fassungen für Brillen oder für ähnl. Waren (ausg. aus Metallen oder Kunststoffen) 2, Teile von Fassungen für Brillen oder für ähnl. Waren, a.n.g. 2, Sonnenbrillen mit optisch bearbeiteten Gläsern 2, Sonnenbrillen mit nichtoptisch bearbeiteten Gläsern aus Kunststoffen 2, Sonnenbrillen mit nichtoptisch bearbeiteten Gläsern aus Glas 2,9 0 DE 25 DE

27 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnl. Waren, mit Brillengläsern aus Kunststoffen (ausg. Brillen zum Prüfen des Sehvermögens, Sonnenbrillen, Kontaktlinsen sowie 2,9 0 Brillengläser und Brillenfassungen) Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnl. Waren (ausg. mit Brillengläsern aus Kunststoffen, Brillen zum Prüfen des Sehvermögens, Sonnenbrillen, Kontaktlinsen sowie 2,9 0 Brillengläser und Brillenfassungen) Ferngläser 4, Fernrohre, astronomische Fernrohre, optische Teleskope und andere astronomische Instrumente (ausg. Ferngläser, Instrumente für Radioastronomie und andere, anderweit genannte oder inbegriffene Instrumente, Apparate und Geräte) 4, Teile und Zubehör für Ferngläser, Fernrohre, astronomische Fernrohre, optische Teleskope und andere astronomische Instrumente, a.n.g. 4, Fotoapparate von der zum Herstellen von Klischees oder Druckformzylindern verwendeten Art 4, Fotoapparate ihrer Beschaffenheit nach besonders für Unterwasseraufnahmen oder Luftbildaufnahmen, für die medizinische Untersuchung innerer Organe oder für gerichtsmedizinische 4,2 0 oder kriminalistische Laboratorien bestimmt Sofortbildkameras (ausg. Spezialfotoapparate der Unterpos oder ) 3, Spiegelreflexkameras für Filme in Rollen mit einer Breite von <= 35 mm (ausg. Sofortbildkameras sowie Spezialfotoapparate der Unterpos oder ) 4, Fotoapparate für Filme in Rollen mit einer Breite von < 35 mm (ausg. Sofortbildkameras, Spiegelreflexkameras sowie Spezialfotoapparate der Unterpos oder ) 4,2 0 DE 26 DE

28 Wegwerffotoapparate für Filme in Rollen mit einer Breite von 35 mm 4, Fotoapparate für Filme in Rollen mit einer Breite von 35 mm (ausg. Sofortbildkameras, Spiegelreflexkameras, Spezialfotoapparate der Unterpos oder sowie 4,2 0 Wegwerffotoapparate) Fotoapparate für Filme in Rollen mit einer Breite von > 35 mm oder für Planfilme (ausg. Sofortbildkameras sowie Spezialfotoapparate der Unterpos oder ) 4, Blitzlichtgeräte für fotografische Zwecke, mit Entladungslampen (Elektronenblitzgeräte) 3, Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für fotografische Zwecke (ausg. mit Entladungslampen [Elektronenblitzgeräte]) 3, Teile und Zubehör für Fotoapparate, a.n.g. 3, Teile und Zubehör für Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für fotografische Zwecke, a.n.g. 3, Filmkameras für Filme mit einer Breite von < 16 mm oder für Doppelachtfilme 3, Filmkameras für Filme mit einer Breite von >= 16 mm (ausg. für Doppelachtfilme) 3, Filmvorführapparate 3, Teile und Zubehör für Filmkameras, a.n.g. 3, Teile und Zubehör für Filmvorführapparate, a.n.g. 3, Diaprojektoren 3, Lesegeräte für Mikrofilme, Mikrofiche oder andere Mikroträger, auch mit Kopiervorrichtung 3,7 0 DE 27 DE

29 Stehbildwerfer (ausg. Diaprojektoren sowie Lesegeräte für Mikrofilme, Mikrofiche oder andere Mikroträger) 3, Vergrößerungsapparate oder Verkleinerungsapparate, fotografisch 3, Teile und Zubehör für Stehbildwerfer und fotografische Vergrößerungsapparate oder Verkleinerungsapparate, a.n.g. 3, Filmentwicklungsmaschinen und -ausrüstungen, zum automatischen Entwickeln von fotografischen oder kinematografischen Filmen oder von fotografischem Papier in Rollen sowie Maschinen und Ausrüstungen, die automatisch von entwickelten Filmen Abzüge auf fotografischem Papier in Rollen herstellen Apparate und Ausrüstungen für fotografische oder kinematografische Laboratorien, a.n.g.; Negativbetrachter Lichtbildwände Teile und Zubehör für Apparate und Ausrüstungen für fotografische oder kinematografische Laboratorien sowie für Negativbetrachter und Lichtbildwände, a.n.g Stereomikroskope, optisch, mit Vorrichtungen versehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles besonders bestimmt sind Stereomikroskope, optisch (ausg. solche mit Vorrichtungen versehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles besonders bestimmt sind) 6, Mikrofotografie-Mikroskope, optisch, mit Vorrichtungen versehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles besonders bestimmt sind (ausg. Stereomikroskope) Mikroskope, optisch, für die Mikrofotografie, Mikrokinematografie oder Mikroprojektion (ausg. solche mit Vorrichtungen versehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles besonders bestimmt sind sowie Stereomikroskope) 6,7 0 DE 28 DE

30 Mikroskope, optisch (ausg. für die Mikrofotografie, Mikrokinematografie oder Mikroprojektion, Stereomikroskope, binoculare Mikroskope für die Augenheilkunde sowie Instrumente, Apparate und 6,7 0 Geräte der Pos. 9031) Teile und Zubehör für optische Stereomikroskope und Mikrofotografie-Mikroskope, mit Vorrichtungen versehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles besonders bestimmt sind, a.n.g Teile und Zubehör für optische Mikroskope, a.n.g. (ausg. für optische Stereomikroskope und Mikrofotografie-Mikroskope und solche mit Vorrichtungen versehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles besonders bestimmt sind) 6, Elektronenmikroskope mit Vorrichtungen versehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles besonders bestimmt sind Elektronenmikroskope und Protonenmikroskope sowie Diffraktografen (ausg. Elektronenmikroskope mit Vorrichtungen versehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles besonders bestimmt sind) 3, Teile und Zubehör für Elektronenmikroskope mit Vorrichtungen versehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles besonders bestimmt sind, a.n.g Teile und Zubehör für Elektronenmikroskope und Protonenmikroskope sowie für Diffraktografen, a.n.g. (ausg. für Elektronenmikroskope mit Vorrichtungen versehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles besonders bestimmt 3,7 0 sind) Zielfernrohre für Waffen; Periskope; Fernrohre für Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente des Kapitels 90 oder des Abschnitts 16 (Kapitel 84 und 85) 4,7 0 DE 29 DE

31 Laser (ausg. Laserdioden) 4, Matrix-Flüssigkristallvorrichtungen, aktive Flüssigkristallvorrichtungen, a.n.g Lupen, Fadenzähler, Stereoskope, Kaleidoskope und andere optische Instrumente, Apparate und Geräte in Kapitel 90 a.n.g. 4, Teile und Zubehör von Flüssigkristallvorrichtungen (LCD) Teile und Zubehör für Laser und andere Vorrichtungen, Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 a.n.g. 4, Kompasse, einschl. Navigationskompasse Trägheitsnavigationssysteme für die Luft- oder Raumfahrt (ausg. Kompasse sowie Funknavigationsgeräte) 3, Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte für die Luft- oder Raumfahrt (ausg. Trägheitsnavigationssysteme, Kompasse und Funknavigationsgeräte) 3, Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte (ausg. für die Luft- oder Raumfahrt, Kompasse sowie Funknavigationsgeräte) 3, Teile und Zubehör für Kompasse und andere Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte, a.n.g Entfernungsmesser, elektronisch 3,7 0 DE 30 DE

32 Entfernungsmesser, nichtelektronisch Theodolite und Tachymeter, elektronisch 3, Theodolite und Tachymeter, nichtelektronisch Nivellierinstrumente, elektronisch 3, Nivellierinstrumente, nichtelektronisch Instrumente, Apparate und Geräte für die Fotogrammmetrie, elektronisch 3, Instrumente, Apparate und Geräte für die Fotogrammmetrie, nichtelektronisch Instrumente, Apparate und Geräte für die Meteorologie, Hydrologie oder Geophysik, elektronisch (ausg. Kompasse, Entfernungsmesser, Theodolite, Tachymeter, Nivellierinstrumente sowie 3,7 0 Instrumente, Apparate und Geräte für die Fotogrammmetrie) Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topografie, Hydrografie oder Ozeanografie, elektronisch (ausg. Kompasse, Entfernungsmesser, Theodolite, Tachymeter, Nivellierinstrumente sowie Instrumente, Apparate und Geräte für die Fotogrammmetrie) 3, Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topografie oder Hydrografie, nichtelektronisch (ausg. Kompasse, Entfernungsmesser, Theodolite, Tachymeter, Nivellierinstrumente sowie Instrumente, Apparate und Geräte für die Fotogrammmetrie) DE 31 DE

33 Instrumente, Apparate und Geräte für die Meteorologie, Hydrologie oder Geophysik, nichtelektronisch (ausg. Kompasse, Entfernungsmesser, Theodolite, Tachymeter, Nivellierinstrumente sowie Instrumente, Apparate und Geräte für die Fotogrammmetrie) Instrumente, Apparate und Geräte für die Ozeanografie, nichtelektronisch (ausg. Kompasse, Entfernungsmesser, Theodolite, Tachymeter, Nivellierinstrumente sowie Instrumente, Apparate und Geräte für die Fotogrammmetrie) Teile und Zubehör für Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topografie, Fotogrammmetrie, Hydrografie, Ozeanografie, Hydrologie, Meteorologie oder Geophysik sowie für Entfernungsmesser, a.n.g Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner, auch mit Gewichten 3, Teile und Zubehör für Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner, a.n.g. 3, Plotter als Zeichenmaschinen Zeichentische und Zeichenmaschinen, auch automatische (ausg. Plotter) Plotter als Zeichen- und Anreißinstrumente und -geräte Reißzeuge in Etuis Zeicheninstrumente und -geräte (ausg. Zeichentische und Zeichenmaschinen, Plotter sowie Reißzeuge) DE 32 DE

34 Anreißinstrumente und -geräte Recheninstrumente und -geräte (Rechenschieber, Rechenscheiben und dergl) (ausg. Rechenmaschinen) Mikrometer und Schieblehren Lehren und Eichmaße (ausg. nichtverstellbare Lehren sowie Schieblehren) Maßstäbe, Maßbänder und Lineale mit Maßeinteilung Längenmessinstrumente und -geräte, für den Handgebrauch, a.n.g Teile und Zubehör für Zeicheninstrumente, Anreißinstrumente oder Recheninstrumente und -geräte sowie für Längenmessinstrumente und -geräte für den Handgebrauch, a.n.g Elektrokardiografen Ultraschalldiagnosegeräte Magnetresonanzgeräte Szintigrafiegeräte Elektrodiagnose-Überwachungsapparate und Elektrodiagnose-Überwachungsgeräte, zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr physiologischen Parametern DE 33 DE

35 Elektrodiagnoseapparate und Elektrodiagnosegeräte, auch für Funktionsprüfungen oder zum Überwachen von physiologischen Parametern (ausg. Elektrokardiografen, Ultraschalldiagnose-, Magnetresonanz- und Szintigrafiegeräte sowie Überwachungsgeräte zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr physiologischen Parametern) Ultraviolett- oder Infrarotbestrahlungsgeräte, für medizinische Zwecke Spritzen, auch mit Nadeln, für medizinische Zwecke, aus Kunststoffen Spritzen, auch mit Nadeln, für medizinische Zwecke, aus anderen Stoffen als Kunststoffen Hohlnadeln aus Metall, für medizinische Zwecke Operationsnähnadeln für medizinische Zwecke Nadeln, Katheter, Kanülen und dergl., für medizinische Zwecke (ausg. Spritzen, Hohlnadeln aus Metall sowie Operationsnähnadeln) Dentalbohrmaschinen, auch mit anderen zahnärztlichen Ausrüstungen auf einem gemeinsamen Sockel Schleifrädchen, Scheiben, Fräser und Bürsten, zur Verwendung in Dentalbohrmaschinen Instrumente, Apparate und Geräte für zahnärztliche Zwecke, a.n.g Instrumente, Apparate und Geräte für augenärztliche Zwecke, nichtoptische, a.n.g Instrumente, Apparate und Geräte für augenärztliche Zwecke, optische, a.n.g Blutdruckmessgeräte DE 34 DE

36 Endoskope für medizinische Zwecke Nieren, künstliche Ultraschalltherapiegeräte Apparate und Geräte für Diathermie (ausg. Ultraschalltherapiegeräte sowie Ultraviolett- und Infrarotbestrahlungsgeräte) Transfusionsgeräte, einschl. Infusionsgeräte, für medizinische Zwecke Apparate und Geräte für Anästhesie Ultraschall-Lithoklaste Apparate und Geräte zur Nervenreizung Instrumente, Apparate und Geräte für medizinische, chirurgische oder tierärztliche Zwecke, a.n.g Vibrationsmassagegeräte, elektrisch Apparate und Geräte für Mechanotherapie, Massageapparate und -geräte sowie Apparate und Geräte für Psychotechnik (ausg. elektrische Vibrationsmassagegeräte) Apparate und Geräte für Ozon-, Sauerstoff- oder Aerosoltherapie; Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für Atmungstherapie Atmungsapparate und -geräte und Gasmasken (ausg. Schutzmasken ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares Filterelement sowie Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere 1,7 0 Apparate und Geräte für Atmungstherapie) Apparate, orthopädische, und andere orthopädische Vorrichtungen DE 35 DE

37 Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen Zähne, künstliche, aus Kunststoffen Zähne, künstliche, aus anderen Stoffen als Kunststoffen Waren der Zahnprothetik (ausg. künstliche Zähne) Gelenke, künstliche, zu orthopädischen Zwecken Augenprothesen Körperteile und Organe, künstliche (ausg. Waren der Zahnprothetik, künstliche Gelenke sowie Augenprothesen) Schwerhörigengeräte (ausg. Teile und Zubehör) Herzschrittmacher (ausg. Teile und Zubehör) Teile und Zubehör für Schwerhörigengeräte, a.n.g Vorrichtungen zum Tragen in der Hand oder zum Implantieren in den oder zum Tragen am Körper, zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen (ausg. künstliche Körperteile und Organe sowie Schwerhörigengeräte, einschl. Teile und Zubehör, und vollständige Herzschrittmacher) Apparate für die Computertomografie Röntgenapparate und Röntgengeräte, für zahnärztliche Zwecke Röntgenapparate und Röntgengeräte, für medizinische, chirurgische oder tierärztliche Zwecke (ausg. für zahnärztliche Zwecke sowie Apparate für die Computertomografie) DE 36 DE

38 Röntgenapparate und -geräte (ausg. für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke) Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschl. Apparate und Geräte für die Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, einschl. Apparate und Geräte für die Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie (ausg. für medizinische, chirurgische, zahnärztliche 2,1 0 oder tierärztliche Zwecke) Röntgenröhren 2, Röntgenschirme, einschl. Verstärkerfolien; Streustrahlenraster 2, Vorrichtungen (andere als Röntgenröhren), zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Untersuchungstische (Behandlungstische), 2,1 0 Untersuchungssessel und dergl. sowie allgemein Teile und Zubehör für Waren der Pos. 9022, a.n.g Instrumente, Apparate, Geräte und Modelle ihrer Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt, von der für den Unterricht in Physik, Chemie oder Technik verwendeten Art 1, Instrumente, Apparate, Geräte und Modelle ihrer Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt (z.b. beim Unterricht oder auf Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet (ausg. Bodengeräte zur Flugausbildung der Pos. 8805, Sammlungsstücke der Pos. 9705, Antiquitäten > 100 Jahre alt der Pos sowie von der für den Unterricht in Physik, Chemie oder Technik verwendeten Art) 1,4 0 DE 37 DE

39 Maschinen, -apparate und -geräte zum Prüfen der mechanischen Eigenschaften von Metallen, 3,2 0 elektronisch Universal- und Zugfestigkeitsprüfmaschinen, -apparate und geräte für Metalle, nichtelektronisch 2, Härteprüfmaschinen, -apparate und geräte für Metalle, nichtelektronisch 2, Maschinen, -apparate und -geräte zum Prüfen der mechanischen Eigenschaften von Metallen, nichtelektronisch (ausg. Universal- und Zugfestigkeits- sowie Härteprüfmaschinen, -apparate und - geräte) 2, Maschinen, -apparate und geräte zum Prüfen der mechanischen Eigenschaften von Materialien, elektronisch (ausg. Metallen) 3, Maschinen, -apparate und geräte zum Prüfen der mechanischen Eigenschaften von Spinnstoffen, Papier und Pappe, nichtelektronisch 2, Maschinen, -apparate und geräte zum Prüfen der mechanischen Eigenschaften von Materialien, nichtelektronisch (ausg. Metallen, Spinnstoffen, Papier und Pappe) 2, Teile und Zubehör für Maschinen, -apparate und geräte zum Prüfen der mechanischen Eigenschaften von Materialien, a.n.g. 2, Fieberthermometer, flüssigkeitgefüllt, unmittelbar ablesbar Thermometer, flüssigkeitgefüllt, unmittelbar ablesbar, nicht mit anderen Instrumenten kombiniert (ausg. Fieberthermometer) 2, Thermometer und Pyrometer, nicht mit anderen Instrumenten kombiniert, elektronisch 3, Thermometer und Pyrometer, nicht mit anderen Instrumenten kombiniert, nichtelektronisch (ausg. unmittelbar ablesbare flüssigkeitgefüllte Thermometer) 2,1 0 DE 38 DE

40 Barometer, nicht mit anderen Instrumenten kombiniert 2, Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnl. schwimmende Instrumente, Hygrometer und Psychrometer, auch untereinander oder mit Thermometer oder Barometer kombiniert, elektronisch 3, Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnl. schwimmende Instrumente, Hygrometer und Psychrometer, auch untereinander oder mit Thermometer oder Barometer kombiniert, nichtelektronisch 2, Teile und Zubehör für Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnl. schwimmende Instrumente, Thermometer, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, a.n.g. 3, Durchflussmesser für Flüssigkeiten, elektronisch (ausg. Zähler und Regler) Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen von Durchfluss oder Füllhöhe von Flüssigkeiten, elektronisch (ausg. Durchflussmesser sowie Zähler und Regler) Durchflussmesser für Flüssigkeiten, nichtelektronisch (ausg. Zähler und Regler) Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen von Durchfluss oder Füllhöhe von Flüssigkeiten, nichtelektronisch (ausg. Durchflussmesser sowie Zähler und Regler) DE 39 DE

41 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, elektronisch (ausg. Regler) Manometer mit Metallfedermesswerk (mit Kapsel-, Platten-, Rohr- oder Schneckenfeder) Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, nichtelektronisch (ausg. Manometer mit Metallfedermesswerk sowie Regler) Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen von veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen, elektronisch, a.n.g Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen von veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen, nichtelektronisch, a.n.g Teile und Zubehör für Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen von Durchfluss, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen, a.n.g Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch, elektronisch 2, Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch, nichtelektronisch 2, Chromatografen und Elektrophoresegeräte Spektrometer, Spektrofotometer und Spektrografen, die optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwenden Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchungen, die optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwenden (ausg. Spektrometer, Spektrofotometer und Spektrografen sowie Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch) Belichtungsmesser 2, ph-messer, rh-messer und andere Geräte zum Messen der Leitfähigkeit, elektronisch DE 40 DE