Oliver Rhodius Johannes Lofing. Kapitalertragsteuer. und Abgeltungsteuer. verstehen. Besteuerung von Kapitalerträgen.

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1 Oliver Rhodius Johannes Lofing Kapitalertragsteuer und Abgeltungsteuer verstehen Besteuerung von Kapitalerträgen im Privatvermögen 3., aktualisierte und erweiterte Auflage 4^ Springer Gabler

2 1 Grundlagen Einführung - Die Besteuerung von Kapitalerträgen Gesetzliche Grundlagen und wichtige Anwendungsschreiben der Finanzverwaltung zur Abgeltungsteuer Die 20 und 23 EStG im alten und neuen Steuerrecht Kapitalerträge, die niemals der Abgeltungsteuer unterliegen Kapitalerträge mit Wahlrecht zur tariflichen Einkommensteuer Kapitalerträge mit Pflichtveranlagung zum Abgeltungsteuersatz Freiwillige Veranlagung der Kapitalerträge durch den Steuerpflichtigen Freiwillige Veranlagung nach 32d Abs. 4 EStG Die sogenannte Günstigerprüfung Der Abzugsverpflichtete der Kapitalertragsteuer Der Zufluss von Kapitalerträgen und der Zeitpunkt des Kapitalertragsteuerabzugs Die Kirchensteuer als Zuschlagsteuer zur Kapitalertragsteuer Für welche Kunden werden Kirchensteuermerkmale durch Banken abgefragt? Die Regelabfrage von Kirchensteuermerkmalen Die Anlassabfrage Kirchensteuerabzug bei Ehegatten und Personenmehrheiten bzw. -gesellschaften Kirchensteuereinbehalt bei Treuhandkonten und im Tafelgeschäft Widerspruch des Anlegers durch Setzen eines Sperrvermerks beim Bundeszentralamt Informationspflicht der Banken zum Widerspruchsrecht Die Rundung der Kirchensteuer Bescheinigung der Kapitalertragsteuer zur Veranlagung der Kirchensteuer Kapitalertragsteuer und Kirchensteuer - eine besondere Rechnung Fragen und Antworten zu Kap IX

3 2 Laufende Kapitalerträge Grandlagen zur Besteuerung von laufenden Kapitalerträgen Kapitalerträge, die dem abgeltenden Kapitalertragsteuerabzug unterliegen Kapitalerträge, die der Abgeltungsteuer, jedoch nicht der Kapitalertragsteuer unterliegen Kapitalerträge, die nicht der Abgeltungsteuer, aber dem Kapitalertragsteuerabzug unterliegen Die Besteuerung von Dividenden und dividendenähnlichen Erträgen Die steuerliche Behandlung von inländischen Dividenden Die steuerliche Behandlung von ausländischen Dividenden Dividenden aus dem steuerlichen Einlagekonto ( 27 KStG) Die Besteuerung von Zinsen Die Besteuerung von Stillhalterprämien Die Vergütung von Bestandsprovisionen an Kunden Schadenersatz oder Kulanzzahlungen Fragen und Antworten zu Kap Die Besteuerung von Erträgen aus der Veräußerung oder Endfälligkeit von Wertpapieren Grandzüge der Besteuerung von Erträgen aus der Veräußerung oder Endfälligkeit von Wertpapieren Die steuerliche Verbrauchsreihenfolge Die Besteuerung nach 20 Abs. 2 EStG Wegfall der sogenannten Spekulationsfrist im neuen 20 Abs. 2 EStG Die Ermittlung des Ertrages nach 20 Abs. 2 EStG Der steuerliche Zuflusszeitpunkt bei Veräußerung und Endfälligkeit von Wertpapieren Steuerlicher Zufluss bei Veräußerungen von Wertpapieren Steuerlicher Zufluss bei Endfälligkeiten von Anleihen Steuerlicher Zufluss bei Endfälligkeiten von Zertifikaten Übergangsregelungen für die Anwendung von 20 Abs. 2 EStG Übergangsregelungen bei Aktien, REIT-AGs sowie ADRs, GDRs und IDRs Übergangsregelungen bei Anleihen mit steuerlichem Bestandsschutz (keine Finanzinnovationen) Keine Übergangsregelungen bei sogenannten Finanzinnovationen Übergangsregelungen bei Zertifikaten 59

4 XI Übergangsregelungen bei Bundeswertpapieren Übergangsregelungen bei Investmentfonds Die Pauschalbesteuerung bei fehlenden Anschaffungskosten Die Korrektur von pauschalen Bemessungsgrundlagen Stückzinsen bei Kauf und Verkauf Stückzinsen bei Altfallen mit steuerlichem Bestandsschutz Stückzinsen bei Neufällen oder Anleihen ohne steuerlichen Bestandsschutz Die Besteuerung nach 23 EStG seit dem Jahr Die Spekulationsffisten im neuen 23 EStG Die Freigrenze beim neuen und alten 23 EStG Keine Wirkung von Freistellungsaufträgen oder NV- Bescheinigungen bei Erträgen nach 23 EStG Dokumentation von Erträgen nach 23 EStG Fragen und Antworten zu Kap Die Besteuerung von Investmentvermögen Die Rechtsgrundlagen zur Besteuerung von Erträgen aus Investmentvermögen Die Unterscheidung von Investmentvermögen unter steuerlichen Aspekten Die Meldung der Besteuerungsdaten durch WM Inländische Fondsausschüttungen Ausschüttungen von inländischen Personen- Investitionsgesellschaften Ausschüttungen von inländischen Kapital- Investitionsgesellschaften Inländische Fondsthesaurierungen Thesaurierungen von inländischen Personen- Investitionsgesellschaften Thesaurierungen von inländischen Kapital- Investitionsgesellschaften Die Ermittlung des für die Abrechnung der Thesaurierung relevanten Bestandes bei inländischen Fonds Die Entnahme von Steuerliquidität bei inländischen Fondsthesaurierungen Steuerliquidität in Fremdwährung Steuerliquidität bei Anrechnung ausländischer Quellensteuer Die Zwischenverwahrung im Ausland bei inländischen, thesaurierenden Fonds 81

5 XII Inhaltsverzeichnis 4.6 Ausländische Fondsausschüttungen Ausschüttungen von ausländischen Personen- Investitionsgesellschaften Ausschüttungen von ausländischen Kapitalin vestitionsgesellschaften Ausländische Fondsthesaurierungen Thesaurierungen von ausländischen Personen-Investitionsgesellschaften Thesaurierungen von ausländischen Kapital- Investitionsgesellschaften Die Ermittlung des für die Abrechnung der ausländischen Thesaurierung relevanten Bestandes Die Besonderheiten des Kapitalertragsteuerabzuges bei ausländischen Thesaurierungsfonds Die Systematik der akkumulierten ausschüttungsgleichen Erträge Der Ersatzwert für fehlende ausschüttungsgleiche Erträge Besonderheiten bei ISIN-Wechsel oder steuerneutralen Fondsfusionen Besonderheiten bei Teilthesaurierungen von Fonds Intransparente Fonds und deren besondere steuerliche Behandlung Die akkumulierten Mehrbeträge bei intransparenten Fonds Statusänderungen von steuerlicher Transparenz zu Intransparenz und vice versa Die steuerliche Behandlung von Zwischengewinnen Grundlagen der Zwischengewinnbesteuerung Fonds ohne Ermittlungs- bzw. Veröffentlichungspflicht von Zwischengewinnen Unregelmäßige Veröffentlichung von Zwischengewinnen Der Ersatzwert für den fehlenden Zwischengewinn Berücksichtigung gezahlter Zwischengewinne nur bei Durchführung des Ertragsausgleichsverfahrens Die Berechnung von Veräußerungsergebnissen bei Fonds Zwischengewinne als Korrekturgröße bei der Berechnung von Veräußerungsergebnissen Immobiliengewinne als Korrekturgröße bei der Berechnung von Veräußerungsergebnissen Thesaurierungserträge als Korrekturgröße bei der Berechnung von Veräußerungsergebnissen 114

6 XIII Mehrbeträge intransparenter Fonds als Korrekturgröße bei der Berechnung von Veräußerungsergebnissen Sonstige Bereinigungsfaktoren bei der Berechnung von Veräußerungsgewinnen Zusammenfassung der Bereinigung von Veräußerungsgewinnen Ersatzbemessungsgrundlage nach 43a Abs. 2 S. 7 EStG und nachholender Steuerabzug nach 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 InvStG bei fehlenden Anschaffungsdaten Übergangsregelung für Investmentfonds nach altem Recht Fragen und Antworten zu Kap Die Abstandnahme vom Kapitalertragsteuerabzug Die verschiedenen Arten der Abstandnahme vom Kapitalertragsteuerabzug Der Freistellungsauftrag bzw. Sparer-Pauschbetrag Der Sparer-Pauschbetrag bei natürlichen Personen Die Wirkungsweise des Freistellungsauftrages Die steuerliche Identifikationsnummer bei Freistellungsaufträgen Freistellungsaufträge mit einem Freistellungsvolumen von null Der Körperschaftsteuerffeistellungsbescheid Die Wirkungsweise von Freistellungsbescheiden Bescheid nach 60a Abs. 1 AO über die Einhaltung der satzungsmäßigen Voraussetzungen Die Wirkungsweise eines Bescheids nach 60a Abs. IAO Die Anlage zum Körperschaftsteuerbescheid Nichtveranlagungs-Bescheinigungen NV-Bescheinigungen für natürliche Personen NV-Bescheinigungen für steuerbefreite Körperschaften und inländische juristische Personen des öffentlichen Rechts NV-Bescheinigungen für steuerbefreite Körperschaften, die gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecken dienen NV-Bescheinigungen für steuerbefreite Zweckverbände, Städte und Gemeinden sowie Pensionskassen NV-Bescheinigungen für Investmentvermögen 155

7 5.6.6 Dauerüberzahlerbescheinigungen für Versicherungsunternehmen, Vermögensverwaltungen und Holdinggesellschaften Die freibetragsabhängige NV-Bescheinigung nach 24 Abs. 1 KStG Die Freistellungserklärung bei betrieblichen Erträgen Das Interbankenprivileg Identität von Gläubiger und Schuldner der Kapitalerträge Steuerausländer (beschränkt steuerpflichtige Personen) Die Abstandnahme auf Grund Rechtsform Abstandnahme bei losen Personenzusammenschlüssen Fragen und Antworten zu Kap Die Verlustverrechnung Die Verlustverrechnung im Privatvermögen Ermessensspielräume bei der bankseitigen Verlustverrechnung Die Verrechnung von Altverlusten Einschränkungen der Verrechnung von Verlusten aus Kapitalvermögen im neuen Recht Die Verlustverrechnung auf Ebene der Bank Die Definition von Aktien im Sinne der Verlustverrechnung Berücksichtigung von Verlusttöpfen, Freistellungsauftrag und Quellensteuer Die Verlustverrechnung bei Treuhandkonten und-depots Die Verlustverrechnung bei Ehegatten und Lebenspartnern Die übergreifende Verlustverrechnung bei Ehegatten und Lebenspartnerschaften Die Verlustverrechnung bei nicht-ehelichen bzw. nicht lebenspartnerschaftlichen Gemeinschaftskonten und -depots Die Verlustverrechnung bei Tod eines Kunden Verlustverrechnungstöpfe bei Vorliegen einer Nichtveranlagungs- Bescheinigung Das Führen von Verlustverrechnungstöpfen bei Steuerausländern Durchführung der Verlustverrechnung nur bei Privatvermögen Die Bescheinigung von Topfguthaben Die Übertragung von Topfguthaben an andere Banken Anwendungsbeispiele zu Verlusttopfüberträgen Die steuerliche Optimierung im Rahmen der Verlustverrechnung Das Aufleben des Freistellungsauftrages Das Aufleben von Aktienverlust-Topfguthaben Das Aufleben des Quellensteuertopfes Die Erstattung von gezahlten Steuern bei der Verlustverrechnung 200

8 XV 6.18 Jahresübergreifende Korrekturen Delta-Korrektur Keine Anwendung der Delta-Korrektur bei bestimmten Sachverhalten Veranlagung bei nicht durchgeführter Delta-Korrektur Karenzzeit bei der Anwendung der Delta-Korrektur Zeitpunkt des Zuflusses bei Delta-Korrekturen Typische Anwendungsfälle der Delta-Korrektur Die technische Umsetzung der Delta-Korrektur in der Bankpraxis Anwendungsbeispiele für die Delta-Korrektur Fragen und Antworten zu Kap Ausländische Quellensteuer Gesetzliche Grundlagen der Quellensteueranrechnung Quellensteuer und Kapitalertragsteuer Rückforderung und Vorabbefreiung von Quellensteuer Anrechenbare Quellensteuer nach DBA Anrechnung von Quellensteuer nach DBA in Konkurrenz zu nationalen Erstattungsverfahren Quellensteuerabzug ohne DBA Die Anrechnung fiktiver Quellensteuer Bedingungen für die Anrechnung fiktiver Quellensteuer Anrechnung der Quellensteuer bei Ausschüttungen von Trusts Anrechenbare Quellensteuer nach ZIV Quellensteuer Fondseingangs-und Fondsausgangsseite Quellen-, Kapitalertrag-und Kirchensteuer Der Quellensteuertopf Das Führen von sogenannten Schattentöpfen" Fragen und Antworten zu Kap Das Steuerreporting von Banken gegenüber Kunden und Finanzbehörden Das Reporting gegenüber Kunden Das jährliche Steuerreporting von Banken in Deutschland Die Steuerbescheinigung - Grundlagen Arten von Steuerbescheinigungen Einzelsteuerbescheinigungen versus Verlustverrechnung Das amtliche Muster I der Steuerbescheinigung Muss die Steuerbescheinigung beim Finanzamt vorgelegt werden? Wesentliche Merkmale der Steuerbescheinigung

9 XVI Die Verlustbescheinigung als Teil der Jahressteuerbescheinigung Die Angabe des steuerlichen Gläubigers Beantragung einer Steuerbescheinigung durch eine ausländische Bank Der Ausweis Höhe der Kapitalerträge" und der davon- Position" Der Ausweis von Ersatzbemessungsgrundlagen Der Ausweis eines in Anspruch genommenen Sparer-Pauschbetrages Der Ausweis der einbehaltenen Steuerbeträge Der Ausweis von angerechneter und noch anrechenbarer ausländischer Quellensteuer Leistungen aus dem steuerlichen Einlagekonto nach 27 KStG Ausweis bei ausländischen Thesaurierungsfonds Wechsel Fonds in Investitionsgesellschaft und umgekehrt Das amtliche Muster III der Steuerbescheinigung Das Muster III für Steuerausländer Die Verwendung von Muster III als Einzeloder Jahressteuerbescheinigung Der Ausweis der Kapitalerträge und des Steuerabzuges für einen Steuerausländer Die Erstellung von Ersatz- und berichtigten Steuerbescheinigungen Die Erträgnisaufstellung Das Reporting gegenüber den Finanzbehörden Kapitalertragsteueranmeldung und-zerlegung Meldung betrieblicher Anleger mit Freistellungserklärung Meldung von Depotüberträgen Meldung bei fehlendem Kapitalertragsteuereinbehalt nach 44 Abs. 1 Satz 7 und 8 EStG Meldung von Freistellungsaufträgen und Nichtveranlagungs-Bescheinigungen Fragen und Antworten zu Kap Depotüberträge Die neue Systematik der Depotüberträge im Rahmen der Abgeltungsteuer Wann handelt es sich um Depotüberträge mit Gläubigeridentität? 286

10 XVII 9.3 Wann handelt es sich um Depotüberträge mit Gläubigerwechsel? Entgeltliche und unentgeltliche Depotüberträge Die steuerliche Behandlung von entgeltlichen Depotüberträgen Die steuerliche Behandlung von unentgeltlichen Depotüberträgen Übertragung im Zusammenhang mit treuhänderisch geführten Depots Unentgeltlicher Depotübertrag mit Gläubigerwechsel aus dem Ausland Depotüberträge zwischen Ehegatten Die Übernahme von Anschaffungsdaten Die Übernahme von historischen Anschaffungsdaten Arten der Übermittlung von Anschaffungsdaten Depotüberträge innerhalb von Deutschland Die elektronische Übermittlung von Anschaffungsdaten innerhalb von Deutschland Depotüberträge von Deutschland ins Ausland Depotüberträge aus dem Ausland nach Deutschland Exkurs: EU, EWR und Drittstaaten Die Systematik der Depotüberträge in Tabellenform Depotüberträge vor 2009-Meldung der Anschaffungsdaten Welche Anschaffungsdaten müssen gemeldet werden? Was muss die aufnehmende Bank bei Übernahme der Daten beachten? Die Anforderung von Anschaffungsdaten aus dem Ausland Die Berücksichtigung von Fondsdaten bei Einlieferungen aus dem Ausland Die Übertragung von Verlustverrechnungsund Quellensteuertöpfen Korrekturen von Steuerdaten nach Übermittlung von Anschaffungsdaten oder Töpfen Anwendungsbeispiele zur Verdeutlichung der Übertragssystematik Fragen und Antworten zu Kap Die Bearbeitung von Nachlässen Die Komplexität von Nachlassfüllen Der Bank wird bekannt, dass ein Kunde verstorben ist Meldung gemäß 33 Erbschaftsteuergesetz Datum des Todes versus Datum der Kenntnisnahme durch die Bank 311

11 XVIII Inhaltsverzeichnis 10.5 Geklärte und ungeklärte Nachlässe ^ 10.6 Nachlässe bei beschränkt steuerpflichtigen Personen Verlustverrechnung und Quellensteueranrechnung bei Tod eines Kunden Übertragung der Konten und Depots auf die Erben Die Abgrenzung der Verlustverrechnung und Quellensteueranrechnung bei Nachlässen Konten und Depots von nicht ehelichen Gemeinschaftskonten Die Bescheinigung von Verlusten bei Nachlässen Rückwirkende Korrektur der Verlustverrechnung auf den Todestag Die Anwendung der Ehegatten-Verlustverrechnung bei Tod eines Ehegatten Die Bearbeitung von Freistellungsaufträgen bei Nachlässen Besonderheit bei Freistellungsaufträgen ehelicher Gemeinschaftskonten und-depots Die Kenntnisnahme des Todes im Folgejahr Die Bearbeitung von Nichtveranlagungs-Bescheinigungen bei Nachlässen Besonderheit bei Nichtveranlagungs-Bescheinigungen von Ehepaaren Kenntnisnahme des Todes im Folgejahr Beendigung des Kirchensteuereinbehaltes bei Nachlässen Kirchensteuereinbehalt bei nicht ehelichen Gemeinschaftskonten und -depots Kontoumschreibungen und Vermögensüberträge bei Nachlässen Die Erteilung von Steuerbescheinigungen bei Nachlassfällen Anwendungsbeispiele zur steuerlichen Behandlung von Nachlässen Fragen und Antworten zu Kap Die steuerliche Behandlung von Termingeschäften Devisentermingeschäfte Optionsscheine Unverbriefte Optionen Der Kauf einer Kaufoption (long call) Der Verkauf einer Kaufoption (short call) Der Kauf einer Verkaufsoption Der Verkauf einer Verkaufsoption Futures und Forwards Fragen und Antworten zu Kap

12 XIX 12 Die Abwicklung von Kapitalmaßnahmen in der Bank Einleitung Abgrenzung von Alt-und Neubeständen Der steuerliche Anschaffungszeitpunkt Die Systematik von Kapitalmaßnahmen aus steuerlicher Sicht Die Übernahme von Anschaffungskosten Kapitalmaßnahmen auf bereits verbrauchte FIFO-Tranchen Die wichtigsten Kapitalmaßnahmen im Einzelnen Die Endfälligkeiten von Schuldverschreibungen nach neuem Recht Teil-Rückzahlungen bei Schuldverschreibungen Teil-Rückzahlungen bei Schuldverschreibungen bei gleichbleibendem Nennwert Teil-Rückzahlungen bei Zertifikaten Die Aktien-Andienung und freiwillige Wandlung in Aktien bei Schuldverschreibungen Der Barausgleich von Bruchteilen bei der Andienung von Wertpapieren Optionsanleihen Der Tausch von Schuldverschreibungen Vollrisikozertifikate mit Andienungsrecht Die Rückzahlung von Wertpapieren gegen Lieferung von Rohstoffen Der Knock-Out von Zertifikaten Kapitalerhöhungen Kapitalherabsetzungen und Ausschüttungen aus dem steuerlichen Einlagekonto ( 27 KStG) Der Split oder Reverse-Split Stockdividenden Dividenden wahlweise in Wertpapieren oder in Bar Liquidationen von Kapitalgesellschaften Squeeze-Out und Kauf-oder Rückkaufangebote Aktientäusche Verschmelzungsvorgänge/Fusionen Die Aufspaltung von Körperschaften Abspaltungen/Spin-Offs Gleichstellungen und technische Umbuchungen von Aktien im Verhältnis 1: Liquidationen von Fonds Teil-Liquidationen von Fonds Verschmelzungen/Fusionen von Fonds Abschließende Bemerkungen 381

13 XX Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 383 Sachverzeichnis 387

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