P.b.b. Erscheinungsort Salzburg, Verlagspostamt: 8020 Graz, GZ 06Z036629M. Ausmusterung S-PGA33-09 und St-PGA34-09-S

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "P.b.b. Erscheinungsort Salzburg, Verlagspostamt: 8020 Graz, GZ 06Z036629M. Ausmusterung S-PGA33-09 und St-PGA34-09-S"

Transkript

1 P.b.b. Erscheinungsort Salzburg, Verlagspostamt: 8020 Graz, GZ 06Z036629M Ausmusterung S-PGA33-09 und St-PGA34-09-S 1/2012

2 Auf BILDUNG......kommt es an! istockphoto.com/rubberball Bildung und Ausbildung sind DAS zentrale Zukunftsthema. Die erfolgreiche Entwicklung unseres Landes entscheidet sich in Österreichs Kindergärten, Klassenzimmern und Hörsälen. Hohe Qualität von Aus- und Weiterbildung sichert Beschäftigung und Wohlstand in Österreich!

3 Hermann Greylinger Vernunft statt Hirngespinste Spott, Häme, Missgunst, Neid. Man kennt die Reaktionen der österreichischen Neidgenossenschaft auf Gehaltsabschlüsse des öffentlichen Dienstes. Sie sind heuer besonders bösartig ausgefallen, weil mitten in einer Krise die Verunsicherung besonders groß ist. Die Medien überschlagen sich mit Horrormeldungen (siehe dazu mehr im Blattinneren), der Stammtisch stimmt übereinstimmend in den Gruselchor ein: An allem sind die Beamten schuld, wir haben erstens viel zu viele und zweitens verdienen sie auch viel zu viel! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deshalb bringt kaum jemand Sympathien dafür auf, dass den öffentlich Bediensteten auch nur die Inflationsrate abgegolten und damit der Wert ihrer Einkommen gesichert wird. Da werden alte Vorurteile mit neuem Nichtwissen vermischt, da wird gemurrt, dass die, die ohnehin unkündbar sind (stimmt nicht einmal für die Hälfte) etwas draufbekommen, und auch natürlich die, die viel zu viel verdienen. Dazu würden nach dem bekannten Abschluss auch ALLE E2b und E2a-Bediensteten zählen! Diese Entsolidarisierung ist eine Meisterleistung der Desinformation durch die hohe Politik. Dieselben Politiker, die unfähig sind, die Verwaltung von Grund auf zu reformieren, putzen sich an ihren Mitarbeitern ab. Inneffizienz und Kompetenzgewirr haben nicht die Beamten zu verantworten! Der Gründer der Steuerinitiative im ÖGB, Mag. Gerhard Kohlmaier, schreibt in einem Gastkommentar am im Kurier: Seit Wochen betätigte man politisch und medial alle Hebel, um den öffentlich Bediensteten einen Gehaltsabschluss deutlich unter der Inflation abzuringen. IHS-Chef Felderer forderte gar eine Null-Lohnrunde, also de facto eine an der tatsächlichen Inflation gemessene Gehaltseinbuße von etwa acht Prozent! Dabei wäre der Regierung der Applaus der vorerst geschonten Berufsgruppen sicher, die Entsolidarisierung der Arbeitnehmer triebe neue Blüten. Erstere sind jedoch die Zielgruppe von morgen. In Zeiten, in denen die Belastung aller Arbeitnehmer durch ein aus allen Fugen geratenes Finanzsystem exorbitante Höhen erreicht hat, in denen die größte Umverteilung von Volksvermögen von unten nach oben seit Jahrhunderten stattfindet, müssen alle Gewerkschaften im Interesse aller Arbeitnehmer entschlossen auftreten. Null-Lohnrunden kann es daher nicht geben, weder bei den Beamten noch bei anderen Berufsgruppen. Kommentare zur Einigung Die Gehaltssteigerung liegt zwischen sozial verträglichen 3,36% und 2,68% und führte trotzdem zum erwarteten Aufschrei einiger. Der Vorsitzende des Staatsschuldenausschusses, Bernhard Felderer: Dieser Abschluss ist zu hoch. Für den Sparwillen, den man von der Bevölkerung (Anm.: Gehören wir nicht zur Bevölkerung?) erwartet und dieser abnötigt, ist das kein gutes Beispiel. Dieser Abschluss liegt weit über dem, was in Europa üblich sei. In mehreren Ländern gebe es nämlich Null-Lohnrunden oder sogar Kürzungen. Konträr dazu natürlich die Aussagen jener, die euch nicht im Stich lassen. Wie denn auch, ihr seid ihnen ja Gott sei Dank nicht anvertraut! Gehaltsverhandlungen von Anfang an ein mieses, abgekartetes Spiel? titeln sie ihre Aussendung und schließen mit dem Satz: Nur ein eigenes Exekutivdienstgesetz kann uns vor solchen Erfolgen bewahren. Habe gar nicht gewusst, dass in einem solchen Gesetz auch Gehaltssteigerungen in einer Wunschhöhe enthalten sein sollen. Aber wie heißt es sinngemäß: Wie soll jemand über den Tellerrand hinaus schauen, wenn ihm dieser wie ein Hochgebirge erscheint? Liebe Freunde, wie wäre es mit dem Versuch, in der Wahrheit zu leben (frei nach Vaclav Havel)? Die gelebte Sozialpartnerschaft in Österreich hat sich wieder bewährt und einen annehmbaren Kompromiss erzielt. Nochmals sei darauf hingewiesen: KEIN Land in Europa hat die Bezüge im öffentlichen Dienst erhöht, viele haben die Bezüge gekürzt! Realitäten gehen vor Hirngespinste, die Vernunft hat gesiegt. Es bringt gar nichts, um jeden Preis die Kultur des Verdrusses mit dem Versuch zu leben, politisches Kleingeld zu schlagen. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zeit für einen Rückblick, Zeit um Danke zu sagen, Zeit für einen Ausblick, Zeit um Herausforderungen gemeinsam zu bestehen. In diesem Sinne wünsche ich allen noch einen besinnlichen Advent, ein frohes Weihnachtsfest im Kreise eurer Liebsten und nur das Beste für das Jahr 2012! Glück auf, euer Hermann Greylinger, Vorsitzender der Polizeigewerkschaft Jänner 2012 Klub der Exekutive 3

4 Dienstrechts-Novelle 2011 Nachfolgend ein Auszug der wichtigsten Inhalte: Beamtendienstrechtsgesetz: Vereinfachung der Überprüfung des Ernennungserfordernisses der Staatsangehörigkeit - 4, 20, 53 BDG, 3, 34 VBG, 4, 16, 37 LDG/LLDG Nunmehr sollen Personen, die eine Berechtigung zum unbeschränkten Zugang zum österreichischen Arbeitsmarkt haben, im Bundesdienst beschäftigt werden können, soweit es nicht einen Vorbehalt von österreichischenstaatsbürgerinnen und Staatsbürgern gibt. Streichung aller Altersgrenzen; Streichung der Mindestkörpergröße für die Aufnahme in den Exekutivdienst 4, 136a BDG, 4LDG/LLDG., Anlage 1 Z 8.16, 10.1, 11.1, 11.2 und Die Altershöchstgrenzen bei Eintritt in den Bundesdienst fallen weg. Die Zulassungserfordernisse zur Grundausbildung werden entsprechend geändert. Das Mindestalter von 18 Jahren bleibt bestehen. Durch geeignete Auswahlverfahren sollen die am besten geeigneten Bewerberinnen und Bewerber ermittelt werden, weshalb die Festlegung einer Mindestkörpergröße bzw. einer Altershöchstgrenze nicht mehr notwendig ist. Freiwilliges Weiterarbeiten ermöglicht - 14 BDG, 12h GehG Beamtinnen und Beamte können eine Ruhestandsversetzung wegen dauernder Dienstunfähigkeit abwenden, wenn sie sich freiwillig dazu entscheiden, auf einem anderen Arbeitsplatz weiterzuarbeiten und wenn sie oder er imstande ist, die Anforderungen des neuen Arbeitsplatzes zu erfüllen. Die vorübergehende Zuweisung auf einen anderen Arbeitsplatz darf längstens zwölf Monate dauern. Die vorübergehende und die dauernde Zuweisung sind an die ausdrückliche Zustimmung der Beamtin bzw. des Beamten gebunden! Ist der Monatsbezug der bisherigen Verwendung höher als der in der neuen Verwendung, gebührt eine ruhegenussfähige Ergänzungszulage ( 12h GehG). Beschäftigungseinschränkungen - 20 Abs. 3a und 3b sowie 61 BDG, 30a VBG, 57 Abs. 5 und 6 sowie 100 Abs. 6 und 7 RStDG Bei einem Wechsel eines Bundesbediensteten in die Privatwirtschaft sind nun in bestimmten Fällen strengere Unvereinbarkeitsbestimmungen für einen Zeitraum von 6 Monaten anzuwenden. Ein Wechsel von einer Gebietskörperschaft zur anderen ist damit weiterhin ohne Einschränkungen möglich. Reduktion des Ausbildungskostenersatzes erreicht - 20 Abs. 4 BDG, 30 Abs. 5 VBG Im Falle der Auflösung des Dienstverhältnisses wird der Ausbildungskostenersatz reduziert. Änderungen der Zuständigkeiten der Berufungskommission - 41a Abs. 7 und 112 BDG Die Zuständigkeit der Berufungskommission wird um jene für Berufungen gegen Suspendierungen durch die Disziplinarkommission, gegen Entscheidungen der Disziplinarkommission, keine Suspendierung zu verfügen, gegen Aufhebungen von Suspendierungen durch die Disziplinarkommission und gegen Entscheidungen der Disziplinarkommission über die Verminderung bzw. Aufhebung der Bezugskürzung erweitert. Gemäß 112 Abs. 3 hat die Disziplinarkommission über die Suspendierung innerhalb eines Monats zu entscheiden. Verwendungsbeschränkungen vereinheitlicht - 42 BDG, 6c VBG, 28 LDG/ LLDG Die Verwendungsbeschränkungen werden auf Naheverhältnisse zwischen Beamtinnen, Beamten und VB, Lehrlingen und Verwaltungspraktikantinnen und -praktikanten ausgedehnt. Ausnahmen des Verwendungsverbotes sollen auf der Amtstafel der betroffenen Dienststelle veröffentlicht werden (Name und Funktion, das bestehende Weisungs- bzw. Kontrollverhältnis, besondere Gründe, die die Ausnahme rechtfertigen). Schutz von Whistleblowern - 53a BDG, 5 VBG, 58b RStDG Aufgrund der Empfehlungen der GRECO (Staatengruppe gegen Korruption) soll ein wirksamer dienstrechtlicher Schutz für Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber geschaffen werden, dies im Interesse einer rascheren und besseren Aufklärung von Korruptionsverbrechen. Klare Regelungen für Ehrengeschenke - 59 BDG Eine klare Regelung bezüglich der Vorgangsweise bei der Entgegennahme von Ehrengeschenken ist nun normiert (Ehrengeschenke sind anzunehmen und der Dienstbehörde zu übergeben). Lediglich Ehrengeschenke von geringfügigem Wert oder symbolischem Charakter können der bzw. dem Bediensteten überlassen werden. Die näheren Regelungen dazu sind durch Verordnung zu erlassen. Vertragsbedienstete als Disziplinaranwältinnen bzw. anwälte und Verteidigerinnen bzw. Verteidiger - 103, 107 BDG, 76 LDG, 84 LLDG Vertragsbedienstete sollen auch als Disziplinaranwältinnen bzw. anwälte und Verteidigerinnen bzw. Verteidiger bestellt werden können. Außerdem sollen Disziplinaranwältinnen und -anwälte in beiden Instanzen rechtskundig sein (ab ). Für das BMI gilt eine Sonderregelung. Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Disziplinarverhandlung, Verfahrensvereinfachung - 123, 124 BDG, 133 RStDG, 92, 93 LDG, 100, 101 LLDG Die mündliche Verhandlung vor der Disziplinarkommission hat aufgrund eines Erkenntnisses des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) grundsätzlich öffentlich zu sein. Auf Antrag einer Partei oder von Amts wegen kann der Senat den Ausschluss der Öffentlichkeit beschließen, wenn bestimmte, im Gesetz aufgezählte Gründe vorliegen. Weiters soll es keine Trennung von Einleitungs- und Verhandlungsbeschluss mehr geben. Die Ablehnung eines Kommissionsmitgliedes ohne Grund soll nicht mehr möglich sein (wie im gerichtlichen Verfahrensrecht üblich). Veröffentlichung von Disziplinarerkenntnissen und Tätigkeitsberichten der Disziplinarkommissionen - 128a und 128b BDG, 133a RStDG, 97a LDG, 105a LLDG 4 Klub der Exekutive

5 Die Veröffentlichung von Disziplinarerkenntnissen im RIS wird in Zukunft vorgeschrieben. Disziplinarkommissionen haben gemäß 128b BDG Tätigkeitsberichte an die Disziplinaroberkommission zu erstatten. Das abgekürzte Verfahren wird ausgeweitet Rechtsmittel bleiben vollinhaltlich bestehen BDG, 100 LDG, 108 LLDG Die Dienstbehörde kann auch dann, wenn die Dienstpflichtverletzung nach Studium der Aktenlage bzw. des Sachverhalts als erwiesen anzunehmen oder wenn aufgrund des zugrunde liegenden Sachverhaltes schon ein rechtskräftig abgeschlossenes gerichtliches bzw. Verfahren vor dem UVS vorangegangen ist, eine Disziplinarverfügung erlassen. Das Rechtsmittel des Einspruchs gemäß 132 BDG bzw. 101 LDG, 109 LLDG bleibt unberührt, der rechtzeitige Einspruch setzt die Disziplinarverfügung daher außer Kraft. Geldbußen können nunmehr bis zu einem halben Monatsbezuges verhängt werden. Die Anerkennung des ersten akademischen Grades Bachelor im bestehenden Dienstrecht konnte durchgesetzt werden! Anlage 1 Z 1.12a BDG, 28 Abs. 3 GehG Bachelorabsolventinnen und absolventen können nach A 1 ernannt werden. Es greift ein eigener Gehaltsstaffel. Weiteres ist ein Übergangsrecht bis zum vorgesehen. Gehaltsgesetz: Voller Kinderzuschuss auch für Teilzeitbeschäftigte - 4 GehG, 16 VBG Die Kinderzulage wird in einen 12mal jährlich gebührenden Kinderzuschuss, der auch für Teilzeitbeschäftigte voll ausbezahlt wird, umgewandelt und von 14,50 pro Kind auf 15,60 erhöht. Vertretungsabgeltung für Stellvertreterinnen und Stellvertreter von Führungskräften - 12f GehG, 21 VBG Wenn eine Führungskraft eine Teilzeitbeschäftigung in Anspruch nimmt, soll der ständigen Stellvertretung in Zukunft eine Vertretungsabgeltung gebühren. Jänner 2012 Indexanpassung der Auslandszulagen - 21g Abs. 4 GehG Die Auslandszulagen sollen in Zukunft entsprechend dem Anstieg der Inflationsrate angepasst werden. Auslandszulagen nach dem AZHG bleiben weiterhin an V/2 gekoppelt. Vergütung für besondere Gefährdung bleibt bei vorübergehender Einschränkung der Exekutivdienstfähigkeit erhalten - 82 Abs. 6 GehG Erfolgt eine dienstliche Verwendung bei gleichzeitiger vorübergehender Einschränkung der Exekutivdienstfähigkeit aufgrund eines Dienstunfalls ist die Gefahrenzulage in der Höhe weiterzubezahlen, in der sie vor dem Dienstunfall gebührt hat. Die Opting-Out Klausel wird in den wesentlichen Punkten um ein Jahr verlängert Abs. 52 BDG und 100 Abs. 42 VBG Vertragsbedienstetengesetz: Anpassung der Regelungen der Dienstverhinderung bei Vertragsbediensteten an jene des Beamtenrechts - 7 Abs. 1 VBG: Das bedeutet dass bei Dienstverhinderungen infolge Krankheit von mehr als 3 Tagen eine ärztliche (Amtsarzt ist nicht mehr erforderlich) Bestätigung vorzulegen ist. Pensionsgesetz: Übermittlung von Beitragsgrundlagen auf elektronischem Wege möglich - 4 Abs. 3 und 59 Abs. 4 PG Die gesetzlich vorgeschriebene Mitteilungspflicht des Dienstgebers über die Pensionsbeitragsgrundlagen und die erworbenen Nebengebührenwerte kann auch auf elektronischem Weg erfüllt werden, etwa durch die Ermöglichung der Einsichtnahme der Bediensteten in ihre Personaldaten im Wege des ESS. Verbesserung beim Pensionssicherungsbeitrag erreicht 13a Abs. 2b PG - Senkung des 1 %igen Zusatzbeitrages um jeweils 1/3 pro Jahr bei Inanspruchnahme des Ruhestandes nach dem 62. Lebensjahr - somit wäre bei einer Pensionierung ab dem 65. Lebensjahr kein Zusatzbeitrag mehr zu leisten. Bundes-Gleichbehandlungsgesetz: Vergleichbarkeit im Einkommensbericht - 6a B-GlBG Um im Einkommensbericht eine umfassende Vergleichbarkeit herzustellen, ist hinsichtlich des Arbeitszeit- oder Beschäftigungsausmaßes eine Umrechnung notwendig. Teilzeitbeschäftigung ist auf Vollzeitbeschäftigung und unterjährige Klub der Exekutive Beschäftigung auf ganzjährige Beschäftigung hochzurechnen. Die jeweilige Mindestentlohnung ist in der Stellenausschreibung bekannt zu geben - 7 Abs. 5 B-GlBG 50% Frauenanteil im öffentlichen Dienst - 11 Abs. 2, 11b Abs. 1, 11c B-GlBG Die Anhebung des dem Frauenförderungsgebotes zugrunde liegenden Prozentsatzes im öffentlichen Dienst erfolgt von 45% auf 50%. Informationspflicht der Ressortleiterin bzw. des Ressortleiters - 20c B-GlBG Es sollen die Bundeskanzlerin bzw. der Bundeskanzler von den Ressortleiterinnenbzw. leitern über die Reaktionen der betroffenen Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer bei Verletzungen des B-GlBG informiert und diese auf der Website des Bundeskanzleramtes anonymisiert veröffentlicht werden(z.b. ob Ansprüche geltend gemacht wurden und ob Schadenersatz zuerkannt wurde). Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz: Ausdehnung der Ausbildungsmöglichkeiten von Richteramtsanwärterinnen und Richteramtsanwärtern - 9c RStDG Richteramtsanwärterinnen und Richteramtswärter sollen Ausbildungen im Bereich des Finanzwesens absolvieren, da die Praxis zeigt, dass ein gewisses wirtschaftliches Wissen gerade bei Wirtschaftsprozessen von großerm Bedeutung ist. Eine Verordnungsermächtigung ist vorgesehen. Änderungen im Disziplinarrecht werden umgesetzt. Diverses: Es wurde vereinbart, dass die zugesagten Arbeitsgruppen z.b. bezüglich ein Zeitkontomodell für die Exekutive oder Reisegebührenvorschrift umgehend fortgeführt werden. Trotz schwierigster Rahmenbedingungen konnte das Verhandlungsteam der GÖD gravierende Verschlechterungen verhindern und etliche positive Regelungeumsetzen! Es sollen die Bundeskanzlerin bzw. der Bundeskanzler von den Ressortleiterinnenbzw. leitern über die Reaktionen der betroffenen Dienstnehmerinnen Mag. Walter Scharinger 5

6 GEWERKSCHAFT ÖFFENTLICHER DIENST BEREICH DIENSTRECHT, BEREICH BESOLDUNG A-1010 Wien Teinfaltstraße 7 Tel.: 01/ Fax: DW ZVR-Nr.: DVR: goed@goed.at 12. Dezember 2011 Information zur Jubiläumszuwendung Mit der Dienstrechtsnovelle 2011 treten ab Änderungen bezüglich Jubiläumszuwendung in Kraft. Die Bundesregierung hat auf diese Neuregelungen bestanden und will damit das faktische Pensionsantrittsalter erhöhen. Vielfach wurde über Medien fälschlicherweise kommuniziert, die Jubiläumszuwendung sei abgeschafft worden. Das trifft nicht zu! Lediglich die Möglichkeit der Auszahlung der Jubiläumszuwendung bereits nach 35 Dienstjahren wurde eingeschränkt. Das bedeutet im Konkreten: 1. Nach einer Dienstzeit von 25 Jahren und 40 Jahren bleibt die Jubiläumszuwendung unverändert aufrecht. Unabhängig vom Lebensalter und allfälliger Pensionierung erfolgt die Auszahlung nach Erreichen des betreffenden Dienstjubiläums jeweils mit nächstem Jänner- bzw. Julibezug. 2. Die Jubiläumszuwendung bei mindestens 35, aber weniger als 40 Dienstjahren gebührt nach der neuen Rechtslage ab nur mehr bei Erreichen des Regelpensionsantrittsalters (für ab Geborene gilt 65, für Ältere gilt ein Übergangsrecht; für weibliche Vertragsbedienstete gilt ein um 5 Jahre niedrigeres Regelpensionsantrittsalter). 3. Bei den vorzeitigen Pensionierungen nach der Langzeitversichertenregelung, Korridorpension oder Schwerarbeitspension gebührt zukünftig die Jubiläumszuwendung bei Erreichen von 40 Dienstjahren. 4. Der Antrag auf Ruhestandsversetzung kann bis zu einem Monat vor dem gewollten Wirksamkeitstermin widerrufen werden, wenn das Dienstjubiläum nicht erreicht wurde. 5. Für Vertragsbedienstete greift aus Systemgründen eine andere Bestimmung: Diese können bis ihr Dienstverhältnis kündigen bzw. einvernehmlich auflösen. Die bisher gültige Regelung über die Jubiläumszuwendung ist weiterhin anzuwenden, wenn das Dienstverhältnis bis spätestens endet. 6. Ruhestandsversetzungen bis spätestens sind von der neuen Rechtslage nicht berührt. Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass die Jubiläumszuwendung nicht abgeschafft, sondern unter anderen Bedingungen weiterhin gewährt wird. Eine Jubiläumszuwendung bei 35, aber noch nicht 40 Dienstjahren im Falle einer Ruhestandsversetzung wegen dauernder Dienstunfähigkeit war schon bisher nicht vorgesehen. Dort, wo der Vertrauensschutz berührt ist, wird eine rechtliche Klärung mit GÖD-Rechtsschutz in Erwägung gezogen. Hannes Gruber, Dr. Norbert Schnedl 6 Klub der Exekutive

7 Ausmusterung der Grundausbildungslehrgänge S-PGA33-09 und St-PGA34-09-S Foto: LPK Salzburg Im Bild S-PGA33-09): Alexander Christian Aigmüller, Michael Anton Altkofer, Mario Drescher, Simon Eder, Alexandra Egger, Viktoria Eisenköck, Florian Neuwirth, Patrick Obmann, Thomas Öller, Melanie Pölzleitner, Verena Rainer, Mario Rettenbacher, Melanie Rettenbacher, Johanna Scheid, Anja Schwaighofer, Stefan Stadler, Harald Starzengruber, Denise Steininger, Sebastian Streibl, Bettina Süss, René Tödling, Julia Uitz, Michael Wawra, Dominik Winkler, Kathrin Wohlgenannt und Barbara Zierl Insgesamt 50 Polizistinnen und Polizisten wurden nach Abschluss der Dienstprüfungen am 23. Oktober und 24. Oktober 2011 aus den Bildungszentren Elsbethen und Großgmain der Sicherheitsexekutive des Bundesministerium für Inneres ausgemustert und mit 1.Dezember 2011 dem Stadtpolizeikommando Salzburg sowie den Bezirkspolizeikommandos des Landespolizeikommandos für Salzburg zur weiteren Dienstversehung zugeteilt. Besonders hervorzuheben ist, dass viele Auszeichnungen an die 50 Kolleginnen und Kollegen vergeben werden konnten. Am 28. November 2011 wurde im Beisein vieler Eltern und Angehöriger, von Ehrengästen, der Personalvertretung und den zuständigen Klassenlehrern im feierlichen Rahmen, welcher von der Polizeimusik Salzburg musikalisch umrahmt wurde, im Rainersaal die Ausmusterungsfeier sowie die Übergabe der Dienstprüfungsdekrete und Auszeichnungen vorgenommen. Die FSG in der Polizeigewerkschaft gratuliert zur bestandenen Dienstprüfung recht herzlich. Mag. Walter Scharinger Jänner 2012 Klub der Exekutive 7

8 Foto: Presse Neumayr Im Bild: LH Burgstaller und Obst. Grill mit ausgezeichneten AbsolventInnen Foto: LPK Salzburg Im Bild St-PGA34-09-S:Andreas Bernhofer, Reinhard Brunner, Christian Bugram, Alexandra Bürgler, Sarah Dankl, Victoria Fritz, Alina Grischnig, Harald Gruber, Markus Kogler, Martin Lackner, Nina Laubichler, Alexander Lessiak, Johannes Lindmoser, Matthias Nebel, Nina Oberbichler, Filip Pavlov, Harald Perner, Rochus Raffling, Ado Ramic, Carina Ramsauer, Andrea Sageder, Albin Schaupper, Andreas Schmid, Manfred Lorenz Stadlhofer und Stefan Zwirchmayr Impressum: Polizei News, Klubmagazin der Exekutive 1/2012, GZ 06Z036629M - Herausgeber und Medieninhaber: Klub der Exekutive - Polizei News, Alpenstraße 90, 5020 Salzburg, Redaktion Franz Ellmauthaler Tel Gestaltung, Satz und Layout: Klub der Exekutive - Polizei News - Fotos: Polizei News und LPK Salzburg. Die Meinung der Verfasser der Artikel muss nicht mit jener des Herausgebers übereinstimmen. Nachdruck auch auszugsweise nur mit schriftlicher Genehmigung der Redaktion gestattet. Blattlinie: Klubmagazin mit innerbetrieblichen, tagespolitischen und gewerkschaftlichen Informationen. 8 Klub der Exekutive

9 Walter Deisenberger Tätigkeitsbericht des FA beim LPK Salzburg für das Jahr 2011 Der FA hat im Laufe eines Jahres vielfältige Aufgaben wahrzunehmen und es ist nun am Ende des Jahres an der Zeit euch, geschätzten Kolleginnen und Kollegen, einen kurzen Überblick über die Tätigkeit zu geben. Es wird um Verständnis gebeten, dass die genannten Zahlen aufgrund des PolizeiNews Redaktionsschlusses (Anfang Dezember) als Richtzahlen anzusehen sind und nicht alle Tätigkeiten explizit aufgezählt werden können. 550 Aktenvorgänge betr. den Themen Zuteilungen, Seminare, BBF und SIAK, Karenzurlaube, Herabsetzung der Wochendienstzeit, Mutterschutzgesetz, Definitivstellungen, Sonderurlaube, Ruhestandsversetzungen, Verletzungen im Dienst, Arbeitsmed.- u. sicherheitstechnische Stellungnahmen, etc. 90 Versetzungen (E2b) 55 Planstellenbesetzungen (E2a u. E1) 21 Tauschversetzungen (Anträge) 28 Schadensersatzforderungen nach VUmS, bei den meisten wurde durch Verhandlungen eine Reduzierung der Forderung erreicht 5 Ansuchen auf Bezugsvorschüsse und 4 Ansuchen nach Geldaushilfen nach dem GJF 1949 Unzählige Verhandlungen und Beratungsgespräche (n. d. Best. des PVG) mit Vertretern des LPK Beobachterstatus bei 50 Dienstprüfungen bzw. einem Hearing zur Planstellenverleihung 5 Wohnungsvergaben Anträge an den ZA: Aufhebung Urlaubssperre WWF, Einbindung PV Master Studienlehrgang, Freigabe Bau- und Investitionsprogramm, Zuweisung von Gehörschutz für MR-Fahrer, Aufwertung div. Planstellen, Anhebung von Gefahrenzulage Anträge an das LPK: Einforderung von Einbindung PV bzgl. gepl. Büroübersiedlungen, Belohnung Einsatztrainer, Erhöhung Datengeschw., div. Planstellenbesetzungen, Versetzung E2b- Bea. zum SPK-Krim.Ref. (Spurensich.), Telefonanlage/Anz. Rufnummer, Aufhebung der zahlenmäßigen Beschränkung von Diensten mit 24 Stunden, Betrauung von E2b-Beamten mit E2a-wertigen Tätigkeiten, Ladekabel-Handfunkgeräte, Sicherheitsschleuse Hallein, Prüfung von Ablehnungen zu Fortbildungen der SIAK, Planstellensituation LKA, Projekt KFZ-Werkstätte, etc. Walter Deisenberger Schriftführer FA Jänner 2012 Klub der Exekutive 9

10 Tag der Blaulichtorganisationen Passend zum Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit veranstaltete die Stadtgemeinde Bischofshofen am 25. und 26. Oktober 2011 im Bereich der Hermann-Wielandner-Halle den Tag der Blaulichtorganisationen. Den vielen Besuchern und Besucherinnen wurde von der Freiwilligen Feuerwehr, der Wasserrettung, der Bergrettung, dem Roten Kreuz sowie der Polizei ein umfangreiches Spektrum geboten. Auch viele Schulklassen und Kindergartengruppen informierten sich über die unterschiedlichen Einsatz- und Aufgabenbereiche und verfolgten die teilweise spektakulären Vorführungen mit großem Interesse. Anzumerken ist, dass viele Kinder die Veranstaltung am ersten Tag mit der Schule und am zweiten Tag mit der Familie besuchten. AbtInsp HETTEGGER Andreas der PI Großarl, BezInsp STINDL Robert (Bezirkskriminaldienst) und BezInsp SZA- BO Hildegard vom Bezirkspolizeikommando St. Johann betreuten den Polizeistand. Die Bevölkerung konnte sich unter anderem ein Bild von der Ausrüstung, Spurensicherung und den Aufnahmekriterien machen. Besonders die professionell gestalteten Diensthundevorführungen unter Mitwirkung der Diensthundeführer GrInsp ELIXHAUSER Andreas, GrInsp HOLZER Herbert, RevInsp STIEGLER Johann und Insp LUDL Bernd der DHI St. Johann/Pg erwiesen sich als Publikumsmagnet. Alle Bilder: Stadtgemeinde Bischofshofen Im BildGrInsp HOLZER Herbert, RevInsp STIEGLER Johann und GrInsp ELIXHAUSER Andreas mit Diensthund Jocker bei der Vorführung Hildegard Szabo, BezInsp Bezirkspolizeikommando St. Johann/Pg Im Bild: GrInsp ELIXHAUSER Andreas, AbtInsp HETTEGGER Andreas, BezInsp SZABO Hildegard, GrInsp HOLZER Herbert und RevInsp STIEGLER Johann (von links nach rechts) mit einer Schulklasse 10 Klub der Exekutive

11 GrInsp Theo Moser - 26 Jahre Cobra, SEG und TEG Foto:Reinhard Santner Im Bild: Theo Moser Seine Karriere beim Gendarmerieeinsatzkommando (GEK) begann gleich einmal nach der Grundausbildung in Werfen. Auf seiner ersten Dienststelle der Verkehrsabteilung - Außenstelle Anif (VASST) - hielt es ihn nicht lange. Nach erfolgreicher Absolvierung der Aufnahmeprüfung rückte Theo Moser (52) bei der Elitetruppe der österreichischen Exekutive ein. Im Laufe der folgenden Jahre war er an verschiedensten gefährlichen Einsätzen beteiligt. Nach der harten Grundausbildung beim GEK schaffte er gleich einmal den Sprung zur fliegenden Truppe, wo nur die Besten der Besten zum Zug kommen. Dazu bedarf es besonderer psychischer und physischer Fähigkeiten, fachliche Qualifikation sowieso vorausgesetzt. Die Aufgabe dieser fliegenden Spezial Forces ist es vor allem Flugbegleitungen in den Nahen Osten durchzuführen und die Flugzeuge und deren Besatzung in Zeiten des Terrors vor gefährlichen Angriffen zu schützen. Flugzeugentführungen gab und gibt es immer wieder. Da hieß es auf der Hut zu sein. Diese Herausforderung schaffte Theo bravourös ging es zurück nach Salzburg. Bei der Sondereinsatzgruppe Salzburg (SEG/S) war wiederum sein Geschick und Können gefragt. Bei diesen Einsätzen waren eine spektakuläre Festnahme von mehreren Geldfälschern mit Dollars in Hunderttausender Höhe in einer Tiefgarage nahe Salzburg ebenso dabei, wie das Dingfestmachen eines in Rambomanier agierenden Mannes im Pongau, der glaubte, mit seinen Schwertern auch gegen die Gendarmerie vorgehen zu können. Doch da täuschte er sich. Bei der Festnahme eines schweren Jungen im Flachgau in den frühen Morgenstunden wartete nicht nur dieser bereits auf die Polizei, sondern auch seine einsatzfreudigen Kampfhunde, Marke Rottweiler. Gekonnt wurde die Situation gemeistert, die Hunde überlistet und der Tatverdächtige festgenommen. Diese Aufzählungen ließen sich noch beliebig lange fortsetzen. Doch aus den Top Secret Sachen darf nicht mehr ausgeplaudert werden. Theos derzeitige Heimat in Sachen Special Forces ist das TEG/Salzburg, wo er schon seit Jahren sein Können unter Beweis stellt. Von seinen Kollegen wird er als leistungsstark in Sachen Taktik, Sport und Schießen beschrieben. Dabei hält sich hartnäckig das Gerücht, dass sich jüngere Kollegen noch immer die Zähne an ihm ausbeißen, um an seine Leistungen heranzukommen. Theo Moser ist einer von vielen Polizisten, auf die seine Kollegen und auch die österreichische Bevölkerung stolz sein können. Reinhard Santner Jänner 2012 Klub der Exekutive 11

12 Rolling Board Auffällig kostengünstig. Rolling Boards an den besten Plätzen Salzburgs. Informationen unter oder ( ) Wir bringen Sie nach oben. 12 Klub der Exekutive KLUBMAGAZIN

13 KLUBMAGAZIN Kirchenkonzerte der Polizeimusik Salzburg A m spielte die Polizeimusik Salzburg im Pongauer Dom in Sankt Johann im Pongau zu Gunsten der Renovierung ein Benefizkonzert. Stadtpfarrer Mag. Dlugopolsky Adalbert las zwischen den Stücken besinnliche Texte. Das breit gefächerte Programm ließ die Musiker zur Höchstform auflaufen. So wurde den Zuhörern vom einfachen Choral, über das Pie Jesu aus A.L. Webbers Requiem, bis zur Toccata in d-moll von J. S. Bach ein musikalischer Leckerbissen geboten. Ein Klarinettenquartett widmete in beeindruckender Weise dem heuer verunglückten Registerkollegen Peter Lerchner ein Menuett von Wolfgang Amadeus Mozart. Bezirkspolizeikommandant Oberst Josef Nothdurfter war vom Klang, den die Polizeimusik Salzburg in den Pongauer Dom zauberte überaus angetan. Unmittelbar nach dem Konzert musste unsere Flötistin Sandra Mauschitz von den Kollegen im Eilzugstempo ins LKH Salzburg gebracht werden, weil sich die bevorstehende Geburt ihres ersten Kindes ankündigte. Am nächsten Tag brachte Sandra einen strammen Jungen mit dem Namen Florian zur Welt. Wir gratulieren den jungen Eltern und wünschen ihnen viel Freude mit ihrem Sprössling. Am wurde ein Teil des Konzertes in der Stadtpfarrkirche Hallein zu Gunsten des Tennengauer Hilfswerkes wiederholt. Mit dabei war diesmal das Vocalensemble Hohes C. Sieben junge Sänger mit ihrem ehemaligen Musikprofessor Mag. Moritz Guttmann boten auf sehr hohem sängerischen Niveau einen musikalischen Querschnitt vom gregorianischen Choral bis zum Gospelsong. Das Team des Tennengauer Hilfswerkes mit BezInsp Monika Noppinger vom BPK Hallein sorgte für das leibliche Wohl der Besucher des Konzertes und der Polizeimusiker. Alle Fotos: Polizeimusik Im Bild: Mag. Moritz Guttmann, Mag. Daniela Gutschi (Salzburger Hilfswerk), BezInsp Monika Noppinger v. BPK Hallein u. GrInsp Hermann Summetshammer mit der Polizeimusik Szbg. Im Bild: Polizeimusik Salzburg PN Jänner 2012 Klub der Exekutive 13

14 BERGBAHNEN Mit neuem 4er Sessellift WEEKEND SPECIAL Tageskarte Kinder 13.- / Jugend 17.- Gültig an jedem Sa. in der WS 11/12. Beim Kauf einer 2-TK ausschließlich am Sa., kann zusätzl. auch am So. zum Spezialpreis gefahren werden. SALZBURGER FAMILIEN-SKITAGE Jänner und März 2012: 50 % auf die Tageskarte der ganzen Familie (Vorlage Sbg Familienpass). AKTION SALZBURG FÄHRT SKI 15. Jänner, 15. Februar und 11. März Ermäßigte Tageskarte für alle Salzburger! Bilder: Bergbahnen Werfenweng, Fotolia, istock SENIORENTAGE Vom Jänner und vom Jänner 2012 zahlen Senioren nur 20,50 für die Tageskarte (statt 30,50). Tipp: Für Senioren über 77 Jahre kostet die Tageskarte generell (ganze Wintersaison) nur 7.-. Die SEER - So. 8. April 2012 Die Seer rocken die Werfenwenger Bergwelt! Talstation Ikarus; Kartenvorverkauf und Info Nur 30 min von Salzburg Stadt Tel Schnee-Tel DW -10

15 Foto: Reinhard Santner Im Bild: Polizeimusik Salzburg unter der Leitung von GI Hermann Sumetshammer Polizeimusik Salzburg spielt für Mirno More Friedensflotte Für einen wohltätigen Zweck spielte am 9.November 2011 die Polizeimusik Salzburg beim Gambswirt in Tamsweg auf. Organisiert und präsentiert vom Club 41 kam der Reinerlös und das Sponsoring der Mirno More Friedensflotte Lungau zugute. Unter der musikalischen Leitung von Hermann SUMETSHAMMER wurde der Abend feierlich eröffnet. Der Präsident der Friedensflotte Lungau, Josef KIETREIBER, konnte mit seinen Mitarbeitern zahlreiche Gäste begrüßen. Mit dabei waren u.a. auch der Präsident der Friedensflotte Salzburg Ingo INGRAM, LAbg Peter PFEIFENBERGER, BH Dr.Robert KISELLA, BPK Kdt. Mjr Felix GAUTSCH, BPK KdtStvtr CI Ignaz PERNER uam. Der Mediakünstler Arnold Arni PICHLER war dieses Jahr mit auf einem Schiff und hatte darüber einen Film gedreht, in künstlerischer Aufarbeitung des Themas mit kreativer Musik dazu. Perspektiven, so der Film, zeigt die Zeit mit den Kindern und den Begleitpersonen eine Woche zu Land und zu Wasser. Auf geht s oder besser gesagt ging s. Unter den spritzigen, bedächtigen und bekannten Klängen führte die Polizeimusik Salzburg durch den Abend. Foto: Reinhard Santner Im Bild:GI Ernst AIGNER und GI Reinhold LÖCKER Als Pausen-Imbiss gab s die vom Präsidenten und Küchenkünstler Sepp KIETREIBER selbst kreierten Häppchen, die ihresgleichen suchten. Nach weiteren musikalischen Höhepunkten klang der Abend mit dem Rainer Marsch aus. Stehender Applaus war der Dank für den gelungen Abend. Der Reinerlös des Abends ist der Grundstein für weitere wohltätige und friedensstiftende Ausfahrten von Mirno More Lungau. Weiterhin Schiff ahoi. PN Jänner 2012 Klub der Exekutive 15

16 Über die Mirno More Friedensflotte Lungau: Als 1994 im ehemaligen Jugoslawien der Bürgerkrieg tobte, sah Christian Winkler das Leid der Kinder. Er beschloss, die Mirno More Friedensflotte zu gründen mit der Vision, dass irgendwann 100 Schiffe unter der Flagge von Mirno More für den Frieden segeln. Mirno More ist der Gruß der Fischer und Seefahrer Dalmatiens und bedeutet ruhiges, friedliches Meer. Ich begegnete der Friedensflotte 1999 das 1. Mal und war von den Leitzielen der Flotte >Frieden, soziale Integration, Toleranz und Völkerverständigung < begeistert kam es zu einem weiteren zufälligen Treffen und 2001 fuhr ich das 1. Salzburger Schiff bei Mirno More entstand in Unternberg die Friedensflotte Salzburg als Verein. Die Gründungsmitglieder waren Kurt Pacher, St.Johann, Rudi Mück, Salzburg, Pepi Gantschnigg aus Bischofshofen und Sepp Kietreiber war die Vision von Christian Winkler Realität: Was 1994 mit 3 Yachten begann, hatte sich zum größten Sozialpädagogischen Segelprojekt Europas entwickelt. Über 100 Schiffe mit ca. 950 Teilnehmern aus 21 Nationen waren eine Woche unter der Flagge von Mirno More unterwegs, um ein starkes Zeichen für den Frieden zu setzen. Kinder, Jugendliche und Erwachsene versuchten gemeinsam die Leitziele, die nichts von ihrer ursprünglichen Bedeutung Foto: Reinhard Santner Im Bild: Sepp KIETREIBER, API St.Michael/Lg Obmann der Mirno More Friedensflotte Lungau verloren haben, zu erarbeiten. Waren es 1994 Kinder aus Bosnien, Serbien, Slowenien und Kroatien, die ihre traumatischen Erlebnisse überwinden sollten, so sind heute Freunde mit an Bord, die aus irgendwelchen Gründen mit den Anforderungen unserer modernen Zeit nicht Schritt halten können. Sie versuchen Abstand vom Alltag zu finden und dabei Verantwortung für sich und andere Crewmitglieder zu übernehmen. Dies geschieht auf dem engen Raum einer Segeljacht, wo man Problemen nicht davonlaufen kann sondern rücksichtsvoll nach Lösungen suchen muss. Jeder von uns ist ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft! Natürlich darf neben der Förderung sozialer Kompetenzen auch Erholung und Spaß nicht zu kurz kommen, die Freude und die Erinnerungen sollen uns noch lange begleiten! 2010 kam es zu mehreren Höhepunkten: 10 Jahre waren seit der 1. Teilnahme eines Salzburger Bootes vergangen, die Friedensflotte Salzburg hatte die Rekordgröße von 16 Yachten erreicht und das erste Mal wurde die Friedensflotte Mirno More an 2 Terminen durchgeführt. Die Maiflotte wurde als Erwachsenenprojekt in der oberen Adria gestartet, unsere jugendlichen Teilnehmer machten zum angestammten Termin im September die Gewässer in Norddalmatien unsicher. So erfreulich die Entwicklung der Friedensflotte Salzburg auch war, ergaben sich durch die immer größer werdende Anzahl an Schiffen auch größere organisatorische und logistische Aufgaben. Es entstand die Idee, kleinere Gruppen zu bilden, um Betreuern und Projektleitern die Arbeit zu erleichtern. Am 1. September 2011 wurde die Friedensflotte Lungau als eigener Verein gegründet. Wir werden unsere Tätigkeit soweit als möglich auf Freunde aus dem Lungau konzentrieren. Alle Mitglieder arbeiten ehrenamtlich und in ihrer Freizeit für diese Idee. Die Finanzierung der Projekte (ca pro Schiff und Woche) erfolgt durch SIE, indem Sie Veranstaltungen, wie dieses Benefizkonzert der Polizeimusik Salzburg, besuchen. Ich möchte mich im Namen aller Teilnehmer bei Ihnen herzlich bedanken. Bitte helfen Sie uns auch weiterhin! Ich wünsche Ihnen Mirno More und verbleibe mit freundlichen Grüßen euer Obmann Sepp Kietreiber 16 Klub der Exekutive

17 Ausgezeichnete Amtshandlungen der Kolleginnen und Kollegen im LPK Bereich Salzburg Zerschlagung mehrerer Suchtgiftdealerringe im Bezirk Zell am See Im Zuge umfangreicher gemeinsamer Suchtgifterhebungen von den Beamten des Landeskriminalamtes Salzburg, EB 09, BI Niedermüller Manfred u. BI Stockklauser Johann und den Suchtgiftfahndern des Bezirkes Zell am See, GI Ruetz Gerhard und GI Walcher Bernd, konnten im Bezirk Zell am See mehrere Suchtgiftdealerringe ausgehoben und insgesamt 27 Dealer festgenommen werden. Den Verdächtigen konnte der gewinnbringende Verkauf von insgesamt ca Gramm Kokain, ca. 700 Gramm Speed, ca Stück XTC Tabletten und ca Gramm Cannabisprodukten zum Straßenverkaufswert von ca ,- Euro im Bezirk Zell am See nachgewiesen werden. Die Suchtgifte wurden in Holland, Spanien, Kolumbien sowie in Slowenien von den Dealern selber mittels Fahrzeug oder durch Kuriere sowie durch Bodypacker nach Salzburg bzw. in den Bezirk Zell am See geschmuggelt. Den Dealern konnte auch der gewinnbringende Handel mit suchtmittelhaltigen Medikamenten in großen Mengen und Arzneimittel mit psychotropen Stoffen in großen Mengen nachgewiesen werden. Im Zuge von 15 Hausdurchsuchungen konnten ca. 400 Gramm Kokain, ca Gramm Cannabisprodukte, ca. 170 Gramm Magic Mushrooms, geringe Mengen Speed zum Straßenverkaufswert von ca ,- Euro, Bargeldbeträge in der Höhe von ca ,- Euro und zwei professionelle Indoor Plantagen mit 30 Stück Marihuanapflanzen sichergestellt werden. Der Großteil der sichergestellten Suchtmittel wurde von Holland und Spanien nach Österreich geschmuggelt. Bei einer der Hausdurchsuchungen wurden diverse NS- Abzeichen und Gegenstände, genehmigungspflichtige Schusswaffen und Kriegsmaterial, davon ein vollautomatisches Sturmgewehr, Marke Kalaschnikow, zwei Flinten mit Vorderschaftsrepetiersystem - Pumpgun, vier Karabiner, zwei Faustfeuerwaffen geladen (Revolver und Pistole), Schlagstock mit herausziehbaren 35 cm langen Messer und ca. 540 Schuss Munition, unter anderem Infanteriemunition, sowie zwei Elektroschocker sichergestellt. Im Zuge der Ermittlungen konnten auch mehrere Einbruchsdiebstähle aufgeklärt und ca. 150 Suchtmittelkonsumenten im Bezirk Zell am See und Salzburg ausgeforscht und angezeigt werden. Die umfangreichen und zeitintensiven Ermittlungen im Bezirk Zell am See ergaben, dass sich österreichische Staatsbürger in einer kriminellen Vereinigung beteiligten. Die Suchtmittelkuriere wur- den als Bodypacker für die Verbringung von flüssigem Kokain von Kolumbien über Spanien nach Österreich angeworben. Mit einem dementsprechenden Honorar für den lebensgefährlichen Körperschmuggel wurden sie entlohnt. Es befinden sich derzeit vier Österreicher, welche für diese Gruppierung tätig waren, davon drei im Ausland und einer in Österreich, in Haft. Die Verdächtigen hatten insgesamt ca Gramm flüssiges Kokain von Kolumbien nach Spanien geschmuggelt wovon eine Gesamtmenge von ca Gramm sichergestellt bzw. beschlagnahmt werden konnte. Bei den angeordneten Festnahmen und Hausdurchsuchungen wurden die Ermittlungsbeamten von der EGS-Salzburg tatkräftig unterstützt und es kam zu keinen Zwischenfällen. Die Sachbearbeiter: BI Niedermüller Manfred, LKA, EB09 BI Stockklauser Johann, LKA, EB09 GI Ruetz Gerhard, KKD Zell am See GI Walcher Bernd, KKD Zell am See Toller Erfolg der Kriminaldienste der PI Saalfelden und Zell am See Mehrere Beamte der Polizeiinspektionen Saalfelden und Zell am See führten seit Wochen intensive Erhebungen gegen eine lokale Tätergruppe im Raum Saalfelden und Zell am See. Die Tätergruppe, bestehend aus drei in Saalfelden wohnhaften türkischen Staatsangehörigen und einem ebenfalls in Saalfelden wohnhaften österr. Staatsbürger mit Migrationshintergrund, im Alter von 17 bis 21 Jahren, verübte im Zeitraum von Ende Mai 2011 bis Anfang Oktober 2011 mindestens 20 Einbruchsdiebstähle im Bezirk Zell am See. Die vier Beschuldigten, welche allesamt arbeitslos sind, verübten die Einbrüche aus Geldnot zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts. Die Einbrüche wurden von den vier Tätern in unterschiedlicher Zusammensetzung und vorwiegend in verschiedenen Firmen- und Vereinsobjekten verübt. Gestohlen wurden in erster Linie Bargeld, Zigarettenpackungen, Getränke, Nahrungsmittel und auch elektronische Artikel. In mehreren Fällen wurden die in den Objekten befindlichen Tresore an Ort und Stelle aufgebrochen. In vielen Fällen überstieg der entstandene Sachschaden an den Gebäuden und an den Einrichtungen den Wert des Diebesguts. Meistens wurden entweder Fenster oder Türen mit Steinen oder anderen Gegenständen eingeschlagen oder mit einem Einbruchswerkzeug aufgezwängt. Durch die Tathandlungen entstand ein Schaden i.d. Höhe von

18 mindestens ca. Euro ,--. Die Taten wurden in den Gemeinden Saalfelden, Leogang, Maria Alm, Zell am See und Bruck/Glstr. verübt. Am wurde einer der Haupttäter, ein 18-jähriger türk. Staatsangehöriger, über Anordnung der Staatsanwaltschaft Salzburg in seiner Wohnung in Saalfelden festgenommen. Bei der anschließend durchgeführten Vernehmung zeigte sich dieser voll geständig. Während sich sein 17-jähriger Freund ebenfalls zu den angelasteten Taten geständig zeigte, wies ein weiterer Mittäter alle Schuld von sich und bestritt jede Beteiligung. Der zweite Haupttäter, ein 20-jähriger österr. Stbg. mit Migrationshintergrund, dürfte sich schon Ende August 2011 ins Ausland abgesetzt haben. Fahndungsmaßnahmen blieben bisher erfolgslos. Der Haupttäter wurde am in die JA Salzburg überstellt. Die weiteren Verdächtigen wurden vorerst auf freiem Fuß zur Anzeige gebracht. Durch: PI Saalfelden und PI Zell am See GÄNSER Markus, RevInsp (Zell am See) PUSSWALD Bernhart, KontrInsp (Zell am See) HUBER Herbert, GrInsp (Saalfelden) LOCHNER Josef, BezInsp (Saalfelden) WÖRGÖTTER Klaus, GrInsp (Saalfelden) MOSER Harald, BezInsp (Saalfelden) Klärung einer Einbruchsserie im Oberpinzgau Die Kollegen, insbesondere der PI Neukirchen, waren über 10 Monate lang mit einer Serie von Einbruchsdiebstählen konfrontiert, welche hauptsächlich in abgelegene Objekte in den Gemeindegebieten von Neukirchen und Wald im Pinzgau erfolgten. Dabei wurden zahlreiche verschiedene Werkzeuge und sonstige Gegenstände gestohlen und natürlich entsprechender Sachschaden verursacht. In den 10 Monaten hatte sich ein Gesamtschaden von zirka Euro angesammelt. Trotz beharrlicher Nachforschungen stellte sich vorerst kein Erfolg ein. Anfangs August konnten schließlich mit Hilfe von Hinweisen aus der Bevölkerung drei Jugendliche im Alter zwischen 15 und 17 Jahren aus dem Oberpinzgau ausgeforscht werden. Das Diebesgut konnte in einer abgelegenen Almhütte sichergestellte werden. PI Neukirchen PKW-Diebstahl in Uttendorf Rasches Handeln führte zu raschem Fahndungserfolg. Einem aufmerksamer Taxilenker aus Zell am See erschien das Verhalten eines ausländischen Fahrgastes gegen 01:30 Uhr etwas merkwürdig. Der Fahrgast hatte sich zuvor vom Bahnhof Zell am See nach Uttendorf bringen lassen, erkundigte sich nach Benzin und ging mit einem Fahrzeugschlüssel zu einem Fahrzeug mit einheimischen Kennzeichen. Aufgrund der Mitteilungen des Taxilenkers wurde die Zulassungsbesitzerin gegen 02:00 Uhr kontaktiert. Das Fahrzeug war inzwischen nicht mehr vorhanden. Weitere Ermittlungen ergaben die Hinweise, dass es sich bei dem Täter um einen rumänischen 21-jährigen Staatsbürger handeln könnte, welcher bis zum Vorabend gegen 23:30 Uhr noch in Uttendorf aufhältig gewesen war. Dieser hatte bei der dortigen Konditorei gearbeitet. Der Inhaber dieser Konditorei hat dann um 03:00 Uhr unter einem Vorwand telefonisch Kontakt aufgenommen. Dabei gab dieser an, dass er mit Freunden mit einem Auto nach Salzburg unterwegs wäre. Aufgrund der bereits eingeleiteten Fahndung wurde das gestohlene Fahrzeug samt Täter um 03:40 Uhr von der deutschen Polizei in Piding angehalten, der Täter vorläufig festgenommen und das Fahrzeug sichergestellt. PI Mittersill Kollegen Steiner und Marchetti Bankraub in Dorfgastein, Ausforschung und Festnahme der Täter Am , um Uhr betrat ein vorerst unbekannter, vermummter und mit einer Pistole (wie sich im Nachhinein herausstellte eine täuschend echt wirkende Spielzeugpistole) bewaffneter Täter die Raika Dorfgastein. Unter Vorhalt der Pistole zwang er die Bankangestellte zur Herausgabe von Bargeld und flüchtete, ohne ein Wort zu sagen, in unbekannte Richtung. Der Filialleiter der Bank verfolgte den Täter, konnte diesen jedoch im Eingangsbereich der Bank nicht mehr sehen. Er bemerkte aber einen silbernen Kastenwagen, welcher mit Vollgas wegfuhr. Diese Beobachtung wurde den inzwischen eingetroffenen Polizeikräften mitgeteilt und in die Fahndung aufgenommen. Im Zuge der Bestreifungen konnte der Kastenwagen auf einem Parkplatz eines Hotels festgestellt werden. Darin wurde eine Person angetroffen. Diese gab an, mit dem Raub nichts zu tun zu haben und erklärte sich bereit, freiwillig zur Abklärung des Sachverhaltes auf die PI Bad Hofgastein mitzukommen. Im Zuge der Befragung verwickelte sich die Person immer mehr in Widersprüche und nach längerem Zögern gestand sie schließlich, den Raubüberfall begangen zu haben. Der Mann schilderte den genauen Tatablauf und gab auch seinen Mittäter preis, welcher das Fluchtfahrzeug bei der Tat gelenkt hatte. Beide wären unmittelbar nach dem Raub nach Bad Hofgastein in die Pension zurückgekehrt und hätten die Beute geteilt. Bei der gestatteten freiwilligen Nachschau im Zimmer der Pension in Bad Hofgastein wurde ein Teil der Raubbeute sichergestellt. Weiters wurde in einem Raum hinter der Garage die Tatbekleidung und Tatwaffe aufgefunden. Aufgrund des abgelegten Geständnisses wurde diese Person festgenommen und nach Schilderung des Sachverhaltes ordnete die Journal-STA auch die Festnahme des Mittäters, welcher sich wegen seiner Krankheit zur Behandlung in das Krankenhaus Schwarzach begeben hatte, an. Nach Abschluss der erforderlichen Einvernahmen wurden beide in die JA Salzburg überstellt. An der sofortig eingeleiteten Fahndung, Bestreifung und vorläufigen Festnahme waren folgende Beamte beteiligt: PI Hofgastein: GI TRAUSNITZ Johann, GI KURZ Erich (hat das Fahrzeug wahrgenommen), GI BUCHSTEINER Rupert und GI RÖCK Andreas PI Bad Gastein: GI GRUBER Otmar, GI AUSSERHOFER Manfred, GI MOISES Johann und RI MEISSL Josef PI Schwarzach: GI SCHAUPPER Anton, RI KREYCA Roman und REITH Simone BKD St. Johann: BI STINDL Robert und RI RIEDER Stefan

19 DHF: RI REINEGGER Thomas Weiters beteiligten sich noch 2 Streifen der PI Taxenbach, 2 Streifen der PI St. Johann im Pongau, 3 Streifen der EGS Salzburg und 2 Streifen der EKO CORBA an der umliegenden Fahndung bzw. Absicherung. Andreas RÖCK/Christian Grünwald Klärung von Einbruchsdiebstählen in einem Hotel in Bad Hofgastein und Sachbeschädigungen (Graffiti) in Bad Hofgastein und Bad Gastein In der Wintersaison 2009/2010 verübten vorerst unbekannte Täter mehrere Einbruchsdiebstähle in einem Hotel in Bad Hofgastein. Durch die Einbrüche, wobei meistens Bargeld erbeutet wurde, entstand ein Schaden von mindestens Euro Weiters wurden im Herbst 2009 mehrere Sachbeschädigungen durch Graffiti in Bad Hofgastein und Bad Gastein angezeigt. Durch die Sachbeschädigungen entstand ein Schaden in der Höhe von Euro zum Nachteil der Gemeinde Bad Hofgastein und Bad Gastein. Aufgrund der Erhebungen der Beamten der PI Bad Hofgastein insbesonders GrInsp. BUCHSTEINER Rupert konnten vorerst im Frühjahr 2011 die Sachbeschädigungen geklärt werden. Bei den weiteren Erhebungen bzw. Vernehmungen betreffend der Sachbeschädigungen konnten auch die Täter des Hoteleinbruches ausgeforscht werden. Die Hoteleinbrüche und Sachbeschädigungen wurden teilweise von denselben Jugendlichen durchgeführt, wobei der Sohn eines Hoteldirektors bei den Einbrüchen den Zentralschlüssel entwendete und während die Gäste beim Abendessen weilten die Zimmer nachgesperrt und daraus Bargeld gestohlen wurde. Nach Abschluss der Erhebungen im Sommer 2011 wurden insgesamt 10 Jugendliche aus Bad Hofgastein an die Staatsanwaltschaft Salzburg wegen Verdacht des Einbruchsdiebstahles und Sachbeschädigungen angezeigt. Andreas RÖCK/Christian GRÜNWALD Bankräuber im Pongau ausgeforscht und festgenommen Am , um Uhr, raubte ein vorerst unbekannter Täter die Zweigstelle der Volksbank in Salzburg aus und flüchtete dann vorerst in unbekannte Richtung. Die sofortig eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen blieben vorerst erfolglos. Aufgrund der Presseaussendung des LKA Salzburg wurden Beamte des Bezirkskriminaldienstes St. Johann im Pongau, GI Gerald SCHÄFER und RI Cornelia HOCHEDLINGER, auf die Lichtbilder der Überwachungsanlage der Filiale und der Personsbeschreibung des bewaffneten Täters aufmerksam. Jene Beschreibung und die Überwachungsbilder hatten eine große Ähnlichkeit mit einer bekannten Person aus dem Raume Enns Pongau. Nach Rücksprache und in Absprache mit den Beamten des LKA Salzburg wurden umfangreiche Ermittlungen gegen diese Person eingeleitet. Der Mann konnte erst am , gegen Uhr in dessen Wohnung angetroffen werden. Es wurde eine Alibiüberprüfung zum Sachverhalt durchgeführt; nach kurzem Leugnen gestand der Täter, die Tat geplant und durchgeführt zu haben. Für den Raubüberfall verwendete er eine Schreckschusspistole, welche sichergestellt werden konnte. Die Beute konnte nicht mehr sichergestellt werden. Im Fluchtfahrzeug wurde eine weitere Schreckschusspistole sowie ein Teil der Tatkleidung vorgefunden und sichergestellt. Der Täter wurde festgenommen und nach Rücksprache mit der StA Salzburg in die JA Salzburg eingeliefert. Die weiteren Ermittlungen werden in Absprache von den Beamten des EB02 beim LKA Salzburg durchgeführt. Grünwald Christian Wir gratulieren den Kolleginnen und Kollegen zu den ausgezeichneten Erfolge!! Jänner 2012 Klub der Exekutive 19

20 5. Golf-Landesmeisterschaft des Landespolizeisportvereins Salzburg Am wurde im Rahmen der 5. Golf-Landesmeisterschaft des Landespolizeisportvereins Salzburg erstmals ein Vergleichskampf zwischen dem Heeressportverein Salzburg und dem LPSV auf der Anlage des GC Eugendorf ausgetragen. Der Wettergott meinte es gut und ließ nur die ersten Flite s bei leichtem Regen starten. Knapp 100 Starter nahmen an dieser herrlichen Veranstaltung teil. Alle konnten sich bei der erstklassigen Halfway aus der Gulasch-Kanone mit einem kleinen Murauer stärken, was natürlich zu teilweise sensationellen Ergebnissen führte. Durch das Team des GC Eugendorf mit Präsident Thomas NEUREITER und Basil ENGELMAIR wurde ein hervorragender Platz mit den neuen Löchern präsentiert, der vielen Spielern wieder die Grenzen aufzeigte. Bei einem Putting-Bewerb konnten die Teilnehmer mit ihrem Gefühl nette Preise erspielen. Bei der Siegerehrung die durch LPK Kdt. Gen. Major Ernst KRÖLL und Brigadier Heinz HUFLER, sowie die Sektionsleiter Karl FIEDLER (HSV) und Fritz FISCHER (LPSV) durchgeführt wurde, durften die Sieger wunderschöne Preise entgegen nehmen. Wir gratulieren Polizei-Landesmeister 2011 Klaus WÖRGÖTTER und Bundesheer-Landesmeister Heinz HUFLER recht herzlich. Brutto Tagessieger: Herren: Timothy ZWIRNER (GC Drachenwand). Damen: Samantha ZWIRNER (GC Drachenwand) Polizei: Netto: Gr. A 1) SCHROFFNER Hanspeter 2) FISCHER Friedrich 3) HUBER Gerhard Netto: Gr. B 1) GRABMAYR Helmut 2) FÖDERMAYR Hans-Jörg 3) EBEN Fritz Den Vergleichskampf zw. Bundesheer und Polizei gewann das BH überlegen mit 319: 278 Netto-Punkten. Fritz Fischer überreichte die Trophäe des Salzburger Stiers an Karl FIEDLER der die Trophäe für hoffentlich nur ein Jahr übernehmen darf. Foto: LPSV Golf Im Bild: Fritz Fischer, LPSV Flat-TV an neue DHI St. Johann/Pg. übergeben Mit Anfang August 2011 nahm die neue Diensthundeinspektion gemeinsam mit KollegInnen der Schengenfahndung AGM ihren Dienst in St.Johann/Pg. auf. Derzeit versehen acht Diensthundeführer und vier KollegInnen der AGM ihren Dienst auf der neuen Inspektion und sind für den Pongau, Lungau und Pinzgau zuständig. Zum Einstand besuchten Franz Ellmauthaler und Markus Oberauer die Dienststelle und überreichten einen Flat- TV. Wir wünschen den Kolleginnen und Kollegen alles Gute und viel Erfolg. Markus Oberauer Foto: PN 20 Klub der Exekutive

21 Landesmeisterschaft des LPSV - Sektion Fußball Landesmeisterschaft Seniorenturnier Ü 35 Am wurde durch den Im Anschluss an das Turnier erfolgte die Auswahl an der Landesbetriebsmeisterschaft 2011 der AK Salzburg/Betriebssport LPSV Salzburg Sektion Fußball, Siegerehrung im Kantinenbereich der Sportanlage. teil und konnte dort den 2. Platz erreichen die 2. Landesmeisterschaft der Polizei Seniorenturnier veranstaltet. Die Veranstaltung wurde in Form eines Kleinfeldturniers auf der Sportanlage des Polizeisportverein-ASK Salzburg in Salzburg durchgeführt die Anlage wurde uns vom Präsidenten des PSV Salzburg Rudolf Lugstein und durch den Obmann der Fußballsektion Walter Fuchsbauer zur Verfügung gestellt. An dieser Veranstaltung nahmen 6 Mannschaften teil es wurde somit jeder gegen jeden gespielt wobei das Turnier bei herrlichen Witterungsbedingungen stattfand. Dabei kam es zu folgenden Ergebnissen: Für die drei erstplatzierten Mannschaften wurden Medaillen des LPSV Salzburg überreicht und der Wanderpokal (Salzburger Stier gespendet von Oberst Albert Struber) an den Kapitän der siegreichen Pongauer Mannschaft übergeben. Da die Durchführung einer solchen LM nicht ohne Helferlein durchführbar ist, möchte ich mich auf diesem Wege ganz herzlich bei unserem Turnierleiter Wolfgang Lott sowie bei den beiden Schiedsrichtern Bruno Scheiber und Gerhard Freidl bedanken. Weiters möchte ich mich auch bei unserem Präsidenten des LPSV Salzburg, Generalmajor Ernst Kröll für die Dienstfreistellungen der Teilnehmer bedanken. Für die ausgezeichnete Bewirtung (Kleinfeldturnier) im Zuge der Siegerehrung wurden durch den Leiter des Betriebssportes der AK Salzburg Reinhold Hinterleitner Trainingsanzüge für unsere Seniorenauswahl gesponsert, wofür ich mich als Mannschaftsführer herzlich bedanke. Ich verbleibe mit sportlichen Grüßen für die Sektionsleitung Fußball. Franz Praher, GrInsp PIFlughafen/AGM:BPK Flachgau 0:2 zeigten sich Siegrid Reuters und Thomas LKA Salzburg : PI Gnigl/Maxglan 4:2 Schwaiger verantwortlich. BPK Pongau: BPK Pinzgau 5:2 Weiters möchte ich mich auch bei unseren PI Flughafen/AGM : PI Gnigl/Maxglan 2:3 Sponsoren herzlich bedanken: BPK Flachgau : LKA Salzburg 3:3 ÖBV-Versicherung (Anna Huber) Fa. PI Flughafen/AGM : BPK Pongau 1:3 ASMUS (Karl Seidl) - Fa. PUMA Salzburg PI Gnigl/Maxglan : BPK Pinzgau 0:5 (Thomas Selner) - Fa. Nussbaumer & Nussbaumer BPK Flachgau : BPK Pongau 0:2 (Mike Nussbaumer) Fa. Stiegl LKA Salzburg : BPK Pinzgau 3:1 Brauerei zu Salzburg (Thomas Krispler) BPK Flachgau : PI Gnigl/Maxglan 4:2 Fa. Elektro Hermann (Alexander Hermann PI Flughafen/AGM : LKA Salzburg 1:0 jun.) Fa. Der Reiniger (Georg Krispler) PI Gnigl/Maxglan : BPK Pongau 0:3 Fa. STM Plan Generalplaner Salzburg (Hr. BPK Flachgau : BPK Pinzgau 1:2 Stadlinger) Fa. HERVIS St. Johann (Mario LKA Salzburg : BPK Pongau 2:2 Krimbacher) Der Präsident des PSV Salzburg PI Flughafen/AGM : BPK Pinzgau 0:1 (Rudolf Lugstein) Country Saloon Reihung: 1. BPK Pongau 13 Pkt Torverhältnis + 10 Salzburg (Richard Hohensinn) Weißbierbrauerei Salzburg (Peter Huber) Mag. Kurt Jelinek, Mag. Robert Eckschlager, Erwin 2. BPK Pinzgau 3. LKA Salzburg 9 Pkt Torverhältnis 8 Pkt Torverhältnis Trattner und Wolfgang Stadler. 4. BPK Flachau 6 Pkt Torverhältnis - 1 Landesbetriebsmeisterschaft 5. PI Flughafen/AGM 3 Pkt Torverh. 6. PI Gnigl/Maxglan 3 Pkt Torverh : Am nahm unsere Senioren- Alle Fotos: LPK Salzburg, Doku Jänner 2012 Klub der Exekutive 21

22 PI Flughafen/AGM PI Gnigl/Maxglan LKA Salzburg BPK Flachgau Alle Fotos LPK Doku Im Bild: BPK Pongau BPK Pinzgau 22 Klub der Exekutive

23 40 Polizeischülerinnen und Polizeischüler angelobt Foto:: LPK Salzburg Im Bild: Jessica Daichent, Florian Fellner, Gina Eva Fürk, Manuel Ernst Friedl, Alexander Geier Philipp Maximilian Heidlmayr, Raimund Gumpetsberger, Edith Hubinger, Alexander Mayrhofer, Simone Pflügl, Nadine Pinwinkler, Benjamin Pleickner, Bernhard Pölzgutter, Julia Maria Putz, Birgit Rothauer, Nina Daniela Spitaler, Helge Staudinger, Herbert Suko, Christoph Wawra, Sebastian Zehentner, Bernhard Zutz, Matthias Alexander Biberger,Manuel Certov, Raphael Nikolaus, Adolf Ebenberger, Im Beisein des Landespolizeikommandanten Generalmajor Ernst Kröll, Oberst Ernst Grill, Oberstlt Peter Brunner und der Personalvertretung wurden am 1. Dezember 2011 im Landespolizeikommando für Salzburg im Rahmen eines Festaktes 40 neue Polizeischülerinnen und Polizeischüler auf die Republik Österreich angelobt. Mit der Angelobungsformel: Ich gelobe, dass ich die Gesetze der Republik Österreich befolgen und alle mit meinem Amte verbundenen Pflichten treu und gewissenhaft erfüllen werde wurden die jungen Polizeischülerinnen und Polizeischüler auf die Republik vereidigt. Die Feierlichkeit wurde musikalisch vom Quintett der Polizeimusik Salzburg umrahmt. Die Grundausbildung in den Bildungszentren Elsbethen (SE-PGA26-11-S) und Großgmain (S-PGA25-1) wird 24 Monate dauern, bis die jungen Polizistinnen und Polizisten auf Polizeidienststellen in ganz Salzburg zum Einsatz kommen werden. Jänner 2012 Klub der Exekutive 23

24 Dienstjubiläen: 25 - Jahre: Mag. Franz Göschl Peter Kitzberger Hannes Seyfried Wolfgang Scheuringer Josef Ortwein Walter Stöllinger Gottfried Kühleitner Peter Mayrhofer 40 - Jahre: Johann Tonis Gerhard Studer Matthias Viehhauser Franz Bliem Engelbert Rachbauer-Zoglauer Peter Knauseder Josef Lindmoser Ruhestandsversetzungen: Hermann Schwaiger Johann Nini Hans Peter Köberl Kurt Kössner Josef Moises Rudolf Hirschbichler Anton Madl Matthias Schwarzenberger Geburtstage Oktober, November und Dezember 2011: 85 Jahre: Josef Altenberger Felix Grassl Karl Hödel 80 Jahre: David Teubenbacher 70 Jahre: Heinz Tischer Helmut Niederführ 60 Jahre: Johann Rauchenschwandtner Franz Forstneritsch Kurt Kössner Johann Nini Josef Moises Johann Repa Josef Piskun Christine Altrichter Franz Bliem Hermann Schwaiger Josef Holzberger Rudolf Hinterseer Norbert Schallmayer Matthias Schwarzenberger 50 Jahre: Gerold Zechner Klaus Marchetti Hans Köberl Gerhard Bogner Rudolf Ledl Christian Krieg Manfred Schwaiger Gerhard Waltl Günter Strasshofer Peter Lindenthaler Klaus Santner Andreas Huber Robert Engels Michael Tscherne Johannes Göschl Alois Kopelent Richard Hribernigg 40 Jahre: Gernot Schadner Renate Wangler Richard Hirsch Stefan Riedlsperger Alexander Tischler Rainer Promberger Hans Wolfgruber Christian Pospischil Ronald Verdianz Martin Laubichler 24 Klub der Exekutive

25 Auszeichnungen: Goldenes Verdienstzeichen Johann Tonis Exekutivdienstzeichen: Johann Brunner Johann Mayrhofer Helmut Gruber Johannes Göschl Amandeus Gugganig Burkhard Kleissl Andreas Wallner Josef Asen Nikolaus Leitinger

26 Voll auf Kurs! LAbg.Heidi Hirschbichler ÖGB-Landessekretärin Walter Androschin FSG-Vorsitzender Siegfried Pichler AK-Präsident und ÖGB-Landesvorsitzender Mehr Steuergerechtigkeit für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen! FSG Sozialdemokratische GewerkschafterInnen Markus-Sittikus-Straße 10, 5020 Salzburg Wir gedenken unserer Toten: GrInsp Johann Hohenwarter, Jahrgang 1959, Mitarbeiter der Polizeiinspektion Lofer, ist am verstorben. Die Verabschiedung fand am 27. September 2011 am Ortsfriedhof von Unken statt. BezInsp ir Rudolf Wiegele, Jahrgang 1949, zuletzt Mitarbeiter am GP Mühlbach am Hochkönig, ist am 26. September 2011 verstorben. Die Beisetzung erfolgte im engsten Familienkreis. AbtInsp ir Hermann Lackner, Jahrgang 1919, zuletzt Hauptsachbearbeiter im LGK für Salzburg, Referatsgruppe V, ist am 06. September 2011 verstorben. Die Verabschiedung fand am 14.September 2011 am Kommunalfriedhof Salzburg in der Aussegnungshalle statt. AbtInsp ir Valentin Riepl, Jahrgang 1934, zuletzt Kriminalbeamter bei der BPD Salzburg. Die Verabschiedung erfolgte in aller Stille. BezInsp ir Franz Wörndl, Jahrgang 1920, zuletzt Mitarbeiter bei Vaast Anif ist am 12. Oktober 2011 verstorben. Die Verabschiedung erfolgte in Hallein im engsten Familienkreis. AbtInsp ir Franz Wurzer, Jahrgang 1931, zuletzt Hauptsachbearbeiter bei der Kriminalabteilung ist am 29. Oktober 2011 verstorben. Die Beerdigung fand am 4. November 2011 am Kommunalfriedhof in Salzburg statt. BezInsp ir Ernst Schernthaner, Jahrgang 1924, zuletzt Sachbearbeiter beim Zentralinspektorat der BPD Salzburg, ist am 1. November 2011 verstorben. Am 8. November 2011 fand auf dem Waldfriedhof in Salzburg-Aigen die Verabschiedung statt. AbtInsp ir. Karl Hermann, Jahrgang 1926, zuletzt Kriminalbeamter bei der BPD Salzburg ist am 21. Dezember 2011 verstorben. Die Verabschiedung fand am in der Trauerhalle der Bestattung Jund in Salzburg statt.

27 Ich entscheide mich für perfekte Nägel! Soll ich mir meine Nägel lieber ganz natürlich oder bunt lackieren lassen? Sie lieber kürzer oder länger tragen? Und soll ich sie mir lieber verstärken oder gleich verlängern lassen? Ganz egal, was ich mir aussuche: Ich entscheide mich auf jeden Fall für perfektes Nageldesign und das in über 30 dm friseurund kosmetikstudios! Nähere Informationen erhalten Sie im dm Kundenservice: (gebührenfrei), Mo. Do. 07:30 17:30, Fr. 07:30 16:00 Uhr oder

28 Sauber bleiben macht den Unterschied! Egal ob bei der Rallye Dakar oder bei Kärcher, saubere Leistungen werden immer von Erfolg gekrönt sein auch in Zukunft. Also bleib clean und gib Drogen keine Chance, damit auch du in Zukunft Großes vollbringen kannst.

Dienstrechts-Novelle 2011 (Stand: Verfassungsausschuss - Beschluss vom )

Dienstrechts-Novelle 2011 (Stand: Verfassungsausschuss - Beschluss vom ) Bereich Dienstrecht Bereich Besoldung Dienstrechts-Novelle 2011 (Stand: Verfassungsausschuss - Beschluss vom 1.12.2011) Trotz schwierigster Rahmenbedingungen konnte das Verhandlungsteam der GÖD viele positive

Mehr

Großartiger Ermittlungserfolg des Landeskriminalamtes NÖ 9 Banküberfälle in NÖ geklärt

Großartiger Ermittlungserfolg des Landeskriminalamtes NÖ 9 Banküberfälle in NÖ geklärt Großartiger Ermittlungserfolg des Landeskriminalamtes NÖ 9 Banküberfälle in NÖ geklärt Ermittler der Raubgruppe des Landeskriminalamtes Niederösterreich ordneten neun Banküberfälle, die beginnend mit dem

Mehr

Ermittlungserfolg des operativen Kriminaldienstes des Stadtpolizeikommandos St. Pölten 5 Verdächtige in Haft

Ermittlungserfolg des operativen Kriminaldienstes des Stadtpolizeikommandos St. Pölten 5 Verdächtige in Haft Ermittlungserfolg des operativen Kriminaldienstes des Stadtpolizeikommandos St. Pölten 5 Verdächtige in Haft Bedienstete des operativen Kriminaldienstes des Stadtpolizeikommandos St. Pölten stellten bei

Mehr

Klärung zahlreicher Eigentumsdelikte im Bundesgebiet

Klärung zahlreicher Eigentumsdelikte im Bundesgebiet Klärung zahlreicher Eigentumsdelikte im Bundesgebiet Bedienstete des Landeskriminalamtes Niederösterreich klärten nach monatelangen intensiven Ermittlungstätigkeiten und gezielten Überwachungsmaßnahmen,

Mehr

Budgetbegleitgesetz 2003 vom

Budgetbegleitgesetz 2003 vom ÄNDERUNG IM BDG Budgetbegleitgesetz 2003 vom 29.4.2003 Anhebung des Pensionsantrittsalters auf 65 Jahre ( 13 Abs.1 BDG) Betroffene: nach dem 2.4.1948 geboren keine 40 Jahre beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit

Mehr

Ermittlungserfolge des Landeskriminalamtes NÖ

Ermittlungserfolge des Landeskriminalamtes NÖ Ermittlungserfolge des Landeskriminalamtes NÖ Bediensteten der Diebstahlsgruppe des Landeskriminalamtes Niederösterreich gelang es, nach monatelangen akribischen Ermittlungstätigkeiten, in Zusammenarbeit

Mehr

Textgegenüberstellung

Textgegenüberstellung 1 von 8 Textgegenüberstellung Artikel 1 Änderung des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 12. (1) bis (6) 12. (1) bis (6) (7) Solange über eine zulässige und rechtzeitige Berufung gegen eine Versetzung in

Mehr

1514 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIV. GP

1514 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIV. GP 1 von 5 1514 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIV. GP Regierungsvorlage Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz

Mehr

Gehaltsabschluss 2012

Gehaltsabschluss 2012 AHS-GEWERKSCHAFT FCG-Vorsitzender Mag. Dr. Eckehard Quin e-mail: eckehard.quin@oepu.at ZVR-Zahl 938 560 454 Wien, am 6. Dezember 2011 Gehaltsabschluss 2012 Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach extrem schwierigen

Mehr

Verschlechterungen im Beamtenpensionsrecht

Verschlechterungen im Beamtenpensionsrecht BUDGETBEGLEITGESETZ 2003 und Harmonisierung 2004 Verschlechterungen im Beamtenpensionsrecht für BeamtInnen die vor dem 1.1.1955 geboren sind www.goedfsg.at Stand 19.11.2004 1 ÄNDERUNG IM BDG Anhebung des

Mehr

Änderung des Abrechnungsmodus

Änderung des Abrechnungsmodus Wien, am 15.Dezember 2007 Sonn- und Feiertagsvergütung Zuschlag von 200 vh ab der 9. Stunde Werte Kollegin! Werter Kollege! Änderung des Abrechnungsmodus Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom

Mehr

BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH. Jahrgang 1996 Ausgegeben am 31. Oktober Stück

BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH. Jahrgang 1996 Ausgegeben am 31. Oktober Stück P. b. b. Erscheinungsort Wien, Verlagspostamt 1030 Wien BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 1996 Ausgegeben am 31. Oktober 1996 191. Stück 4257 & Bundesgesetz: Änderung des Allgemeinen

Mehr

Die Abgeordneten zum Salzburger Landtag

Die Abgeordneten zum Salzburger Landtag Die Abgeordneten zum er Landtag Stand: 14. Juni 2018 Landtagsabgeordnete - ÖVP Mag. Daniela Gutschi Geschäftsführerin Ing. Manfred Sampl *1973 Bürgermeister St. Michael im Lungau Michaela Eva Bartel Mag.

Mehr

O Ö. K U R I E R. 1. Bericht des Vorsitzenden über die. 2. Dienstrechtsnovelle 2005

O Ö. K U R I E R. 1. Bericht des Vorsitzenden über die. 2. Dienstrechtsnovelle 2005 O Ö. K U R I E R Informationsdienst der Landessektion 11 - Höhere Schule Ausgabe 9/05 November 2005 An alle Vorsitzenden der Gewerkschaftlichen Betriebsausschüsse und die Mitglieder der Landessektionsleitung

Mehr

Kriminalitätsentwicklung Salzburg 2017

Kriminalitätsentwicklung Salzburg 2017 P R E S S E A U S S E N D U N G Kriminalitätsentwicklung Salzburg 2017 ENTWICKLUNG DER GESAMTKRIMINALITÄT HÖCHSTE AUFKLÄRUNGSQUOTE DER LETZTEN 13 JAHRE UND RÜCKGANG DER ANGEZEIGTEN FÄLLE Die Aufklärungsquote

Mehr

ab abend Abend aber Aber acht AG Aktien alle Alle allein allen aller allerdings Allerdings alles als Als also alt alte alten am Am amerikanische

ab abend Abend aber Aber acht AG Aktien alle Alle allein allen aller allerdings Allerdings alles als Als also alt alte alten am Am amerikanische ab abend Abend aber Aber acht AG Aktien alle Alle allein allen aller allerdings Allerdings alles als Als also alt alte alten am Am amerikanische amerikanischen Amt an An andere anderen anderer anderes

Mehr

5. In 21 Abs. 2 wird vor dem Wort Ruhestand die Wortfolge zeitlichen oder dauernden eingefügt.

5. In 21 Abs. 2 wird vor dem Wort Ruhestand die Wortfolge zeitlichen oder dauernden eingefügt. Die Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Landeshauptstadt Graz 1956, LGBl. Nr. 30/1957, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 81/2010, wird wie folgt geändert: 1. 11 Abs. 1 lit. k lautet: k) Versetzung

Mehr

zum kurzschriftlichen Bericht des o.ö. Landtages, XXIV. GesetzgebungsQeriode

zum kurzschriftlichen Bericht des o.ö. Landtages, XXIV. GesetzgebungsQeriode Beilageß.~~/1996 zum kurzschriftlichen Bericht des o.ö. Landtages, XXIV. GesetzgebungsQeriode Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten betreffend das Landesgesetz, mit dem das O.Ö. Landes-Verfassungsges

Mehr

Betrifft: Neuregelung der Kinderzulage ab 1. September 1996; Rundschreiben NEUREGELUNG DER KINDERZULAGE. Allgemeines

Betrifft: Neuregelung der Kinderzulage ab 1. September 1996; Rundschreiben NEUREGELUNG DER KINDERZULAGE. Allgemeines A- 1014 Wien, Ballhausplatz 2 Tel. (0222) 531 15/0 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESKANZLERAMT Telex-Nr. 1370 DVR: 000019 GZ 921.402/1-II/A/1/96 An die Österreichische Präsidentschaftskanzlei die Parlamentsdirektion

Mehr

Wortformen des Deutschen nach fallender Häufigkeit:

Wortformen des Deutschen nach fallender Häufigkeit: der die und in den 5 von zu das mit sich 10 des auf für ist im 15 dem nicht ein Die eine 20 als auch es an werden 25 aus er hat daß sie 30 nach wird bei einer Der 35 um am sind noch wie 40 einem über einen

Mehr

BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH. Jahrgang 2001 Ausgegeben am 9. Jänner 2001 Teil I

BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH. Jahrgang 2001 Ausgegeben am 9. Jänner 2001 Teil I P. b. b. Verlagspostamt 1030 Wien WoGZ 213U BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 2001 Ausgegeben am 9. Jänner 2001 Teil I 6. Bundesgesetz: Änderung des Bundesgesetzes über dienstrechtliche

Mehr

Offizielle Ergebnisliste Ortsmeisterschaft alpin

Offizielle Ergebnisliste Ortsmeisterschaft alpin Ort und Datum: Großarl / Finstergrube, 06.03.2016 Veranstalter: UNION-SV GROSSARL (4014) Durchführender Verein: UNION-SV GROSSARL (4014) Alpiner Schilauf - Riesentorlauf Gen.Nr. Ausschreibung: Rennen F-Wert:

Mehr

Antrag Gesetzesantrag des Bundesrates

Antrag Gesetzesantrag des Bundesrates 198/A-BR/2014 - Antrag (elektr. übermittelte Version) 1 von 6 198/A-BR/2014 Eingebracht am 28.05.2014 Antrag Gesetzesantrag des Bundesrates der Bundesräte Herbert und Kollegen betreffend Schaffung von

Mehr

Über ihn wird daher gemäß 92 Abs. 1 Z. 1 BDG 1979 die Disziplinarstrafe des Verweises verhängt.

Über ihn wird daher gemäß 92 Abs. 1 Z. 1 BDG 1979 die Disziplinarstrafe des Verweises verhängt. Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (dritter Senat) hat durch MRätin Dr in. Monika Eder-Paier als Vorsitzende, durch MR Dr. Christian

Mehr

Offizielle Ergebnisliste Ortsmeisterschaft Langlauf

Offizielle Ergebnisliste Ortsmeisterschaft Langlauf Eigener Bewerb Ort und Datum: Großarl, Reitwiese, 05.02.2017 Veranstalter: UNION-SV GROSSARL (4014) Durchführender Verein: UNION-SV GROSSARL (4014) Kampfgericht: Rennleitung: Prommegger-Taxer Christian

Mehr

Abschnitt I Allgemeiner Teil

Abschnitt I Allgemeiner Teil Artikel 1 Änderung des Steiermärkischen Mutterschutz- und Karenzgesetzes Das Gesetz über den Mutterschutz und die Karenz der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer im Landesdienst, LGBl. Nr. 52/2002, wird

Mehr

Urlaubsberechnung Urlaubsrecht - Änderung Beschäftigungsausmaß Beispiel 1

Urlaubsberechnung Urlaubsrecht - Änderung Beschäftigungsausmaß Beispiel 1 Urlaubsberechnung Die Formel für die Berechnung des Urlaubs finden Sie nachfolgend: (Jahresanspruch Vollzeit in Stunden * Beschäftigungsausmaß in %) / 365 * Tage im Jahr Das Schaltjahr wird nicht berücksichtigt.

Mehr

Entwurf. Verordnung. der Salzburger Landesregierung vom... zur Änderung der Verordnung, mit der die Fördermittel

Entwurf. Verordnung. der Salzburger Landesregierung vom... zur Änderung der Verordnung, mit der die Fördermittel Entwurf Verordnung der Salzburger Landesregierung vom... zur Änderung der Verordnung, mit der die Fördermittel sowie die Monatsentgelte für Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen des Landes und der Gemeinden

Mehr

Vorläufige Polizeiliche Kriminalstatistik Jänner bis September 2008/2009 Vorarlberg

Vorläufige Polizeiliche Kriminalstatistik Jänner bis September 2008/2009 Vorarlberg Vorläufige Polizeiliche Kriminalstatistik Jänner bis ember / Vorarlberg PRESSEAUSSENDUNG Vorläufige polizeiliche Kriminalstatistik Jänner bis ember für das Bundesland Vorarlberg Anstieg (+9,4 %) der Gesamtkriminalität

Mehr

Zusammensetzung der Senate und Geschäftsverteilung für das Kalenderjahr 2018

Zusammensetzung der Senate und Geschäftsverteilung für das Kalenderjahr 2018 Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort MR Mag.iur. Konetzky/805972 Geschäftszahl (GZ): BMDW-DK-18.001/0002-DKV/2018 Bei Antwort bitte GZ anführen. Disziplinarkommission

Mehr

... diesmal zum Rückzahlungstatbestand von Abfertigungen bei Wiedereintritt in ein Dienstverhältnis zur Universität

... diesmal zum Rückzahlungstatbestand von Abfertigungen bei Wiedereintritt in ein Dienstverhältnis zur Universität Ihre Personalabteilung informiert... diesmal zum Rückzahlungstatbestand von Abfertigungen bei Wiedereintritt in ein Dienstverhältnis zur Universität Betroffen sind hiervon o o aktive DienstnehmerInnen,

Mehr

BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH P. b. b. Erscheinungsort Wien, Verlagspostamt 1030 Wien BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 1984 Ausgegeben am 30. März 1984 59. Stück 137. Entschließung des Bundespräsidenten, mit der

Mehr

ANORDNUNG DER FESTNAHME

ANORDNUNG DER FESTNAHME REPUBLIK ÖSTERREICH KURSSTAATSANWALTSCHAFT 22 St 20/17x (Bitte in allen Eingaben anführen) Marxergasse 1a 1030 Wien Tel.: +43 1 50150 270 Fax: +43 1 50150 271 Sachbearbeiter: Dr. Franz Müller Polizeiinspektion

Mehr

NEBENGEBÜHREN- G DIENSTRECHT VERORDNUNG 4 VERORDNUNG ÜBER DIE NEBENGEBÜHREN DER BEAMTEN DER LANDESHAUPTSTADT INNSBRUCK

NEBENGEBÜHREN- G DIENSTRECHT VERORDNUNG 4 VERORDNUNG ÜBER DIE NEBENGEBÜHREN DER BEAMTEN DER LANDESHAUPTSTADT INNSBRUCK VERORDNUNG ÜBER DIE NEBENGEBÜHREN DER BEAMTEN DER LANDESHAUPTSTADT INNSBRUCK (Gemeinderatsbeschluss vom 18.5.1972 in der Fassung der Beschlüsse vom 5.4.1973, 17.12.1973, 25.10.1978, 25.6.1982, 28.6.1984,

Mehr

BDG-Anlage 1/Ziffer 8 11 (besondere Ernennungserfordernisse)

BDG-Anlage 1/Ziffer 8 11 (besondere Ernennungserfordernisse) BDG-Anlage 1/Ziffer 8 11 (besondere Ernennungserfordernisse) 8. VERWENDUNGSGRUPPE E 1 (Leitende Beamte) Gemeinsame Erfordernisse 8.1. Eine in den Z 8.2 bis 8.14 angeführte oder gemäß 143 der betreffenden

Mehr

Alpentrophäe Piesendorf

Alpentrophäe Piesendorf Alpentrophäe Piesendorf ALLGEMEINE KLASSE 4er Takt Start Pkte. Pkte. Pkte gew. Rang Ort Nr. innen aussen ges. Satz 1 Schnalzergruppe Eschenau 16 116 100 215 2 2 Schnalzer- und Herreitverein St. Veit im

Mehr

Vom 12. Februar 2009 (BGBl. I S. 320) 1, Zuletzt geändert durch Artikel 9 Absatz 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 (BGBl. I S.

Vom 12. Februar 2009 (BGBl. I S. 320) 1, Zuletzt geändert durch Artikel 9 Absatz 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 (BGBl. I S. Mutterschutz- und Elternzeitverordnung MuSchEltZV 7.229-101 Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen des Bundes und die Elternzeit für Beamtinnen und Beamte des Bundes (Mutterschutz- und Elternzeitverordnung

Mehr

Berufungsentscheidung

Berufungsentscheidung Außenstelle Wien Senat 12 GZ. RV/2475-W/10 Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 8/16/17 betreffend Abweisung eines Antrages

Mehr

44-49 Unterabschnitt 2 Dienstunfähigkeit

44-49 Unterabschnitt 2 Dienstunfähigkeit TK Lexikon Arbeitsrecht Bundesbeamtengesetz 44-49 Unterabschnitt 2 Dienstunfähigkeit 44 Dienstunfähigkeit HI2118746 HI2118747 (1) 1 Die Beamtin auf Lebenszeit oder der Beamte auf Lebenszeit ist in den

Mehr

Ein Demenzkoffer geht auf Bibliotheksreise

Ein Demenzkoffer geht auf Bibliotheksreise Ein Demenzkoffer geht auf Bibliotheksreise Es gibt 5 Demenzkoffer. In jedem Bezirk startet Mitte Oktober ein Koffer um auf Bibliotheksreise zu gehen. Die Liste zeigt, in welcher Region sich die Koffer

Mehr

Nationalratswahl am

Nationalratswahl am Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) 1 Bacher Walter, 1962, Seilbahnangestellter, 5723 Uttendorf 2 Mag. Dr. Reitsamer Denise, 1979, Juristin, 5630 Bad Hofgastein 3 Wimmer Andrea, 1962, BFI-Leiterin,

Mehr

Formular für die Pensionsberechnung für BeamtInnen 2018

Formular für die Pensionsberechnung für BeamtInnen 2018 Formular für die Pensionsberechnung für BeamtInnen 2018 Pensionsberechnungen werden ausschließlich für Gewerkschaftsmitglieder durchgeführt. Berechnungen für BeamtInnen, die nach dem 31. Dezember 1954

Mehr

Offizielle Ergebnisliste Ortsmeisterschaft Langlauf

Offizielle Ergebnisliste Ortsmeisterschaft Langlauf Ort und Datum: Großarl, Reitwiese, 28.02.2016 Veranstalter: UNION-SV GROSSARL (4014) Durchführender Verein: UNION-SV GROSSARL (4014) Ausschreibung: Rennen Kampfgericht: Rennleitung: Prommegger-Taxer Christian

Mehr

ÖSTERREICH HAT SEINE NEUE POLIZEI 1. JULI 2005 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0)

ÖSTERREICH HAT SEINE NEUE POLIZEI 1. JULI 2005 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) ÖSTERREICH HAT SEINE NEUE POLIZEI 1. JULI 2005 Internationale Strategie Nachbarschaftsverbund Grenz- und Schengenstrategie Nationale Kriminalitätsbekämpfung Antiterrorkomponente Schwerverkehr Ausbildung..

Mehr

Vortrag an den Ministerrat

Vortrag an den Ministerrat Hartwig Löger Bundesminister für Finanzen Vortrag an den Ministerrat GZ. BMF-322506/0004-I/1/2018 ZUR VERÖFFENTLICHUNG BESTIMMT 6/7 betreffend: Ernennung von vierzehn sonstigen Mitgliedern des Bundesfinanzgerichtes

Mehr

Sachverhalt. Ismail K. wurde notoperiert; er leidet unter schweren Dauerfolgen. Bregenz, am 31. März Einleitung

Sachverhalt. Ismail K. wurde notoperiert; er leidet unter schweren Dauerfolgen. Bregenz, am 31. März Einleitung Landespolizeikommando Vorarlberg Landeskriminalamt Bahnhofstraße 45, 6900 Bregenz Tel. +43-59133-803333, Fax +43-59133-803009 lpk-v-lka@polizei.gv.at DVR: 0002984 UP-CODE: UP01519 Sicherheitsbehörde: SID

Mehr

Fahnder des LKA Niedersachsen sehen Parallelen Frühere mutmaßliche RAF-Terroristen auch für Raubüberfälle in Hildesheim und Northeim verantwortlich?

Fahnder des LKA Niedersachsen sehen Parallelen Frühere mutmaßliche RAF-Terroristen auch für Raubüberfälle in Hildesheim und Northeim verantwortlich? Staatsanwaltschaft Verden: Mutmaßliche RAF-Terroristen möglicherweise für sechs weitere Raubüberfäll Fahnder des LKA Niedersachsen sehen Parallelen Frühere mutmaßliche RAF-Terroristen auch für Raubüberfälle

Mehr

Headline für Titelfolienlayout Version 2, falls kein Bildmotiv vorhanden ist Mehrzeilige Subheadline, die maximal dreizeilig laufen kann.

Headline für Titelfolienlayout Version 2, falls kein Bildmotiv vorhanden ist Mehrzeilige Subheadline, die maximal dreizeilig laufen kann. bürgerorientiert professionell rechtsstaatlich Kriminalitätsentwicklung 218 Headline für Titelfolienlayout Version 2, falls kein Bildmotiv vorhanden ist Mehrzeilige Subheadline, die maximal dreizeilig

Mehr

DISZIPLINARKOMMISSION BEIM BUNDESMINISTERIUM FÜR JUSTIZ. 1. Änderung (Berichtigung) der Geschäftsverteilung für das Jahr 2016 gültig ab 1.

DISZIPLINARKOMMISSION BEIM BUNDESMINISTERIUM FÜR JUSTIZ. 1. Änderung (Berichtigung) der Geschäftsverteilung für das Jahr 2016 gültig ab 1. BUNDESMINISTERIUM FÜR JUSTIZ Museumstraße 7 1070 Wien Tel.: +43 1 52152 2835 Fax.: +43 1 52152 2868 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at Vorsitzender: EOStA Dr. Harald Salzmann Sekretariat: VB Kathrin Wagner DISZIPLINARKOMMISSION

Mehr

Textgegenüberstellung Artikel I Salzburger Landes-Beamtengesetz 1987

Textgegenüberstellung Artikel I Salzburger Landes-Beamtengesetz 1987 Textgegenüberstellung Artikel I Salzburger Landes-Beamtengesetz 1987 Geltende Fassung Vorrückung Vorrückung 82 82 (1) Der Beamte rückt nach jeweils zwei Jahren in die nächsthöhere für ihn vorgesehene Entlohnungsstufe

Mehr

Rdeln der FF Gallzein 2012 Abfahrt OFFIZIELLE ERGEBNISLISTE

Rdeln der FF Gallzein 2012 Abfahrt OFFIZIELLE ERGEBNISLISTE SCHÜLER I / weiblich 12... BRUNNER Julia 04... 1:41,41 1... UNTERLADSTÄTTER Christin 07... 2:37,05 55,64 SCHÜLER I / männlich 5... ERLER Daniel 05... 1:28,36 10... GASSER Adrian 04... 1:28,48 0,12 22...

Mehr

Der Landtag von Niederösterreich hat am beschlossen: Artikel I. Das NÖ Landes-Bedienstetengesetz, LGBl. 2100, wird wie folgt geändert:

Der Landtag von Niederösterreich hat am beschlossen: Artikel I. Das NÖ Landes-Bedienstetengesetz, LGBl. 2100, wird wie folgt geändert: Der Landtag von Niederösterreich hat am beschlossen: Änderung des NÖ Landes-Bedienstetengesetzes (NÖ LBG) Artikel I Das NÖ Landes-Bedienstetengesetz, LGBl. 2100, wird wie folgt geändert: 1. Im Inhaltsverzeichnis

Mehr

Rundschreiben Jänner 2005

Rundschreiben Jänner 2005 ZENTRALAUSSCHUSS BMBWK 1080 Wien, Strozzigasse 2/3. Stock, Tel. 01/53120-3250, Fax 01/53120-3259 e-mail: za.verwaltung@bmbwk.gv.at Rundschreiben Jänner 2005 ergeht an alle Mitglieder der Fachausschüsse,

Mehr

Die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum Bundesteilhabegesetz

Die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum Bundesteilhabegesetz Die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum Bundesteilhabegesetz So bewerten wir das Bundesteilhabe-Gesetz Die Rechte von Menschen mit

Mehr

ordentlicher Haushalt außerordentlicher Haushalt Steuereinnahmen Schulden Ertrags anteile Grundsteuer

ordentlicher Haushalt außerordentlicher Haushalt Steuereinnahmen Schulden Ertrags anteile Grundsteuer Einnahmen, Ausgaben und Schulden der Salzburger Gemeinden im Jahr 2016 Land Salzburg 1.569.155 1.567.258 242.992 252.289 593.739 53.834 214.289 14.831 22.705 538.138 979,7 Bezirk Salzburg (Stadt) 511.920

Mehr

vom 12. Februar 2009 (BGBl. I S. 320) Inhaltsverzeichnis 1

vom 12. Februar 2009 (BGBl. I S. 320) Inhaltsverzeichnis 1 Mutterschutz- und Elternzeitverordnung MuSchEltZV 8.621 Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen des Bundes und die Elternzeit für Beamtinnen und Beamte des Bundes (Mutterschutz- und Elternzeitverordnung

Mehr

GÖD-Information zur Änderung des. Besoldungsrechts

GÖD-Information zur Änderung des. Besoldungsrechts ! GÖD-Information zur Änderung des HIER STEHT DER TITEL Besoldungsrechts 1.9.2015 Mag. Eva Viktoria Swoboda, M.A. Bereich Dienstrecht Inhalt 1. Entstehungsgeschichte der Bundesbesoldungsreform 2015 2.

Mehr

Beurteilung der Möglichkeit auf Arbeit und Beschäftigung

Beurteilung der Möglichkeit auf Arbeit und Beschäftigung 27. Juni 2011 Beurteilung der Möglichkeit auf Arbeit und Beschäftigung Der Monitoring-Ausschuss überwacht, ob die UNO-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen in Österreich eingehalten

Mehr

10083/AB. vom zu 10491/J (XXV.GP)

10083/AB. vom zu 10491/J (XXV.GP) 10083/AB vom 12.12.2016 zu 10491/J (XXV.GP) BMJ-Pr7000/0190-III 1/2016 1 von 4 REPUBLIK ÖSTERREICH DER BUNDESMINISTER FÜR JUSTIZ Museumstraße 7 1070 Wien Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at Frau

Mehr

AUSSCHREIBUNG. Ehrenschutz:

AUSSCHREIBUNG. Ehrenschutz: ZVR-Nr 848766576 AUSSCHREIBUNG Gmunden, am 10. Dezember 2015 der Oberösterreichischen Polizei-Landesskimeisterschaften am 20. und 21. Jänner 2016 in Ulrichsberg und Hochficht Ehrenschutz: Landespolizeidirektor

Mehr

Informationen zur Statistik

Informationen zur Statistik Informationen zur Statistik 2015 Inhaltsverzeichnis 1 (PMK)... 1 1.1 Überblick... 1 1.2 Erfasste Fälle in den Phänomenbereichen... 2 1.3 Erfasste Fälle nach Deliktsqualitäten... 3 1.4 Regionale Verteilung

Mehr

A1 friedensflotte mirno more Medienspiegel

A1 friedensflotte mirno more Medienspiegel A1 friedensflotte mirno more 2012 Medienspiegel Einleitung Projektbeschreibung 4 Berichte österreichischer Printmedien Kronen Zeitung Gesamtausgabe 08.09.2012, Seite 16 5 Kurier Gesamtausgabe 12.09.2012,

Mehr

BDG-Anlage 1/Ziffer 8 11 (besondere Ernennungserfordernisse) 8. VERWENDUNGSGRUPPE E 1 (Leitende Beamte) Gemeinsame Erfordernisse

BDG-Anlage 1/Ziffer 8 11 (besondere Ernennungserfordernisse) 8. VERWENDUNGSGRUPPE E 1 (Leitende Beamte) Gemeinsame Erfordernisse BDG-Anlage 1/Ziffer 8 11 (besondere Ernennungserfordernisse) 8. VERWENDUNGSGRUPPE E 1 (Leitende Beamte) Gemeinsame Erfordernisse 8.1. Eine in den Z 8.2 bis 8.12 angeführte oder gemäß 143 der betreffenden

Mehr

TSU eder- kessel Bramberg, Herbst 2008

TSU eder- kessel Bramberg, Herbst 2008 TSU eder- kessel Bramberg, Herbst 2008 2. Landesliga Süd Kampfmannschaft I 01. Maria Alm 15 15 0 0 53:8 45 0:5 02. Leogang 15 14 0 1 47:10 42 0:2 03. Pfarrwerfen 15 7 5 3 31:26 26 1:2 04. Tamsweg 15 7

Mehr

position Formulierungshilfe des Bundesministerium des Innern für ein Altersgeldgesetz 8 DGBposition

position Formulierungshilfe des Bundesministerium des Innern für ein Altersgeldgesetz 8 DGBposition position Formulierungshilfe des Bundesministerium des Innern für ein Altersgeldgesetz 8 DGBposition Bundesvorstand I Abteilung Beamte und öffentlicher Dienst I Februar 2013 I Herausgeber: DGB Bundesvorstand

Mehr

Formular für die Pensionsberechnung für BeamtInnen 2017

Formular für die Pensionsberechnung für BeamtInnen 2017 Formular für die Pensionsberechnung für BeamtInnen 2017 Pensionsberechnungen werden ausschließlich für Gewerkschaftsmitglieder durchgeführt. Berechnungen für BeamtInnen, die nach dem 31. Dezember 1954

Mehr

Formular für die Pensionsberechnung für BeamtInnen 2018

Formular für die Pensionsberechnung für BeamtInnen 2018 Formular für die Pensionsberechnung für BeamtInnen 2018 Pensionsberechnungen werden ausschließlich für Gewerkschaftsmitglieder durchgeführt. Berechnungen für BeamtInnen, die nach dem 31. Dezember 1954

Mehr

From the Tournament-Database of Chess-Results Salzburger 1. Klasse Süd 2003/2004

From the Tournament-Database of Chess-Results  Salzburger 1. Klasse Süd 2003/2004 From the Tournament-Database of Chess-Results http://chess-results.com Salzburger 1. Klasse Süd 2003/2004 Last update 07.03.2004 08:11:02 Team-Composition with round-results 2. Spk Keil Ski Uttendorf II

Mehr

Salzburg POLIZEILICHE KRIMINALSTATISTIK ÖSTERREICHS. Jänner-Dezember 2015

Salzburg POLIZEILICHE KRIMINALSTATISTIK ÖSTERREICHS. Jänner-Dezember 2015 Salzburg POLIZEILICHE KRIMINALSTATISTIK ÖSTERREICHS Jänner-Dezember 2015 Angezeigte Fälle in den Bundesländern von 2006 bis 2015 Angezeigte Fälle Österreich Burgenland Kärnten Nieder - österreich Ober

Mehr

Landesgesetzblatt für Wien

Landesgesetzblatt für Wien 91 Landesgesetzblatt für Wien Jahrgang 2006 Ausgegeben am 14. Februar 2006 14. Stück 14. Gesetz: Dienstordnung 1994 (22. Novelle zur Dienstordnung 1994), die Vertragsbedienstetenordnung 1995 (24. Novelle

Mehr

Die Senatorin für Finanzen 21. Juni Vorlage für die Sitzung des Senats am 02. Juli 2013

Die Senatorin für Finanzen 21. Juni Vorlage für die Sitzung des Senats am 02. Juli 2013 Die Senatorin für Finanzen 21. Juni 2013 Bearbeiterin: Frau Meyer Telefon: 2395 Vorlage für die Sitzung des Senats am 02. Juli 2013 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Bremischen Urlaubsverordnung

Mehr

Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im hamburgischen öffentlichen Dienst (Gleichstellungsgesetz)

Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im hamburgischen öffentlichen Dienst (Gleichstellungsgesetz) Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im hamburgischen öffentlichen Dienst (Gleichstellungsgesetz) Vom 19. März 1991 (HmbGVBl. S. 75) Geändert durch Gesetz zur Neuregelung des hamburgischen

Mehr

Bezirksmeisterschaft d. Pongauer Schulen 2013 Ski alpin - Riesentorlauf Riesentorlauf OFFIZIELLE ERGEBNISLISTE MANNSCHAFTSWERTUNG

Bezirksmeisterschaft d. Pongauer Schulen 2013 Ski alpin - Riesentorlauf Riesentorlauf OFFIZIELLE ERGEBNISLISTE MANNSCHAFTSWERTUNG 1. Kat. I w / Ski HS Bad Gastein I w 2:16,52 17... OEBSTER Seline Ski HS Bad Gastein 43,62 28... WIMMER Theresa Ski HS Bad Gastein 46,39 16... SCHERNTHANER Nina Ski HS Bad Gastein 46,51 2. Kat. I w / HS

Mehr

Pensionsharmonisierung 2004

Pensionsharmonisierung 2004 Pensionsharmonisierung 2004 Am 18. November 04 wurden die Gesetze, die die Pensionsharmonisierung betreffen, beschlossen. Der Fremdwörter-Duden definiert das Wort Harmonie folgendermaßen: "... innere und

Mehr

Start Pkte. Pkte. Pkte Rang Name Ort Nr. innen aussen ges. JUGEND 1 4er Takt

Start Pkte. Pkte. Pkte Rang Name Ort Nr. innen aussen ges. JUGEND 1 4er Takt JUGEND 1 4er Takt 1 MITTEREGGER Michael Schnalzergruppe Maria Alm 3 113 102 215 2 RETTENEGGER David Schnalzerverein Pfarrwerfen 17 113 98 211 3 LANGBRANDTNER Philip Schnalzergruppe Eschenau 31 112 89 201

Mehr

20 Jahre friedensflotte

20 Jahre friedensflotte 20 Jahre friedensflotte MEDIENSPIEGEL 2016 Einleitung 3 Berichte ausgewählter österreichischer Printmedien 4 Berichte ausgewählter Printmedien KBS 18 Berichte ausgewählter Printmedien Slowenien 23 Druckwerke

Mehr

An das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Stubenring Wien

An das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Stubenring Wien 28/SN-201/ME XXII. GP - Stellungnahme zum Entwurf elektronisch übermittelt 1 von 5 Bundesministerium für Landesverteidigung Fremdlegislative Sachbearbeiter: Dr. Harald KODADA Tel: 5200/21530 Fax: 5200/17206

Mehr

Fahrtkostenzuschuss Neuregelung ab 1. Jänner 2008

Fahrtkostenzuschuss Neuregelung ab 1. Jänner 2008 Wien, am 09.01.2008 Fahrtkostenzuschuss Neuregelung ab 1. Jänner 2008 Mit Wirksamkeit 1.1.2008 erfolgte eine vollständige Neuregelung des Fahrtkostenzuschusses gem. 20b GG. Grundsätzliches: Der Anspruch

Mehr

Rundschreiben Dezember 2015

Rundschreiben Dezember 2015 ZENTRALAUSSCHUSS für die beim Bundesministerium für Bildung und Frauen und den nachgeordneten Dienststellen verwendeten Bundesbediensteten Rundschreiben Dezember 2015 ergeht an alle Mitglieder der Fachausschüsse,

Mehr

SFH-0186 / Strafanzeige Dr. Perterer vom gegen die Mitglieder der Disziplinarkommission im dritten Rechtsgang

SFH-0186 / Strafanzeige Dr. Perterer vom gegen die Mitglieder der Disziplinarkommission im dritten Rechtsgang SFH-0186 / Strafanzeige Dr. Perterer vom 25.06.2005 gegen die Mitglieder der Disziplinarkommission im dritten Rechtsgang... wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung (Manipulation / Beinflußung von

Mehr

vordere Reihe v. links: Christina Haas, Tanja Spieler, Carina Krasser, Nina Lodes, Sandra Böhmer, hintere Reihe v. links: Janina Gaßner

vordere Reihe v. links: Christina Haas, Tanja Spieler, Carina Krasser, Nina Lodes, Sandra Böhmer, hintere Reihe v. links: Janina Gaßner D i e T h e a t e r g r u p p e i n 2 0 0 7 G r u ß w o r t Liebe Theaterfreunde, hintere Reihe v. links: Juliane Krasser, Sonja Haberberger, Michael Lodes, Markus Böhmer, Joachim Wolfring, Andreas Popp,

Mehr

O Ö. K U R I E R. Informationsdienst der oberösterreichischen AHS-Gewerkschaft Ausgabe 1/12 Jänner 2012

O Ö. K U R I E R. Informationsdienst der oberösterreichischen AHS-Gewerkschaft Ausgabe 1/12 Jänner 2012 O Ö. K U R I E R Informationsdienst der oberösterreichischen AHS-Gewerkschaft Ausgabe 1/12 Jänner 2012 An alle Vorsitzenden der Gewerkschaftlichen Betriebsausschüsse und die Mitglieder der Landesleitung

Mehr

TSU eder- kessel Bramberg, Saison 2007/08

TSU eder- kessel Bramberg, Saison 2007/08 TSU eder- kessel Bramberg, Saison 2007/08 2. Landesliga Süd Kampfmannschaft I 01. Piesendorf 26 17 6 3 59:24 57 0:5 0:7 02. Maria Alm 26 17 6 3 55:21 57 1:1 1:3 03. Stuhlfelden 26 14 5 7 58:43 47 1:4 1:1

Mehr

Stadt Salzburg. Die Internet-Zweigstelle der Stadtbibliothek Salzburg finden Sie hier

Stadt Salzburg. Die Internet-Zweigstelle der Stadtbibliothek Salzburg finden Sie hier Stadt Salzburg 50101004 Salzburg Öffentliche Bibliothek Ludothek St.Vitalis Salzburg 50101010 Salzburg Evangelische Gemeindebücherei Salzburg 50101011 Salzburg Öffentliche Bücherei der Pfarre St.Martin

Mehr

10342/AB. vom zu 10798/J (XXV.GP) GZ: BMI-LR2220/1225-SIAK-ZGA/2016 Wien, am 11. Jänner 2017

10342/AB. vom zu 10798/J (XXV.GP) GZ: BMI-LR2220/1225-SIAK-ZGA/2016 Wien, am 11. Jänner 2017 10342/AB vom 12.01.2017 zu 10798/J (XXV.GP) 1 von 6 Frau Präsidentin des Nationalrates Doris Bures Parlament 1017 Wien Mag. WOLFGANG SOBOTKA HERRENGASSE 7 1010 WIEN TEL +43-1 53126-2352 FAX +43-1 53126-2191

Mehr

Pensionsregelungen für pragmatisierte LehrerInnen seit 2014

Pensionsregelungen für pragmatisierte LehrerInnen seit 2014 Pensionsregelungen für pragmatisierte LehrerInnen seit 2014 Regelpension Grundsätzlich gilt für Landeslehrpersonen ein Pensionsantrittsalter von 65. Das bedeutet, dass eine Versetzung in den Ruhestand

Mehr

Erläuternde Bemerkungen

Erläuternde Bemerkungen PrsG-030.00 Begutachtung Erläuternde Bemerkungen I. Allgemeines: 1. Ziel und wesentlicher Inhalt: Mit diesem Gesetz werden im LBedG 1988 Anpassungen vorgenommen, die im Hinblick auf die Gehaltsreform für

Mehr

Offizielle Ergebnisliste 14. Landes- Schi- und Snowboardmeisterschaft der Feuerwehren des Landes Salzburg

Offizielle Ergebnisliste 14. Landes- Schi- und Snowboardmeisterschaft der Feuerwehren des Landes Salzburg Feuerwehren des Landes Salzburg Lungau Ort und Datum: St. Michael im Lungau, 28.01.2018 Veranstalter: USK MUHR (4100) Durchführender Verein: USK MUHR (4100) Alpiner Schilauf - Riesentorlauf Gen.Nr. Ausschreibung:

Mehr

20 Jahre friedensflotte

20 Jahre friedensflotte 20 Jahre friedensflotte MEDIENSPIEGEL 2014/2015 Einleitung Mission Statement 4 Berichte ausgewählter österreichischer Printmedien 4-22 Berichte ausgewählter Printmedien KBS 23-27 Berichte ausgewählter

Mehr

-Rauschgiftfahnder sprengen internationalen Drogenring-

-Rauschgiftfahnder sprengen internationalen Drogenring- Gemeinsame Presse-Info der Staatsanwaltschaft Hannover Zentralstelle für Betäubungsmittelstraftaten-, des Zollfahndungsamtes Hannover und des Landeskriminalamtes Niedersachsen Hannover, 05.02.2016 Luxuslimousinen,

Mehr

Eckpunkte des Pensionsharmonisierungsgesetzes

Eckpunkte des Pensionsharmonisierungsgesetzes Dr. Norbert Schnedl 22.11.2004 Dienstrecht Eckpunkte des Pensionsharmonisierungsgesetzes Das Verhandlungsteam der GÖD unter Führung von Fritz Neugebauer hat sich in den Verhandlungen mit der Bundesregierung

Mehr

Verordnung über die Wahl und die Wiederwahl der Beamtinnen und Beamten der allgemeinen Bundesverwaltung für die Amtsdauer

Verordnung über die Wahl und die Wiederwahl der Beamtinnen und Beamten der allgemeinen Bundesverwaltung für die Amtsdauer Verordnung über die Wahl und die Wiederwahl der Beamtinnen und Beamten der allgemeinen Bundesverwaltung für die Amtsdauer 2001 2004 (Wahlverordnung) vom 3. Mai 2000 Der Schweizerische Bundesrat, gestützt

Mehr

CORPORATE GOVERNANCE BERICHT. der HBI-Bundesholding AG. für das Geschäftsjahr Einleitung. Struktur des B-PCGK

CORPORATE GOVERNANCE BERICHT. der HBI-Bundesholding AG. für das Geschäftsjahr Einleitung. Struktur des B-PCGK CORPORATE GOVERNANCE BERICHT der HBI-Bundesholding AG für das Geschäftsjahr 2015 Einleitung Ende 2012 hat die österreichische Bundesregierung den Bundes Public Corporate Governance Kodex (B-PCGK) beschlossen.

Mehr

Be rich t. der gemäß Art. 59b B-VG eingesetzten Kommission an den. Nationalrat. tür das Jahr 2017

Be rich t. der gemäß Art. 59b B-VG eingesetzten Kommission an den. Nationalrat. tür das Jahr 2017 REPUBLIK ÖSTERREICH KOMMISSION GEMÄSS ARTIKEL 59b B-VG 1017 WIEN Be rich t der gemäß Art. 59b B-VG eingesetzten Kommission an den Nationalrat tür das Jahr 2017 1. Rechtsgrundlagen 1.1 Gemäß Artikel 59.

Mehr

26. HALLENFUSSBALLTURNIER FÜR VOLKSSCHULEN IN DER STADT SALZBURG Montag, 12. Dezember 2016 S P I E L P L A N

26. HALLENFUSSBALLTURNIER FÜR VOLKSSCHULEN IN DER STADT SALZBURG Montag, 12. Dezember 2016 S P I E L P L A N 26. HALLENFUSSBALLTURNIER FÜR VOLKSSCHULEN IN DER STADT SALZBURG Montag, 12. Dezember 2016 S P I E L P L A N Gruppe A (01) 08:30 VS Leopoldskron - VS Abfalter 0:0 (02) 08:38 VS Maxglan I Team 1 - VS Liefering

Mehr

Österreichisch er Schützenbund. Österreichische Meisterschaft 100Meter stehend Juni 2008 in Innsbruck / Tirol

Österreichisch er Schützenbund. Österreichische Meisterschaft 100Meter stehend Juni 2008 in Innsbruck / Tirol Österreichisch er Schützenbund Österreichische Meisterschaft 100Meter stehend 27.-29. Juni 2008 in Innsbruck / Tirol Senioren II 1. 525 Ronacher Walter Salzburg 94 91 92 88 - - 365 2. 419 Hofer Andreas

Mehr

Angleichung Arbeiter Angestellter bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Angleichung Arbeiter Angestellter bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall HR-Advisory 16.JUNI 2018) Angleichung Arbeiter Angestellter bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Mit dem BGBl I 2017/153 vom 13.11.2017 wurde eine weitgehende Angleichung der Rechtsstellung von

Mehr