Abkürzungsverzeichnis... VII Standardliteratur... IX Verzeichnis der Versicherungsbedingungen (AUVB) von Unternehmen... X

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1 Abkürzungsverzeichnis... VII Standardliteratur... IX Verzeichnis der Versicherungsbedingungen (AUVB) von Unternehmen... X Vor Artikel A. Systematische Einordnung der Unfallversicherung... 1 B. AVB Allgemein Einbeziehung von AVB Auslegung Klauselkontrolle... 4 a. Geltungskontrolle... 4 b. Inhaltskontrolle... 5 c. Transparenzkontrolle... 6 C. Vorvertragliche Anzeigepflicht... 6 Artikel 1: Gegenstand der Versicherung A. Versicherungsschutz B. Leistungen Allgemein Abweichungen am Markt a. Ersatz von Fixkosten b. Schmerzensgeld c. Komageld d. Pauschalleistung bei Knochenbruch, Bänder- oder Sehnenriss e. Pauschalleistung bei Verunstaltungen f. Pauschalleistung bei schweren Erkrankungen g. Erhöhte Leistung für Kinder h. Pflege-Pauschale i. Vorsorgeleistungen j. Assistance-Leistungen k. Behinderungsbedingte Mehraufwendungen XIII

2 l. Prämienfreistellung unter bestimmten Voraussetzungen m. Prämienfreistellung bei Tod des Versicherungsnehmers n. Prämienfreistellung bei Arbeitsunfähigkeit aufgrund eines Unfalles o. Kinderbegleitkosten p. Reisekrankenversicherung q. Verbesserungsgarantie C. Versicherte Person Allgemein Abweichungen am Markt a. Automatische Mitversicherung des Partners b. Automatische Mitversicherung von Kindern D. Familienunfallversicherung Allgemein Varianten am Markt a. Abstrakte Beschreibung b. Abstrakte Beschreibung mit Namensnennung c. Konkrete Namensnennung Artikel 2: Versicherungsfall Artikel 3: Örtlicher Geltungsbereich Artikel 4: Zeitlicher Geltungsbereich A. Materielle Versicherungsdauer B. Formelle Versicherungsdauer C. Technische Versicherungsdauer Artikel 5: Beginn des Versicherungsschutzes, vorläufige Deckung A. Prämienzahlung B. Vorläufige Deckung Allgemein Ende der vorläufigen Deckung Sofortschutz Gesetzliche vorläufige Deckung XIV

3 Artikel 6: Begriff des Unfalles A. Einleitung B. Klassischer Unfallbegriff (Artikel 6.1) Ereignis Plötzlichkeit a. Allgemein b. Druckunterschiede beim Tauchen, Bergsteigen c. Schussverletzung d. Eigenbewegungen Von Außen Unfreiwilligkeit Gesundheitsschädigung Beweislast Berufs- und Freizeitunfälle Abweichungen am Markt a. Rettung von Menschenleben oder Sachen b. Schäden durch Gase oder Dämpfe c. Verschlucken, Einnahme von giftigen und ätzenden Stoffen d. Tauchtypische Gesundheitsschäden e. Medikamente, Medikamentenentzug f. Sonnenbrand, Sonnenstich g. Erfrierungen h. Weitere Einschlüsse i. Leistung bei Krankheit C. Unfallfiktion (Artikel 6.2) Fiktion ohne weitere Voraussetzungen Erhöhte Kraftanstrengung (Abweichung zu den Musterbedingungen) Plötzliches Abweichen vom geplanten Bewegungsablauf (Abweichung zu den Musterbedingungen) Abweichungen am Markt D. Krankheiten (Artikel 6.3) Abweichungen am Markt a. Infektionen durch Tiere, allergische Reaktionen b. Berufliche Infektionen c. Impfschäden E. Fluggastrisiko (Artikel 6.4) Abweichungen am Markt XV

4 Artikel 7: Dauernde Invalidität A. Definition Dauerinvalidität Abweichungen am Markt B. Leistung Abweichungen am Markt a. Kapitalleistung unabhängig vom Alter b. Leistung erst bei höherem Invaliditätsgrad c. Einschränkung für bestimmte Berufsgruppen C. Bemessung des Invaliditätsgrades Einleitung Gliedertaxe a. Allgemein b. Prothesen und Hilfsmittel c. Augen und Ohren d. Geruchs- und Geschmackssinn e. Nieren und Milz Bemessung außerhalb der Gliedertaxe Abweichungen am Markt a. Progression b. Gliedertaxenwerte c. Unterscheidung Aktiv- und Passivseite d. Zusätzliche Gliedertaxenwerte e. Spezielle Gliedertaxen f. Klarstellung für den Todesfall g. Erhöhte Leistung bei Berufsunfähigkeit D. Abzug für Vorinvalidität E. Leistung im ersten Jahr Abweichungen am Markt F. Geltendmachung Allgemein Anforderungen an die Geltendmachung Ärztlicher Befundbericht Zweck der Ausschlussfrist Ausnahmen von der Ausschlussfrist Treu und Glauben Verjährung Abweichungen am Markt G. Neubemessung des Invaliditätsgrades Einleitung Voraussetzungen für die Neubemessung XVI

5 3. Vierjahresfrist Bemessung und Folgen Abweichungen am Markt Artikel 8: Unfallrente A. Allgemein B. Verweis auf Artikel C. Fälligkeit D. Tod der versicherten Person E. Abweichungen am Markt Invaliditätsgrad Kapitalleistung Rentenzahlungsdauer Rentengarantiezeit Rente bei Berufsunfähigkeit Verweis auf Artikel Wertsicherung Erhöhte Leistung bei Pflegebedürftigkeit Eigene Gliedertaxe Verzicht auf Abzug für die Mitwirkung von Vorerkrankungen/Gebrechen Automatisches Ende des Versicherungsschutzes Ablösekapital Artikel 9: Todesfall A. Leistungsvoraussetzungen B. Leistungskürzungen C. Anrechnung Invaliditätsleistung D. Leistungsbegrenzung für Kinder E. Abweichungen am Markt Verlängerung der Jahresfrist Verschollenheit Komageld Überführungskosten Bestattungskosten Bezugsrecht in den AUVB Erhöhte Leistung bei Tod von zwei Elternteilen Waisenrente in der Alleinerzieher- und Familienunfall- Versicherung XVII

6 9. Witwenrente in der Partner- und Familienunfall- Versicherung Artikel 10: Taggeld A. Allgemein B. Vollständige Arbeitsunfähigkeit C. Beruf und Beschäftigung D. Leistungsdauer E. Abweichungen am Markt Teilweise Arbeitsunfähigkeit Einschränkung auf den Beruf Einschränkung auf Erwerbstätigkeit Weitere Einschränkungen der Beschäftigungsart Ärztliche Behandlung Karenzfrist Verzicht Abzug Mitwirkungsanteil Leistungsdauer Artikel 11: Spitalgeld A. Allgemein B. Stationäre Heilbehandlung C. Spitäler D. Leistungsdauer E. Abweichungen am Markt Erhöhte Leistung im Ausland Erhöhte Leistung bei längerer Aufenthaltsdauer Erweiterte Leistungsvoraussetzungen Leistungsdauer Mindestaufenthaltsdauer Kinderbegleitkosten Verzicht Abzug Mitwirkungsanteil Artikel 12: Unfallkosten A. Einleitung B. Heilkosten Abweichungen am Markt a. Heilkosten (Produkte aus Deutschland) b. Sonderklasse c. Zahnersatz XVIII

7 d. Reparatur von künstlichen Gliedmaßen oder Zahnersatz e. Ausbeißen von Zähnen oder Teilen davon f. Ganzheitsmedizinische Behandlungen g. Psychotherapie C. Bergungskosten Bergung aufgrund eines Unfalles Bergung aufgrund Berg-, See- oder Wassernot Definition Berg-, See- und Wassernot Definition Bergungskosten Abweichungen am Markt a. Zusätzliche Hubschrauberbergungskosten b. Eingeschränkter Versicherungsschutz bei Bergoder Seenot ohne Unfall D. Rückhol- und Überführungskosten E. Weitere Abweichungen am Markt Zeitraum für die Kostenübernahme Ersatzleistung durch einen Dritten Kosmetische Operationen Pflegekosten Nottransport aus dem Ausland Reisekosten der Familienangehörigen Artikel 13: Kinderlähmung, Frühsommer-Meningoencephalitis. 171 A. Allgemein B. Versicherungsfall C. Leistungsvoraussetzung D. Leistungsbegrenzung E. Abweichungen am Markt Borreliose Zeitpunkt Versicherungsfall Artikel 14: Zusatzleistung A. Abweichungen am Markt Artikel 15: Fälligkeit unserer Leistung A. Einleitung B. Beendigung der nötigen Erhebungen C. Vorzeitige Fälligkeit D. Verlangen nach Erklärung des Versicherers XIX

8 XX E. Leistung eines Vorschusses F. Besonderheiten bei der Invaliditätsleistung G. Folgen des Verzugs H. Abweichungen am Markt Präzisierung Bearbeitungsdauer Verträge nach deutschem Recht Artikel 16: Verfahren bei Meinungsverschiedenheiten A. Einleitung B. Einberufung C. Entscheidung durch ein Gericht Erhebliche Abweichung von der wirklichen Sachlage Keine oder verzögerte Entscheidung Fehlende Zustimmung des Versicherungsnehmers zu den maximalen Kosten D. Bestellung des Schiedsgutachters E. Obliegenheit Untersuchungspflicht F. Gutachten G. Kosten Kostentragung und Höhe der Kosten Hinweispflicht des Versicherers Zustimmung durch den Versicherungsnehmer H. Abweichungen am Markt Ärztekommission Kostenlimit für den Versicherungsnehmer Frist für Beantragung des Schiedsgutachterverfahrens Fehlende wesentliche Bestandteile in den Bedingungen Keine Schiedsgutachterklausel Artikel 17: Ausschlüsse A. Einleitung B. Vorsatzausschluss 181 VersVG C. Luftfahrzeugrisiko Abweichungen am Markt D. Motorsportliche Wettbewerbe Allgemein Erzielen von Höchstgeschwindigkeiten Bloßes Fahren auf Rennstrecken Abweichungen am Markt E. Sportausübung

9 1. Teilnahme an Wettbewerben Weitere Einschränkungen des Versicherungsschutzes Andere Risikosportarten Abweichungen am Markt a. Wettbewerbe b. Entgeltlichkeit c. Gefährliche Aktivitäten und Sportarten F. Gerichtlich strafbare Handlungen Abweichungen am Markt a. Einschluss bestimmter strafbarer Handlungen b. Benützung von Explosivkörpern G. Krieg Abweichungen am Markt a. Passives Kriegsrisiko b. Klarstellung Terroranschläge H. Innere Unruhen Abweichungen am Markt a. Verzicht auf Ausschluss für innere Unruhen b. Abweichende Formulierung I. Kernenergie, biologische und chemische Waffen, ionisierende Strahlen Nuklearwaffen, chemische oder biologische Waffen Kernenergie Ionisierende Strahlen Abweichungen am Markt J. Bewusstseinsstörung Abweichungen am Markt a. Verzicht auf den Ausschluss Bewusstseinsstörung b. Einschränkungen des Ausschlusses K. Alkohol, Suchtgifte, Medikamente Alkohol Suchtgifte Medikamente Abweichungen am Markt a. Promillegrenzen Alkohol b. Verweigerung Alkotest c. Obliegenheitsverletzung durch Alkoholkonsum d. Einschluss Unfälle durch Medikamenteneinfluss L. Heilmaßnahmen, Eingriffe am Körper Heilmaßnahmen XXI

10 XXII 2. Eingriffe am Körper Ausnahmen Abweichungen am Markt a. Klarstellungen b. Einschlüsse Artikel 18: Sachliche Begrenzung des Versicherungsschutzes A. Abzug für Vorinvalidität Abweichungen am Markt a. Abzug bei betroffenem Körperteil b. Abzug für andere Leistungsarten B. Mitwirkung Vorerkrankungen und Gebrechen Abweichungen am Markt a. Mitwirkung am Unfallereignis b. Verzicht auf den Abzug c. Klarstellung zur Unfallrentenversicherung C. Mangeldurchblutung des Herzens Abweichungen am Markt a. Abweichende Formulierung b. Bewusstseinsstörung infolge von Herzinfarkt oder Schlaganfall c. Blutungen aus inneren Organen und Gehirnblutungen d. Mangeldurchblutung des Gehirns D. Organisch bedingte Störungen des Nervensystems, seelische Fehlhaltungen E. Bandscheibenhernien Abweichungen am Markt F. Bauch- und Unterleibsbrüche Abweichungen am Markt G. Weitere sachliche Begrenzungen des Versicherungsschutzes am Markt Sicherheitsgurt und Helm Leistungseinschränkung bei Ausübung bestimmter Berufe Netzhautablösungen Artikel 19: Prämie A. Einleitung B. Verbot unterschiedlicher Prämien für Männer und Frauen

11 C. Verbot der Behindertendiskriminierung D. Prämienanpassungsklauseln E. Prämienzahlungsverzug Novation oder Modifikation Rechtzeitigkeit der Prämienzahlung Erstprämienzahlungsverzug Folgeprämienzahlungsverzug F. Abweichungen am Markt Artikel 20: Anzeige der Änderung der Berufstätigkeit oder Beschäftigung sowie besonders gefährlicher Freizeitaktivitäten. 276 A. Einleitung B. Änderung der Prämie C. Risiko außerhalb der Zeichnungsrichtlinien des Versicherers D. Verhältnis zu den gesetzlichen Bestimmungen zur Gefahrerhöhung E. Andere Änderungen der Gefahrenlage F. Abweichungen am Markt Berufstätigkeit der Kinder in der Familienunfallversicherung Zeitraum für vollen Versicherungsschutz Abweichende Formulierung Änderung des Wohnsitzes Verzicht auf Leistungskürzung Änderung des Gesundheitszustandes Artikel 21: Obliegenheiten A. Einleitung B. Kraftfahrrechtliche Berechtigung Abweichungen am Markt C. Weitere vorbeugende Obliegenheiten am Markt Pilotenschein, Flugtauglichkeit Sicherheitsgurt, Helm Alkohol Verzicht auf vorbeugende Obliegenheiten D. Obliegenheiten nach Eintritt des Versicherungsfalles Anzeige Versicherungsfall a. Abweichungen am Markt XXIII

12 XXIV 2. Anzeige Todesfall a. Abweichungen am Markt Exhumierung, Obduktion Ärztliche Hilfe Auskunftserteilung Untersuchungspflicht Besonderheiten für die Leistungsarten Spitalgeld und Unfallkosten Weitere sekundäre Obliegenheiten am Markt a. Auskunftserteilung durch Dritte b. Präzisierung der Auskunfts- und Belegpflicht Artikel 22: Versicherungsperiode, Vertragsdauer und Verlängerung A. Versicherungsperiode B. Vertragsdauer und Kündigungsmöglichkeiten Kündigung von unbefristeten Verträgen ( 8 Abs 2 VersVG) Sonderkündigungsrecht für Verbraucher ( 8 Abs 3 VersVG) Zulässige Laufzeit befristeter Verträge für Unternehmer Kündigung aus wichtigem Grund Weitere Kündigungsmöglichkeiten nach VersVG a. Kündigung bei Verletzung einer primären Obliegenheit b. Kündigung bei Gefahrerhöhung mit Willen des Versicherungsnehmers c. Kündigung bei Gefahrerhöhung ohne Willen des Versicherungsnehmers d. Kündigung bei Verzug mit der Folgeprämie Abweichungen am Markt a. Kündigungsrecht nach drei Jahren b. Automatisches Vertragsende bei entgeltlicher Sportausübung C. Automatische Verlängerung Artikel 23: Kündigung, Erlöschen des Vertrages A. Einleitung B. Kündigung nach Eintritt des Versicherungsfalles Allgemein

13 2. Kündigung durch den Versicherer Kündigung durch den Versicherungsnehmer C. Risikowegfall D. Abweichungen am Markt Fehlende Parität Rein paritätisches Kündigungsrecht Rückforderung von gewährten Rabatten Kündigung bei Leistungsklage Artikel 24: Rechtsstellung der am Vertrag beteiligten Personen. 321 A. Versicherung für eigene und fremde Rechnung B. Kenntnis und Verhalten der versicherten Person und des Bezugsberechtigten Artikel 25: Form der Erklärungen Anhang I: AUVB Musterbedingungen des VVO Anhang II: Auszug aus dem VersVG Stichwortverzeichnis XXV