Felix Schlindwein 1

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1 Felix Schlindwein 1

2 Am 18.Juni 2009 verabschiedet der Deutsche Bundestag eine gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung Die Zustimmung des Bundesrates wird nicht benötigt (Einspruchsgesetz) Felix Schlindwein 2

3 Vorwort Wertvorstellungen Vorsorgevollmacht + Prozessvollmacht Betreuungsverfügung Patientenverfügung Schlussbetrachtung Felix Schlindwein 3

4 Vorwort Es ist nie zu früh, aber manchmal zu spät. Viel zu lange wurde das Thema tabuisiert. Dabei geht es um Selbstbestimmungsrechte, die jeden ganz persönlich berühren Felix Schlindwein 4

5 Vorwort Ich habe doch schon vorgesorgt. Ich habe mein eigenes Häuschen und habe gespart. Ich habe eine gute Rente und bin gesund. Ich habe eine Riester- Rente, Rürup usw. Ich habe Versicherungen für viele unvorhersehbare Ereignisse Felix Schlindwein 5

6 Vorwort Ein Unfall oder eine Krankheit dazu führt, dass meine Handlungsfähigkeit ganz oder teilweise eingeschränkt ist. Durch nachlassen der geistigen Kräfte im Alter ich meine Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln kann Felix Schlindwein 6

7 Vorwort Das Betreuungsgericht wird im Bedarfsfall eine Betreuerin oder einen Betreuer zur gesetzlichen Vertretung bestellen. Es kann familienfremde Personen zum Betreuer bestellen Felix Schlindwein 7

8 Vorwort Mein Ehepartner, meine Kinder oder meine Angehörigen werden für mich sorgen. Natürlich werden mir meine Angehörigen im Ernstfall beistehen. Wenn aber rechtsverbindliche Entscheidungen gefordert sind, dürfen Ehepartner und Angehörige mich nicht vertreten Felix Schlindwein 8

9 Wertvorstellungen Meine eigenen Einstellungen zum Leben und Sterben und meine religiöse Anschauung, muss ich berücksichtigen Felix Schlindwein 9

10 Vorsorgevollmacht Mit dieser Vollmacht erteilen Sie einer oder mehreren Personen die Berechtigung an Ihrer Stelle zu handeln. Für den Fall, dass Sie dazu selbst nicht mehr in der Lage sind. Mit der Vorsorgevollmacht vermeiden Sie eine so genannte rechtliche Betreuung Felix Schlindwein 10

11 Vorsorgevollmacht Bei der Gestaltung sind Sie nicht eingeschränkt. Die Vollmacht muss nicht zwingend handschriftlich verfasst werden. Das Dokument kann mit Schreibmaschine oder PC geschrieben werden. Die notarielle Beurkundung, nur für Erwerb und Veräußerung von Grundstücken oder zur Darlehensaufnahme Felix Schlindwein 11

12 Vorsorgevollmacht Die Vollmacht muss zwingend Ort, Datum und eigenhändige Unterschrift enthalten. Der Text muss einwandfrei lesbar sein. Die Vollmacht ist nur im Original gültig, Kopien werden nicht akzeptiert Felix Schlindwein 12

13 Vorsorgevollmacht Verwahren Sie bitte die Vollmacht an einem sicheren Platz, aber so, dass diese im Bedarfsfall zur Verfügung steht. Die Vollmacht kann auch einer Person Ihres Vertrauens übergeben werden Felix Schlindwein 13

14 Betreuungsverfügung Wie über mein Einkommen und mein Vermögen verfügt werden soll. Ob ich im Pflegefall zu Hause oder in einem Pflegeheim (ggf. in welchem Heim) versorgt werden will. Wie eine ärztliche Versorgung und Behandlung im Krankheitsfall zu regeln ist Felix Schlindwein 14

15 Betreuungsverfügung An eine bestimmte Form ist man nicht gebunden. Der Inhalt kann jederzeit geändert werden. Sie bedarf weder einer Beglaubigung noch einer notariellen Beurkundung Felix Schlindwein 15

16 Betreuungsverfügung Meine Wünsche sind für das Betreuungsgericht und den Betreuer grundsätzlich verbindlich. Wenn keine Betreuungsverfügung vorliegt, wird das Betreuungsgericht im Bedarfsfall einen (womöglich fremden) Betreuer bestellen Felix Schlindwein 16

17 Patientenverfügung Menschen jeden Alters können in eine für sie sehr kritische Situation gelangen. Eine Situation, in der schwerwiegende medizinische Entscheidungen getroffen werden müssen Felix Schlindwein 17

18 Patientenverfügung Wie Sie in Ihrer letzten Lebensphase medizinisch behandelt werden wollen. Welche Entscheidungen Sie zu einem würdevollen Sterben getroffen haben Felix Schlindwein 18

19 Patientenverfügung Viele von uns wünschen sich, dass auf medizinische Maßnahmen verzichtet werden soll, wenn keine Aussicht auf Besserung schwerster geistiger oder körperlicher Dauerschädigung besteht. Die künstliche Lebenserhaltung wäre dann eine unzumutbare Verlängerung des Lebens. Der Wunsch nach einem Sterben in Würde wäre nicht gegeben Felix Schlindwein 19

20 Patientenverfügung Der Gestaltung sind aus christlicher Verantwortung und durch Rechtsverordnungen Grenzen gesetzt. Man kann z.b. nicht verfügen, dass der behandelnde Arzt einem für den Fall einer unheilbaren Erkrankung und bei großen Schmerzen erlöst. Aktive Sterbehilfe ist in der deutschen Rechtssprechung nicht möglich Felix Schlindwein 20

21 Patientenverfügung Maßnahmen der so genannten passiven als auch der so genannten indirekten Sterbehilfe können gefordert werden. Sie können verlangen, dass lebenserhaltende Maßnahmen unterlassen werden oder schmerzlindernde Medikamente verabreicht werden, auch wenn diese sich möglicherweise lebensverkürzend auswirken Felix Schlindwein 21

22 Patientenverfügung Den Zeitpunkt im Verlauf meiner Krankheit, bei welcher ich medizinische Maßnahmen ablehne. In der Regel bezieht sich eine Patientenverfügung auf den unmittelbaren Sterbeprozess. Das heißt, wenn ich unabwendbar nach aller Wahrscheinlichkeit sterben werde Felix Schlindwein 22

23 Patientenverfügung Die Schriftform, sowie Datum, Ort und eigenhändige Unterschrift ist zwingend. Eine notarielle Beglaubigung oder handschriftliche Ausfertigung sind nicht erforderlich. Sinnvoll ist, durch eine siegel- bzw. stempelführende Einrichtung (z.b. Arztpraxis), bezeugen lassen Felix Schlindwein 23

24 Patientenverfügung Empfehlung: In ein- bis zweijährigem Rhythmus Erneute Unterschrift mit Datum Das heißt, die Patientenverfügung wird durch die erneute Unterschrift ungeändert aktualisiert Durch die erneute Unterschrift gibt es keinen Zweifel, dass ich bei meiner ursprünglichen Meinung geblieben bin Felix Schlindwein 24

25 Patientenverfügung Die Entscheidungen und Einstellungen eines Menschen können sich im Laufe eines Lebens ändern. In diesem Fall kann widerrufen oder neu aufgesetzt werden. (Form wie gehabt) Felix Schlindwein 25

26 Schlussbetrachtung Die Kombination aller 4 Verfügungsarten (Vorsorgevollmacht, Prozessvollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung) ist sinnvoll Felix Schlindwein 26

27 Schlussbetrachtung Dieser Vortrag erhebt auf keinen Fall, den Anspruch auf Vollständigkeit. Das Thema ist zu komplex um es in einer Stunde vollständig darzustellen Felix Schlindwein 27

28 Schlussbetrachtung Die Informationen sollen lediglich dazu beitragen, im Bewusstsein aller die Notwendigkeit einer Vorsorge stärker als bisher zu verankern Felix Schlindwein 28

29 Schlussbetrachtung Es gibt tausende Adressen, Broschüren, Vorsorgeformulare und Formulierungshilfen Stichwort bei Google Patientenverfügung Ergebnisse (April 2015) Das richtige für eine persönliche und individuelle Regelung zu finden ist sehr schwer Felix Schlindwein 29

30 Schlussbetrachtung Bundesministerium für Justiz, Bayerisches Staatsministerium der Justiz, Broschüre: Vorsorge für Unfall, Krankheit und Alter. Durch Vollmacht, Betreuungsverfügung ISBN-: X Felix Schlindwein 30

31 Schlussbetrachtung Dieser Anbieter ist Deutschlands größter Online-Rechtsservice Mit den gut verständlichen interaktiven Vorlagen können Sie selbst die Vorsorge Dokumente am PC erstellen Felix Schlindwein 31

32 Schlussbetrachtung Unschlagbar in Preis und Qualität (z.b. das gesamte Vorsorgepaket 39,90 Euro) janolaw setzt auf ein engmaschiges Kontrollsystem, um permanente Premium- Qualität zu garantieren. Kern ist die Zusammenarbeit mit renommierten Rechtswissenschaftlern der Universitäten Köln, Marburg und Hamburg Felix Schlindwein 32

33 Schlussbetrachtung Rufen sie meine Internetseite auf: Auf der Startseite nach unten scrollen Es erscheint folgendes Bild: Felix Schlindwein 33

34 Schlussbetrachtung Klick auf Button JANOLAW Felix Schlindwein 34

35 Schlussbetrachtung Felix Schlindwein 35

36 Schlussbetrachtung Die Inhalte der Dokumente sind von erfahrenen Rechtsanwälten erstellt. janolaw haftet für die Richtigkeit jedes Dokuments, das mit ihrem System erstellt wurde Wenn ich für Sie die Dokumente ausdrucken muss entstehen zusätzliche Kosten Felix Schlindwein 36

37 Schlussbetrachtung Sie rufen mich an, Tel Wir vereinbaren einen Termin Sie kommen zu mir, wir erstellen nach Ihren persönlichen Wünschen, Ihre Vorsorgedokumente Felix Schlindwein 37

38 Schlussbetrachtung Ich möchte nicht in die Lage kommen, dass von den Dokumenten Gebrauch gemacht wird. Sollte es aber tatsächlich so weit kommen, kann der Wert einer gut durchdachten Vorsorge nicht hoch genug eingeschätzt werden Felix Schlindwein 38

39 Schlussbetrachtung Für Angehörige, Ärzte und nicht zuletzt für Sie ist es ein gutes Gefühl vorgesorgt zu haben. In diesem Sinne bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit und Wünsche Ihnen, dass Sie dank dieser Informationen die richtige Entscheidung treffen Felix Schlindwein 39

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