Aargauer Einwohnerratswahlen 2013
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- Gerd Berger
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1 Aargauer Einwohnerratswahlen 2013 Im Kanton Aargau haben im Jahr 2013 in zehn Gemeinden Wahlen des Einwohnerrates stattgefunden, vier Gemeinden wählten am 22. September 2013 und sechs Gemeinden legten den Wahltermin auf den 24. November 2013 fest. An beiden Terminen fanden Wahlen in den Gemeinderat und Abstimmungen statt. Erster Wahltermin 22. September 2013 Gleichzeitig mit den Einwohnerratswahlen in Baden, Wettingen, Obersiggenthal und Zofingen wurden in den Gemeinden des Bezirks Baden die Gemeinderäte der Gemeindeammann und der Vizeammann gewählt sowie über 5 Abstimmungsvorlagen abgestimmt. Die Stimmbeteiligung war deshalb höher als Stadt Baden In Baden haben 52.5 % der Stimmberechtigten über die Sachvorlagen abgestimmt, 45.4 % den Stadtrat gewählt aber nur 41.2% an den Einwohnerratswahlen teilgenommen. An den Einwohnerratswahl 2009 und 2013 beteiligten sich die gleichen acht Parteilisten: Parteien Total FDP SP CVP SVP team Grüne GLP EVP Die total über 1000, welche sich 2013 zu den n von 2009 hinzufanden, lassen mit Erstaunen feststellen, dass in Baden mit der Verschiebung von nur 2 n von der FDP und den Grünen an die Partei von Stadtammann Geri Müller, team stabile Parteiverhältnisse bestehen. Die gleichzeitig durchgeführten Stadtratswahlen dürften den Erfolg des team besiegelt haben.
2 2 Gemeinde Wettingen In Wettingen nahmen am 27. September % und am 22. September % an den Einwohnerratswahlen teil. Neu kandidierte die Grünliberale Partei GLP Partei Total CVP SVP SP FDP WG EVP Forum BDP GLP Die CVP verliert 2, bleibt aber mit stärkste Partei vor der SVP mit Die SP führte bei den Gemeinderatswahlen den Kampf um das Amt des Vizeammann, verlor diesen, holte aber einen Sitz im Einwohnerrat. Ein weiterer Verlust beim Forum 5430 brachte der neu angetretenen Grünliberalen Partei GLP 2. Gemeinde Obersiggenthal Die Stimmbeteiligung betrug am 29. November 2009 für die Abstimmungen 59%, für den Einwohnerrat aber nur 39.3% und am 22. September 2013 für die Wahl des Gemeinderates 47.7%, für den Einwohnerrat 39.3%. 01 CVP 02 SVP 03 SP 04 FDP 05 EVP 06 GP 07 BDP Total Es konnten keine neuen gewonnen werden. CVP und SVP, welche verloren haben, mussten je einen Sitz an die Grünen und die neu kandidierende BDP abgeben. Die CVP bleibt mit stärkste Partei vor der SVP mit Die CVP musste aber das Amt des Gemeindeammanns an die FDP abgeben.
3 3 Stadt Zofingen Die Stadt Zofingen hat ihre Stadträte bereits am 9. Juni 2013 gewählt, sodass am 22. September 2013 nur noch Stadtammann und Vizeammann zu wählen waren. Bei einer Wahlbeteiligung von 35.25% wurde der parteilose Hans-Ruedi Hottiger als Ammann und der SP-Vertreter Hans Martin Plüss als Vizeammann gewählt. An den eidg. Abstimmungen beteiligten sich 48.1% und an den Einwohnerratswahlen 39.0%. Bei den Wahlen vom 27. September 2009 lag die Stimmbeteiligung bei 32.8%. ER 01 SP 02 SVP 03 FDP 04 DM 05 EVP 06 GLP 07 JUSO Total (CVP) (6) Das Wahlergebnis ist sehr stabil. Die SP gibt einen Sitz an die JUSO und einen Sitz an die Grünliberalen. Die GLP kandidierte 2009 zusammen mit der CVP auf der Liste 04 Dynamische Mitte, wo jede Partei drei belegte, welche die CVP 2013 beibehielt und die GLP um einen Sitz aufstockte. Das Resultat der ersten Runde Die Parteien in den vier Gemeinden mit Wahltermin 22. September 2013 zeigen folgende Ergebnisse: SVP SP CVP FDP Grüne EVP GLP UBR Total Gewinn Verlust Dank der höheren Wahlbeteiligung haben nur die Grünen verloren. Die CVP weist den grössten Sitzverlust und die GLP den grössten Sitzgewinn aus. Gesamthaft erweist sich trotz der beträchtlichen Anzahl von Neuwählern die politische Situation als stabil, sodass auch für den zweiten Wahltag eine zuverlässige Prognose gestellt werden konnte.
4 4 Zweiter Wahltermin 24. November 2013 An diesem Wahltag fanden wieder eidgenössische und kantonale Abstimmungen statt, welche mehr an die Urne brachten als vor vier Jahren. Da nicht mehr alle Gemeinden die Zahl der eingelegten Listen publiziert haben, wurden an diesem Wahltag die Kandidatenstimmen zum Vergleich der Parteistärken aufgenommen. Stadt Aarau Die Stadt Aarau hat ihren Stadtrat bereits am 22. September 2013 gewählt. Offen war noch die Wahl des Vizeammanns, welcher mit einer Stimmbeteiligung von 47.6% zu Gunsten von Angelica Cavegn, Pro Aarau, ausging. Nachdem 2009 die Einwohnerratswahlen in zwei Wahlkreisen Aarau mit 41 n und Rohr mit 9 n stattfanden, erfolgte die Wahl 2013 in einem einzigen Wahlkreis. Die Wahlbeteiligung betrug 41.5% nahmen in Aarau 43.8% und in Rohr 40.2% an der Wahl teil. Der Übergang von 2 Wahlkreisen auf einen Wahlkreis lässt einen Vergleich von 2009 zu 2013 nur in Prozentzahlen zu. Listen 01 SVP 02 SP 03 FDP Pro EVP 08 GLP Total Grüne Aarau CVP % 22.0% 20.6% 10.9% 6.1% 6.3% 4.7% 4.5% 96.4% % 24.3% 19.8% 9.9% 7.8% 5.6% 4.4% 6.0% 99.8% Pro Aarau dürfte von der gleichzeitigen Wahl ihrer Vize-Stadtammann-Frau Cavegn profitiert haben. Im Übrigen blieben die Verhältnisse stabil. Die GLP dürfte den Grünen einen Sitz weggenommen haben Die Liste Jetzt! erhielt 2009 einen Sitz, trat aber 2013 nicht mehr zu den Wahlen an.
5 5 Gemeinde Buchs Während sich an der eidgenössischen Initiative 1 : Stimmbürger oder 49.2% beteiligen, nehmen an den Einwohnerratswahlen nur 1502 oder 36.6% teil. 01 SVP 02 FDP 03 SP 04 CVP 05 EVP 06 Grüne Total Verlierer sind die SP mit 2 und die CVP mit 1 Sitz. Gewinner mit je 1 Sitz FDP, EVP und Grüne. Stadt Brugg Während an der kantonalen Abstimmung Bezahlbare Pflege 3771 Stimmbürger oder 53.4% teilnahmen, bemühten sich noch 2826 oder 42.2% um die Einwohnerratswahlen legten 2393 oder 36.4% einen gültigen Wahlzettel ein. Während 2009 noch 109 Kandidaten für die 50 nominiert wurden, waren es 2013 noch FDP 02 SVP 03 SP 04 CVP 05 Grüne 06 EVP 07 GLP Total Eher überraschend ist, dass die SP 2013 mit 12 Kandidaten gegenüber 2009 mit 20 Kandidaten und die CVP mit 15 gegenüber 19 Kandidaten im Jahr 2009 je einen Sitz erobern konnten. Die Grünen reduzierten die Kandidaten von 14 auf 8 und büssten einen Sitz ein. Die EVP musste trotz Erhöhung der Kandidatenzahl von 6 auf 8 einen Sitz abgeben.
6 6 Gemeinde Windisch In Windisch verzichteten die Grünliberalen GLP, welche 2009 mit einem Kandidaten angetreten waren und 16 anwerben konnten, auf eine Wahlbeteiligung Die Wahl des Gemeinderates fand am 22. September 2013 statt und hat die Einwohnerratswahlen nicht beeinflusst. An der Abstimmung 1 : 12 nahmen 52.5% der Stimmbürger teil. Für die Einwohnerratswahlen betrug die Wahlbeteiligung 41.3%. An der Wahl 2009 beteiligten sich 33.4%. Zählt man neu Wahlberechtigte und Jahrgänge und die Neuzuzüger dazu, nehmen mindestens ein Drittel der zum ersten Mal an einer Einwohnerratswahl teil. 01 SP 02 SVP 03 FDP 04 CVP O5 EVP 06 GLP Total Die SP tritt mit 15 Kandidaten gegenüber 21 in Jahr 2009 an und hat damit noch einen Ersatz. Die SVP präsentiert 6 Kandidaten und muss 3 weitere Ratsmitglieder durch die Wahlmänner nominieren lassen präsentierte die SVP noch 12 Kandidaten. Der Verlust von 2 n war damit voraussehbar. Die FDP gewinnt mit 12 Kandidaten gegenüber 11 im Jahr Kandidaten von 2009 werden durch 47 im Jahr 2013 abgelöst. Die politische Aktivität in der Gemeinde Windisch ist eher auf Bewahren als auf Gewinnen ausgerichtet. Die GLP verzichtet wie in Brugg auf eine erneute Kandidatur. Stadt Lenzburg Die Parteien der Stadt Lenzburg präsentieren 98 Kandidaten gegenüber 84 im Jahr Kandidaten sind bisherige Einwohnerräte, sodass nur 2 Plätze für neue Kandidaten frei sind, während die andern Bewerber Bisherige verdrängen müssen. Die Wahlbeteiligung betrug % und ging 2013 auf 40.8% zurück. 01 SVP 02 FDP 03 SP 04 CVP 05 GP 06 EVP 07 GLP 08 BDP Total
7 7 Bei der SVP sind 3 Bisherige nicht mehr gewählt worden. Bei der FDP wurden 2 Bisherige nicht mehr gewählt. Die SP hat ihren Bisherigen die gerettet. Die CVP hat durch 2 Rücktritte ihren Bisherigen den Platz gesichert. Die Grünen (GP) und die EVP haben je 2 Bisherigen den Sitz erhalten. Die Grünliberalen (GLP) haben ihren Erfolg mit 1 bisherigen und 3 neuen Kandidaten besiegelt. Die BDP ist 2013 erstmals mit 2 Kandidaten angetreten und hat 1 Sitz erobert. Gemeinde Wohlen In der Gemeinde Wohlen wurden 2009 und 2013 je 8 Listen eingereicht. Die Liste Freis Wohle trat 2013 nicht mehr an. An ihrer Stelle kamen die Grünliberalen mit 6 Kandidaten, wovon 2 Bisherige aus der Liste Freis Wohle stammen. Im Jahre 2009 standen 90 Kandidaten und Kandidaten zur Wahl. Die Stimmbeteiligung betrug % und %. An den Gemeinderatswahlen, welche separat am 22. September 2013 durchgeführt wurden, beteiligten sich 40.95%. Die Liste Dorfteil Anglikon DA reduzierte die Zahl der Kandidaten von 5 auf 2, vermochte aber dennoch, einen Sitz zu verteidigen. 01 SVP 02 CVP 03 SP 04 FDP 05 GP 06 EVP 07 DA 08 GLP Total SVP und CVP vermochten ihren Stimmenanteil zu Lasten der Grünen, der Evangelischen Volkspartei und dem Dorfteil Anglikon anzuheben und damit zu gewinnen. Die 3 der Liste Freis Wohle gingen an die Grünliberalen. Gesamtbeurteilung Die SP vermochte den Verlust von 4 n und die FDP den Verlust von 3 n zu egalisieren, während die übrigen traditionellen Parteien den Grünliberalen (GLP) 6, dem Team Baden 2, der Bürgerlich-demokratischen Partei (BDP) und der Liste Pro Aarau je 1 Sitz überlassen mussten.
8 8 SVP SP CVP FDP Grüne EVP GLP Übrige Total Gewinn Verlust Die Ergebnisse zeigen, dass in Gemeindewahlen die kleinen Parteien eher Mühe haben, zu gewinnen. Die Werbung erfolgt verstärkt durch die Kandidaten mit persönlichen Plakaten und Werbebriefen. Daraus ist auch die geringere Wahlbeteiligung gegenüber den National- oder Grossratswahlen zu erklären. Der Einwohnerrat wurde 1966 eingeführt an Stelle der Gemeindeversammlung. Rechtlich steht er über dem Gemeinderat und sein Präsident ist formell der höchste Einwohner der Gemeinde gegenüber dem Gemeindeammann in den Gemeinden ohne Einwohnerrat. Die geringere Einstufung des Einwohnerrates zeigt sich auch in der sehr zurückhaltenden Publikation von Kandidaten, und Gewählten auf den Internetseiten der Gemeinden. Dr. Max Knecht, 5430 Wettingen 1966/67 Erster Einwohnerratspräsident in Wettingen 1973/74 Grossratspräsident
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