Protest aus dem Netz 10/02/09

Transkript

1 Protest aus dem Netz 1

2 Inhalt Vergangenheit Vorratsdatenspeicherung BKA-Gesetz Nacktscanner Zugangserschwerungsgesetz Planung von Protest Wie erreicht man die Öffentlichkeit? Merkmale guter Aktionen Aktionsarten Ziele von Protest 2

3 Motivation "Eigentlich läuft alles ganz prima, aber trotzdem brauchen wir mehr Überwachung." Angela Merkel (Bundeskanzlerin) im Spiegel 3

4 Vorratsdatenspeicherung CC-BY-SA AK Vorrat 4

5 Telefonate und SMS Telefonnummer Anrufer Telefonnummer Angerufener Zeitpunkt der Unterhaltung Länge der Unterhaltung IMEI Nummer Funkzelle (Handy) Aktivierungsfunkzelle und Zeit (Prepaid) Keine Inhalte 5

6 Internet IP-Adresse beim Provider IP-Adresse des Absenders IP-Adresse des Empfängers Mailserver des Absenders Alle Mailadressen Zeitpunkt des Versands Zeitpunkt jedes Zugriffs auf das Postfach Keine Inhalte 6

7 Vorratsdatenspeicherung "Das Argument, dass auch die Daten Unschuldiger gespeichert werden, interessiert mich nicht." Jörg Ziercke (BKA-Präsident) 7

8 Vorratsdatenspeicherung CC-BY-SA AK Vorrat 8

9 Verfassungsbeschwerde CC-BY-SA AK Vorrat --- CC-BY-SA Florian Altherr 9

10 Freiheit statt Angst 2009 CC-BY AK Vorrat 10

11 BKA-Gesetz Präventive Ermittlung ohne konkreten Tatverdacht Bundestrojaner Raster- und Schleierfahndung Lauschangriff Videoüberwachung in der Wohnung Heimliches Betreten von Wohnungen Einsatz von verdeckten Ermittlern 11

12 BKA-Gesetz Die Online-Durchsuchung ist ein für die Verhinderung terroristischer Anschläge unverzichtbares Instrument Jörg Ziercke (BKA-Präsident) 12

13 BKA-Gesetz 13

14 BKA-Gesetz CC-BY-SA dataloo 14

15 BKA-Gesetz Pardon, wir sahen gerade, dass ihnen das Papier ausgegangen ist...! Klaus Stuttmann 15

16 Nacktscanner gemeinfrei 16

17 Zugangserschwerungsgesetz 17

18 Zugangserschwerungsgesetz "Was die Chinesen können, sollten wir auch können. Da bin ich gern obrigkeitsstaatlich." Hans-Peter Uhl (CSU) innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion 18

19 Zugangserschwerungsgesetz CC-BY-SA JaBB 19

20 Zugangserschwerungsgesetz 20

21 Zugangserschwerungsgesetz Wir wissen, dass bei den vielen Kunden, die es gibt, rund 80 Prozent die ganz normalen User des Internets sind. Und jeder, der jetzt zuhört, kann eigentlich sich selber fragen, wen kenne ich, der Sperren im Internet aktiv umgehen kann. Die müssen schon deutlich versierter sein. Das sind die 20 Prozent. Die sind zum Teil schwer Pädokriminelle. Die bewegen sich in ganz anderen Foren. Die sind versierte Internetnutzer, natürlich auch geschult im Laufe der Jahre in diesem widerwärtigen Geschäft. Ursula von der Leyen (BMFSJF) 21

22 Zugangserschwerungsgesetz Ach Uschi, was soll ich nur machen? Das mit der Terrorgefahr zieht nicht mehr so Kein Problem, Wolle! Ich hole einfach die Kinderpornokeule raus, damit kriegen wir alles durch! Gemeinsam sind wir unschlagbar! CC-BY-NC-SA Peter Vitt 22

23 Ihr seid dran! 23

24 Namen und Symbole CC-BY-SA JaBB --- CC-BY-SA maha-online --- CC-BY-SA dataloo 24

25 Netzwerke und Vereine <<</>> 25

26 Eigenschaften CC-BY ozeflyer 26

27 Internet Publikationen Identi.ca datenspeicherung.de Dein Blog! mogis Netzpolitik 27

28 Internet Publikationen 28

29 Satire und Unterhaltung polit-bash.org 29

30 Internetzensurspiel 1. Wikileaks 2. Filesharing 3. Anonymisierungsdienste 4. Piratebay 5. Rechtsradikales 6. Zensurlisten 7. Killerspiele 8. Anscheinsjugendpornographie 9. Bombenbauanleitungen 10. Fefe 11. CCC 12. rapidshare 30

31 Flashmobs CC-BY-NC-SA lxndrrr 31

32 Flashmob CC-BY-NC-SA Mirco da Silva 32

33 Flashmob 33

34 Flashmob CC-BY-NC-SA Mirco da Silva 34

35 Flashmob CC-BY-NC-SA Mirco da Silva 35

36 Flashmob CC-BY-NC-SA Mirco da Silva 36

37 Flashmobs CC-BY Bildungsstreik Dresden 37

38 Freiheit statt Angst 2009 CC-BY Freenerd 38

39 Freiheit statt Angst 2009 CC-BY-SA Sabine Zschaubitz 39

40 Direkte Einflussnahme 40

41 Fazit! 41