asbrief, 12/2011 Weihnachtsgeld gegen Schulden Recht Politik Daten Aus den Schuldenberatungen Europa Medienüberblick

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1 Im Browser lesen: asbrief, 12/2011 Weihnachtsgeld gegen Schulden Laut einer aktuellen Umfrage ist das Weihnachtsgeld mehr denn je für viele Menschen ein unverzichtbarer Teil in der finanziellen Planung des Haushalts. Damit werden nicht nur Urlaube finanziert, sondern auch notwendige Dinge des Alltags bezahlt oder Schulden beglichen. mehr zu Weihnachtsgeld zur Schuldentilgung Recht Politik Daten Privatkonkurse im November 2011: Tendenz steigend Weihnachtsgeld für Alltag und Schuldentilgung gebraucht Privatkonkursreform: Weitere Gespräche OGH-Urteil untersagt Banken einseitige Kostenerhöhung Minderjährige frieren in Österreich Aus den Schuldenberatungen 20 Jahre Schuldnerberatung Oberösterreich OÖ Finanzführerscheine vergeben Erste "Südtiroler FinanzFührerscheine" vergeben Europa Zweiter Deutscher Privatinsolvenztag in München ecdn-generalversammlung in Danzig EU: Neue Verbraucherrechte-Richtlinie Deutschland: Marius Stark mit Verdienstkreuz geehrt UK: Gefährliche Kurzzeitkredite ohne Zinsen Deutschland: Stiftung unterstützt Überschuldungsprävention Medienüberblick "Investmentpunk" rät zu Sparsamkeit Facebook Twitter Der asbrief erscheint als monatlicher Newsletter der Dachorganisation der staatlich anerkannten Schuldenberatungen asb mit aktuellen Informationen rund um Schuldenprobleme, Schuldenberatung und - regulierung. Sie wollen den Newsletter nicht mehr bekommen? Hier abbestellen Sie haben den asbrief weitergeleitet bekommen und wollen ihn nun regelmäßig bekommen? Hier können Sie ihn sofort bestellen ASB Schuldnerberatungen GmbH, Dachorganisation der staatlich anerkannten Schuldenberatungen in Österreich Geschäftsführung: Dr. Hans W. Grohs, Bockgasse 2 b, 4020 Linz, T asb@asb-gmbh.at Firmenbuchnummer (FN): t (LG Linz). Gefördert aus Mitteln des BMJ u. BMASK. Redaktion: PR-Büro, Gumpendorferstraße 83, 1060 Wien

2 Privatkonkurs auf HELP.gv.at Konsumkritik auf ARTE T pr@asb-gmbh.at Bücher, Broschüren, DVDs Geizhalszeitung: Leben ohne Einkaufen asb know.how Seminare Frühjahr 2012 Recht Politik Daten Privatkonkurse im November 2011: Tendenz steigend Im November 2011 wurden 864 Schuldenregulierungsverfahren eröffnet; das sind um 18,3 Prozent bzw. 134 Eröffnungen mehr als im November des Vorjahres (730). Die Zahl der Konkursanträge beläuft sich im November 2011 auf 981 Verfahren und ist gegenüber dem Vergleichszeitraum November 2010 um 18,6 Prozent bzw. 154 Anträge gestiegen. Weihnachtsgeld für Alltag und Schuldentilgung gebraucht Das Institut für empirische Sozialforschung (IFES) hat im Auftrag der Gewerkschaft eine Umfrage unter 500 Angestellten zum Thema Weihnachtsgeld durchgeführt. Demnach braucht mehr als die Hälfte der Befragten das Weihnachtsgeld, um den Alltag finanziell zu bewältigen deutlich mehr als noch vor drei Jahren. Ein Viertel der Befragten braucht das 13. und 14. Gehalt zum Zurückzahlen von Schulden. Die kürzlich aufgeflammte Diskussion, ob im Zuge von Sparmaßnahmen ÖsterreicherInnen auf Sonderzahlungen verzichten sollten, bekommt angesichts dieser Zahlen eine dramatische Dimension. Denn immer mehr Menschen sind auf Weihnachts- und Urlaubsgeld angewiesen, um das Leben oder ihre Schulden zu bewältigen. Ein komplettes Streichen der Sonderzahlungen würde viele dieser Menschen in die Überschuldung stürzen. zu den Ergebnissen der IFES-Umfrage Privatkonkursreform: Weitere Gespräche Am 7. November fand im Justizministerium eine weitere Sitzung der Insolvenzrechtsreformkommission statt. Alexander Maly, Geschäftsführer der Schuldnerberatung Wien, als Vertreter der Schuldenberatungen und Susanne Jürgens als Vertreterin der asb nahmen daran teil. Diskutiert wurde, welches Modell für die verkürzte Entschuldung von gescheiterten redlichen UnternehmerInnen (Auftrag aus dem Small Business Act der EU) das passende ist. Die Schuldenberatungen nahmen das Treffen einmal mehr zum Anlass, um auf die Notwendigkeit der Umsetzung der von Sozial- und Justizministerium angekündigten Verbesserungen im Privatkonkurs zu drängen und auf die schon für Jänner 2011 vorgesehene Gesetzwerdung hinzuweisen. Dazu gab es dann Ende November gemeinsam mit der Armutskonferenz auch einen Gesprächstermin bei der Justizministerin Beatrix Karl. Fünf Jahre Abschöpfung sind in Europa mittlerweile Standard

3 und müssten auch für Österreich gelten, wo es zusätzlich das Erfordernis einer Mindestquote gibt, die in kaum einem anderen Land existiert. OGH-Urteil untersagt Banken einseitige Kostenerhöhung Seit Inkrafttreten des Zahlungsdienstegesetzes (ZaDiG seit ) ist die einseitige Erhöhung der Kosten bei Girokonten entsprechend den Erhöhungen des in den Geschäftsbedingungen vereinbarten Verbraucherpreisindexes (VPI) verboten. Dies bestätigte nunmehr auch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH). Anlass war eine Gebührenerhöhung der Bawag/PSK. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hatte im Auftrag des Sozialministeriums eine Verbandsklage eingebracht. Wollen Kreditinstitute in Zukunft ihre Preise anheben, müssen sie ihre KundInnen zwei Monate vor Inkrafttreten der Erhöhung informieren. KontoinhaberInnen haben dann die Möglichkeit, Widerspruch einzulegen oder den Vertrag zu kündigen. Ohne ausdrückliche oder stillschweigende Zustimmung von KundInnen ist eine Erhöhung der Kosten in Zukunft nicht mehr möglich Minderjährige frieren in Österreich Laut einer Aussendung der Armutskonferenz können sich Menschen (drei Prozent der österreichischen Bevölkerung) es sich nicht leisten, ihre Wohnung im Winter warm zu halten. Davon betroffen sind Kinder und Jugendliche. Im Durchschnitt geben Haushalte mit einem Monatseinkommen unter 900 Euro 36 Prozent ihres Gesamtbudgets für Wohn- und Heizkosten aus. Und die Lage verschärft sich weiter: Im Vergleich zum Vorjahr ist Haushaltsenergie um 12 Prozent teurer geworden. Arme Haushalte zahlen außerdem bis zu 40 Prozent mehr für Energie, weil häufig Zusatzkosten wie Mahnspesen oder Kosten für das Ab- und Einschalten dazu kommen. Deshalb begrüßt die Armutskonferenz einen Verordnungsentwurf der E-Control zur Vereinheitlichung der Tarife, darüber hinaus fordert die NGO, den Heizkostenzuschuss in eine echte Grundsicherung zu integrieren und mit Investitionen in Energiesparmaßnahmen zu verbinden. Denn gerade Einkommensschwache haben kein Kapital, um in den Umstieg in nachhaltige und auf Dauer günstigere Energieformen zu investieren. zur Website der Armutskonferenz Aus den Schuldenberatungen 20 Jahre Schuldnerberatung Oberösterreich Seit der Gründung der "Schuldnerberatung Oberösterreich" 1991 haben rund Menschen Hilfe bei der Regulierung ihrer Schulden bekommen, und die SchuldenberaterInnen haben Privatkonkurse betreut. Im Gründungsjahr wurden die zentrale Beratungsstelle in Linz sowie eine Regionalstelle in Wels eröffnet. Es folgten weitere Regionalstellen in Vöcklabruck, Steyr und Ried sowie vier Sprechtage in anderen Bezirken. Im Vorjahr übersiedelte die Zentralstelle in Linz in ein größeres, modernes Büro in der Spittelwiese beschäftigt die Schuldnerberatung OÖ 35 MitarbeiterInnen in fünf Beratungsstellen und in der 1998 gegründeten Präventionsfachstelle KLARTEXT. Am

4 7. November wurde das 20-Jahr-Jubiläum mit einem Festakt im Kundenforum der Linzer VKB-Bank gefeiert. Der bekannte österreichische Ökonom Stephan Schulmeister, der als Gastreferent zur Feier eingeladen wurde, erläuterte die Frage: "Der Schuldner ist Schuld - oder?" Dabei nahm er primär die Schulden der Nationalstaaten in den Fokus, kritisierte die Politik, präsentierte seine Vorstellung der Krisenbewältigung und ließ dadurch anschließend viel Raum für Diskussionen. Ebenso wurde die Veranstaltung genutzt, um die Mitarbeiterinnen Christa Schirl-Hager, Dagmar Haslehner und Ulrike Karlinger zu ehren. Sie sind seit zwanzig Jahren bei der Schuldnerberatung OÖ tätig und somit seit Anfang an dabei. zur Website der Schuldnerberatung Oberösterreich OÖ Finanzführerscheine vergeben Am 4. November bekamen 110 SchülerInnen der Berufsschule 1 und 2 in Gmunden den OÖ Finanzführerschein überreicht. Die Zertifikatsverleihung fand gemeinsam mit der Wirtschaftskammer Gmunden statt. Der von der SCHULDNERHILFE OÖ konzipierte OÖ Finanzführerschein wird das ganze Schuljahr über an Oberöstereichs Schulen in Kursen vorbereitet. Am Ende steht immer eine feierliche Verleihung im größeren Rahmen. Die nächsten Zertifikate werden am 13. und 14. Februar 2012 an rund 350 SchülerInnen überreicht. zur Website der SCHULDNERHILFE OÖ Erste "Südtiroler FinanzFührerscheine" vergeben Das Konzept des "FinanzFührerscheins" macht Schule und wurde im vergangenen Schuljahr auch in Südtirol getestet, koordiniert von der Caritas Schuldnerberatung. 570 SchülerInnen der Ober- und Berufsschulen haben sich in sechs Unterrichtseinheiten mit Budgetplanung, Geldfallen, Umgang mit Finanzprodukten und Schuldenvermeidung auseinandergesetzt. Das Interesse war von Anfang an groß: bereits wenige Tage nach Vorstellung des "Südtiroler FinanzFührerscheins" im vergangenen Herbst waren alle Kurse ausgebucht. Für das laufende Schuljahr sind noch ein paar Restplätze frei. zur Website des Südtiroler FinanzFührerscheins Europa Zweiter Deutscher Privatinsolvenztag in München In München lud der Verein "Deutscher Privatinsolvenztag" gemeinsam mit dem Sozialreferat der Stadt am 4. November zum zweiten Deutschen Privatinsolvenztag. Für die asb, die Dachorganisation der staatlich anerkannten Schuldenberatungen in Österreich, nahm Susanne Jürgens an dem ExpertInnentreffen teil. Der Privatinsolvenztag wurde 2010 als interdisziplinäres Forum zur Behandlung insolvenzrechtlicher Fragestellungen gegründet. Er soll den vielen an Privatinsolvenzen beteiligten Gruppen (SchuldenberaterInnen, Gläubiger, Verwalter, Gerichte und Wissenschaft) einen institutionellen Rahmen zur gemeinsamen Diskussion und Arbeit geben. Der Zweite Privatinsolvenztag widmete sich den geplanten Änderungen des Insolvenz- und des Entschuldungsverfahrens laut - noch nicht entsandtem - Ministerialentwurf. Darin vorgesehen ist die Verkürzung der Wohlverhaltensperiode auf drei Jahre bei einer Quote von 25%. Weiter diskutiert wurde die Abschaffung von Privilegien

5 gesicherter Gläubiger in der Insolvenz und Maßnahmen zur Stärkung der außergerichtlichen Einigung zwischen SchuldnerInnen und Gläubigern. zur Website Deutscher Privatinsolvenztag ecdn-generalversammlung in Danzig Aktuelle Herausforderungen und Zukunftsperspektiven überschuldeter Privathaushalte in Europa standen im Mittelpunkt der 5. Generalversammlung des european consumer debt network (ecdn). Die Generalversammlung und internationale Konferenz fand vom 29. November bis 1. Dezember in Danzig in Polen statt. VertreterInnen aus Griechenland, Island, Polen und Bosnien gaben in Referaten Einblick in die Situation in ihren Ländern. Dabei wurde einmal mehr deutlich, wie wichtig verstärkte Anstrengungen im Kampf gegen Überschuldung sind, wobei besonders der Prävention und (Wieder-)Eingliederung von Finanzdienstleistungen ausgeschlossener Personen eine besondere Rolle zukommen. Als neue ecdn-mitglieder wurden die Bosnische Schuldenberatungsorganisation CFKS sowie der Isländische Debtors Ombudsman begrüßt. Die Polnische Forscherin Beata Swiecka sowie Hans Dubois vom Eurofound wurden neue "individual members". Hans W. Grohs, Geschäftsführer der asb, wurde als ecdn Präsident wieder gewählt. Alle Referate und Präsentationen der Konferenz stehen auf der ecdn-website zum Download bereit. zur Website des ecdn (englisch) EU: Neue Verbraucherrechte-Richtlinie Das Europäische Parlament hat im Oktober eine neue Verbraucherrechte-Richtlinie verabschiedet, die Ende November veröffentlicht wurde. Die Mitgliedsstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Dabei haben sie einigen Spielraum: Denn die Staaten können etwa an viele Stellen zusätzliche Informationspflichten einfügen oder Regelungen konkretisieren. Damit bleibt das VerbraucherInnenrecht in der EU wohl auch weiterhin ein Fleckerlteppich. Einiges wurde aber immerhin vereinheitlicht: Die Rücktrittsfrist im Online-Handel beträgt künftig 14 Tage (statt bisher sieben Tage) und werden Informationspflichten nicht eingehalten, verlängert sich das Rücktrittsrecht sogar auf bis zu zwölf Monate. Im Falle eines Rücktritts vom Kauf hat der/die VerbraucherIn die Rücksendekosten zu tragen, sofern das Unternehmen nicht freiwillig einer Übernahme der Kosten zustimmt. Die konkreten Regelungen für Österreich werden erst nach der Umsetzung in nationales Recht spätestens Ende 2013 klar sein. zur EU Verbraucherrechte-Richtlinie Deutschland: Marius Stark mit Verdienstkreuz geehrt Marius Stark von der Arbeitsstelle der verbandlichen Caritas für die Schuldnerberatung erhielt am 17. November das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland. Damit wurde sein jahrelanges Engagement als Sprecher der AG SBV (Arbeitsgemeinschaft der Schuldnerberatung der Verbände) gewürdigt. In dieser Funktion hat er die Interessen überschuldeter Menschen und der SchuldenberaterInnen in Deutschland erfolgreich vertreten. Ende November ist er nun aus dem aktiven Dienst ausgeschieden. zur Website der AG SBV

6 UK: Gefährliche Kurzzeitkredite ohne Zinsen Citizens Advice, Beratungsstelle bei finanziellen und rechtlichen Problemen, und die Schuldenberatungsstelle Money Advice Trust warnen vor Angeboten von zinsfreien Kurzzeitkrediten. InstantLoansDirect.com startete so ein Angebot am : Immer acht Tage vor Monatsende können Kleinkredite zwischen 50 und 300 Pfund aufgenommen werden. Werden sie bis Uhr des achten Tages vollständig zurückgezahlt, müssen 0% Zinsen bezahlt werden. Brauchen KreditnehmerInnen länger, werden 50 Pfennig pro 100 Pfund pro Tag Zinsen verrechnet! Joanna Elson von Money Advice Trust kritisiert, dass gerade Menschen, die anhaltend oder immer wieder in finanziellen Schwierigkeiten stecken, durch solche 0%-Kreditangebote angelockt werden und durch die hohen Zinsen nach Ablauf der 8 Tage umso massiver in die Schuldenspirale gezogen werden. Bei Citizen Advice hat sich in den vergangenen zwei Jahren die Anzahl der KlientInnen mit solchen Kurzzeitkrediten vervierfacht und viele von ihnen waren bereits vor Kreditaufnahme in finanziellen Schwierigkeiten. zur Website von Citizens Advice zur Website des Money Advice Trust zum Artikel im Guardian (16.11.) Deutschland: Stiftung unterstützt Überschuldungsprävention Das Credit Management Unternehmen Intrum Justitia hat eine Stiftung gegründet, mit der die Präventionsarbeit der Schuldnerberatungs- und Insolvenzstelle des Caritasverbandes Darmstadt e.v. künftig gezielt und langfristig gefördert werden soll. Das Stammkapital bleibt immer bestehen, denn die Stiftung wirtschaftet nur mit den Zinsersträgen des Vermögens. Der Caritasverband Darmstadt unterstützt seit vielen Jahren verschuldete Privatpersonen - ohne Unterstützung der öffentlichen Hand. Die Nachfrage steigt ständig, derzeit besteht eine Wartezeit auf Beratungstermine von über sechs Monaten. Zumindest ein Erstgespräch ist nach zwei bis drei Wochen möglich. Caritas-Direktor Werner Veith: "Wir hoffen, dass dies einige Unternehmen zur Nachahmung anregt, sich sozial zu engagieren." zur Website des Caritasverband Darmstadt Medienüberblick "Investmentpunk" rät zu Sparsamkeit Konsumschulden sind eine moderne Form der Sklaverei, sagte Gerald Hörhan bei einem Vortrag vor WU-Studierenden, zitiert in der Kleinen Zeitung am 19. November. Hörhan bezeichnet sich selbst als Investmentpunk und so hieß auch sein erstes Buch, das 2010 für Aufsehen gesorgt hatte. Sein aktuelles Buch Gegengift rät jungen Menschen, sich gegen die Diktatur der Alten aufzulehnen und durch wirtschaftliche Kompetenz die finanzielle Absicherung selbst in die Hand zu nehmen. In der Kleinen Zeitung warnt der Harvard- Absolvent und selbstständige Investmentbanker davor, Geld auszugeben, das man nicht hat. Er plädiert zu Sparsamkeit, Fleiß und Disziplin. Die Eltern haben ihren Kindern beigebracht: Macht Schulden, kauft euch ein Leasingauto. Der millionenschwere Punk rät der Jugend,

7 gegen diese Grundhaltung zu rebellieren. zum Artikel in "Kleine Zeitung" (19.11.) Privatkonkurs auf HELP.gv.at Unter dem Motto Der Weg aus der Schuldenfalle steht nicht nur Unternehmen, sondern auch Privatpersonen zu machte HELP.gv.at das Thema Privatkonkurs zum Thema des Monats November. HELP.gv.at ist eine vom Bundeskanzleramt betriebene Plattform, die zentrale Informationen über Amtswege in Österreich und alle Themen des Lebens (von Arbeitslosengeld bis Mutterschutz) bietet. Die Informationen zum Thema Privatkonkurs sind permanent auf der Plattform zu finden, wobei auch auf die Dienste der staatlich anerkannten Schuldenberatungen verwiesen wird. zu HELP.gv.at Konsumkritik auf ARTE Über neue Konsumkritik, junge MinimalistInnen und eine Repair-Revolution berichtet die jüngste Ausgabe des sehenswerten Magazins Yourope des deutsch-französischen TV- Senders ARTE. In der Mediathek gibt es weitere Infos sowie alle Beiträge in voller Länge. zur ARTE-Mediathek Bücher, Broschüren, DVDs Geizhalszeitung: Leben ohne Einkaufen Die "Geizhalszeitung" der SCHULDNERHILFE OÖ beschäftigt sich in seiner 41. Ausgabe mit einem Experiment: Ein Jahr leben ohne Einkaufen. Weitere Themen sind die richtige Lagerung von Obst und Gemüse, günstige Winterfreizeittipps, selbstgemachte Filzpantoffeln, kostenfreie Computerprogramme und wie immer: Rezepte, Spartipps und kreative Ideen, die die Geldbörse entlasten. Die Geizhalszeitung ist kostenlos, aktive Mitarbeit ist möglich und erwünscht! Geizhalszeitung in Österreich - für einen bewussten und sparsamen Umgang mit Geld, Nr. 41, Oktober Kostenfreier Download auf der Website der SCHULDNERHILFE OÖ oder gegen freiwilligen Druckkostenbeitrag (auch im Abo: drei Ausgaben pro Jahr) zu bestellen bei linz@schuldner-hilfe.at asb know.how Die asb organisiert Aus- und Fortbildungen für SchuldenberaterInnen, die auch für weitere Interessierte, insbesondere MitarbeiterInnen in der Sozialberatung und anderen beratenden Einrichtungen, offen sind.

8 Seminare Frühjahr bis 8. März Basics - Handwerk St. Pölten 19./20. März FinanzCoaching Salzburg 19. bis 21. März Wertschätzende Kommunikation St. Pölten 16. bis 18. April Insolvenz intensiv Linz 7. bis 9. Mai Forderungsbetreibung und Privatkonkurs Innsbruck zum Seminarangebot 2012 und online Anmeldung vom asbrief abmelden