Info-Dienst Nr. 11 / 10

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Jutta Diefenbach
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vom 19. August 2010 Info-Dienst Nr. 11 / 10 Mitgliederversammlung: Donnerstag, 09. September 2010, 14.00 Uhr swissotel Neuss, Rheinallee 1, 41460 Neuss 1. Neues vom Arbeitsrecht 2.

1 vom 19. August 2010 Info-Dienst Nr. 11 / 10 Mitgliederversammlung: Donnerstag, 09. September 2010, Uhr swissotel Neuss, Rheinallee 1, Neuss 1. Neues vom Arbeitsrecht 2. Aktuelles vom Steuerrecht 3. Neues vom Zollrecht 4. Zoll: Elektronische Vorabanmeldungen ab dem Erläuterungen des BMF 5. Zoll: Verschärfte EU-Sanktionen gegen den Iran 6. Zoll: Eilmeldung Zollgesetzbuch zur Zollunion vom Luftfracht: LH Cargo erhöht Raten und Security Surcharge zum 01. Oktober Luftfracht: Protokoll des LBA Verbändegesprächs vom Neues vom Internationalen Verkehr 10. Gefahrgutbrief 5/ Insolvenzen von Speditions- und Güterkraftverkehrsunternehmen 12. Ifo-Sonderbefragung 3. Quartal 2010 Behinderungen der Geschäftstätigkeit 13. Aktuelles zur Berufsausbildung

2 Seite 2 von 5 zum Informationsdienst Nr. 11/ Neues vom Arbeitsrecht BAG: Altersteilzeit, Keine persönliche Haftung von Organmitgliedern einer Gesellschaft bei fehlender Insolvenzsicherung BAG: Elternteilzeit für beschäftigte in Leitungsposition entgegenstehende dringende betriebliche Gründe BAG: Anforderungen an betriebliches Eingliederungsmanagement BAG: Außerordentliche Kündigung 626 BGB hier: Fall Emmely BAG: Internetnutzung durch den Betriebsrat 2. Aktuelles vom Steuerrecht Unser Steuer-Newsletter informiert aus erster Hand über die steuerrechtlichen Neuigkeiten und Entwicklungen. 3. Neues vom Zollrecht Anerkennung elektronischer Ursprungszeugnisse Merkblatt Zugelassener Ausführer 4. Zoll: Elektronische Vorabmeldungen ab dem Erläuterungen des BMF Ab dem 1. Januar 2011 müssen alle Waren vor der Ein- beziehungsweise Ausfuhr im Rahmen des Import Control Systems (ICS) / Export Control Systems (ECS) elektonisch vorab angemeldet werden. Das Bundesfinanzministerium hat mit Einführungserlass erneute Änderungen der Rechtsgrundlagen ausführlich erläutert. 5. Zoll: Verschärfte EU-Sanktionen gegen den Iran Die EU hat die Sanktionen gegen den Iran verschärft. Die Maßnahmen betreffen neben den Bereichen Öl und Gas, Finanzen und Handel auch den Transportsektor. So sind künftig iranische Frachtflüge nach Europa verboten. Darüber hinaus gibt es neue Handelsbeschränkungen für Dual-Use-Güter. Die iranische Staatsreederei IRISL ist auf der Schwarzen Liste der europäischen Iran-Embargoverordnung aufgeführt. 6. Zoll: Eilmeldung Zollgesetzbuch der Zollunion vom Anbei senden wir Ihnen mit freundlicher Genehmigung von Rödl & Partner eine Eilmeldung zum Zollgesetzbuch der Zollunion in Russland zu Ihrer Kenntnis.

3 Seite 3 von 5 zum Informationsdienst Nr. 11/ Luftfracht: LH Cargo erhöht Raten und Security Surcharge zum 01. Oktober 2010 Lufthansa Cargo erhöht die weltweiten Luftfrachtraten sowie die Sicherheitszuschläge zum 01. Oktober Die diesbezügliche Kundeninformation entnehmen Sie bitte dem Anhang. 8. Luftfracht: Protokoll des LBA Verbändegesprächs vom Am 23. Juni 2010 fand im Luftfahrt-Bundesamt (LBA) ein Verbändegespräch statt. Unsere Organisation hat bei dieser Gelegenheit eine Reihe aktueller Themen, wie z. B. die Probleme mit der EU-Datenbank oder die Folgen bei Umzug / Umfirmierung eines RegB, angesprochen und auf eine praxisnahe Lösung gedrängt. Einzelheiten sind dem Protokoll des Gesprächs zu entnehmen. 9. Neues vom Internationalen Verkehr Griechenland: - Streik des Transportgewerbes - Warnung vor illegalen Einwanderern in griechischen Häfen Italien: - Straßentransportgewerbe droht mit Streik - Anerkennung deutscher Führerscheine bei Fahrern über 65 Jahre - Mauterhöhung vom 01. Juli 2010 vorerst außer Kraft - Null-Promille-Grenze am Steuer Russland: Probleme bei der Zollabwicklung von umzugsgut Wiedereinführung der Null-Promille-Grenze am Steuer Polen: Verkauf von Jahres-Vignetten für die Benutzung des polnischen Straßennetzes eingestellt Rumänien: Mehrwertsteuer-Satz auf 24 % angehoben Störungen im EU-weiten Vorsteuererstattungssystem Zusammenfassende Meldungen: Neue Abgabefrist / Abschaffung der Dauerfristverlängerung Trendwende im deutschen Osthandel geht weiter Feiertage / Fahrverbote im September 2010 Erteilung vom CEMT-Genehmigungen für das Jahr 2011 Bulgarien: Zusätzliche Fahrverbote im August 2010 Ungarn: Neuer Autobahnteilabschnitt der E71 für Verkehr freigeben Frankreich: Paris testet neuartige Lkw-Radargeräte Schweden: Einführung einer Umweltzon ein der Stadt Mölndal Dänemark: Einführung einer Umweltzone in Aarhus 10. Gefahrgutbrief 5/2010 Fünfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen Gefahrgutrecht 2011 Inkrafttreten, Übergangsfristen und wesentliche Inhalte Punkte auch für Gefahrgutverstöße 2008: konstante Gefahrgutmengen

4 Seite 4 von 5 zum Informationsdienst Nr. 11/ Insolvenzen von Speditions- und Güterkraftverkehrsunternehmen Im Mai erhöhte sich die Zahl der Insolvenzen bei Güterkraftverkehrsunternehmen um 10,3% gegenüber dem Vorjahresmonat. Die Zahl an Insolvenzverfahren von Transportunternehmen nahm im Zeitraum von Januar bis Mai 2010 mit 5,7% gegenüber dem Vorjahreszeitraum noch einmal leicht zu. 12. Ifo-Sonderbefragung 3. Quartal 2010 Behinderungen der Geschäftstätigkeit 51% der Speditionsunternehmen geben im Rahmen der Ifo-Sonderbefragung im 3. Quartal 2010 an, dass sie sich mit Behinderungen ihrer Geschäftstätigkeit konfrontiert sehen; ebenso Viele wie im Vorquartal. Am niedrigsten lag dieser Anteil im 2. Quartal 2008 mit 40%, während es im 2. Quartal % der Speditionsunternehmen waren. 13. Aktuelles zur Berufsausbildung Das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) hat die Ergebnisse einer Studie veröffentlicht, in der rund Auszubildende aus dem zweiten Ausbildungsjahr in ausgewählten Ausbildungsberufen zu ihren Ausbildungsvergütungen befragt wurden. Die Mehrheit (67 %) der Auszubildenden ist unzufrieden und beurteilt die Beträge als "zu niedrig".

5 Seite 5 von 5 zum Informationsdienst Nr. 11/2010 Beilagen Seminarinformation: Führungstraining für Lagerleiter + Anmeldung Seminarinformation: Mehrwertsteuer in der Spedition + Anmeldung Seminarvorschau LAN Logistik Akademie Nordrhein-Westfalen info@logistik-akademie.de Englisch, Französisch, Spanisch, Polnisch, Deutsch Beginn September Vertriebstraining für Speditionen und Logistikdienstleister Start-up Seminar Zoll Englisch Crash-Kurs für Auszubildende (12 Wochen) Beginn Führungstraining für Lagerleiter Grundlagen Der zugelassene Wirtschaftsbeteiligte ZWB/AEO Qualitätsmanagement DIN EN ISO 9001: Mehrwertsteuer in der Spedition Telefontraining für Mitarbeiter aus Spedition und Logistik Ladungssicherung beim Transport von Gütern Verkehrsfachwirt / Verkehrsfachwirtin Güterverkehr (IHK) Start September 2010 Prüfungsvorbereitungskurse Winterprüfung 2010 Kaufleute für Spedition und Logistikdienstleistung, Düsseldorf Kaufleute für Spedition und Logistikdienstleistung, Köln Crash-Kurs Rechnungswesen für Kaufleute für Spedition und Logistikdienstleistung, Düsseldorf oder Köln Anmeldung für alle Kurse ab sofort möglich Fachkräfte für Lagerlogistik/ Fachlageristen, Düsseldorf Weitere Informationen zu allen Seminar- und Weiterbildungsangeboten finden Sie auch unter

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