Polizei Brandenburg Ministerium des Innern
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- Meike Heinrich
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1 Polizei Brandenburg 2020
2 Finanzen: Solidarpakt II Haushaltsvolumen 2006: ~10 Mrd, Anteil Solidarpakt II: ~15 % Mio EUR :11 1
3 Finanzen: Finanzausgleich Einnahmeausfälle im Länderfinanzausgleich ggü aufgrund des Einwohnerrückgangs Mio Basis: Basis: Bevölkerungsprognose Bevölkerungsprognose , , Einnahmen Einnahmen von von /EinwohnerIn; /EinwohnerIn; Mindereinnahmen Mindereinnahmen kumuliert kumuliert : : Mio. Mio
4 Finanzen: Haushalt Verfügbare Einnahmen Landeshaushalt 2009 und 2020 (MdF-Prognose) gesamt rd. 10,0 Mrd gesamt: rd. 8,7 Mrd Neuverschuldung EU-Förderung Bundes-Förderung (einschl. Korb II) SoBEZ Verwaltungseinnahmen, sonstiges Steuern, Finanzausgleich 3
5 Finanzen: Mehrkosten Versorgungsleistungen (bei 1,0% jährl. Steigerung) rd Pensionäre 700 MI rd Pensionäre MdJ in Mio rd Pensionäre MBJS 200 MLUV rd Pensionäre MdF
6 Herausforderung Demografie Bevölkerungsabnahme 2004 bis 2030 Brandenburg gesamt: -12,9 % Entwicklung in Prozent unter bis unter bis unter 0 0 bis unter 20 Brandenburg an der Havel Potsdam LAND BERLIN Frankfurt (Oder) 20 und größer Landesgrenze Kreisgrenze Cottbus Amtsgrenze/amtsfreie Gemeinde Engerer Verflechtungsraum :11 5
7 Demografischer Wandel Bevölkerungsentwicklung im Land Brandenburg Gebiet Entwicklung 2030 zu Personen % Berliner Umland 892,2 905,6 949,7 955,9 63,7 7,1 Weiterer Metropolenraum 1.630, , , ,4-358,9-22,0 Land Brandenburg , , ,2-11,7 Heute: 2,5 Mio. Einwohner. In 20 Jahren: 2,2 Mio. Einwohner. Quelle: Bevölkerungsprognose des Landes Brandenburg
8 Demografie: Erwerbsfähige Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter (16 65 Jährige) in : 1,73 Mio : 1.21 Mio Erwerbsfähige 2004 (1,73 Mio.) bis 2030 (1,21 Mio.) Rückgang gesamt: ca. 30 % 7
9 Demografie: Alterung Veränderung der Altersgruppen der Bevölkerung im Land 2030 gegenüber 2008 Gebiet Unter 15 Jahre 15 bis unter 65 Jahre 65 Jahre und älter 1000 Personen % 1000 Personen % 1000 Personen % Berliner Umland -15,0-13,2-61,0-10, ,8 + 79,8 Weiterer Metropolenraum -64,4-38,8-445,6-41, ,0 + 39,8 Land Brandenburg -79,4-28,3-506,6-30, ,8 + 52,5 Jahr 2009: Brandenburger über 65 Jahre alt Jahr 2030: Brandenburger über 65 Jahre alt Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg 8
10 Gesamtkriminalität und Aufklärungsquote AQ in % Anzahl der Straftaten * 2008* Erfasste Fälle HZ AQ 40,5 45,4 48,1 49,4 52,9 53,1 54,5 56,9 55,1 57,5 58,6 58,8 58,6 57,4 51,9 52,9 HZ = Häufigkeitszahl: Straftaten je Einwohner 9
11 Kriminalität: gesamt und Diebstahl Erfasste Fälle Mittelwert sonst. Kriminalität Abw. v. Mittelwert sonstige Krim Diebstahl gesamt sonstige Kriminalität Quelle: PKS 10
12 Kriminalität: Regionale Schwerpunkte Mittelwerte 2002 bis
13 Brandenburg wird sicherer Kriminalitätsbelastung Vergleich Bund/Land Kriminalitätshäufigkeit HZ Land BB HZ Bund Kriminalitätshäufigkeitszahl: Straftaten je Einwohner 12
14 Finanzen, Demografie, Kriminalität Bevölkerung sinkt: Heute 2,5 Mio. EW, ,37 Mio. EW Landeshaushalt, Wegfall Solidarpaktmittel Registrierte Kriminalität nimmt ab: - 33 Prozent von 1996 bis 2009 (1996: Straftaten, Straftaten) Anpassung Landespersonal: bis 2014 auf Stellen, bis 2020 Zielzahl Stellen Polizei Zielzahl: Stellen in
15 Polizei in Brandenburg heute 3 Polizeibehörden (2 PP, LKA) 3 Polizeieinrichtungen (FHPol, ZDPol, LESE) 15 Polizei-Schutzbereiche (SB) 50 Polizeiwachen 9 Wasserschutzpolizeiwachen 5 Autobahnpolizeiwachen Stellenbestand: ca (Stand: ) 14
16 Polizei Brandenburg heute 15
17 Polizei: Zahlen + Fakten Polizei gesamt: ca Bedienstete - davon Polizeivollzugsbedienstete: davon a) Revierpolizei: 549 b) Kriminalpolizei: durchschnittliche Personalkosten je Polizist pro Jahr: Dienstkraftfahrzeuge (Durchschnittsalter 3,3 Jahre) - darunter 500 Funkstreifenwagen, - 46 Polizeiboote - und 2 Polizeihubschrauber Arbeitsplatzrechner und mobile Rechner angezeigte Straftaten 2009: aufgenommene Unfälle 2009:
18 Polizei 2020: Ziele Sicherheit der Bürger in allen Regionen des Landes gewährleisten wahrnehmbare Polizeipräsenz erhalten; kurze Interventionszeiten Allen Formen von Kriminalität wirksam mit Strafverfolgung und Prävention begegnen; Verkehrssicherheit gewährleisten 17
19 Ziel: Präsenz in der Fläche Streifendienst in bisherigem Umfang gewährleisten (derzeit Stellen ohne die Führungskräfte) Weiterhin lageabhängig zwischen 60 und 180 Einsatzfahrzeuge der Polizei im Dienst Revierpolizei: Derzeit 549 Revierpolizisten Verhältnis Bürger-Repo trotz Bevölkerungsrückgang auf gegenwärtigem Niveau halten 18
20 Polizei 2020: Konsequenzen Grundlegende Organisationsänderung erforderlich: Straffung der Polizeistruktur zugunsten der Basisorganisationseinheiten Umfang der Bediensteten mit unmittelbar operativen polizeilichen Aufgaben weitgehend erhalten Führung: So wenig wie möglich - so viel wie nötig 19
21 Polizei 2020: Struktur Konsequente Straffung der Organisation durch Zusammenführung der PP, des LKA und der LESE zu 1 Landespolizeipräsidium Zusammenführung der bisher 15 Schutzbereiche zu 4 regionalen Polizei-Direktionen Reduzierung der Zahl der Polizeiwachen auf 15 + x Darunter: Lageangepasst weitere Polizeidienststellen in unterschiedlicher Form 20
22 Polizei 2020: Struktur FH Pol (Oranienburg) LKA (Eberswalde) Direktion Nord FH Pol (Oranienburg) LESE (Potsdam) PP Potsdam PP Frankfurt (Oder) Integration* Polizeipräsidium Potsdam* Direktion West Direktion Ost ZD Pol (Zossen) ZD Pol (Zossen) *Integration von Landeskriminalamt 2 Polizeipräsidien Landeseinsatzeinheit in einer Landesoberbehörde 2010 künftig Direktion Süd 21
23 Polizei 2020: Polizeiwachen Derzeit: 50 Wachen mit Rund-um-die-Uhr-Besetzung; ca. 600 Bedienstete Funktions-/ Führungspersonal Künftig: eine Polizeiwache in jedem der heutigen 15 Schutzbereiche; Einsparpotenzial bis zu ca. 400 Bedienstete Dazu: In Ausnahmefällen weitere Polizeiwachen aus polizeitaktischen Gründen In der Fläche weitere dezentrale Polizeidienststellen in unterschiedlicher Form für den Revierdienst und den Wach- und Wechseldienst 22
24 gegenwärtige Repo-Dienstzimmer 23 Bernau Perleberg Potsdam Templin Gransee Rheinsberg Neuruppin Wittstock Bad Freienwalde Eberswalde Angermünde Schwedt Prenzlau Eisenhüttenstadt KW Fürstenwalde Erkner Seelow Neuenhagen Strausberg Senftenberg Spremberg Forst Lübben Guben Herzberg Elsterwerda Finsterwalde Lauchhammer Calau Bad Belzig Beelitz Ludwigsfelde Nauen Kyritz Rathenow Werder Henningsdorf Oranienburg Falkensee Brandenburg Cottbus Frankfurt (Oder) Zoss en Luckenwalde Schönefeld Wittenberge Pritzwalk Teltow UM PR BAR MOL LOS LDS CB-SPN OSL EE TF BB OHV OPR Lübbenau Revierpolizei heute
25 Präsenz in der Fläche Interaktiver Funkstreifenwagen mobiles Büro mobiler Arbeitsplatzrechner Multifunktionsrechner Auftragsmanagement Kamera Navigationskomponente 24
26 Polizei 2020: Synergien Konzentration von Führung/Verwaltung Verringerung des Führungspersonals Deckungsgleichheit der Grenzen von regionalen Direktionen, Landgerichtsbezirken und Staatsanwaltschaften durchgehende Dienst- und Fachaufsicht 25
27 Personalentwicklung Im Durchschnitt 150 Einstellungen jährlich, davon 125 für den Polizeivollzugsdienst Qualifikationsanforderung an die Polizeiarbeit steigt, daher a) maßgebliche Erhöhung des Anteils des gehobenen Dienstes schon bei der Einstellung b) kontinuierliche und ausreichende Aufstiegsmöglichkeiten für Beamte des mittleren Dienstes 26
28 Reformfahrplan Kabinettbeschluss 07. September Konzept + Gesetzentwurf (Gründung PP zum ) und Auftrag zu Gesetzentwurf an MdJ (Gerichtsbezirke) Plan: Gesetzgebungsverfahren bis Dezember Einrichtung PP zum 01. Januar 2011 Unverzüglich nach Gesetzesbeschluss - Aufbaustäbe Präsidiums- und Direktionsebene - Planungen zur Bestimmung der Sitze der 15 + x Wachen sowie der weiteren Dienststellen der Polizei (Vorschlag: bis Ende 2. Quartal 2011) 27
29 Polizei Brandenburg
30 Grenzkriminalität: Übersicht 29
31 Straftaten gesamt in den Grenzgemeinden des Landes Brandenburg - Zeitraum 2004 bis EU-Beitritt Polens zum Grenzöffnung Anzahl der Straftaten Kriminalitätshäufigkeitszahl (HZ) Straftaten Grenzgemeinden AQ in % 67,1% 66,2% 65,5% 65,0% 54,0% 52,8% HZ Grenze HZ Land BB Straftaten Gesamt Land BB
32 Grenzkriminalität: Entwicklungen in ausgewählten Deliktbereichen in den Grenzgemeinden 2009/ Diebstahl von Fahrrad - Diebstahl in/aus Diensträumen - Diebstahl rund ums Kfz - Diebstahl in/aus Bungalow etc. - Sachbeschädigung - Urkundenfälschung - Straftaten im Zusammenhang mit Urheberrecht - Verbreitung pornografischer Schriften - Betrug mittels rechtswidrig erlangter unbarer Zahlungsmittel - Ladendiebstahl 2009 insgesamt: Fälle; Rückgang um Fälle bzw. - 6,1 % 31
33 Polizei Brandenburg
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