Gemeinsam für unsere CDU und für Nordrhein-Westfalen. Dr. Norbert Röttgen, Landesvorsitzender der CDU NRW

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1 NRW Report MITTELSTANDS- UND WIRTSCHAFTSVEREINIGUNG DER CDU NRW Dezember 12/ Jahrgang 1, Euro Gemeinsam für unsere CDU und für Nordrhein-Westfalen Liebe Mitglieder der MIT Nordrhein-Westfalen, zunächst möchte ich mich für die engagierte Unterstützung bedanken, die ich bei der Wahl zum Landesvorsitzenden aus der MIT erhalten habe. Ich habe mich darüber sehr gefreut. Gemeinsam haben wir nun das Ziel, die CDU Nordrhein-Westfalen so rasch wie möglich wieder zu einer selbstbewussten, diskussionsfreudigen und regierungsfähigen Partei zu machen, die durch klare Konzepte überzeugt. Wir werden eine starke Opposition sein gegen die rot-grüne Minderheitsregierung, die sich in die Abhängigkeit der Linkspartei gebracht hat. Dem taktischen Lavieren von Frau Kraft werden wir ein inhaltliches Angebot für die politische Führung von NRW entgegenstellen. Die Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz war unabhängig von dem Ergebnis ein gro ßer Erfolg für die CDU Nordrhein- Westfalen. Bereits wenige Monate nach der verlorenen Landtagswahl haben unsere Mitglieder mit einer engagierten Beteiligung an den Regionalkonferenzen und einer großartigen Wahlbeteiligung eindrucksvoll gezeigt, dass wir bereit sind für einen Neuan - fang. Die MIT hat sich von Anfang an für die se Form der Mitgliederbeteiligung eingesetzt. Auch dafür möchte ich mich herzlich bedanken. Mir ist es sehr wichtig, die Mitglieder auch an der inhaltlichen Arbeit, die nun vor uns liegt, intensiv zu beteiligen und auf diese Weise auch ihre Kompetenz, ihre Erfah run - gen und ihr Engagement für unsere poli ti - sche Arbeit auf Landesebene nutzbar zu machen. In den nächsten Wochen werden wir uns im Rahmen von Regionalkonferen - zen mit einem Konzept für eine verlässliche Bildungspolitik beschäftigen, die jedem Kind bestmögliche Startchancen gibt. Die CDU steht für individuelle Förderung anstelle des rot-grünen Einheitsbreis von Frau Kraft, für ein kindgerechtes, undogmatisches und Dr. Norbert Röttgen, Landesvorsitzender der CDU NRW bedarfsgerechtes Angebot, das die regio - nalen Besonderheiten berücksichtigt. Weitere Aufgaben sind aus meiner Sicht, unser Profil einer nachhaltigen Wirtschafts- und Energiepolitik zu schärfen und die nordrhein-westfälischen Interessen in die Bera - tungen der Reform der Kommunalfinanzen einzubringen, damit unsere Kommunen wieder handlungsfähig werden. Hier erbitte ich sehr herzlich die Mitwirkung der MIT. Während wir uns auf Bundesebene mit großen Anstrengungen und guten Ergebnissen bemühen, den Haushalt zu konsolidieren, verteilt Frau Kraft seit ihrer Regie - rungsübernahme nicht vorhandenes Geld mit vollen Händen. Sie verspielt damit nicht nur die finanzpolitischen Erfolge von Helmut Linssen, für die die christlich-liberale Landesregierung in den letzten fünf Jahren hart gearbeitet hat, sondern vor allem die Zukunftschancen unserer Kinder und Enkelkinder. Christlich-demokratische Politik sieht anders aus! Aus Verantwortung gegenüber künftigen Generationen gibt es aus meiner Sicht zu einer konsequenten Haushaltsdisziplin keine Alternative. Gleichzeitig stehen wir vor der Herausforderung, wirtschaftliche Wachstumspotentiale zu erschließen und dabei auf Nachhaltigkeit und die Schonung natürlicher Ressourcen zu setzen. Es ist gut, ein Brot zu vererben, es ist besser, das Saatkorn weiterzugeben, das den künftigen Brotreichtum ermöglicht. Das gilt übrigens nicht nur für die natürlichen Ressourcen, sondern genauso für den Staatshaushalt und die Bildung. Wir müssen jetzt die strukturellen Weichen für die Zukunft stellen nicht nur auf Bundesebene, sondern gerade auch in dem bevöl - ke rungsreichsten und wirtschaftlich stärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Deshalb ist es unser Ziel, die rot-grüne Minderheiten - regierung so rasch wie möglich abzulösen. Lassen Sie uns daran gemeinsam arbeiten! +++ Termine +++ Termine Hartmut Schauerte Verleihung der Matthias Timmermanns Gedenkmedaille Eine Veranstaltung der MIT Kreis Viersen Saal Dyckers, Nettetal-Leuth, Uhr Viele weitere Termine finden Sie auf unseren Internetseiten Termine +++ Termine +++

2 NRW Report 2 MIT Bezirk Münsterland MIT besucht Hidden Champions Dr. Josef Schlarmann, Bundesvorsitzender der MIT, besuchte die Firmen Biologic GmbH & Co. KG und United Labels AG in Münster. Biologic ist im Bereich Biotechnologie und Umweltschutz tätig. So entwickelt die Firma Systeme zur elektronischen Steuerung und Überwachung von Komponenten der Abgasnachbehandlung, etwa Rußpartikelfilter. Geschäftsführer Günter Grodde verwies auf das steigende Interesse, vor allem in Asien und Nordamerika. Dr. Schlarmann: Durch Firmen wie Biologic behält Deutschland seine Kompetenz im Umweltschutz und baut die Weltmarktführerschaft in diesem Bereich aus. Einem vollkommen anderen Wirtschaftszweig gehört dagegen United Labels AG an. Hier vermarktet man weltweit Konsumgüter, auf denen international erfolgreiche Comicfiguren dargestellt sind. Das Unternehmen ist der führende Lizenzproduktspezialist in diesem Bereich. Der Vorsitzende der MIT Münsterland, Michael Kirchner, stellte dabei fest, dass United Labels typisch für die Region sei. Nicht im Hinblick auf den Geschäftszweig, sondern dahin- Von links: Günter Grodde, der Stellvertretende Landrat Bernhard Hembrock, Dr. Josef Schlarmann, MIT-Kreisvorsitzender Dieter Jasper MdB und Michael Kirchner gehend, dass man sich auf eine Nische spezialisiert hat, in der es kaum Mitbewerber gibt, so dass man weltweite Marktführerschaft innehat und so als Hidden Champion bezeichnet werden kann. Schlarmann führte auch die konjunkturelle Stabilität des Münsterlandes auf diese Strukturen zurück: Da diese Firmen keine Mitbewerber zu fürchten haben, sind sie in wirtschaftlich schwachen Zeiten keinem Preiskampf ausgesetzt. Auch hier gehe konjunkturbedingt Nachfrage zurück, das Unterbieten von Mitbewerbern zur Umsatzsteigerung bleibe aber aus und die Produktpreise blieben stabil. MIT Kreis Höxter Besuch beim Flughafen Paderborn Sich klar zu der Bedeutung des Flughafens Paderborn/Lippstadt für unsere Region zu bekennen und sich damit eindeutig gegen das Projekt des Ausbaus des Flughafens Kassel/Calden zu stellen, war die Absicht der MIT Kreis Höxter durch ihren Besuch des Airports. Der ehemalige Geschäftsführer Herr Henze erläuterte die Aufteilung des Geländes und gab wirtschaftliche Details zum Betrieb des Airports und zu den Regeln des Luftverkehrs. Haupteinnahmequelle sind Lan de - Die Besuchergruppe des MIT-Kreisvorstandes Höxter in der Servicehalle des Flughafens Paderborn/Lippstadt ge bühren sowie Dienstleistungen und das Vermieten einer Servicehalle an Air Berlin, die vier Flugzeuge in Paderborn sta tio niert hat. 350 Mitarbeiter sind direkt beim Airport beschäftigt und 650 Menschen finden durch die luftfahrttechnischen Betriebe in Nachbarschaft des Flughafens Beschäftigung. Mit Starts und Lan dun gen gehört der Flughafen zu den kleineren Airports. Trotzdem gelang es bis jetzt, schwarze Zahlen zu schreiben. Der neue Geschäftsführer Herr Kleinert gab anschließend den Besuchern Auskunft über die wirtschaftliche Lage des Airports. Der Flughafen befindet zu 100 % in öffentlicher Hand, davon entfallen 50 % auf den Kreis Paderborn, der Rest teilt sich unter den Kreisen Soest und Höxter auf. Man unterliegt einem oligopolistischen Preisdiktat, da Air Berlin mit 65 % und Lufthansa mit 15 % die Haupteinnahmequellen darstellen. Entscheidend für die Zukunft des Flughafens wird die Entwicklung des Ausbaus des Flughafens Kassel/Calden sein, in den das Land Hessen 240 Millionen Euro investiert, ohne zu berücksichtigen, dass der Flughafen Paderborn mehr als ausreichend die Bedürfnisse der Region abdeckt. Noch mehr Informationen, rund um die Uhr, finden Sie im Internet unter NRW Report 12/2010

3 3 NRW Report MIT/JU Rhein-Sieg-Kreis Berufsausbildung: Hoher Anspruch traurige Realität? MIT Kreis Warendorf Sozialstaat reformieren Von links: Bezirksvorsitzender Michael Kirchner, Dr. Josef Schlarmann, Kreisvorsitzender Henning Siebert und Stadtverbandsvorsitzender Dr. Hartmut Schütte So lautete das Thema des 1. Rhein-Sieg-Gespräches. Darüber diskutierten Unternehmer, Ausbilder und Auszubildende bei einer Podiumsdiskussion mit anschließender offener Diskussion. Es war die erste Veran stal - tung im Rahmen der Rhein-Sieg- Gespräche, die von den Kreisvorständen der Jungen Union (JU) und der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) des Rhein-Sieg- Kreises ins Leben gerufen wurden. Ziel der neuen Veranstaltungsreihe ist der Dialog der Wirtschaft und der jungen Generation. Um eine gemeinsame Zukunft zu gestalten, braucht es eine Verständigung über eine gemeinsame Richtung sind sich Norbert Nettekoven, Vorsitzender der MIT, und JU- Vorsitzender Martin Schenkelberg sicher. Diese gemeinsame Richtung wollen die beiden Organisationen jedes Jahr durch ein öffentliches Gespräch vorbereiten. Es soll als Auftakt dienen für gemeinschaftliche politische Initiativen. Das erste Rhein-Sieg- Gespräch fand im Hause der Firma Reifen - häuser EXTRUSION GmbH & Co. KG in Troisdorf statt. Das Thema stieß auf großes Interesse. Rund 80 Gäste waren der Einladung gefolgt. Unter der Mo de ration von Andreas Stolze diskutierten Michael Kamen, Ausbilder der Firma Reifenhäuser, Gereon Busch, Auszubildender, Günter Schmidt, Berufsschulleiter und IHK-Geschäftsführer Jürgen Hindenberg die komplexe Thematik. Ein leidenschaftliches Plädoyer für die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft hielt der MIT-Bundesvorsitzende Dr. Josef Schlar - mann bei der Firma Haver & Boecker OHG in Oelde. In seinem Vortrag zum Thema Lenkende oder ordnende Wirtschaftspolitik?! betonte Schlarmann, dass dem Staat nur eine ordnende Aufgabe zu komme. Die Politik soll die Ordnung vorgeben, in deren Rahmen die Akteure der Wirtschaft frei handeln können, erklärte Schlarmann in seiner Rede, zu der ihn die Mittelstandsvereinigung des Kreises Warendorf eingeladen hatte. Als negatives Beispiel der Staatslenkung nannte der Hamburger Wirtschaftsprüfer die ständigen Eingriffe der Politik in das Gesundheitssystem. Trotz vieler Reformversuche sei dessen Sanierung bisher gescheitert, kritisierte er. Nach dem Zweiten Weltkrieg hätten die konservativen Re - volutionäre Adenauer und Erhard die Soziale Marktwirtschaft gegen viele Widerstände der Planwirtschaftler durchgesetzt und damit das Wirtschaftswunder eingeleitet. Dieser Weg der Freiheit sei auch heute richtig, wenn es etwa darum gehe, unseren überbordenden Sozialstaat zu re for - mieren. Wirtschaftliche Vernunft und soziale Verantwor - tung gehören zusammen. Aus dem Landesverband Mitgliederwachstum ist möglich und macht Spaß Für einen MIT-Stadtverband sind 23 Neueintritte eine nicht nur beachtliche, sondern eine besonders berichteswerte Zahl. Erst recht, wenn dies über Jahre erfolgreiche Verbandsarbeit reflektiert und als Beispiel für gute Mitgliederarbeit dienen kann. Dies gilt für die MIT in Sankt Augustin in besonderem Maße und deshalb berichten wir gerne darüber, dass es machbar ist, ein Magnet für neue Mitglieder zu sein. Viele der Neuaufnahmen sind parteilos, denn bei der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung muss man kein Mitglied der CDU sein. Anlass für den Mitgliederzuwachs sind die zahlreichen erfolgreichen Projekte in Sankt Augustin, so dass immer mehr Unternehmer und Freiberufler erkennen, dass die MIT dort die wirtschaftlichen Interessen der kleinen und mittelständischen Unternehmen sowohl in als auch über den Stadtrand von Sankt Augustin vertreten kann. Seit der Neubildung des MIT-Vorstandes 2008 sind über 120 Neumitglieder Monat für Monat ununterbrochen in die Vereinigung in Sankt Augustin aufgenommen worden. 35 mal mindestens eine Aufnahme pro Monat, freut sich der Vorsitzende, Herbert Montexier. 12/2010 NRW Report

4 NRW Report 4 MIT Brühl Themenabend zur Wirtschaftsförderung sässiger Unternehmen und Interessenvertreter in die Belange der wirtschaftlichen Entwicklung einzube ziehen. Hierzu bieten sich Beiräte- oder beratende Funktionen an. MIT Tönisvorst MIT kürt ihren Unternehmer des Jahres Die Firma Design & Naturholz Möbel Klauth erhält in diesem Jahr den Preis Unternehmer des Jahres durch die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDSU Tönisvorst. Das Familienunternehmen wurde von der MIT im Gasthaus Wingertsches Erb ausgezeichnet und die Vorsitzende, Elke Stiegen, hielt eine Laudatio, die deutlich machte, wie erfolgreich und repäsentativ für kleinere und mittelständische Unternehmen Design & Na turholz Klauth ist. Stiegen überreichte die Glasskulptur mit Ihrem Stellvertreter Maik Giesen, Bürgermeister Thomas Gossen und der Stellvertretenden Landrätin Luise Fruhen an die Familie Klauth. Ulrich und Dora Klauth freuten sich mit Ihren beiden Söhnen Nils und Ole über diese Auszeichnung. Das Naturhaus Möbelgeschäft Von links: Nils Klauth, Dora Klauth, Ole Klauth, Elke Stiegen, Ulrich Klauth, Luise Fruhen und Maik Giesen Die MIT Brühl hatte Bürgermeister Michael Kreuzberg zu einem Diskussionsabend zum Thema Wirtschaftförderung in Brühl ein - ge laden. Dieser berichtete zusammen mit dem ersten Beigeordneten Gerd Schiffer über die Ziele der Wirtschaftsförderung der Stadt Brühl und der Zusammenarbeit mit der WfG und wiesen gleichzeitig auf die begrenzten Gestaltungsmöglichkeiten hin. Um auf das Thema einzu stim men verglich der MIT-Vorsitzende Horst Merscheid mehrere Wirtschaftsförderungsgesellschaften, mit denen er zusammenarbeitet. Kreutzberg wies darauf hin, dass die Aufgabengebiete der Wirtschaftsförderung komplexer geworden sind und unterstrich, dass alle städtischen Mitarbeiter sich als Wirtschafts förderer verstünden und entspre chend agierten. Neben den hard facts spielen jedoch auch immer mehr weiche Faktoren (Lebens qualität am Standort, Wohnsituation, Familienfreund - lichkeit, Freizeitwert) eine Rolle. Laut Kreutzberg sieht sich die Stadt als Veranstalter und damit Impulsgeber von Netzwerken für unterschiedliche Interessengruppen. Es macht Sinn, Unternehmer, Geschäftsführer ansiedelte sich 1988 in St.Tönis an. Entstanden ist das ganze Unternehmen in eine Garage mit der Retourenbearbeitung für Möbel. Der Wunsch nach einem eigenen Geschäft wurde größer und da es in St. Tönis weder ein Möbelgeschäft noch einen Babymarkt gab, beschloss Ulrich Klauth, diese Marktlücke zu nutzen. Es entstand das erste Mö - belgeschäft in St. Tönis mit Naturholzmöbel. Mit großem Anspruch, denn Kauth hatte zu seiner Frau gesagt: Wenn ich am Eröff - nungstag keinen Auftrag schreibe, werden wir doch lieber auf den Babymarkt zurückgreifen. Es wurden drei Aufträge an diesem Tag. Das Unternehmen expandierte in den Jahren und wurde ständig erweitert, um zu konkurrieren und auf die Kun den wünsche eingehen zu können. Dass sie ein erfolgreiches Familienunternehmen sind, wird dadurch deutlich, dass bereits der erste Sohn Nils 1999 als Betriebswirt mit ins elterliche Unternehmen einstieg und später 2005 auch Sohn Ole als Schreiner und ebenfalls studierter Betriebswirt. Sohn Torsten berät als Steuerberater das Familienunternehmen. Im Möbelhaus Klauth findet man fast nur Möbel, die in Deutschland produziert werden. Auch der Umweltschutz wird groß geschrieben. So wird ein bestimmter Anteil vom Umsatz an den Umweltschutz abgegeben. Das Unternehmen hat neun Angestellte und zwei externe Mitarbeiter die für den Küchenaufbau zuständig sind. NRW Report 12/2010

5 5 NRW Report Personen/Vorstände Bezirksvorstand Südwestfalen Schon in der vergangenen Ausgabe hatten wir vorab berichtet, dass Dr. Matthias Heider MdB neuer Vorsitzender des MIT-Bezirkes Südwestfalen ist. Hier nun die komplette Vorstandliste: Stellvertretender Vorsitzender wurde Markus Scherer. Als Beisitzer wurden Stefan Latsch, Rüdiger Heupel, Heinz-Albert Schürholz und Marita von Garrel gewählt. Mittelstandsvereinigung Kreis Herford wählt neuen Vorstand Nach dem Tod des langjährigen und verdienten Vorsitzenden Hans Dieter Bäcker übernimmt nun Alexander Elbracht das Amt des Vorsitzenden. Ihm zur Seite stehen die Stellvertreter Joachim Störmer und Dennis Scholz. Ihre Zielsetzung ist, die Mittelstandsvereinigung weiter zu einer angesehenen und starken Institution für den hiesigen Mittelstandes auszubauen. Es soll ein Netzwerk entstehen, welches erfahrene Mittelständler mit ambitionierten, jungen kreativen Kräften vereint. Von links: Joachim Störmer, Alexander Elbracht und Dennis Scholz Bundesverdienstkreuz für MIT-Streiter Carl Reckers aus Unna Von links: Kornelia Reckers, Carl Reckers, Michael Makiolla, Bürgermeister Lothar Christ In einer Feierstunde erhielt Carl Reckers im Unnaer Kreishaus von Landrat Michael Makiolla das Bundesverdienstkreuz. Reckers ist seit über 20 Jahren Mitglied im MIT-Kreisvorstand und war einige Jahre Kreisvorsitzender. Er war unter anderem für den Hauptverband des deutschen Einzelhandels tätig. Diese große Auszeichnung ist nicht nur mit meinem Namen verbunden, sondern auch mit dem von Kollegen und Geschäftspartnern, die meine Ideen unterstützt haben, gab sich der Geehrte bescheiden. Besonders verwurzelt ist der umtriebige Netzwerker in seiner Heimatstadt Werne. Hier führte er von 1972 bis 2009 ein Porzellangeschäft. Acht Jahre lang war er Vorsitzender der Aktionsgemeinschaft Werner Kaufleute, setzte sich als Stadtverordneter für die Wirtschaftsförderung ein und engagiert sich sozial im Lions Club. Anfang der 80er Jahre trat er in die Mittelstandsvereinigung ein, wurde 1984 Vorsitzender und baute einen der mitgliederstärksten Stadtverbände auf die Stadt an der Lippe zählt über 170 MIT-Streiter! Nach langen Jahren als Antreiber im MIT-Stadtverband übergab er im letzten Jahr den Vorsitz an Dachdeckermeister Klaus Jürgen Buse. Die Mitgliederversammlung wählte Reckers spontan zum Ehrenvorsitzenden. Frank Murmann, Vorsitzender der MIT Kreis Unna: Der Mittelstand wurde in Werne immer mit dem Namen Carl Reckers gleichgesetzt. Er hat hier für die Kaufmannschaft Großes geleistet. Unsere Gesellschaft braucht mehr Menschen vom Schlage eines Carl Reckers. Aus dem Landesverband Mitgliederwerbung gemeinsam mit der CDU Was ist ein Marktplatz der Möglichkeiten? dachte sich der MIT-Vorsitzende in Willich, Stefan Simmnacher, als sein CDU-Vorsitzender vorschlug, eine etwas andere CDU-Mitgliederversammlung durchzuführen. Doch die Idee zündete. Die Willicher CDU, die wohl mehr aktive Vereinigungen und Sonderorganisationen hat als jeder andere Verband in NRW (Junge Union, Schülerunion, Senioren Union, Frauen Union, Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft, MIT, Evangelischer Arbeitskreis, Agrarausschuss und Deutsch-Türkische Union) wollte offen für Bürger tagen und dabei die Partei in all ihren Facetten vorstellen. Dazu präsentierten sich die Vereinigungen und standen zum Gespräch bereit. Und so konnte die MIT im gut gefüllten Wahlefeldsaal der an diesem Abend etwas von einer kleinen Messe hatte auch gleich zwei Neumitglieder verzeichnen sowie zahlreiche gute Gespräche und Interessenten. Für einen Stadtverband, der seit Mitte 2007 wieder aktiv ist und in dieser Zeit von 12 auf nun 32 Mitglieder aufgewachsen ist, eine sehr gute Bilanz. 12/2010 NRW Report

6 NRW Report 6 Zwei Parteitage, mit denen wir sehr zufrieden sein können Innerhalb von zehn Tagen gleich zwei Parteitage zu absolvieren, das ist sogar für gestandene langjährige Delegierte der CDU und der MIT eher ungewöhnlich. Trotzdem ist es mehr als die Reisen wert, wenn das Ergebnis so erfolgreich ist wie der Landesparteitag am 06. November in Bonn und der Bundesparteitag am November in Karlsruhe. An Zahlen und Inhalten zeigte sich in Bonn, dass die MIT NRW mitbestimmender und prägender Faktor der nordrhein-westfälischen Partei ist. Wir waren es, die die Mitgliederbefragung initiiert und die diese dann auch durchgesetzt haben und wir freuen uns über den großen Erfolg unseres Vorschlages. Es ist mit Händen zu greifen, dass die CDU wieder Tritt fasst. Norbert Röttgen hat sich bei mir ausdrücklich bedankt, für breite Unterstützung durch die Mittelständler in ganzen Land. Inzwischen stellt die MIT 16 Beisitzer im CDU- Landesvorstand (siehe Kasten) und 4 der 8 Mitglieder des Geschäftsführenden Landesvorstandes (siehe Kasten). Und: Der Landesvorsitzende Norbert Röttgen ist ebenfalls in un- serer Vereinigung. Wir haben viel Grund zur Freude. Aber auch inhaltlich konnte die MIT beim Parteitag in Bonn punkten. Unsere Anregung, das schulpolitische Papier nicht en detail zu beraten und stattdessen einen Prozess der breiten Diskussion hierzu zu organisieren, wurde übernommen und als Antrag des Landesvorstandes gestellt. Wir sind der Meinung, dass die Mitglieder hier breit beteiligt werden müssen und wir werden unseren Beitrag dazu leisten. Auch im Energiepapier konnten wir einige wichtige Veränderungen bewirken. 100%ige Zufriedenheit gibt es bei solchen Antragsberatungen nie, doch dank unserer effektiven Antragskommission unter Dr. Köster steht die MIT in NRW für inhaltliche Kompetenz. Die Lage vor dem Bundesparteitag war da schon schwieriger. Personell haben wir gehofft, dass Norbert Röttgen ein gutes Ergebnis holen würde. Mit dem besten Ergebnis der Stellvertretenden Vorsitzenden ging er durchs Ziel. Wir gratulieren ganz herzlich. Wir freuen uns auch, dass nun erstmals ein enger Mitstreiter NRW Report 12/2010

7 7 NRW Report der MIT Helmut Linssen CDU-Bundesschatzmeister und Philipp Mißfelder im Präsidium der CDU ist. Außerdem stellt die MIT NRW als Beisitzer Hendrik Wüst und Prof. Dr. Otto Wulff. Für die MIT NRW gilt also auch hier die Erfolgsmeldung in Sachen Personal. Doch der Bundesparteitag war belasteter und im Vorfeld schwieriger für die MIT insgesamt. Die Stimmung zwischen der MIT und der CDU hätte besser sein können in den Tagen vor Karlsruhe. Umso erfreulicher ist es, dass beide Seiten zusammen fanden und nun an einem gemeinsamen Strang ziehen werden. Wir Nordrhein-Westfalen wissen darum, dass man nur in und mit der CDU Politik gestalten kann und dass wir nur so unsere Stärken als Brücke zwischen Wirtschaft, Mittelstand und Politik ausspielen können. Jedenfalls waren viele aus unseren Reihen mit in Karlsruhe dabei. Das Ergebnis lässt sich sehen und im nächsten Jahr gibt es wieder einen Bundesparteitag in Leipzig! Wahlergebnisse des 32. CDU-Landespartei - tages aus Sicht der MIT NRW Landesvorsitzender (1/1) Dr. Norbert Röttgen MdB 92,5% MIT Bezirk Niederrhein Kommunalfinanzen ein Fass ohne Boden? Bei der guten konjunkturellen Entwicklung und der verbesserten Einnahmesituation des Bundes wird leider oft verkannt, dass unser Land sich immer noch in der Schuldenaufnahme befindet. Dies war für die MIT Niederrhein Grund, zu hinterfragen, wie es aktuell um die Kommunalfinanzen bestellt ist. Der MIT Vorstand hatte Kreisdirektor Ralf Berensmeier aus Wesel eingeladen. Berensmeier beschönigte nichts: Die Haushaltsplanung für 2010 in Wesel ist, wie in den anderen Niederrheinkreisen auch, geprägt durch die Folgen der Wirtschaftskrise. Geringere Schlüsselzuweisungen und ein erheblicher Mehrbedarf im Sozial- sowie im Jugendhilfeetat durch die U3-Betreuung prägt das Bild. Allein für Wesel ergibt sich hieraus ein Mehrbedarf in 2010 von 19,9 Millionen Euro. Der Kreisdirektor belegt seine Sorgen mit vielen Zahlen: Der Anteil der Sozialausgaben betrug 2000 noch 28,1%, 2009 Stellvertretende Landesvorsitzende (2/5) Michaela Noll MdB 58,1% Sven Volmering 48,3% Landesschatzmeisterin (1/1) Christa Thoben 76,6% Beisitzer (16/31) Maria Westerhorstmann MdL 66,7% Hendrik Schmitz 63,3% Kristin Peitz 61,7% Bülent Arslan 60,0% Lutz Lienenkämper MdL 57,3% Dr. Günter Krings MdB 56,9% Dr. Peter Liese MdEP 52,5% Ilka von Boeselager MdL 52,0% Thomas Rachel MdB 50,4% Kerstin Radomski 49,4% Thomas Jarzombek MdB 48,7% Heinrich Böckelühr 48,4% Hartmut Schauerte 42,4% Dr. Markus Pieper MdEP 41,9% Dr. Carsten Linnemann MdB 38,9% Dr. Christoph Konrad 37,7% fast 40%. Er ergänzte, dass neben den Soziallasten eine besondere Bedeutung den Personalkosten zukomme. Trotz Personalabbau steigen die Kosten in Relation zum Gesamtetat. Michael Darda führte aus, dass diese Zahlen sich auch auf anderen Kreise oder kreisfreie Städte in NRW übertragen ließen. Vor dem Hintergrund dieser ticken - den Schuldenuhr mutet es geradezu fahrlässig an, dass die amtierende Landesregie - rung den Konsolidierungskurs verlassen und sich der ungehemmten Kreditaufnahme verpflichtet hat. Die MIT kam zu dem Ergebnis, die Rettung der Kommunalfinanzen sei nur durch eine wirkliche Reform der Gemeindefinanzierung möglich; dabei müssen völlig neue Wege gegangen werden. Die Abschaffung der Gewerbeertragsteuer als nicht kalkulierbare Einnahmengröße und die Schaffung einer Ersatzfinanzierung dafür ist genauso angezeigt wie die Stärkung des Konnexitätsprinzips: Wer die Leistung bestellt, soll auch die Zeche bezahlen. Bisher werden hohe Kostenblöcke vom Land und vom Bund auf die Städte und Gemeinden abgewälzt. 12/2010 NRW Report

8 NRW Report 8 Der Grundstein ist gelegt Als Norbert Röttgen sein 93%-Ergebnis erfuhr, war er selbst überrascht, wie geschlossen sich die CDU nun hinter ihren neuen Vorsitzenden gestellt hatte. Es war ein gutes Zeichen, dass trotz allem Wettbewerb Armin Laschet und Karl-Josef Laumann nun die Reihen schließen und gemeinsam mit Norbert Röttgen die CDU wieder zum ernstzunehmenden Regierungsaspirant in NRW machen wollen. Ihnen beiden gehört auch unser Respekt und Dank. Und es gehört auch dazu, auf solch einem Parteitag Kritisches sagen zu dürfen. Dies gilt zumindest dann, wenn man selbst nicht Teil des Problems war. Und ich will nicht verhehlen, dass mir die womöglich weitgehend zutreffende Kritik eines Kassenprüfers in die Knochen gefahren ist. Ich will auch nicht verhehlen, dass die Selbstlossprechung unseres bisherigen Generalsekretärs mir genauso unangenehm aufgefallen ist. Vieles in der Vergangenheit ist eben nicht auf die CDU eingeprasselt, ohne dass die Führung etwas dafür konnte. Viele in der Partei und in ihrer Führung haben das nun beklagte Klima mit herbeigeführt: Mit Selbstbedienungsmentalität, mit Überheblichkeit und mit Abgehobenheit. Nicht in wenigen Wochen, sondern in 5 Jahren Hartmut Schauerte, Landesvorsitzender der MIT NRW wurde es gewitterig in der Wasserstraße. Auch das gehört zur Wahrheit und wir alle sollten uns fragen, wo unsere eigene Fehleinsschätzung lag und ob wir nicht mehr hätten tun können. Ich bin dem neuen Generalsekretär Oliver Wittke dankbar dafür, dass er bezüglich der Neuorganisation der Landespartei nicht mit Militärrhetorik, mit Maulkorbforderungen oder Loyalitätsschwüren beginnt. Der Umgang miteinander muss wieder von Vertrauen geprägt sein. Norbert Röttgen bezeichnet das als Offenheit und als Dis- kursfähigkeit. Genau das ist es, was die Mitglieder bei der Mitgliederbefragung immer wieder einforderten und genau das ist es auch, was die Mitarbeiter der Landesgeschäftstelle verdient haben. Vielleicht gehören dazu auch einfach flachere Hierarchien im Apparat, wie ich sie selbst früher kannte und die auch ich in den letzten Jahren zunehmend schwinden sah. Und auch das Verhältnis der Vereinigungen zur Partei muss auf neue Füße gestellt werden. Die Junge Union nennt uns Die Denkfabriken der CDU. Genau das sind wir. Wir können dies aber nur zum Nutzen der Partei einbringen, wenn dies angenommen und gewollt ist und wenn man bei aller Loyalität zu unsrer Christdemokratie den internen Diskurs nicht scheut. Wir als MIT jedenfalls sind bereit dazu, hier mitzuwirken und Norbert Röttgen nach Kräften zu unterstützen. Ich weiss, dass er einer von uns ist. NRW ist für ihn keine Provinz der CDU. Es ist unser Kernland mit Parteimitgliedern und einigen zehntausend weiteren Vereinigungsmitgliedern, die wieder eingebunden und ernst genommen werden wollen. Beweisen wir Ihnen, dass wir diesen Wechsel im Politikstil ernst meinen! Impressum Herausgeber: Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU NRW Redaktion: Klaus Gravemann (verantwortlich), Stefan Simmnacher Postfach , Düsseldorf, Wasserstraße 5, Düsseldorf, Tel.: /44/45, Fax: / Internet: info@mit-nrw.de Verlag & Gestaltung: Mittelstands-Verlagsgesellschaft mbh, Martin-Luther-Straße 2 6, Sankt Augustin, Tel.: / , Fax: Druck: Evers-Druck, Meldorf NRW Report 12/2010