Reinhard Knauft Rüdiger Schaar. Besteuerung von Medienberufen

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1 Reinhard Knauft Rüdiger Schaar Besteuerung von Medienberufen

2 Reinhard Knauft Rüdiger Schaar Besteuerung von Medienberufen Steuern und Sozialversicherung bei Künstlern

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. 1. Auflage 2009 Alle Rechte vorbehalten Gabler GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2009 Lektorat: RA Andreas Funk Gabler ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v., Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN

4 Vorwort In der täglichen Praxis ergeben sich bei der Beratung von Medienberufen immer wieder Besonderheiten, die für Berater und Mandant bei der steuerlichen Gestaltung große Fragezeichen hinterlassen. Aufgrund der Vielfältigkeit in der Art und im Umfang der Berufsausübung werden schon die Fragen, ob steuerpflichtige Umsätze, abzugsfähige Werbungskosten oder Betriebsausgaben und steuerpflichtige Einkünfte vorliegen, zu einer Herausforderung. Das vorliegende Buch verschafft Ihnen zunächst einen Überblick über die Besonderheiten bei der Besteuerung von Medienberufen. In unserer langjährigen Beratungstätigkeit stellte sich heraus, dass von Seiten der Mandanten, aber auch von Seiten der Finanzverwaltung und insbesondere bei steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Betriebsprüfungen immer wieder die gleichen Probleme angesprochen werden. Diese werden im nachfolgenden Buch detailliert anhand der bisherigen, wenn auch zum Teil widersprüchlichen Rechtsprechung und unseren Erfahrungen dargelegt. Es wird aufgezeigt, welche Gestaltungsmöglichkeiten bestehen. Im Einkommensteuerrecht kommt es bei der Frage, ob Einkünfte aus nichtselbständiger bzw. selbständiger oder gewerbliche Tätigkeit vorliegen, häufig zu Abgrenzungsschwierigkeiten. Erschwerend kommt hinzu, dass zum Teil Auftraggeber des Mandanten, abweichend von der gesetzlichen Norm, Spezialregelungen mit der Finanzverwaltung oder beispielsweise der Deutschen Rentenversicherung verabreden und es somit zu regional unterschiedlichen steuerrechtlichen und abgabenrechtlichen Behandlungen kommt. Die Frage, ob nun abhängige Beschäftigungsverhältnisse oder aber eine selbständige Tätigkeit vorliegen, ist daher nicht immer zweifelsfrei zu beantworten. Weiterhin werden die typischen Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben der Berufsgruppe betrachtet und die dazu ergangene Rechtsprechung auch hinsichtlich der Besonderheiten dargestellt. Fragen zu pauschalen Betriebsausgaben oder Werbungskosten bis hin zu Fragen spezieller Steuervergünstigungen werden ebenso beantwortet. Einen weiteren Themenschwerpunkt stellt die Besteuerung von ausländischen Künstlern dar, die in der Vergangenheit immer wieder zu großen Problemen führte und ab dem Jahr 2009 wieder einmal reformiert wurde. Im Bereich des Umsatzsteuergesetzes stellt sich neben der Problematik, ob steuerpflichtige Umsätze vorliegen, häufig die Frage, welcher Steuersatz auf die erbrachte Leistung anzuwenden ist. Darüber hinaus gibt es Steuerbefreiungen für bestimmte Berufsgruppen und Einrichtungen sowie Vereinfachungsregelungen für diese Berufsgruppen. In dem an Bedeutung zunehmenden Kapitel Künstlersozialversicherung werden die Voraussetzungen für eine Versicherungspflicht geprüft. Darüber hinaus wird dargestellt, wann Künstlersozialabgaben zu entrichten sind und welche Auswirkungen das Thema zunehmend auf die tägliche Arbeit von Steuerberatern hat. Im letzten Kapitel wird kurz noch die Möglichkeit der privaten Altersvorsorge von Künstlern unter steuerlichen Gesichtspunkten aufgezeigt. 5

5 Vorwort Dormagen, im Februar 2009 Dipl. FW Steuerberater Reinhard Knauft Dipl. Kfm. (FH) Steuerberater Rüdiger Schaar Kontakt zu den Autoren: in stereo Knauft + Schaar Steuerberater GbR Vom-Stein-Straße Dormagen 6

6 Inhaltsübersicht Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 11 Literaturverzeichnis 14 1 Einkommensteuer 15 A. Allgemeines 15 I. Abgrenzung selbständige / nichtselbständige Arbeit Tätigkeit bei Theaterunternehmen oder Orchesterträgern Hörfunk, Fernsehen und Film Synchronsprecher 22 II. Parallele nichtselbständige / selbständige Tätigkeit für einen Arbeitgeber 23 III. Nebenberuflich tätiger Dozent 23 IV. Lohnsteuerabzug 24 B. Selbständige Tätigkeit 26 I. Begriffsbestimmung 26 II. Verfahren zur Feststellung der Künstlereigenschaft 29 III. Einzelfallentscheidungen 33 IV. Mithilfe fachlich vorgebildeter Arbeitskräfte 48 V. Gemischte Tätigkeiten 50 VI. Folgen bei Feststellung einer gewerblichen Tätigkeit Gewerbesteuer Buchführungspflichten IHK-Pflichtmitgliedschaft Umsatzsteuer Handwerksrecht Handelsrecht 57 C. Gewinnerzielungsabsicht 57 I. Begriffsbestimmung Reisejournalist Schriftsteller Theater 62 D. Besonderheiten Einnahmen 63 I. ABC der Betriebseinnahmen 63 II. Nachträgliche Einnahmen Veräußerung Kunstgegenstände Vergütungen von Verwertungsgesellschaften Urheberrecht Buy-out Vergütungen 72 7

7 Inhaltsübersicht E. Besonderheiten Betriebsausgaben 73 I. ABC der Betriebsausgaben/Werbungskosten 73 II. Gemischte Nutzung 83 III. Betriebsausgabenpauschale 85 F. Steuervergünstigungen 85 I. Steuerfreiheit für bestimmte öffentliche Mittel 85 II. nebenberufliche künstlerische Tätigkeit 86 III. Ehrensold 86 IV. Stipendien 86 V. Künstlersozialkasse 87 G. Besteuerung von ausländischen Künstlern 87 I. Beschränkte Steuerpflicht 88 II. Inländische Einkünfte gem. 49 EStG Einkünfte aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit 92 III. Steuererhebungsverfahren bei beschränkten Steuerpflichtigen Steuerabzugsverfahren 92 a) Betriebsausgaben/Werbungskosten 93 b) Steuersatz Steuerabzug vom Arbeitslohn Pauschal zu besteuernder Personenkreis 98 2 Umsatzsteuer 99 A. Allgemeines 99 B. Steuerbarer Umsatz 99 I. Lieferungen 100 II. Sonstige Leistung 100 III. Weiterberechnung von Nebenkosten 105 C. Steuersatz 106 I. Kunstgegenstände 106 II. sonstige Tätigkeiten 108 D. Anwendung falscher Steuersatz 117 E. Vorsteuerabzug 118 F. Umsatzsteuerbefreiungen 120 I. Steuerbefreiung nach 4Nr. 20Buchst. a UStG 120 II. Steuerbefreiung nach 4Nr. 20Buchst. b UStG 124 III. Steuerbefreiung nach 4Nr.21UStG 125 IV. Steuerfreie Unterrichtsleistungen 126 G. Ausländische Künstler 127 8

8 Inhaltsübersicht 3 Künstlersozialkasse 128 A. Allgemeines 128 B. Soziale Absicherung 129 C. Versicherungspflicht 129 I. selbständige Künstler Definition Künstler nach KSVG 131 a) Musik 131 b) Darstellende Kunst 132 c) Bildende Kunst 133 d) Publizistik (Wort) Selbständige Tätigkeit 137 a) Erwerbsmäßigkeit 137 b) Versicherungsfreiheit 138 c) Berufsanfänger 139 d) Versicherungsfreiheit - Rentenversicherung 139 e) Versicherungsfreiheit - Krankenversicherung 140 f) Versicherungsfreiheit bei der Krankenversicherung auf Antrag 140 II. Versicherungspflicht und weitere Erwerbstätigkeit Geringfügige Beschäftigung oder geringfügige selbständige Tätigkeit Abhängige Beschäftigung Unständige Beschäftigte Selbständige Tätigkeit Vorübergehende Aufgabe der selbständigen künstlerischen/publizistischen Tätigkeit 144 III. Wahl einer gesetzlichen Krankenkasse Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung Übergang freiwillige in gesetzliche Pflichtversicherung Beitragsverfahren 146 IV. Internationales Künstlersozialversicherungsrecht 146 V. GmbH-Geschäftsführer Selbständige Tätigkeit Künstlerische/publizistische Tätigkeit 149 D. Künstlersozialabgabe der Verwerter 150 I. Typische Verwerter 150 II. Werbung/Öffentlichkeitsarbeit für eigene Zwecke 151 III. Generalklausel 152 IV. Abgabesatz und Bemessungsgrundlage Bemessungsgrundlage Beteiligung mehrerer Unternehmer 154 9

9 Inhaltsübersicht a) Unternehmer als Kommissionär 154 b) Zahlungen nicht abgabepflichtiger Dritter 155 c) Unternehmer als Vertreter/Vermittler 155 V. Verjährung 156 E. Erhebungsverfahren 156 F. Aufzeichnungspflichten 157 G. Durchführung von Prüfungen 158 I. Hemmung der Verjährung 158 II. Gegenstand und Umfang der Prüfung 158 III. Abschluss der Prüfung 159 IV. Mitwirkung des Steuerberaters Rentenversicherung 161 A. Riester-Rente 161 B. Rürup-Rente 168 Stichwortverzeichnis

10 Abkürzungsverzeichnis a.a. a.a.o. Abs. Anm. Art. Aufl. AUV Az. BB BFH BFH/NV BFHE BGB BGH BGHZ BMF BR-Drucks. BSGE BStBl. BUKG BVerfG bzw. ca. anderer Ansicht am angegebenen Ort Absatz Anmerkung Artikel Auflage Auslandsumzugskostenverordnung Aktenzeichen Betriebsberater Bundesfinanzhof Bundesfinanzhof NV-Entscheidung Entscheidung des Bundesfinanzhofes Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgerichtshof Entscheidung des BGH in Zivilsachen Bundesminister der Finanzen Bundesratsdrucksache Entscheidung des Bundessozialgericht Bundessteuerblatt Bundesumzugskostengesetz Bundesverfassungsgericht beziehungsweise circa DB Der Betrieb DBA Doppelbesteuerungsabkommen d.h. das heißt DVO (-KSVG) Durchführungsverordnung zum Künstlersozialversicherungsgesetz EFG EStG EStH EuGH Entscheidungen der Finanzgerichte Einkommensteuergesetz Einkommensteuer-Hinweise Europäischer Gerichtshof f. folgende Seite FG Finanzgericht 11

11 Abkürzungsverzeichnis GbR Gem. GEMA GewStG GG Ggf. GmbH grds. GRUR GVL HGB i.d.f. i.d.r. i.s. i.s.v. i.v.m. KStG KSV-EGVO KSVG LG LSG LStR n.f. NJW Nr. o.g. OHG Rdnr. Rs. Rspr. Gesellschaft bürgerlichen Rechts gemäß Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte Gewerbesteuergesetz Grundgesetz gegebenenfalls Gesellschaft mit beschränkter Haftung Grundsätzlich Gewerblicher Rechtschutz und Urheberrecht Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten Handelsgesetzbuch in der Fassung vom in der Regel im Sinne im Sinne von in Verbindung mit Körperschaftsteuergesetz Künstlersozialversicherungs-Entgeltverordnung Künstlersozialversicherung Landgericht Landessozialgericht Lohnsteuerrichtlinien neue Fassung Neue Juristische Wochenschrift Nummer oben genannte(r) Offene Handelsgesellschaft Randnummer Rechtssache Rechtsprechung S. Seite s. siehe SG Sozialgericht 12

12 Abkürzungsverzeichnis SGB SGB I SGB IV SGB V SGB VI SGB X Slg. sog. SozR s.u. u.a. UrhG UrhR Urt. UStG UStR Usw. u.u. UVR vgl. z.b. z.z. Sozialgesetzbuch Sozialgesetzbuch Allgemeiner Teil (Erstes Buch) Sozialgesetzbuch Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung (Viertes Buch) Sozialgesetzbuch Gesetzliche Krankenversicherung (Fünftes Buch) Sozialgesetzbuch Gesetzliche Rentenversicherung (Sechstes Buch) Sozialgesetzbuch Verwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten, Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten (Zehntes Buch) Sammlung der Rechtsprechung des EuGH So genannte(r) Sozialrecht siehe unten unter anderem Urheberrechtsgesetz Urheberrecht Urteil Umsatzsteuergesetz Umsatzsteuer-Richtlinien und so weiter unter Umständen Umsatzsteuer- und Verkehrsteuer-Recht vergleiche zum Beispiel zur Zeit 13

13 Literaturverzeichnis Berndt, Joachim, Künstlersozialversicherung, Wiesbaden 2009 Blümich/Hutter, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, 2008 Ebling/Schulze, Handbuch des Kunstrechts, 2007 Finke/Brachmann/Nordhausen, Künstlersozialversicherungsgesetz, 3. Auflage, München 2003 Frotscher, Gerrit Dr., Kommentar zum Einkommensteuergesetz, 2008 Küttner/Huber, Personalbuch, 2004 Lenski/Steinberg, Kommentar zum Gewerbesteuergesetz, 2008 Littmann/Bitz/Pust, Kommentar zum Einkommensteuerrecht, 2008 Maaßen, Wolfgang, Kunst oder Gewerbe? Die Abgrenzung der künstlerischen von der gewerblichen Tätigkeit im Steuerrecht, Handwerksrecht, Partnerschaftsgesellschaftsrecht, Künstlersozialversicherungsrecht, 3. Auflage, 2001 Maaßen, Wolfgang, Designers Manual, 3. Auflage, 2000 Maßbaum, Michael, Die beschränkte Steuerpflicht der Künstler und Berufssportler unter Berücksichtigung des Steuerabzugverfahrens, 1991 Schmidt, Ludwig, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, 27. Auflage, München 2008 Sölch/Ringleb, Kommentar zum Umsatzsteuergesetz,