Salzburger Landes-Zeitung

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1 237. Jahrgang SLZ Nr Dezember 2017 Amtsblatt der Behörden, Ämter und Gerichte Salzburgs Salzburger Landes-Zeitung VERORDNUNGEN Tourismusverband Radstadt Verordnung Auf Grund des 5 Abs 1 Z 1, Abs 2 und 3 des Salzburger Ortstaxengesetzes 2012, LGBl Nr 106/2012, wird im Zusammenhalt mit den 10 Abs 3, 11 lit h, 12 Abs 4 sowie 16 Abs 1 Z 7 und Abs 3 des Salzburger Tourismusgesetzes 2003, LGBl Nr 43/2003, zuletzt geändert durch LGBl Nr 108/2012, und nach Einholung der Stellungnahme der Gemeindevertretung der Gemeinde RADSTADT auf Grund des Beschlusses der Vollversammlung des Tourismusverbandes vom 29. November 2017 verordnet: Höhe der allgemeinen Ortstaxe 1 Die Höhe der allgemeinen Ortstaxe beträgt für jede ortstaxenpflichtige Nächtigung in der Gemeinde RAD- STADT 1,25. Inkrafttreten 2 Die Verordnung tritt mit 1. Jänner 2019 in Kraft. Radstadt, am Für die Vollversammlung des Tourismusverbandes Der Vorsitzende Josef Klieber Tourismusverband St. Veit/Schwarzach Verordnung und nach Einholung der Stellungnahme der Gemeindevertretung der Gemeinde St. Veit und Schwarzach auf Grund des Beschlusses der Vollversammlung des Tourismusverbandes vom 21. November 2017 verordnet: Höhe der allgemeinen Ortstaxe 1 Die Höhe der allgemeinen Ortstaxe beträgt für jede ortstaxenpflichtige Nächtigung in der Gemeinde St. Veit und Schwarzach im Pongau 1,50. Inkrafttreten 2 Die Verordnung tritt mit 1. Jänner 2019 in Kraft. St. Veit/Schwarzach, am Für die Vollversammlung des Tourismusverbandes Der Vorsitzende Obmann Michael Rettenwender VERLAUTBARUNGEN Amt der Salzburger Landesregierung Abteilung 6 Zahl: C95/1/ Verlautbarung Gemäß 3 der Grundqualifikations- und Weiterbildungsverordnung Berufskraftfahrer - GWB idgf wird verlautbart, dass die Prüfungen über die Grundqualifikation für Lenker Auf Grund des 5 Abs 1 Z 1, Abs 2 und 3 des Salzburger Ortstaxengesetzes 2012, LGBl Nr 106/2012, zuletzt geändert durch LGBl Nr 42/2014, wird im Zusammenhalt mit den 10 Abs 3, 11 lit h, 12 Abs 4 sowie 16 Abs 1 Z 7 und Abs 3 des Salzburger Tourismusgesetzes 2003, LGBl Nr 43/2003, zuletzt geändert durch LGBl Nr 106/2013,

2 gemäß 19 a Güterbeförderungsgesetz idgf für Lenker von Kraftfahrzeugen für die gewerbsmäßige Beförderung von Gütern am / / beim Amt der Salzburger Landesregierung stattfinden. Anmeldungen zur Prüfung sind bis spätestens beim Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 6, Referat Verkehrsunternehmen, Michael-Pacher-Straße 36, 5020 Salzburg, einzubringen. Salzburg, am Für den Landeshauptmann OAR Sylvia Holzer Amt der Salzburger Landesregierung Abteilung 6 Zahl: D95/1/ Verlautbarung Gemäß 3 der Grundqualifikations- und Weiterbildungsverordnung Berufskraftfahrer - GWB idgf wird verlautbart, dass die Prüfung über die Grundqualifikation für Lenker 1. gemäß 44b Abs. 1 Kraftfahrliniengesetz idgf für Lenker von Omnibussen des Kraftfahrlinienverkehrs und 2. gemäß 14a Abs. 1 Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 idgf für Lenker von Kraftfahrzeugen für die gewerbsmäßige Beförderung von Personen mit Omnibussen am / / beim Amt der Salzburger Landesregierung statt-finden. Anmeldungen zur Prüfung sind bis spätestens beim Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 6, Referat Verkehrsunternehmen, Michael-Pacher-Straße 36, 5020 Salzburg, einzubringen. Salzburg, am Für den Landeshauptmann OAR Sylvia Holzer BEKANNTMACHUNG Freiwillige Feuerwehr Enzersfeld Ausschreibungsdaten: Bekanntmachung. Offenes Verfahren; Ausschreibende Stelle: Freiwillige Feuerwehr Enzersfeld, Kasinoplatz 2, 2202 Enzersfeld; Auftragsbezeichnung: Ausschreibung Feuerwehreinsatzfahrzeug HLF1 Enzersfeld; Gegenstand des Auftrags: Herstellung und Lieferung eines Feuerwehreinsatzfahrzeuges HLF1 laut Ausschreibung und Pflichtenheft des Ausschreibers; CPV-Codes: ; Erfüllungsort: Österreich (AT); AU/TA: erhältlich bis: :00; Schlusstermin Angebote/Teilnahmeanträge (Datum oder Tage nach Versendung): :00; Anbotsöffnung: :00, Feuerwehrhaus Enzersfeld;.L b28; Enzersfeld, am FLÄCHENWIDMUNGEN Gemeinde Hof bei Salzburg des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Hof bei Salzburg für den Bereich Eggerwirt - Ließ vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt festgestellt, dass keine Hof, am Thomas Ließ Marktgemeinde Altenmarkt im Pongau Altenmarkt im Pongau einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Hotel Hirschberg vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden 2

3 Altenmarkt, am Rupert Winter Marktgemeinde Altenmarkt im Pongau Altenmarkt im Pongau einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Markterwirtswiese II sowie der erforderliche Umweltbericht gem. 5 ROG 2009 vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Altenmarkt, am Rupert Winter Gemeinde Koppl des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Koppl einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Pfaffenschwand I vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt festgestellt, dass keine Flächenwidmungsplan kann nur erfolgen, wenn eine Nutzungserklärung abgegeben wird. Für Nutzungserklärungen ist das durch Verordnung der Salzburger Landesregierung festgelegte Formular zu verwenden ( 29 Abs. 1 ROG 2009). Entsprechende Formulare liegen bei Koppl, am Rupert Reischl Gemeinde Bad Gastein des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Bad Gastein für den Bereich Toscanini-Boxen vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt festgestellt, dass keine Bad Gastein, am Gerhard Steinbauer 3

4 Stadtgemeinde Saalfelden a. Stein. M. Saalfelden a.stein.m. einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Gewerbegebiet Pfaffing vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden Saalfelden, am Erich Rohrmoser Stadtgemeinde Saalfelden a. Stein. M. Saalfelden a.stein.m. einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Ehemalige Lodenfabrik Höttl vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Auf Grund der durchgeführten Prüfungen (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine Nutzungserklärung abgegeben wird. Für Nutzungser- klärungen Saalfelden, am Erich Rohrmoser Gemeinde St. Martin bei Lofer des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde St. Martin bei Lofer einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Gewerbegebiet Süd vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden St. Martin, am Josef Leitinger Marktgemeinde Mattsee Mattsee einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Passauer Straße/Unerseeweg (Iglhauser) vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Auf Grund der durchgeführten Prüfungen (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine 4

5 Mattsee, am René Kuel Marktgemeinde Mattsee Mattsee für den Bereich Mitterhof (Fam. Gruber) vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine Umweltprüfung erforderlich ist. Mattsee, am René Kuel Gemeinde Goldegg des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Goldegg einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Zweiling vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt festgestellt, dass keine Goldegg, am Bürgermeister von Goldegg Johann Fleißner Stadtgemeinde Saalfelden a.stein.m. Saalfelden a.stein.m. einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Bsuch Süd - Baulandsicherungsmodell vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt festgestellt, dass keine Saalfelden, am Erich Rohrmoser 5

6 Gemeinde Bergheim 2009 ROG 2009, LGBl.Nr. 30/2009 des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Bergheim für den Bereich Eder-Hauslbauer vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine abs. 1 ROG 2009). Entsprechende Formulare liegen bei Bergheim, am Johann Hutzinger Regionalverband Flachgau Nord Regionalprogramm Flachgau Nord 1. Gemäß 13 in Verbindung mit 8 Abs 4 bis 6 und 11 Abs 3, 4 und 6 erster Satz des Salzburger Raumordnungsgesetztes ROG 2009, LGBl. Nr. 30/2009 i.d.g.f. wird kundgemacht, dass die Änderung des Regionalprogrammes Flachgau Nord (Evaluierung Regionale Vorrangbereiche für betriebliche Nutzung) vier Wochen lang beginnend ab Verlautbarung in der Salzburger Landeszeitung am im Amt der Salzburger Landesregierung (Abteilung 10), dem Regionalverband Flachgau Nord, der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung sowie in den Gemeinden des Bezirkes Flachgau Nord während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. 2. Zur Änderung können innerhalb der sfrist begründete schriftliche Äußerungen vorgebracht werden. Diese Äußerungen sind durch geeignete Unterlagen so zu belegen, dass eine einwandfreie Beurteilung möglich ist. 3. Die Äußerungen sind schriftlich an folgende Adresse zu übermitteln: Regionalverband Flachgau Nord Joseph-Mohr-Straße 4a 5110 Oberndorf bei Salzburg office@flachgau-nord.at Oberndorf, am Regionalverband Flachgau Nord Obmann Bgm. Franz Gangl Gemeinde St. Georgen b. Salzburg des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde St. Georgen b. Salzburg einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich St. Georgen - Gewerbegebiet, Fa. Binder II, KG St. Georgen vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Auf Grund der durchgeführten Prüfungen (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine Umweltprüfung erforderlich ist. St. Georgen, am Franz Gangl Gemeinde Leogang des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Leogang einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Sinning - Aigen, Mitterlechner vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden 6

7 Leogang, am Josef Grießner Gemeinde Leogang des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Leogang einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Leogang West - Madreiter vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Auf Grund der durchgeführten Prüfungen (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine Umweltprüfung erforderlich ist. Leogang, am Josef Grießner Gemeinde Leogang i.d.g.f., wird kundgemacht, dass der Entwurf der Ände- rung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Leogang einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Rain Stockingsiedlung vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine Leogang, am Josef Grießner Marktgemeinde Golling a. d. Salzach Golling a. d. Salzach einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Zentrum Nord - Achfeldweg - Bernhofer sowie der erforderliche Umweltbericht gem. 5 ROG 2009 vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Golling, am Anton Kaufmann 7

8 Orts-Gemeinde Wald im Pinzgau Zahl: FLWP 031/2 81/ ROG 2009, LGBl. Nr. 30/2009 i.d.g.f, wird kundgemacht, dass der Entwurf der Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Wald im Pinzgau einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich L113 Straße Lahnsiedlung S.N.P. Camping - vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Auf Grund der durchgeführten Prüfung (Ausschlusskriterien und festgelegte Formular zu verwenden ( 29 Abs. 1 ROG 2009). Entsprechende Formulare liegen bei Wald im Pinzgau, am Michael Obermoser Stadtgemeinde Radstadt Radstadt einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Stadt West - Gappmaier vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden Radstadt, am Josef Tagwercher Stadtgemeinde Radstadt ROG 2009, LGBI.Nr. 30/2009 Radstadt einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Sonnegg - Ing. Heigl & Partner GmbH vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden Radstadt, am Josef Tagwercher 8

9 ERSCHEINUNGSTERMINE SALZBURGER LANDESZEITUNG 2018 Nr. Redaktionsschluss Erscheinungsdatum 2017/ Freitag, 29. Dezember 2017 Dienstag, 9. Jänner Freitag, 12. Jänner 2018 Dienstag, 23. Jänner Freitag, 26. Jänner 2018 Dienstag, 6. Februar Freitag, 9. Februar 2018 Dienstag, 20. Februar Freitag, 23. Februar 2018 Dienstag, 6. März Freitag, 9. März 2018 Dienstag, 20. März Freitag, 23. März 2018 Dienstag, 3. April Freitag, 6. April 2018 Dienstag, 17. April Freitag, 20. April 2018 Mittwoch, 2. Mai Freitag, 4. Mai 2018 Dienstag, 15. Mai Freitag, 18. Mai 2018 Dienstag, 29. Mai Freitag, 1. Juni 2018 Dienstag, 12. Juni Freitag, 15. Juni 2018 Dienstag, 26. Juni Freitag, 29. Juni 2018 Dienstag, 10. Juli Freitag, 13. Juli 2018 Dienstag, 24. Juli Freitag, 27. Juli 2018 Dienstag, 7. August Freitag, 10. August 2018 Dienstag, 21. August Freitag, 24. August 2018 Dienstag, 4. September Freitag, 7. September 2018 Dienstag, 18. September Freitag, 21. September 2018 Dienstag, 2. Oktober Freitag, 5. Oktober 2018 Dienstag, 16. Oktober Freitag, 19. Oktober 2018 Dienstag, 30. Oktober Freitag, 2. November 2018 Dienstag, 13. November Freitag, 16. November 2018 Dienstag, 27. November Freitag, 30. November 2018 Dienstag, 11. Dezember Freitag, 28. Dezember 2018 Dienstag, 8. Jänner 2019 Impressum Medieninhaber: Land Salzburg Herausgeber: Landes-Medienzentrum, vertreten durch Leiter Chefredakteur Mag. Franz Wieser Leitung des amtlichen Teils (vierzehntäglich): Corinna Schorn Alle Eberhard-Fugger-Straße 5, 5010 Salzburg, Telefon 0662/ landesmedienzentrum@salzburg. gv.at Gestaltung: Grafik des Landes Salzburg 9 Offenlegung gem. 25 Mediengesetz Medieninhaber: Land Salzburg (100%) Blattlinie: Amtsblatt der Behörden, Ämter und Gerichte Salzburgs