Salzburger Landes-Zeitung

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1 237. Jahrgang SLZ Nr November 2017 Amtsblatt der Behörden, Ämter und Gerichte Salzburgs Salzburger Landes-Zeitung VERORDNUNGEN Tourismusverband Neukirchen am Großvenediger Ortstaxengesetzes 2012, LGBl Nr 106/2012, zuletzt geändert durch LGBl Nr 3/2016, wird ivm 0 Abs 3, 11 lit h, 12 Abs 4 sowie 16 Abs 1 Z 7 und Abs 3 des Salzburger Tourismusgesetzes 2003, LGBl Nr 43/2003, zuletzt geändert durch LGBl Nr 53/2017, und nach Einholung der Stellungnahme der Gemeindevertretung der Gemeinde vom auf Grund des Beschlusses der Vollversammlung des Tourismusverbandes vom verordnet: ortstaxenpflichtige Nächtigung in der Gemeinde Neukirchen am Großvenediger 2,00. Diese tritt mit 1. Dez in Kraft. Neukirchen, am Robert Möschl, Vorsitzender Tourismusverband Bramberg am Wildkogel Ortstaxengesetzes 2012, LGBl Nr 106/2012, zuletzt geändert durch LGBl Nr 3/2016, wird ivm 0 Abs 3, 11 lit h, 12 Abs 4 sowie 16 Abs 1 Z 7 und Abs 3 des Salzburger Tourismusgesetzes 2003, LGBl Nr 43/2003, zuletzt geändert durch LGBl Nr 53/2017, und nach Einholung der Stellungnahme der Gemeindevertretung der Gemeinde vom auf Grund des einstimmigen Beschlusses der Vollversammlung des Tourismusverbandes vom verordnet: ortstaxenpflichtige Nächtigung in der Gemeinde Bramberg am Wildkogel 1,50. Diese tritt mit 1. Dez in Kraft. Bramberg, am Walter Innerhofer, Vorsitzender e.h. Tourismusverband Sankt Johann-Alpendorf Ortstaxengesetzes 2012, LGBl Nr. 106/2012, wird im Zusammenhalt mit den 0 Abs. 3, 11 lit h, 12 Abs. 4 sowie 16 Abs. 1 Z 7 und Abs. 3 des Salzburger Tourismusgesetzes 2003, LGBl. Nr. 43/2003, zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 108/2012, und nach Einholung der Stellungnahme der Gemeindevertretung der Stadtgemein-

2 de Sankt Johann im Pongau aufgrund des Beschlusses der Vollversammlung des Tourismusverbandes vom 15. November 2017 verordnet: ortstaxenpflichtige Nächtigung in der Stadtgemeinde Sankt Johann im Pongau 1,40. Diese tritt mit 1. Dezember 2018 in Kraft. Sankt Johann im Pongau, Sankt Johann-Alpendorf Robert Rettenwender Obmann STELLENAUSSCHREIBUNGEN Amt der Salzburger Landesregierung Abteilung 2 Zahl: A/3085/ Stellenausschreibung Gemäß 6 Abs 2 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes LDG 1984, BGBl Nr. 302/1984, und 4 Abs 1 und 2, 26 Abs 3 des Landesvertragslehrpersonengesetzes 1966, BGBl Nr. 172/1966 in der jeweils geltenden Fassung, werden an den allgemeinbildenden Pflichtschulen des Landes Salzburg folgende Stellen ausgeschrieben: SCHULLEITUNGSSTELLEN Bezirk Salzburg-Stadt VS Itzling NMS Campus Mirabell Bezirk Hallein NMS Annaberg Bezirk St. Johann/Pg. NMS Bad Hofgastein Bezirk Tamsweg VS Mariapfarr Termine für allfällige Anhörungen werden vom Landesschulrat für Salzburg zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben. Gemäß 6a Absatz 2 Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz LDG 1984 sowie Absatz 3 des Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 i.v.m. 6a Absatz 2 Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz LDG 1984 erfolgen Ernennungen zu SchulleiterInnen sowie Übertragungen von Leitungsfunktionen zunächst auf einen Zeitraum von vier Jahren. Als Grundlage für eine Bewerbung ist das entsprechend dafür vorgesehene Formular Bewerbung um eine Leiterstelle zu verwenden, welches der Homepage des Referates 2/03: Öffentliche Pflichtschulen zu entnehmen ist. Dieses Formular finden Sie unter: Auf die Möglichkeit einer ausführlichen Begründung des Ansuchens (sonstige Gründe für die Verleihung/Übertragung einer Schulleiterstelle, die im Gesetz nicht angeführt sind) wird hingewiesen. Leistungsfeststellungen, die mit Übernorm beurteilt wurden, sind gemeinsam mit den Bewerbungsansuchen zu übermitteln. Dasselbe gilt für Bewährungsberichte, die auf sehr bewährt lauten. Die vollständig ausgefüllten Ansuchen sind bis spätestens Dienstag, dem Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 2: Kultur, Bildung und Gesellschaft, Referat 2/03: Öffentliche Pflichtschulen, vorzulegen. Es können nur Ansuchen berücksichtigt werden, die spätestens am letzten Tag der Bewerbungsfrist den Eingangsstempel des Amtes der Salzburger Landesregierung, der Stammschule, der zuständigen Außenstelle bzw. des Schulamtes der Stadt Salzburg oder den Postaufgabestempel aufweisen. Voraussetzung für die Bewerbung ist ein aufrechtes Dienstverhältnis als Landeslehrer/in oder Landesvertragslehrer/in an einer allgemeinbildenden Pflichtschule im Land Salzburg sowie ein Lehramtszeugnis für die ausgeschriebene Schulart bzw. ist für die Ernennung zur Leiterin/zum Leiter einer Polytechnischen Schule auch das Lehramt für die Hauptschule und Neue Mittelschule ausreichend. Bei Landesvertragslehrer/innen erfolgt eine Übertragung der Leitungsfunktion im Rahmen des vertraglichen Dienstverhältnisses. Eine Ernennung in ein öffentlichrechtliches Dienstverhältnis gemäß 3 Landeslehrer- Dienstrechtsgesetz LDG 1984 ist damit nicht verbunden. Salzburg, am Für die Landesregierung Carina Wojnicka 2

3 FLÄCHENWIDMUNGEN Gemeinde Niedernsill 1. Gemäß 68 i.v.m. 67 Abs. 1 und 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009, LGBl.Nr.30/2009 i.d.g.f, wird kundgemacht, dass die Gemeinde Niedernsill eine Änderung des Flächenwidmungsplanes unter gleichzeitiger Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe im Bereich Lengdorf Süd beabsichtigt. 2. Die Grundeigentümer werden hiemit aufgefordert, beabsichtigte Bauführungen innerhalb von vier Wochen - spätestens aber bis zum bekannt zu geben und gegebenenfalls entsprechende Nutzungserklärungen gemäß 9 Abs. 1 abzugeben. 3. Eine Aufnahme von unverbauten Flächen in den Entwurf des Flächenwidmungsplanes kann nur erfolgen, wenn eine Nutzungserklärung abgegeben wird. Für Nutzungserklärungen ist das durch der Salzburger Landesregierung festgelegte Formular zu verwenden (9 Abs. 1 ROG 2009). Entsprechende Formulare liegen bei der Gemeinde auf. 4. Zur Erstellung des Entwurfes des Flächenwidmungsplanes einschließlich des Bebauungsplanes können innerhalb der sfrist schriftlich Anregungen eingebracht werden. Niedernsill, am Ing. Günther Brennsteiner Gemeinde Schleedorf 1. Gemäß 68 ivm. 67 Abs 1 und 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009, LGBl.Nr.30/2009 idgf, wird kundgemacht, dass die Gemeinde Schleedorf eine Änderung des Flächenwidmungsplanes unter gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes der Grundstufe im Bereich Mauern beabsichtigt. 2. Die Grundeigentümer werden hiermit aufgefordert, beabsichtigte Bauführungen innerhalb der sfrist bekannt zu geben und gegebenenfalls entsprechende Nutzungserklärungen gemäß 9 Abs 1 abzugeben. (Die sfrist beträgt vier Wochen ab Verlautbarung in der Salzburger Landeszeitung). 3. Eine Aufnahme von unverbauten Flächen in den Entwurf des Flächenwidmungsplanes kann nur erfolgen, wenn eine Nutzungserklärung abgegeben wird. Für Nutzungserklärungen ist das durch der Salzburger Landesregierung festgelegte Formular zu verwenden (9 Abs 1 ROG 2009). Entsprechende Formulare liegen bei der Gemeinde auf. 4. Zur Erstellung des Entwurfes des Flächenwidmungsplanes einschließlich des Bebauungsplanes können innerhalb der sfrist schriftlich Anregungen eingebracht werden. Schleedorf, am Hermann Scheipl Gemeinde Köstendorf 1. Gemäß 68 i.v.m. 67 Abs. 5 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009, LGBl.Nr. 30/2009 i.d.g.f., wird kundgemacht, dass der Entwurf der Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Köstendorf einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Enharting - Kletzl vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Auf Grund der durchgeführten Prüfungen (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine Umweltprüfung erforderlich ist. 2. Träger öffentlicher Interessen, sowie Personen, die ein Interesse glaubhaft machen, sind berechtigt, innerhalb der Auflagefrist begründete schriftliche Einwendungen vorzubringen. Die Einwendungen sind durch geeignete Unterlagen so zu belegen, dass eine einwandfreie Beurteilung möglich ist. 3. Eine Aufnahme von unverbauten Flächen in den Flächenwidmungsplan kann nur erfolgen, wenn eine Nutzungserklärung abgegeben wird. Für Nutzungserklärungen ist das durch der Salzburger Landesregierung festgelegte Formular zu verwenden (9 Abs. 1 ROG 2009). Entsprechende Formulare liegen bei der Gemeinde auf. Köstendorf, am Wolfgang Wagner Gemeinde Dorfgastein 1. Gemäß 68 i.v.m. 67 Abs. 5 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 ROG 2009, LGBl.Nr. 30/2009 i.d.g.f., wird kundgemacht, dass der Entwurf der Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Dorfgastein einschließlich des Entwurfes des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Alte Straße (Gruber - Hutter) vier Wochen lang beginnend ab dem im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht aufliegt. Auf Grund der durchgeführten Prüfungen (Ausschlusskriterien und Umwelterheblichkeit) wurde festgestellt, dass keine Umweltprüfung erforderlich ist. 3

4 2. Träger öffentlicher Interessen, sowie Personen, die ein Interesse glaubhaft machen, sind berechtigt, innerhalb der Auflagefrist begründete schriftliche Einwendungen vorzubringen. Die Einwendungen sind durch geeignete Unterlagen so zu belegen, dass eine einwandfreie Beurteilung möglich ist. 3. Eine Aufnahme von unverbauten Flächen in den Flächenwidmungsplan kann nur erfolgen, wenn eine Nutzungserklärung abgegeben wird. Für Nutzungserklärungen ist das durch der Salzburger Landesregierung festgelegte Formular zu verwenden (9 Abs. 1 ROG 2009). Entsprechende Formulare liegen bei der Gemeinde auf. Dorfgastein, am Rudolf Trauner 4

5 ERSCHEINUNGSTERMINE SALZBURGER LANDESZEITUNG 2017 Nr. Redaktionsschluss Erscheinungsdatum Freitag, 1. Dezember 2017 Dienstag, 12. Dezember Freitag, 29. Dezember 2017 Dienstag, 9. Jänner 2018 Impressum Medieninhaber: Land Salzburg Herausgeber: Landes-Medienzentrum, vertreten durch Leiter Chefredakteur Mag. Franz Wieser Leitung des amtlichen Teils (vierzehntäglich): Corinna Schorn Alle Eberhard-Fugger-Straße 5, 5010 Salzburg, Telefon 0662/ landesmedienzentrum@salzburg. gv.at Gestaltung: Grafik des Landes Salzburg Offenlegung gem. 25 Mediengesetz Medieninhaber: Land Salzburg (100%) Blattlinie: Amtsblatt der Behörden, Ämter und Gerichte Salzburgs 5