Landeskonferenz Abwasser 2016 Frank Hoppe Abteilung Kredite und Bürgschaften

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1 Landeskonferenz Abwasser 2016 Stand der Förderung nach Förderrichtlinien SWW/2009 und SWW/2016 Frank Hoppe Abteilung Kredite und Bürgschaften Dresden, den

2 Gliederung 1. Kleinkläranlagenförderung - SWW/ Förderung öffentlicher Vorhaben - SWW/ Förderung öffentlicher Vorhaben - SWW/ Aktuelle Finanzierungskonditionen 2

3 1. Kleinkläranlagenförderung SWW/2009 (I) Entwicklung der Zuschussbewilligungen (Stand ) Jahr 2008 Jahr 2009 Jahr 2010 Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016 Bewilligungen Ø Bewilligungen/ mtl. 3

4 1. Kleinkläranlagenförderung SWW/2009 (II) Entwicklung Antragseingang und Bewilligungen (Stand ) Bewilligungen insgesamt (2008 bis ) Anträge Jan 15 Feb 15 Mrz 15 Apr 15 Mai 15 Jun 15 Jul 15 Aug 15 Sep 15 Okt 15 Nov 15 Dez 15 Jan 16 Feb 16 Mrz 16 Apr 16 Mai 16 Jun 16 Jul 16 Aug 16 Sep 16 Anträge Bewilligungen 4

5 1. Kleinkläranlagenförderung SWW/2009 (III) Eckdaten zur Zuschussförderung (Stand ) Bewilligungen Bearbeitungsstand Bewilligungen Antragseingang Anzahl offener Anträge Antragstellung bis

6 1. Kleinkläranlagenförderung SWW/2009 (IV) Entwicklung der Darlehensentscheidungen (Stand ) Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr Bewilligung Ablehnung Storno vor Bewilligung/ Rücknahme Antrag 6

7 1. Kleinkläranlagenförderung SWW/2009 (V) Eckdaten zur Darlehensförderung (Stand ) Bewilligungen im Jahr offene Anträge 5 Antragstellung unverzüglich Umsetzung Maßnahme zwingend im Jahr 2016 Beantragung Auszahlung bis Kündigungen nach Bewilligung 16 nach Auszahlung 3 nach VN-Prüfung 1 Zahlungsrückstände 18 7

8 2. Förderung öffentlicher Vorhaben SWW/2009 (I) Statistik (Stand ) Antragsstellung nach RL SWW/2009: Anzahl Investitionsvolumen Offene Anträge ,6 Mio. Davon: ohne Erteilung förderunschädlicher Vorhabensbeginn ,4 Mio. Davon: mit Erteilung förderunschädlicher Vorhabensbeginn 28 13,2 Mio. Bewilligte und noch nicht abgeschlossene Anträge ,1 Mio. Davon: in Umsetzung befindlich ,4 Mio. Davon: in Abrechnung befindlich 62 18,7 Mio. Summe ,7 Mio. Nachrichtlich: abgeschlossene/ ausgezahlte Anträge ,7 Mio. 8

9 2. Förderung öffentlicher Vorhaben SWW/2009 (II) Statistik (Stand ) 350 Anzahl bewilligter Maßnahmen und Ausblick bis Abschluss Bewilligungsperiode nach Jahren Bewilligungen geplante Bewilligungen 9

10 2. Förderung öffentlicher Vorhaben SWW/2009 (III) Übergangsregelung SWW/2016 i.v.m. SWW/ örv Maßnahmen im Umsetzungskonzept eines gültigen örv (Rechtsstand ) - rd. 500 Anträge bis eingereicht - davon bereits knapp 50% entschieden - Verstoß gegen Umsetzungszeitraum ist als förderschädlich zu bewerten - Übereinstimmung FM-Antrag mit örv ist zwingende Fördervoraussetzung 10

11 3. Förderung öffentlicher Vorhaben SWW/2016 (I) Statistik (Stand ) Antragsstellung nach RL SWW/2016: 133 eingegangene Anträge Anzahl offene Anträge Investitionsvolumen beantragte Zuwendungs -höhe davon: Erteilung förderunsch. Maßnahmeb. Bewilligte Anträge Investitions -volumen bewilligte Zuwendungshöhe Insgesamt 91 43,2 Mio. 16,9 Mio ,2 Mio. 4,8 Mio. davon Kanal 80 37,3 Mio. 14,5 Mio ,6 Mio. 3,6. Mio. davon Sonderbauwerk 5 2,2 Mio. 1,1 Mio ,4 Mio. 0,2 Mio. davon Überleitungssammler davon Kläranlage 4 1,8 Mio. 0,9 Mio ,9 Mio. 0,9 Mio ,2 Mio. 1,1 Mio. 11

12 3. Förderung öffentlicher Vorhaben SWW/2016 (II) Statistik (Stand ) Antragstellung nach RL SWW/2016 -davon Kläranlage -davon Überleitungs-sammler -davon Sonderbauwerke -davon Kanal Bewilligte Anträge davon: Erteilung förderunsch. Maßnahmeb. Anzahl offene Anträge 12

13 3. Förderung öffentlicher Vorhaben SWW/2016 (III) Erfahrungen seit Einführung der Richtlinie SWW/2016 Erlass des SMUL vom zum sachwidrigen Auseinanderdividieren erfasst baulich nicht trennbare Maßnahmen Merkblatt (zur Darlehensgewährung) ist auf Internetseite veröffentlicht Einhaltung Vergabevorschriften zwingend beachten Straßenentwässerungsanteile sind Finanzierungsanteile Dritter und nicht zuwendungsfähig Bei Gesamtmaßnahme mit verschiedenen Fördergegenständen (bspw. Kanal und Pumpwerk) ist der fachlich bzw. der betragsmäßige Schwerpunkt-Fördergegenstand im Antrag zu benennen ( fachtechnische Prüfung wird entweder von LDS oder SAB vorgenommen) Kostenberechnung nach DIN276-1 bzw. -4, in 3. Gliederungsebene, ist dem Antrag als Anlage beizufügen (keine eigenen Kostenermittlungen) vorsorgliche Zuschussanträge möglich, Beratung erfolgt individuell 13

14 3. Förderung öffentlicher Vorhaben SWW/2016 (IV) Überblick über Förderinstrumente nach Richtlinie SWW/2016 Zuschuss Förderdarlehen 50% nichtrückzahlbarer Zuschuss 100% der förderfähigen Kosten Vorfinanzierung individuell Auszahlung nach VWN-Prüfung Finanzierungslücke individuell durch Marktdarlehen zu schließen Teilauszahlungen nach Baufortschritt Zinsbindung 20 Jahre Laufzeiten bis zu 40 Jahre Zinssatz 0,2% + Tilgungszuschuss Subventionswert immer rd. 50% Stand:

15 3. Förderung öffentlicher Vorhaben SWW/2016 (V) Erfahrungen seit Einführung der Richtlinie SWW/2016 Ersatzneubau eines Kanals (Zuschuss) Gesamtausgaben förderfähige Ausgaben Ersatzneubau eines Kanals (Darlehen) Gesamtausgaben förderfähigen Ausgaben Finanzierung Zuschuss Eigenmittel oder Fremdfinanzierung (20 Jahre Laufzeit) zu beispielhaft 1,16 % p.a.* Finanzierung Zinsverbilligtes Darlehen (20 Jahre Laufzeit) zu 0,20 % nom. p.a. Zinszuschuss Tilgungszuschuss Aufwand für Zinsen in den ersten 20 Jahren Aufwand für Zinsen in den ersten 20 Jahren Fördersatz bezogen auf die Gesamtausgaben ggf. Aufwand Eigenmittel Zuschuss auf 50% zuwendungsfähiger Ausgaben Subventionswert Fördersatz und Aufwendungen bezogen auf die Gesamtausgaben gesparter Zinsaufwand Darlehenshöhe nach nach Tilgungszuschuss Subventionswert * unverbindlicher Zinssatz 15

16 4. Aktuelle Finanzierungskonditionen (I) SAB-Förderergänzungsdarlehen Sicherung des Niedrigzinsniveaus bis zu 3 Jahre im Voraus langfristige Planungssicherheit bei bis zu 15 jähriger Sollzinsbindung Minimierung des Verwaltungsaufwandes durch Konsolidierung mehrerer Darlehen bei Fälligkeit innerhalb eines Jahres Darlehenslaufzeiten von bis zu 40 Jahren Vorfinanzierungsdarlehen werden weiterhin angeboten (SWW/2016) 16

17 4. Aktuelle Finanzierungskonditionen (II) Beispiel: Ratendarlehen fest/ variabel verzinst Darlehensbetrag: ,00 EUR Auszahlung: 100 % Laufzeit: 40 Jahre Sollzinsbindung: 10 Jahre 15 Jahre variabel Sollzinssatz: 0,69% p.a. 1,07% p.a. 0,6310% p.a. (ein negativer 3-M-EURIBOR wird mit 0% angesetzt) *unverbindliche Darlehenskonditionen 17

18 Informationen, Kontakte und Formulare SAB Internetseite Ansprechpartner SAB: RL SWW/2009 und RL SWW/2016 Frank Hoppe Abteilung Kredite und Bürgschaften RL Klima/2014 Susann Röher Abteilung Umwelt und Landwirtschaft Telefon: Telefon: Telefax: Telefax: Servicecenter Kleinkläranlagen: Telefon: