Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Bürgermeister am in der Stadt Pockau-Lengefeld
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1 Sonderausgabe 5. Juni 2014 Stadt Pockau-Lengefeld Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Bürgermeister am in der Stadt Pockau-Lengefeld Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das Wahlergebnis ermittelt. I. Ergebnis der Wahl 1. Zahl der Wahlberechtigten Zahl der Wähler Zahl der ungültigen Stimmen Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen Zahl der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen Stimmen in festgestellter Reihenfolge der erreichten Stimmenzahl Bezeichnung des Familienname, Vorname Beruf Anschrift Stimmen Wahlvorschlages der Bewerber oder Stand Hauptwohnung Friedemann Friedemann, Heiko Dipl.-Bauingenieur Görsdorf 2206 Dipl.-Ingenieur Elektro- Freiberger Straße 29 maschinen und -geräte Wappler Wappler, Ingolf Verwaltungs-Betriebswirt Wünschendorf 1913 (VWA) Augustusburger Straße 107a Freie Demokratische Hartenberger, Rico Politikwissenschaftler Pockau 363 Partei Flöhatalstraße 36 FDP Gewählt wurde Herr Heiko Friedemann. II. Jeder Wahlberechtigte, jeder Bewerber und jede Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, kann innerhalb einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl schriftlich oder zur Niederschrift unter Angabe des Grundes Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Erzgebirgskreis, Paulus-Jenisius-Straße 24, Annaberg-Buchholz erheben. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm entsprechend 25 Abs. 1 Satz 3 des ommunalwahlgesetzes mindestens 67 Wahlberechtigte beitreten. Pockau-Lengefeld, den Evelyn Jugelt, Amtsverweserin
2 5. Juni 2014 Sonderausgabe Seite 2 Zusammenstellung der Stimmverteilung in den einzelnen Wahllokalen Nummer Wahlbezirke Freie Demokratische Gesamt abgegebene des Wahl- Partei FDP gültige Stimmen bezirkes Hartenberger, Rico Friedemann, Heiko Wappler, Ingolf 01 OT Lengefeld - Rathaus OT Lengefeld - Oberschule OT Lippersdorf OT Reifland OT Wünschendorf OT Pockau - Rathaus OT Pockau - Amtsfischerei OT Forchheim OT Görsdorf OT Wernsdorf und OT Nennigmühle Briefwahl Gesamt: Prozentanteil: 8,10% 49,22% 42,68% 100,00% Stadtratswahl Pockau-Lengefeld Zusammenstellung der Gesamtstimmen der Wahlvorschläge Nummer Wahlbezirke hristlich DIE LINE Sozial- Freie BÜNDNIS 90/ Freie Wähler Gesamt des Wahl- Demokratische DIE LINE demokratische Demo- DIE GÜNEN Pockau- abgegebene bezirkes Union Partei kratische GRÜNE Lengefeld gültige Deutschlands Deutschlands Partei Stimmen DU SPD 01 OT Lengefeld - Rathaus OT Lengefeld - Oberschule OT Lippersdorf OT Reifland OT Wünschendorf OT Pockau - Rathaus OT Pockau - Amtsfischerei OT Forchheim OT Görsdorf OT Wernsdorf und OT Nennigmühle Briefwahl Gesamt: Prozentanteil: 44,55% 6,95% 4,1% 10,35% 1,67% 32,38% 100,00% IPRESSU: Verantwortlich für den amtlichen Teil: Stadtverwaltung Pockau-Lengefeld, Amtsverweserin, Evelyn Jugelt, Lengefeld, arkt 1,, Tel.: /33312, Fax: /33350, E-ail: amtsblatt@pockau-lengefeld.de, Internet: Für den Inhalt der einzelnen Beiträge und Anzeigen zeichnet der jeweilige Verfasser selbst verantwortlich. Übergebene Beiträge können redaktionell überarbeitet werden. Für übergebene Beiträge bzw. Vorlagen wird keine Haftung übernommen. Druck: Riedel Verlag & Druck G, Heinrich-Heine-Str. 13a, hemnitz OT Röhrsdorf, Tel.: 03722/505090, Fax: 03722/ , E-ail: info@riedel-verlag.de, ontakt Anzeigenberater: Herr Rahnfeld; Tel. 0152/ Die Ausgaben werden an alle Haushalte der Stadt Pockau-Lengefeld kostenlos verteilt. Erscheinungstermin der nächsten Ausgabe:
3 Seite 3 Sonderausgabe 5. Juni 2014 Stadt Pockau-Lengefeld Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Stadtratswahl am Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das Wahlergebnis in der Stadt Pockau-Lengefeld ermittelt. 1. Zahl der Wahlberechtigten Zahl der Wähler Zahl der ungültigen Stimmzettel Zahl der gültigen Stimmzettel Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen Gesamtstimmenzahlen und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge sowie die Zahlen der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen Stimmen: Partei/ Gesamt- Anzahl Gewählte Anzahl Ersatzpersonen Anzahl Wähler- stimmen der der der vereinigung Sitze Stimmen Stimmen hristlich Haugk, Steffen Uwe 948 Arnold, Friedemann 253 Demo- Diplom-Verwaltungswirt irchenamtmann kratische Pockau, Waldweg 7 Forchheim, Neudörfel 11 Union DU Deutsch- Steinert, Wolfgang 612 Schönherr, Jens 242 lands Schmied Tischler Görsdorf, Wächtergasse 12 Pockau, Olbernhauer Str. 7 Lorenz, Ehrenfried 590 Börner, Thomas 230 Angestellter (.B.A.) Installateur- und Heizungsbaumeister Lengefeld, Lorenzweg 13 Pockau, arienberger Str. 11b Hinkel, nut 416 Richter, artin 163 Geschäftsführer Agrochemiker Pockau, Ringstr. 47a Reifland, Dorfstr. 57 uke, Frank 339 Rausch, Gabriele 152 rankenpfleger ommunikationsmanager Lengefeld, Obervorwerk 10 Nennigmühle, Im Hammer 1 Tutzschky, Gunter 332 luge, Florian 135 Technischer Angestellter Student Reifland, Eppendorfer Str. 13 Lengefeld, Augustusburger Str. 16 rause, Grit 331 Findeisen, Janko 118 selbständig Drechsler Pockau, Rathausstr. 17 Reifland, Dorfstr. 3a Schmieder, Elke 289 reher, anfred 65 Verwaltungsangestellte Polizeibeamter in Pension Lengefeld, arkt 11 Görsdorf, Siedlung 10 Herrmann, Franziska 279 selbständig Lengefeld, Schulstr. 1
4 5. Juni 2014 Sonderausgabe Seite 4 DIE LINE Glöckner, Gerd Jens 489 Baldauf, Rico 368 DIE LINE aurermeister/eu-rentner Fachausbilder Landwirtschaft Pockau, Olbernhauer Str. 33b Pockau, Schulstr. 17 Freie Hartenberger, Rico 622 Süß, Rainer 96 Demo- Politikwissenschaftler Bäckermeister kratische Pockau, Flöhatalstr. 36 Wünschendorf, Am Brunnen 5 Partei FDP Brachmann, Viola 123 Hunger, Rico 92 Dipl.-Ing. Landschaftsarchitektur Bauzeichner Lengefeld, Reifländer Str. 8 Wünschendorf, Schulstr. 105 Haase, Eberhard 80 Dipl.-Ing. Elektroniktechnologie Lengefeld, Lehngasse 4 üller, Uwe 75 Handelsvertreter Lengefeld, Wolkensteiner Str. 13 Fritzsche, Roy 72 fz-echatroniker, eister in Ausb. Lengefeld, arkt 16 Schwarz, ai-ichael fz-eister 66 Lengefeld, Weststr. 10 rehl, ati 50 Betriebswirt HW Lengefeld, arkt 16 Freie Wähler Schlißio, Sabine 568 Hoffmann, Arndt 233 Pockau- selbständig Raumausstatter Lengefeld Lippersdorf, Hauptstr. 157 Pockau, Rathausstr. 3 Findeisen, Ulrich 429 Richter, Nico 216 Freier Handelsvertreter Zerspaner Wünschendorf, Dorfstr. 109 Forchheim, George-Bähr-Str. 111 Schröter, Gunter 408 Seifert, Bernd 214 Vorstandsvors. Wohnungsgenossenschaft Elektriker Pockau, Otto-Hertel-Str.16 Forchheim, George-Bähr-Str. 35 Uhlmann, Gerd 357 Uhlich, Jens 206 etallbauschlosser etallbauer/landwirt Wernsdorf, Auf der Heide 16 Lippersdorf, irchsteig 58 Gasch, ichael 335 anicke, Lars 184 Rettungsassistent Dachdeckermeister Lippersdorf, Turnhallenweg 9 Lippersdorf, Hauptstr. 76
5 Seite 5 Sonderausgabe 5. Juni 2014 Arnold, Gert 244 Helbig, Patricia 154 selbständig Juristin Lengefeld, Brauereiweg 4 Pockau, Siedlungsstr. 16 Oestreich, Stefanie 130 Diplom-Verwaltungswirtin Pockau, Siedlungsstr.16a Heinritz, Silvio 126 Softwareingenieur Wünschendorf, Augustusburger Str. 112 Uhlig, Timo 116 Drucker Pockau, Fischereiweg 35a Reichel, Simone 73 Staatl. gepr. kfm. Assistentin Görsdorf, Dorfstr. 19 Aufgrund der Sitzverteilung nach dem Höchstverfahren von d`hondt erreichten folgende Wahlvorschläge/Bewerber kein andat des Stadtrates: Partei/ Gesamt- Anzahl Gewählte Anzahl Wähler- stimmen der der vereinigung Sitze Stimmen Sozial Schmidt-Preißler, Ronny 296 demo- Angestellter kratische Reifland, Dorfstr. 41 Partei Deutschlands Großmann, Daniel 210 SPD Betriebswirt Forchheim, Lippersdorfer Str. 2a BÜNDNIS Ehrler, Ehregott Wolfgang /DIE Zimmerer GRÜNEN Reifland, Dorfstr. 28 GRÜNE Gegen die Wahl kann gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 des ommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Erzgebirgskreis, Paulus-Jenisius-Straße 24, Annaberg-Buchholz erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 67 Wahlberechtigte beitreten. Pockau-Lengefeld, den Evelyn Jugelt, Amtsverweserin
6 5. Juni 2014 Sonderausgabe Seite 6 Stadt Pockau-Lengefeld Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Ortschaftsratswahl Forchheim am Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das Wahlergebnis in der Stadt Pockau-Lengefeld, Ortsteil Forchheim ermittelt. 1. Zahl der Wahlberechtigten Zahl der Wähler Zahl der ungültigen Stimmzettel Zahl der gültigen Stimmzettel Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen Es fand eine ehrheitswahl statt. Die Bewerber und andere Personen mit den höchsten Stimmenzahlen sind in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen entsprechend den zu vergebenden 5 Sitzen gewählt, die übrigen Personen schließen sich in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen als Ersatzpersonen an. Bei Stimmengleichheit entschied das Los über die Reihenfolge. Partei/ Gesamt- Anzahl Gewählte Anzahl Ersatzpersonen Anzahl Wähler- stimmen der der der vereinigung Sitze Stimmen Stimmen hristlich Seifert, Bernd 271 Demo- Elektriker kratische Forchheim, George-Bähr-Str. 35 Union Deutschlands Arnold, Friedemann 134 DU irchenamtmann Forchheim, Neudörfel 11 Uhlig, Friedrich 132 Angestellter Forchheim, George-Bähr-Str. 66 orgenstern, Andreas 110 Brauer Forchheim, irchstr. 9 Weißbach, Falk 51 etallbauer Forchheim, George-Bähr-Str Richter, Nico 3 Forchheim, George-Bähr-Str. 111 Fischer, Heiko 1 Forchheim, George-Bähr-Str. 81A Räder, Waltraut 1 Forchheim, Wernsdorfer Str. 15 Großmann, Daniel 1 Forchheim, Lippersdorfer Str. 2A Liebscher, Lothar 1 Forchheim, Wernsdorfer Str. 12
7 Seite 7 Sonderausgabe 5. Juni 2014 Dr. atthes, Wolfgang 1 Forchheim, Wernsdorfer Str. 9 Ruhland, Jens 1 Forchheim, George-Bähr-Str. 7A Gegen die Wahl kann gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 des ommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Erzgebirgskreis, Paulus-Jenisius-Straße 24, Annaberg-Buchholz erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 6 Wahlberechtigte beitreten. Pockau-Lengefeld, den Evelyn Jugelt Amtsverweserin Stadt Pockau-Lengefeld Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Ortschaftsratswahl Görsdorf am Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das Wahlergebnis in der Stadt Pockau-Lengefeld, Ortsteil Görsdorf ermittelt. 1. Zahl der Wahlberechtigten Zahl der Wähler Zahl der ungültigen Stimmzettel Zahl der gültigen Stimmzettel Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen Es fand eine ehrheitswahl statt. Die Bewerber und andere Personen mit den höchsten Stimmenzahlen sind in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen entsprechend den zu vergebenden 5 Sitzen gewählt, die übrigen Personen schließen sich in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen als Ersatzpersonen an. Bei Stimmengleichheit entschied das Los über die Reihenfolge. Partei/ Gesamt- Anzahl Gewählte Anzahl Ersatzpersonen Anzahl Wähler- stimmen der der der vereinigung Sitze Stimmen Stimmen Steinert, Wolfgang 51 Börner, Ludwig 10 Görsdorf, Wächtergasse 12 Görsdorf, Dorfstraße 48 Glöckner, aik 27 orgenstern, Toni 8 Görsdorf, Dorfstraße 19 Görsdorf, Ullmanns Weg 2 orgenstern, Uwe 14 Schubert, Enrico 7 Görsdorf, Ullmanns Weg 2 Görsdorf, Dorfstraße 5 reher, anfred 12 olbe, Gerhard 6 Görsdorf, Siedlung 10 Görsdorf, Zur Talsperre 4
8 5. Juni 2014 Sonderausgabe Seite 8 Feig, ichael 10 Friedemann, Heiko 5 Görsdorf, Dorfstraße 22 Görsdorf, Freiberger Straße 29 unze, Danilo 4 Görsdorf, Dorfstraße 41 Richter, Brigitte 4 Görsdorf, Freiberger Straße 15 ehner, Andreas 4 Görsdorf, Dorfstraße 11 Friedemann, artin 4 Görsdorf, Wächtergasse 2 Reichel, Simone 4 Görsdorf, Dorfstraße 19 Brethfeld, Lars 4 Görsdorf, Dorfstraße 33 Dittloff, arsten 3 Görsdorf, Siedlung 1 orgenstern, André 3 Görsdorf, Ullmanns Weg 2 Walther, Arndt 3 Görsdorf, Wächtergasse 1 empe, Thomas 3 Görsdorf, Dorfstraße 26 Bischoff, atja 3 Görsdorf, Wächtergasse 12 Steinert, Sabine 3 Görsdorf, Dorfstraße 27 ubanek, Petra 3 Görsdorf, Dorfstraße 29 Helmert, Hella 2 Görsdorf, Siedlung 1 Hähnel, arko 2 Görsdorf, Siedlung Pockau-Lengefed Seifert, Jens 2 Görsdorf, Dorfstraße 35
9 Seite 9 Sonderausgabe 5. Juni 2014 Feig, Helmut 2 Görsdorf, Wächtergasse 10 Börner, Brigitte 1 Görsdorf, Gerichtberg 5 Schneider, Enrico 1 Görsdorf, ühle 8 Geldschläger, Ingrid 1 Görsdorf, Freiberger Straße 19 Börner, Thomas 1 Görsdorf, ühle 10 öller, Stephan 1 Görsdorf, Albbrucker Straße 10 Buschmann, arl 1 Görsdorf, Freiberger Straße 27 Walther, erstin 1 Görsdorf, Wächtergasse 1 empe, arco 1 Görsdorf, Dorfstraße 26 Glöckner, Günther 1 Görsdorf, Freiberger Straße 14 Oettel, Frank 1 Görsdorf, Dorfstraße 12A Böhme, Stefanie 1 Görsdorf, Freiberger Straße 29 Buschbeck, laus 1 Görsdorf, Dorfstraße 15 Steinert, Rita 1 Görsdorf, Wächtergasse 12 Ludewig, Stephan 1 Görsdorf, Ullmanns Weg 1 Hofmann, arcel 1 Görsdorf, Freiberger Straße 19 Flade, Erhard 1 Görsdorf, Gerichtberg 13
10 5. Juni 2014 Sonderausgabe Seite 10 Hofmann, Annelore 1 Görsdorf, Dorfstraße 7 Dost, Jirka 1 Görsdorf, Dorfstraße 9 ubanek, Dieter 1 Görsdorf, Dorfstraße vorgeschlagene Personen sind nicht wählbar und deshalb bei der Zuteilung der Sitze und Feststellung der Ersatzpersonen nicht zu berücksichtigen. Gegen die Wahl kann gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 des ommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Erzgebirgskreis, Paulus-Jenisius-Straße 24, Annaberg-Buchholz erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 5 Wahlberechtigte beitreten. Pockau-Lengefeld, den Evelyn Jugelt Amtsverweserin Stadt Pockau-Lengefeld Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Ortschaftsratswahl Lengefeld am Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das Wahlergebnis in der Stadt Pockau-Lengefeld, Ortsteil Lengefeld ermittelt. 1. Zahl der Wahlberechtigten Zahl der Wähler Zahl der ungültigen Stimmzettel Zahl der gültigen Stimmzettel Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen Gesamtstimmenzahlen und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge sowie die Zahlen der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen Stimmen: Partei/ Gesamt- Anzahl Gewählte Anzahl Ersatzpersonen Anzahl Wähler- stimmen der der der vereinigung Sitze Stimmen Stimmen hristlich Schmieder, Elke 1101 Demo- Verwaltungsangestellte kratische Lengefeld, arkt 11 Union Deutschlands Ullrich, Tobias 559 DU Angestellter/Verkaufsleiter Lengefeld, Siedlung 10c
11 Seite 11 Sonderausgabe 5. Juni 2014 Freie Zacher, Joachim 707 rehl, ati 221 Demo- Freiberuflicher Ingenieur Betriebswirt HW kratische Lengefeld, Obervorwerk 2 Lengefeld, arkt 16 Partei FDP Brachmann, Viola 454 Dipl.-Ing. Landschaftsarchitektur Lengefeld, Reifländer Str. 8 Fritzsche, Roy 309 fz-echatroniker, eister in Ausbildung Lengefeld, arkt 16 Gegen die Wahl kann gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 des ommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Erzgebirgskreis, Paulus-Jenisius-Straße 24, Annaberg-Buchholz erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 22 Wahlberechtigte beitreten. Pockau-Lengefeld, den Evelyn Jugelt Amtsverweserin Stadt Pockau-Lengefeld Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Ortschaftsratswahl Lippersdorf am Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das Wahlergebnis in der Stadt Pockau-Lengefeld, Ortsteil Lippersdorf ermittelt. 1. Zahl der Wahlberechtigten Zahl der Wähler Zahl der ungültigen Stimmzettel Zahl der gültigen Stimmzettel Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen Es fand eine ehrheitswahl statt. Die Bewerber und andere Personen mit den höchsten Stimmenzahlen sind in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen entsprechend den zu vergebenden 5 Sitzen gewählt, die übrigen Personen schließen sich in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen als Ersatzpersonen an. Bei Stimmengleichheit entschied das Los über die Reihenfolge. Partei/ Gesamt- Anzahl Gewählte Anzahl Ersatzpersonen Anzahl Wähler- stimmen der der der vereinigung Sitze Stimmen Stimmen Freie Wähler Gasch, ichael 259 Pockau- Rettungsassistent Lengefeld Lippersdorf, Turnhallenweg 9 Schlißio, Sabine 239 selbständig Lippersdorf, Hauptstr. 157 Uhlich, Jens 186 etallbauer/landwirt Lippersdorf, irchsteig 58
12 5. Juni 2014 Sonderausgabe Seite 12 Wagner, Steffen 174 Diplom-Ing. aschinenbau Lippersdorf, Hauptstr. 40 anicke, Lars 120 Dachdeckermeister Lippersdorf, Hauptstr Franke, hristian 1 Lippersdorf, irchsteig 8 Gegen die Wahl kann gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 des ommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Erzgebirgskreis, Paulus-Jenisius-Straße 24, Annaberg-Buchholz erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 6 Wahlberechtigte beitreten. Pockau-Lengefeld, den Evelyn Jugelt Amtsverweserin Stadt Pockau-Lengefeld Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Ortschaftsratswahl Pockau am Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das Wahlergebnis in der Stadt Pockau-Lengefeld, Ortsteil Pockau ermittelt. 1. Zahl der Wahlberechtigten Zahl der Wähler Zahl der ungültigen Stimmzettel Zahl der gültigen Stimmzettel Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen Es fand eine ehrheitswahl statt. Die Bewerber und andere Personen mit den höchsten Stimmenzahlen sind in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen entsprechend den zu vergebenden 5 Sitzen gewählt, die übrigen Personen schließen sich in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen als Ersatzpersonen an. Bei Stimmengleichheit entschied das Los über die Reihenfolge. Partei/ Gesamt- Anzahl Gewählte Anzahl Ersatzpersonen Anzahl Wähler- stimmen der der der vereinigung Sitze Stimmen Stimmen hristlich Schreiber, Gunar 787 Demo- selbständiger Holzhändler kratische Pockau, ühlenweg 24A Union Deutschlands Haugk, Steffen Uwe 615 DU Dipl.-Verwaltungswirt Pockau, Waldweg 7 Schönherr, Jens 501 Tischler Pockau, Olbernhauer Str Pockau- Lengefeld
13 Seite 13 Sonderausgabe 5. Juni Wolfram, Andreas 3 Pockau, Berggasse 8 Ruf, hristian 3 Pockau, Feldstr leditzsch, Rocco 2 Pockau, arienberger Str. 24A Hoffmann, Arndt 2 Pockau, Rathausstr. 3 Fuchs, Gunter 1 Pockau, Rathausstr. 15 Timmel, Jens 1 Pockau, arienberger Str. 15A Schäfer, Friedemann 1 Pockau, Flöhatalstr. 47 Hinkel, nut 1 Pockau, Ringstr. 47A Hartenberger, Rico 1 Pockau, Flöhatalstr. 36 Ruf, Franziska 1 Pockau, Feldstr. 12 Hochmuth, Heiko 1 Pockau, August-Bebel-Str. 8 Schönherr, Heike 1 Pockau, Schützenhöhe 4 2 vorgeschlagene Personen sind nicht wählbar und deshalb bei der Zuteilung der Sitze und Feststellung der Ersatzpersonen nicht zu berücksichtigen. Gegen die Wahl kann gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 des ommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Erzgebirgskreis, Paulus-Jenisius-Straße 24, Annaberg-Buchholz erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 20 Wahlberechtigte beitreten. Pockau-Lengefeld, den Evelyn Jugelt Amtsverweserin
14 5. Juni 2014 Sonderausgabe Seite 14 Stadt Pockau-Lengefeld Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Ortschaftsratswahl Reifland am Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das Wahlergebnis in der Stadt Pockau-Lengefeld, Ortsteil Reifland ermittelt. 1. Zahl der Wahlberechtigten Zahl der Wähler Zahl der ungültigen Stimmzettel Zahl der gültigen Stimmzettel Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen Gesamtstimmenzahlen und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge sowie die Zahlen der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen Stimmen: Partei/ Gesamt- Anzahl Gewählte Anzahl Ersatzpersonen Anzahl Wähler- stimmen der der der vereinigung Sitze Stimmen Stimmen hristlich Findeisen, Thomas 152 Possekel, aik 35 Demo- Rettungsassistent Landmaschinenmechaniker kratische Reifland, Dorfstr. 53 Reifland, Eppendorfer Str. 6 Union Deutschlands Hunger, hristfried 54 Tutzschky, Gunter 34 DU ühlanlagenmonteur Technischer Angestellter Reifland, Eppendorfer Str. 4 Reifland, Eppendorfer Str. 13 Richter, artin 49 Irmscher, Rocco 26 Agrochemiker Bäcker Reifland, Dorfstr. 57 Reifland, Dorfstr. 59a Findeisen, arkus 44 Schlosser Reifland, Eppendorfer Str. 15 Sozial Schmidt-Preißler, Ronny 99 demo- Angestellter kratische Reifland, Dorfstr. 41 Partei Deutschlands SPD Aufgrund der Sitzverteilung nach dem Höchstverfahren von d`hondt erreichten folgende Wahlvorschläge/Bewerber kein andat des Ortschaftsrates: Partei/ Gesamt- Anzahl Gewählte Anzahl Wähler- stimmen der der vereinigung Sitze Stimmen BÜNDNIS 90/ 65 0 Ehrler, Ehregott Wolfgang 65 DIE GRÜNEN Zimmerer GRÜNE Reifland, Dorfstr. 28 Gegen die Wahl kann gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 des ommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Erzgebirgskreis, Paulus-Jenisius-Straße 24, Annaberg-Buchholz erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 5 Wahlberechtigte beitreten. Pockau-Lengefeld, den Evelyn Jugelt, Amtsverweserin
15 Seite 15 Sonderausgabe 5. Juni 2014 Stadt Pockau-Lengefeld Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Ortschaftsratswahl Wernsdorf und Nennigmühle am Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das Wahlergebnis in der Stadt Pockau-Lengefeld, Ortsteil Wernsdorf und Nennigmühle ermittelt. 1. Zahl der Wahlberechtigten Zahl der Wähler Zahl der ungültigen Stimmzettel Zahl der gültigen Stimmzettel Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen Es fand eine ehrheitswahl statt. Die Bewerber und andere Personen mit den höchsten Stimmenzahlen sind in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen entsprechend den zu vergebenden 5 Sitzen gewählt, die übrigen Personen schließen sich in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen als Ersatzpersonen an. Bei Stimmengleichheit entschied das Los über die Reihenfolge. Partei/ Gesamt- Anzahl Gewählte Anzahl Ersatzpersonen Anzahl Wähler- stimmen der der der vereinigung Sitze Stimmen Stimmen Uhlmann, Gerd 55 Rausch, Gabriele 15 Wernsdorf, Auf der Heide 16 Nennigmühle, Im Hammer 1 Schürer, evin 40 Göpfert, Susann 11 Wernsdorf, Am Wasserturm 4 Wernsdorf, Auf dem Steinberg 1 Eichler, Lothar 27 Eichler, Elke 11 Wernsdorf, Auf der Heide 12 Wernsdorf, Auf der Heide 12 Plewan, Steffen 21 Hunger, Lothar 7 Wernsdorf, Auf der Heide 45 Wernsdorf, Am üllerberg 25 Braun, ario 15 Richter, Steffi 5 Wernsdorf, Auf der Heide 19 Wernsdorf, Auf dem Steinberg 22 Reichelt, David 5 Wernsdorf, Auf der Heide 47 Schwarze, Joachim 4 Wernsdorf, Am Wasserturm 5 Espenhahn, Nicole 3 Nennigmühle, Nennigmühle 10 Einert, onja 3 Wernsdorf, Auf dem Steinberg 2A Fritzsche, Peter 3 Wernsdorf, Huthaer Weg 7 Löffler, Lars 2 Wernsdorf, Auf dem Steinberg 2
16 5. Juni 2014 Sonderausgabe Seite 16 Findeisen, atthias 2 Wernsdorf, Auf dem Steinberg 9A ranz, Andreas 2 Wernsdorf, Auf der Heide 47 Trautzsch, Jens 2 Wernsdorf, Auf der Heide 31 Göpfert, André 1 Wernsdorf, Auf dem Steinberg 1 Trautzsch, Sybille 1 Wernsdorf, Auf der Heide 31 Gahlert, Ina 1 Wernsdorf, Auf dem Steinberg 22A Einert, Enrico 1 Wernsdorf, Auf dem Steinberg 2A Wolf, Danilo 1 Wernsdorf, Auf der Heide 39 Findeisen, ichaela 1 Wernsdorf, Auf dem Steinberg 9A Uhlmann, Thomas 1 Wernsdorf, Zum Flöhatal 3 liem, Lucas 1 Wernsdorf, Auf der Heide 45 öckel, Ute 1 Wernsdorf, Huthaer Weg 4 Richter, Jens 1 Wernsdorf, Am Wasserturm 9 Findeisen, Tobias 1 Wernsdorf, Auf dem Steinberg 9 artin, André 1 Wernsdorf, Auf der Heide 47 Ullmann, Eberhard 1 Wernsdorf, Auf der Heide 4A
17 Seite 17 Sonderausgabe 5. Juni 2014 Gegen die Wahl kann gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 des ommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Erzgebirgskreis, Paulus-Jenisius-Straße 24, Annaberg-Buchholz erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 5 Wahlberechtigte beitreten. Pockau-Lengefeld, den Evelyn Jugelt Amtsverweserin Stadt Pockau-Lengefeld Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Ortschaftsratswahl Wünschendorf am Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das Wahlergebnis in der Stadt Pockau-Lengefeld, Ortsteil Wünschendorf ermittelt. 1. Zahl der Wahlberechtigten Zahl der Wähler Zahl der ungültigen Stimmzettel Zahl der gültigen Stimmzettel Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen Gesamtstimmenzahlen und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge sowie die Zahlen der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen Stimmen: Partei/ Gesamt- Anzahl Gewählte Anzahl Ersatzpersonen Anzahl Wähler- stimmen der der der vereinigung Sitze Stimmen Stimmen Freie Findeisen, Ulrich 302 Bürger- Freier Handelsvertreter schaft Wünschendorf, Dorfstr. 109 Wünschen- dorf Weber, ario 145 Arbeiter Bauhof Wünschendorf, Siedlung 107 Uhlig, Lothar 134 Tischlermeister Wünschendorf, Querweg 8 Schubert, Bernd 128 Drechsler Wünschendorf, Neunzehnhainer Str. 5 empter, André 100 Restaurantmeister Wünschendorf, Schulstr. 104
18 5. Juni 2014 Sonderausgabe Seite 18 Aufgrund der Sitzverteilung nach dem Höchstverfahren von d`hondt erreichten folgende Wahlvorschläge/Bewerber kein andat des Ortschaftsrates: Partei/ Gesamt- Anzahl Gewählte Anzahl Wähler- stimmen der Sitze der vereinigung Stimmen Freie Süß, Rainer 115 Demo- Bäckermeister kratische Wünschendorf, Am Brunnen 5 Partei FDP Gegen die Wahl kann gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 des ommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Erzgebirgskreis, Paulus-Jenisius-Straße 24, Annaberg-Buchholz erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 5 Wahlberechtigte beitreten. Pockau-Lengefeld, den Evelyn Jugelt Amtsverweserin Die Stadtverwaltung Pockau-Lengefeld dankt auf diesem Wege allen ehrenamtlichen Helfern und den itgliedern des Gemeindewahlausschusses, welche zu einem reibungslosen Wahlablauf beigetragen haben.
19 Seite 19 Sonderausgabe 5. Juni 2014 Zusammenstellung der gültigen Stimmen bei der Wahl zum Europäischen Parlament Wahlbezirke Stimmen Partei/Wähler- OT Lengefeld OT Lengefeld OT Lippersdorf OT Reifland OT Wünschen- OT Pockau OT Pockau OT Forchheim OT Görsdorf OT Wernsdorf Briefwahl gesamt % vereinigung Rathaus Oberschule dorf Rathaus Amtsfischerei und OT Nennigmühle DU ,96 DIE LINE ,75 SPD ,69 FDP ,09 GRÜNE ,51 REP ,45 FAILIE ,58 Tierschutzpartei ,48 FREIE WÄHLER ,80 PIRATEN ,03 PB ,74 Volksabstimmung ,65 AUF , ,67 DP ,10 ÖDP ,05 BüSo ,07 PSG ,05 BP ,02 AfD ,90 PRO NRW ,05 LDP ,12 NPD ,50 Die Partei ,50 Gesamt: ,00
20 5. Juni 2014 Sonderausgabe Seite 20 Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Pockau-Lengefeld Auf der Grundlage von 4 in Verbindung mit 21 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in Form der Neufassung vom 18. ärz 2003 (Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt S. 55, 159), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. ärz 2013 (Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt. S. 158) in Verbindung mit 2 und 9 des Sächsischen ommunalabgabengesetzes (SächsAG) vom (SächsGVBl. S. 502) in der Fassung der Änderung durch Art. 6 des G vom (SächsGVBl. S. 822, 840) hat der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld die folgende Gebührensatzung am 27. ai 2014 beschlossen: 1 Geltungsbereich (1) Die Satzung gilt für das Freibad der Stadt Pockau-Lengefeld, welches als öffentliche Einrichtung betrieben wird. (2) Die Stadt Pockau-Lengefeld erhebt nach aßgabe dieser Satzung Eintrittsgebühren für die Benutzung des Freibades. 2 Eintrittskarten (1) Zur Benutzung des Freibades sind alle Personen berechtigt, die eine Eintrittskarte erworben haben. (2) Als Eintrittskarten gelten a) die Tageskarte zur mehrmaligen Benutzung des Bades während der allgemeinen Öffnungszeiten am alendertag b) die Jahreskarte zur mehrmaligen Benutzung des Bades während der allgemeinen Öffnungszeiten in einer Saison 5 Gebührenfreiheit (1) inder bis zum vollendeten 3. Lebensjahr in Begleitung eines Erwachsenen dürfen das Freibad unentgeltlich nutzen. (2) Die Benutzung des Freibades zu Unterrichtszwecken der Grundschulen Lengefeld, Lippersdorf und Pockau sowie der Oberschule Lengefeld ist für Schüler in Begleitung einer pädagogischen Fachkraft gebührenfrei. (3) Auf Antrag kann die Stadt Pockau-Lengefeld in begründeten Ausnahmefällen die Benutzung des Freibades für Personengruppen unentgeltlich oder ermäßigt gestatten, wenn die Benutzung des Bades durch gemeinnützige Vereine, Organisationen oder Einrichtungen organisiert wird. 6 Sonderveranstaltungen Sonderveranstaltungen (Volleyballturnier, Badfest, Sommerfest u. ä.) gelten nicht als allgemeine Öffnungszeiten des Freibades. Für diese Veranstaltungen ist die Stadt berechtigt, ein gesondertes Eintrittsentgelt zu erheben oder die Organisation auf Dritte zu übertragen. 3 Gebührensätze Tageskarte Personen ab 16 Jahren ,00 Euro inder, Jugendliche bis 16 Jahre sowie Schüler mit Vorlage des Schülerausweises ,00 Euro Studenten, Wehrdienstleistende, Dienstleistende im Bundesfreiwilligendienst und Schwerbehinderte mit Ausweis bzw.entsprechendem Nachweis ,50 Euro Jahreskarte Personen ab 16 Jahre ,00 Euro inder, Jugendliche bis 16 Jahre sowie Schüler mit Vorlage des Schülerausweises ,00 Euro Studenten, Wehrdienstleistende, Dienstleistende im Bundesfreiwilligendienst und Schwerbehinderte mit Ausweis bzw.entsprechendem Nachweis ,00 Euro 7 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig nach 6 Abs. 2 Ziffer 2 des Sächsischen ommunalabgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig ohne gültige Eintrittskarte das Bad benutzt oder seine gültige Eintrittskarte an andere Personen weitergibt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß 6 Abs. 3 des Sächsischen ommunalabgabengesetzes mit einer Geldbuße bis zu 1.000,00 Euro geahndet werden. 8 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in raft. Pockau-Lengefeld, den 5. Juni 2014 Evelyn Jugelt, Amtsverweserin 4 Entstehung und Fälligkeit (1) Tageskarten sind an der Badkasse zu erwerben. (2) Jahreskarten sind an der Badkasse zu erwerben. it der Jahreskarte ist die Person berechtigt, das Bad während der gesamten Saison im alenderjahr zu den allgemeinen Öffnungszeiten zu benutzen. Für Sonderveranstaltungen im Freibad gemäß 6 gilt die Jahreskarte nicht. (3) Die Gebührenpflicht entsteht mit dem Betreten des Freibades und wird auch zu diesem Zeitpunkt zur Zahlung fällig. (4) Eintrittskarten sind personengebunden, sie dürfen nicht auf andere Personen übertragen werden. (5) Eintrittskarten sind dem Bad- oder Aufsichtspersonal auf Verlangen vorzuzeigen. Die osten für gelöste, aber nicht genutzte oder verlorene Eintrittskarten werden nicht ersetzt. Hinweis nach 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) Nach 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Abgabenordnung verletzt worden sind, 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Stadt unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in 4 Abs. 4 Satz SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
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