Kommunalwahlen Niedersachsen Wahlvorschlagsverfahren

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1 Kommunalwahlen Niedersachsen Wahlvorschlagsverfahren Deutscher Gemeindeverlag GmbH Landesstelle Niedersachsen Jägersberg Kiel BESTELLÜBERSICHT 1 Die unten aufgeführten Artikel werden mit der jeweils angegebenen Menge hiermit bestellt. Absender/Lieferanschrift Mindestabnahmemenge 10Stück je Einzelvordruck oder Mindestbestellwert 10,00 (zzgl. Versand/Verpackung und jeweils gesetzlich gültiger MwSt.) Besondere Versandanschrift Kunden-Nr. Bestelldatum/-zeichen (Abteilung, Telefon-Nr.) Unterschrift Vertr.-Nr. Vertr.-Auftrags-Nr. Kommunalwahlen Niedersachsen 2016 (Gemeinde- Samtgemeinde- Kreis- Regions- und Ortswahlen) Die amtl. Formulare entsprechen den Anlagen zur NKWO; die Ergänzungsformulare wurden von einem erfahrenen Praktiker bearbeitet. Alle unter Pkt. 2. und 3. Wahlmappen aufgenommenen Formulare finden Sie auf Seite 4 und 5 in einer Gesamtübersicht. Menge Stk./Sa./ Bog. Artikel-Nr. Bezeichnung 03/022/0001/99 (16030) 1. Wahlschriften Stk. 03/022/2000/40 Hubert Harfst Textausgabe Nds. Kommunalwahlgesetz (NKWG) und Nds. Kommunalwahlordnung (NKWO) in synoptischer Gegenüberstellung der Vorschriften des NKWG und der NKWO mit ausführlichem Sachregister, DIN A4, ca. 68 Seiten Stk. 03/022/2001/40 Hubert Harfst Merkblatt für die Mitglieder des Wahlvorstandes/Briefwahlvorstandes zur Unterrichtung über die Aufgaben am Wahltag, DIN A5, 16 Seiten, 2. Wahlmappen für die Wahl der Vertretungen - Wahlvorschlagsverfahren Stk. 03/022/2710/50 Wahlorganisationsmappe für die Gemeinde und die Wahlleiterin/den Wahlleiter zur Vorbereitung und Durchführung des Wahlvorschlagsverfahren von 3 verbundenen Wahlen (Kreiswahl, Gemeindewahl, Samtgemeinde oder Ortsratswahl) ohne Direktwahl/en 3. Wahlmappen/Ober-/Bürgermeister-/Landratswahl mit gleichzeitiger Vertretungswahl - Wahlvorschlagsverfahren Stk. 03/021/2715/50 Wahlorganisationsmappe zur Vorbereitung und Durchführung des Wahlvorschlagsverfahren für Wahlleitungen und Gemeinden, die gleichzeitig eine Bürgermeisterwahl/Landratswahl durchführen Verlag für die öffentliche Verwaltung Verlagssitz Stuttgart: Heßbrühlstraße Stuttgart Telefon: Telefax: dgv@kohlhammer.de Internet:

2 2 4. Elektronische Wahldokumente für die Parteien Stk. 03/022/2700/90 Formularpaket (alle für die Parteien zur Aufstellung der Bewerber für die Wahl der Vertretungen benötigten Formulare) auf CD-ROM auf CD- ROM - PDF-Dateien ausfüllbar und ausdruckbar ab Adobe Reader 11.0 ohne Datenbankhinterlegung, aber speicherbar Stk. 03/021/2705/90 Formularpaket (alle für die Parteien zur Aufstellung der Bewerber für die Wahl des Bürgermeisters/Landrats benötigten Formulare) auf CD- ROM - PDF-Dateien ausfüllbar und ausdruckbar ab Adobe Reader 11.0 ohne Datenbankhinterlegung, aber speicherbar 5. Wahlvorschlagsverfahren Stk. 03/022/0241/01 Öffentliche Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin/des Wahlleiters nach 16 NKWG für die Wahl der Vertretungen (Rat der Stadt, Gemeinde, Samtgemeinde, Ortsrat, Kreistag), DIN A4, zweiseitig Stk. 03/021/2510/01 Öffentliche Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin/des Wahlleiters nach 16 NKWG für die Wahl des/der Bürgermeister/in, Landrätin, 3 Seiten DIN A4, einseitig, gelb Stk. 03/022/0252/01 Wahlvorschlag für die Wahl der Vertretungen (Rat der Stadt, Gemeinde, Samtgemeinde, Ortsrat, Kreistag) - Anlage 5 NKWO -, DIN A4, vierseitig (43 Bewerber/innen) Stk. 03/022/0253/01 Einlageblatt bei 2 und mehr Wahlbereichen, DIN A4 Stk. 03/021/2512/01 Wahlvorschlag für die Wahl des/der Bürgermeister/in, Samtgemeindebürgermeisters/in, Oberbürgermeisters/in, Landrats und Landrätin - Anlage 5a NKWO -, DIN A4, zweiseitig, gelb Stk. 03/022/0262/01 Unterstützungsunterschrift für die Wahl der Vertretungen (Rat der Stadt, Gemeinde, Samtgemeinde, Ortsrat, Kreistag) - Anlage 6 NKWO -, DIN A4, einseitig Stk. 03/021/2516/01 Unterstützungsunterschrift für die Wahl des/der Bürgermeister/in, Landrätin - Anlage 6a NKWO -, DIN A4, einseitig, gelb Stk. 03/022/2508/01 Bescheinigung des Wahlrechts für die Wahl der Vertretungen - Anlage 7 NKWO -, DIN A 4, einseitig Stk. 03/021/2508/01 Bescheinigung des Wahlrechts für die Wahl des/der Bürgermeister/in, Landrätin - Anlage 7 NKWO -, DIN A 4, einseitig, gelb Stk. 03/022/2509/01 Zustimmungserklärung mit Versicherung an Eides statt für alle Wahlen - Anlage 8 NKWO -, DIN A4, einseitig Stk. 03/022/0261/01 Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt zur Benennung in einen Wahlvorschlag für alle Wahlen, für nichtdeutsche EU-Bürgerinnen und EU-Bürger - Anlage 9 NKWO -, DIN A 4 Stk. 03/022/0264/01 Bescheinigung der Wählbarkeit für die Wahl der Vertretungen (Rat der Stadt, Gemeinde, Samtgemeinde, Ortsrat, Kreistag) - Anlage 10 NKWO -, DIN A4, einseitig Stk. 03/021/2514/01 Bescheinigung der Wählbarkeit für die Wahl des/der Bürgermeister/in, Landrätin - Anlage 10a NKWO -, DIN A4, einseitig, gelb Stk. 03/022/0268/27 Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerber/innen für die Wahl der Vertretungen (für einen Wahlbereich mit bis zu 49 Bewerber/innen) - Anlage 11 NKWO -, DIN A4, vierseitig Stk. 03/022/0269/01 wie vor, jedoch Ergänzungsbogen, DIN A4, zweiseitig (für weitere Wahlbereiche mit bis zu 34 Bewerber/innen) Stk. 03/021/2515/01 Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerber/innen für die Wahl des/der Bürgermeister/in, Samtgemeindebürgermeisters/in, Oberbürgermeisters/in, Landrats und Landrätin - Anlage 11a NKWO -, DIN A4, zweiseitig, gelb Stk. 03/022/0268/01 Versicherung an Eides statt über die geheime Wahl der Bewerber/innen für alle Wahlen - Anlage 12 NKWO -, DIN A4, einseitig Die Meldung der zugelassenen Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen nach 36 Abs. 3 ff. NKWO erhalten Sie vom Landeswahlleiter!

3 3 6. Wahlausschuss Stk. 03/022/0205/03 Anschreiben an die im Wahlgebiet vertretenen Parteien und Wählergruppen zur Benennung von Beisitzerinnen/Beisitzern für den Wahlausschuss mit Antwortschreiben, DIN A4, einseitig, Dreifach-Satz Stk. 03/022/0207/03 Berufung der Beisitzer/innen des Wahlausschusses und deren Stellvertreter/innen, Bestellung zum/zur Schriftführer/in mit Einladung zur ersten Sitzung, Ausführung wie 03/022/0205/03 Stk. 03/022/0208/01 Öffentliche Bekanntmachung über die Zusammensetzung und die erste Sitzung des Wahlausschusses, 2 Seiten DIN A4, einseitig Stk. 03/022/0219/02 Einladung zur Sitzung des Wahlausschusses für die Vertrauenspersonen und die Unterzeichner von Wahlvorschlagsverbindungen mit Aktenausfertigung, DIN A4, einseitig, Zweifach-Satz Stk. 03/022/0267/28 Niederschrift über die Sitzung des Gemeinde-/Kreiswahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl der Vertretungen (Rat der Stadt, Gemeinde, Samtgemeinde, Ortsrat, Kreistag), - Anlage 13 NKWO -, DIN A4, sechsseitig Stk. 03/022/0266/01 Einlageblatt zu Abschnitt II. und XI. der vorgenannten Niederschrift, DIN A4, zweiseitig Stk. 03/022/0265/01 Einlageblatt bei mehr als 12 Vertrauenspersonen/Wahlvorschläge, DIN A4 Stk. 03/022/0259/27 Übersicht über die zugelassenen Wahlvorschläge für die Gemeindewahl/ Kreiswahl/Regionswahl Anlage 14 NKWO, DIN A4, vierseitig Stk. 03/022/0260/27 Übersicht über die zugelassenen Wahlvorschläge für die Gemeindewahlen Anlage 15 NKWO, DIN A4, vierseitig Stk. 03/021/2517/28 Niederschrift über die Sitzung des Gemeinde-/Kreiswahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeister/in, Samtgemeindebürgermeisters/in, Oberbürgermeisters/in, Landrats und Landrätin - Anlage 13a NKWO -, DIN A4, sechsseitig, gelb Stk. 03/022/0245/01 Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl der Vertretungen (Rat der Stadt, Gemeinde, Samtgemeinde, Ortsrat, Kreistag), 21,0 x 59,4 cm, einseitig Stk. 03/022/0244/01 Fortsetzungsblatt zugelassene Wahlvorschläge, DIN A4 Stk. 03/021/2518/01 Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeister/in, Samtgemeindebürgermeisters/in, Oberbürgermeisters/in, Landrats und Landrätin, DIN A4, einseitig, gelb Inhaltsübersicht CD-ROM für das Wahlvorschlagsverfahren bei der Wahl der Vertretungen/Ober-/Bürgermeister-/Landratswahl Bezeichnung Artikel-Nr. Vertretungswahlen Art.-Nr. 03/022/2700/90 Ober-/Bürgermeister-/ Landratswahl Art.-Nr. 03/021/2705/90 Wahlvorschlag für die Wahl der Vertretungen - 43 Bewerber/innen - (Anlage 5 NKWO) 03/022/0252/ Einlegeblatt zum Wahlvorschlag bei 2 und mehr Wahlbereichen 03/022/0253/ Wahlvorschlag für die Direktwahlen (Anlage 5a NKWO) 03/021/2512/01-1 Unterstützungsunterschrift für die Wahl der Vertretungen (Anlage 6 NKWO) 03/022/0262/ Unterstützungsunterschrift für die Direktwahlen (Anlage 6a NKWO) 03/021/2516/01-1 Zustimmungserklärung mit Versicherung an Eides statt für alle Wahlen - (Anlage 8 NKWO) Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt zur Benennung in einen Wahlvorschlag für alle Wahlen, für nichtdeutsche EU-Bürgerinnen und EU-Bürger (Anlage 9 NKWO) Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerber/innen für die Wahl der Vertretungen (für einen Wahlbereich mit bis zu 49 Bewerber/innen) - Anlage 11 NKWO wie vor, jedoch Ergänzungsbogen, DIN A4, zweiseitig (für weitere Wahlbereiche mit bis zu 34 Personen) Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerber/innen für die Direktwahlen - Anlage 11a NKWO Versicherung an Eides statt über die geheime Wahl der Bewerber/innen für alle Wahlen (Anlage 12 NKWO) 03/022/2509/ /022/0261/ /022/0268/ /022/0269/ /021/2515/ /022/0268/01 1 1

4 Inhaltsübersicht Wahlmappen für das Wahlvorschlagsverfahren bei der Wahl der Vertretungen/Ober-/Bürgermeister-/Landratswahl 4 Bezeichnung Artikel-Nr. Vertretungswahlen Art.-Nr. 03/022/2710/50 Ober-/Bürgermeister-/ Landratswahl Art.-Nr. 03/021/2715/50 Nds. Kommunalwahlgesetz (NKWG) und Nds. Kommunalwahlordnung (NKWO) Textausgabe in synoptischer Form Öffentliche Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin/des Wahlleiters nach 16 NKWG für die Wahl der Vertretungen (Rat der Stadt, Gemeinde, Samtgemeinde, Ortsrat, Kreistag) Öffentliche Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin/des Wahlleiters nach 16 NKWG für die Wahl des/der Bürgermeister/in, Samtgemeindebürgermeisters/in, Oberbürgermeisters/in, Landrats und Landrätin 03/022/2000/ /022/0241/ /021/2510/01-2 Wahlvorschlag für die Wahl der Vertretungen (Anlage 5 NKWO) 03/022/0252/ Einlegeblatt zum Wahlvorschlag bei 2 und mehr Wahlbereichen 03/022/0253/ Wahlvorschlag für die Direktwahlen (Anlage 5a NKWO) 03/021/2512/01-10 Unterstützungsunterschrift für die Wahl der Vertretungen (Anlage 6 NKWO) 03/022/0262/ Unterstützungsunterschrift für die Direktwahlen (Anlage 6a NKWO) 03/021/2516/01-10 Bescheinigung des Wahlrechts für die Wahlen der Vertretungen - Anlage 7 NKWO -, Bescheinigung des Wahlrechts für die Direktwahlen - Anlage 7 NKWO -, Zustimmungserklärung mit Versicherung an Eides statt für alle Wahlen- (Anlage 8 NKWO) Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt zur Benennung in einen Wahlvorschlag für alle Wahlen, für nichtdeutsche EU-Bürgerinnen und EU-Bürger (Anlage 9 NKWO) Bescheinigung der Wählbarkeit für die Wahl der Vertretungen (Anlage 10 NKWO) Bescheinigung der Wählbarkeit für die Direktwahlen (Anlage 10a NKWO) Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerber/innen für die Wahl der Vertretungen (für einen Wahlbereich mit bis zu 49 Bewerber/innen), Anlage 11 NKWO wie vor, jedoch Ergänzungsbogen, DIN A4, zweiseitig (für weitere Wahlbereiche mit bis zu 34 Personen) Übersicht über sie zugelassenen Wahlvorschläge für die Gemeinde- /Kreis-/Regionswahl Anlage 14 NKWO Übersicht über die zugelassenen Wahlvorschläge für die Gemeindewahlen Anlage 15 NKWO Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerber/innen für die Direktwahlen, Anlage 11a NKWO Versicherung an Eides statt über die geheime Wahl der Bewerber/innen für alle Wahlen Anschreiben an die im Wahlgebiet vertretenen Parteien und Wählergruppen zur Benennung von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Wahlausschuss Berufung der Beisitzer/innen des Wahlausschusses und deren Stellvertreter/innen mit Einladung zur ersten Sitzung Öffentliche Bekanntmachung über die Zusammensetzung und die erste Sitzung des Wahlausschusses Einladung zur Sitzung des Wahlausschusses für die Vertrauenspersonen Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl der Vertretungen - Anlage 13 NKWO - Niederschrift über die Sitzung des Gemeinde-/Kreiswahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Direktwahlen - Anlage 13a NKWO - Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl der Vertretungen 03/022/2508/ /021/2508/ /022/2509/ /022/0261/ /022/0264/ /021/2514/ /022/0268/ /022/0269/ /022/0259/ /022/0260/ /021/2515/ /022/0268/ /022/0205/ /022/0207/ /022/0208/ /022/0219/ /022/0267/ /021/2517/ /022/0245/ Fortsetzungsblatt zur vorstehenden Bekanntmachung 03/021/0244/ Bekanntmachung zugelassene Wahlvorschläge für die Direktwahlen 03/021/2518/01-3

5 5 Darüber hinaus halten wir zu Ihrer Disposition bereit: Wahlurnen, Wahlkabinen, Wahlzubehör (Fordern Sie unseren Sonderprospekt an bzw. unsere Fachberater informieren Sie gerne). Kundenservice ganz in Ihrer Nähe Unsere Fachberater im Außendienst beraten Sie gerne persönlich vor Ort: Lothar Lappatis Werner Gill Amselplatz 18 Henriettenweg Herford Dortmund Telefon: Telefon: Telefax: Telefax: Mobil: Mobil: Horst Schöngraf Klaus-Jürgen Lesser Am Löpitzer Schloß 29 An der Immer Schkopau OT Luppenau Günthersleben Telefon: Telefon: Telefax: Telefax: Mobil: Mobil: horst.schoengraf@kohlhammer.de klaus-juergen.lesser@kohlhammer.de Bei Fragen und Ihren Bestellwünschen können Sie sich auch an unsere Landesstelle Niedersachsen n Stefan Hansen Jägersberg Kiel Telefon: Telefax: dgv kiel@kohlhammer.de wenden. Deutscher Gemeindeverlag GmbH Heßbrühlstraße Stuttgart Telefon: Telefax: dgv@kohlhammer.de Internet: