Arbeitshilfe Kommunaler Produktrahmen (Stand: Januar 2018)

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1 Arbeitshilfe Kommunaler rahmen (Stand: Januar 2018) Die fett markierten e, gruppen und untergruppen sind verbindlich vorgeschrieben. - - gruppe untergruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1111 Gemeindeorgane Gemeinderat, Stadtrat, Kreistag Ortschaftsrat, Stadtbezirksrat Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landrat, Beigeordneter, Ortsvorsteher, soweit nicht in anderen en dargestellt Ausschüsse Fraktionen Repräsentationen, Ehrungen, partnerschaftliche Beziehungen Gemeinschaftsausschuss, Verbandsversammlung, sonstige Gremien 1112 Innere Verwaltungsangelegenheiten Organisationsangelegenheiten Personalangelegenheiten Allgemeine Rechtsangelegenheiten und Regelung offener Vermögensfragen Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben Öffentlichkeitsarbeit Personal- und Betriebsrat, Schwerbehindertenvertretung, Frauenbeauftragte 1113 Finanzverwaltung Haushaltswirtschaft, Finanzsteuerung Kassen- und Rechnungswesen, Vollstreckung Finanzvermögens- und Schuldenverwaltung Verwaltung von Steuern und sonstigen Abgaben Bebautes und unbebautes Grundvermögen, Liegenschaftsverwaltung, Gebäudemanagement Beteiligungsmanagement einschließlich Eigenbetriebe und Zweckverbände Sonstige Finanzaufgaben wie Erbschaften, Stiftungen, Spenden 1114 Rechnungsprüfung Rechnungsprüfung 1115 Kommunalaufsicht Kommunalaufsicht 1116 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Betriebskindergarten IT-Benutzungsbetreuung Entwicklung und Pflege von IT-Anwendungen IT-Schulungen Zentrales Netz inklusive Telekommunikation Zentrale und dezentrale Rechentechnik Fahrdienst Hauptregistratur Hauptarchiv Hausdruckerei, Buchbinderei, Vervielfältigung Kantinen, sonstige Gemeinschaftsküchen Post- und Zustelldienst, Botendienst Zentrale Beschaffungsstelle und Vergabestelle Baubetriebshof, soweit nicht in anderen en dargestellt 12 Sicherheit und Ordnung 121 Statistik und Wahlen 1211 Statistik Statistische Angelegenheiten, eigene Statistiken und Auftragsstatistiken aller Art Kommunale Gebietsgliederung 1212 Wahlen Erledigung aller Aufgaben bei der Durchführung von Wahlen und Abstimmungen 122 Ordnungsangelegenheiten 1221 Ordnungsaufgaben Allgemeine Gefahrenabwehr und Angelegenheiten der allgemeinen öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich Obdachlose, Nachlass, Bestattungen, Schornsteinfegerwesen Aufgaben der unteren Jagdbehörden nach Bundes- und Landesrecht, Waffen- und Sprengstoffrecht, Jagdwesen Fundsachen Dienstleistungen des Ordnungswesens, soweit nicht bei anderen en zugeordnet Überwachung erlaubnisfreier Gewerbebetriebe Erteilung der Genehmigung und Überwachung erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe Kraftfahrzeugzulassung Fahrerlaubnisse Beförderungserlaubnisse Fleischhygiene Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung Tierseuchenbekämpfung, Tierschutz Schiedsstelle, Friedensrichter Vereins-, Versammlungs- und Pressewesen nach Landesrecht Untersagung der Fortsetzung des Betriebes nach 16 Abs. 3 HwO 1222 Melde- und Personenstandwesen

2 untergruppe Aufgaben des Meldewesens Aufenthaltsregelungen für Ausländer aus Staaten außerhalb der Europäischen Union ohne Asyl Aufenthaltsregelungen für Asylbewerber Genehmigungen für Ausländer aus dem Bereich der Europäischen Union Aufgaben nach WPflG Ausweis- und sonstige Dokumente Regelungen der deutschen Staatsangehörigkeit Behördliche Namensänderungen Beurkundungen Geburten- und Sterbebuch Heiratsbuch, Familienbuch, Eheschließung, Verpartnerung Standesamtsaufsicht 1223 Wahrnehmung der Aufgaben der unteren Straßenaufsichtsbehörden und der Straßenverkehrsbehörden Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs Verkehrsrechtliche Anordnungen und Genehmigungen 125 Leitstellen für Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungswesen Leitstellen für Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungswesen 126 Brandschutz Brandbekämpfung und Gefahrenabwehr Gefahrenvorbeugung Feuerwehrtechnische Leitstelle, soweit nicht anderen en zugeordnet; bezieht sich auf Anteil des Brandschutzes an der Leitstelle 127 Rettungsdienst Krankentransport Medizinischer Transport (Implantate, Medikamente) Notfallrettung Rettungssicherheitswachdienst Rettungsleitstelle, soweit nicht anderen en zugeordnet; bezieht sich auf Anteil Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz Katastrophen- und Zivilschutz Schulträgeraufgaben 211 Grundschulen 2111 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 2112 Grundschulen in freier Trägerschaft Grundschulen in freier Trägerschaft 215 Oberschulen 2151 Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft 2152 Oberschulen in freier Trägerschaft Oberschulen in freier Trägerschaft 2153 Abendoberschulen Abendoberschulen 217 Gymnasien, Kollegs 2171 Gymnasien, Kollegs ohne berufliche Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft Gymnasien, Kollegs ohne berufliche Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft 2172 Gymnasien in freier Trägerschaft Gymnasien in freier Trägerschaft 2173 Abendgymnasien Abendgymnasien 2174 Sonstige Sonstige 221 Förderschulen 2211 Förderschulen für Blinde und Sehbehinderte Förderschulen für Blinde und Sehbehinderte 2212 Förderschulen für Hörgeschädigte Förderschulen für Hörgeschädigte 2213 Förderschulen für geistig Behinderte Förderschulen für geistig Behinderte 2214 Förderschulen für Körperbehinderte Förderschulen für Körperbehinderte 2215 Förderschulen für Lernförderung Förderschulen für Lernförderung 2216 Sprachheilschulen Sprachheilschulen 2217 Förderschulen für Erziehungshilfe Förderschulen für Erziehungshilfe 2218 Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschulen 2219 Förderschulen in freier Trägerschaft Förderschulen in freier Trägerschaft 231 Berufliche Schulen 2311 Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachschulen, berufliche Gymnasien, Fachoberschulen einschließlich Berufkollegs, Vorbereitungs- und Berufsgrundbildungsjahr in öffentlicher Trägerschaft Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachschulen, berufliche Gymnasien, Fachoberschulen einschließlich Berufkollegs, Vorbereitungs- und Berufsgrundbildungsjahr in öffentlicher Trägerschaft 2312 Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachschulen, berufliche Gymnasien, Fachoberschu-

3 untergruppe len einschließlich Berufkollegs, Vorbereitungs- und Berufsgrundbildungsjahr in freier Trägerschaft Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachschulen, berufliche Gymnasien, Fachoberschulen einschließlich Berufkollegs, Vorbereitungs- und Berufsgrundbildungsjahr in freier Trägerschaft 2313 Berufsbildende Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft Berufsbildende Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft 2314 Berufsbildende Förderschulen in freier Trägerschaft Berufsbildende Förderschulen in freier Trägerschaft 2315 Einjährige Fachschulen im Bereich Agrarwirtschaft Einjährige Fachschulen im Bereich Agrarwirtschaft 241 Schülerbeförderung Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 2421 Sonstige Leistungen Sonstige Leistungen 243 Sonstige schulische Aufgaben Schulartenübergreifende Maßnahmen für allgemeinbildende und berufliche Schulen Schulnetzplanung und örtliche Standortplanung Medienzentren Sonstige Serviceeinrichtungen für Schulen Schulpsychologischer Dienst Schullandheime Schülerverkehrsgärten, Schülerlotsen Entscheidungen über die Erfüllung und das Ruhen der Schulpflicht Finanzielle Unterstützung bei auswärtiger Unterbringung Kultur und Wissenschaft 251 Wissenschaft und Forschung Wissenschaftliche Museen und Sammlungen, soweit explizit für wissenschaftliche Zwecke eingerichtet Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive, Fachinformationszentren Förderung wissenschaftlicher Einrichtungen, Institute und Stiftungen Förderung von Studierenden und Wohnraum für Studierende 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Museen, Sammlungen, Ausstellungen, Galerien Bereitstellung und Betrieb von Archiven Bereitstellung und Betrieb von Bibliotheken 253 Zoologische und Botanische Gärten Botanische Gärten Tierparks, Zoologische Gärten, Aquarien 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater Theater, Opernhäuser, Schauspielhäuser 262 Musikpflege Musikpflege (ohne Musikschulen) Berufsorchester, soweit nicht Teil eines Theaters Chöre, Musikhallen Förderung von Musikfestivals, Musikpreisen, Rockkonzerten und dergleichen 263 Musikschulen Musikschulen 271 Volkshochschulen Volkshochschulen 272 Bibliotheken Bibliotheken Fahrbüchereien 273 Sonstige Volksbildung Sonstige Volksbildung 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege Kulturzentren, Kinos Sternwarten, soweit nicht Forschungseinrichtungen Einrichtungen der Heimatpflege Förderung der Heimatpflege 291 Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften Förderung von Einrichtungen Soziale Hilfen 311 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII sowie Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft nach SGB IX 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt Laufende Leistungen Einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistungen Einmalige Leistungen an sonstige Leistungsberechtigte 3112 Hilfe zur Pflege Pflegegeld ( 64a SGB XII) Pflegegeld ( 64a SGB XII): Pflegegrad Pflegegeld ( 64a SGB XII): Pflegegrad Pflegegeld ( 64a SGB XII): Pflegegrad Pflegegeld ( 64a SGB XII): Pflegegrad Häusliche Pflegehilfe ( 64b SGB XII) Häusliche Pflegehilfe ( 64b SGB XII): Pflegegrad Häusliche Pflegehilfe ( 64b SGB XII): Pflegegrad 3

4 untergruppe Häusliche Pflegehilfe ( 64b SGB XII): Pflegegrad Häusliche Pflegehilfe ( 64b SGB XII): Pflegegrad Verhinderungspflege ( 64c SGB XII) Pflegehilfsmittel ( 64d SGB XII) Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes ( 64e SGB XII) Andere Leistungen Andere Leistungen: Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson/bes. Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung ( 64f Absatz 1 SGB XII) Andere Leistungen: Beratungskosten für die Pflegeperson ( 64f Absatz 2 SGB XII) Andere Leistungen: Kostenübernahme für das Arbeitgebermodell ( 64f Absatz 3 SGB XII) Entlastungsbetrag Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 ( 66 SGB XII) Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 2 ( 64i SGB XII) Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 3 ( 64i SGB XII) Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 4 ( 64i SGB XII) Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 5 ( 64i SGB XII) Teilstationäre Pflege (Tages- und/oder Nachtpflege) ( 64g SGB XII) Kurzzeitpflege ( 64h SGB XII) Stationäre Pflege ( 65 SGB XII) Stationäre Pflege ( 65 SGB XII): Pflegegrad Stationäre Pflege ( 65 SGB XII): Pflegegrad Stationäre Pflege ( 65 SGB XII): Pflegegrad Stationäre Pflege ( 65 SGB XII): Pflegegrad Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen Hilfe in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten nach 56 SGB XII Nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit der ärztlichen und ärztlich verordneten Leistungen und zur Sicherung der Teilhabe des behinderten Menschen am Arbeitsleben Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft; hier: Hilfsmittel Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft; hier: heilpädagogische Leistungen für Kinder Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft; hier: Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft; hier: Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft; hier: Hilfen bei der Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer Wohnung Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft; hier: Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten und zwar in einer eigenen Wohnung, einer Wohngemeinschaft oder Wohneinrichtung einschließlich Außenwohngruppe Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft; hier: Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben Sonstige Leistungen der Eingliederungshilfe Feststellung Schwerbehinderteneigenschaft nach 69 SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft; hier: Andere Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft 3114 Hilfen zur Gesundheit Vorbeugende Gesundheitshilfe Hilfe bei Krankheit Hilfe zur Familienplanung Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft Hilfe bei Sterilisation 3115 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 3116 Hilfe in anderen Lebenslagen Blindenhilfe Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Altenhilfe Bestattungskosten Hilfe in sonstigen Lebenslagen 3117 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 3118 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach SGB XII Leistungen für Bildung und Teilhabe nach SGB XII 312 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II 3121 Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung 3122 Eingliederungsleistungen Eingliederungsleistungen 3123 Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen 3124 Arbeitslosengeld II ohne Kosten der Unterkunft/Optionskommunen Arbeitslosengeld II ohne Kosten der Unterkunft/Optionskommunen 3125 Eingliederungsleistungen/Optionskommunen Eingliederungsleistungen/Optionskommunen

5 - untergruppe gruppe 3126 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach 28 SGB II Leistungen für Bildung und Teilhabe nach 28 SGB II 3127 SGB II-Verwaltungskosten in Jobcentern SGB II-Verwaltungskosten in Jobcentern 313 Hilfen für Asylbewerber 3131 Leistungen in besonderen Fällen Hilfe zum Lebensunterhalt Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII 3132 Grundleistungen Sachleistungen Wertgutscheine Geldleistungen für persönliche Bedürfnisse Geldleistungen für den Lebensunterhalt 3133 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt 3134 Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten 3135 Sonstige Leistungen Sachleistungen Geldleistungen 315 Soziale Einrichtungen ohne Einrichtungen der Jugendhilfe 3151 Soziale Einrichtungen für Ältere ohne Pflegeeinrichtungen Soziale Einrichtungen für Ältere ohne Pflegeeinrichtungen 3152 Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen 3153 Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen 3154 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 3155 Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer 3156 Andere soziale Einrichtungen Andere soziale Einrichtungen 321 Leistungen nach BVG 3211 Krankenhilfe Beihilfen an Beschädigte Beihilfen an Hinterbliebene Gewährung von Darlehen 3212 Hilfe zur Pflege Beihilfen an Beschädigte für die häusliche Pflege Beihilfe an Beschädigte für sonstige Hilfen Beihilfe an Hinterbliebene für häusliche Pflege einschließlich Pflegegeld Beihilfe an Hinterbliebene für sonstige Hilfen zur Pflege Gewährung von Darlehen 3213 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Beihilfen an Beschädigte Beihilfen an Hinterbliebene 3214 Altenhilfe Beihilfen an Beschädigte Beihilfen an Hinterbliebene Gewährung von Darlehen 3215 Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt Beihilfen an Beschädigte Beihilfen an Hinterbliebene Gewährung von Darlehen 3216 Erholungshilfe Beihilfe an Beschädigte Beihilfe an Hinterbliebene 3217 Wohnungshilfe Gewährung von Beihilfen Gewährung von Darlehen 3218 Hilfe in besonderen Lebenslagen Beihilfen an Beschädigte ohne Kraftfahrzeug-Beihilfen Beihilfe an Beschädigte zur Beschaffung, zum Betrieb, zur Unterhaltung, zum Unterstellen und zum Abstellen eines Kraftfahrzeugs ( 28 Abs. 1 Nr. 2 KFürsV) Beihilfen an Hinterbliebene Gewährung von Darlehen 3219 Mitwirkung der örtlichen Fürsorgestellen bei Feststellung und Prüfung von Anträgen für Kriegsopferfürsorge Mitwirkung der örtlichen Fürsorgestellen bei Feststellung und Prüfung von Anträgen für Kriegsopferfürsorge 331 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 3311 Soziale Einrichtungen für Ältere Soziale Einrichtungen für Ältere 3312 Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen 3313 Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen 3314 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 3315 Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer

6 untergruppe Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer 3316 Andere soziale Einrichtungen Andere soziale Einrichtungen 341 Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen 344 Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge 345 Bildung und Teilhabe nach 6b BKGG 3451 Bildung und Teilhabe für Kinder von Kinderzuschlagsempfängern Bildung und Teilhabe für Kinder von Kinderzuschlagsempfängern 3452 Bildung und Teilhabe für Kinder von Wohngeldempfängern Bildung und Teilhabe für Kinder von Wohngeldempfängern 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 3511 Krankenversorgung nach 276 und 276a LAG - örtlicher Träger Krankenversorgung nach 276 und 276a LAG - örtlicher Träger 3512 Krankenversorgung nach 276 und 276a LAG - überörtlicher Träger Krankenversorgung nach 276 und 276a LAG - überörtlicher Träger 3513 Krankenversorgung nach 276 und 276a LAG für Deutsche im Ausland Krankenversorgung nach 276 und 276a LAG für Deutsche im Ausland 3514 Sonstige soziale Angelegenheiten - überörtlicher Träger wie Kommunaler Sozialverband Sonstige soziale Angelegenheiten - überörtlicher Träger wie Kommunaler Sozialverband 3515 Sonstige soziale Angelegenheiten - Bund - wie Wohngeld und Lastenzuschuss Sonstige soziale Angelegenheiten - Bund - wie Wohngeld und Lastenzuschuss 3516 Sonstige soziale Angelegenheiten - andere Kostenträger wie Bearbeitung der Leistungen nach BAföG und AFBG sowie gegebenenfalls Unterhaltssicherung Leistungen nach BAföG Hilfen zur Unterhaltssicherung Befreiung von Rundfunkgebühren Versicherungsangelegenheiten 3517 Leistungen nach dem Landesblindengeld Leistungen nach dem Landesblindengeld 3518 Sonstige soziale Angelegenheiten örtlicher Träger Soziale Vergünstigungen Förderung der Selbsthilfe 3519 Sonstige soziale Angelegenheiten Vollzug des BErzGG und des SächsLErzGG Sonstige soziale Angelegenheiten - Vollzug des BErzGG und des SächsLErzGG 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege und Übernahme des Elternanteils durch die Kommune 3611 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 3612 Förderung von Kindern in Tagespflege Förderung von Kindern in Tagespflege 3613 Unterstützung selbst organisierter Förderung Unterstützung selbst organisierter Förderung 362 Jugendarbeit 3621 Außerschulische Jugendbildung Außerschulische Jugendbildung 3622 Kinder- und Jugenderholung Kinder- und Jugenderholung 3623 Internationale Jugendarbeit Internationale Jugendarbeit 3624 Mitarbeiterfortbildung Mitarbeiterfortbildung 3625 Sonstige Jugendarbeit Sonstige Jugendarbeit 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 3631 Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Jugendsozialarbeit Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 3632 Förderung der Erziehung in der Familie Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung sowie Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht 3633 Hilfe zu Erziehung Andere Hilfen zur Erziehung Erziehungsberatung Soziale Gruppenarbeit Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer Sozialpädagogische Familienhilfe Erziehung in einer Tagesgruppe Vollzeitpflege Heimerziehung; Erziehung in einer sonstigen betreuten Wohnform Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 3634 Hilfen für junge Volljährige/Inobhutnahme/Eingliederungshilfe nach 35a SGB VIII

7 untergruppe Hilfe für junge Volljährige Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 3635 Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Amtspflegschaft und -vormundschaft, Gerichtshilfen Mitwirkung in Verfahren vor den Vormundschafts- und Familiengerichten Adoptionsvermittlung Mitwirkung in Verfahren nach JGG Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Beistandschaft 3636 Übrige Hilfen Sonstige Aufgaben des überörtlichen Trägers Ausgaben für sonstige Maßnahmen Mitarbeiterfortbildung nach 72 und 74 SGB VIII 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 365 Tageseinrichtungen für Kinder 3651 Eigene Einrichtungen Eigene Einrichtungen 3652 Zuschüsse an freie Träger für Kindertageseinrichtungen Zuschüsse an freie Träger für Kindertageseinrichtungen 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 3661 Eigene Einrichtungen der Jugendarbeit Eigene Einrichtungen der Jugendarbeit 3662 Zuschüsse an freie Träger der Jugendarbeit Zuschüsse an freie Träger der Jugendarbeit 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 3671 Einrichtungen der Jugendsozialarbeit Einrichtungen der Jugendsozialarbeit 3672 Einrichtungen der Familienförderung Einrichtungen der Familienförderung 3673 Einrichtungen für werdende Mütter und Mütter oder Väter mit Kind Einrichtungen für werdende Mütter und Mütter oder Väter mit Kind 3675 Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen 3676 Einrichtungen für Hilfe zur Erziehung und Hilfe für junge Volljährige sowie für die Inobhutnahme Einrichtungen für Hilfe zur Erziehung und Hilfe für junge Volljährige sowie für die Inobhutnahme 3677 Einrichtungen der Mitarbeiterfortbildung Einrichtungen der Mitarbeiterfortbildung 3678 Sonstige Einrichtungen Sonstige Einrichtungen 41 Gesundheitsdienste 411 Krankenhäuser Bereitstellung und Betrieb von Krankenhäusern und Kliniken 412 Gesundheitseinrichtungen Ambulatorien, Einrichtungen des Gesundheitsdienstes wie Blutspendedienst, Labore, ärztliche Beratungsstellen wie Mütterberatungsstellen Bergwacht, Rettungsstationen 414 Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst Hygiene Kinder- und Jugendärztlicher Dienst/Kinder- und Jugendzahnärztlicher Dienst einschließlich Vergabe an Zahnärzte Gesundheitsförderung/ Gesundheitsvorsorge Vollzug der in 1 Abs. 2 HeilbZuG genannten Vorschriften 418 Kur- und Badeeinrichtungen Bäderverwaltung, Kurverwaltung, Anlagen und Einrichtungen des Kur- und Badebetriebes 42 Sportförderung 421 Förderung des Sports Förderung des Sports Sportveranstaltungen 424 Sportstätten und Bäder 4241 Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportplätze Turn- und Sporthallen Sondersportanlagen 4242 Bäder Hallenbäder Freibäder Hallenfreibäder Spezialeinrichtungen im Bäderbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung 5111 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Konzepte der Ortsplanung und Mitwirkung bei überörtlichen Planungen Vorbereitende Bauleitplanung Verbindliche Bauleitplanung Städtebauliche Rahmenplanung Stadtgestaltung Verkehrsplanung Landschafts- und Umweltplanung

8 untergruppe Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Dorferneuerung Kreisentwicklungsplanung 5112 Flurneuordnung Flurneuordnung 512 Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Grundstücksneuordnung Grundstückswertermittlung Vermessung und Erhebung von Geobasisdaten Führung von Liegenschaftskatastern Geoinformationsdienste/Kartografische Serviceprodukte Wahrnehmung von Aufgaben der unteren Vermessungsbehörde 52 Bau- und Grundstücksordnung 521 Bau- und Grundstücksordnung Baugenehmigungen und sonstige baurechtliche Entscheidungen Baukontrolle und Maßnahmen der Bauaufsicht 522 Wohnungsbauförderung Wohnungsbauförderung Wohnungsvermittlung und -versorgung 523 Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Denkmalpflege und -förderung Bescheinigung für die Erlangung von Steuervergünstigungen nach SächsDSchG 53 Ver- und Entsorgung 531 Elektrizitätsversorgung Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung einschließlich Förderung und Konzessionsabgabe 532 Gasversorgung Sicherstellung der Gasversorgung einschließlich Förderung und Konzessionsabgabe 533 Wasserversorgung Kommunale Wasserversorgung; bei Zweckverbänden weitere Untergliederung 534 Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung 536 Breitbandversorgung Breitbandversorgung 537 Abfallwirtschaft Planerische und rechtliche Grundlagen der Abfallwirtschaft Getrennterfassung von Abfällen, Abfuhr und Logistik Verwertung, Behandlung und Beseitigung von Abfällen 538 Abwasserbeseitigung Ableitung des Niederschlagswassers Ableitung des Schmutzwassers Reinigung des Niederschlagswassers Reinigung des Schmutzwassers Dezentrale Niederschlagswasserbewirtschaftung Planerische und rechtliche Grundlagen der Abwasserbewirtschaftung 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 541 Gemeindestraßen Bereitstellung und Unterhaltung von Verkehrsflächen bei Gemeindestraßen Bereitstellung und Unterhaltung von Leit- und Schutzeinrichtungen an Gemeindestraßen außer Straßenbeleuchtung Bereitstellung und Unterhaltung von Brücken, Tunneln und sonstigen Ingenieurbauwerken an Gemeindestraßen Bereitstellung und Unterhaltung von Abläufen, Durchlässen und Sickeranlagen an Gemeindestraßen, soweit nicht in enthalten Bereitstellung und Unterhaltung von öffentlicher Beleuchtung an Gemeindestraßen, soweit nicht in enthalten Objektunabhängige Bereitstellung und Unterhaltung von Verkehrseinrichtungen an Gemeindestraßen Bereitstellung und Unterhaltung von Grün an Gemeindestraßen Abrechnung von Erschließungsbeiträgen und Straßenbaubeiträgen 542 Kreisstraßen Bereitstellung und Unterhaltung von Verkehrsflächen bei Kreisstraßen Bereitstellung und Unterhaltung von Leit- und Schutzeinrichtungen an Kreisstraßen außer Straßenbeleuchtung Bereitstellung und Unterhaltung von Brücken, Tunneln und sonstigen Ingenieurbauwerken an Kreisstraßen Bereitstellung und Unterhaltung von Abläufen, Durchlässen und Sickeranlagen an Kreisstraßen, soweit nicht in enthalten Bereitstellung und Unterhaltung von öffentlicher Beleuchtung an Kreisstraßen, soweit nicht in enthalten Objektunabhängige Bereitstellung und Unterhaltung von Verkehrseinrichtungen an Kreisstraßen Bereitstellung und Unterhaltung von Grün an Kreisstraßen Abrechnung von Erschließungsbeiträgen und Straßenbaubeiträgen, soweit es sich um beitragsfähige Anlagen an Kreisstraßen handelt wie Gehwege 543 Staatsstraßen Bereitstellung und Unterhaltung von Verkehrsflächen bei Staatsstraßen, soweit die Gemeinden oder Kreise dafür zuständig sind Bereitstellung und Unterhaltung von Leit- und Schutzeinrichtungen an Staatsstraßen außer Straßenbeleuchtung, soweit Gemeinden oder Kreise zuständig sind

9 untergruppe Bereitstellung und Unterhaltung von Brücken, Tunneln und sonstigen Ingenieurbauwerken an Staatsstraßen, soweit Gemeinden und Landkreise zuständig sind Bereitstellung und Unterhaltung von Abläufen, Durchlässen und Sickeranlagen an Staatsstraßen, soweit nicht in enthalten und soweit Gemeinden und Landkreise zuständig sind Bereitstellung und Unterhaltung von öffentlicher Beleuchtung an Staatsstraßen, soweit nicht in enthalten und soweit Gemeinden und Landkreise zuständig sind Objektunabhängige Bereitstellung und Unterhaltung von Verkehrseinrichtungen an Staatsstraßen Bereitstellung und Unterhaltung von Grün an Staatsstraßen Abrechnung von Erschließungsbeiträgen und Straßenbaubeiträgen, soweit es sich um beitragsfähige Anlagen an Staatsstraßen handelt wie Gehwege 544 Bundesstraßen Bereitstellung und Unterhaltung von Verkehrsflächen bei Bundesstraßen, soweit die Gemeinden oder Kreise dafür zuständig sind Bereitstellung und Unterhaltung von Leit- und Schutzeinrichtungen an Bundesstraßen außer Straßenbeleuchtung, soweit Gemeinden oder Kreise zuständig sind Bereitstellung und Unterhaltung von Brücken, Tunneln und sonstigen Ingenieurbauwerken an Bundesstraßen, soweit Gemeinden und Landkreise zuständig sind Bereitstellung und Unterhaltung von Abläufen, Durchlässen und Sickeranlagen an Bundesstraßen, soweit nicht in enthalten und soweit Gemeinden und Landkreise zuständig sind Bereitstellung und Unterhaltung von öffentlicher Beleuchtung an Bundesstraßen, soweit nicht in enthalten und soweit Gemeinden und Landkreise zuständig sind Objektunabhängige Bereitstellung und Unterhaltung von Verkehrseinrichtungen an Bundesstraßen Bereitstellung und Unterhaltung von Grün an Bundesstraßen Abrechnung von Erschließungsbeiträgen und Straßenbaubeiträgen, soweit es sich um beitragsfähige Anlagen an Bundesstraßen handelt wie Gehwege 545 Straßenreinigung und Winterdienst 5451 Straßenreinigung Straßenreinigung 5452 Winterdienst an Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen Winterdienst an Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen 5453 Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Kreisstraßen 5454 Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Staatsstraßen 5455 Winterdienst an Bundesstraßen Winterdienst an Bundesstraßen 546 Parkeinrichtungen Bereitstellung und Betrieb von Parkeinrichtungen 547 Öffentlicher Personennahverkehr Verkehrsbetriebe des öffentlichen Personennahverkehrs 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr Bereitstellung und Betrieb von sonstigen Anlagen des Personen- und Güterverkehrs 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger Straßenrechtliche Sondernutzung und Sperrung Verkehrslenkung Leistungen der Straßenbaulastträger im Zusammenhang mit Katastrophen und außergewöhnlichen Schadensereignissen 55 Naturschutz und Landschaftspflege 551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau Bereitstellung und Unterhaltung von Grün- und Parkanlagen, soweit nicht als Teil eines Kurbetriebes bei 418, Gärtnereien, soweit nicht als Friedhofsgärtnerei bei 553, Baumschulen Sonstige Maßnahmen und Einrichtungen, die der Erholung und Freizeitgestaltung dienen Bereitstellung und Unterhaltung von Kleingartenanlagen und Kleingartenwesen Landschaftspflege 552 Öffentliche Gewässer und Wasserbauliche Anlagen Ausbau und Unterhaltung von Kanälen, Dämmen, Deichen, Rückhaltebecken, Talsperren, Häfen, Wasserläufen und Gewässern, Hafenanlagen, Wehr- und Schleusenanlagen Anlagenbezogener Gewässerschutz Grundwasserschutz, Hochwasserschutz Führung Wasserbuch 553 Friedhofs- und Bestattungswesen Bestattungsdienstleistungen einschließlich Krematorien Friedhofsförderungen Gedenkstätten- und Kriegsgräberunterhaltung Friedhofsgärtnereien Unterhaltung und Bereitstellung von Grabstellen und Friedhofsanlagen 554 Naturschutz und Landschaftspflege Allgemeine Schutz-, Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen im Naturschutz Arten- und Biotopschutz Gebietsschutz und Schutz von Einzelobjekten Naturschutzdienst Bodenschutz Flächen- und Objektschutz 555 Land- und Forstwirtschaft 5551 Aufgaben der unteren Landwirtschaftsbehörde sowie sonstige Aufgaben nach SächsAgrarAÜG Aufgaben der unteren Landwirtschaftsbehörde sowie sonstige Aufgaben nach SächsAgrarAÜG 5552 Bewirtschaftung und Verpachtung eigener landwirtschaftlicher Flächen Bewirtschaftung und Verpachtung eigener landwirtschaftlicher Flächen

10 - - gruppe untergruppe 5553 Vollzug von Förderprogrammen der ländlichen Entwicklung Vollzug von Förderprogrammen der ländlichen Entwicklung 5554 Wahrnehmung der Aufgaben der Forstbehörden Wahrnehmung der Aufgaben der Forstbehörden 5555 Verbesserung der sozialen Funktion des Waldes Verbesserung der sozialen Funktion des Waldes 5556 Waldbewirtschaftung einschließlich jagdliche Nutzung Waldbewirtschaftung einschließlich jagdliche Nutzung 56 Umweltschutz 561 Umweltschutzmaßnahmen Umweltplanung, Stadtökologie, Integrierter Umweltschutz Umweltinformation und -beratung Abfallrechtliche Maßnahmen Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Lärmschutz und -minderung Luftreinhaltung und Schutz des Stadtklimas Altlastensanierung 57 Wirtschaft und Tourismus 571 Wirtschaftsförderung Förderung der Niederlassung von Industrie- und Gewerbebetrieben und Ähnliches, auch in Form von Stadtmarketing oder Marketingmaßnahmen 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Bereitstellung von Messehallen, Mehrzweckhallen, Stadthallen, Dorfgemeinschaftshäusern, Mehrzweckhäusern, Bürgerhäusern, Hotels und Beherbergungsbetriebe, soweit nicht zur Kultur gehörig Gaststätten wie Ratskeller, Theatergaststätten, Weinkeller und Ähnliches Märkte wie Jahr- und Wochenmärkte, Tiermärkte, Weihnachtsmärkte, Markthallen, Lebensmittelmärkte, Krammärkte, sonstige Markteinrichtungen Schlacht- und Viehhöfe Kabelanlagen, Umsetzer, Gemeinschaftsantennenanlagen, Glocken, Uhrenanlagen Kommunale Beziehungen zu Sparkassen Sonstige Einrichtungen und Unternehmen wie Steinbrüche, Kies- und Sandgruben, Torfstiche, Ziegeleien 575 Tourismus Tourismusförderung 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 71 1 Besondere Schadensereignisse im Bereich Zentrale Verwaltung 711 Innere Verwaltung Besondere Schadensereignisse im Bereich Innere Verwaltung 712 Sicherheit und Ordnung Besondere Schadensereignisse im Bereich Sicherheit und Ordnung 72 1 Besondere Schadensereignisse im Bereich Schule und Kultur 721 Schulen Besondere Schadensereignisse im Bereich Schulen 725 Kultur und Wissenschaft Besondere Schadensereignisse im Bereich Kultur und Wissenschaft 73 1 Besondere Schadensereignisse im Bereich Soziales und Jugend 731 Soziale Hilfen Besondere Schadensereignisse im Bereich Soziale Hilfen 736 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Besondere Schadensereignisse im Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 74 1 Besondere Schadensereignisse im Bereich Gesundheit und Sport 741 Gesundheitsdienste Besondere Schadensereignisse im Bereich Gesundheitsdienste 742 Sportförderung Besondere Schadensereignisse im Bereich Sportförderung 75 1 Besondere Schadensereignisse im Bereich Gestaltung der Umwelt 751 Räumliche Planung und Entwicklung Besondere Schadensereignisse im Bereich Räumliche Planung und Entwicklung 752 Bau- und Grundstücksordnung Besondere Schadensereignisse im Bereich Bau- und Grundstücksordnung 753 Ver- und Entsorgung Besondere Schadensereignisse im Bereich Ver- und Entsorgung 754 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr Besondere Schadensereignisse im Bereich Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 755 Naturschutz und Landschaftspflege Besondere Schadensereignisse im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege 756 Umweltschutz Besondere Schadensereignisse im Bereich Umweltschutz 757 Wirtschaft und Tourismus Besondere Schadensereignisse im Bereich Wirtschaft und Tourismus 76 1 Besondere Schadensereignisse im Bereich Zentrale Finanzleistungen 761 Allgemeine Finanzwirtschaft Besondere Schadensereignisse im Bereich Allgemeine Finanzwirtschaft

11 1 Die e 71 bis 76 mit den entsprechenden gruppen sind ausschließlich außergewöhnlichen Schadensereignissen vorbehalten. Diese e dürfen nur auf der Grundlage eines Erlasses des Staatsministeriums des Innern verwendet werden.