Die NATO. North Atlantic Treaty Organisation (frz. l'organisation. du Traité Nord = OTAN)

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1 Die NATO North Atlantic Treaty Organisation (frz. l'organisation du Traité de l'atlantique Nord = OTAN)

2 Die NATO Die NATO wurde 1949 gegründet, weil... NATO keeps the US in, the Soviets out, and the Germans down Hastings Lionel Ismay (1. NATO Generalsekretär)

3 Spätestens ab 1955 wandelt sich diese Strategie... Die NATO Werbeplakat für die in die NATO integrierte Bundeswehr. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Bundesrepublik Deutschland, um 1956

4 Die NATO Grundlegende Handlungsprinzipien umfassende Konsultation Zusammenarbeit Solidarität im Rahmen des Bündnisses behalten die Mitgliedstaaten ihre volle Souveränität und Unabhängigkeit. Beschlüsse des Bündnisses können daher nur im Konsens erfolgen.

5 Die NATO - und die UNO? Artikel 1 des Nordatlantikvertrages (1949) Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen, jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, da der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind.

6 Die NATO - und die UNO? Artikel 7 Dieser Vertrag berührt weder die Rechte und Pflichten, welche sich für die Parteien, die Mitglieder der Vereinten Nationen sind, aus deren Satzung ergeben, oder die in erster Linie bestehende Verantwortlichkeit des Sicherheitsrats für die Erhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit, noch kann er in solcher Weise ausgelegt werden.

7 Artikel 6 Die NATO - und die UNO? <Es> gilt als bewaffneter Angriff auf eine oder mehrere der Parteien jeder bewaffnete Angriff auf das Gebiet eines dieser Staaten in Europa oder Nordamerika, auf die algerischen Departements Frankreichs, auf das Gebiet der Türkei oder auf die der Gebietshoheit einer der Parteien unterliegenden Inseln im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses; 23,5 Grad nördlicher Breite

8 Artikel 6 Die NATO - und die UNO? <Es> gilt als bewaffneter Angriff auf eine oder mehrere der Parteien jeder bewaffnete Angriff auf das Gebiet eines dieser Staaten in Europa oder Nordamerika, auf die algerischen Departements Frankreichs, auf das Gebiet der Türkei oder auf die der Gebietshoheit einer der Parteien unterliegenden Inseln im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses; auf die Streitkräfte, Schiffe oder Flugzeuge einer der Parteien, wenn sie sich in oder über diesen Gebieten [...] befinden.

9 Die NATO Artikel 5 Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.

10 Die NATO strategische Konzepte 14. In case of general war, therefore, NATO defense depends upon an immediate exploitation of our nuclear capability, whether or not the Soviets employ nuclear weapons. Overall Strategic Concept for the Defense of the North Atlantic Treaty Organization Area (1957) sog. massive retaliation

11 Die NATO strategische Konzepte 16 c. A flexibility which will prevent the potential aggressor from predicting with confidence NATO s specific response to aggression, and which will lead him to conclude that an unacceptable degree of risk would be involved regardless of the nature of his attack. MC 14/3 ( ): Overall Strategic Concept for the Defense of the North Atlantic Treaty Organization Area sog. flexible response

12 Die NATO

13 Die NATO

14 Die NATO

15 Die NATO Wie weiter?

16 Die NATO

17 Die NATO The Alliance's New Strategic Concept (Konferenz von London im Juli 1990) 9. Risks to Allied security are less likely to result from calculated aggression against the territory of the Allies, but rather from the adverse consequences of instabilities that may arise from the serious economic, social and political difficulties, including ethnic rivalries and territorial disputes, which are faced by many countries in central and eastern Europe [...]

18 Die NATO The Alliance's New Strategic Concept (Konferenz von London im Juli 1990) 9. Risks to Allied security are less likely to result from calculated aggression against the territory of the Allies, but rather from the adverse consequences of instabilities that may arise from the serious economic, social and political difficulties, including ethnic rivalries and territorial disputes, which are faced by many countries in central and eastern Europe [...] wozu dann ein Militärbündnis?

19 Die NATO The Alliance's New Strategic Concept (Konferenz von London im Juli 1990) 8. In contrast with the predominant threat of the past, the risks to Allied security that remain are multi-faceted in nature and multi-directional, which makes them hard to predict and assess. NATO must be capable of responding to such risks [...]

20 Die NATO The Alliance's New Strategic Concept (Konferenz von London im Juli 1990) 8. In contrast with the predominant threat of the past, the risks to Allied security that remain are multi-faceted in nature and multi-directional directional, which makes them hard to predict and assess. NATO must be capable of responding to such risks [...]

21 Die NATO - Organisation Euro- Atlantischer Partnerschaftsrat (EAPR)

22 Die NATO Das neue strategische Konzept aus dem Jahr 1999

23 Die neue NATO? Press Kommuniqué Verabschiedet vom NATO-Gipfel im April 1999 in Washington 52. Umfang, Bereitschaftsgrad, Verfügbarkeit und Dislozierung der Streitkräfte des Bündnisses werden sein Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung und zur Durchführung von Krisenreaktionseinsätzen widerspiegeln. Dies kann manchmal kurzfristig, weit vom Heimatstandort und auch jenseits des Bündnisgebiets erfolgen. out of area

24 Die neue NATO? 6. [...] Die Verwirklichung dieses Ziels (Freiheit und Sicherheit) kann durch Krisen und Konflikte, die die Sicherheit des euro-atlantischen Raums berühren, gefährdet werden. Das Bündnis gewährleistet daher nicht nur die Verteidigung seiner Mitglieder, sondern trägt auch zu Frieden und Stabilität in dieser Region bei. 25. Das Bündnis ist einem breit angelegten sicherheitspolitischen Ansatz verpflichtet, der die Bedeutung politischer, wirtschaftlicher, sozialer und umweltpolitischer Faktoren neben der unverzichtbaren Verteidigungsdimension anerkennt. out of defense

25 out of UN Die neue NATO? 24. März 1999 bis 10. Juni 1999: NATO Kampfflugzeuge bombardieren Serbien Für die Bombardierung gab es kein UN- Mandat 23. April 1999: in Belgrad liegt das RTS-Gebäude in Trümmern

26 out of UN Die neue NATO? 15. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen trägt die primäre Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit und leistet in dieser Eigenschaft einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit und Stabilität im euroatlantischen Raum. Das Strategische Konzept des Bündnisses vom 24. April Wir sind unverändert entschlossen, denjenigen entschieden entgegenzutreten, die Menschenrechte verletzen, Krieg führen und Gebiet erobern. Erklärung von Washington (23. und 24. April 1999)

27 Die NATO Die NATO 6. Die NATO ist bereit, ihre Luftschläge einzustellen, sobald Belgrad die vorgenannten Bedingungen unwiderruflich akzeptiert und nachweislich damit begonnen hat, seine Kräfte aus dem Kosovo nach Maßgabe eines genauen und zügigen Zeitplans abzuziehen. Dies könnte nach Vorliegen einer Resolution des VN-Sicherheitsrats erfolgen, die wir anstreben [...]

28 Die NATO 6. Die NATO ist bereit, ihre Luftschläge einzustellen, sobald Belgrad die vorgenannten Bedingungen unwiderruflich akzeptiert und nachweislich damit begonnen hat, seine Kräfte aus dem Kosovo nach Maßgabe eines genauen und zügigen Zeitplans abzuziehen. Dies könnte nach Vorliegen einer Resolution des VN-Sicherheitsrats erfolgen, die wir anstreben [...] 9. Die NATO, ihre Mitglieder und ihre Partner haben auf den humanitären Notfall reagiert [...] Wir werden unsere Hilfeleistung so lange wie erforderlich fortführen.

29 Die NATO 6. Die NATO ist bereit, ihre Luftschläge einzustellen, sobald Belgrad die vorgenannten Bedingungen unwiderruflich akzeptiert und nachweislich damit begonnen hat, seine Kräfte aus dem Kosovo nach Maßgabe eines genauen und zügigen Zeitplans abzuziehen. Dies könnte nach Vorliegen einer Resolution des VN-Sicherheitsrats erfolgen, die wir anstreben [...] 9. Die NATO, ihre Mitglieder und ihre Partner haben auf den humanitären Notfall reagiert [...] Wir werden unsere Hilfeleistung so lange wie erforderlich fortführen. 13. Wir werden nicht hinnehmen, dass das Belgrader Regime die Sicherheit seiner Nachbarn bedroht. Wir werden auf jede Herausforderung dieser Art durch Belgrad gegenüber seinen Nachbarn aufgrund der Präsenz von NATO-Streitkräften oder ihrer Aktivitäten auf ihrem Hoheitsgebiet während dieser Krise reagieren. NATO-Gipfelerklärung zum Kosovo (1999)

30 Die neue NATO? 2. [...] Wir verurteilen diese erschreckenden Verletzungen der Menschenrechte und die blinde Gewaltanwendung durch die jugoslawische Regierung. Diese extreme und verbrecherische, unverantwortliche Vorgehensweise, die durch nichts zu vertreten ist, hat die Militäraktion durch die NATO notwendig gemacht und rechtfertigt sie. Erklärung anlässlich des außerordentlichen Treffens des Nordatlantikrats auf Ministerebene am 12. April 1999

31 Die neue NATO? 2. [...] Wir verurteilen diese erschreckenden Verletzungen der Menschenrechte und die blinde Gewaltanwendung durch die jugoslawische Regierung. Diese extreme und verbrecherische, unverantwortliche Vorgehensweise, die durch nichts zu vertreten ist, hat die Militäraktion durch die NATO notwendig gemacht und rechtfertigt sie. Erklärung anlässlich des außerordentlichen Treffens des Nordatlantikrats auf Ministerebene am 12. April 1999

32 Die neue NATO? area out of defense UN

33 Die neue NATO?

34 Die neue NATO? NATO keeps the Chinese out, the Americans in, and Russia down Peter Strutynski (Politikwissenschaftler - AG Friedensforschung an der Uni Kassel )

35 Die NATO und Terrorismus Kommuniqué - Treffen des Nordatlantikrats auf Ebene der Staats- und Regierungschefs am in Istanbul Wir verurteilen den Terrorismus, ungeachtet seiner Beweggründe oder Erscheinungsformen, auf das Schärfste und werden ihn so lange wie nötig bekämpfen [...] <um> zu verhindern, dass Massenvernichtungswaffen in die Hände von Terroristen fallen. Zu diesen Maßnahmen zählen:

36 Die NATO und Terrorismus der verbesserte Austausch nachrichtendienstlicher Erkenntnisse unter unseren Nationen [...] eine verbesserte Fähigkeit zur zügigen Reaktion auf nationale Unterstützungsersuchen zum Schutz vor und der Nachsorgebehandlung nach Terroranschlägen mit chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen (CBRN) Waffen [...] die Unterstützung bei der Absicherung bestimmter Großveranstaltungen, unter anderem mit Flugzeugen des luftgestützten Führungs- und Überwachungssystems der NATO; [...] die Verbesserung der Fähigkeiten zur Verteidigung gegen Terroranschläge, unter anderem durch unser Arbeitsprogramm zur Entwicklung neuer, moderner Technologien; und durch die Verstärkung der Zusammenarbeit mit unseren Partnern [...]

37 Die neue NATO Strategie (2010 Das Strategische Konzept der NATO 2010 wurde beim Gipfeltreffen der NATO in Lissabon am 19. und 20. November 2010 vorgestellt: NEUARTIGE BEDROHUNGEN: Angriffe von Terroristen, Hacker-Attacken aus dem Internet, Bedeutung sicherer Handelsrouten oder Mittelstreckenraketen (nicht namentlich erwähnt: Iran!).

38 Die neue NATO Strategie (2010 KOLLEKTIVE VERTEIDIGUNG: Grundprinzip bleibt die "kollektive Verteidigung". Die Wahrscheinlichkeit eines konventionellen Angriffs auf einen NATO-Staat schätzt das Bündnis in ihrer Strategie aber als "gering" ein.

39 Die neue NATO Strategie (2010 NEUE RAKETENABWEHR: Ein neuer NATO-Raketenschirm soll weite Teile Europas schützen. Dazu heißt es: "Wir entwickeln unsere Fähigkeit, unsere Bevölkerung und unser Territorium gegen einen Angriff mit ballistischen Raketen zu schützen." KOOPERATION MIT RUSSLAND: Russland wurde eingeladen, an dem Raketenschild mitzuwirken. Der damalige Präsident Dmitri Medwedew nahm das Angebot an, stellte aber Bedingungen. Er besteht auf einem umfassenden Informationsaustausch und der Übernahme von Verantwortung.

40 Die neue NATO Strategie (2010 ZIEL DER ATOMAREN ABRÜSTUNG: Auf deutsches Drängen verankerte die NATO Erstmals wird atomare Abrüstung als Ziel genannt: ("Wir sind entschlossen, eine sicherere Welt für alle anzustreben und die Bedingungen für eine Welt ohne Atomwaffen zu schaffen.") FESTHALTEN AM PRINZIP DER ABSCHRECKUNG: Aber: Prinzip der Abschreckung bleibt (zunächst?) ein zentrales Element der Strategie: "Solange Atomwaffen existieren, wird die NATO eine nukleare Allianz bleiben" (Frankreich und USA drängen darauf)

41 Die neue NATO Strategie (2010)