3. Fachinformationstag Katastrophenschutz Niedersachsen am Überörtliche Hilfe

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1 3. Fachinformationstag Katastrophenschutz Niedersachsen am Überörtliche Hilfe

2 Rainer Lange Nds. Ministerium für Inneres und Sport - Referat Brand- und Katastrophenschutz, Kompetenzzentrum Großschadenlagen - - Geschäftsführung für das Kompetenzzentrum Großschadenslagen (KomZ) und den Interministeriellen Krisenstab der Landesregierung - Meldeformen und Wege nach dem NKatSG und in Großschadensfällen - Schutz von Kritischen Infrastrukturen - Digitalfunk für die nicht polizeilichen BOS - Grundsätzliche Regelungen zur überörtlichen Katastrophenhilfe (einschl. länder und staatenübergreifender Hilfe) - Grenzüberschreitender KatS mit den Niederlanden - Zusammenarbeit mit Wetterdiensten

3 Erkenntnisse aus der Hochwasserbekämpfung 2013 Bund-Länder-Arbeitsgruppe = 2014 Katastrophenschutzsystem in Deutschland bewährt weitere Optimierung für Hilfeleistungen überörtlich sinnvoll Schon 2002 Konzept für eine bundesweite länderübergreifende Katastrophenhilfe Erfahrungen im Rahmen des Hochwassers 2013 deswegen Einsetzen einer Bund-Länder- Arbeitsgruppe darüber hinaus Änderungsbedarf in Niedersachsen zusätzlich Hinweise für eine staatenübergreifende Hilfe

4 Lösungsansätze für Niedersachsen Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Empfehlungen Teilnehmer Optimierung der Regelungen Start Abstimmung von Regelungen und Hinweisen

5 Niedersächsisches Katastrophenschutzgesetz NKatSG in der Fassung vom Festlegung von Maßnahmen bei Katastrophen nach den außergewöhnlichen Einsätzen zur Bekämpfung der Waldbrände 1975 Nachbarschaftshilfe und überörtliche Hilfe benachbarte KatS- Behörden sind einander zur Hilfeleistung verpflichtet Reicht die Nachbarschaftshilfe nicht aus, so fordert die KatS-Behörde überörtliche Hilfe an Die Pflicht zur überörtlichen Hilfeleistung umfasst auch einen Einsatz außerhalb des Landes

6 Praktische Erfahrungen z. B. Oderhochwasser 1997 Eindämmung Schadenereignis Logisch und konsequent

7 KatS-Behörde Öffentliche Träger Private Träger Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes Fachdienste Bestimmungen über Stärke und Gliederung sowie Ausstattung und Ausbildung MI

8 Stärke und Gliederung der Einheiten des KatS

9 Kreisfeuerwehrbereitschaften Leistungsmerkmale von FZ für KFB: 1. Fach-Zug Wasserförderung FZ WF - 8er Klasse 2. Fach-Zug Wasserförderung FZ WF - 16er Klasse 3. Fach-Zug Wassertransport FZ WT Liter 4. Fach-Zug Technische Hilfeleistung FZ TH 5. Fach-Zug Logistik FZ L 6. Fach-Zug Gefahrgut FZ GG 7. Fach-Zug Messen und Spüren FZ MS 8. Fach-Zug Dekontamination FZ Dekon 9. Fach-Zug Gewässerschutz FZ GS 10. Fach-Zug Personalreserve FZ PReserve z. B. bestehen die Fachzüge der KFB Celle aus insgesamt 29 Einsatzfahrzeugen:

10 RdErl des MI vom 17. Juli 2017 mit Hinweisen und Regelungen zur Nachbarschaftshilfe, bei überörtlicher, länder- und staatenübergreifender Hilfe 1. Allgemeines 2. Nachbarschaftshilfe 3. Überörtliche Hilfe in Niedersachsen 4. Länderübergreifende Hilfe 5. Staatenübergreifende Hilfe Nachbarschaftshilfe schnell und unmittelbar Information

11 Überörtliche Hilfe in Niedersachsen 1 Reicht die Nachbarschaftshilfe nicht aus überörtliche Hilfe überörtliche Hilfeleistung durch Einheiten des Katastrophenschutzes Anforderung mit Vordruck Anforderung PD Anforderung enthält voraussichtlichen Einsatzauftrag, voraussichtliche Einsatzdauer und Umfang des Einsatzauftrages KatS-Behörde gibt die Dringlichkeit des Einsatzes an: Sofort oder Dringend oder Angabe eines Bereitstellungszeitpunktes Einheiten logistisch autark bis 24 h Dazu Unterstützung von Ergänzungseinheilen des Katastrophenschutzes spätestens nach 24 Stunden Unterbringung und Versorgung vor Ort auch Nutzung des Bereitstellungsraumes 500 Niedersachsen (BR 500 Nds.)

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13 Überörtliche Hilfe in Niedersachsen 2 PD Anforderung von Einheiten mit Angabe eines Bereitstellungsraumes über MI Die PD sorgt dann für die Unterbringung und Versorgung durch Einrichtung eines BR 500 Nds. damit klare Unterstellungsregelungen, d. h. kein selbständiger Einsatz ohne Anordnung oder Genehmigung THW Partner der KatS-Behörden bei der Katastrophenbekämpfung auf dem Gebiet der technischen Hilfeleistung. THW Anforderung wie Bundeswehr und Bundespolizei - KatS-Behörde kann direkt angefordern Einsatz von Fachberatern des THW damit Unterstützung von KatS-Behörden bei der Kräfte- und Mittelanforderung Die PD unterstützen bei der Katastrophenbekämpfung.

14 Länderübergreifende Hilfe überörtliche Hilfeleistung auch außerhalb Niedersachsen Ersuchende und entsendende Länder bedienen sich der Strukturen des KatS incl. HiOrg und GMLZ Das MI prüft das Hilfeersuchen MI unterbreitet Hilfsangebot mit Angabe Eintreffzeit der Einheiten sowie der Erreichbarkeit der Ansprechpartner Die PD bereiten Einheiten für länderübergreifende Hilfe in Abstimmung mit den KatS-Behörden vor. Unterschied zum überörtlichen Einsatz in NI Einheiten sind für 48 Stunden logistisch autark Ergänzungseinheiten: Ersuchende Land legt Meldeköpfe und Bereitstellungsräume fest Entsendende Land sorgt für zeitgerechte Alarmierungen und sachgerechte Ausrüstung Entsendendes Land setzt in Marsch Verbindungsperson für einen benannten Stab Vorauskommando (Staffel mit zwei ELW/KdoW/MTF) Hilfskontingent, bestehend aus Führungseinheit und ihr unterstellten Facheinheiten ggf. Ergänzungseinheiten, wie Verpflegung, Logistik, Betreuung, Sanität, ABC-Wesen und Instandsetzung

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16 Anforderung über das MI Sachsen-Anhalt an MI Niedersachsen in die Kats.-Behörden Region und Stadt Hannover. Folie 16

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18 staatenübergreifende Hilfe Reicht überörtliche Hilfe nicht aus, fordert MI internationale Hilfe über das GMLZ an Abstimmung Bedarf zwischen PD und KatS- Behörde MI ist verantwortlich und leitend für den Einsatz der internationalen Kräfte Kräfte werden in Bereitstellungsraum geleitet oder direkt unterstellt. Für die Inanspruchnahme und Organisation von internationalen Hilfeleistungen wird die Rahmenempfehlung "Incoming Assistance" angewendet. _sicherheit/brand_katastrophenschutz/kats/katast rophenschutz html Die in der Rahmenempfehlung aufgeführten Organisationseinheiten sorgen für einen reibungslosen Ablauf beim Empfang während des Einsatzes und der Verabschiedung der internationalen Einsatzkräfte und -mittel. Diese Organisationseinheilen entsprechen denen des Einsatzes von überörtlichen oder länderübergreifenden Kräften. Es sind die internationalen Regelungen gemäß Rahmenempfehlung (z. B. Verwendung der englischen Sprache und Begriffsbestimmungen) zu beachten. Die zuständige PD oder KatS-Behörde prüft den Einsatz von deutschen Koordinierungsexperten im Katastrophenschutzverfahren der EU.

19 Internationale Hilfe 2013 Und letztlich hat Niedersachsen überhaupt erstmals in Deutschland in einem Katastrophenfall internationale Hilfe in Anspruch genommen. Da die Sandsackreserven landes- und sogar bundesweit vergriffen waren, wendete sich Niedersachsen am an das GMLZ. Innerhalb von Stunden gab es Hilfsangebote aus Luxemburg, Belgien, Niederlande und Dänemark Lieferung von 1,25 Mio. weiteren Sandsäcken für die Landkreise Lüchow-Dannenberg und Lüneburg Die Niederlande stellten darüber hinaus eine Sandsackfüllmaschine mit einem Team von 14 Kräften zur Verfügung.

20 Rainer Lange Nds. Ministerium für Inneres und Sport Lavesallee Hannover