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1 Leseprobe zum Download Eisenhans / fotolia.com Sven Vietense / fotlia.com Picture-Factory / fotolia.com Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage, tagtäglich müssen Sie wichtige Entscheidungen treffen, Mitarbeiter führen oder sich technischen Herausforderungen stellen. Dazu brauchen Sie verlässliche Informationen, direkt einsetzbare Arbeitshilfen und Tipps aus der Praxis. Es ist unser Ziel, Ihnen genau das zu liefern. Dafür steht seit mehr als 25 Jahren die FORUM VERLAG HERKERT GMBH. Zusammen mit Fachexperten und Praktikern entwickeln wir unser Portfolio ständig weiter, basierend auf Ihren speziellen Bedürfnissen. Überzeugen Sie sich selbst von der Aktualität und vom hohen Praxisnutzen unseres Angebots. Falls Sie noch nähere Informationen wünschen oder gleich über die Homepage bestellen möchten, klicken Sie einfach auf den Button In den Warenkorb oder wenden sich bitte direkt an: FORUM VERLAG HERKERT GMBH Mandichostr Merching Telefon: / Telefax: / service@forum-verlag.com Alle Rechte vorbehalten. Ausdruck, datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verlages.

2 Inhaltsübersicht Teil 1 Allgemeine Bestimmungen 11 1 Zweck und Ziel des Gesetzes 11 2 Grundsätze des Gesetzes 11 3 Ausbaupfad 12 4 Geltungsbereich 13 5 Begriffsbestimmungen 13 6 Anlagenregister 18 7 Gesetzliches Schuldverhältnis 19 Teil 2 Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung 19 Allgemeine Bestimmungen 19 8 Anschluss 19 9 Technische Vorgaben Ausführung und Nutzung des Anschlusses Abnahme, Übertragung und Verteilung 25 Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement Erweiterung der Netzkapazität Schadensersatz Einspeisemanagement Härtefallregelung 28 Abschnitt 3 Kosten Netzanschluss Kapazitätserweiterung Vertragliche Vereinbarung 29 Teil 3 Finanzielle Förderung 30 Allgemeine Förderbestimmungen Förderanspruch für Strom 30 6 KLARTEXT! EEG & EEWärmeG

3 20 Wechsel zwischen Veräußerungsformen Verfahren für den Wechsel Förderbeginn und Förderdauer Berechnung der Förderung Verringerung der Förderung bei negativen Preisen Verringerung der Förderung bei Pflichtverstößen Allgemeine Bestimmungen zur Absenkung der Förderung Absenkung der Förderung für Strom aus Wasserkraft, Deponiegas, Klärgas, Grubengas und Geothermie Absenkung der Förderung für Strom aus Biomasse Absenkung der Förderung für Strom aus Windenergie an Land Absenkung der Förderung für Strom aus Windenergie auf See Absenkung der Förderung für Strom aus solarer Strahlungsenergie Förderung für Strom aus mehreren Anlagen Aufrechnung 42 Geförderte Direktvermarktung Marktprämie Voraussetzungen der Marktprämie Fernsteuerbarkeit 45 Abschnitt 3 Einspeisevergütung Einspeisevergütung für kleine Anlagen Einspeisevergütung in Ausnahmefällen Gemeinsame Bestimmungen für die Einspeisevergütung 47 Abschnitt 4 Besondere Förderbestimmungen (Sparten) Wasserkraft Deponiegas Klärgas Grubengas Biomasse Vergärung von Bioabfällen Vergärung von Gülle Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse und Gasen Geothermie Windenergie an Land 54 KLARTEXT! EEG & EEWärmeG 7

4 50 Windenergie auf See Solare Strahlungsenergie 56 Abschnitt 5 Besondere Förderbestimmungen (Flexibilität) Förderanspruch für Flexibilität Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen 59 Abschnitt 6 Besondere Förderbestimmungen (Ausschreibungen) Ausschreibung der Förderung für Freiflächenanlagen 60 Teil 4 Ausgleichsmechanismus 61 Bundesweiter Ausgleich Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen EEG-Umlage für Letztverbraucher und Eigenversorger Nachträgliche Korrekturen 68 Besondere Ausgleichsregelung Grundsatz Stromkostenintensive Unternehmen Schienenbahnen Antragstellung und Entscheidungswirkung Umwandlung von Unternehmen Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht Mitwirkungs- und Auskunftspflicht 79 8 KLARTEXT! EEG & EEWärmeG

5 Teil 5 Transparenz 80 Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten Grundsatz Anlagenbetreiber Netzbetreiber Übertragungsnetzbetreiber Elektrizitätsversorgungsunternehmen Testierung Information der Bundesnetzagentur Information der Öffentlichkeit 84 Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage Herkunftsnachweise Doppelvermarktungsverbot 87 Teil 6 Rechtsschutz und behördliches Verfahren Clearingstelle Verbraucherschutz Einstweiliger Rechtsschutz Nutzung von Seewasserstraßen Aufgaben der Bundesnetzagentur Bußgeldvorschriften Gebühren und Auslagen 93 Teil 7 Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen 94 Verordnungsermächtigungen Verordnungsermächtigung zur Ausschreibung der Förderung für Freiflächenanlagen Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse 99 KLARTEXT! EEG & EEWärmeG 9

6 91 Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen Verordnungsermächtigung zum Anlagenregister Verordnungsermächtigungen zur Besonderen Ausgleichsregelung Weitere Verordnungsermächtigungen Gemeinsame Bestimmungen 111 Berichte Erfahrungsbericht Monitoringbericht Ausschreibungsbericht 112 Abschnitt 3 Übergangsbestimmungen Allgemeine Übergangsbestimmungen Übergangsbestimmungen für Strom aus Biogas Übergangsbestimmung zur Umstellung auf Ausschreibungen Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung Weitere Übergangsbestimmungen 123 Anlage 1 (zu 34) 124 Höhe der Marktprämie 124 Anlage 2 (zu 49) 127 Referenzertrag 127 Anlage 3 (zu 54) 129 Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie 129 I. Voraussetzungen der Flexibilitätsprämie 129 II. Höhe der Flexibilitätsprämie 130 Anlage 4 (zu den 64, 103) 133 Stromkosten- oder handelsintensive Branchen KLARTEXT! EEG & EEWärmeG

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