Protokoll der AStA-Sitzung vom Verabschiedet am

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1 vom Anwesend Marika Huber, Michelle Veith, Irena Rietzler, Karl Geller, Laura Tietgen, Katharina Wiedemann (bis 16:), Matthias Herrle, Thomas Müller (ab 15:45), Moritz Duchêne (Protokoll) Entschuldigt Thomas Müller, Jana Huber, Thomas Oppel Stimmrechtsübertragungen Gäste Michael Tsigaridis (bis 15:), Martin Frieb (bis 15:), Sebastian Trinnes (bis 15:), Florian Rummler, Ann- Kathrin Rau (ab 15:50) Daniel Ferrer Marika Huber Thomas Müller Moritz Duchêne (bis 15:45) Katharina Wiedemann Thomas Müller (ab 16:) Tagesordnung 1. Begrüßung und Festellen der Beschlussfähigkeit 2. Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten zum Akkreditierungsseminar 3. Umgang mit Studentenverbindungen 4. Glühweinverkauf 5. Bericht aus den Referaten Queer Vorsitz Öffentlichkeitsreferat Kulturreferat Digital Rights Hochschulpolitik Umwelt Internationales Soziales 6. Antrag auf Finanzierung der Projekte des Umweltreferats 7. Thementage vor Weihnachten (a.k.a. Adventskalendar) 8. Regelmäßiger Sitzungstermin 9. Visitenkarten. Studienbefragung der Qualitätsagentur 11. Zeitungsabos 12. Semester-Opening-Party 13. Sonstiges 1 von

2 vom Tagesordnungspunkt 1: Begrüßung und Festellen der Beschlussfähigkeit Die Sitzung wird um 14:15 Uhr eröffnet. Mit 8 von 14 Mitgliedern und zwei Stimmrechtsübertragungen ist die Sitzung beschlussfähig. Das Protokoll vom 17.. liegt noch nicht vor und kann daher nicht verabschiedet werden. Tagesordnungspunkt 2: Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten zum Akkreditierungsseminar Michael Tsigaridis aus der Fachschaft Geographie beantragt die Übernahme von Fahrtkosten zu einem Akkreditierungsseminar in Höhe von 144 (BahnCard 50). Es wird angemerkt, dass die Fahrtkosten sehr hoch sind und Akkreditierung eher Aufgabe der Fakultäten ist, weshalb zunächst der zuständige StuRa angefragt werden sollte. Michael stellt daraufhin Akkreditierung vor: Eingeführt mit der Bologna-Reform Dient der Qualitätssicherung. Gutachten wird von 5 Personen durchgeführt. Darunter Professoren, Berufsvertreter und ein Studierender. Michelle fragt nach dem Nutzen der Akkreditierung für Studierende Michael: Akkreditierung ist eines der wichtigsten Gestaltungsmittel der Studierenden. Oftmals kann dieses nicht wahrgenommen werden, weil die Ausbildung dazu fehlt. Deshalb sind Seminare wie dieses wichtig. Sebastian frägt nach den Kosten der Akkreditierung Michael: Etwa.000, vor allem für Gutachterhonorare. Die studentischen Gutachter_innen bekommen davon ~500 Matthias frägt nach, wie der studentische Gutachter gewählt wird Michael: Wird i.d.r entsandt, er z.b. durch die BuFaTa Geographie Martin schlägt vor, dass der AStA die Fahrtkosten übernimmt, sofern keine alternative (wie StuRa) gefunden wird. Antrag von Michael: Der AStA übernimmt die Fahrtkosten zum Akkreditierunsseminar in Höhe von 144, sofern sich innerhalb der nächsten 2 Wochen keine alternative 2 von

3 vom Finanzierungsmöglichkeit findet. Ergebnis: Einstimmig angenommen Dafür Dagegen Enthaltungen 0 0 Tagesordnungspunkt 3: Umgang mit Studentenverbindungen Moritz berichtet, dass es in den letzten Wochen Anfragen einer Studentenverbindung wegen Unterstützung bei Raumanträgen etc. gab und frägt, wie solche Anfragen zukünftig behandelt werden sollen. Martin erklärt, dass der AStA in Vergangenheit generell eher distanziert zu anderen Initiativen war. Moritz meint, dass Initiativen schon unterstützt werden sollten, die Ansichten vieler Burschenschaften aber unvereinbar mit den eigenen Grundsätzen sind. Karl schlägt vor, dass wir nur Initiativen unterstützen sollten, die sich zu unserem Selbstverständnis bekennen. Matthias möchte generell nicht mit Burschenschaften kooperieren. - Anmerkung: Martin stellt kurz unsere offizielle Sekretärin vor (s. TO Sonstiges). - - Anmerkung: Martin, Sebastian, Michael verlassen die Sitzung um 15: Uhr. - Katharina stellt klar, dass wir generell keine Initiativen benachteiligen sollten und meint, dass es bei einer Abgrenzung zum einen Extrem auch eine zum anderen geben muss. Moritz frägt nach dem anderen Extrem und meint dazu, dass man sich vor wirklicher Gleichberechtigung nicht distanzieren muss. Matthias meint, dass Burschenschaften sich nicht wegen Diskriminierung beschweren können und Menschen gleichzeitig aufgrund des Geschlechtes ausschließen. Katharina berichtet aus eigener Erfahrung von guten Erfahrungen mit Burschenschaften und fordert daher, diese nicht generell von der Uni 3 von

4 vom auszuschließen. Moritz meint, dass sie sich ja immer noch direkt an die Unileitung wenden können und nicht komplett von der Universität ausgeschlossen sind. - Anmerkung: Der Referatsbericht von Florian (Queer-Referat) wird vorgezogen (s. unten) - Antrag von Moritz: Der AStA möge beschließen, nicht mit Vereinigungen zu kooperieren, deren Ansichten unvereinbar mit dem Selbstverständnis des AStA sind. Ergebnis: Angenommen Dafür Dagegen Enthaltungen Tagesordnungspunkt 4: Glühweinverkauf Moritz berichtet, dass der AStA wieder mit der Organisation des Glühweinverkaufs vor Weihnachten beauftragt ist. Im täglichen Wechsel können Initiativen, Fachschaften, usw. hier einen Glühweinstand vor der alten Cafete machen. Die Initiativen müssen sich dazu beim AStA melden. Karl klärt bis zur nächsten Sitzung die Details und überlegt sich ein Anmeldeverfahren. Tagesordnungspunkt 5: Bericht aus den Referaten Queer 25 Leute bei letzten Queer-Uni-Treffs Am 23.. war wieder Balls of Pleasure (Bowling) zusammen mit QueerBeet Neue Website ist im Aufbau Kommende Termine: Alle zwei Wochen Queer-Uni-Treff. Nächster am 29.. Welt AIDS Tag am zusammen mit dem Gesundheitsreferat Kussaktion: Keine Angst vorm Küssen! Queere Nacht im UNIKINAUXi - Anmerkung: Die folgenden Berichte wurden per nachgereicht - 4 von

5 vom Vorsitz Neues Büro ist sau cool! Und kann bezogen werden! Schlüssel werden in den nächsten Tagen freigeschaltet Möbel müssen noch besorgt werden Erstsemesterbegrüßung am 29.. im Kongress am Park AStA hat jetzt eine Metrokarte, mit der Bargeldlos bei Metro eingekauft werden kann. Kann bei Herr Litzl abgeholt werden. Einrichtung eines Wikis, also einer Online-Wissenssammlung. Demnächst erreichbar unter wiki.asta-augsburg.de Website für unser HoPo-Magazin Universum, Vorabversion erreichbar unter universum.asta-augsburg.de Pressemitteilung zur wieder aufgekommenen Diskussion über Studiengebühren Öffentlichkeitsreferat Geplant sind Thementage vor Weihnachten. Vorschläge dafür können in die Liste im Büro eingetragen werden. Kulturreferat Unikino: Alle zwei Wochen Unikino. (Programm einzusehen auf Halloweenspecial am 29..: A Night before christmas Zur Eine Ringvorlesung werden zusätzlich die drei Teile von Der Herr der Ringe gezeigt Digital Rights Vortrag zu Menschenrechte und die digitale Welt mit Amesty International am 30.. ab Gespräche mit Qualitätsagentur zur kommenden Studienbefragung, bei denen die geäußerten Datenschutzbedenken ausgeräumt werden konnten. 5 von

6 vom Hochschulpolitik Erste LAK am 25.. Pressemitteilung zur wieder aufgekommenen Diskussion über Studiengebühren Artikel für's UNIVERSUM zu Studiengebühren Umwelt - Internationales - Soziales - Tagesordnungspunkt 6: Antrag auf Finanzierung der Projekte des Umweltreferats - Anmerkung: Thomas Müller (15:45) und Ann-Kathrin Rau (15:50) erscheinen zur Sitzung - Antrag von Matthias: Der AStA möge beschließen, die Kosten, wie im Haushaltsplan dezidiert dargelegt, für folgende Projekte des Referats für Umwelt und Gesundheit zu übernehmen: Conflict in the Mobile (50 ) Halfmoonfiles (155 ) Workshop: Lass dich in Ruhe (2500 ). Ergebnis: Angenommen Dafür Dagegen Enthaltungen 0 0 Tagesordnungspunkt 7: Thementage vor Weihnachten (a.k.a. Adventskalendar) Michelle plant eine Art Adventskalendar (oder Thementage) während der 6 von

7 vom Vorweihnachtszeit, ähnlich dem menschlichen Adventskalendar des StuRa KTHF/KHG. Dazu soll es jeden Tag einen anderen Stand geben (Glühweinverkauf, inhaltliches zu Zivilklausel/Verfasse Studierendenschaft/..., Vorstellung der Projekte/Referate/...). Katharina ist dagegen, weil wir KHG/KTHF keine Konkurrenz machen sollten. Stattdessen könnten wir uns auch an deren Aktion beteiligten. Ann-Kathrin wendet ein, dass tägliche Aktionen zu viel Aufwand seien und wir auch einfach das AstA-Büro entsprechend gestalten könnten (Thomas feiert die Idee!). Moritz schlägt vor, erst mal Aktionsideen zu sammeln und Details dann später zu besprechen. Dazu hängt bald im Büro eine Liste aus. Als Auftakt schlägt Michelle den Weltaidstag am vor. - Anmerkung: Katharina Wiedemann verlässt die Sitzung um 16: Uhr - Tagesordnungspunkt 8: Regelmäßiger Sitzungstermin Da wir keinen regelmäßigen Sitzungstermin finden konnten, an dem jede_r kann, wechselt der Sitzungstermin auch zukünftig zwischen Dienstag 20:00, Mittwoch 18:00 und Freitag 12:00. Tagesordnungspunkt 9: Visitenkarten Michelle schlägt vor, Visitenkarten für die Referenten zu drucken. Matthias schlägt Ökopapier vor. Michelle bringt zur nächsten Sitzung einen Entwurf mit. Tagesordnungspunkt : Studienbefragung der Qualitätsagentur Moritz berichtet von der geplanten Studienbefragung der Qualitätsagentur. Der AStA hat sich diesmal am Fragebogen beteiligt und kann, wenn's zeitnah geschieht, auch weiterhin Vorschläge einbringen (per Mail an Moritz). Die beim letzten Mal (WS 2011/2012) aufgetretenen Datenschutzprobleme hat die Qualitätsagentur mittlerweile beseitigt. Der damals verwendete Fragebogen liegt im AStA-Büro aus. 7 von

8 vom Tagesordnungspunkt 11: Zeitungsabos Der AStA abonniert derzeit die Süddeutsche Zeitung und die 'Augsburger Allgemeine'. Letzteres kündigen wir, da die Zeitung bereits am Campus ausliegt. Tagesordnungspunkt 12: Semester-Opening-Party Die Semester-Opening-Party wurde vom 16.. auf den (voraussichtlich) verschoben. Die Planungsunterlagen zur Semester-Opening-Party sind nun schon seit Wochen verschwunden. Lasse-Paul Pedersen wurde mehrmals zur Herausgabe aufgefordert und hat dies auch zugesichert. Bis Sitzungsbeginn lag der Ordner jedoch nicht vor. Die Planung der Party konnte deshalb in den letzten Wochen nicht fortgesetzt werden. Es wird nochmals die Diskussion im Konvent aufgegriffen: Party war eigentlich fertig geplant. Zwei Wochen vor Veranstaltungstermin berichtete der hauptverantwortliche Kulturreferent Lasse-Paul Pedersen von rechtlichen Schwierigkeiten: Die Annahme von Bargeld verstoße gegen 70 der bayrischen Haushaltsordnung. Andernfalls würden wir uns strafbar machen. Da ein bargeldloses Zahlsystem in diesem Zeitraum nicht umzusetzen war, einigten sich Sprecherrat und Kulturreferat darauf die Party vorerst zu verschieben. Zusammen mit dem Verein APStA e.v. organisierte Lasse-Paul Pedersen dann eine Alternativparty zum gleichen Datum. Hiervon hatten die restlichen Mitglieder des AStA keine Kenntnis, obwohl es während des Planungszeitraums noch ein Treffen des AStA gab an dem Lasse-Paul Pedersen anwesend war und dies hätte ansprechen können. Der Kartenvorverkauf dazu fand auf dem Unigelände, direkt unter dem AStA Büro statt. Es wurde daher kritisiert, dass viele Studierende die private APStA-Party als Semester-Opening-Party des AStA warnehmen, vor allem auch da die Akronyme der beiden Gruppierungen sehr ähnlich sind. Es wurde auch vorgeworfen, dass die SOP des AStA absichtlich sabotiert wurde, um eben diese Alternativparty als APStA durchführen zu können. Es wurde vorgeworfen, dass damit auch der Universitätsleitung bewusst Schaden zugefügt werden sollte, indem ihr eine fehlende Kooperationsbereitschaft unterstellt wurde. Laut Lasse-Paul Pedersen habe sich diese geweigert, die Möglichkeit der Bargeldannahme zu bestätigen. Dazu wird angemerkt, dass eine solche Bestätigung an andere Referenten innerhalb kürzester Zeit ausgestellt wurde und auch für die SOP vorgelegen hat, wie im nachhinein bekannt wurde. 8 von

9 vom Außerdem verbiete 70 der BayHO überhaupt nicht die Bargeldannahme. Dies sei eine von Dr. Sebastian Klöckner (Vorstand von AWiStA e.v., dem Schwesterverein von APStA e.v.) konstruierte Behauptung, um der Universität Augsburg und der Universitätsleitung weiter zu schaden. Sebastian Klöckner habe bereits in der Vergangenheit rechtliche Auseinandersetzungen mit der Universität Augsburg, studentischen Initiativen und an der Universität engagierten Privatpersonen provoziert, deren Auswirkungen sich meist sehr negativ auf die Möglichkeiten des Engagement und das Campusleben an der Universität auswirkten. Es wird kritisiert, dass die Unterlagen zur SOP und wahrscheinlich auch weitere interne Dokumente des AStA an Sebastian Klöckner herausgegeben wurden. Die vertrauensvolle Zusammenarbeit der beiden Kulturreferent_innen wurde dadurch nachhaltig gestört. Es wird klargestellt, dass der Kulturreferent Lasse-Paul Pedersen sehr viel Energie in die Planung der SOP gesteckt hat und es daher unwahrscheinlich sei, sollte er diese bewusst hätte scheitern lassen. Das Engagement von Lasse-Paul Pedersen wird anerkannt. Telefonisch konnte mittlerweile Kontakt mit Lasse-Paul Pedersen hergestellt werden. Dieser stellt klar, dass er auch weiterhin die Planung der SOP in die Hand nehmen möchte. Allerdings nur als Hauptverantworlicher, eine anderweitige Beteiligung lehnt er ab. Über das Verbleiben der Planungunterlagen konnte auch weiterhin keine Klarheit geschaffen werden. Antrag von Moritz: Der AStA möge beschließen, die Kulturreferentin Katharina Wiedemann als Hauptverantwortliche mit der Organisation der SOP zu beauftragen. - Anmerkung: Michelle und Marika verlassen die Sitzung für Minuten, um sich zu beraten - Änderungsantrag von Michelle: Ergänze am Schluss, sollten die Planungsunterlagen nicht bis zum um 17:00 Uhr im AStA-Büro vorliegen. Ergebnis Änderungsantrag: Abgelehnt Dafür Dagegen Enthaltungen Da der Änderungsantrag abgelehnt wurde, wird nun über den ursprünglichen Antrag von Moritz abgestimmt: 9 von

10 vom Ergebnis Ursprungsantrag: Angenommen Dafür Dagegen Enthaltungen Tagesordnungspunkt 13: Sonstiges Martin berichtet, Dr. Margarete Schweiger-Wilhelm die offizielle Sekretärin des AStA ist, den AStA schon seit vielen Jahren begleitet und viel über die Arbeit weiß. Da es kaum Wissenstransfer zwischen dem letzten AStA zum neuen gab, empfiehlt er Margarete Schweiger-Wilhelm zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen. von