EEG 2017: Neue Herausforderungen an Bürgerbeteiligung und Akzeptanz
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- Reinhardt Gerstle
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1 EEG 2017: Neue Herausforderungen an Bürgerbeteiligung und Akzeptanz Lothar Schulze I 25. Windenergietage I
2 Windwärts Energie Ihr Partner für Windenergieprojekte an Land Unternehmenssitz in Hannover gegründet 1994, zählt zu den Pionieren der Windenergiebranche ca. 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Geschäftsfelder: Akquisition, Projektentwicklung, Finanzierung, Realisierung und Betriebsführung von Windenergieprojekten an Land Zielregionen: v.a. Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Teile Nordrhein- Westfalens Tochterunternehmen in Frankreich mit 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern maßgeblicher Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien und zum Umbau des Energiesystems 2
3 Die MVV Energie AG Partnerschaft in einer starken Unternehmensgruppe Seit dem 1. Oktober 2014 ist Windwärts Teil der MVV Energie Gruppe: kommunal und regional verwurzelt, Mehrheitseigner ist die Stadt Mannheim eines der führenden Energieunternehmen in Deutschland hohes energiewirtschaftliches Know-how entlang der kompletten Wertschöpfungskette auch international aktiv (Tschechische Republik, Großbritannien, Frankreich) Mitarbeiter Jahresumsatz: 3,4 Milliarden Euro EBIT 2014/15: 175 Millionen Euro unser Schwesterunternehmen juwi übernimmt die Marktverantwortung in den anderen Regionen 3
4 Entwickelte Windenergieprojekte Von 1994 bis heute SCHLESWIG HOLSTEIN 5,4 MW 3 Gesamtleistung: 294 MW NIEDERSACHSEN WESTFALEN BREMEN 25 MW 13 HESSEN HAMBURG 198,1 MW 106 5,6 MW 7 SACHSEN-ANHALT THÜRINGEN MECKLENBURG VORPOMMERN 19,1 MW 9 BERLIN BRANDENBURG SACHSEN Windenergieanlagen: 159 PFALZ SAARLAND BAYERN inkl. 21 Anlagen in der Türkei (40,8 MW) NORDRHEIN- RHEINLAND- BADEN- WÜRTTEMBERG Stand: August
5 Projekte in der Betriebsführung Windenergie 8,2 MW 5 SCHLESWIG HOLSTEIN HAMBURG MECKLENBURG VORPOMMERN Gesamtleistung: 380,4 MW NIEDERSACHSEN NORDRHEIN- WESTFALEN BREMEN 50,5 MW ,5 MW 29,4 MW SACHSEN-ANHALT 12,0 MW 6 THÜRINGEN 31,7 MW 18 BERLIN BRANDENBURG SACHSEN Windenergieanlagen: 202 RHEINLAND- 10,0 MW 5 PFALZ SAARLAND HESSEN BAYERN BADEN- 24,3 MW 10 WÜRTTEMBERG 13,8 MW 5 Stand: Oktober
6 Projekte in der Betriebsführung und Wartung Photovoltaik SCHLESWIG HOLSTEIN HAMBURG MECKLENBURG VORPOMMERN BREMEN NIEDERSACHSEN 4,5 MW 10 BERLIN 0,1 MW 1 SACHSEN-ANHALT BRANDENBURG Gesamtleistung: 25,8 MW NORDRHEIN- WESTFALEN THÜRINGEN SACHSEN HESSEN Photovoltaikprojekte: 21 RHEINLAND- PFALZ SAARLAND 1,1 MW 1 BAYERN 20,1 MW 9 BADEN- WÜRTTEMBERG Stand: Oktober
7 Hat sich der Wind gedreht? Eine Momentaufnahme aus dem August 7
8 Akzeptanz vor Ort nimmt ab! Die Zustimmung zu WEA ist im Vergleich zum Vorjahr gesunken! 8
9 Abnehmende Akzeptanz als Problem der Projektentwicklung Proteste vor Ort verunsichern die lokale und regionale Politik und führen oft zu Verzögerungen oder sogar zur Verhinderung von Projekten. Abnehmende Akzeptanz führt zu Klagen gegen Projekte. Grundstückseigentümer werden vorsichtiger. Mangelnde Akzeptanz liefert Gegnern der Erneuerbaren Vorwände für politisches Vorgehen (z. B. Vorschläge für Abstandsregelungen aus Bayern und Sachsen). Erhöhte Relevanz durch EEG 2017! 9
10 Was wissen (oder ahnen) wir über Akzeptanz vor Ort? Es gibt Faktoren in der Durchführung eines Projektes, die die Akzeptanz fördern: möglichst breite Verteilung wirtschaftlicher Vorteile frühzeitige und durchdachte Einbindung der Bevölkerung kontinuierliche und offene Kommunikation aktive Rolle kommunaler Akteure > Die Menschen vor Ort müssen erfahren, dass sie in den Planungsprozess einbezogen werden! 10
11 Akzeptanz durch wirtschaftliche Vorteile für die lokale Bevölkerung Akzeptanz ist nicht nur Ergebnis von Kommunikation und PR vor Ort. Sie muss bereits im Projekt selbst angelegt sein. Das kann heißen: Verteilen der Pachteinnahmen auf alle Grundstückseigentümer der Fläche Bürgerstiftung durch die Grundstückseigentümer finanzielle Beteiligungsmöglichkeit für die Anwohner Einnahmen für die Kommune vor Beginn der Gewerbesteuereinnahmen (z. B. gemeinsame Projektentwicklung) 11
12 Wie kann Kommunikation zur Akzeptanz beitragen? Information und Transparenz sind unabdingbar für Akzeptanz (notwendig, nicht hinreichend!) die spezifischen Vorteile für die Menschen vor Ort darstellen auf Emotionen eingehen und Ängsten durch Information entgegenwirken diejenigen erreichen, die nicht von vornherein gegen ein Projekt sind es dürfen nicht nur die Gegner und die Bürgerinitiativen zu hören sein! Inhalte: konkreter wirtschaftlicher Nutzen für Bürger und Gemeinde Möglichkeiten einer Beteiligung nach den Wünschen der Menschen vor Ort Schutz von Mensch und Natur durch rechtliche Vorgaben andere Sichtweise auf vorgebliche Gefahren (z.b. Infraschall) übergeordnete Ziele nicht vergessen! 12
13 Dialog- und Informationsangebote Übersicht möglicher Angebote während der Planungs- und Entwicklungsphase Postwurfsendung Pressearbeit Projektwebsite Info-/Dialogveranstaltung Bürgerwerkstatt Runder Tisch 13
14 Dialog- und Informationsangebote Übersicht möglicher Angebote während und nach der Realisierung Baustellenbegehung Einweihungsfeier Anlässe nutzen Umweltbildung Vereinssponsoring / Spenden Präsentation Stromerzeugung 14
15 EEG 2017: Akzeptanz und Bürgerbeteiligung werden wichtiger Regelungen zur Bürgerenergie verschaffen Bürgerenergiegesellschaften Wettbewerbsvorteile in den Ausschreibungen. EEG 2017 legt Schwerpunkt auf Akteursvielfalt in der Projektentwicklung, nicht im Betrieb! Erhöhter Wettbewerbsdruck durch Auktionen, Deckelung des Zubaus und Netzausbaugebiet. Scheitern Projekte in der Planungsphase, kann das u.u. im Ausschreibungswettbewerb nicht mehr kompensiert werden. Mangelnde Akzeptanz kann die Ausweisung von Vorrangflächen verhindern, die dringend benötigt werden. Die grundlegenden Änderungen im EEG 2017 erhöhen die Bedeutung der Akzeptanz vor Ort noch! Bürgerbeteiligung kann Weg zu mehr Akzeptanz sein! 15
16 Das Netzausbaugebiet Netzausbaugebiet Zone 2: Schleswig-Holstein und Mecklenburg- Vorpommern komplett / nördliche Hälfte von Niedersachsen (siehe Grafik) Zubaurate in Höhe von ca. 900 MW/a (brutto) Verschärfter Wettbewerb in diesem Gebiet Vorteile der Bürgerenergieprojekte noch größer Entwurf vom 5. Oktober
17 Wer kann Akzeptanz erreichen? Genossenschaften und andere Bürgerenergiegesellschaften? + echte Bürgerenergie + demokratisch organisiert + regional verankert finanzielle Möglichkeiten beschränkt Risikostreuung kaum möglich trotz Vorteilen im EEG sind die Risiken der Projektentwicklung nach wie vor erheblich können den Ausbau im erforderlichen Ausmaß nicht alleine stemmen Projektentwickler? + Erfahrung und Know-how in Planung, Entwicklung und Realisierung + können verschiedene Beteiligungsformen anbieten + können Risiken tragen + z.t. professionelle Kommunikationsabteilungen - oft überregional tätig - verkaufen Windparks auch an institutionelle Investoren - private Unternehmen > müssen Profit erwirtschaften 17
18 Bürgerenergie und Projektentwickler eine gute Partnerschaft Bürgerbeteiligung und Akzeptanz sind wesentliche Bedingungen für den weiteren Ausbau der Windenergie. Das EEG 2017 verstärkt diese Bedeutung noch. Bürgerenergie definiert sich über Eigentum und Betrieb der Anlagen, nicht über die Planung. Projektentwickler und Bürgerenergiegesellschaften/ Genossenschaften können und müssen eine wichtige Rolle spielen. Zusammenarbeit ist essenziell! Erfahrene und fachlich gut aufgestellte Projektentwickler, die partnerschaftlich und fair mit Bürgerenergie-Akteuren zusammenarbeiten, sind sehr gut geeignet, auch unter den Bedingungen des EEG 2017 Akzeptanz für die Windenergie durch Bürgerbeteiligung zu erreichen. 18
19 Ansprechpartner: Lothar Schulze Geschäftsführer Tel. 0511/ Fax 0511/ Windwärts Energie GmbH - Ein Unternehmen der MVV Energie Gruppe Hanomaghof 1, Hannover,
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