Inhaltsübersicht. C. Bedürftigkeit Anrechnung von tatsächlich erzieltem Erwerbseinkommen. 2. Anrechnung fiktiver Einkünfte

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1 Inhaltsübersicht Vorwort zur dritten Auflage Vorwort zur zweiten Auflage Vorwort zur ersten Auflage Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis A. Grundsätze für die Berechnung des Trennungs- und nachehelichen Unterhalts Berechnungsstufen Darlegungs- und Beweislast Fehler in der Prüfungsreihenfolge B. Bedarf Einkommen des Unterhaltspflichtigen Berücksichtigungsfähige Abzugsposten Wohnvorteil Einkommen des Unterhaltsberechtigten Bedarfsberechnung Mindestbedarf Konkrete Bedarfsberechnung Trennungsbedingter Mehrbedarf C. Bedürftigkeit Anrechnung von tatsächlich erzieltem Erwerbseinkommen Anrechnung fiktiver Einkünfte

2 Inhaltsübersicht 3. Einkünfte aus Kapitalvermögen Verwertung des Vermögensstammes des Unterhaltsberechtigten Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Wohnvorteil des Unterhaltsberechtigten Unentgeltliche Zuwendungen Dritter Einkünfte aus staatlichen Sozialleistungen D. Leistungsfähigkeit Fehlen der Leistungsfähigkeit als Einwendung Eheangemessener Bedarf als Grenze der Leistungsfähigkeit Billigkeitsunterhalt nach 1581 BGB Der Selbstbehalt als Grenze der Leistungsfähigkeit Berechnung der Leistungsfähigkeit E. Rangverhältnisse und Mangelfall Rangverhältnisse Mangelfall F. Familienunterhalt Strukturmerkmale Durchsetzbare Barunterhaltsansprüche Konkurrenz mit Barunterhaltsansprüchen Verzeichnis der verwendeten und weiterführenden Literatur Stichwortverzeichnis

3 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur dritten Auflage Vorwort zur zweiten Auflage Vorwort zur ersten Auflage Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis A. Grundsätze für die Berechnung des Trennungs- und nachehelichen Unterhalts Berechnungsstufen Darlegungs- und Beweislast Fehler in der Prüfungsreihenfolge B. Bedarf Einkommen des Unterhaltspflichtigen Einkommen aus nicht selbständiger Tätigkeit Einkommen Abgeschlossenes Kalenderjahr Laufendes Kalenderjahr Ermittlung des Jahresbruttoeinkommens Abzug von Steuern Abzug von Sozialabgaben Ermittlung des Nettoeinkommens Sonstige relevante Einkommensbestandteile Sonstige Abzüge Vermögenswirksame Leistungen Berufsbedingte Aufwendungen Berücksichtigung von Steuererstattungen Umlegungszeitraum Allgemeine Grundsätze Aufteilung von Steuerbescheiden Das begrenzte Realsplitting

4 12 Inhaltsverzeichnis Eintragung eines Freibetrages auf der Steuerkarte Geltendmachung der Steuervorteile nach 33a EStG Geltendmachung der Steuervorteile im laufenden Unterhaltsrechtsstreit Geltendmachung von Steuervorteilen nach Beendigung des Unterhaltsrechtsstreites Familienzuschlag nach der Beamtenbesoldung Einkommen aus selbständiger Tätigkeit Personenkreis Der Bewertungszeitraum Einkommen Steuerlasten Vorsorgeaufwendungen Die Einnahme-Überschuss-Rechnung Das Betriebsvermögen und die Abschreibungen Weitere Fehlerquellen Berücksichtigung von Entnahmen Aufstockung des Vorratsvermögens Rückstellungen Die Darlegungs- und Beweislast Vorsorgeaufwendungen Berufsbedingte Aufwendungen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Einstellung in die Unterhaltsberechnung Einnahmen Abziehbare Ausgaben Ermittlung der Miet- bzw. Pachteinnahmen Verluste Bedarfsprägender Charakter von Mieteinkünften Mehrjahresdurchschnitt bei Mieteinkünften Einkünfte aus Kapitalvermögen Einstellung in die Unterhaltsberechnung Vermögenserträge Abzüge Anrechnung von Erträgen Bedarfsprägender Charakter von Zinseinkünften Zurechnung fiktiver Erträge Einkünfte aus Pensionen und Renten

5 Inhaltsverzeichnis Berücksichtigung behinderungsbedingten Mehrbedarfs Bedarfsprägender Charakter der Renteneinkünfte Einstellung in die Unterhaltsberechnung Nebeneinkünfte von Rentnern Rentennachzahlungen Einkünfte aus sozialstaatlichen Zuwendungen Kindergeld Pflegegeld Erziehungs- und Elterngeld Arbeitslosen- und Krankengeld Arbeitslosengeld II Freiwillige unentgeltliche Zuwendungen Dritter Eheprägender Charakter von Erwerbseinkünften Kriterien Normale Einkommensentwicklungen Außergewöhnliche Einkommensentwicklungen Sonstige Einkünfte Darlegungs- und Beweislast Zurechnung fiktiver Erwerbseinkünfte Auswirkungen auf die ehelichen Lebensverhältnisse Arbeitsplatzverlust Arbeitsplatzwechsel Verselbständigung Arbeitslosigkeit Ernsthafte Bewerbungsbemühungen Reale Beschäftigungschance Darlegungs- und Beweislast Wechsel in den Ruhestand Höhe der fiktiven Einkünfte und Dauer der Zurechnung Höhe der fiktiven Einkünfte Dauer der Zurechnung Arbeitslosengeld und Nebenverdienst Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit Berücksichtigung von Krankengeld Zurechnung fiktiver Einkünfte Erstmals nach Trennung oder Scheidung erzieltes Erwerbseinkommen des bis dahin haushaltsführenden Ehegatten

6 14 Inhaltsverzeichnis 2. Berücksichtigungsfähige Abzugsposten Krankheitsbedingter Mehrbedarf Verbindlichkeiten Bedarfsprägend Berücksichtigung der monatlichen Belastung Einstellung in die Unterhaltsberechnung Aufwendungen zur Vermögensbildung Aufwendungen für die Altersversorgung Kindesunterhalt Minderjährigenunterhalt Unterhalt des unterhaltspflichtigen Ehegatten für ein beim unterhaltsberechtigten Ehegatten lebendes Kind Unterhalt des Unterhaltspflichtigen gegenüber im eigenen Haushalt lebenden gemeinsamen Kindern Unterhalt gegenüber nicht gemeinsamen Kindern Bedarfsprägung von Einkünften aus Karrieresprung Berücksichtigung von Kindesunterhalten bei den ehelichen Lebensverhältnissen im Falle eines Karrieresprungs Unterhalt für volljährige, gemäß 1603 Abs. 2, Satz 2 BGB privilegierte Kinder Beiderseitiges eheprägendes Einkommen Nicht eheprägendes Einkommen des Unterhaltsberechtigten Alleiniges Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils Unterhalt für nicht gemäß 1603 Abs. 2, Satz 2 BGB privilegierte Volljährige Unterhalt gegenüber einem neuen Ehegatten Unterhalt gegenüber Berechtigten nach 1615l BGB Unterhalt gegenüber Eltern Betreuungsbonus Kindergartenbeiträge Betreuungskosten Mietkosten Der Unterhaltspflichtige zahlt die Miete

7 Inhaltsverzeichnis Der Unterhaltpflichtige verbleibt in der Wohnung Der Unterhaltsberechtigte verbleibt in der Wohnung Der Unterhaltsberechtigte zahlt die Miete Der Unterhaltpflichtige verbleibt in der Wohnung Der Unterhaltsberechtigte verbleibt in der Wohnung Wohnvorteil Arten des Wohnvorteils Grundlagen des Wohnvorteils Einstellung des Wohnvorteils in die Unterhaltsberechnung Berechnung des eheprägenden Wohnvorteils Unterhalt ab Scheitern der Ehe Trennungsunterhalt bis Scheitern der Ehe Berücksichtigung von Hauslasten Abzug von Annuitätsleistungen Mit dem Grundeigentum verbundene Kosten Instandhaltungskosten Behandlung von Hausschulden, die den Wohnwert übersteigen Verbrauch des Veräußerungserlöses aus dem Verkauf der Immobilie nach Trennung oder Scheidung Veräußerung des Miteigentumsanteils an den anderen Ehegatten Nutzungsentschädigung Berechnungsbeispiele Einkommen des Unterhaltsberechtigten Eheprägende Erwerbseinkünfte Fiktive Einkünfte Versorgungsentgelt Versorgungsleistungen Höhe des Versorgungsentgelts Ersparnis von Aufwendungen Zumutbarkeit Darlegungs- und Beweislast Überobligationsmäßige Einkünfte Renteneinkünfte

8 16 Inhaltsverzeichnis 4.6 Zinseinkünfte Mieteinnahmen Freiwillige Leistungen Dritter Berücksichtigung von Verbindlichkeiten und Unterhaltspflichten Veränderung nach der Scheidung Veränderung nach der Trennung Bedarfsberechnung Ehegattenquote Methodenwahl Differenzmethode Additionsmethode Quotenbedarfsmethode Anrechnungsmethode Mischmethode Mindestbedarf Konkrete Bedarfsberechnung Grundlagen der konkreten Bedarfsberechnung Sättigungsgrenze Angemessenheit der konkreten Bedarfsberechnung Auskunftsanspruch Abänderungsverfahren Checkliste Altersvorsorgeunterhalt Einkünfte des Unterhaltsberechtigten Trennungsbedingter Mehrbedarf Einstellung in die Unterhaltsberechnung Berechnung des trennungsbedingten Mehrbedarfs Wohnkosten Kosten der Haushaltsführung Umzugskosten Hausratsanschaffungen

9 Inhaltsverzeichnis 8.3 Trennungsbedingter Mehrbedarf des Unterhaltsverpflichteten Leistungsfähigkeit beim trennungsbedingten Mehrbedarf Beiderseitiger trennungsbedingter Mehrbedarf Geltendmachung im Verfahren Trennungsbedingter Mehrbedarf und Mangelfall C. Bedürftigkeit Anrechnung von tatsächlich erzieltem Erwerbseinkommen Einkünfte aus eheprägender Erwerbstätigkeit Berücksichtigung von Schulden Betreuungskosten Kindergartenbeiträge Unterhaltsverpflichtungen Unterhalt gegenüber minderjährigen Kindern Haftungsanteil bei gemäß 1603 Abs. 2, Satz 2 BGB privilegierten Kindern Haftungsanteil bei nicht privilegierten Volljährigen Einkünfte aus nicht eheprägender Erwerbstätigkeit Fehlen eines Surrogats Außergewöhnliche Einkommensentwicklungen Berücksichtigung von Schulden und Unterhaltsverpflichtungen Anrechnung fiktiver Einkünfte Erwerbsobliegenheit bei Betreuung minderjähriger Kinder Basisunterhalt Betreuungsunterhalt ab dem 3. Lebensjahr des Kindes Alter des Kindes Gestaltung der Erwerbstätigkeit Betreuungsangebot des anderen Elternteils Kindbezogene Verlängerungsgründe Überobligatorische Belastung Elternbezogene Verlängerungsgründe Darlegungs-und Beweislast

10 18 Inhaltsverzeichnis 2.2 Erwerbsobliegenheit in der Trennungszeit Erwerbsobliegenheit und Vertrauensschutz Erwerbsobliegenheit und Krankheit Dauer der Zurechnung fiktiver Einkünfte und deren Höhe Einkünfte aus Kapitalvermögen Eheprägende Einkünfte Nicht eheprägende Einkünfte Zurechnung fiktiver Zinsen Höhe der fiktiven Zinsen Verwertung des Vermögensstammes des Unterhaltsberechtigten Beim nachehelichen Unterhalt Vermögen Wirtschaftlichkeit Billigkeitsabwägung Umfang der Vermögensverwertung Beim Trennungsunterhalt Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Eheprägende Einkünfte Nicht prägende Einkünfte Wohnvorteil des Unterhaltsberechtigten Der eheprägende Wohnvorteil Unterhalt bis zum Scheitern der Ehe Unterhalt ab Scheitern der Ehe Bei langer Trennungsdauer Angemessener Wohnwert Wohnwert beim Unterhalt ab Scheitern der Ehe Berücksichtigung von Finanzierungskosten Der in der Ehewohnung verbleibende bedürftige Ehegatte trägt die Finanzierungskosten Der nicht in der Wohnung verbliebene unterhaltspflichtige Ehegatte zahlt die Finanzierungskosten Berücksichtigung von Finanzierungskosten, die den Wohnwert übersteigen

11 Inhaltsverzeichnis Berücksichtigung von verbrauchsunabhängigen Nebenkosten Berücksichtigung von verbrauchsabhängigen Nebenkosten Übernahme des Miteigentumsanteils des unterhaltsverpflichteten durch den unterhaltsberechtigten Ehegatten Wohnwert bei Zahlung einer Nutzungsentschädigung Nicht eheprägender Wohnvorteil Unentgeltliche Zuwendungen Dritter Einkünfte aus staatlichen Sozialleistungen Sozialhilfe Subsidiarität Forderungsübergang Unterhaltszeitraum vor Rechtshängigkeit Unterhaltsansprüche ab Rechtshängigkeit Unterhaltsansprüche ab der letzten mündlichen Verhandlung Berücksichtigung fiktiver Einkünfte des Unterhaltsverpflichteten bei Sozialhilfebezug durch den Berechtigten Arbeitslosengeld II Erziehungs- und Elterngeld Wohngeld Berücksichtigung als Einkommen Darlegungs- und Beweislast Erträge aus dem Altersvorsorgeunterhalt D. Leistungsfähigkeit Fehlen der Leistungsfähigkeit als Einwendung Eheangemessener Bedarf als Grenze der Leistungsfähigkeit Billigkeitsunterhalt nach 1581 BGB Individuelle Kürzung Kürzung gemäß Mangelfallberechnung

12 20 Inhaltsverzeichnis 3.3 Quotenmäßige Kürzung Der Selbstbehalt als Grenze der Leistungsfähigkeit Anwendungsbereich Der Selbstbehalt des Ehegatten nach den Leitlinien der Oberlandesgerichte Änderungen des Selbstbehalts Sonstige Deckung der Lebenshaltungskosten Berücksichtigung von Mietkosten Höhere Miete als die in den Selbstbehaltsätzen berücksichtigten Wohnkosten Geringere Miete als der in die Selbstbehaltsätze eingearbeitete Wohnkostenanteil Zusammenleben mit neuem Lebenspartner oder im Falle der Wiederheirat Berechnung der Leistungsfähigkeit Einkommen Zinsen Schulden Anrechnung eines Wohnvorteils Eheprägender Wohnvorteil Wohnwertberechnung beim Trennungsunterhalt bis zum Scheitern der Ehe Wohnwertberechnung unter Berücksichtigung laufender Finanzierungskosten Berücksichtigung von Finanzierungskosten, die den Wohnwert übersteigen: Berechnung der Leistungsfähigkeit bei Übernahme des hälftigen Miteigentumsanteils des Unterhaltsberechtigten Wohnwertberechnung bei Unterhalt nach Scheitern der Ehe Wohnwert bei Nutzungsentschädigung Nicht eheprägender Wohnvorteil Die Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit durch Betreuung eines unterhaltsberechtigten Kleinkindes ( Hausmannrechtsprechung )

13 Inhaltsverzeichnis Im Falle der Wiederheirat Geltung für den Unterhalt minderjähriger Kinder Geltung für den Unterhalt des geschiedenen Ehegatten Im Falle einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft Zurechnung von Einkünften zur Erfüllung von Unterhaltsverpflichtungen gegenüber der alten Familie Beachtlichkeit der Rollenwahl Verpflichtung des Unterhaltsschuldners und seines neuen Ehegatten oder Lebensgefährten Umfang der Nebentätigkeit Sicherstellung des Familienunterhalts Hypothetische Prüfung der Leistungsfähigkeit bei vollschichtiger Erwerbstätigkeit Berechnungsbeispiel E. Rangverhältnisse und Mangelfall Rangverhältnisse Rangstufen Rangverhältnisse zwischen mehreren unterhaltsberechtigten Ehegatten Beurteilung der Rangverhältnisse Unterhaltsberechnung bei Vorrang des geschiedenen Ehegatten Unterhaltsberechnung bei Gleichrang Unterhaltsberechnung bei Nachrang des geschiedenen Ehegatten Unterhaltsberechnung bei Ehegatten mit Einkünften Unterhaltsberechnung bei unterschiedlichen ehelichen Lebensverhältnissen Rangverhältnis zwischen Ehegatten und Berechtigten nach 1615l BGB Auswirkungen der Rangverhältnisse im Mangelfall Mangelfall Auswirkungen auf die Einkommensermittlung Verpflichtung zur Vermögensverwertung Beim nachehelichen Unterhalt Beim Trennungsunterhalt

14 Inhaltsverzeichnis 2.3 Auswirkungen des Mangelfalls auf die Einkommensgruppen der Düsseldorfer Tabelle Mangelfallberechnung Grundsätze der Mangelfallberechnung Einsatzbeträge Einsatzbeträge für getrennt lebende oder geschiedene Ehegatten Einsatzbeträge für den mit dem Unterhaltspflichtigen zusammenlebenden Ehegatten Einsatzbeträge für den Unterhaltsberechtigten nach 1615l BGB Verteilungsmasse F. Familienunterhalt Strukturmerkmale Durchsetzbare Barunterhaltsansprüche Konkurrenz mit Barunterhaltsansprüchen Umrechnung des Familienunterhalts in Barunterhalt Berechnungsmethoden Verzeichnis der verwendeten und weiterführenden Literatur Stichwortverzeichnis