Situation in Syrien seit Januar 2018
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- Otto Hofer
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1 Situation in Syrien seit Januar Januar: Hilfsorganisationen berichten, ein Luftangriff habe ein Krankenhaus in Maarat an-numan in der Region Idlib zerstört. Sie werfen Syrien vor, in der Provinz gezielt Krankenhäuser anzugreifen. Russische Kampfflugzeuge gehen intensiv gegen Aufständische in der Enklave Ost-Ghouta vor. 9. Januar Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kündigt an, Soldaten würden bei Manbidsch und Afrin gegen die Kämpfer der SDF und der YPG vorgehen. Damit verstößt die Türkei gegen das Völkerrecht, da die Soldaten in syrisches Hoheitsgebiet vordringen. Offenbar israelische Kampfflugzeuge greifen Munitionslager der syrischen Armee und der Hisbollah bei Damaskus an. Angeblich wird eines der Flugzeuge beschädigt. Die Kämpfe um Ortschaften in Idlib gehen weiter. Nach Angaben der UN fliehen zehntausende Menschen aus der Region zur Grenze zur Türkei. 14. Januar Die türkische Artillerie beschießt Dörfer um die von Kurden kontrollierte Stadt Afrin. Die Türkei will verhindern, dass die Kurden sich dort etablieren und kurdische Rebellen in der Türkei unterstützen. 20. Januar Massive Angriffe türkischer Kampfflugzeuge auf Afrin selbst. Türkische Soldaten dringen erneut auf syrisches Gebiet vor, es kommt zu Kämpfen mit kurdischen Milizen. Die türkische Militäroffensive "Operation Olivenzweig" hat begonnen - trotz der Beziehungen zwischen der kurdischen YPG und den USA. Russland kündigt an, sich in die Kämpfe dort nicht einzumischen. Syrische Truppen und ihre Verbündeten bekämpfen auch in den "Deeskalationszonen" weiter Gruppen, die sie als Terroristen bezeichnen. 30. Januar Beginn einer Friedenskonferenz in Sotschi, die Russland, die Türkei und Iran einberufen haben. Aus Reihen der Gegner von Präsident Assad kommen allerdings kaum Vertreter.
2 3. Februar Ein russisches Kampfflugzeug stürzt bei Sarakeb im Nordwesten Syriens ab, der Pilot rettet sich, wird aber von Aufständischen getötet - angeblich, weil er auf sie geschossen hat. Weißhelme in der Stadt geben an, die syrischen Truppen hätten Chlorgas eingesetzt. Beweise gibt es nicht. Im Osten Syriens beginnen syrische Truppen und verbündete Milizen mit einem Angriff auf Positionen der SDF. Die US-Luftwaffe reagiert mit einem Angriff auf die syrischen Soldaten, es gibt etwa 100 Tote. 10. Februar Ein israelisches Kampfflugzeug greift eine Drohnenkontrollstation in Syrien an - und wird von einer Flugabwehrrakete getroffen. Die Maschine stürzt über israelischem Gebiet ab, die Piloten überleben. Anschließend greift Israel mehrere Ziele in Syrien an, darunter Flugabwehrstellungen. Die SDF schießt am selben Tag einen türkischen Kampfhubschrauber ab, beide Piloten sterben dabei. Einige Tage später erreicht ein Hilfskonvoi der UN die von syrischen Truppen belagerte Region Ost-Ghouta, eigentlich eine Deeskalationszone. Eine Feuerpause, um Verwundete abzutransportieren, lehnt die syrische Regierung ab. 19. Februar Es kommt kommt zu massiven Angriffen auf Ost-Ghouta, auch Krankenhäuser werden getroffen. UN-Generalsekretär António Guterres fordert den UN-Sicherheitsrat auf, die Lage dort zu untersuchen. Unterdessen beginnen schiitische Milizen die Kurden um Afrin gegen die türkischen Soldaten zu unterstützen. 24. Februar Der UN-Sicherheitsrat verabschiedet eine Resolution, die für Ost- Ghouta eine Waffenruhe für 30 Tage fordert. Die Angriffe gehen trotzdem weiter. Erst am 26. Februar beginnt Russland, den Einwohnern einige Stunden pro Tag Zeit zu lassen, um die Stadt zu verlassen. 18. März
3 Beginn einer Bodenoffensive syrischer Truppen auf Ost-Ghouta, innerhalb der kommenden Tage dringen syrische Soldaten und ihre Verbündeten immer weiter in das Gebiet ein. UN- Generalsekretär António Guterres fordert sicheren Zugang für humanitäre Hilfe. Ein erster Versuch, Hilfslieferungen in die Stadt zu bringen, musste abgebrochen werden. Unterdessen bereitet die Türkei mit Artillerie und Luftangriffen die Eroberung Afrins durch Bodentruppen vor. Am 13. März ist die Stadt vollständig eingekesselt. Es gibt Berichte über den Beschuss des einzigen Krankenhauses mit etlichen Toten. Zehntausende Menschen fliehen aus der Stadt. Am 18. Märzverkündet Präsident Erdoğan die Einnahme der Stadt. 21. März Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilt die türkische Offensive in Syrien. 24. März Nach erneuten Angriffen von Regierungstruppen und mit ihnen verbündete, von Iran kontrollierte Milizen nach intensiven Luftangriffen auf die Rebellen in Ost-Ghouta fliehen Mitte März fliehen Tausende Menschen in Richtung Damaskus. Die Rebellen beginnen mit dem Abzug aus der Stadt, nachdem es zu einer Vereinbarung zwischen ihnen und der syrischen Armee gekommen ist. Die Armee kontrolliert nun 90 Prozent der Region. In den kommenden Tagen verlassen auch Tausende Zivilisten die Region vor allem in Richtung der noch überwiegend von Rebellen beherrschten Provinz Idlib. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen geht davon aus, dass in den vergangenen Wochen mehr als 2000 Zivilisten getötet wurden, mehr als 8500wurden verletzt. Russischen Angaben zufolge haben mehr als Zivilisten das Gebiet verlassen. Ende März kündigt US-Präsident Trump einen baldigen Abzug der US-Truppen aus Syrien an. Einen Termin gibt es allerdings nicht. 4. April Die Präsidenten Russlands, Irans und der Türkei verkünden bei einem Treffen in Ankara, ein baldiges Ende der Kämpfe in Syrien anzustreben. Ziele seien eine dauerhafte Waffenruhe und ein Ende des Bürgerkriegs durch politische Verhandlungen. Allerdings fordert der türkische Präsident Erdoğan ein weiteres Vorgehen gegen die kurdischen Milizen in Syrien. Irans Präsident Hassan Rohani dagegen will, dass die von der türkischen Armee kontrollierten Gebiete an die syrische Armee übergeben werden.
4 8. April Weißhelme melden aus der Stadt Duma in Ost-Ghouta, es habe in der Nacht einen Chemiewaffenangriff gegeben. Duma ist der letzte Ort in der Region, in dem Aufständische noch gegen Regierungstruppen kämpfen. Hilfsorganisationen sprechen von mehr als 150 Toten und mehr als 1000Verletzten. Die USA kündigen an, den Bericht zu überprüfen. US-Präsident Trump twittert: "Präsident Putin, Russland und Iran sind verantwortlich für die Unterstützung des Tiers Assad. Großer Preis zu zahlen." Frankreich und Deutschland verurteilen den Angriff. Syrien und Russland weisen die Vorwürfe zurück. Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen will Experten nach Duma schicken. Ein entsprechender Resolutionsentwurf für den UN-Sicherheitsrat aus den USA wird von Russland blockiert, gegen zwei russische Entwürfe legen die Amerikaner ihr Veto ein. 9. April Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana berichtet von einem Raketenangriff auf eine Militärbasis in der Provinz Homs. Von wem er ausging, ist unklar. Russland macht Israel dafür verantwortlich. Ein Zusammenhang mit dem Chemiewaffenangriff in Ost-Ghouta besteht offenbar nicht. 10. April Es wird bekannt, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron es für möglich hält, die "chemischen Kapazitäten" Syriens anzugreifen. Verbündete Syriens sollen aber kein Ziel sein. Eine Entscheidung soll nach Beratungen mit den USA und Großbritannien in den nächsten Tagen fallen. Russlands Botschafter im Libanon erklärt, Russland könnte jede US-Rakete auf syrischem Hoheitsgebiet abfangen. 11. April US-Präsident Trump twittert Russland solle sich für Raketen bereit machen, "denn sie werden kommen". Moskau dürfe sich nicht mit einem Tier - gemeint ist Syriens Präsident Baschar al- Assad - verbünden. Frankreichs Präsident Macron weist darauf hin, man hätte den Beweis für die Verantwortung Syriens zumindest für den Einsatz von Chlor. 12. April Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt, sie sehe eine syrische Verantwortung für den Giftgasangriff. Deutschland werde alle Maßnahmen unterstützen, die der UN-Sicherheitsrat beschließe. Aber eine Beteiligung an einem Militärschlag in Syrien schließt sie aus. Die
5 Regierung in Damaskus erklärt, ihre Truppen würden Ost-Ghouta nun vollständig kontrollieren. 15. April Macron verkündet in TV Interview Vor zehn Tagen wollte Präsident Trump die Vereinigten Staaten aus Syrien abziehen. Wir haben ihn davon überzeugt zu bleiben. Frankreich wolle westliche Staaten, Russland, und die Türkei zu einer neuen diplomatischen Initiative bringen, um eine langfristige politische Lösung in Syrien zu erreichen. Macron bot sich zudem als Vermittler zwischen Russland und den USA an. 16. April Auch nach den Luftschlägen in Syrien möchte Trump die US-Soldaten schnellstmöglich aus Syrien abziehen. 18.April Eigentlich sollten internationale Chemiewaffenexperten mit den Untersuchungen zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma beginnen. Aber es scheint sich zu verzögern. Grund: die Sicherheitslage vor Ort. Ein Ermittlerteam der Organisation für Chemiewaffen (OPCW) soll in Duma in Syrien herausfinden, ob es einen Giftgaseinsatz gegeben hat. Die Inspektoren sind in Syrien, aber wann ihre Arbeit beginnt, ist unklar.
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