Brandenburgisches Hochschulgesetz
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- Simon Hertz
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1 NomosKommentar Knopp Peine Topel [Hrsg.] Brandenburgisches Hochschulgesetz GWHL StiftG-EUV BbgHZG Handkommentar 3. Auflage Nomos
2 NomosKommentar Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp Prof. em. Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine Harald Topel [Hrsg.] Brandenburgisches Hochschulgesetz GWHL StiftG-EUV BbgHZG Handkommentar 3. Auflage Prof. Dr. Eike Albrecht, Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg Dr. Matthias Bode, M.A., Stiftung für Hochschulzulassung, Dortmund Alexander Drescher, Brandenburgische Technische Universität Cottbus- Senftenberg RA Prof. Dr. Klaus Herrmann, Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg Dr. Jan Hoffmann, LL.M. Eur., Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg Janine von Kittlitz, Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg Prof. Dr. Winfried Kluth, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg Prof. (em.) Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine, ehemals Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) Christine Richter, Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg Wolfgang Schröder, Kanzler, Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg Alexander Tappert, Justitiar der Stadt Cottbus Harald Topel, Ministerialrat, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg Nomos
3 Zitiervorschlag: HK-BbgHG/Bearbeiter 3. Auflage 2018 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.
4 Geleitwort... 5 Vorwort... 7 Herausgeber- und Autorenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Gesetze und Verordnungen Brandenburgisches Hochschulgesetz (BbgHG) Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen 1 Geltungsbereich Hochschulen; Verordnungsermächtigung Aufgaben; Verordnungsermächtigung Freiheit von Lehre, Forschung und Studium in Wissenschaft und Kunst; wissenschaftliche Redlichkeit... 5 Rechtsstellung; Aufsicht Staatliche Finanzierung und Körperschaftsvermögen Gleichstellung von Frauen und Männern Theologische Ausbildung an staatlichen Hochschulen Abschnitt 2 Hochschulzugang und Zulassung, Immatrikulation, Exmatrikulation, Studierendenschaft Hochschulzugangsberechtigung; Verordnungsermächtigung Studienkolleg; Verordnungsermächtigung Ermittlung der Ausbildungskapazität und Festsetzung von Zulassungszahlen; Verordnungsermächtigung... Zentrale Vergabe von Studienplätzen; örtliche Zulassungsbeschränkungen; Verordnungsermächtigung Zulassungshindernisse Immatrikulation und Exmatrikulation; Ordnungsverstöße; Ordnungsverfahren
5 16 Studierendenschaft Abschnitt 3 Studium, Lehre, Prüfungen 17 Ziel des Studiums; Studienreform Studiengänge Studienordnungen Studienberatung Prüfungen Prüfungsordnungen für Hochschulprüfungen; Rahmenordnungen für Studium, Prüfungen, Zugang und Zulassung Einstufungsprüfung; Anerkennung von Leistungen Wissenschaftliche Weiterbildung Lehrangebot Qualitätssicherung; Evaluation der Lehre Abschnitt 4 Hochschulgrade, Promotion und Habilitation 28 Hochschulgrade Verleihung und Führung von Graden Ausländische Hochschulgrade Promotion Habilitation Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses; Verordnungsermächtigung Ordnungswidrigkeiten, Ordnungsmaßnahmen Abschnitt 5 Forschung 35 Aufgaben und Koordination der Forschung Forschung und Lehre mit Mitteln Dritter
6 37 38 Abschnitt 6 Personal der Hochschule Unterabschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Dienstrechtliche Zuordnung der Hochschulbediensteten; Verarbeitung personenbezogener Daten; Unterabschnitt 2 Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal der Hochschule 39 Personalkategorien Berufung von Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern; Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren... Dienstrechtliche Aufgaben der Hochschullehrinnen und Hochschullehrer... Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren Dienstrechtliche Sonderregelungen Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren... Dienstrechtliche Stellung der Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren... Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer mit Schwerpunktbildung in der Lehre oder Forschung Führung der Bezeichnung Professorin oder Professor Akademische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Lehrverpflichtung; Verordnungsermächtigung Nebentätigkeit; Verordnungsermächtigung Gastprofessorinnen und Gastprofessoren und Gastdozentinnen und Gastdozenten... Unterabschnitt 3 Nebenberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal Personalkategorien Nebenberufliche Professorinnen und Professoren
7 55 Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren und Ehrenprofessorinnen und Ehrenprofessoren Privatdozentinnen und Privatdozenten Außerplanmäßige Professorinnen und Professoren Lehrbeauftragte Wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte Abschnitt 7 Mitgliedschaft und Mitwirkung 60 Mitglieder und Angehörige Allgemeine Grundsätze der Mitwirkung Wahlen Öffentlichkeit Abschnitt 8 Zentrale Hochschulorganisation 64 Zentrale Hochschulorgane Präsidentin oder Präsident Hauptberufliche Vizepräsidentin oder hauptberuflicher Vizepräsident Kanzlerin oder Kanzler Zentrale und dezentrale Gleichstellungsbeauftragte Beauftragte oder Beauftragter für die Belange von Hochschulmitgliedern mit Behinderungen Hochschulbibliothek Abschnitt 9 Dezentrale Hochschulorganisation Organisatorische Grundeinheiten; Organe des Fachbereichs Wahl und Aufgaben der Dekanin oder des Dekans Abschnitt 10 Wissenschaftliche Einrichtungen Aufgaben; Einrichtung; Organisation wissenschaftlicher Einrichtungen... Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten für mehrere Hochschulen
8 76 Wissenschaftliche Einrichtungen an der Hochschule Abschnitt 11 Landeshochschulrat 77 Organisation und Aufgaben Abschnitt 12 Studentenwerke Organisation; Rechtsstellung; Aufgaben; Verwaltungsrat Geschäftsführung Finanzierung, Wirtschaftsführung und Rechnungswesen Aufsicht Abschnitt 13 Anerkennung von Hochschulen und Berufsakademien 83 Anerkennung Anerkennungsverfahren Folgen der Anerkennung Verlust der Anerkennung Berufsakademien Abschlussbezeichnungen Verlust der staatlichen Anerkennung Ordnungswidrigkeiten Abschnitt 14 Übergangsbestimmungen 91 Übergangsbestimmungen zur Organisationsstruktur Überleitung des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals Übergangsbestimmungen für bestimmte Dienstverhältnisse Gesetz zur Weiterentwicklung der Hochschulregion Lausitz (GWHL) 1 Errichtung Organisatorische Grundeinheiten Zentrale wissenschaftliche Einrichtungen Hochschulzugang
9 5 6 Hochschulpersonal, Studierende, korporationsrechtliche Stellung... Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal Haushaltsrechtliche Zuweisung der Stellen und Mittel Leitung der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg Gründungspräsidentin, Gründungspräsident Kanzlerin, Kanzler Gründungspräsidium Gründungssenat, erweiterter Gründungssenat Aufgaben des Gründungssenats Neuordnung Vorläufige Grundordnung, Grundordnung Gleichstellungsbeauftragte Weitere Gremien, Kommissionen und Funktionen; Rechtswirksamkeit von Entscheidungen bei fehlerhafter Wahl Studierendenschaft Personalräte Ersatzvornahme Rechtsnachfolge Experimentierklausel Anlage zu 2 Absatz Stiftungsgesetz Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) (StiftG-EUV) 1 Errichtung und Rechtsform Stiftungszweck Stiftungsvermögen Finanzierung Wirtschaftsplan und Wirtschaftsführung Organe der Stiftung Zusammensetzung des Stiftungsrats
10 8 Aufgaben des Stiftungsrats Verfahren im Stiftungsrat Stiftungsvorstand Dienstherrnfähigkeit; dienst- und arbeitsrechtliche Befugnisse Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse Beamtenverhältnisse Beamtenversorgung Beschäftigungssicherung Berufung von Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern Aufsicht und Zusammenwirken Gleichstellungsbeauftragte; Beauftragte oder Beauftragter für Behinderte Landeshochschulrat Schadenshaftung Aufhebung der Stiftung Übergangsvorschriften Inkrafttreten Gesetz über die Hochschulzulassung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Hochschulzulassungsgesetz BbgHZG) Vorbemerkung zum Hochschulzulassungsgesetz Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Studienbewerberinnen und Studienbewerber Vorabquoten Auswahlverfahren innerhalb der Vorabquoten Auswahlverfahren in den Hauptquoten Besondere Regelungen für die Vergabe der Studienplätze in Masterstudiengängen Zulassungsverfahren für höhere Fachsemester Auswahlverfahren für besondere Studiengänge Grad der Qualifikation
11 11 Wartezeit Auswahl aufgrund früheren Zulassungsanspruchs Nachrangige Auswahlkriterien Anträge auf Zulassung außerhalb der Kapazität Stiftungsrat der Stiftung für Hochschulzulassung Übergangsbestimmung Einschränkung eines Grundrechts Stichwortverzeichnis
12 Herausgeber- und Autorenverzeichnis Prof. Dr. Eike Albrecht, Lehrstuhl für Zivil- und Öffentliches Recht mit Bezügen zum Umwelt- und Europarecht an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU CS) Dr. Matthias Bode, M.A., Abteilungsleiter IV, Justitiar, Stiftung für Hochschulzulassung, Dortmund Ass. iur. Alexander Drescher, Akademischer Mitarbeiter am Lehrstuhl für Zivil- und Öffentliches Recht mit Bezügen zum Umwelt- und Europarecht an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU CS) Prof. Dr. Klaus Herrmann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, DOMBERT Rechtsanwälte, Potsdam, Honorarprofessor für Verwaltungsrecht und Wirtschaftsverwaltungsrecht an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU CS) Dr. Jan Hoffmann, LL.M. Eur., Akademischer Mitarbeiter am Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften (ZfRV) an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU CS) sowie Leiter für Management und Organisation des ZfRV, Stellvertreter des Geschäftsführenden Direktors Ass. iur. Janine von Kittlitz, Akademische Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Umweltrecht an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU CS) Prof. Dr. Winfried Kluth, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Martin- Luther-Universität Halle-Wittenberg, Geschäftsführender Direktor der Interdisziplinären Wissenschaftlichen Einrichtung Genossenschafts- und Kooperationsforschung IWE GK, Direktor am Interdisziplinären Institut für Medizin-Ethik-Recht der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Vorsitzender des Instituts für Kammerrecht e. V. sowie des Instituts für Marktordnungs- und Berufsrecht e.v. Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Lehrstuhl für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Umweltrecht an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU CS) sowie Geschäftsführender Direktor des Zentrums für Rechts- und Verwaltungswissenschaften (ZfRV) an der BTU CS Prof. (em.) Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine, ehemals Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) und Direktor im Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften (ZfRV) an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU CS) 19
13 Herausgeber- und Autorenverzeichnis Ass. iur. Christine Richter *, Akademische Mitarbeiterin am Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften (ZfRV) an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU CS) (bis ), ab Regierungsrätin in der Senatsverwaltung Berlin Wolfgang Schröder, Kanzler der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU CS) (bis ), ab Ministerialrat, Direktor im Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften (ZfRV) an der BTU CS Ass. iur. Alexander Tappert, Akademischer Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Umweltrecht an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU CS) (bis ), ab Justitiar der Stadt Cottbus Harald Topel, Ministerialrat, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, Leiter des Referats 24 (Hochschulrecht, private Hochschulen, Rechtsaufsicht Stiftung EUV, Justitiariat) * Die von der Autorin verfassten Beiträge geben ausschließlich ihre persönliche Auffassung wieder und wurden nicht in dienstlicher Eigenschaft verfasst. 20
Bibliografische Informationen digitalisiert durch http://d-nb.info/999627848
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Herausgeber- und Autorenverzeichnis 13 Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis 21 Verzeichnis der abgekürzt zitierten Gesetze und Verordnungen 25 Abschnitt 1 Allgemeine
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