Hamburgisches Hochschulgesetz (HmbHG)

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1 Vorwort 5 Herausgeber- und Autorenverzeichnis 15 Abkürzungsverzeichnis 17 Allgemeines Literaturverzeichnis 25 Verzeichnis der Änderungen des Hamburgischen Hochschulgesetzes (HmbHG) seit der Neuverkündung Verzeichnis der abgekürzt zitierten Gesetze und Verordnungen 33 Hamburgisches Hochschulgesetz (HmbHG) ERSTER TEIL Allgemeine Bestimmungen und Weiterentwicklung des Hochschulwesens 1 Geltungsbereich 45 2 Rechtsstellung, Ziel- und Leistungsvereinbarungen 51 3 Gemeinsame Aufgaben der Hochschulen 60 4 Aufgaben einzelner Hochschulen 77 5 Selbstverwaltung 86 6 Hochschulhaushalte, staatliche Auftragsangelegenheiten 92 6a Verwaltungskostenbeitrag 104 6b Nachgelagerte Studiengebühren 112 6c Stundung der Studiengebühren 130 6d Mittelbereitstellung durch die Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt 138 6e Sonstige Gebühren und Entgelte Angehörige des öffentlichen Dienstes 154 ZWEITER TEIL Mitglieder der Hochschulen Allgemeine Bestimmungen 8 Mitglieder und Angehörige der Hochschulen Allgemeine Rechte und Pflichten Gruppen 174

2 Wissenschaftliches und künstlerisches Personal, Unterrichtstutorinnen und Unterrichtstutoren 11 Freiheit von Lehre und Forschung Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer Berufungen Berufungsvorschläge Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren Akademische Bezeichnung Professorin" oder Professor", Lehrbefugnis als Privatdozentin oder Privatdozent Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren Dienstrechtliche Stellung der Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren (aufgehoben) (aufgehoben) (aufgehoben) (aufgehoben) Sonderregelungen für Beamtinnen und Beamte auf Zeit (aufgehoben) Lehrbeauftragte Aufgaben der wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Dienstrechtliche Stellung der wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Einstellungsvoraussetzungen für wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Personen mit ärztlichen Aufgaben Beamtenrecht, Angestellte Nebenberuflich tätige Professorinnen und Professoren in künstlerischen Studiengängen 322 8

3 33 Unterrichtstutorinnen und Unterrichtstutoren Lehrverpflichtung 332 Die Studierenden 35 Mitgliedschaft Immatrikulation Berechtigung zum Studium in grundständigen Studiengängen Studiengangbezogene Berechtigung zum Studium in grundständigen Studiengängen Berechtigung zum Studium in Masterstudiengängen Anerkennung und Anrechnung von Leistungen; Frühstudierende Versagung der Immatrikulation Exmatrikulation Wechsel des Studiengangs Versagung der Fortführung des Studiums 418 Vierter Abschnitt Akademische Ehrungen 45 Verleihung besonderer Würden 421 DRITTER TEIL Studienreform, Studium und Prüfungen Studienreform 46 Aufgaben der Hochschulen Aufgaben des Staates Rahmen für Studium und Prüfungen 430 Studium 49 Ziel des Studiums Freiheit des Studiums Studienberatung Studiengänge Regelstudienzeit Bachelor- und Masterstudiengänge 472 9

4 55 Hochschulübergreifende Studiengänge (aufgehoben) af Postgraduale Studiengänge Weiterbildung Fernstudium 494 Prüfungen 59 Hochschulprüfungen Hochschulprüfungsordnungen Zwischen- und Abschlussprüfungen Bewertung Prüfungsausschüsse, Öffentlichkeit Prüferinnen und Prüfer Wiederholbarkeit Widersprüche, Beschwerden Hochschulgrade Deutsche Grade Ausländische Grade Promotion Habilitation a Konzertexamen Staatliche und kirchliche Prüfungen, staatliche Prüfungsordnungen 586 VIERTER TEIL Forschung 73 Aufgaben und Gegenstände der Forschung Koordinierung der Forschung, Zusammenwirken mit der Praxis Forschungsberichte Veröffentlichung von Forschungsergebnissen Forschung mit Mitteln Dritter Künstlerische Entwicklungsvorhaben und Entwicklungsvorhaben im Rahmen angewandter Forschung

5 FÜNFTER TEIL Aufbau und Organisation der Hochschulen Leitung der Hochschulen 79 Präsidium Rechtsstellung der Präsidentin oder des Präsidenten Aufgaben der Präsidentin oder des Präsidenten Vizepräsidentinnen, Vizepräsidenten Kanzlerin oder Kanzler 652 Hochschulrat, Hochschulsenat 84 Hochschulrat Hochschulsenat (aufgehoben) 685 Sonstige Organisationsvorschriften 87 Gleichstellungsbeauftragte Behindertenbeauftragte Fakultäten 718 Vorbemerkung zu den 90 und Dekanat Fakultätsrat Organisation in der Fakultät Betriebseinheiten Bibliothekswesen Wissenschaftliche Einrichtungen außerhalb der Hochschule 753 Vierter Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen 96 Verfahrensgrundsätze Gemeinsame Berufungsverfahren Öffentlichkeit Wahlen Haushaltsangelegenheiten 777

6 101 Abweichende Organisationsregelungen 781 SECHSTER TEIL Studierendenschaft 102 Rechtsstellung, Aufgaben, Organe Satzung Beitrag der Studierenden Haushaltswirtschaft Haftung, Aufsicht 816 SIEBTER TEIL Aufsicht 107 Rechtsaufsicht Genehmigung, Anzeige, Veröffentlichung Haushaltswirtschaft Studienjahr Personenbezogene Daten 846 ACHTER TEIL Staatliche Anerkennung als Hochschule 112 Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg Evangelische Fachhochschule für Sozialpädagogik Staatliche Anerkennung als Hochschule Anerkennungsverfahren Rechtswirkungen der Anerkennung Verlust der Anerkennung 877 NEUNTER TEIL Ordnungswidrigkeiten 118 Ordnungswidrigkeiten 880 ZEHNTER TEIL Übergangs- und Schlussbestimmungen Personal- und mitgliedschaftsrechtliche Bestimmungen 119 Personalrechtliche Übergangsbestimmungen Fortbestehende Rechtsverhältnisse Mitgliedschaftsrechtliche Zuordnung

7 i 122 Vertretung der Dozentinnen und Dozenten in der Universität 901 l 123 Fortsetzung von Berufungsverfahren 905 l 124 Präsidentinnen, Präsidenten, Vizepräsidentinnen, Vizepräsidenten 908 Wahl- und Organisationsbestimmungen I 125 Hochschulräte und Hochschulsenate 911 i 126 Organisation unterhalb der zentralen Ebene 914 i 126a Studiengänge 917 Andere Rechtsvorschriften i 127 Prüfungsordnungen 918 ; 128 Satzungen 919, 129 Grundordnungen 922 i 130 Übertragungsermächtigung Außerkrafttreten von Vorschriften, Fortgeltende Verordnungsermächtigungen, Weitergeltung von Prüfungsordnungen 929 Stichwortverzeichnis