Brandenburgisches Hochschulgesetz

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1 NomosKommentar Knopp Peine [Hrsg.] Brandenburgisches Hochschulgesetz Handkommentar 2. Auflage Nomos

2 NomosKommentar Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp Prof. Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine [Hrsg.] Brandenburgisches Hochschulgesetz Handkommentar 2. Auflage Prof. Dr. Eike Albrecht, Brandenburgische Technische Universität Cottbus Dr. Klaus Herrmann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Potsdam Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Brandenburgische Technische Universität Cottbus Prof. (em.) Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine, ehemals Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) Dr. Andrea Radcke, Universität Potsdam Wolfgang Schröder, Brandenburgische Technische Universität Cottbus Alexander Tappert, Brandenburgische Technische Universität Cottbus Harald Topel, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg Janine von Kittlitz, Brandenburgische Technische Universität Cottbus Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) Nomos

3 Vorwort Das Brandenburgische Hochschulgesetz (BbgHG) hat seit seinem erstmaligen Inkrafttreten im Jahr 1991 bis heute eine wechselvolle Geschichte hinter sich. Mit den jeweiligen Novellierungen hat der brandenburgische Gesetzgeber bis zur Neugestaltung des Gesetzes in zentralen Bereichen im Jahr 2008 im Kontext mit anderen hochschulrechtlichen Länderregelungen kontinuierlich eine Stärkung der autonomen Gestaltung der Hochschulpraxis, primär in Form der Organisationsautonomie und das gerade auch vor dem Hintergrund der sog. Brandenburger Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom zur Gesetzesnovelle 1999, verfolgt. Das BbgHG 2008 (i.d.f. v. Art. 16 des Gesetzes v , GVBl. I S. 26, 59) war Gegenstand der Kommentierung der 1. Auflage. Um den Erkenntnissen der Bologna-Reform in der praktischen Umsetzung in den Hochschulen Rechnung zu tragen, waren einige wenige, wenn auch wichtige Änderungen im BbgHG 2008 erforderlich. Dementsprechend hat der brandenburgische Gesetzgeber eine kleine Gesetzesnovelle beschlossen (v , GVBl. I Nr. 35, S. 1), die am bzw. teilweise am in Kraft getreten ist. Die vorliegende Kommentierung in der 2. Auflage beschäftigt sich mit dem aktuellen Rechtszustand, unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Entwicklung von Rechtsprechung und Literatur seit Erscheinen der 1. Auflage im Februar Es ist in diesem Zusammenhang gelungen, weitere renommierte Autoren für die Kommentierung einzelner Vorschriften zu gewinnen, namentlich Herrn Harald Topel (MWFK) und Herrn Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff (EUV Frankfurt/O.). Die teilweise wertvollen Hinweise und Anregungen aus Wissenschaft und Hochschulpraxis zur 1. Auflage wurden aufgegriffen und bei der jeweiligen Kommentierung eingearbeitet. Auch die 2. Auflage gibt zunächst eine geraffte Erläuterung der einzelnen Vorschriften, wobei die bisherigen Erfahrungen der Autoren mit dem Regelwerk in die Einzelkommentierungen mit eingeflossen sind. Sinn und Zweck dieses Kommentars ist es in diesem Zusammenhang deshalb nicht, umfänglich alle Themen- und Problembereiche darzustellen, wenngleich auch soweit vom jeweiligen Autor für sinnvoll erachtet eine vertiefte Kommentierung anhand maßgeblicher Rechtsprechung und Literatur bei der einen oder anderen Vorschrift erfolgt ist. Vielmehr soll denjenigen, die sich innerhalb und außerhalb der brandenburgischen Hochschulpraxis mit Rechtsfragen aus dem BbgHG beschäftigen müssen bzw. mit solchen konfrontiert sehen, eine einführende Hilfe im Umgang mit den Vorschriften des BbgHG gegeben werden. Weiterführende Rechtsprechungs- und Literaturhinweise ermöglichen an verschiedenen Stellen eine vertiefte Auseinandersetzung mit der jeweiligen Vorschrift, soweit notwendig. Teilweise haben sich die Autoren dabei bewusst auf zentrale und zielführende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise beschränkt. Der Stand der Kommentierung (ohne die vergleichenden Betrachtungen) ist der

4 Vorwort Um den Kontext, in dem die jeweils kommentierte Vorschrift zu anderen Länderregelungen steht, zu verdeutlichen, erfolgt bei jeder Vorschrift vorab auch ein dahingehender Vergleich zu anderen hochschulgesetzlichen und sonstigen einschlägigen Länderregelungen, indem diese zusammengefasst aufgeführt sind. Angesprochen werden mit dieser Kommentierung vor allem die Vertreterinnen und Vertreter der Hochschulen auf allen Ebenen, die sich mit dem BbgHG beschäftigen, aber auch die zuständigen (Verwaltungs-)Gerichte, Anwälte und Justiziare, die hochschulrechtliche Fragen in Brandenburg zu bearbeiten haben, darüber hinaus Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des zuständigen MWFK. Herausgeber wie Autoren dieses Kommentars bitten die geschätzte Leserschaft wiederum um durchaus auch kritische Hinweise und Anregungen, die ggf. in einer Folgeauflage berücksichtigt werden können. Die Herausgeber danken Frau Ass. jur. Janine von Kittlitz und Herrn Ass. jur. Alexander Tappert, beide zugleich Co-Autoren bei der Kommentierung einzelner Vorschriften, sowie Frau Ass. jur. Bernadette Hagemeister, sämtlich Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften (ZfRV) an der BTU Cottbus, für ihre fundierten Recherchen und Zuarbeiten in einzelnen Bereichen. Frau Hagemeister und Herrn Tappert, die auch für die Gesamtredaktion verantwortlich zeichnen, ist es in vorbildlicher Weise gelungen, die von den verschiedenen Autoren verfassten Einzelkommentierungen zu einem Gesamtwerk zusammenzustellen. Schließlich sei Frau Elviera Hofmann (ZfRV) gedankt, die in bewährter Weise für die schriftliche Erstellung einzelner Kommentierungen zuständig war. Cottbus, Berlin, im November 2011 Lothar Knopp Franz-Joseph Peine - Herausgeber und Mitautoren - 6

5 Vorwort... 5 Herausgeber- und Autorenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Gesetze und Verordnungen Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen 1 Geltungsbereich Hochschulen Aufgaben Freiheit von Lehre, Forschung und Studium in Wissenschaft und Kunst; wissenschaftliche Redlichkeit... 5 Rechtsstellung; Aufsicht Staatliche Finanzierung und Körperschaftsvermögen Gleichstellung von Frauen und Männern Abschnitt 2 Hochschulzugang und Zulassung, Immatrikulation, Exmatrikulation, Studierendenschaft 8 Hochschulzugangsberechtigung Studienkolleg Ermittlung der Ausbildungskapazität und Festsetzung von Zulassungszahlen... Zentrale Vergabe von Studienplätzen; örtliche Zulassungsbeschränkungen Zulassungshindernisse Immatrikulation und Exmatrikulation Ordnungsverstöße; Ordnungsverfahren Studierendenschaft Abschnitt 3 Studium, Lehre, Prüfungen 16 Ziel des Studiums; Studienreform Studiengänge Studienordnungen

6 19 Studienberatung Prüfungen Prüfungsordnungen für Hochschulprüfungen Einstufungsprüfung; Anerkennung von Leistungen; Hochschulwechsel Wissenschaftliche Weiterbildung Lehrangebot Qualitätssicherung; Evaluation der Lehre Abschnitt 4 Hochschulgrade, Promotion und Habilitation 26 Hochschulgrade Verleihung und Führung von Graden Ausländische Hochschulgrade Promotion Habilitation Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses Ordnungswidrigkeiten Abschnitt 5 Forschung 33 Aufgaben und Koordination der Forschung Forschung mit Mitteln Dritter Abschnitt 6 Personal der Hochschule Unterabschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen 35 Dienstrechtliche Zuordnung der Hochschulbediensteten Verarbeitung personenbezogener Daten Unterabschnitt 2 Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal der Hochschule 37 Personalkategorien Berufung von Hochschullehrern Einstellungsvoraussetzungen für Professoren Dienstrechtliche Aufgaben der Hochschullehrer

7 41 Dienstrechtliche Stellung der Professoren Dienstrechtliche Sonderregelungen Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessoren Dienstrechtliche Stellung der Juniorprofessoren Hochschullehrer mit Schwerpunktbildung in der Lehre oder Forschung Führung der Bezeichnung Professorin oder Professor Akademische Mitarbeiter Lehrverpflichtung Nebentätigkeit Gastprofessoren und Gastdozenten Unterabschnitt 3 Nebenberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal 51 Personalkategorien Nebenberufliche Professoren Honorarprofessoren und Ehrenprofessoren Privatdozenten Außerplanmäßige Professoren Lehrbeauftragte Wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte Abschnitt 7 Mitgliedschaft und Mitwirkung 58 Mitglieder und Angehörige Allgemeine Grundsätze der Mitwirkung Wahlen Öffentlichkeit Abschnitt 8 Zentrale Hochschulorganisation 62 Zentrale Hochschulorgane Präsident Hauptberuflicher Vizepräsident Kanzler Zentrale und dezentrale Gleichstellungsbeauftragte Beauftragter für Behinderte

8 68 Hochschulbibliothek Abschnitt 9 Dezentrale Hochschulorganisation 69 Fachbereich; Fakultät Organe des Fachbereichs Wahl und Aufgaben des Dekans Abschnitt 10 Wissenschaftliche Einrichtungen Aufgaben; Einrichtung; Organisation wissenschaftlicher Einrichtungen... Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten für mehrere Hochschulen Wissenschaftliche Einrichtungen an der Hochschule Abschnitt 11 Landeshochschulrat 75 Organisation und Aufgaben Abschnitt 12 Studentenwerke 76 Organisation; Rechtsstellung; Aufgaben Verwaltungsrat Geschäftsführer Finanzierung, Wirtschaftsführung und Rechnungswesen Aufsicht Abschnitt 13 Anerkennung von Hochschulen und Berufsakademien 81 Anerkennung Anerkennungsverfahren Folgen der Anerkennung Verlust der Anerkennung Berufsakademien Abschlussbezeichnungen Verlust der staatlichen Anerkennung Ordnungswidrigkeiten

9 Abschnitt 14 Übergangsbestimmungen 89 Übergangsbestimmungen zur Organisationsstruktur Überleitung des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals Übergangsbestimmungen für bestimmte Dienstverhältnisse Stichwortverzeichnis