Interoperabilität im egovernment Wunsch und Wirklichkeit vernetzter Systeme in der IT der öffentlichen Verwaltung

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1 Interoperabilität im egovernment Wunsch und Wirklichkeit vernetzter Systeme in der IT der öffentlichen Verwaltung Frank Steimke (KoSIT) conhit April 2018

2 IT in der öffentlichen Verwaltung FMK WiMiKo JuMiKo IMK GMK ASMK AMK VMK Amtliche Statistik EU Wirtschaft Bürger Steuer Gewerberecht BZR Führungs zeugnis Waffenregister Meldewesen SGB Bund Land Integration Kommune Schnelle, sichere und verlässliche Datenübermittlung Authentisierung und Berechtigung / PKI Verzeichnis elektronischer Dienste Identitätsmanagement (zum Beispiel npa) Servicekonten für Unternehmen und Bürger Bezahlen von Online Diensten etc Querschnitt und Infrastruktur

3 Aus einem Gutachten des Normenkontrollrats McKinsey, 2017: Mehr Leistung für Bürger und Unternehmen: Verwaltung digitalisieren. Register modernisieren. im Auftrag des Nationalen Normenkontrollrats Die elektronische Datenübermittlung zwischen IT-Verfahren war häufig strikt untersagt (Datenschutz und Sicherheit) Wurde schrittweise erlaubt (Signaturgesetz im Juli 1997!) Ist inzwischen unverzichtbar Insellösungen und Datensilos sind entstanden Die Registerlandschaft ist administrativ zersplittert Gleiche oder ähnliche Daten werden mehrfach erhoben Abgleiche und Qualitätschecks finden nicht statt Datenformate sind nicht aufeinander abgestimmt Kein bundeseinheitlicher Zugang zu Registern

4 Zielsetzung Once Only Basisdaten von Bürgern und Unternehmen Werden grundsätzlich nur einmal abgefragt In einem Register gespeichert (Basisregister) Dienen als Grundlage bürgerorienterter Prozesse Vorteile für Bürger und Verwaltung Kein Beibringen von Belegen und Nachweisen Weniger redundate Datenhaltung mit widersprüchlichen Angaben Effizientere und schnellere Prozesse Von diesem Ziel sind wir noch weit entfernt

5 (KoSIT) Zum aus der OSCI-Leitstelle hervorgegangen Im Kontext der Gründung des IT-Planungsrats Organisationseinheit der Bremer Verwaltung Derzeit 15 Personen Gemeinschaftlich finanziert von Bund und Ländern für den IT-Planungsrat und andere Stellen der öffentlichen Verwaltung (Unterstützung bei Koordination der) Entwicklung von IT-Standards der öffentlichen Verwaltung zur Herstellung und Optimierung der Interoperabilität

6 Ressortinterne Organisation: Innenverwaltung Ressortübergreifende Organisation: IT Planungsrat

7 Positivbeispiel: Informationsverbund der Innenverwaltung Seit 2007 flächendeckend in Betrieb für Datenübermittlung Im Meldewesen, Personenstandswesen, Ausländerwesen Unverzichtbar im bundesdeutschen egovernment Als authentische Informationsquelle für die Verwaltung insgesamt Basiert auf zwei IT Standards der KoSIT XInneres (Datenstrukturen und Prozesse der Innenverwaltung) OSCI (Sichere, verlässliche und nachvollziehbare Datenübermittlung) Rechtlich verpflichtend für Behörden und Verfahrenshersteller Zentrales Melderegister des Bundes nicht erforderlich

8 Empfänger von Meldedaten XInneres / XMeld und OSCI Die Meldebehörde darf einer anderen öffentlichen Stelle Daten übermitteln, soweit dies zur Erfüllung der in ihrer Zuständigkeit oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden öffentlichen Aufgaben erforderlich ist:

9 Organisation der Standardisierung XInneres XInneres regelt nur bundeseinheitliche Sachverhalte Zusammenführung der Fachstandards zum KoSIT ist Betreiberin im Auftrag der IMK Betriebskosten ca. 1,5 Mio pro Jahr Gemeinsame Finanzierung durch unterschiedliche Fachbereiche Inkrafttreten rechtlicher Regelungen und Releaseplanung sind aufeinander abgestimmt

10 Ressortinterne Organisation: Innenverwaltung Ressortübergreifende Organisation: IT Planungsrat

11 Ressortübergreifende Koordination Artikel 91c GG (seit 1. August 2009): Bund und Länder können bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb der für ihre Aufgabenerfüllung benötigten informationstechnischen Systeme zusammenwirken Bund und Länder können auf Grund von Vereinbarungen die für die Kommunikation zwischen ihren informationstechnischen Systemen notwendigen Standards und Sicherheitsanforderungen festlegen Ausführendes Organ: Der IT Planungsrat Koordiniert die Bund- Länder Zusammenarbeit in Fragen der IT Beschließt fachunabhängige und fachübergreifende IT Standards Steuert E-Government Projekte, die ihm zugewiesen werden

12 Die Standardisierungsagenda Organisiert die Beschlussfassung über Standards Informiert über die aktuellen Standardisierungsvorhaben Beschreibt die Identifikation relevanter Themen Wie kann man Standardisierungsbedarfe melden Wie kommt ein Bedarf auf die Agenda Beschreibt Prozesse zur Auswahl eines IT-Standards zur Deckung bestehender Bedarfe die lösungs- und produktneutral formuliert sind anhand abgestimmter, transparenter Kriterien. Analogie: Öffentliche Ausschreibung

13 Das XRepository Ein zentrales Informationssystem für egovernment Vorhaben Verhinderung von Mehrfachentwicklungen Förderung der Wiederverwendung von Standards und Komponenten Distribution von Codelisten im Genericode Format von OASIS Vorhandene Lösungen müssen eingestellt werden Voraussetzung für die XÖV Zertifizierung Neue Vorhaben sollen sich dort informieren

14 Vom Bedarf zur Lösung Bedarfsmeldung Es gibt ein Problem Es könnte mit einem bundesweiten Standard gelöst werden Der IT-PLR beschließt die Bearbeitung Thema wird auf die Standardisierungsagenda aufgenommen Bund-Länder Fachgremium erstellt qualifizierte Bedarfsbeschreibung Abstimmung der Bedarfsbeschreibung mit potenziell Betroffenen Bewertung möglicher Lösungskandidaten Auswahl einer Lösung anhand der festgelegten Kriterien Beschlussvorschlag wird abgestimmt Der IT-PLR beschließt die Lösung Bund und Länder setzen diese um

15 Erfahrungen und Probleme Unrealistische Erwartungshaltung (Aufwand, Zeit, Ergebnisse) Nicht-Einhaltung vereinbarter Prozesse Nicht sachgerechte Kriterien für Bedarfe und für Lösungen Unzureichende Qualität der Bearbeitung Ungeklärtes Verhältnis zu Fachministerkonferenzen Fehlendes Verständnis der Auswirkung von Standards Mangelnde Betrachtung von Kosten und Nutzen Kompetenzgerangel, Eitelkeiten und Beratungsresistenz Keine direkte Betroffenheit Das Denken von innen nach außen

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Frank Steimke kosit (at) finanzen.bremen.de