Stadt Porta Westfalica

Transkript

1 Stadt Porta Westfalica Nachhaltiges Kommunales Flächenmanagement Erfahrungen aus der Teilnahme am Projekt Demographischer Wandel und die Folgen für die Siedlungsstruktur Recklinghausen Sachgebiet Stadtplanung Dipl.-Ing. Björn Sassenberg

2 Gliederung I Ablauf und Aufbauorganisation II Daten, Fakten, Ziele III Beschluss und Umsetzung

3 I Ablauf und Aufbauorganisation - Bewerbung bei der LAG 21 für das Modellprojekt Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement im März Porta Westfalica wurde im Nachrückverfahren ausgewählt im Juni Benennung des Kernteams im August/September Beschluss des Rates zur Teilnahme am Modellprojekt am vier Workshops im September und November 2008 sowie im März und September Beschluss des Rates im Dezember 2009

4 Charakterisierung Porta Westfalicas Kleine Mittelstadt im ländlichen Raum ca Einwohner 105km² 15 Ortsteile

5 Charakterisierung Porta Westfalicas ca. 24% Siedlungs und Verkehrsfläche ca. 52% Landwirtschaft ca. 16% Wald. Die Porta Westfalica als Durchbruch der Weser durch das Weser und Wiehengebirge ist namensgebend für die Stadt.

6 Charakterisierung Porta Westfalicas 10 Grundschulen 14 Feuerwehrgerätehäuser 17 Kindergärten 44 Spielplätze

7 Aufbauorganisation in PW Steuerungsgruppe Kernteam Politik Bürgerschaft Projektkoordination Verwaltung: Stadtplanung Verkehrsplanung Demografie Umwelt Wifö Jugend u. Bildung Senioren Vertreter der Fraktionen SPD CDU FDP Bündnis 90/Die Grünen Vertreter der Lokalen Agenda Interessierte Bürger

8 Gliederung I Ablauf und Aufbauorganisation II Daten, Fakten, Ziele III Beschluss und Umsetzung

9 Wo stehen wir in PW?

10 Bevölkerungsentwicklung Ca Prognose: bis 2020 weiter rückläufig -3,5% auf ca EW Ca Ca :

11 Wanderungssaldo

12 Durchschnittsalter der Bevölkerung 43,2 Jahre Prognose: bis 2020 Anstieg auf 47,5 Jahre 2008: 21,3% > 65 J 8,47% > 75 J 40,6 Jahre 2020: 12,26% > 75 Jahre

13 Anteil Siedlungs- und Verkehrsfläche an Gesamtfläche ca. ca % ha ca. 21%

14 Siedlungsdichte Prognose für 2020: 13,75 EW/ha

15 Immobilienbesitzer > 65 J

16 Infrastruktur: Schulen

17 Infrastruktur: Straßen 416km befestigte Gemeindestraßen => 11,5m/EW

18 Infrastruktur: Kanal 300km Kanal => 9m/EW

19 Ergebnisse der Stärken-/Schwächenanalyse STÄRKEN Wohnen und Flächennutzung Gesellschaft/Soziales/ Verkehr SCHWÄCHEN Gesellschaft/Soziales/ Verkehr CHANCEN RISIKEN Wohnen und Flächennutzung Ökonomie und Demografie

20 Fazit: - Wir werden weniger - Wir werden älter - Wir haben mehr Siedlungsfläche je Einwohner zur Verfügung und zu unterhalten - Wir haben mehr Schulflächen je Schüler zu unterhalten - Wir haben auch für die Unterhaltung von Ver- und Entsorgungsinfrastruktur höhere Kosten/EW aufzubringen

21 Schwerpunktthema: Wohnsiedlungsentwicklung, Demografie und Infrastruktur

22 Wohnsiedlungsentwicklung, Demographie und Infrastruktur Erhalt und Verbesserung der Wohnqualität in der Landschaft und Förderung von wohnortnahen Arbeitsplätzen Schaffung von Funktionsschwerpunkten unter Nutzung des sozialen Engagements Konzentration der kommunalen Infrastruktur zu Gunsten der Qualität

23 Leitziel 3: Konzentration der kommunalen Infrastruktur zu Gunsten der Qualität Teilziel 3.1 Teilziel 3.2 Teilziel 3.3 Teilziel 3.4 Schaffung einer vernetzten mobilen Infrastruktur für alle BürgerInnen Neue Energiekonzepte Bedarfsgerechter Wohnungsbau im Bestand Effiziente Organisation von Infrastruktur

24 Bewertung der Teilziele

25 Maßnahme (Beispiel) Erfassung und Anpassung der Funktionalitäten der Ortsteile Erfassung und Anpassung Funktionalitäten der Ortsteile unterschiedliche Funktionsschwerpunkte in den Stadtteilen und Dörfern erarbeiten - Prozess muss transparent für die Bürger durchgeführt werden (breite Auftaktveranstaltung) - Moderierter Leitbildprozess für alle Ortsteile analog zum Projekt mit Vertretern aus Verwaltung, Politik und Bürgern - kommunale Kernaufgaben definieren (welche Infrastrukuraufgaben sollen / können aufrechterhalten werden) - politsche Debatte führen => formale Beschlüsse durch den Rat - Kosten ca Euro Rat / Verwaltung SG 61 ff Moderator Jan 2010 Dez 2010

26 Gliederung I Ablauf und Aufbauorganisation II Daten, Fakten, Ziele III Beschluss und Umsetzung

27 Beschlusslage August 2008 Empfehlung des Stadtentwicklungsausschusses zur Teilnahme am Modellprojekt dagegen mit 6:7 Stimmen September 2008 Ratsbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt dafür mit 21:19 Stimmen Gründe für die Gegenstimmen: Angst vor der Selbstbindung, insbesondere auf Flächenentwicklungen im Gewerbebereich zukünftig zu verzichten

28 Gesprächsthemen "Bizeps" begreift die nahe Wahl als Chance Neue Bürgerinitiative kämpft für Erhalt sämtlicher Portaner Grundschulstandorte und fordert zur Mitarbeit auf Porta Westfalica-Möllbergen (GS). Die Schule soll im Dorf bleiben. Das ist der sehnliche Wunsch der Bürgerinitiative Bizeps. Die Abkürzung steht für Bürgerinitiative zur Erhaltung aller Portaner Grundschulstandorte Scheitern Visionen an der Wirklichkeit? Porta legt ein Handlungsprogramm zur nachhaltigen Stadtentwicklung auf / Haushaltslage schränkt Projekte ein Porta Westfalica (mt). Eine schöne Vision: Die Gebühren für Kindergärten werden deutlich gesenkt und für einzelne Jahre sogar ausgesetzt.

29 Beschlusslage November 2009 Empfehlung des Planungsausschusses zu den Leitlinien, dem Handlungsprogramm und dem künftigen Ablauf Einstimmig dafür Dezember 2009 Ratsbeschluss zu den Leitlinien, dem Handlungsprogramm und dem künftigen Ablauf Mehrheitlich bei 11 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen Gründe für die Gegenstimmen: Zu visionär

30 Partizipation

31 Was wurde beschlossen? Leitlinien des künftigen kommunalen Handels Die Fakten liegen klar auf dem Tisch [ ] Das Projekt Nachhaltiges Kommunales Flächenmanagement [ ] hat Perspektiven und Möglichkeiten erarbeitet, wie die Stadt Porta Westfalica auf die voraussehbare Zukunft hin aktiv gestaltet werden kann, damit sie für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger lebens- und liebenswert bleibt. [ ] Alle Interessierten [ ] sind eingeladen, sich mit der Frage der effizienten Nutzung der städtischen Infrastruktur auseinanderzusetzen und die Zukunft gemeinsam zu gestalten.

32 Was wurde beschlossen? Handlungsprogramm 3 Leitziele 13 Teilziele, davon 8 weiter bearbeitet davon 25 Ziele mit 46 konkreten Maßnahmen

33 Beteiligte Sachgebiete

34 Was wurde beschlossen? Künftige Aufbauorganisation Projektkoordination und Kernteam bleiben bestehen und werden durch die Bereiche Gebäudemanagement und Jugendhilfe ergänzt. Das Kernteam wird sich künftig vierteljährlich treffen, die Steuerungsgruppe aus Politik, Bürgerschaft und Verwaltung bleibt, trifft sich fortan jährlich, wird informiert und beschließt neu. Die Datenanalyse sowie der daraus resultierende Flächenbericht werden jährlich fortgeschrieben.

35 Kontinuierlicher Verbesserungsprozess

36 Gesprächsthemen nur noch vier Grundschulen? Verwaltung legt neues Sparpapier vor / Freiwillige Leistungen vorübergehend gestoppt Porta Westfalica (mt). Die Kommunalaufsicht erwartet von der Stadt Porta Westfalica drastische Ausgabensenkungen. Angesichts der neuen Sparvorschläge, die sämtliche freiwilligen Aufgaben infrage stellen, macht sich bei den Politikern Frust breit.

37 Fazit - Die im Handlungsprogramm formulierten Ziele, Maßnahmen und Projekte stellen die Stadt Porta Westfalica vor eine ehrgeizige Aufgabe. - Einige der Ziele des Handlungsprogramms sind allerdings nicht neu und befinden sich bereits in der Bearbeitung. z.b. Schulentwicklungsplan, Gewerbeflächenportal, Baulückenkataster - Im weiteren Prozess bleibt abzuwarten, wie mit den zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen die Fülle der Projekte gleichzeitig bearbeitet werden kann.

38 Fazit - Die zeitlich zusammenhängende Bearbeitung ist aber umso wichtiger, um einen gesamtstädtischen und ressortübergreifenden Stadtentwicklungsprozess zu beginnen, der nicht auf Einzellösungen beruht. - Der Schritt zu einer langfristig orientierten, strategischen Stadtentwicklung stellt somit eine wesentliche Veränderung der bisher üblichen Praxis dar. - Die Erarbeitung und Fortführung der notwendigen Datengrundlagen, die regelmäßigen Treffen eines interdisziplinär besetzten Teams der Verwaltung sowie die Einführung eines jährlichen Berichtwesens sind ein wichtiger Baustein für die Stadt Porta Westfalica zur vorausschauenden Bewältigung des demografischen Wandels und zur Gestaltung einer aktiven Stadtentwicklung.

39 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!