SO WI. Bevölkerungsbefragung Sicherheits- und verteidigungspolitisches Meinungsklima in Deutschland. Kurzbericht

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1 SO WI Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr Bevölkerungsbefragung 2008 Sicherheits- und verteidigungspolitisches Meinungsklima in Deutschland Kurzbericht Dr. Thomas Bulmahn November 2008

2 Impressum Herausgeber: Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr Verantwortlich für den Inhalt: Dr. Thomas Bulmahn Fassung vom Anschrift: PF 1142, Strausberg Tel.: ; Fax: Internet: Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr Nachdruck nur mit Genehmigung des Herausgebers. Belege erbeten.

3 Inhaltsverzeichnis Wichtigste Ergebnisse Bewertung der transatlantischen Beziehungen Einstellungen zum außenpolitischen Engagement Deutschlands Wahrnehmung der Bundeswehr in den Medien und im persönlichen Umfeld Vertrauen und persönliche Einstellungen zur Bundeswehr Beurteilung der Bundeswehr Vorstellungen von den Aufgabenfeldern der Bundeswehr im In- und Ausland Einstellungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr Beurteilung des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr Haltungen zur Höhe der Verteidigungsausgaben Einstellungen zur Wehrpflicht Methodisches Design der Studie... 35

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5 Wichtigste Ergebnisse Das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr führt regelmäßig bundesweite Bevölkerungsbefragungen durch, um die sicherheits- und verteidigungspolitischen Einstellungen der Bundesbürger wissenschaftlich fundiert zu erfassen. Im Folgenden werden die wichtigsten Ergebnisse der im Jahr 2008 realisierten Studie in Kurzform präsentiert. 1. Bewertung der transatlantischen Beziehungen Die Bundesbürger beurteilen die gegenwärtigen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA überwiegend positiv. (vgl. S. 4) Eine Intensivierung der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit wird gewünscht, vor allem bei den globalen Herausforderungen unserer Zeit: beim Klimawandel, der Energiepolitik, der Wirtschaftspolitik, aber auch beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus. (vgl. S. 5) 2. Einstellungen zum außenpolitischen Engagement Deutschlands Die Mehrheit der Bevölkerung meint, dass die internationale Verantwortung Deutschlands in den letzten Jahren zugenommen hat. (vgl. S. 7) Etwa jeder zweite Bundesbürger spricht sich für eine aktive Außen- und Sicherheitspolitik aus. (vgl. S. 7) Die Wahrnehmung und Bewertung der wirtschaftlichen und sozialen Wirklichkeit in Deutschland ist für Befürworter und Gegner einer aktiven Außen- und Sicherheitspolitik die entscheidende Grundlage ihrer Einstellungen zur Frage, ob sich Deutschland international engagieren sollte oder nicht. (vgl. S. 8) 3. Wahrnehmung der Bundeswehr in den Medien und im persönlichen Umfeld Medienbilder dominieren die öffentliche Wahrnehmung der Bundeswehr. (vgl. S. 10) Die Präsenz der Bundeswehr in den Medien und im persönlichen Lebensumfeld wird von der Bevölkerungsmehrheit positiv bewertet. (vgl. S. 11) 1

6 4. Vertrauen und persönliche Einstellungen zur Bundeswehr Das Vertrauen in die Bundeswehr ist außerordentlich groß. Etwa neun von zehn Bundesbürgern vertrauen den deutschen Streitkräften. (vgl. S. 12) Auf der Vertrauensskala nimmt die Bundeswehr neben der Polizei und dem Bundesverfassungsgericht einen Spitzenplatz ein. (vgl. S. 13) Die Mehrheit der Bundesbürger vertritt eine positive Einstellung zur Bundeswehr. Das positive Meinungsbild überwiegt in allen Schichten. (vgl. S. 13) 5. Beurteilung der Bundeswehr Die Leistungen der Bundeswehr bei den Einsätzen im In- und Ausland finden breite Anerkennung. (vgl. S. 15) Kritischer werden die Ausbildung sowie die Ausrüstung und Bewaffnung der Soldatinnen und Soldaten bewertet. (vgl. S. 15) 6. Vorstellungen von den Aufgabenfeldern der Bundeswehr im In- und Ausland Die Bevölkerungsmehrheit will die Bundeswehr mit zahlreichen Aufgaben im Ausland betraut wissen. Hilfe im Katastrophenfall sowie Evakuierungs- und Befreiungsmissionen finden die meiste Zustimmung. (vgl. S. 17) Es gibt eine breite Unterstützung der Bevölkerung für Anti-Terror-Einsätze der Bundeswehr auch in Deutschland. (vgl. S. 18) 7. Einstellungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr Die meisten Bundesbürger wissen nichts Konkretes über die laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr oder haben noch nie davon gehört. (vgl. S. 20) Die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Das Vertrauen in die Bundeswehr stellt die wichtigste Akzeptanzgrundlage dar und kompensiert die Informationsdefizite. (vgl. S. 21) Die Zustimmung der Bevölkerung zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist relativ stabil. (vgl. S. 22) Medienberichte über kritische Vorfälle im Auslandseinsatz können das Meinungsbild zumindest kurzfristig stark beeinflussen. (vgl. S. 23) 2

7 8. Beurteilung des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr Die Auswirkungen des Bundeswehreinsatzes auf die Sicherheitslage und die Lebensbedingungen in der von ihr kontrollierten Region im Norden Afghanistans werden mehrheitlich positiv beurteilt. (vgl. S. 25) Die Auswirkungen auf die Entwicklungsperspektiven des gesamten Landes werden wesentlich skeptischer gesehen. (vgl. S. 26) Der ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wird von den Deutschen überwiegend als Erfolg bewertet. (vgl. S. 26) 9. Haltungen zur Höhe der Verteidigungsausgaben Die Mehrheit der Bevölkerung spricht sich gegen generelle Kürzungen bei den Ausgaben für Verteidigung aus. (vgl. S. 28) Im Falle von Steuermehreinnahmen sollen die zusätzlichen Mittel vor allem für die Armutsbekämpfung und für die Bildung eingesetzt werden. (vgl. S. 29) Im Falle von Steuermindereinnahmen wollen viele Bundesbürger, dass auch bei der Ausrüstung und Bewaffnung der Bundeswehr gespart wird. (vgl. S. 30) 10. Einstellungen zur Wehrpflicht Die Bevölkerungsmehrheit vertritt eine positive Einstellung zur Wehrpflicht. (vgl. S. 31) Zwei von drei Bundesbürgern sprechen sich für den Erhalt der Wehrpflicht in Deutschland aus. (vgl. S. 32) Der Anteil der Befürworter der Wehrpflicht ist in den letzten Jahren leicht gestiegen. (vgl. S. 33) Es gibt keinerlei Anzeichen für einen Rückgang der Zustimmung zur Wehrpflicht. Vieles spricht für eine Konsolidierung auf hohem Niveau. (vgl. S. 34) 3

8 1 Bewertung der transatlantischen Beziehungen Mit dem Beginn der Amtszeit des gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten Barack Obama im Januar 2009 werden auch die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA in eine neue Phase eintreten. In seiner Berliner Rede im Sommer 2008 hat der US-Demokrat dafür plädiert, die transatlantische Partnerschaft mit neuem Leben zu erfüllen. Und auch von deutscher Seite wurden bereits entsprechende Signale ausgesandt. Was denken die Bundesbürger über das gegenwärtige deutsch-amerikanische Verhältnis? Wichtiger noch: Wie soll die Zukunft aussehen? In welchen Politikfeldern wünschen sich die Deutschen eine intensivere Zusammenarbeit mit den Amerikanern und in welchen Bereichen eher nicht? Die Bundesbürger beurteilen die gegenwärtigen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA überwiegend positiv. Die transatlantischen Beziehungen werden von den Bundesbürgern überwiegend positiv beurteilt. Bei genauerer Betrachtung wird jedoch eine gewisse Zurückhaltung deutlich: Nur drei Prozent sagen, das gegenwärtige deutsch-amerikanische Verhältnis sei Sehr gut, 31 Prozent beurteilen es mit Gut und 47 Prozent mit Eher gut. Nur wenige sehen die Beziehungen zurzeit in einem schlechten Zustand (vgl. Abbildung 1.1). Abbildung 1.1: Bewertung der transatlantischen Beziehungen Frage: Wie schätzen Sie den gegenwärtigen Stand der transatlantischen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA ein? (Angaben in Prozent) Sehr gut Gut Eher gut Eher schlecht Schlecht Sehr schlecht Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr

9 Wie haben sich die transatlantischen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA in den zurückliegenden Jahren entwickelt? Die Bevölkerungsmehrheit hat keine größeren Veränderungen wahrgenommen: Etwa jeder dritte Befragte (34 Prozent) meint, die Beziehungen seien gleich geblieben, weitere 22 Prozent sagen, sie hätten sich eher verbessert und 17 Prozent glauben, sie hätten sich eher verschlechtert. Die anderen 20 Prozent haben deutlichere Veränderungen wahrgenommen, darunter sind 16 Prozent, die meinen, das Verhältnis habe sich verbessert und vier Prozent, die angeben, es habe sich verschlechtert. Eine Intensivierung der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit wird gewünscht, vor allem bei den globalen Herausforderungen unserer Zeit: beim Klimawandel, der Energiepolitik, der Wirtschaftspolitik, aber auch beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Fragt man die Bundesbürger, wie sich die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA in verschiedenen Bereichen zukünftig entwickeln sollte, dann äußern diese bemerkenswert differenzierte Vorstellungen (vgl. Tabelle 1.1). Tabelle 1.1: Präferenzen zur zukünftigen Entwicklung der transatlantischen Beziehungen Frage: Wie sollte sich die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA in den folgenden Bereichen entwickeln? (Angaben in Prozent) Deutschland und die USA sollten auf diesem Gebiet... intensiver zusammenarbeiten¹ genauso intensiv wie bisher zusammenarbeiten weniger intensiv zusammenarbeiten² 1. Klimapolitik Umweltpolitik Wissenschaft Energiepolitik Menschenrechtspolitik Handelsbeziehungen Wirtschaftspolitik Eindämmung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Strafverfolgung Sicherheitspolitik Kampf gegen den internationalen Terrorismus Raumfahrt Außenpolitik Militärische Kooperation Aufbau eines Raketenabwehrsystems Anmerkungen: 1) Anteile Sehr viel intensiver und Intensiver zusammengefasst; 2) Anteile Weniger intensiv und Gar nicht zusammengefasst. Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr

10 Die meisten wünschen sich eine Intensivierung der transatlantischen Beziehungen bei der Klimapolitik und der Umweltpolitik. Beide Politikfelder stehen mit 76 Prozent bzw. 73 Prozent an der Spitze der Prioritätenliste. Danach folgen in der Reihenfolge der Relevanz die Bereiche Wissenschaft, Energiepolitik und Menschenrechtspolitik. Ein Ausbau der Beziehungen in den Bereichen Außen- und Sicherheitspolitik wird seltener gewünscht: Bei Fragen der Sicherheitspolitik sind es 50 Prozent, beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus 48 Prozent, bei der Außenpolitik 40 Prozent. Eine Intensivierung der militärischen Zusammenarbeit wird von der Mehrheit nicht gewünscht, nur 24 Prozent sprechen sich dafür aus. Eine Kooperation mit den Amerikanern beim Aufbau eines Raketenabwehrsystems wird von den meisten Befragten abgelehnt. Alles in allem bleibt festzuhalten, dass die gegenwärtigen transatlantischen Beziehungen überwiegend positiv bewertet werden, die Bundesbürger in ihrem Urteil allerdings eher zurückhaltend sind und sich für die Zukunft eine Intensivierung der Zusammenarbeit wünschen, insbesondere bei den globalen Herausforderungen unserer Zeit: beim Klimawandel, der Energiepolitik, der Wirtschaftspolitik, aber auch beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus. 6

11 2 Einstellungen zum außenpolitischen Engagement Deutschlands Wie bewerten die Bundesbürger die internationale Verantwortung Deutschlands? Befürworten sie eine aktive Außenpolitik oder sind sie eher für eine Konzentration der Kräfte auf die Probleme des eigenen Landes? Die Mehrheit der Bevölkerung meint, dass die internationale Verantwortung Deutschlands in den letzten Jahren zugenommen hat. Zwei Drittel der Befragten (66 Prozent) meinen, dass die Verantwortung, die Deutschland auf internationaler Ebene zu tragen hat, in den letzten Jahren zugenommen hat. Etwa jeder vierte Befragte (24 Prozent) ist der Ansicht, sie sei gleich geblieben und nur sechs Prozent glauben, sie habe abgenommen. Etwa jeder zweite Bundesbürger spricht sich für eine aktive Außen- und Sicherheitspolitik aus. Etwa jeder zweite Bundesbürger ist der Auffassung, dass Deutschland eine aktive Außen- und Sicherheitspolitik verfolgen und bei der Bewältigung von Problemen, Krisen und Konflikten auf internationaler Ebene mithelfen sollte. Mit 53 Prozent ist gegenwärtig allerdings eine knappe Mehrheit der Ansicht, Deutschland sollte sich aus den Krisen und Konflikten anderer Länder möglichst heraushalten und sich stärker auf die Bewältigung der Probleme im eigenen Land konzentrieren (vgl. Abbildung 2.1). Vergleicht man die Ergebnisse der Befragungen seit Mitte der 1990er Jahre, dann wird deutlich, dass das Meinungsbild leichten Schwankungen unterworfen ist. Relativ hoch war die Zustimmung für eine aktive Außen- und Sicherheitspolitik im Zeitraum 1998 bis Der Anstieg gegen Ende der 1990er Jahre dürfte insbesondere auf die Zuspitzung der Kosovokrise zurückzuführen sein. In dieser Zeit fanden heftige Kämpfe zwischen den serbisch-jugoslawischen Truppen und der UCK im Kosovo statt, die verheerende Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung hatten und in einer humanitären Katastrophe mit tausenden Toten und hunderttausenden Vertriebenen endeten. In Anbetracht der Bilder dieser Tragödie in der Mitte Europas plädierten viele Bundesbürger für ein 7

12 internationales Engagement, auch dann noch, als sich im März 1999 die NATO entschloss, mit militärischen Mitteln einzugreifen und die Waffenruhe zu erzwingen. Ganz anders haben sich offensichtlich die Bilder des Irakkriegs im Jahr 2003 ausgewirkt. Bei der im Herbst 2003 durchgeführten Befragung sprachen sich nur noch 38 Prozent der Bundesbürger für eine aktive Außen- und Sicherheitspolitik aus und damit zwölf Prozentpunkte weniger als im Jahr zuvor. Abbildung 2.1: Einstellungen zum außenpolitischen Engagement Deutschlands Frage: Was meinen Sie: Wie sollte sich Deutschland in der internationalen Politik am ehesten verhalten? Sollte Deutschland (1) eher eine aktive Politik verfolgen und bei der Bewältigung von Problemen, Krisen und Konflikten mithelfen oder (2) sich eher auf die Bewältigung der eigenen Probleme konzentrieren und sich aus Problemen, Krisen und Konflikten anderer möglichst heraushalten? (Angaben in Prozent) Eher eine aktive Politik verfolgen Auf eigene Probleme konzentrieren Datenbasis: Bevölkerungsbefragungen des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr 1996 bis Die Frage nach dem außenpolitischen Engagement Deutschlands wird von den Einkommensschichten, Bildungsniveaus und Wählergruppen in Deutschland ganz unterschiedlich beantwortet. Die Wahrnehmung und Bewertung der wirtschaftlichen und sozialen Wirklichkeit in Deutschland ist für Befürworter und Gegner einer aktiven Außenund Sicherheitspolitik die entscheidende Grundlage ihrer Einstellungen zur Frage, ob sich Deutschland international engagieren sollte oder nicht. Überdurchschnittlich oft befürwortet wird eine aktive Außenpolitik von den besser Verdienenden, den besser Gebildeten und, nach vorliegenden Erkenntnissen aus den letzten 8

13 Jahren, auch den Anhängern von Bündnis90/Die Grünen. Vergleichsweise wenige Unterstützer findet man dagegen bei den gering Verdienenden, den weniger Gebildeten, bei den Anhängern der Linkspartei und den Nichtwählern. Die Differenzen sind Ausdruck der jeweiligen Lebenslagen, der damit verbundenen unterschiedlichen Wahrnehmung der wirtschaftlichen und sozialen Realitäten und der sich daraus entwickelnden politischen Präferenzen. Betrachtet man die wichtigsten Motive der Gegner und der Befürworter eines internationalen Engagements, dann wird Folgendes deutlich: Beide Gruppen gehen bei der Begründung ihrer Haltung vor allem von ihrer jeweiligen Interpretation der wirtschaftlichen Lage im eigenen Land aus. Während die einen Deutschland in wirtschaftlichen Schwierigkeiten wähnen und deshalb fordern, dass man sich zunächst um die eigenen Probleme kümmert, sehen die anderen dieses Land als führende Wirtschaftsmacht, das seiner Verantwortung in der Welt im Rahmen einer aktiven Außenpolitik gerecht werden sollte. Die subjektive Wahrnehmung und Bewertung der wirtschaftlichen und sozialen Wirklichkeit in Deutschland ist für beide Gruppen die Basis ihrer jeweiligen Einstellung zu der Frage, ob sich Deutschland international engagieren sollte oder nicht. Außenpolitische Motive oder sicherheitspolitische Erwägungen spielen dabei nicht die entscheidende Rolle. 9

14 3 Wahrnehmung der Bundeswehr in den Medien und im persönlichen Umfeld Bei welchen Gelegenheiten nehmen die Menschen in Deutschland die Bundeswehr in den Medien und in ihrem persönlichen Lebensumfeld wahr? Zu welchem Gesamtbild verdichten sich diese Erfahrungen? Medienbilder dominieren die öffentliche Wahrnehmung der Bundeswehr. Die Wahrnehmung der Bundeswehr durch die Bürgerinnen und Bürger wird von Medienbildern dominiert. Insbesondere das Fernsehen hat eine bemerkenswerte Breitenwirkung. Durch Fernsehsendungen werden 46 Prozent mindestens einmal im Monat auf die deutschen Streitkräfte aufmerksam, darunter vier Prozent täglich oder fast täglich, 15 Prozent etwa ein- bis dreimal in der Woche und 27 Prozent etwa ein- bis dreimal im Monat (vgl. Tabelle 3.1). Tabelle 3.1: Häufigkeit der Wahrnehmung in den Medien und im Lebensumfeld Frage: Ich nenne Ihnen jetzt einige Gelegenheiten, bei denen man die Bundeswehr im alltäglichen Leben sieht, etwas von ihr hört oder über sie liest. Bitte sagen Sie mir, wie oft Sie persönlich die Bundeswehr bei diesen Gelegenheiten wahrnehmen. Antworten Sie bitte mit Hilfe dieser Skala. (Angaben in Prozent) Medial vermittelte Wahrnehmung Täglich, fast täglich Etwa einbis dreimal in der Woche Etwa einbis dreimal im Monat Seltener als einmal im Monat Bei Sendungen im Fernsehen Bei Berichten in Zeitungen und Zeitschriften Bei Beiträgen im Internet Persönliche Wahrnehmung Im Alltag, da wo Sie wohnen Bei Gesprächen in der Familie Bei öffentlichen Veranstaltungen Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr Nie Die Printmedien tragen in fast gleichem Ausmaß zur öffentlichen Präsenz bei. Beim Lesen von Zeitungen und Zeitschriften nehmen 45 Prozent die Bundeswehr mindestens einmal im Monat wahr: darunter fünf Prozent täglich oder fast täglich, 13 Prozent etwa ein- bis dreimal in der Woche und 27 Prozent etwa ein- bis dreimal im Monat. Etwa jeder Dritte wird seltener auf die Bundeswehr aufmerksam und jeder Fünfte nie. 10

15 Jenseits der Medienberichte ist die Bundeswehr für die Mehrheit der Bevölkerung nur noch sehr selten oder gar nicht mehr präsent. Im Alltag am Wohnort werden 76 Prozent seltener als einmal im Monat oder nie auf die Streitkräfte aufmerksam, bei Gesprächen in der Familie sind es 80 Prozent und bei öffentlichen Veranstaltungen 90 Prozent. Die Präsenz der Bundeswehr in den Medien und im persönlichen Lebensumfeld wird von der Bevölkerungsmehrheit positiv bewertet. Wer die Bundeswehr in den Medien oder im persönlichen Lebensumfeld wahrnimmt, der gewinnt zumeist positive Eindrücke (vgl. Tabelle 3.2). Bei Begegnungen im Alltag wird die Bundeswehr von insgesamt 92 Prozent der Bundesbürger vorteilhaft wahrgenommen, bei Gesprächen in der Familie sind es 84 Prozent. Tabelle 3.2: Bewertung der Bundeswehrpräsenz in den Medien und im Lebensumfeld Frage: Und wie nehmen Sie die Bundeswehr bei diesen Gelegenheiten normalerweise wahr? Sagen Sie mir Ihre Meinung bitte mit Hilfe der folgenden Skala. (Angaben in Prozent) 1 (Sehr) positiv 2 Eher positiv Eher negativ (Sehr) negativ 3 Medial vermittelte Wahrnehmung Bei Sendungen im Fernsehen Bei Berichten in Zeitungen und Zeitschriften Bei Beiträgen im Internet Persönliche Wahrnehmung Im Alltag, da wo Sie wohnen Bei Gesprächen in der Familie Bei öffentlichen Veranstaltungen Anmerkungen: 1) Frage wurde nur Personen gestellt, welche die Bundeswehr bei der jeweiligen Gelegenheit wahrgenommen haben; 2) Anteile Sehr positiv und Positiv zusammengefasst; 3) Anteile Sehr negativ und Negativ zusammengefasst. Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr Von denen, die der Bundeswehr im Rahmen öffentlicher Veranstaltungen begegnen, berichten 94 Prozent von positiven Erfahrungen, wobei zu berücksichtigen ist, dass entsprechende Veranstaltungen, beispielsweise öffentliche Gelöbnisse, Tage der offenen Tür oder Messestände der Bundeswehr, eher selten von Personen besucht werden, die der Bundeswehr kritisch gegenüberstehen. Von denen, die im Fernsehen etwas über die Bundeswehr sehen, nehmen 89 Prozent die Streitkräfte positiv wahr, davon 46 Prozent Sehr positiv oder Positiv und weitere 43 Prozent Eher positiv. Nur elf Prozent gelangen zu einem negativen Gesamtbild. Ebenso günstig sind die Eindrücke derjenigen, die dem Thema Bundeswehr in Zeitungen und Zeitschriften oder im Internet begegnen. 11

16 4 Vertrauen und persönliche Einstellungen zur Bundeswehr Die Akzeptanz gesellschaftlicher Institutionen in modernen Gesellschaften basiert darauf, dass die Bürger ihnen vertrauen, dass sie beispielsweise Vertrauen haben in die Unabhängigkeit der Gerichte oder in die Zukunft der Gesetzlichen Rentenversicherung. Wie viele Menschen in Deutschland vertrauen der Bundeswehr? Das Vertrauen in die Bundeswehr ist außerordentlich groß. Etwa neun von zehn Bundesbürgern vertrauen den deutschen Streitkräften. Insgesamt 89 Prozent der Menschen in Deutschland vertrauen den deutschen Streitkräften, darunter 51 Prozent voll und ganz bzw. überwiegend, weitere 38 Prozent vertrauen ihnen eher (vgl. Tabelle 4.1). Nur sieben Prozent haben eher kein Vertrauen und weitere vier Prozent haben überwiegend kein bzw. überhaupt kein Vertrauen. Tabelle 4.1: Vertrauen in öffentliche Einrichtungen und Organisationen im Vergleich Frage: Vertrauen Sie den folgenden Einrichtungen und Organisationen oder misstrauen Sie ihnen? (Angaben in Prozent) Vertraue voll und ganz bzw. überwiegend 1 Vertraue eher Vertraue eher nicht Vertraue überhaupt nicht bzw. überwiegend nicht 2 1. Polizei Bundesverfassungsgericht Bundeswehr Bundeskriminalamt Öffentliche Schulen Evangelische Kirche Bundesnachrichtendienst Gesetzliche Krankenversicherung Katholische Kirche Deutscher Bundestag Bundesregierung Gewerkschaften Gesetzliche Rentenversicherung Bundesagentur für Arbeit Politische Parteien Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr

17 Auf der Vertrauensskala nimmt die Bundeswehr neben der Polizei und dem Bundesverfassungsgericht einen Spitzenplatz ein. Bei einem Vergleich mit anderen öffentlichen Einrichtungen und Organisationen zeigt sich, wie groß das Vertrauen in die Bundeswehr ist: Von den 15 betrachteten Institutionen belegt sie den dritten Rang, hinter der Polizei und dem Bundesverfassungsgericht und deutlich vor der Bundesregierung, die Platz 11 belegt, und weit vor den politischen Parteien, denen nur etwa jeder vierte Bundesbürger Vertrauen schenkt. Bei einem Zeitvergleich wird deutlich, dass das Vertrauen in die Streitkräfte auf hohem Niveau stabil ist: Im Jahr 2008 vertrauten der Bundeswehr 89 Prozent der Bundesbürger, im Jahr 2007 waren es 87 Prozent und ein Jahr zuvor 79 Prozent. Die Mehrheit der Bundesbürger vertritt eine positive Einstellung zur Bundeswehr. Das positive Meinungsbild überwiegt in allen Schichten. Insgesamt 85 Prozent der Menschen in Deutschland stehen der Bundeswehr positiv gegenüber: darunter vertreten elf Prozent eine sehr positive Einstellung, 40 Prozent eine positive und 34 Prozent eine eher positive Haltung. Negativ eingestellt ist nur eine kleine Minderheit (vgl. Abbildung 4.1). Abbildung 4.1: Einstellung zur Bundeswehr im Zeitvergleich Frage: Wie ist Ihre persönliche Einstellung zur Bundeswehr? (Anteile Sehr positiv, Positiv und Eher positiv zusammengefasst; Angaben in Prozent) Datenbasis: Bevölkerungsbefragungen des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr 1997 bis

18 In den letzten Jahren hat sich dieses Meinungsbild kaum verändert. Der Anteil der Bundesbürger, die eine positive Einstellung zur Bundeswehr haben, schwankt nur leicht auf bemerkenswert hohem Niveau: Der Durchschnittswert für die Erhebungen, die im Beobachtungszeitraum von 1997 bis 2008 durchgeführt wurden, liegt bei 82 Prozent und die maximale Abweichung von diesem Wert beziffert sich auf sechs Prozentpunkte. Eine überwiegend positive Einstellung zur Bundeswehr findet sich in allen betrachteten Bevölkerungsgruppen (vgl. Tabelle 4.2). Die Haltungen von Männern und Frauen, von unterschiedlichen Altersgruppen und Bildungsniveaus sowie in den Regionen unterscheiden sich nur geringfügig. Tabelle 4.2: Einstellung zur Bundeswehr nach Geschlecht, Alter und Bildung Frage: Wie ist Ihre persönliche Einstellung zur Bundeswehr? (Angaben in Prozent) (Sehr) positiv 1 Eher positiv Eher negativ (Sehr) negativ 2 Insgesamt Geschlecht Männer Frauen Alter 16 bis 29 Jahre bis 49 Jahre bis 69 Jahre Jahre und älter Bildungsniveau Hochschul- bzw. Fachhochschulreife Realschulabschluss Hauptschulabschluss bzw. kein Schulabschluss Region 3 Norddeutschland (SH, HH, HB, NI) Ostdeutschland (MV, BB, BE, ST, SN, TH) Süddeutschland (BW, BY) Westdeutschland (NW, RP, HE, SL) Anmerkungen: 1) Anteile Sehr positiv und Positiv wurden zusammengefasst; 2) Anteile Sehr negativ und Negativ wurden zusammengefasst; 3) Abkürzungen der Bundesländer: BB = Brandenburg, BE = Berlin, BW = Baden- Württemberg, BY = Bayern, HB = Bremen, HE = Hessen, HH = Hamburg, MV = Mecklenburg-Vorpommern, NI = Niedersachsen, NW = Nordrhein-Westfalen, RP = Rheinland-Pfalz, SH = Schleswig-Holstein, SL = Saarland, SN = Sachsen, ST = Sachsen-Anhalt, TH = Thüringen. Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr Etwas kritischer eingestellt als der Bevölkerungsdurchschnitt sind Menschen mit höherem Schulabschluss und Befragte aus dem Osten Deutschlands. 14

19 5 Beurteilung der Bundeswehr Wie beurteilen die Bürgerinnen und Bürger, nach allem was sie über die Bundeswehr wissen, die Leistungen bei den Einsätzen im In- und Ausland, das öffentliche Auftreten der Soldaten, deren Ausbildung sowie die Ausrüstung und Bewaffnung? Die Leistungen der Bundeswehr bei den Einsätzen im In- und Ausland finden breite Anerkennung. Die Antworten auf diese Frage sind alles in allem als ein Ausdruck der breiten Anerkennung und Unterstützung der Bundeswehr durch die Bevölkerung zu interpretieren: Bei allen betrachteten Punkten überwiegen die positiven Bewertungen. Besondere Anerkennung wird den Leistungen der Bundeswehr bei ihren Einsätzen im In- und Ausland zuteil, die neun von zehn Befragten positiv bewerten (vgl. Tabelle 5.1). Tabelle 5.1: Bewertung der Bundeswehr durch die Bürger Frage: Wie beurteilen Sie nach allem was Sie über die Bundeswehr wissen die folgenden Punkte? (Angaben in Prozent) Die Leistungen der Bundeswehr bei ihren Einsätzen im Inland (Sehr) positiv 1 Eher positiv Eher negativ (Sehr) negativ 2 Weiß nicht Die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber Die Leistungen der Bundeswehr bei ihren Einsätzen im Ausland Das öffentliche Auftreten der Soldaten Die militärische Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Union Die militärische Zusammenarbeit im Rahmen der NATO Die Integration (Einbindung) der Streitkräfte in die Gesellschaft Die Ausbildung der Soldaten Die Ausrüstung und Bewaffnung der Bundeswehr Anmerkungen: 1) Anteile Sehr positiv und Positiv wurden zusammengefasst; 2) Anteile Sehr negativ und Negativ wurden zusammengefasst. Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr Kritischer werden die Ausbildung sowie die Ausrüstung und Bewaffnung der Soldatinnen und Soldaten bewertet. Bei allem Zuspruch werden allerdings auch einige Zweifel deutlich. Die Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten sowie deren Ausrüstung und Bewaffnung werden von we- 15

20 sentlich weniger Befragten positiv gesehen: Zur Ausbildung äußert sich jeder Fünfte negativ und zur Ausrüstung und Bewaffnung immerhin jeder Vierte. 16

21 6 Vorstellungen von den Aufgabenfeldern der Bundeswehr im In- und Ausland Die empirische Analyse für die im Rahmen der Studie betrachteten Aufgabenfelder der Bundeswehr im Ausland ergibt ein sehr differenziertes Bild. Am stärksten befürwortet wird ein Einsatz deutscher Streitkräfte im Ausland, um die Opfer einer Naturkatastrophe mit Nahrungsmitteln zu versorgen und medizinische Hilfe zu leisten: Insgesamt 97 Prozent stimmen einem solchen Auftrag zu (vgl. Tabelle 6.1). Darunter sind 84 Prozent, die vollkommen oder überwiegend zustimmen und 13 Prozent, die folglich mit einigen Einschränkungen dafür sind. Nur sehr wenige lehnen eine solche Mission ab. Die Bevölkerungsmehrheit will die Bundeswehr mit zahlreichen Aufgaben im Ausland betraut wissen. Hilfe im Katastrophenfall sowie Evakuierungs- und Befreiungsmissionen finden die meiste Zustimmung. Das Ansinnen, deutsche Soldaten zu entsenden, um eine ausländische Regierung zu entmachten, die die Menschenrechte verletzt, wird am stärksten zurückgewiesen: Insgesamt 55 Prozent lehnen eine derartige Aufgabe für die Bundeswehr ab, darunter sind 31 Prozent entschieden dagegen und weitere 24 Prozent lehnen das eher ab. Der Einsatz militärischer Gewaltmittel unterliegt allerdings auch keinem absoluten Tabu. Wenn es beispielsweise darum geht, die Bundeswehr im Ausland einzusetzen, um deutsche Staatsbürger aus der Hand von Geiselnehmern zu befreien oder um einen Völkermord zu verhindern, dann liegt der Anteil der Befürworter alles in allem bei 89 bzw. 82 Prozent. Auch in diesen Fällen ist die Anwendung militärischer Gewalt wahrscheinlich, doch wird durch die Beschreibung der Aufgabe das Leid der Betroffenen deutlicher und die sich daraus ergebende moralische Verpflichtung zu helfen ist größer. Größere Unterschiede ergeben sich auch hinsichtlich der Region, in der eine Mission stattfinden soll: Wenn es darum geht, die Sicherheitslage in einer Krisenregion in Europa zu stabilisieren, dann sind insgesamt 87 Prozent der Bundesbürger dafür, diese Aufgabe der Bundeswehr zu übertragen; darunter sind 54 Prozent, die ohne nennenswerte Vorbehalte zustimmen. 17

22 Tabelle 6.1: Einstellung zu den Aufgabenfeldern der Bundeswehr im Ausland Frage: Welche Aufgaben sollten die deutschen Streitkräfte Ihrer Meinung nach im Ausland übernehmen? Stimmen Sie einer Übernahme der folgenden Aufgaben durch die Bundeswehr zu oder lehnen Sie das ab? (Angaben in Prozent) Die deutschen Streitkräfte sollten im Ausland eingesetzt werden,... um die Opfer einer Naturkatastrophe mit Nahrungsmitteln zu versorgen und medizinische Hilfe zu leisten. um deutsche Staatsbürger aus Krisengebieten zu evakuieren. um einen terroristischen Anschlag auf Deutschland zu verhindern. um deutsche Staatsbürger aus der Hand von Geiselnehmern zu befreien. Stimme zu 1 Stimme eher zu Lehne eher ab Lehne ab um einen Völkermord zu verhindern um die Sicherheitslage in einer Krisenregion in Europa zu stabilisieren um einem NATO-Partner zu helfen, der angegriffen wurde um die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern. um die Versorgung Deutschlands mit Energie und Rohstoffen zu sichern. um den internationalen Seeverkehr zu überwachen und zu sichern. um sich am Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu beteiligen. um Länder wie den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern um den freien und ungehinderten Welthandel zu sichern um Drogenanbau und Drogenhandel zu unterbinden um bei der Durchführung demokratischer Wahlen zu helfen um die Sicherheitslage in einer Krisenregion im Nahen Osten zu stabilisieren. um die Sicherheitslage in einer Krisenregion in Afrika zu stabilisieren um eine ausländische Regierung zu entmachten, die die Menschenrechte verletzt Anmerkungen: 1) Anteile Stimme vollkommen zu und Stimme überwiegend zu zusammengefasst; 2) Anteile Lehne vollkommen ab und Lehne überwiegend ab zusammengefasst. Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr Wenn die Stabilisierungsmission nicht in Europa, sondern im Nahen Osten oder in Afrika stattfinden soll, dann fällt die Zahl der Befürworter wesentlich geringer aus. Der Anteil derer, die weitgehend vorbehaltlos dafür sind, d. h. vollkommen oder überwiegend zustimmen, ist mit 34 Prozent bzw. 30 Prozent nur noch etwa halb so groß. Es gibt eine breite Unterstützung der Bevölkerung für Anti-Terror-Einsätze der Bundeswehr auch in Deutschland. Die Mehrheit der Bundesbürger spricht sich nahezu vorbehaltlos dafür aus, die deutschen Streitkräfte auch im Inland einzusetzen, um Terroranschläge zu verhindern (vgl. 18

23 Tabelle 6.2). Hierzu sollen alle im Rahmen der Studie betrachteten Möglichkeiten genutzt werden: Die Bundeswehr soll nicht nur den deutschen Luftraum überwachen, um Terroranschläge mit Flugzeugen zu verhindern (insgesamt 92 Prozent Zustimmung), sondern auch die Küste und die Hafenanlagen überwachen, um Terroranschläge mit Schiffen zu vereiteln (insgesamt 89 Prozent Zustimmung), sie soll Flughäfen, Bahnhöfe und andere öffentliche Gebäude sichern (insgesamt 83 Prozent Zustimmung) sowie auch Kernkraftwerke, Chemiewerke und ähnliche Anlagen vor Terroranschlägen schützen (insgesamt 86 Prozent Zustimmung). Tabelle 6.2: Einstellung zu den Aufgabenfeldern der Bundeswehr im Inland Frage: Welche Aufgaben sollte die Bundeswehr Ihrer Meinung nach in Deutschland übernehmen? (Angaben in Prozent) Die Bundeswehr sollte in Deutschland eingesetzt werden... Stimme zu 1 Stimme eher zu zur Verteidigung bei einem militärischen Angriff auf unser Land. zur Katastrophenhilfe, z. B. bei Sturmfluten und Überschwemmungen. zur Überwachung des deutschen Luftraums, um Terroranschläge mit Flugzeugen zu verhindern. Lehne eher ab Lehne ab zur Suche und Rettung von Vermissten zur Überwachung der Küsten und der Hafenanlagen, um Terroranschläge mit Schiffen zu verhindern. zum Schutz von Kernkraftwerken, Chemiewerken und ähnlichen Anlagen vor Terroranschlägen. zum Schutz von Flughäfen, Bahnhöfen und anderen öffentlichen Gebäuden vor Terroranschlägen. zur Sicherung der Landesgrenzen gegen illegale Einwanderer Anmerkungen: 1) Anteile Stimme vollkommen zu und Stimme überwiegend zu zusammengefasst; 2) Anteile Lehne vollkommen ab und Lehne überwiegend ab zusammengefasst. Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr Die Akzeptanz für Einsätze im Inland ist am größten, wenn Punkte zur Diskussion stehen, die zum klassischen Aufgabenspektrum der Streitkräfte gehören: die Verteidigung bei einem militärischen Angriff und die Katastrophenhilfe, z. B. bei Sturmfluten und Überschwemmungen. Auf der anderen Seite ist die Ablehnung am größten, wenn die Bundeswehr mit einer Aufgabe betraut werden soll, die offensichtlich keine Aufgabe der Streitkräfte ist, sondern eine der zuständigen Behörden in Bund und Ländern. 19

24 7 Einstellungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr Zum Zeitpunkt der Untersuchung im Sommer 2008 nahm die Bundeswehr mit nahezu Soldaten und Soldatinnen an mehreren internationalen Missionen teil. Sie war unter anderem mit ca Soldaten beteiligt an der NATO-geführten Internationalen Stabilisierungstruppe in Afghanistan (ISAF), mit ca Soldaten an der Friedenstruppe der NATO im Kosovo (KFOR), mit ca. 500 Soldaten an der Überwachungsmission der UNO vor der Küste des Libanon (UNIFIL), mit ca. 300 Soldaten an der Operation gegen den internationalen Terrorismus am Horn von Afrika (Operation Enduring Freedom OEF) und mit ca. 100 Soldaten an der Friedenstruppe der EU in Bosnien und Herzegowina (EUFOR). Was wissen die Menschen in Deutschland über die Auslandseinsätze der Bundeswehr? Wie gut fühlen sie sich informiert? Befürworten sie die verschiedenen Missionen oder lehnen sie die Einsätze ab? Die meisten Bundesbürger wissen nichts Konkretes über die laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr oder haben noch nie davon gehört. Im Rahmen der Untersuchung werden erhebliche Informationsdefizite deutlich: Die Mehrheit der Bevölkerung weiß nichts Konkretes über die Auslandseinsätze der Bundeswehr oder hat noch nie von diesen Missionen gehört und nur sehr wenigen Bundesbürgern sind wesentliche Fakten darüber bekannt (vgl. Tabelle 7.1). Noch am besten informiert fühlen sich die Bürger über den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Afghanistan (ISAF), über den in den Medien immer wieder einmal berichtet wird: 39 Prozent sagen, dass ihnen zumindest einige Fakten bekannt sind und fünf Prozent meinen, die wesentlichen Eckdaten zu kennen. Die Mehrheit, immerhin 51 Prozent, gibt jedoch zu Protokoll, nichts Konkretes zu wissen. Selbst über Missionen, an denen die Bundeswehr bereits seit mehreren Jahren beteiligt ist, beispielsweise die Einsätze im Rahmen von KFOR und EUFOR, wissen die Menschen nur sehr wenig oder geben sogar an, noch nie davon gehört zu haben. 20

25 Tabelle 7.1: Bekanntheit ausgewählter Einsätze der Bundeswehr im Ausland Frage: Haben Sie schon einmal von den folgenden Auslandseinsätzen der Bundeswehr gehört oder gelesen? (Angaben in Prozent) Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Afghanistan (ISAF) Wesentliche Fakten bekannt Einige Fakten bekannt Weiß nichts Konkretes Noch nie davon gehört Friedenstruppe der NATO im Kosovo (KFOR) Einsatz deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan Friedenstruppe der EU in Bosnien und Herzegowina (EUFOR) Überwachungsmission der UNO vor der Küste des Libanon (UNIFIL) Schnelle Eingreiftruppe zur Unterstützung des ISAF- Einsatzes (Quick Reaction Force) Operation gegen den internationalen Terrorismus (OEF) Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr Besonders schlecht informiert fühlen sich die Bundesbürger über die Beteiligung deutscher Soldaten an der Überwachungsmission der UNO vor der Küste des Libanon (UNIFIL), über die Beteiligung an der Operation gegen den internationalen Terrorismus Operation Enduring Freedom (OEF) sowie über die Schnelle Eingreiftruppe zur Unterstützung des ISAF-Einsatzes (Quick Reaction Force), die allerdings auch erst seit Anfang Juli 2008 durch Deutschland gestellt wird. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Das Vertrauen in die Bundeswehr stellt die wichtigste Akzeptanzgrundlage dar und kompensiert die Informationsdefizite. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden von einem großen Teil der Bevölkerung unterstützt (vgl. Tabelle 7.2). Der Anteil der Befürworter reicht von insgesamt 70 Prozent für die Beteiligung an der Friedenstruppe der NATO im Kosovo (KFOR) bis zu 48 Prozent für die Schnelle Eingreiftruppe zur Unterstützung des ISAF-Einsatzes (Quick Reaction Force). Die Unterstützung fällt immer dann zurückhaltender aus und ist merklich mit Vorbehalten verbunden, wenn der militärische Charakter einer Mission deutlich wird, was beispielsweise beim Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan der Fall ist. Doch auch für diese Einsätze gilt, dass der Anteil der Befürworter größer ist als der Anteil der Kritiker. Bei weiteren Analysen wird deutlich, dass die Zustimmung zu den Auslandseinsätzen vor allem vom Vertrauen der Menschen in die Bundeswehr getragen wird (vgl. hierzu 21

26 Abschnitt 4). Dieses Vertrauen stellt gegenwärtig die wichtigste Akzeptanzgrundlage für die Auslandseinsätze der Bundeswehr dar und kompensiert in gewisser Weise die identifizierten Informationsdefizite. Tabelle 7.2: Einstellung zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr Frage: Bitte sagen Sie mir, ob Sie der Beteiligung der Bundeswehr an den folgenden Missionen zustimmen oder ob Sie diese ablehnen. (Angaben in Prozent) Stimme zu 1 Stimme eher zu Lehne eher ab Lehne ab 2 Friedenstruppe der NATO im Kosovo (KFOR) Friedenstruppe der EU in Bosnien und Herzegowina (EUFOR) Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Afghanistan (ISAF) Überwachungsmission der UNO vor der Küste des Libanon (UNIFIL) Einsatz deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan Weiß nicht Operation gegen den internationalen Terrorismus (OEF) Schnelle Eingreiftruppe zur Unterstützung des ISAF- Einsatzes (Quick Reaction Force) Anmerkungen: 1) Anteile Stimme vollkommen zu und Stimme überwiegend zu zusammengefasst; 2) Anteile Lehne vollkommen ab und Lehne überwiegend ab zusammengefasst. Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr Die Zustimmung der Bevölkerung zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist relativ stabil. Die Zustimmung der Bevölkerung zur Beteiligung deutscher Soldaten an internationalen Friedenstruppen ist relativ stabil, wie ein Zeitvergleich von 2005 bis 2008 belegt (vgl. Tabelle 7.3). Tabelle 7.3: Zustimmung zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Zeitvergleich Frage: Bitte sagen Sie mir, ob Sie der Beteiligung der Bundeswehr an den folgenden Missionen zustimmen oder ob Sie diese ablehnen. (Anteil Zustimmung 1, Angaben in Prozent) Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Afghanistan (ISAF) Friedenstruppe der NATO im Kosovo (KFOR) Friedenstruppe der EU in Bosnien und Herzegowina (EUFOR) Anmerkung: 1) Anteile Stimme vollkommen zu, Stimme überwiegend zu und Stimme eher zu zusammengefasst. Datenbasis: Bevölkerungsbefragungen des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr 2005 bis

27 Die Zustimmungswerte, die bei der jüngsten Befragung im Jahr 2008 gemessen wurden, unterscheiden sich kaum von den Werten des Jahres Nach wie vor stimmen rund zwei Drittel dem ISAF-Einsatz der Bundeswehr zu. Medienberichte über kritische Vorfälle im Auslandseinsatz können das Meinungsbild zumindest kurzfristig stark beeinflussen. Bei genauerer Betrachtung werden allerdings auch leichte Schwankungen des Meinungsbildes deutlich. Im Jahr 2006 lagen die Zustimmungswerte unter dem Niveau des Vorjahres. Verantwortlich für den Rückgang waren kritische Presseberichte über die so genannten Totenkopffotos, die Bundeswehrsoldaten im Jahr 2003 in Afghanistan gemacht hatten und die im Oktober 2006 von der BILD-Zeitung veröffentlicht worden waren, unmittelbar vor dem Beginn der Datenerhebung für die 2006er Studie. Die Auswirkungen auf das Meinungsbild der Bevölkerung blieben jedoch zeitlich begrenzt. Zwar ging die Zustimmung zu den Auslandseinsätzen unmittelbar nach der Veröffentlichung der Fotos sehr stark zurück, doch mit dem Abflauen des Medieninteresses an diesem Thema stiegen die Werte wieder an und bereits nach drei bis vier Wochen war das Niveau des Vorjahres annähernd erreicht. Die Medien interessieren sich immer dann in besonderem Maße für die Bundeswehr, wenn es bei den Auslandseinsätzen zu Unfällen oder Anschlägen kommt. Immer wenn deutsche Soldaten verwundet oder getötet werden, nehmen die Meldungen und Kommentare sprunghaft zu. Um mit möglichst aktuellen Zahlen über die Haltungen der Bundesbürger zu den Auslandseinsätzen aufwarten zu können, geben Zeitschriften und Fernsehsender dann oft auch Umfragen bei Meinungsforschungsinstituten in Auftrag. Ein Beispiel: Am 19. Mai 2007 starben bei einem Anschlag in Kunduz elf Menschen, unter ihnen auch drei Bundeswehrsoldaten. Fünf weitere Soldaten sowie ein afghanischer Sprachmittler wurden zum Teil schwer verletzt. An den folgenden Tagen wurde auch das Bundeswehrlager in Feyzabad mehrfach mit Raketen angegriffen. Die Medien in Deutschland berichteten ausführlich über diese Ereignisse. Am 23. Mai veröffentlichte der Stern in diesem Zusammenhang auch die Ergebnisse einer Umfrage. In dem Artikel hieß es: Die Bundesbürger sind mehrheitlich für einen Rückzug der Bundeswehr. In einer Forsa-Umfrage für den Stern plädierten 63 Prozent der Befragten dafür, dass die Bundeswehr ihren Einsatz in Afghanistan beendet. 35 Prozent sprachen sich dafür aus, dass die deutschen Truppen dort bleiben. (Quelle: Stern vom , Online- Ausgabe). Die Telefonumfrage hatte Forsa am 21./22. Mai 2007 durchgeführt, also wenige Tage nachdem die ersten Meldungen über die drei getöteten deutschen Soldaten 23

28 erschienen waren. In den folgenden Wochen und Monaten wurde das Ergebnis immer wieder als Beleg für die fehlende Akzeptanz des ISAF-Einsatzes angeführt. Dass die Umfrage kurz nach einem Anschlag durchgeführt wurde, in einem Umfeld, das geprägt war von Trauer über die Toten, aber auch von kritischen Fragen nach dem Sinn des Einsatzes und der Suche nach einer angemessenen Reaktion auf die Verschärfung der Sicherheitslage, wurde dann nicht mehr erwähnt. Die meisten Umfragewerte, die in den Debatten über die Auslandseinsätze der Bundeswehr zitiert werden, sind auf ähnliche Art und Weise in vergleichbaren Kontexten zustande gekommen. Problematisch ist, dass mit derartigen Befunden in der Öffentlichkeit leicht der Eindruck erweckt werden kann, dass die Zustimmung der Bevölkerung zu den Einsätzen nicht mehr gegeben ist. Deshalb sollte bei der Interpretation von Umfragedaten immer der Zeitpunkt der Datenerhebung und der jeweilige Entstehungskontext berücksichtigt werden. 24

29 8 Beurteilung des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr Im Rahmen dieser Studie wurden die Bundesbürger auch danach gefragt, welche Auswirkungen der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auf die Sicherheitslage im Land, auf die Lebensbedingungen der Menschen in der von der Bundeswehr kontrollierten Region und auf eine Reihe weiterer Aspekte ihrer Meinung nach hat. Die Auswirkungen des Bundeswehreinsatzes auf die Sicherheitslage und die Lebensbedingungen in der von ihr kontrollierten Region im Norden Afghanistans werden mehrheitlich positiv beurteilt. In Anbetracht der Tatsache, dass die Medien vor allem über kritische Vorfälle im Umfeld des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr berichten und nur selten auch andere Ereignisse und Entwicklungen thematisieren, fällt diese Bilanz bemerkenswert positiv und erstaunlich differenziert aus (vgl. Tabelle 8.1). Tabelle 8.1: Vermutete Auswirkungen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan Frage: Was meinen Sie: Wie hat sich nach allem was Sie darüber wissen die bisherige Beteiligung der Bundeswehr an der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Afghanistan (ISAF) auf die folgenden Punkte ausgewirkt? (Angaben in Prozent) Die Einsatzmöglichkeiten internationaler Hilfsorganisationen in der von der Bundeswehr kontrollierten Region Positiv Keine Auswirkungen Negativ Weiß nicht Das Ansehen Deutschlands in der westlichen Welt Die Lebensbedingungen der Menschen in der von der Bundeswehr kontrollierten Region Die Sicherheitslage in der von der Bundeswehr kontrollierten Region im Norden Afghanistans Das Ansehen der Bundeswehr in Deutschland Die Stabilität in der Gesamtregion Die Bildungschancen junger Männer und Frauen in der von der Bundeswehr kontrollierten Region Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus Die Chancen Afghanistans, sich zu einem freien, sicheren und wohlhabenden Land zu entwickeln Das Ansehen Deutschlands in der arabischen Welt Die Sicherheitslage in Deutschland Den Kampf gegen den Drogenanbau in Afghanistan Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr Die unmittelbaren Auswirkungen durch den Einsatz der Bundeswehr in der von ihr kontrollierten Region im Norden Afghanistans werden von den Bundesbürgern mehrheit- 25

30 lich positiv beurteilt, darunter insbesondere die Einsatzmöglichkeiten internationaler Hilfsorganisationen (67 Prozent), die Lebensbedingungen der Menschen (61 Prozent), die Sicherheitslage im deutschen ISAF-Sektor (56 Prozent) sowie die Bildungschancen junger Männer und Frauen (51 Prozent). Die Auswirkungen auf die Entwicklungsperspektiven des gesamten Landes werden wesentlich skeptischer gesehen. Die Auswirkungen auf die Chancen Afghanistans, sich zu einem freien, sicheren und wohlhabenden Land zu entwickeln, werden skeptischer beurteilt: 29 Prozent sehen keine Auswirkungen und 19 Prozent sogar negative Folgen. Damit im Zusammenhang steht die Einschätzung vieler, dass der Bundeswehreinsatz keine Auswirkungen (37 Prozent) oder sogar negative Effekte (22 Prozent) auf die Eindämmung des Drogenanbaus in Afghanistan hat. Auch die Auswirkungen auf den Kampf gegen den internationalen Terrorismus und die Sicherheitslage in Deutschland werden kritisch beurteilt: 45 Prozent bzw. 63 Prozent der Bürger sehen hier eher keine oder negative Folgen. Der ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wird von den Deutschen überwiegend als Erfolg bewertet. Abbildung 8.1: Wahrgenommener Erfolg des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr Frage: Was meinen Sie: Ist die Beteiligung der Bundeswehr an der ISAF-Friedenstruppe in Afghanistan, nach allem was Sie darüber wissen, ein Erfolg oder ein Misserfolg? (Angaben in Prozent) Ein Erfolg Eher ein Erfolg Teils/teils Eher ein Misserfolg Ein Misserfolg Weiß nicht Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr