Meine Damen und Herren,

Transkript

1 GRURRS

2 Meine Damen und Herren, die GRUR hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Zu den vier Zeitschriften GRUR, GRUR- Rechtsprechungsreport, GRUR International und GRUR-Prax kommt nunmehr eine eigene Rechtsprechungssammlung mit der Bezeichnung GRUR RS hinzu. Herr Professor Loschelder hat dieses Projekt inspiriert und in die Wege geleitet. Seit März 2015 obliegt die Durchführung des Projekts der Niederlassung Frankfurt des Beck-Verlags. Der Verlag hat mir als verantwortliche Redakteurin der GRUR die Leitung des Projekts, konkret die Weiterentwicklung der Konzeption und seine organisatorische Umsetzung übertragen. Meine Kollegin Frau Manz verantwortet die technische Durchführung und betreut das Projekt redaktionell. Wir beide werden Ihnen heute das Projekt GRUR RS kurz vorstellen.

3 GRURRS Die neue Entscheidungssammlung im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht - die GRUR RS- Entscheidungssammlung.

4 Worum geht es bei GRUR RS und welchen Nutzen haben Sie davon? Was ist der Inhalt der Sammlung, auf welchen Rechtsgebieten liegt ihr Schwerpunkt und wie erfolgt die Auswahl der Entscheidungen?

5 I. Inhalt der GRUR RS- Entscheidungssammlung II. Bearbeitung der Entscheidungen für GRUR RS III. Zugriff des Nutzers auf Entscheidungen in GRUR RS IV. Stand der Entscheidungssammlung heute V. Weiterentwicklung der Entscheidungssammlung

6 I. Inhalt der GRUR RS- Entscheidungssammlung

7 Die GRUR RS-Sammlung ist Teil von beck-online- die Datenbank. Sie besteht aus einer Auswahl von Entscheidungen aus dem Grünen Bereich und ergänzt die Printprodukte der GRUR-Familie. Der Inhalt der Sammlung sind Entscheidungen der deutschen und europäischen Gerichte.

8 Schwerpunkt der Rechtsgebiete Sonstige PatentR UWG MarkenG UrhG

9 Der Schwerpunkt der Entscheidungen liegt zurzeit auf folgenden Rechtsgebieten: Lauterkeitsrecht und Nebengebiete, Markenrecht, Urheberrecht und Patentrecht. Unter Sonstige finden sich Kartellrecht, Persönlichkeits- und Medienrecht, Vertragsrecht sowie Verfahrens- und Kostenrecht.

10 Auswahl der Entscheidungen

11 Wer wählt die Entscheidungen für die Sammlung aus? Die Auswahl erfolgt durch die Redaktion und derzeit drei Richtern des Oberlandesgerichts und des Landgerichts Frankfurt, ferner durch unsere Autoren, die in ihren Manuskripten lesenswerte Entscheidungen zitieren. Zunächst das Ausschlusskriterium: Welche Entscheidungen werden nicht in die Sammlung aufgenommen? Das sind alle Entscheidungen, die bereits im Volltext, also mit Leitsatz, Sachverhalt und Entscheidungsgründen in den Printprodukten GRUR, GRUR-RR und GRUR Int veröffentlicht worden oder dafür vorgesehen sind.

12 Formale Auswahlkriterien u.a. - Fehlende Rechtskraft - Verkündungsdatum älter als 12 Monate

13 Wir können verständlicherweise nicht jede interessante Entscheidung abdrucken, so z.b. die nicht rechtskräftigen Entscheidungen der Landgerichte und zu lange Entscheidungen. Dagegen werden auch Entscheidungen aufgenommen, die wir erst 12 Monate nach der Verkündung erhalten.

14 Inhaltliche Auswahlkriterien u.a. - Parallelfälle - Spezialprobleme - Standardfälle

15 Es werden Entscheidungen in GRUR RS aufgenommen, - die Parallelfälle zu veröffentlichten Entscheidungen darstellen; - die Spezialprobleme betreffen, die nicht von allgemeinem Interesse sind; - die Standardfälle betreffen, bei denen keine grundsätzlichen Fragen geklärt werden.

16 Zum Verhältnis von GRURRS zu BeckRS und zu den GRUR-Zeitschriften Volltextveröffentlichung GRUR RS BeckRS Volltext in den Printprodukten GRUR, GRUR-RR und GRUR Int BeckRS-Entscheidungen aus dem grünen Bereich

17 In BeckRS sind jährlich circa dreieinhalb Tausend Entscheidungen aus dem grünen Bereich abrufbar. Die Volltextveröffentlichung in den Printprodukten GRUR, GRUR-RR und GRUR Int beträgt weniger als 20 Prozent. 80 Prozent verbleiben für die Auswahl für GRUR RS.

18 II. Bearbeitung der Entscheidungen für GRUR RS

19 Nach der Auswahl einer Entscheidung bereitet sie der Bearbeiter für GRUR RS auf. Hier zeigen sich die Unterschiede zu BeckRS und damit auch der redaktionelle Mehrwert für den Nutzer. Das wird an folgendem Beispiel einer Entscheidung deutlich, die sowohl in BeckRS als auch in GRUR RS zu finden ist:

20 Auszug aus GRURRS 2015, 12749: Auszug aus BeckRS 2015, 12749:

21 Bei BeckRS sehen Sie im so genannten Informationskasten Normenkette und Rechtsgebietsangaben. Für den GRUR RS-Datensatz wird der Urteilskopf im Informationskasten ähnlich dem in den Print- Produkten aufgearbeitet. Zusätzlich formuliert der Bearbeiter noch circa 5-8 Schlagworte. Die Schlagworte entnimmt er aus einem Schlagwortverzeichnis, auf das alle Bearbeiter Zugriff haben und das sukzessive weiter aufgebaut wird.

22 Aufarbeitung im Informationskasten Titel Normenkette Herkunftstäuschung bei als Arzneimittel zugelassenen transdermalen Pflastern UWG 4 Nr. 9 Entscheidungsstichwort Redaktionelle Leitsätze Schlagworte Ggf. weiterführende Hinweise Demenzpflaster Bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln (hier: transdermale Pflaster zur Behandlung von Demenzerkrankungen) ist eine unmittelbare Herkunftstäuschung auf Grund der Verordnungs- und Abgabesituation in der Regel ausgeschlossen. (Leitsatz der Redaktion) Wettbewerb, Leistungsschutz, Eigenart, Herkunftstäuschung, Rufausbeutung, Demenzpflaster Die Berufung wird beim OLG Hamburg unter dem Aktenzeichen 3 U112/15 geführt.

23 Auszug aus dem Schlagwortregister Geschmacksmusterrecht/Designrecht Marken- und Kennzeichenrecht Wettbewerbsrecht Möbelgriff Domain Abgabepreis Musterdichte Domainname Abmahngebühren Mustervielfalt Domain-Parking Abmahngebühren Nackenkissen Domainregistrierung Abmahnkostenerstattung Neuheit Doppelidentität Abwerbung Neuheitsschonfrist Drittauskunft Access-Provider Nichtigkeitswiderklage Einrede Äußerungsprivileg Rechtsgültigkeit Einwilligung AGB Reifenprofil Erschöpfung AGB-Inhaltskontrolle Schuhsohle Fabergé Agentur Schutzumfang Fälschung Aktivlegitimation Sequestration Farbmarke Alleinstellung Technik Freihaltebedürfnis Alleinstellungsbehauptung

24 Bearbeitungen im Entscheidungstext Streichung von Rubrum und Rechtsmittelbelehrung Korrektur von offensichtlichen Unrichtigkeiten

25 Auszug aus GRURRS:

26 III. Zugriff des Nutzers auf Entscheidungen in GRUR RS

27 Wie findet der Nutzer eine ihn interessierende Entscheidung? Der Nutzer findet die ihn interessierende Entscheidung über eine Verlinkung der Printprodukte GRUR und GRUR-RR mit Zitaten von GRUR RS: 1. Den Auftakt zur ersten Verlinkung finden Sie im Berichtsaufsatz der Autoren Thiering und Lambrecht in GRUR-RR Heft 10. Das Heft wurde der Tagungsmappe beigelegt. Üblicherweise werden in Aufsätzen zitierte Entscheidungen, die nicht mit Printfundstellen belegt werden können, mit BeckRS-Kennungen zitiert. In diesem Berichtsaufsatz wurden alle BeckRS-Fundstellen durch 29 GRUR RS-Fundstellen nach den erläuterten Aufarbeitungskriterien ersetzt.

28 Auszug aus Thiering/Lambrecht, GRUR-RR 2015, 412

29 Auszug aus Thiering/Lambrecht, GRUR-RR 2015, 412 (Online) (Screenshot aus Online GRUR-RR 2015, 412)

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31 2. Die Leitsätze im Print und die Anmerkung der Redaktion werden mit GRUR RS-Datensätzen verlinkt.

32 Leitsatz aus GRUR-RR 2015, 436: Auszug aus GRURRS 2015, 10185:

33 Der Nutzer gelangt nur mit einem Mausklick zu einem einzigen GRUR RS-Dokument, das den redaktionell aufbereiteten Urteilskopf sowie den vollständigen Text der Entscheidung enthält. 3. Der Nutzer wird eine ihn interessierende Entscheidung auch über die online-suche finden. Der Nutzer gibt GRUR RS und Schlagworte wie Wettbewerb, Irreführung, Testsiegel ein. Dann sollten die einschlägigen Entscheidungen aufgeführt sein. (Dies kann freilich erst funktionieren, wenn die Entscheidungssammlung entsprechend viele Entscheidungen aufweist).

34 Wer hat Zugriff auf GRUR RS? GRUR PLUS GRUR RS Gewerblicher Rechtsschutz PLUS Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM

35 Die Inhalte der GRUR RS-Sammlung stehen ab Live-Stellung der Entscheidungssammlung am exklusiv für Abonnenten der folgenden Module zur Verfügung: Gewerblicher Rechtsschutz PLUS Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM GRUR PLUS

36 IV. Stand der Entscheidungssammlung heute

37 Die Sammlung umfasst heute bereits über 750 bearbeitete Entscheidungen. Die Entscheidungen der Sammlung verteilen sich wie folgt auf die Jahre 2012 bis 2015.

38 Anzahl der Entscheidungen nach Jahren (Stand )

39 Entscheidungen u.a. folgender Gerichte Gericht Anzahl (Stand ) EuGH 14 EuG 21 BGH 59 BPatG 142 OLG/KG 341 LG 129 AG 19

40 V. Weiterentwicklung der Entscheidungssammlung

41 Bereitstellung von circa 150 Entscheidungen pro Jahr Randnummern für alle neuen Entscheidungen Ausbau der Weiterführenden Hinweise Ausbau der Fundstellen in den Entscheidungen

42 Ich hoffe, ich konnte Ihnen verdeutlichen, welchen Nutzen Ihnen die neue Datensammlung bringen kann. Für Fragen stehen Frau Manz und ich Ihnen nach der Veranstaltung gerne zur Verfügung. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und übergebe jetzt das Wort an Frau Manz. Frau Manz wird nun die im Vortrag dargestellten Entscheidungen sowie weitere GRUR RS- Datensätze live präsentieren.

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