Protokoll 23. Sitzung IKG-GIZ am 24. April 2012

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1 Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Postfach , Erfurt Lt. Verteiler Erweitertes Interministerielles Koordinierungsgremium - Geoinformationszentrum (IKG-GIZ) Homepage: , Fax ikg-giz@tmblv.thueringen.de Ihr Zeichen Unser Zeichen Telefon, Name Datum / Kay Müller 31. Mai 2012 Protokoll 23. Sitzung IKG-GIZ am 24. April 2012 anwesend: Herr Dr. Günther, TMLFUN Herr Möller, TIM Herr Dörschner, GStB Herr Hoefert, TLKT Herr Dittmar, TLVwA Herr Jäger, TLKA Herr Dr. Richter, TLVermGeo Herr Engel, TLVermGeo Herr Püß, TMBLV Frau Schicktanz, TMBLV Herr Müller, TMBLV zu Top 1 : Herr Püß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er erläutert die geplanten Änderungen der Thüringer Verwaltungskostenordnung für das amtliche Vermessungswesen. Der derzeitige, sich in der Hausabstimmung befindliche Entwurf sieht vor, dass der Abruf land- Dienstgebäude 1 Dienstgebäude 2 Abt. 1 Zentralabteilung", Abt. 2 Städte- und Wohnungsbau, Raumordnung und Landesplanung", Abt. 4 Verkehr" Abt. 3 Staatlicher Hochbau, Werner-Seelenbinder-Straße 8, Erfurt Abt. 5 Strategische Landesentwicklung, Kataster- und Vermessungswesen Linie 3 und 4 (Agentur für Arbeit), Linie 1 (Thüringenhalle) Steigerstraße 24, Erfurt Linie 6 (Steigerstraße) , poststelle@tmblv.thueringen.de, Gleitende Arbeitszeit: Anrufe möglichst Mo - Do: 09:00-11:30 Uhr und 13:30-15:30 Uhr, Fr: 09:00-12:30 Uhr, Besuche nach Vereinbarung

2 - 2 - schaftsbeschreibender Geobasisdaten (ATKIS) über einen Darstellungsdienst (Web Map Services) über die Geodateninfrastruktur Thüringen (GDI-Th) gebührenfrei ist. Dagegen ist für den Abruf von Daten des Liegenschaftskatasters (ALK bzw. ALKIS) entsprechend Artikel 14 Abs. 2 der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) die Erhebung von Gebühren geplant, da in diesem Fall häufig große Datenmengen aktualisiert werden müssen. Neben einem jährlichen Pauschaltarif für die Nutzung ist auch die Möglichkeit einer monatlichen Pauschalgebühr vorgesehen, um auch den Kurzzeitnutzern die Dienste kostengünstig zur Verfügung stellen zu können. Bezüglich der Migrationsarbeiten zu ALKIS musste der Zeitpunkt des Beginns verschoben werden. Der aktuelle Zeitplan sieht den Start der Migration der Katasterbereiche Zeulenroda- Triebes und Pößneck für Anfang September 2012 vor. Das geplante Ende der Migration der Datenbestände aller Katasterbereiche wurde nicht verschoben, als Termin bleibt weiterhin Dezember 2013 bestehen. zu Top 2: Herr Püß erläutert die seit dem 1. März 2012 gültige Organisationsstruktur des TMBLV. Die Abteilung 5 wurde vollständig aufgelöst. Die Referate Geoinformations-, Kataster- und Vermessungswesen (Ref. 53), Vermessungsstellen (Ref. 54), Bodenordnung und Wertermittlung (Ref. 55), wurden in die Abteilung 3 eingegliedert und zu zwei neuen Referaten Katasterund Vermessungswesen (Ref. 35) sowie Vermessungsstellen und Geoinformationswesen (Ref. 36) zusammengefasst. Herr Püß hat die Leitung des Referates Kataster- und Vermessungswesen übernommen und ist nicht mehr für das Geoinformationswesen zuständig. Im neuen Referat Vermessungsstellen und Geoinformationswesen wurde eine Projektgruppe Geodateninfrastruktur geschaffen. Die Leiterin dieser Projektgruppe ist Frau Schicktanz. Aus dem genannten Grund übergibt Herr Püß den Vorsitz an Frau Schicktanz und übernimmt den stellvertretenden Vorsitz im IKG-GIZ. Herr Müller wird zum Leiter der Geschäftsstelle des IKG-GIZ benannt. zu Top 3: Herr Müller erläutert den Vorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung (Anlage 1). Die Änderungen sind insbesondere aufgrund der Richtlinie 2007/2/EG und des Thüringer Geodateninfrastrukturgesetzes (ThürGDIG) vom 8. Juli 2009 (GVBl. S. 574) notwendig. Herr Dr. Günther unterbreitet den Vorschlag, im 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung die Thüringer Staatskanzlei explizit als stimmberechtigtes Mitglied aufzuführen. Der Vorschlag wurde angenommen. Die Geschäftsordnung wurde entsprechend geändert. Herr Hoefert schlägt vor, die Beschlussfähigkeit des IKG-GIZ bezüglich der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder von mindestens zwei Drittel auf mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder abzusenken. Dieser Vorschlag wurde von den anwesenden Mitgliedern verworfen. Die geänderte Geschäftsordnung des IKG-GIZ liegt als Umlaufbeschluss nach 6 Abs. 4 der gültigen Geschäftsordnung dem Protokoll bei (Anlage 1).

3 - 3 - zu Top 4: Der aktuelle Entwicklungsstand in der GDI-Th ist der Präsentation in Anlage 2 zu entnehmen. Bezüglich der Geodatenbedarfserhebung des Bundes, der Länder und der Kommunen durch die Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Bundesrepublik Deutschland (AdV) wurde in der Sitzung des IKG-GIZ festgelegt, dass die Abfrage des TLVwA ausschließlich durch das TIM erfolgt. Dieses Vorgehen ist erforderlich, da es sonst zwangsläufig zu Kollisionen und Mehrfachmeldungen bei der Bedarfsabfrage kommen würde. zu Top 5: Das Geoportal.DE ist seit dem 6. März 2012 freigeschaltet. Unter sind neben Informationen zu Geodaten und Kartenviewer auch Informationen zur GDI-DE eingestellt. In den Geodatenkatalog-DE sind inzwischen 30 dezentrale Katalogschnittstellen eingebunden. Er wurde als zentraler deutscher Suchdienst über das INSPIRE-Monitoring gemeldet und ist im INSPIRE-Geoportal implementiert. Ab 2013 wird der Geodatenkatalog-DE wesentlich zur Vereinfachung des INSPIRE-Monitorings beitragen, indem die als inspireidentifiziert gekennzeichneten Metadatensätze ausgewertet werden. In der GDI-DE Testsuite stehen Tests zur INSPIRE-Konformität von Metadatensätzen und Darstellungsdiensten bereit. Sie wird nicht nur innerhalb Deutschlands, sondern auch durch andere Mitgliedstaaten genutzt. Das Modellprojekt Registry-DE hat einen Abschlussbericht vorgelegt. Das Projekt wird somit beendet und die Koordinierungsstelle GDI-DE um Maßnahmen zur Entwicklung und zur Inbetriebnahme der Registry-DE gebeten. Um die Finanzierung des Betriebes der zentralen Komponenten der GDI-DE sicherzustellen, wurde in der AG Finanzierung der Bedarf ermittelt. Die Diskussion der Vorschläge aus dem Projekt Betriebsmodell GDI-DE hat zu einigen Streichpositionen geführt, so dass sich der Gesamtbedarf in den einzelnen Jahren wie folgt darstellt: 2012: Finanzierung aus der Verwaltungsvereinbarung GDI-DE (VV GDI-DE) von 2008: ab 2013: Finanzierung entsprechend der überarbeiteten VV GDI-DE: Jahr Mittel für den Betrieb Mittel für die Koordinierung Gesamt Die Sicherstellung des vorläufigen Betriebes der zentralen Komponenten Geoportal.DE, Geodatenkatalog-DE und GDI-DE Testsuite im Jahr 2012 wird durch die Koordinierungsstelle GDI-DE erfolgen. Es sind Betriebshandbücher zu erarbeiten, ein Support-Netz aufzubauen und betriebliche Aufgaben wahrzunehmen. Die Regelungen zur Durchführung des Betriebs

4 - 4 - ab 2013 werden in der zu überarbeitenden VV GDI-DE getroffen. Das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) wird mit dem Betrieb beauftragt werden. Die Arbeitsgruppe zur Evaluierung der VV GDI-DE hat basierend auf den Ergebnissen der AG Finanzierung einen Diskussionsstand des Entwurfes vorgelegt, der bis zur Sommerpause zu einem zustimmungsfähigen Entwurf reifen soll. Der unterschriftsreife Entwurf wird den Mitgliedern zur Kenntnis gegeben. Die Personalsituation in der Koordinierungsstelle GDI-DE ist weiterhin angespannt. Es ist geplant, einen Mitarbeiter der Stadt Bielefeld im Wege der Abordnung für die Arbeiten gewinnen zu können. Die Prüfung der INSPIRE-Umsetzung in nationales Recht durch die Europäische Kommission dauert an. Das INSPIRE-Monitoring für den Berichtszeitraum 2011 wurde abgeschlossen. Thüringen hat zwei zusätzliche Datenbestände gemeldet und die INSPIRE-Konformität der Metadaten verbessert. Die Meldung zum Thema Schienenverkehrsnetze wird durch die DB Netz AG erfolgen. Für das Thema Luftverkehr werden Daten der Deutschen Flugsicherung avisiert. Die nächste Sitzung des LG GDI-DE ist am 7. und 8. November 2012 in Berlin geplant. zu Top 6: Herr Hoefert erläutert das Problem der Datenbereitstellung für Ingenieurbüros, wenn diese Planungen für kommunale Aufgaben übernehmen. Zum jetzigen Zeitpunkt sind die Darstellungsdienste bezüglich der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK) nur für eingetragene Nutzer zugänglich. Für die Planungsbüros müssen die benötigten Daten durch die Kommunen mit einem hohen zeitlichen Aufwand bereitgestellt werden. Ebenfalls weist er darauf hin, dass Nutzer häufig auf die Raster-ALK im Bodenrichtwertauskunftssystem (BORIS-Th) ausweichen und wissentlich mit einer veralteten Liegenschaftskarte arbeiten. Herr Hoefert schlägt vor, einen vereinfachten, aber kostenlosen ALK WFS-Dienst anzubieten, der nicht den vollen Umfang der ALK bereitstellt. Herr Püß erläutert, dass der Aufbau eines solchen Dienstes kurzfristig nicht vorgesehen ist. Nach der ALKIS-Migration ist ein vereinfachter Darstellungsdienst angedacht. Der derzeitige Entwurf der Thüringer Verwaltungskostenordnung für das amtliche Vermessungswesen sieht keine kostenlose Bereitstellung von Diensten auf der Grundlage des Liegenschaftskatasters vor. Herr Püß verweist jedoch auf den Sachverhalt, dass in dem derzeitigen Entwurf vorgesehen ist, z. B. für Planungszwecke, eine befristete Nutzung der ALK (später ALKIS) zu ermöglichen. Es ist eine Gebühr von 100 Euro pro Monat für die Nutzung der ALK, z. B. über einen WFS-Dienst vorgesehen. Diese geringe Gebühr sollte es jedem Planungsbüro ermöglichen die aktuellen Daten des Liegenschaftskatasters über einen Darstellungsdienst zu nutzen.

5 - 5 - zu Top 7: Im Rahmen der INTERGEO 2012 in Hannover wird am 9. Oktober 2012 eine Nationale INSPIRE-Konferenz geplant. Der 3. Geo-Fortschrittsbericht der Bundesregierung wird derzeit erarbeitet. Er soll Eckpunkte für eine nationale Geoinformationsstrategie enthalten. Das Dokument wird, sobald verfügbar, den Mitgliedern des IKG-GIZ zur Kenntnis gegeben. Die Nächste Sitzung des IKG-GIZ findet am 6. November 2012 statt. Der Termin für das 8. Thüringer GIS-Forum wurde auf den 20. November 2012 verschoben. Für die Veranstaltung werden Themenvorschläge und Hinweise bei der Geschäftsstelle des IKG-GIZ entgegen genommen. Im Auftrag gez. Ina Schicktanz Anlagen: 1. Präsentation der geänderten Geschäftsordnung des IKG-GIZ und Beschlussvorschlag der Geschäftsordnung 2. Präsentation zu TOP 4