Sicherheit für REACH-Anwender Die neue EG-Chemikalienverordnung REACH richtig umsetzen 27377_10-11_205x280_4_4c.indd 1 14.03.11 14:54
NEU Gut beraten in der Anwendung von REACH Führ (Hrsg.) 2011, ca. 630 Seiten, gebunden, ca. 68, In Vorbereitung für April 2011 Die neue EG-Chemikalienverordnung REACH Am 1. Juni 2007 trat die EG-Chemikalienverordnung REACH in Kraft. Sie regelt umfassend den Umgang mit Industriechemikalien und vollzieht dabei einen Paradigmenwechsel. Nicht mehr hoheitliche Prüfprogramme prägen das neue Stoffrecht; die Verordnung stärkt vielmehr die Eigen-Verantwortung der Wirtschaft: In ihren Händen liegt die Aufgabe, die stoffbezogenen Risiken für Mensch und Umwelt angemessen zu beherrschen. Dazu enthält die REACH-Verordnung verschiedene Mechanismen, die in erster Linie auf Information, Kommunikation und Kooperation ( IKuK-Instrumente ) der wirtschaftlichen Akteure abzielen. Im Mittelpunkt stehen registrierungspflichtige Stoffe: 65 000 Unternehmen machten für etwa 143 000 Stoffe von der Möglichkeit der Vorregistrierung Gebrauch. Die erste Registrierungspflicht lief zum 1.12. 2010 ab; jetzt folgt die Prüfung der Dossiers mit der Möglichkeit für die Europäische Chemikalienagentur ECHA, weitere Unterlagen nachzufordern und ergänzende Tests zu verlangen. Die nächsten Registrierungsfristen für Altstoffe folgen 2013 und 2018. Neue Stoffe sind unmittelbar zu registrieren. Parallel dazu greifen die Neuregelungen aus der Verordnung zur Einstufung und Kennzeichnung (CLP) sowie die Mechanismen der Zulassung und Beschränkung. Betroffen sind damit Betriebe in praktisch allen Wertschöpfungsketten der Industriegesellschaft mit den dort tätigen Arbeitnehmern und den Abnehmern der hergestellten Produkte. Das neue Praxis-Handbuch Das Handbuch bietet den REACH-Verantwortlichen in den Unternehmen, aber auch Anwälten, Behörden, Arbeitnehmern und Verbrauchern erstmals eine umfassende Erläuterung von REACH im deutschen Sprachraum. Die einzelnen Kapitel folgen einer einheitlichen Gliederung. Fachleute aus Wissenschaft, Verwaltung und Anwaltschaft erläutern die zentralen Herausforderungen und weisen den Weg zu den verschiedenen Anhängen und untergesetzlichen Konkretisierungen ( Guidance Documents ). 27377_10-11_205x280_4_4c.indd 2 14.03.11 14:54
Fundiertes Expertenwissen Der Herausgeber Prof. Dr. Martin Führ lehrt u. a. deutsches und europäisches Umweltrecht an der Hochschule Darmstadt. Er gehört seit 2008 dem Verwaltungsrat der Europäischen Chemikalienagentur ECHA an und hat eine ganze Reihe anwendungsorientierter Forschungsvorhaben zu REACH durchgeführt und dabei mit Unternehmen und Verbänden kooperiert. Der Herausgeber gehört zudem zu den Autoren des GK-BImSchG, was gewährleistet, dass die Querbezüge zu den praxisrelevanten Fragen des Anlagenrechts berücksichtigt werden. Die Autoren Die Autoren sind überwiegend juristische, aber auch naturwissenschaftliche Experten aus Praxis und Wissenschaft. Sie bürgen mit ihrer Erfahrung und ihrem Spezialwissen für die Qualität dieses Werkes. Aus dem Inhalt: A. Einführung und Stoffbegriff Einführung in die REACH-Mechanismen Ökonomische Anreize aus REACH Stoff, Gemisch, Erzeugnis Die Grundbegriffe des allgemeinen Chemikalienrechts Gefährliche Stoffe und besonders besorgniserregende Stoffe Zwischenprodukte PBT-Kriterien und PBT-Bewertung im Rahmen von REACH Nanomaterialien B. REACH-Mechanismen: Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung Pflichten in der Registrierung und Anwendungsbereich Expositionsszenarien: Aufgabe, Struktur, Entwicklung Berücksichtigung der Abfallphase in Expositionsszenarien Vorgehen in der Stoffsicherheitsbeurteilung Datenteilung im SIEF Pflichten für Recycling-Unternehmen Schnittstellen zu anderen umweltrechtlichen Regelwerken Zulassung Beschränkungen C. Weitere Anwendungsfragen Wirksamkeitskontrolle im Rahmen der Zulassung Aufgaben und Kooperationsbedarf im Vollzug Einstufung und Kennzeichnung chemischer Stoffe und Gemische Das Sicherheitsdatenblatt Konsequenzen für den Arbeitsschutz Konsequenzen für den Verbraucherschutz Zugang zu Informationen Vollzugsfragen: Austausch von Informationen in und zwischen Behörden D. Rechtsschutz, Sanktionen, Zuständigkeiten, Sorgfaltspflichten Rechtsschutz Erläuterungen zum REACH-Anpassungsgesetz Sanktionen Zuständigkeiten im behördlichen Vollzug auf EU-Ebene und in Deutschland Sorgfaltspflichten der Unternehmensleitung Herausgeber und Autoren: Dipl.-Informationsjurist (FH) Nicola Below, Wissenschaftlicher Prof. Dr. rer. pol. Kilian Bizer, Georg-August-Universität Göttingen, Direktor des Volkswirtschaftlichen Instituts für Mittelstand und Handwerk (ifh), Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia); Dipl.-Chem. Anna Böhnhardt, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Umweltbundesamt, Dessau Prof. Dr. rer. nat. Dirk Bunke, Öko-Institut e.v., Freiburg; Prof. Dr. jur. Martin Führ, Hochschule Darmstadt, Leiter der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia); Dipl.-Ing. Christiane Heiss, Umweltbundesamt, Dessau; Andreas Hermann, LL.M., Rechtsanwalt, Öko-Institut e.v., Berlin; Dr. jur. Jan Boris Ingerowski, LL.M., Esche Schümann Commichau Partnerschaftsgesellschaft, Hamburg, Berater REACH; Dipl.-Informationsjurist (FH) Christian Jäger, Wissenschaftlicher Dipl.-Wirtsch.-Ing. Dirk Jepsen, Ökopol GmbH, Hamburg, Geschäftsführer und Leiter des Bereiches Chemikalienmanagement und REACH; Dr. rer. nat. Silke Kleihauer, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia), Dr. rer. silv. Juliane Koch, Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Fachgebiet Int. Chemikalienmanagement, Umweltbundesamt, Dessau; Dipl.-Informationswirtin (Chemie) Stefanie Merenyi, Rechtsanwältin mit Tätigkeitsschwerpunkt Stoffrecht, Rechtsanwaltskanzlei Merenyi, Schöneck; Prof. Dr. jur. Eckhard Pache, Julius-Maximilians-Universität Würzburg; Ref. jur. Julia Pieper, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Julius- Maximilians-Universität Würzburg; Dipl.-Biol. Antonia Reihlen, Ökopol GmbH, Hamburg, Beraterin Chemikalienmanagement und REACH; Ref. jur. Daniel Rucireto, LL.M. Eur., Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Kanzlei Lehmann Neunhoeffer Sigel Schäfer, Stuttgart; Dr. rer. nat. Reinhold Rühl, Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, Leiter des Zentralreferates Gefahrstoffe; Dipl.-Informationsjurist (FH) Julian Schenten, Wissenschaftlicher Dipl.-Chem. Ass. jur. Anja Schmolke, Oberregierungsrätin Land Baden-Württemberg/Bundeskanzleramt; Prof. Dr. rer. pol. Bernd Steffensen, Hochschule Darmstadt, Vizepräsident für Forschung und Entwicklung, Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia); Dr. rer. nat. Olaf Wirth, Ökopol GmbH, Hamburg, Berater Chemikalienmanagement und REACH 27377_10-11_205x280_4_4c.indd 3 14.03.11 14:54
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