Erhebung der Mehrwertabgabe im Kanton Neuenburg Herbsttagung der SVKG Basel 7. November 2013 Patrick Jobin Lic. iur., Anwalt Abteilung für Raumplanung 1
Programm Geschichtlicher Hintergrund Der Fonds für die Raumplanung Das System in Neuenburg Die Berechnung des Mehrwerts Die Erhebung Aufgetretene Probleme Die Zukunft Name des Unternehmens 2
Geschichtlicher Hintergrund 1957 Nachgleichsausgleich im kantonalen Gesetz über bauliche Maßnahmen 1976 Das RPG-1974 wird vom Volk abgelehnt. 1980 Inkrafttreten des Art. 5 RPG-1979 1984 Der Entwurf für das kantonale Gesetz über die Raumplanung in Neuenburg (LCAT-NE) wird vom Gesetzgeber in die Kommission gegeben. 1986 Vorteilsausgleich im kantonalen Gesetz über die Raumplanung 2013 Zustimmung des Volkes zum Art. 5 des revidierten Gesetzes über die Raumplanung Abteilung für Raumplanung 3
Der Fonds für die Raumplanung Vermögen zum 31.12.2012: CHF 9.250.000,- Einnahmen: Mehrwertabgabe Eine jährliche Zuwendung zum Budget Ausgaben: Beteiligung an den Entschädigungen für materielle Enteignungen, die der Staat und die Gemeinden leisten müssen Übernahme der Zinsen für von Landwirten aufgenommene Kredite zum Kauf landwirtschaftlicher Flächen zu nicht spekulativen Preisen Subventionen zu anderen Raumplanungsmaßnahmen des Staates oder der Gemeinden. Abteilung für Raumplanung 4
Das System in Neuenburg Große Vor- und Nachteile = Ausgleich Große Vorteile = Zuordnung einer Liegenschaft zu einem Siedlungs- oder einem Sondergebiet + Wertsteigerung dieser Liegenschaft Mehrwert = Wertunterschied vor und nach der Raumplanungs-Maßnahme Abgabe = 20 % des Mehrwerts Steuern = Die Abgabe wird von der Grundstückgewinnsteuer abgezogen. Abteilung für Raumplanung 5
Vergleich Steuerfolgen (nach Raum und Umwelt ASPAN, 3/08) Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit: (Bruttoeinkommen) 100 (ung. 10 % AHV/IV) -10 (Zu verst. Einkommen) 90 (20 % Einkommensst.) -18 (Nettoeinkommen) 72 Kapitalgewinn nach Verkauf eines Grundstücks: (Reingewinn) 100 (Keine AHV/IV) -0 (Zu verst. Gewinn) 100 (5 % Grundst.-Gewinnst.) -5 (Nettogewinn) 95 Name des Unternehmens 6
Vergleich Steuerfolgen (nach Raum und Umwelt ASPAN, 3/08) Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit: (Bruttoeinkommen) 100 (ung. 10 % AHV/IV) -10 (Zu verst. Einkommen) 90 (20 % Einkommensst.) -18 (Nettoeinkommen) 72 Kapitalgewinn nach Verkauf eines Grundstücks: (Reiner Gewinn/Mehrw.) 100 (Mehrwertabgabe) -20 (Zu verst. Gewinn) 80 (5 % Grundst.-Gewinnst.) -4 (Nettogewinn) 76 Name des Unternehmens 7
Die Berechnung des Mehrwerts 1986 Durchschnittliche Preise in der Gemeinde laut kantonaler Statistik 2003 Vom Kantonsgericht geforderte Vorgangsänderung Konkrete Bestimmung der realen Baumöglichkeiten von Fall zu Fall Mandat an zwei Architekten gegeben Verschiedene Methoden werden verwendet Abteilung für Raumplanung 8
Die Berechnung des Mehrwerts Beispiel 1 Abteilung für Raumplanung 9
Die Berechnung des Mehrwerts Beispiel 1 Abteilung für Raumplanung 10
Die Berechnung des Mehrwerts Beispiel 1 Abteilung für Raumplanung 11
Die Berechnung des Mehrwerts Beispiel 1 Abteilung für Raumplanung 12
Die Berechnung des Mehrwerts Beispiel 2 Abteilung für Raumplanung 13
Die Berechnung des Mehrwerts Beispiel 2 Abteilung für Raumplanung 14
Die Berechnung des Mehrwerts Beispiel 2 Abteilung für Raumplanung 15
Die Berechnung des Mehrwerts Beispiel 3 Abteilung für Raumplanung 16
Die Berechnung des Mehrwerts Beispiel 3 Abteilung für Raumplanung 17
Die Erhebung Erhebung Art. 37 LCAT-NE Frist nach Bedarf an Baugrundstücken und nach Nutzungsmöglichkeiten der Liegenschaft Möglichkeit, die Erhebung zu verschieben oder zu staffeln Möglichkeit, die Liegenschaft weiterhin dem landwirtschaftlichen Gebiet zuzuordnen Spätestens bei der Veräußerung oder beim Bau Erhebung Art. 5, Abs. 1b LAT-R Fällig bei Bau oder Veräußerung der Liegenschaft Abteilung für Raumplanung 18
Sondergebiete Aufgetretene Probleme Gruben, nicht landwirtschaftliche Gärten... Sport- und Freizeitflächen, Reitsportanlagen... Besonders bebaute Parzellen Verkehrsflächen, Verlust der Lage... Abweichungen Anrechenbare Landflächen in Entfernung zum Wald, Weinberg oder zur Straße Spekulationen auf Liegenschaften Kauf zu spekulativen Preis und geringerer Mehrwert Abteilung für Raumplanung 19
Die Zukunft Art. 5 LAT-R Sehr stark an das System in Neuenburg angelehnt Kleinere Änderungen (Fälligkeit, Befreiungen, Verwendung der Mittel) Information für Grundeigentümer Neue Angaben im Grundbuch Sehr frühes Eingreifen in Raumplanungsvorgängen Abteilung für Raumplanung 20
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit La Chaux-de-Fonds Le Locle Name des Unternehmens 21