Inhalt Vorwort des DSLV-Präsidenten 5 Vorwort des Herausgebers 7 Abkürzungsverzeichnis 17 A B C Einleitung Bernhard Hector \ 9 Fragen und Antworten für den schnellen Überblick Jürgen Knorre 21 Der Einsatz markengeschützter Europaletten im offenen Pool Jürgen Knorre 25 1 Markengeschützte Europaletten 25 2 Ziel der Beteiligten 25 2.1 Allgemeines 25 2.2 Voraussetzungen eines effektiven Palettentausches 25 3 Offener Europalettentauschpool, Abgrenzung zu geschlossenen Systemen 26 3.1 Offener Europalettentauschpool 26 3.2 Geschlossene Systeme 27 4 Beteiligte am Palettentausch' 27 4.1 In offenen Pools 27 4.2 In geschlossenen Systemen 28 D Der Palettentausch (rechtliche Übersicht) Jürgen Knorre 29 D.I Grundaussagen 29 1 Wie wird der Palettentausch geregelt? 29 a) Keine gesetzlichen Bestimmungen über den Palettentausch 29 b) Keine Entwicklung eines rechdich geschlossenen Systems durch Rechtsprechung und Literatur 29 c) Kein Handelsbrauch und keine Regelung in den ADSp und den VBGL 29 d) Abreden der Parteien 30 2 Paletten werden im Regelfall nicht mit der Ware zusammen an den Empfänger verkauft 30 a) Nicht akzeptierter Vorschlag des Verkaufs der Paletten zusammen mit der Ware an den Empfänger 30 b) Fortsetzung des Ausgleichs der mit der Ware ausgelieferten Paletten gegenüber dem Lieferanten 30 3 Das Verkehrsunternehmen [Frachtführer oder (selbsteintretender) Spediteur] erhält bei der Übernahme palettierten Gutes die Paletten, auf oder in denen das Gut verpackt ist, weder als Darlehen noch in Erfüllung eines Tausches 31 a) Handhabung, Abgrenzung Tausch/Darlehen 31 b) Keine Übereignung von Paletten an das Verkehrsunternehmen bei der Übernahme palettierten Gutes 31 4 Der Empfänger ist am Fracht- oder Speditionsvertrag nicht beteiligt, ausgenommen den Sonderfall, dass er auch Auftraggeber des Verkehrsunternehmens ist. 32 a) Zwei vertragliche Ebenen 32 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/986880221 digitalisiert durch
b) Abreden auf der Lieferebene 33 c) Abreden auf der Verkehrsebene 33 D.II Formen des Palettentausches 34 1 Grundarten der Abreden 34 a) Abreden über den Palettentausch bei Ablieferung an (End-)Empfänger 34 b) Abreden über den Palettentausch mit Spediteuren und sonstigen Lagerhaltern, die für ihre Auftraggeber Lager unterhalten. 34 c) Besonderheiten bei Geltung der VBGL 34 2 Abreden zwischen Auftraggebern und Verkehrsunternehmen oder Verkehrsunternehmen untereinander als Ergänzung zu Fracht- oder Speditionsverträgen 34 a).doppeltausch' oder,idealtausch' 34 b),einfacher Palettentausch' 35 c) Palettentausch mit Rücklieferungsverpflichtung 35 d) Palettentausch mit Übernahme des Tauschrisikos 35 e) Überlassung von Leerpaletten (durch die Verkehrsunternehmen) vor Übernahme des Transportgutes 35 3 Abreden zwischen Auftraggebern und Spediteuren sowie sonstigen Lagerhaltern, die für ihre Auftraggeber ein Lager unterhalten. 35 a) (Empfangs-)Spediteur/ Lagerhalter als Vertragspartner der Versender 35 b) (Empfangs-)Spediteur/ Lagerhalter als Vertragspartner der Empfänger 36 D.III Besonderheiten bei der Einschaltung von Paletten-Dienstleistern 37 1 Allgemeines 37 2 Rechtliche Analyse dieser Tätigkeiten 37 a) Tätigkeit des Dienstleisters für den Absender/Versender/ Lieferanten 37 b) Tätigkeit des Dienstleisters für das Verkehrsunternehmen 38 c) Tätigkeit des Dienstleisters für den Empfänger 38 D.IV Rechtliche Analyse des Palettentausches 39 1 Grundlage der Verpflichtung zum Palettentausch 39 a) Abgrenzung Individualvereinbarungen/AGB 39 b) Wirksamkeitskriterien für AGB-Klauseln 39 2 Untersuchung der Formen des Palettentausches 40 a),doppeltausch' oder.idealtausch' 40 b),einfacher Palettentausch' 44 c).palettentausch mit Rückführungsverpflichtung' 45 d).palettentausch mit Übernahme des Tauschrisikos' 45 3 Die Eigentumsverhältnisse an den im Palettenpool eingesetzten Paletten 45 a) Grundlagen 45 b) Wer ist Eigentümer an welchen Paletten? 46 4 Welche Pflichten können wirksam durch AGB, welche nur durch Individualabreden dem Verkehrsunternehmen aufgegeben werden? 47 a) Bewertungskriterien für AGB 47 b) Unangemessene Pflichten 48 5 Musterbedingungen.Kölner Palettentausch' und 49.Bonner Palettentausch' 49 a) Einführung 49 b).kölner Palettentausch' 50 10
c).bonner Palettentausch' 52 bb) Aufbau und Analyse dieses Klauselwerks 53 6 Der Vergütungsanspruch des Verkehrsunternehmens für Gestellung und Tausch von Paletten 54 a) Bei getroffener Vergütungsvereinbarung 54 b) Ohne konkrete Vergütungsvereinbarung 54 D.V Sonstige Einzelfragen zum Palettenhandling/-tausch 55 1 Allgemeine Dokumentationspflicht bezüglich Paletten, wenn keine Tauschvereinbarung getroffen wurde. 55 2 Pflicht zur Herausgabe entgegengenommener Paletten, wenn keine Tauschvereinbarung getroffen wurde. 55 3 Entschädigungsabreden 55 4 Ansprüche wegen verspäteter Rückgabe von Paletten 56 5 Fahrervollmacht zum Abschluss von Palettentauschverträgen 57 a) Abschluss von Individualvereinbarungen 57 b) Zustandekommen einer Verpflichtung des Verkehrsunternehmens durch Annahme oder Unterzeichnung von Palettenpapieren mit entsprechenden Klauseln 57 6 Palettenkonten / -kontokorrent 57 a) Palettenkonten 57 b) Palettenkontokorrent 58 7 Palettenscheine 58 8 Qualitätsanforderungen an Tauschpaletten 59 9 Verjährung von Ansprüchen aus Palettenabreden 60 a) Regelfall 60 b) Ausnahmen 60 10 Zurückbehaltungsrecht 61 E Maßnahmen zur Verbesserung der eigenen Position Jürgen Knorre 63 1 Interne Maßnahmen 63 1.1 Analyse der eigenen Situation in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht, Aufstellung eines Maßnahmenkataloges 63 1.2 Klärung der Frage, ob Palettenabreden als Individualabreden (Einzelabreden oder Rahmenverträge) oder durch AGB getroffen werden können / sollen? 64 1.3 Erarbeitung einer Checkliste für die erforderlichen Maßnahmen 65 1.4 Erarbeitung einer Checkliste für die Annahme von.tauschpaletten' unterwegs durch Fahrer oder im eigenen Betrieb 65 1.5 Was ist bei Ausarbeitung eigener Paletten-AGB zu beachten? 66 2 Externe Maßnahmen 67 2.1 Mitarbeiterschulungen durch Teilnahme an Fachveranstaltungen 67 2.2 Mitarbeit in Verbänden, Fachgruppen pp. zur Durchsetzung des Zieles eines partnerschaftlichen Palettenhandlings 67 3 Zusammenfassung 67 3.1 Allgemeines 67 Paletten, eine endlose Geschichte, muss es so bleiben? 67 3.2 Die Zehn Gebote des partnerschaftlichen Palettenhandlings 68 11
F F.I Historischer Abriss und heutige Formen der Palettennutzung Entwicklung zum genormten Ladungsträger Thomas Ulitzsch 69 1 Das Beispiel der Europalette 69 2 Die Rolle der Eisenbahnen 69 3 Die Gründung der Gütegemeinschaft Paletten 72 4 Die Gründung der European Pallet Association (EPAL) 72 5 Aktuelle Situation der Europalette und der Eurogitterboxpalette 73 6 Neue Einsatzgebiete der Europalette: Australien, China, USA 76 F.I.7 ISPM 15 vereinfacht den weltweiten Warenaustausch Siegfried von Lauvenberg 77 1 Welches Ziel verfolgt der ISPM 15? 77 2 Was bedeuten IPPC und ISPM 15? 78 3 Wie ist der Anwendungsbereich von ISPM 15? 78 4 Welche Anforderungen stellt der ISPM 15? 78 5 Ist die Behandlung mit Methylbromid in Deutschland zulässig? 78 6 Gibt es andere anerkannte Behandlungsmaßnahmen? 78 7 Wie lange ist die Behandlung gültig? 79 8 Ist ein Pflanzengesundheitszeugnis notwendig? 79 9 Warum kann nach einer Hitzebehandlung Schimmelbefall auftreten? 79 10 Ist Stauholz zu markieren und zu behandeln? 79 11 Wie lässt sich überprüfen, ob die Hitzebehandlung ordnungsgemäß durchgeführt wurde? 79 12 Wie muss gekennzeichnet werden? 80 13 Wo sind kombinierte Verpackungen zu kennzeichnen? 81 14 Wer darf kennzeichnen? 81 15 Wie wird die Einhaltung von ISPM 15 geprüft? 81 16 Wie ist die Umsetzung von ISPM 15 in Deutschland gesetzlich geregelt? 81 17 Welche Länder setzen den Standard seit wann um? 81 18 Gibt es Länder, die die Einfuhr von Holzverpackungen verbieten? 85 19 Was gilt für Lieferungen innerhalb der EU? 85 20 Was gilt für Lieferungen aus Drittländern? 85 20 Wo gibt es aktuelle Informationen zu ISPM 15? 85 21 Warum sind die Regelungen für Holzverpackungen im internationalen Warenverkehr so kompliziert? 86 22 Wird der Standard in naher Zukunft überarbeitet? 86 F.II Palettensysteme aus der Sicht eines Konsumgüter Herstellers Oliver Wittig 87 1 Einsatzzwecke verschiedener Palettentypen in der Konsumgüterlogistik 87 1.1 National 87 1.2 International/Export 88 2 Erfahrungen mit unterschiedlichen Paletten typen 88 a Eurol Tauschpalette (EPAL) 88 b Miet-Europalette (Chep, LPR) 90 c Düsseldorfer Paletten 91 d Chep Halb-und Viertelpaletten 91 e Einwegpaletten 91 3 Entwicklungen in der Konsumgüterlogistik 92 12
3.1 Internationalisierung der Warenströme 92 3.2 Automatisierung von Produktions- und Lagerprozessen 92 3.3 Zunehmende Bedeutung von Zweitplatzierungen und Sonderverpackungen 93 4 Zusammenfassung 93 F.III Produktions- und Umlaufzahlen von Paletten Thomas Ulitzsch 94 EIV Palettenformen heute (in Europa) - Zwei- und Vierwege-Paletten Ulrich Holtkamp 98 1 Flachpalette EUR-1 98 2 Flachpalette EUR-2 99 3 Flachpalette EUR-6 99 4 Euro-Boxpalette 99 5 CP-Paletten (Chemiepaletten) in Europa 100 6 Display-Paletten (in Euro-Modulen) 101 a) Düsseldorfer Paletten 101 b) Halbpaletten 600 x 800 mm 101 c) Viertelpaletten 400 x 600 mm 101 7 Kunststoff-Paletten 101 a) Kunststoff-Hygienepaletten (Flachpaletten) 101 b) Kunststoff-Industriepaletten (Flachpaletten) 102 8 Kunststoff-Boxpaletten 102 9 Spezialpaletten als wieder verwendbare Paletten 103 10 Einweg-oder Verlustpaletten 103 11 Paletten in speziellen Pools 103 a) Chep-Palette 104 b) LPR-Palette 800 x 1200 mm 104 G H I I.I Palettendiebstahl / -Unterschlagung Stefan Saß 105 1 Erscheinungsformen des Palettendiebstahls 105 2 Maßnahmen gegen Verlust und Diebstahl 105 3 Der Hamburger Weg gegen Verlust und Diebstahl 106 3.1 Auszug der Unterlassungserklärung 107 Sicherheitsaspekte bei Paletten (Sicherheit und Arbeitsschutz) Bernhard Hector 108 1 Arbeitskreis Verwender": 108 Für Selbstverantwortung in Industrie und Handel 108 2 Unfallverhütungsvorschriften 108 3 Sicherung palettierter Ladeeinheiten 109 Einsatz moderner Technik im Palettenhandling RFID: Möglichkeiten und Grenzen Rolf Jansen /Jan Hustadt 111 1 Die Palette als Informationsträger 111 2 Voraussetzungen und Beispiele von Anwendungen (Applikation) 112 2.1 Unterschiedliche Szenarien 112 13
2.2 Positionen zur Applikation 113 2.3 Befestigung der Transponder 114 3 Voraussetzungen zur Implementierung von RFID-Technologien 115 3.1 Vorgehen zur Implementierung 115 3.2 Anforderungsanalyse 116 3.3 Art und Zeitpunkt der Applikation 116 4 Versuchstechnische Evaluierung 117 4.1 Zum Qualitätsbegriff 117 4.2 Untersuchung der Leistungsfähigkeit 117 4.3 Untersuchung der Widerstandsfähigkeit 117 5 Standardisierung als Katalysator 118 I.II Optimierung von Paletten- und Ladungsträgerkreisläufen Rolf Jansen/Stefan Pietzarka 119 1 Untersuchungsobjekte 119 2 Identifizierung der Kostentreiber 119 3 Nicht-systemkonformes Nutzerverhalten 120 4 RFID als Informationsträger in Mehrwegsystemen 121 5 Informationsdivergenz als Verhaltensursache 122 6 Entwicklung eines monetären Anreizsystems 122 7 Modellierungs-und Simulationsmöglichkeiten des Ansatzes 124 I.III Effiziente Software für Paletten- und Lademittelverwaltung Volker Lange/Marcel Ströhmer 127 1 Einführung in das Paletten- und Lademittelmanagement 127 2 Allgemeine Anforderungen an ein IT-System 128 3 Grundsätzliche Aufgaben eines Lademittelverwaltungssystem 129 4 Voraussetzungen für den Aufbau eines Lademittelverwaltungssystems 130 5 Funktionsweise eines Lademittelverwaltungssystems 132 6 Leitfaden für die strukturierte Softwareauswahl 133 7 Softwaregestützte Verpackungsoptimierung 134 J K Prozesskosten in geschlossenen Poolsystemen und Ausstrahlung der gewonnenen Erkenntnisse auf ein offenes Poolsystem Achim Schaeflein I Sebastian Friedl 139 1 Implementierung eines Poolsystems 139 2 Geschlossene Poolsysteme 141 2.1 Aufbau und Funktionsweise 141 2.2 Prozesskosten in geschlossenen Poolsystemen 142 2.3 Vorteile eines Poolsystems 144 3 Offene Poolsysteme 146 3.1 Kostensenkungspotentiale für Poolbetreiber 146 3.2 Einsparpotentiale für den Kunden 149 4 Fazit 150 Die österreichische Palettencharta Eine Bilanz Hagen Pleile 151 1 Optimal ist der Zug-um Zug-Tausch 151 2 Probleme entstehen mit der Führung von Palettenkonten" 151 14
3 Nur ein fairer Umgang miteinander gewährleistet Kostenersparnis 151 4 Die Palette ist Wertträger im doppelten Sinn 152 5 Kampf gegen den organisierten Palettendiebstahl" 152 6 Qualitativ einwandfreie Paletten beschleunigen die Logistik 152 7 Kontrolloptimierung durch EPAL-Beitritt 153 8 Tauschsystem ist günstigstes System für die Wirtschaft 153 9 Die Palettencharta 153 L L.I Europäische Entwicklungen beim Europalettenpool Ausstieg der Schweizer Transporteure aus der Verantwortung zum Zug um Zug Paletten und Gebindetausch ohne Gebühren Alternativ-Vorschlag der verladenden Wirtschaft RuediMatti 159 1 Ausgangslage 159 2 Hohe Kosten und sinkende Qualität als Auslöser 159 3 Änderungen ab 1. Januar 2008 160 3.1 Ausstieg aus dem Zug-um-Zug-Tausch 160 3.2 Alternativangebot der verladenden Wirtschaft an die Transporteure: Dienstleistungsgebühr für das Palettenhandling 160 4 Schlussbemerkungen 161 L.II Palettentausch in Dänemark - die Situation vor und nach 2007 Anders Jessen 162 1 Die Haltung des ITD 162 2 Transporte im internationalen Straßengüterverkehr 163 3 Schlussbemerkungen 164 L.III Abschied vom Palettentausch Jörn Peter Struck 165 1 Verfall einer Vereinbarung 165 2 Kostenfalle Palette 165 3 Versteckte Kostentreiber 166 4 Gebühr oder Ausstieg? 166 M N Markenrecht Thomas Ulitzsch 167 1 Marken auf EUR-Palette- 167 Rechtsverfolgung bei Markenverletzungen in Europa 167 1.1 Das Zeichen EUR im Oval 167 2 Sanktionsmöglichkeiten in den für EPAL wesentlichen Staaten 167 3 Allgemeines 167 3.1 EG-Verordnung Nr. 3295/94 168 3.2 Situation in der Bundesrepublik Deutschland 168 Rechtsgrundlagen I Handelsgesetzbuch (HGB) in der Fassung des Transportrechtsreformgesetzes vom 25. Juni 1998 169 II Übereinkommen über den Befbrderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) vom 19.05.1956 170 III Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 170 15
IV Allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen (ADSp) 171 V Vertragsbedingungen für den Güterkraftverkehrs-und Logistikunternehmer (VBGL) 171 O Auszüge aus wichtigen Urteilen Jürgen Knorre 172 O.I OLG Celle, Urteil vom 27. Oktober 1993, 172 O.II LG Offenburg, Urteil vom 15. Januar 1985 175 O.III OLG Frankfurt, Urteil vom 14. Februar 1985 178 O.IV LG Frankfurt, Urteil vom 24. Januar 2000 180 O.V OLG Celle, Urteil vom 11. März 1999 183 O.VI OLG Celle, Urteil vom 6. März 2003 186 O.VII OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 15. April 2003 190 O.VIIIOLG Köln, Urteil vom 27. April 1999 193 O.LX AG Bochum, Urteil vom 17. Juli 2007 194 O.X AG Kehl, Urteil vom 13. Februar 2007 196 P Q Qualität und Normen der Europaletten / ordnungsgemäße Reparatur Thomas Ulitzsch 199 1 Wann Paletten beschädigt sind (nicht mehr tauschfahig) 200 2 Fehlersammelkarte für eine Europäische Vierwege-Flachpalette aus Holz mit den Abmessungen 800 x 1200 mm gemäß Gütenorm (UIC-Kodex 435-2) 201 3 Fehlersammelkarte für eine Europäische Vierwege-Boxpalette Y" aus Stahl mit den Abmessungen 800 x 1200 mm gemäß Gütenorm (UIC-Kodex 435-3) 202 4 Reparatur von Euro-Flachpaletten und Euro-Boxpaletten Y" UIC-Kodex 435-4/ Reparatur von Euro-Flachpaletten und Euro-Boxpaletten Y" DIN EN Iso 18613 (Verabschiedung Ende 2000) 203 Organisationen (Aufgaben, Ziele, Aktivitäten) I Internationaler Eisenbahnverband UIC, Paris 206 Europäischer Palettenpool der Bahnen EPP, Wien 206 II European Pallet Association e.v. EPAL, Münster/Deutschland, mit Nationalkomitees und Arbeitskreisen 207 III Gütegemeinschaft Paletten, Münster (Nationalkomitee Deutschland der EPAL) 209 IV Bundesverband Holzpackmittel, Paletten, Exportverpackung (HPE) e. V. 211 Anhang Quellen/Literatur 213 Stichwortverzeichnis 217 Autorenverzeichnis 219 16