Amtsgericht Lichtenberg Roedeliusplatz 1 10365 Berlin Tel.: +49 (0)30 90253-0 Fax: +49 (0)30 90253-300 Akte. 116 C 58/12 Amtsgericht Lichtenberg Unsere Zeichen: D - BER LICH - GAG 098 Kopie: an dieanze Welt! 27. September 2012 Ich Jr. Hernandez - Mitglied im Deutschen Verband der Pressejournalisten (DVPJ) www.jrhernandez.org /.info Postfach 02 12 77 10124 Berlin Verklage hiermit; Richter Lubig Amtsgericht Lichtenberg Roedeliusplatz 1 10365 Berlin wegen; - Befangenheit, Diskriminierung und Korruption - Betrug Termin von Richter Lubig von 10.09.2012 erhalten am 18.09.2012 zur Güteverhandlung am 08.11.2012 in einen Betrug Fall, wo nicht nur, um Mieter Vermieter geht, sondern um weitere Straftaten mit Beweisen. (sehe Anlage 1) - Betrug Schreiben von Richter Lubig von 10.09.2012 erhalten am 18.09.2012 in Bezug auf Zeugen. (sehe Anlage 2) - Betrug Schreiben von Richter Lubig von 10.09.2012 erhalten am 18.09.2012 in Bezug auf Zeugen (sehe Anlage 3) - Telefonat mit Beschwerdestelle Polizei Marzahn am 27.09.2012 um 11:56 Uhr (sehe Anlage) - Verfolgung Unschuldiger 1
- Verbrechen gegen Ausländische Mitbürgern - Komplott zur Verbreitung von Korruption und Hass gegen Ausländische Mitbürgern und Journalisten - Verhinderung der Demokratie und Ausübung ein faires Verfahren - Komplott, der Richter für Beschützen von Polizei und Bezirksamt Marzahn, wichtige Zeugen in diesem Fall. - Akteneinsicht von 21.09.2012 in Amtsgericht Lichtenberg - Bericht von 06.12.2012 von Bezirksamt Marzahn an Amtsgericht Lichtenberg (gegen Frau Dahlke von Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist heute an Sie eine öffentliche Anzeige gesendet, wegen Betrug in Amt, Befangenheit, Korruption und üble Nachrede unter anderen. - Missachtung und Verstoß gegen Europäische Menschenrechtskonvention sowie Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrecht Gesetze und Verträge. Ich beantrage hiermit; - Ein fairer Richter - Ein faires Gericht - Anwesenheit alle Zeugen; die beiden Polizisten und die beiden Security Mitarbeitern in Gericht unter Eid auszusagen. - Anwesenheit Zeugin von Bauamt Marzahn, die ebenfalls bei mir in der Wohnung war und ebenfalls unter Eid auszusagen. - Anwesenheit Zeugin von Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf - Gesundheitsamt Sozialpsychiatrischer Dienst, die mir ein Brief am 09.03.2011 gesendet hatte und Bericht von 06.12.2011 an Amtsgericht Lichtenberg gesendet hatte (sehe Anlage) und ebenfalls unter Eid auszusagen. - Protokollieren von Gerichtsverhandlung für anschließende Klagen (falls Lüge und üble Nachrede vorkommen oder jemand der Zeugen oder Befangenheit unternimmt) 2
Hiermit verklage ich Jr. Hernandez Richter Lubig von Amtsgericht Lichtenberg wegen; 1 Befangenheit und Betrug - Termin von Richter Lubig von 10.09.2012 erhalten am 18.09.2012 zur Güteverhandlung am 08.11.2012 in einen Betrug Fall, wo nicht nur, um Mieter Vermieter geht, sondern um weitere Straftaten mit Beweisen. (sehe Anlage 1) Am 21.09.2012 war ich bei Amtsgericht Lichtenberg und habe mir die Akte 116 C 58/12 angesehen; die folgende von mir gesendete Anlagen, Beschwerden und Beweise, die ich das Amtsgericht Lichtenberg, Landgericht und Kammergericht Berlin gesendet habe, waren in der Akte! (sehe Anlage Vermerk mit Handschrift!) Der Richter schickte mir ein Termin für eine Güteverhandlung, wo alle von mir gesendeten Beweisen ganz deutlich nachweisen, dass es hier nicht nur um ein Problem Mieter und Vermieter geht, sondern mehr um Straftaten wie Betrug, Befangenheit, Korruption und organisierte Diskriminierung in Masse unter anderen. 2 Befangenheit - Betrug Schreiben von Richter Lubig von 10.09.2012 erhalten am 18.09.2012 in Bezug auf Zeugen. (sehe Anlage 2) Befangenheit, Diskriminierung und Korruption von Richter Lubig, sind gut zu erkennen in Anlage Briefe 2 und 3 von 10.09.2012, bitte vergleichen! In Anlage Brief zwei versucht der Richter mich durcheinanderbringen, und verlangt Daten von mir, die ihn schon bekannt sind, denn ich habe in die Akte am 21.09.2012 gesehen, dass alle Unterlagen mit Beweisen (sehe Anlage Vermerk mit Handschrift!) vorhanden sind, wo der Richter genau prüfen kann, wie das Gericht die Zeugen finden und zu Gericht einladen kann, weil ich habe alle Kopien und Beweise gesendet und an 21.09.2012 habe ich auch gesehen, dass zwei von mir gesendete DVD ebenfalls in die Akte vorhanden sind, wo auch eine Kopie alle Beweise sind und zusätzliche Unterlagen. Der Richter versucht hiermit mich zu schikanieren, was in meinen Fall zur einen sinnlosen und vorab verlorenen Verhandlung führen kann. Der Richter versucht hiermit die Zeugen zu beschützen, weil die Beweise deutlich bestätigen, dass auch die Zeugen einige Fehler gemacht haben, deshalb will ich, dass alle Zeugen von Gericht eingeladen werden und das versucht der Richter zu verhindern und die Zeugen zu beschützen, was in diesem Fall gegen viele nationale und internationale Gesetze und Verträge verstoß! 3
Wenn Sie die beide Briefe Anlage 2 und 3 vergleichen, kann man eindeutig erkennen, dass der Richter sich selbst widersprich, und dass er Befangenheit, Betrug und Korruption unternimmt. Der Richter bitte mir den vollständigen Namen von Frau Hecht vom Bauamt beim Bezirksamt Marzahn zu erwähnen, damit sie eingeladen werden kann, doch bei Akteneinsicht am 21.09.2012 habe ich gesehen, dass der vollständige Name der Frau in der Akte eingetragen ist! In Anlage Brief 3 von 10.09.2012 gibt der Richter zu, dass sie wissen, wo sich die Zeugen befinden, denn ich habe in meine Beweise deutlich bezeichnet mit Uhrzeit und Datum mit wem und wann ich zu tun hatte! Jetzt kommt das Beste Betrug von Richter Lubig! Der Richter will, dass ich 80,00 Euro pro Zeuge zahle oder eine Gebührenverzichtserklärung des jeweiligen Zeugen bei Gericht einreiche! Das hier ist eindeutig ein Betrug von Richter, denn in die Akteneinsicht von 21.09.2012 konnte ich merken, dass der Richter weißt, dass ich mir das nicht leisten kann; und auch wenn ich mir das leisten konnte, wäre unfair von mir das Geld zu bezahlen, denn ich kann Beweisen, dass diesen Fall ein Betrug, Diskriminierung und Korruption, unter anderen ist, deswegen will ich das alle Zeugen vor Gericht aussagen, um weitere Beweise in diesem Fall zu sammeln, um weitere Anklagen einzureichen. De Richter hat mit Sicherheit meine Anklagen gelesen, er weißt ganz genau, dass die Zeugen mir keine Gebührenverzichtserklärung unterschreiben werden, deswegen nutzt der Richter die Möglichkeit, um mich zu betrügen. Wenn die Zeugen in Gericht nicht erscheinen, habe ich die Verhandlung verloren, bevor diese angefangen hat, das ist unfair und ein Betrug sowie Verstoß gegen nationale und internationale Gesetze und Verträge. Die Polizei, Bauamt Bezirksamt Marzahn, flash security sowie Abteilung Gesundheit, Soziales Bezirksamt Marzahn wissen ganz genau, dass sie ALLE mich betrügen wollten, es gibt mehrere Beweise, dass sie ALLE organisierte Diskriminierung in Masse ausüben, deswegen möchte ich, dass alle beim Gericht aussagen; denn wenn die Zeugen eine falsche Aussage machen, werde ich sie verklagen, wegen Betrug in Amt, Befangenheit, Korruption und organisierte Diskriminierung unter anderen. Deswegen werden alle diese Anklagen und Beweise vorab als Kopien an weiteren Journalisten, Medien und Deutsche Regierung als Beweis gesendet, denn ich bin sicher, dass ich recht habe, und ich kann das auch Beweisen! 4
Das Verlangen der Richter Lubig, dass ich 80 Euro pro Zeuge zahle ist ein Betrug, denn die Beweise bestätigen, dass dieser Betrug Fall nicht nur ein Problem zwischen Mieter und Vermieter ist! Jetzt kann man noch besser den Betrug von Richter erkennen! Am 27.09.2012 um 11:56 Uhr (sehe Anlage) habe ich bei Beschwerdestelle Polizei Marzahn angerufen, der Beamte hat zu mir an Telefon gesagt, wenn das Gericht wissen will, welche Beamten bei dem Einsatz waren, soll das Gericht sich wenden an; Polizei Präsident in Berlin Beschwerdestelle Poelchaustr. 1 12681 Berlin Der Beamte sagte an Telefon, dieser Prozess ist das Gericht bekannt, weil sie öfter solche Anfragen bekommen! Doch der Richter will in Brief von 10.09.2012 (sehe Anlage 2), dass ich ihn die Polizisten namentlich und mit Anschrift nenne! Und er schreibt weiter: Ohne eine nähere Bezeichnung der Zeugen können diese durch das Gericht nicht zur Vernehmung zum Termin geladen werden! Wenn wir die Unterlagen vergleichen, dass der Richter mir am 10.09.2012 gesendet hat, kann man genau sehen, dass der Richter sich widersprich und ein Betrüger und korrupt ist, denn in meine Anklage stehen ganz genau, wie alles passiert ist! Nach Polizei angaben, kann sich der Richter mit diesen Daten an Polizei wenden, doch das hat er nicht getan! WICHTIG! Ich musste bei Domäne eine extra Matratze Kaufen (sehe Anlage) und musste fast jeden Tag ein Jahr lang in die Küche schlaffen, denn dem Lärm von Kühlschrank war mir angenehmer als das Wackeln der Wohnung, in diesem Jahr musste ich meine Zeit verändern und hatte Depressionen und war auch etwas krank, aufgrund, dass ich nicht gut schlaffen könnte, deswegen möchte ich vor Gericht, und zwar bis zum Jüngste Gericht erklären; 1 wieso hat sich Gagfah geweigert das wackeln der Wohnung zu analysieren? 2 Wieso hat sich die Polizei Marzahn geweigert mir das wackeln in der Wohnung zu bestätigen, obwohl sie das gemerkt haben? 5
3 wieso schickt die Polizei Marzahn als Rache für meine Beschwerde ein Bericht an Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Sozialpsychiatrischer Dienst, wo sie erwähnen, dass ich vielleicht blöd bin, weil ich weniger Möbel habe? 4 wieso hat sich die Firma Flash Security ebenfalls geweigert, das wackeln in der Wohnung zu bestätigen, obwohl sie das auch gemerkt haben? 5 wieso hat Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Sozialpsychiatrischer Dienst ein Bericht an Amtsgericht Lichtenberg, wo sie nur lügen und üble Nachreden in Bezug auf meine Person erzählen? 6 unter anderen! Das alles will Richter Lubig verhindern und boykottieren, weil sie wissen, dass ich recht habe; dieser Richter hat mit seinen Briefe von 10.09.2012 bewiesen, dass er Befangenheit unternimmt und ebenfalls ein Betrüger und ein Korrupter ist. Solche Richter gehören nicht in ein Deutsches Gericht, denn Deutschland ist Mitglied der UNO und Menschenrechte! Das hier ist ein klarer Fall von organisierter Diskriminierung in Masse! So wie der Richter sich benimmt, ist eindeutig, dass ich als Bürger dieses Landes kein faires Gericht bei Amtsgericht Lichtenberg bekomme, und damit Automatik den Prozess verliere; danach werde ich als Lügner und Täter dargestellt, obwohl ich mit Sicherheit beweisen kann, dass ich recht habe; das ist eine vorprogrammierte und geplante Maßnahme für Verfolgung Unschuldiger! Ich beantrage ebenfalls hiermit; - Der Richter Lubig aufgrund Anklagepunkte und Beweise sowie drei Briefe Beweise von 10.09.2012 (sehe Anlage 1, 2 und 3) zu verurteilen und sofort von Dienst suspendieren, solche Individuen sind die Hauptsache, dass viele Menschen in Deutschland sich sinnlos Hassen, und damit keine bessere Welt gemeinsam aufbauen! - dieses Verhalten ist auch ein Motiv von zahlreichen, wieso viele Menschen mit Migration Hintergrund sich in Deutschland nicht integrieren wollen. - Diese Anklage / Fall überall in alle Medien zu veröffentlichen für weitere Menschen finden, die gleiche oder endliche Schwierigkeiten haben. In Interesse der Nation und das Volk beantrage ich hiermit als Journalist gemäß Informationsfreiheitsgesetz, Akteneinsicht für alle von Richter Lubig bearbeitende Fälle und Akten seit Jahr 2000 Die Akteneinsicht ist für eine Studie über Diskriminierung, Amtsdelikte; Korruption unter anderen zu machen; Privatdaten aus den Akten, die Betroffene Menschen identifizieren können, werden nicht öffentlich gemacht und auch nicht für weitere 6
Zwecke benutzt, und nicht an Dritte weitergegeben. Für erkannte verstoße und Delikte werden weitere Anklagen beim zuständigen Gericht erstattet. Um die Unterlagen einzuordnen, bitte ich Ihnen unsere angegebene Zeichen in Bezug auf diese Anklage, bei jeder Antwort, Beweis und Beschluss einzugeben. Hochachtungsvoll, Jr. Hernandez Mitglied im Deutschen Verband der Pressejournalisten (DVPJ) Postfach 02 12 77 10124 Berlin Tel. + 49 (0) 176-88 27 28 65 E-Mail. journalist@jrhernandez.org Internet. www.jrhernandez.org - das andere Auge! Für Menschenrechte, Frieden, Chancengleichheit und Gerechtigkeit auf der ganzen Welt - IN ALLE RICHTUNGEN!!! Beachten Sie bitte bei jrhernandez.org unsere internationale Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Danke für Ihre Aufmerksamkeit! - GAG / GAG / VAV / VAV / HEW / DEW 7
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Eingangsbestätigung Nachrichtenkennzeichen ITDZ_Berlin_13487592264778214696201390328023 Nachrichtentyp Mahn-Antrag Eingang auf dem Server 27.09.2012 17:28:31 (Ende des Empfangsvorgangs) Empfänger der Nachricht Amtsgericht Lichtenberg Absender der Nachricht Hernandez Name des Intermediärs ITDZ OSCI-Manager ANKLAGE GESENDET an; Eingangsbestätigung Nachrichtenkennzeichen ITDZ_Berlin_13487627645635288924671082961023 Nachrichtentyp Mahn-Antrag Eingang auf dem Server 27.09.2012 18:26:29 (Ende des Empfangsvorgangs) Empfänger der Nachricht Kammergericht Berlin Absender der Nachricht Hernandez Name des Intermediärs ITDZ OSCI-Manager Eingangsbestätigung Nachrichtenkennzeichen EGVP_GP113487632073771700217146536209746 Nachrichtentyp Mahn-Antrag Eingang auf dem Server 27.09.2012 18:33:43 (Ende des Empfangsvorgangs) Empfänger der Nachricht Bundesgerichtshof Absender der Nachricht Hernandez Name des Intermediärs GRP: EGVP-Gerichte Eingangsbestätigung Nachrichtenkennzeichen ITDZ_Berlin_1349084350105582614438457764948 Nachrichtentyp Mahn-Antrag Eingang auf dem Server 01.10.2012 11:44:14 (Ende des Empfangsvorgangs) Empfänger der Nachricht Verwaltungsgericht BE Absender der Nachricht Hernandez Name des Intermediärs ITDZ OSCI-Manager 17
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