Künftige Vereinsstruktur auf Bundesebene Dieses Papier beschäftigt sich ausschließlich mit den rechtlichen Aufgaben innerhalb des VCP/VCP e.v. auf Bundesebene und nicht mit verbandspolitischen Themen. VCP e.v. 2010 1
Auslöser der Überlegungen Kritikpunkte an der heutigen Struktur Potenzielle Gefahr für die Gemeinnützigkeit des VCP e.v.: Der VCP e.v. ist als gemeinnützig anerkannt; die die Gemeinnützigkeit begründenden Aktivitäten finden überwiegend im VCP statt Beitragswesen für Außenstehende nicht transparent: Der VCP e.v. zieht Mitgliedsbeiträge bei den Mitgliedern des VCP gemäß dessen Betragsordnung ein. Die Satzung des VCP e.v. besagt, dass der VCP e.v. keine Mitgliedsbeiträge erhebt. Im Außenauftritt sind VCP und VCP e.v. häufig nicht zu unterscheiden, dadurch können ungeklärte Haftungsfragen entstehen: Haftung im nicht eingetragenen Verein gem. BGB durch alle Mitglieder (allerdings durch aktuelle Rechtssprechung zum Teil aufgeweicht). Konfliktpotenzial aufgrund auseinanderfallender demokratischer Legitimation: Die Mitgliederversammlung des VCP e.v. kann im Rahmen der Haushaltsaufstellung die Arbeit der von den Gremien des VCP eingesetzten Bundesleitung blockieren VCP e.v. 2010 2
Heutige Struktur (Bundesebene) Bestehende Gremien und deren Zustandekommen VCP BuVo bestätigt BR Entsendet beruft BL wählt + entlastet BV Entsendet Länder in individueller Struktur Vorsitz 1 VCP e.v. 1 Vorstand gemäß Vereinsregisters (1. und 2. Vorsitzender jeweils alleine) 2 Vorstand im Sinne der Satzung (1. und 2. Vorsitzender, Schriftführer, bis zu 4 Beisitzer) Vorstand 2 wählt + entlastet MV Entsendet VCP e.v. 2010 3
Heutige Struktur (Bundesebene) Aufgaben Überwacht Entwicklung des inhaltlichen Haushaltes Beruft Generalsekretär Berät Personalfragen Berät über Immobilien Fachaufsicht über Generalsekretär Berät Haushalt, Haushaltsentwicklung Nimmt Jahresabschluss zur Kenntnis Nimmt Bericht des VCP e.v. zur Kenntnis und berät ggf. Einzelthemen Nimmt Bericht des VCP e.v. zur Kenntnis Beschließt über Beitragsordnung VCP BuVo BR Entsendet BL BV Entsendet Vorsitz 1 VCP e.v. Länder in individueller Struktur Vorstand 2 1 Vorstand gemäß Vereinsregisters (1. und 2. Vorsitzender jeweils alleine) 2 Vorstand im Sinne der Satzung (1. und 2. Vorsitzender, Schriftführer, bis zu 4 Beisitzer) MV Entsendet Vertritt den Verein nach außen Dienstaufsicht über hauptamtlich Beschäftigte Fachaufsicht über Bundesgeschäftsführer Erstellt Haushalt Überwacht Haushaltsentwicklung Stellt Jahresabschluss vorläufig fest Beschließt über Personalfragen Beschließt über Immobilien Vertritt Interessen in angeschlossenen Institutionen (F&F, BEW etc.) Beschließt über Haushalt Stellt Jahresabschluss fest VCP e.v. 2010 4
Was ist zu tun? Nächste Schritte Erarbeiten eines gemeinsamen Zielbildes zwischen Bundesleitung, Bundesrat und VCP e.v. Anpassen der Bundesordnung (Regelwerk der verbandspolitischen Themen) Erstellen einer Satzung des neuen VCP e.v. Erstellen einer Geschäftsordnung des Verwaltungsrats Auch in den Ländern werden Pläne für Anpassungen erforderlich VCP e.v. 2010 5
Möglichkeiten der Organisation eines Großvereins (vertikale Struktur) VCP e.v. 2010 6
Veränderungsbedarf Eine Veränderung der Verbandsstrukturen auf Bundesebene hat auch Auswirkungen auf die Länder. Die potentielle Gefahr für die Gemeinnützigkeit wurde erstmals auf der Landes- und der Stammesebene deutlich. Das Problem besteht also auf allen Ebenen des VCP. Auch in den Ländern werden Pläne für Anpassungen erforderlich VCP e.v. 2010 7
Heutige Struktur (vertikal) VCP Land e.v. VCP Land VCP Land VCP n.r.v. Ort VCP VCP e.v. VCP Land e.v. e.v. verwaltet Finanzen, Immobilien und Personal. e.v. ist als gemeinnützig anerkannt, während der VCP gemeinnützig tätig ist. Fördervereine VCP e.v. 2010 8
Aufhebung der Doppelstruktur auf Bundesebene VCP Land e.v. VCP e.v. Land Bund Ort Land Bei einer Strukturveränderung auf Bundesebene bleibt auf den anderen Ebenen die Gefährdung der Gemeinnützigkeit bestehen. VCP Land e.v. Förderverein VCP e.v. 2010 9
Möglichkeiten der Organisation von Großvereinen Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten einen großen Verein bezüglich seiner Ebenen zu strukturieren: Ein Dachverband ist ein Zusammenschluss von einzelnen, rechtlich selbstständigen Vereinen bzw. Ebenen. Mitgliedschaft besteht hier auf der untersten Ebene. Im Zentralverein, auch Gesamtverein genannt, besteht die Mitgliedschaft auf der obersten Ebene. Eine parallele Mitgliedschaft in den Untergliederungen ist möglich. Untergliederungen eines Zentralvereins können rechtlich unselbständig oder rechtlich selbständig sein. VCP e.v. 2010 10
Dachverband Zusammenschluss aus selbständigen Vereinen Persönliche Mitgliedschaft der Einzelperson besteht ausschließlich auf der untersten Ebene. In dieser Ebene sind alle Vereine rechtlich selbständig (sie können eingetragene oder nicht eingetragene Vereine sein). In dieser Ebene wird der Mitgliedsbeitrag eingezogen. Der Verein der untersten Ebene ist Mitglied im rechtlich selbstständigen Verein der nächst übergeordneten Ebene. so entsteht die Zugehörigkeit zur Dachorganisation Die unterste Ebene hat für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit zu sorgen. Der Dachverband ist nur dann als gemeinnützig anerkannt, wenn alle Untergliederungen als gemeinnützig anerkannt sind. Verliert eine Untergliederung diese Anerkennung gefährdet sie die Gemeinnützigkeit des Dachverbandes. VCP e.v. 2010 11
Dachverband Typische Dachverbände sind die aej, der Ring Deutscher Pfadfinderinnenverbände (RDP) und der Ring deutscher Pfadfinderverbände (RdP). Mitglieder sind hier unabhängige Vereine. Aber auch der CVJM-Gesamtverband in Deutschland ist als Dachverband organisiert: CVJM Ort (e.v.) Mitgliedschaft der Einzelperson nur auf unterster Ebene. CVJM Gesamtverband e.v. CVJM Westbund e.v. ejw CJD Beitragsfluss VCP e.v. 2010 12
Zentralverein Zusammenschluss von Einzelmitgliedern Persönliche Mitgliedschaft der Einzelperson besteht auf der obersten Ebene. Der Zentralverein kann funktionale oder regionale Untergliederungen haben. Beispiel Sportverein: Basketball- Abteilung Volleyball- Abteilung Sportverein Handball- Abteilung Fußball- Abteilung Regionale Untergliederungen eines Zentralvereins können rechtlich unselbstständige oder als rechtlich selbstständige Einheiten organisiert sein. VCP e.v. 2010 13
Zentralverein mit rechtlich selbständigen Untergliederungen Untergliederungen sind rechtlich selbstständig organisiert. Sie sind so genannte Zweigvereine. Zweigvereine können eigenständig im Außenverhältnis agieren, eigenes Vermögen besitzen und eigenständiges Steuersubjekt sein. Mitglieder des Zweigvereins sind immer auch Mitglied der übergeordneten Gliederungen und des Zentralvereins. Es besteht eine gestufte Mehrfachmitgliedschaft. Zweigvereine als eingetragene oder als nicht eingetragene Vereine organisiert sein. VCP e.v. 2010 14
Zentralverein mit rechtlich selbständigen Untergliederungen VCP e.v. VCP Land e.v. Bund Ort VCP Land e.v. Beitragsfluss VCP e.v. 2010 15
Kriterienkatalog Erste Sammlung des Bundesrates III./2010 persönliche Mitgliedschaft jedes Einzelnen auf der Bundesebene zentraler Einzug der Mitgliedsbeiträge durch die Bundesebene eigene Immobilien-, Finanz- und Personalverwaltung auf Landesebene eigene Ordnungen/Organe in den Untergliederungen Möglichkeit eigener Immobilien-, Finanz- und Personalverwaltung für Gaue/ Regionen/Bezirke und Stämme/Orte so einfach und frei wie möglich Rechtssicherheit, auch steuerlich Sicherstellung von Fördermitteln auf allen Ebenen (Zuwendungsberechtigung) Zugehörigkeit zu Dachverbänden (aej, ejw, RDP, RdP, ) und Jugendringen muss sichergestellt werden transparente Struktur VCP e.v. 2010 16
Weitere Schritte Auf dem VCP-Geschäftsführungstreffen am 03.11.2010 wurde über die aktuelle Lage und die Ergebnisse des Bundesrates III/ 2010 informiert. Der Kriterienkatalog wurde auf dem Bundesrat I 2011 in 2. Lesung behandelt. Nach dem Bundesrat I 2011 werden Regionalkonferenzen (Zielgruppe: Landesleitungen, e.v. Vorstände, ) stattfinden. Termin für Württemberg: 16. April in Karlsruhe Auf Grundlage der gesammelten Kriterien und der Ergebnisse der Regionalkonferenzen wird die Organisationsstruktur des VCP / VCP e.v. auf vertikaler Ebene neu- bzw. weiterentwickelt. Möglichst auf der Bundesversammlung 2012 soll über eine neue Struktur des VCP entschieden werden. VCP e.v. 2010 17