Wichtige aus den Mautmehreinnahmen der Jahre 2009 2012 finanzierte Verkehrsinfrastrukturprojekte des undes Dezember 2008
Die npassung der Lkw-Mautsätze ab 01.01.2009 führt zu Mautmehreinnahmen, die der Erhöhung der Verkehrsinvestitionen zugute kommen. Insgesamt stehen 2009 2012 gegenüber der früheren Finanzplanung, in der diese Mehreinnahmen noch nicht berücksichtigt waren, für zusätzlichen Investitionen in undesschienenwege, undesfernstraßen, undeswasserstraßen, KV-Umschlaganlagen und die Gleisanschlussförderung rd. 3,1 Mrd., (davon fast 2,9 Mrd.. für Schiene, Straße, Wasserstraße) mehr zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden bei den undesfernstraßen und undeswasserstraßen die Erhaltungsinvestitionen verstärkt. ei allen drei Verkehrsträgern werden Investitionen in dringliche laufende Vorhaben verstärkt. Diese Verstärkung wird bei einigen Vorhaben mit den durch das rbeitsplatzprogramm auen und Verkehr (PV) bereitgestellten Mitteln kombiniert und dadurch eine nochmalige eschleunigung der audurchführung erreicht. Weiterhin können politisch verabredete Vorhaben begonnen werden. Ein besonderer Schwerpunkt liegt hier bei Maßnahmen, die der Erreichung der Ziele des Masterplans Güterverkehr und Logistik dienen. So werden - außerhalb der Länderquote im ereich undesfernstraßen in einem Sonderprogramm Maßnahmen zur sechsstreifigen Erweiterung von undesautobahnen, zum Neubau von Lückenschlüssen und Netzergänzungen im undesautobahnnetz und zum Neubau wichtiger vierstreifiger undesfernstraßen begonnen. Nicht alle im Finanzplanungszeitraum zu beginnenden Maßnahmen werden auch bis 2012 abgeschlossen. Sie werden ab 2013 sukzessive weitergeführt, da auch nach 2012 die erhöhten Mauteinnahmen zur Verfügung stehen.
Wichtige aus den Mautmehreinnahmen mitfinanzierte undesschienenwegeprojekte anteiliges lfd. Vorhabenbezeichnung lt. edarfsplan Investitions- Teilmaßnahme volumen 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Verstärkung laufender und eginn neuer edarfsplanvorhaben - Streckenaus- und neubauten S Stelle - Lüneburg Neubau 3. Gleis S erlin - Dresden beschleunigter usbau für vmax= 160 km/h S/NS Hanau - Nantenbach Schwarzkopftunnel S Mainz - Mannheim Überwerfungsbauwerk Mainz Nord S München - Mühldorf - Freilassing - Grenze D/ 3. Gleis Freilassing - Grenze D/ NS/S Hamburg/remen - Hannover Planung der "Y-Trasse" S Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen dreigleisiger usbau, au niveaufreier Verbindungskurven im Knoten Oberhausen S Grenze D/PL - Horka - Knappenrode zweigleisiger usbau und Elektrifizierung Rhein-Ruhr-Express Verstärkung der Planung 618 10 11 12 13 Verstärkung laufender und eginn neuer edarfsplanvorhaben - Knotenausbau und Rangierbahnhöfe Rangierbahnhof Halle (Saale) Nord Neubau KLV-Umschlagbahnhof Lehrte Megahub Knoten Erfurt 3. austufe, Einbindung NS Knoten Halle/Leipzig 2. austufe, Knoten Halle 309 Insgesamt 927
Wichtige aus den Mautmehreinnahmen finanzierte undesfernstraßenprojekte lfd. 1 Programmteil davon: Sechsstreifige Erweiterung von undesautobahnen Neubau wichtiger Lückenschlüsse im undesautobahnnetz Neubau vierstreifiger undesfernstraßen 2 3 1.139 310 602 227 630 Insgesamt 1.769 Projekte und nteile der undesländer Die Finanzierung von Projekten in den Stadtstaaten erfolgt bedarfsorientiert. Dies gilt z.. in remen für die 281, 2.2 und in Hamburg für die bschnitte der 7 zwischen der S Hamburg/Othmarschen und der Landesgrenze Hamburg/Schleswig-Holstein Investitions volumen lfd. Vorhabenbezeichnung lt. edarfsplan aden-württemberg 149 1 8 S Karlsbad - S Pforzheim-W (sechsstreifige Erweiterung) 2 27 Nehren - Dußlingen 3. 45 3 14 Nellmersbach - acknang 1. (Waldrems) 4 19 OU ad Mergentheim 5 33 llensbach/w - Konstanz, 1. Konstanz/W - Reichenau Waldsiedlung Insgesamt 194
lfd. Vorhabenbezeichnung lt. edarfsplan - 2 ayern 6 3 iebelried - S Randersacker o. S Rottendorf (sechsstreifige Erweiterung) 7 94 Heldenstein - mpfing (Neubau) 137 58 8 15n 9 23 10 470 randenburg Ergoldsbach - Neufahrn OU Saulgrub 1. Forchheim Insgesamt 195 33 11 112 Wiesenau und OU rieskow-finkenherd Insgesamt 33 Hessen 12 13 66 49 Frankfurt/Erlenbruch - S F./ergen-Enkheim (Neubau) Deponie/eselich - eselich/heckholzhausen 215 10 14 486 Dreieich/Offenthal Insgesamt 225 Niedersachsen 15 7 nördl. Göttingen-Nord - nördlich S Nörten-Hardenberg (sechsstr. Erweiterung) 39 39 16 17 1 241 OU erzen Volpriehausen - Ellierode Insgesamt 78
lfd. - 3 Vorhabenbezeichnung lt. edarfsplan Nordrhein-Westfalen 18 19 57 44 S Neuss/West - K Kaarst (sechsstreifige Erweiterung) Düsseldorf/Ratingen ( 3) - Velbert ( 227) (Neubau) 190 48 20 44 ochum(sheffieldring) - K ochum/witten Insgesamt 238 Rheinland-Pfalz 21 50a (Platten) - Zubringer 53 (undesanteil) 140 187 22 23 6 50 Kaiserslautern/West - Kaiserslautern/Ost (insbesondere Lautertalbrücke) Zubringer 53 (Erden - Lösnich) - Zubringer 50 alt (Longkamp) Insgesamt 327 Sachsen 24 25 14 72 Leipzig Messegelände - Leipzig-Ost, 5 (sechsstreifige Erweiterung) Frohburg - orna-süd 3.2 (ohne EFRE + Mitfin. SN) (Neubau) 68 26 27 169 169 Verlegung Riesa - 14 2. 178 178 Oderwitz - Obercunnersdorf 3.2 67 Insgesamt 135 Sachsen-nhalt 70 28 6n ernburg 29 176 Weißenfels/Nord Insgesamt 70
lfd. - 4 Vorhabenbezeichnung lt. edarfsplan Schleswig-Holstein 30 20 S Wittenborn - S Weede (Neubau) 153 16 31 206 ad ramstedt 2. Insgesamt 169 Thüringen 32 71 S Sömmerda Ost (m) ( 176) - prov. S 85 (Neubau) 48 57 33 34 35 36 19 19 88 243 / 38 OU Waldfisch OU Wernshausen/Niederschmalkaden ücheloh - Gehren Großwechsungen Insgesamt 105
Wichtige aus den Mautmehreinnahmen mitfinanzierte undeswasserstraßenprojekte lfd. 1 1 2 3 Vorhabenbezeichnung Teilmaßnahme Verstärkung der Investitionen für die Verbesserung der seewärtigen Zufahrten und Hinterlandanbindungen Nord-Ostsee-Kanal u.a. Neubau einer 5. Schleusenkammer in runsbüttel Peenestrom Fahrrinnenanpassung nördlicher Peenestrom ußen- und Unterweser Fahrrinnenanpassung 2 anteiliges 3 40 4 5 6 7 8 Verstärkung der Investitionen für die Netzoptimierung und Schleusenprogramm Dortmund-Ems-Kanal usbau der Südstrecke Mittelweser usbaumaßnahmen Mosel au der zweite Schleusenkammern in Fankel und Zeltingen Neckar estandssicherungsmaßnahmen an den Schleusen Havel-Oder-Wasserstraße Neubau Schiffshebewerk Niederfinow 90 Insgesamt 130