StraßenreinigungsS mit Straßenverzeichnis A-182

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Transkript:

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Coburg durch das Kommunalunternehmen CEB (Straßenreinigungssatzung) vom 30.03.2005 (Coburger Amtsblatt Nr. 31, Seite 132 vom 19.08.2005), zuletzt geändert durch 6. Änderungssatzung vom 29.11.2018 (Coburger Amtsblatt Nr. 46 vom 07.12.20185) in der vom 01.01.2019 an gültigen Fassung. Aufgrund der Art. 23, 24 Abs. 1 Nr. 1 und 2, 89 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) vom 22.08.1998 (BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch 2 Abs. 3 des Gesetzes vom 15.05.2018 (GVBl S. 260), i.v.m. 3 der Unternehmenssatzung für die kommunale Entsorgung und den Tiefbau der Stadt Coburg vom 17.12.2004 (Coburger Amtsblatt Nr. 50, Seite 165 vom 23.12.2004), erlässt das Kommunalunternehmen CEB folgende Satzung: Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Coburg durch das Kommunalunternehmen CEB 1 Aufgaben (1) Das Kommunalunternehmen CEB betreibt eine Straßenreinigungsanstalt als öffentliche Einrichtung. Die Anstalt hat die Aufgabe, öffentliche Verkehrsflächen zu reinigen. (2) Im Anschlussgebiet nimmt die Straßenreinigungsanstalt die Reinigung für die nach der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Verordnung) Verpflichteten wahr ( 8 Abs. 2 der Verordnung). Ist nichts anderes bestimmt, wird nur die Fahrbahnreinigung übernommen. 2 Anschlussgebiet (1) Das Anschlussgebiet umfasst die im Straßenverzeichnis aufgeführten öffentlichen Straßen, Wege und Plätze. Auf die Aufnahme eines Grundstücks in das Straßenverzeichnis besteht kein Anspruch. (2) Die Straßen werden nach ihrer Verkehrsbedeutung und den erforderlichen Reinigungsarbeiten in Reinigungsgruppen eingeteilt. Die Straßen werden wie folgt gereinigt: Reinigungsgruppe 1 an sieben Tagen in der Woche Reinigungsgruppe 2 an fünf Werktagen der Woche Reinigungsgruppe 3 an drei Werktagen der Woche Reinigungsgruppe 4 an zwei Werktagen der Woche Reinigungsgruppe 5 an einem Werktag in der Woche. (3) Das Straßenverzeichnis ist Bestandteil dieser Satzung und ihr als Anlage beigefügt. Das Kommunalunternehmen CEB legt den Reinigungsbedarf sowie den Umfang der Reinigung fest und führt diese im Rahmen der in Abs. 2 definierten Gruppen durch. Soweit im Straßenverzeichnis auf das Ende der Bebauung Bezug genommen wird, ist hierunter das jeweilige Ende der Bebauung zu verstehen. 1

3 Recht und Pflicht zum Anschluss und zur Benutzung Die nach 3 der Verordnung Reinigungspflichtigen sind für die im Anschlussgebiet liegenden Straßen zum Anschluss und zur Benutzung der gemeindlichen Straßenreinigungsanstalt berechtigt und verpflichtet. 4 Befreiung von Anschluss- und Benutzungszwang (1) Von der Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung wird auf Antrag befreit, wenn der Anschluss und die Benutzung aus besonderen Gründen auch unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Gemeinwohl nicht zumutbar sind. Der Antrag auf Befreiung ist unter Angabe der Gründe schriftlich beim Kommunalunternehmen CEB einzureichen. (2) Die Befreiung kann befristet unter Bedingungen, Auflagen und Widerrufsvorbehalt erteilt werden. Diese Satzung tritt am 01.01.2005 in Kraft. 5 In-Kraft-Treten 2

182 Anlage zu 2 der Straßenreinigungssatzung Straßenverzeichnis aufgestellt nach Reinigungsgruppen Gruppe 1: Straßen mit Reinigung an sieben Tagen pro Woche: Albertsplatz Badergasse Bahnhofstraße Berliner Platz Georgengasse Grafengasse Große Johannisgasse Heiligkreuzstraße Herrngasse Hindenburgstraße Judengasse (Markt Judentor) Kanalstraße (Bahnhofstraße Mohrenstraße) Ketschendorfer Str. (Ketschentor Schützenstraße) Ketschengasse Kleine Johannisgasse Kleine Mauer Löwenstraße Markt Mauer (ohne Zusatz Parkhaus Mauer) Mohrenstraße Nägleinsgasse Oberer Bürglaß Rosengasse Rückertstraße Salzmarkt Spitalgasse Steingasse Steinweg Theatergasse Theaterplatz Unterer Bürglaß Gruppe 2: Straßen mit Reinigung an fünf Tagen pro Woche: Adamistraße Am Viktoriabrunnen Bamberger Straße Callenberger Straße (Bahnhofstraße Kreuzung Gaudlitz) Ernstplatz (ohne Seite Hexenturm) Gemüsemarkt Goethestraße Gustav-Hirschfeld-Ring Hintere Kreuzgasse Hinterm Marstall Judenberg (Unterführung Heinrich-Schaumberger- Schule) Judengasse (Tor Löwenstraße einschl. Zufahrt Parkhaus Mauer) Kanonenweg (ohne Stichstraße zw. den Haus-Nrn. 12 und 14) Karchestraße Kasernenstraße Ketschendorfer Straße (Schützenstraße Parkstraße) Kürengrund (Einmündung Hörnleinsgrund einschl. Haus-Nr. 17) Lauterer Straße (bis von-gruner-straße) Leopoldstraße Lossaustraße Marschberg (Weichengereuth Kükenthalstraße) Max-Brose-Straße Neuer Weg Neustadter Straße (ohne Stichstraße Gewerbegebiet) Raststraße Rodacher Straße (Thüringer Kreuz B 4, jedoch ohne Stichstraße zw. den Haus-Nrn. 15 und 21) Rosenauer Straße (ohne Gewerbegebiet Neudörfles) Schenkgasse Schillerplatz (Bamberger Straße Uferstraße) Schützenstraße Seidmannsdorfer Straße (Steintor Gustav- Hirschfeld-Ring) Steintor Uferstraße 3

Viktoriastraße Webergasse Weichengereuth Zinkenwehr (Albertsplatz Böhmsgäßlein) Gruppe 3 Straßen mit Reinigung an drei Tagen pro Woche: Adamiberg Ahorner Straße (Ketschendorfer Straße Goethestraße) Allee (einschl. Verbindung vom Oberen Bürglaß) Am Bleichanger Am Lauersgraben (mit Wohnweg) Am Mühlteich (bis Ende Bebauung) Badweg Bergstraße (ohne Stichstraße) Buchbergstraße Callenberger Straße (Kreuzung Gaudlitz Rodacher Straße) Casimirstraße Cortendorfer Straße (OT Cortendorf) Dammweg Dieselstraße Ernst-Faber-Straße Ernstplatz (Seite Hexenturm) Festungsstraße (ohne Stichstraße) Floßstegstraße Fr.-Rückert-Straße (Rodacher Straße Gutenbergstraße) Fröbelstraße Garden-City-Straße Gärtnersleite Gerbergasse Glender Straße Gothaer Straße Grabengasse Gustav-Freytag-Weg Gutenbergstraße Gymnasiumsgasse Hahnweg Haußmannstraße Heiligkreuz (Kirchhof Fl.Nr. 1446) Hinterer Floßanger (Dammweg Neustadter Straße) Hutstraße Judenberg (Heinrich-Schaumberger-Schule Ende) Kanalstraße (Mohrenstraße Berufsschule) Kirchgasse Kirchhof Kleine Rosengasse Kreuzwehrstraße Kürengrund (Alte Poststraße Ende Bebauung) Kuhgasse Lauterer Straße (von-gruner-straße Ortsende) Lohgraben Marschberg (Kükenthalstraße Ende) Metzgergasse/Mittleres Kirchgäßlein Mohrenweg Neue Heimat Neugasse Niorter Straße Obere Anlage Oberes Kirchgäßlein Oudenaarder Straße Pfarrgasse Pilgramsroth Postweg (ohne Stichstraße zu Haus-Nrn. 2a 2c) Querstraße Rodacher Straße (B 4 Callenberger Straße) Rosenauer Straße (Gewerbegebiet Neudörfles) Rummental Sally-Ehrlich-Straße Schenkgasse (zw. Steinweg und Hindenburgstraße einschl. entlang der Haus-Nrn. 6-9) Scheuerfelder Straße Schlachthofstraße Schleifanger Seidmannsdorfer Straße (Gustav-Hirschfeld-Ring Albrecht-Dürer-Straße) Seifartshofstraße Sonneberger Straße Sonntagsanger Steinweglein Thüringer Straße Untere Anlage Untere Realschulstraße Vordere Kreuzgasse Vorderer Floßanger (ohne Stichstraße) Walkmühlgasse Wassergasse Wiesenstraße Wilhelm-Ruß-Straße 4

182 Willi-Hussong-Straße Wirtsgrund Zinkenwehr (Böhmsgäßlein Ende) Gruppe 4: Straßen mit Reinigung an zwei Tagen in der Woche: Ahorner Straße (Goethestraße Schillerplatz) Albrecht-Dürer-Straße (einschl. angrenzendem Parkdeck) Alexandrinenstraße Am Ölberg Am Schießstand (ohne am Rottenbach entlang) Am Teich Austraße (ohne Stichweg zu Haus-Nr. 10) Bärenholzweg Baltenweg Baumgartenweg Baumschulenweg Bayernstraße Beiersdorfer Straße Bertelsdorfer Weg Blumenstraße (Kasernenstraße Lutherstraße) Böhmsgäßlein Brauhof Brückenstraße Brunngasse Carl-Kaeser-Straße Christenstraße Cortendorfer Straße (OT Rögen) Creidlitzer Straße Dr.-Hans-Berger-Straße Dr.-Hans-Schack-Straße Dr.-Walter-Langer-Straße Eckardtsberg (ohne Fußweg zum Eckardtsturm) Eichhofweg Eigenheimstraße Eisenacher Straße Elsässer Straße Erfurter Straße Esbacher Straße Eupenstraße Fabrikweg (ohne Stichstraße Fa. Stadler) Falkeneggstraße Friedrich-Rückert-Straße (Gutenbergstraße Carl- Kaeser-Str.) Gartenstraße Geleitstraße Glockenberg Haaresgrund Haßfurter Straße Heimatring (ohne Stichstraße zw. den Haus-Nrn. 6 und 12) Heimatring/Hörnleinsgrund (Verbindungsstraße) Hinterer Glockenberg Hörnleinsgrund (Geleitstraße von-thümmel- Straße) Hohe Straße Judengasse (Löwenstraße Sonntagsanger) Kalenderweg Kantstraße Karlstraße Karl-Türk-Straße Ketschengrund Kleine Judengasse Kükenthalstraße Kürengrund (ab Haus-Nr. 17 stadtauswärts) Lauterburgstraße (mit Wohnweg Fl.Nr. 3304/23) Löbelsteiner Straße Lothringer Straße (Elsässer Straße Lange Gasse) Lutherstraße Malmedystraße Marienberg Marienstraße Max-Böhme-Ring Melanchthonstraße Michaelisgäßchen Motschental Mühldamm Mühlgasse Mühlleite (mit Stichstraßen ohne Fuß- u. Radwege) Neustadter Straße (Stichstraße Gewerbegebiet) Nicolaus-Zech-Straße Obere Klinge Obere Leopoldstraße Obere Realschulstraße Oberer Pelzhügel Obere Salvatorgassse Paracelsusstraße Park Parkhaus Mauer (Platz zw. Parkhaus, Grabengasse und Webergasse) Parkstraße 5

Pettenkoferstraße Pilgramsroth (Seitenweg Haus-Nrn. 18-28) Pilgramsroth (Wendeplatz Ende) Plattenäcker Pommernstraße Probstgrund Queckbrunngasse Rodacher Straße (Seitenweg zu den Haus-Nrn. 15/17/19 und 21) Rodacher Straße (OT Neuses) Rodacher Straße (OT Beiersdorf) Röntgenweg Samuel-Schmidt-Straße Sauerbruchstraße Schemannstraße Schillerplatz (Wohnstraße) Schulstraße Siebenlinden (ohne Zufahrt Spielplatz) Sonnenleite Spittelleite (ohne Stichstraße zw. den Haus-Nrn. 14 und 18) Südring Tannenbergstraße Untere Salvatorgasse Unterer Pelzhügel (ohne Zufahrt Garagenhof) Virchowstraße von-gruner-straße (Lauterer Str. einschl. Fl.Nr. 3304/4) von-mayer-straße von-merklin-straße von-thümmel-straße Vorderer Floßanger (Stichstraße) Waldsachsener Straße Weidacher Straße Weimarer Straße Weinstraße (Probstgrund Ende Bebauung) Wüstenahorner Straße Gruppe 5: Straßen mit Reinigung an einem Tagen pro Woche: Akazienweg Albert-Schweitzer-Weg Alfred-Bühling-Straße Altenhofer Weg Alte Poststraße Alter Kirchweg Am Bach Am Eichholz Am Feuerberg Am Flecken Am Gehege Am Ginster Am Hang Am Hasenstein Am Heilgersgrund Am Herrnberg Am Ketschenbach Am Klausberg Am Meuselsgrund Am Narranger Am Rödlein Am Schießstand (am Rottenbach entlang) Am Seerangen Am Silbersberg Am Sonnenhügel Am Steinberg Am Steinbruch Am Steinicht Am Wegfeld Am Weinberg Am Wolfsrangen Ametswiesen An der Helle Angerleite Bachleite Bahnweg Bausenbergweg Bergstraße (Stichstraße) Bertholdstraße Beuerfelder Straße Birkenweg Blaue Leite Blumenstraße (Lutherstraße Wittenberger Weg) Braugasse Breite Leite (mit Stichstraßen ohne Fuß- u. Radwege) Breslauer Straße Brunnenstraße Brunnersleiten Buchenweg Conrad-Rüger-Weg Dalienweg 6

182 Danziger Straße Denkmalsweg Deyßingstraße Dörflesweg Drosselweg Dr.-Otto-Straße Draesekestraße Düringstraße Eichendorffweg Eichenweg Eigenheimplatz Eisfelder Straße Ellerstraße Elsa-Jucht-Platz (bis Zufahrt Fl.Nr. 41, Gmkg. Scheuerfeld) Emil-Bätz-Weg Erlengrund Eschenweg Fabrikweg (Stichstraße Fa. Stadler) Falkeneggstraße (OT Neuses Rodacher Straße Unterführung) Festungsstraße (Stichstraße) Fichtestraße Finkenweg Fischersleite Florianweg Franz-Klingler-Straße Fr.-Ludwig-Jahn-Straße Fr.-Lutter-Straße Gabelsberger Straße Gaiser Straße Goldbergstraße Gruber Bergweg Hängeleite Hahnwiese Hambacher Weg Hans-Holbein-Weg Hasenweg Hausleite Heckenweg (ohne Seitenweg Ende Bebauung) Hegelstraße Herderweg Herrngärtnersgrund Heuweg Hildburghäuser Weg Himmelsacker Hirtengasse Hörnleinsgrund (von-thümmel-straße Ende) Hofleite Hofwiese Hohe Stiege Hopfenweg Hügeläckerweg Hutholzweg (ohne Fuß- und Radwege) Ilmenauer Straße Im Grund Isselburgweg Jean-Paul-Weg Jenaer Straße Johanneskirchplatz Johannesleite Julius-Grießbach-Straße (ohne Fußweg) Julius-Popp-Straße Kaffeeweg (Marschberg Ende Bebauung und Karl- Türk-Straße Ende Bebauung) Kalter Grund Kanonenweg (Stichstraße) Kanzelweg Kapuzinerweg Karl-Fischer-Straße Karl-Heß-Straße Karpatenweg Kastanienweg Ketschendorfer Straße (Bogen) Ketschenleite Kiefernweg (einschl. Stichstraße ohne Fußweg) Kleine Rosenau Kleine Schmiedsgasse Knaufgasse Köcherweg Königsberger Straße Kolbsgasse Kopernikusweg Kriegerdankstraße Lämmerweg Lahmstraße Lange Äcker Lange Gasse Lange Maas Lautertaler Weg Lehengasse Leibnizstraße Lenzenweg Lerchengründlein Lilienweg Lindenweg Lortzingstraße (Baumschulenweg Jean-Paul-Weg) Lothringer Straße (Lange Gasse Pilgramsroth) Louis-Langenstein-Straße Lucas-Cranach-Weg Lützelbucher Straße Marterweg 7

Martinetstraße Max-Reger-Weg Meisenweg Melchior-Franck-Straße Milde Leite Mittelberg Mittlerer Weg Mühlgraben Mühlweg Narzissenweg Neershofer Straße Nelkenweg (einschl. Stichstraßen ohne Fuß- und Radwege) Neuseser Straße Neustadter Straße (Zufahrtsweg zum ehem. Altenund Pflegeheim) Nußbaumleite Oberer Bahnweg Oberer Mühlenweg Oberer Sandacker Oberfüllbacher Straße Ölsch Ostpreußenweg Paul-Helbig-Straße Pfaffengrund Posseck Postweg (Stichstraße zu Haus-Nrn. 2a 2c) Reichsdanksiedlung Rennerweg Richard-Wagner-Weg Riemenschneiderweg Robert-Koch-Straße Rögener Grund Rögener Straße Röstenweg Röthenhügel Röthenweg Rohrbacher Straße Rotdornweg Saalfelder Straße Sändleinweg Sandstraße Sauerbruchstraße (Zugänge zum Panoramaweg) Schalkauer Straße Schauinsland Schellingstraße (mit Stichstraßen) Schemannstraße (Stichweg) Schlesierweg Schlossberg Schloss Hohenfels (Zufahrt Kürengrund Schloss) Schmiedsgasse Schustersdamm Seidmannsdorfer Straße (Albrecht-Dürer-Straße Ende) Sengelaubstraße Seßlacher Weg (einschl. Stichwege) Siebenlinden (Zufahrt Spielplatz) Spindlerweg Spittelleite (Stichweg zu den Haus-Nrn. 16, 16a, 16b, 20, 20a, 20b) Steinleite Steinmitzig Stockäckerstraße Straßburger Straße Streifweg Sudetenweg Sulzdorfer Straße Tambacher Weg Teichbergweg Terrassenweg Tiefensteiner Weg Tiefer Graben (bis Ende Bebauung) Tulpenweg Ulmenweg Untere Klinge Unterer Mühlenweg Unterer Pelzhügel (Zufahrt Garagenhof) Unterer Sandacker Unterm Festungsberg Unterm Buchberg Veilchenweg (einschl. Stichstraßen ohne Fuß- und Radwege) Veit-Stoß-Weg von-behring-straße Waldweg Weiherstraße Weinstraße (Ende Bebauung Forsthaus) Wildrosenweg Ziegelhüttenberg Zum Sulzbach Zum Wiesengrund 8

182 Reinigung der Fußwege und Treppenwege Reinigungsgruppe Allee Rosenauer Straße (mit Treppenweg zum Hahnweg Fl.Nr. 1796) 3 Altenhofer Weg Zum Wiesengrund 5 Am Ölberg von-behring-straße (und 2. Weg zurück) 4 Am Schießstand Spittelleite 5 Am Wegfeld Wirtsgrund 2x 5 Baumschulenweg Jean-Paul-Weg 4 Bergstraße Untere Klinge 5 Dammweg Hinterer Floßanger 4 Deyßingstraße Posseck Kanzelweg 5 Dörflesweg Grünanlage Dörflesweg 5 Dr.-Hans-Schack-Straße Franz-Klingler-Straße 4 Dr.-Werner-Daniel-Weg 3 Eckardtsberg Turm 5 Eigenheimstraße Lauterer Straße 4 Eisfelder Straße Rummental 5 Elsässer Straße Probstgrund 5 Eupenstraße Pilgramsroth 4 Franz-Klingler-Straße Neue Heimat 5 Franz-Klingler-Straße Steinleite 5 Gerbergasse Schenkgasse (ehem. Hahnfluss) 4 Gustav-Freytag-Weg (Wasserhochbehälter Nordlehne) 5 Hahnweg Schulstraße (ohne Abzweig zur Waldsachsener Straße) 5 Heimatring Hörnleinsgrund (Verbindungsweg bei Siebenlinden) 4 Herderweg Kopernikusweg 5 Hindenburgstraße Seifartshofstraße 3 Hinterer Floßanger (Handwerkskammer TÜV) 5 Hörnleinsgrund Siebenlinden (Zugang Spielplatz) 5 Ilmenauer Straße Judenberg 5 Itzanlage (Mohrenstraße Bahnhofstraße) 3 Judenberg Plattenäcker 3 Julius-Popp-Straße Pilgramsroth 5 Kaffeeweg Sengelaubstraße 5 Karl-Türk-Straße Scheuerfelder Straße 3 Kleine Rosenau Melchior-Franck-Straße 5 Kneippweg 5 Lange Gasse Johann-Strauß-Platz 5 Löwenstraße Mühlgasse Anna-B.-Eckstein-Anlage Mohrenstraße (ehem. Hahnfluss) 4 Mühldamm Sally-Ehrlich-Straße 4 Neustadter Straße (bis Zugänge Gesundheitsamt) 5 Panoramaweg 5 Pettenkofer Straße Virchowstraße 3 Röthenhügel Lerchengründlein 5 Schleifweg (Brücke Gartenstraße Ende Brückenstraße Haus-Nr. 7) 4 Unterer Pelzhügel von-mayer-straße 4 von-schultes-straße Wassergasse 4 9