Protokoll der 22. Sitzung

Protokoll der 22. Sitzung des 16. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, 22.04.2015 Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Anna Cloes, Felix Fleckenstein, Eric Freidrich, Thilo Krumeich, Melanie Macholdt, Paula Männich, Adrian Magnucki, Tim Seidel, Melanie Twers, Julian Schubert, Nadin Weber, Katharina Wolbergs, Andreas Zamboni Mitarbeiter: Alexander Hesse, Mareike Henkes, Mona Sebald, Patrick Niebergall Entschuldigt: Johannes Schmoldt Unentschuldigt: Fatima Moaddab Gäste: Sitzungsleitung: Konstantin Macher (Löschpapier), Julian Deger, Vera Löwenhaupt (KW), Maike Walter (KW), Milan zum Hebel (KW), Turina Schilling (SOS Darfur), Lisa Patt (SOS Darfur), Michael Mühl (HSG Querfurt), Sahrah Buchholz (Künstlercafé), Alexej Wieber (Kunst), Johanna Bertram (Kunst), Marique Reinhardt (Lehramt), Anja Dreves (Geschichte), Marian Jacobs (Stawi), Christof Wittmauch (Stawi), Philipp Schreiber (Philo), Josephin Kalok (Philo), Ruben Aleman (Weltblick), Christina Kempf (Weltblick), Lore Hetzer (Weltblick) Melanie Twers Protokollführung: Daniel Beck

Tagesordnung für die 22. Sitzung des 16. StuRa am 22. April 2015 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Studierendenrates 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. HSG Weltblick, Podiumsdiskussion 06.05.15, 282,- b. FSR Stawi, Vernetzung 24.-26.04.15, 537,- c. FSR Master Lehramt, Infoveranstaltung 23.04.15, 40,- d. FSR Philosophie, Corporate Design, 350,- e. FSR Kunst, Themenabende, 810,97 f. DARLEHENSANTRAG: FSR Kunst, Themenabende, 810,97 g. HSG SOS Dafur; Film- und Veranstaltungsreihe 07.05-30.06.15, 513,- h. HSG Queerfurt, Queerfurt Party 05.06.15, 580,- i. FSR Religionswissenschaft, Dozententreffen 29.04.15, 20,- j. FRS Religionswissenschaft, WEBSITE, 7,20 k. FSR KW, Cuba Libre Party 28.05.15, 8851,05 l. DARLEHENSANTRAG: FSR KW, Cuba Libre Party 28.05.15, 900,- 5. Input Präsidiumsgespräch 6. Diskussion und Beschluss Geschäftsordnungsänderung doppelt quotierte Redner*innenliste 7. Diskussion und Beschluss Haushaltsplan 8. Diskussion und Beschluss Vollversammlung 9. Wahl Stellv. Referatsleiter*in Kultur 10. Diskussion und Beschluss Trinkflaschen 11. Diskussion und Beschluss Versicherung 12. Diskussion Prüfungstermine 13. Diskussion und Beschluss USV-Vertrag 14. Auswertung HIT 15. Anwesenheitspflicht 16. Wahl Kommunaler Hochschul- und Studierendenbeirat 17. Sonstiges 18. Geschlossener Teil

Zu 1. Begrüßung Melanie Twers eröffnet die Sitzung um 20:02 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 14 von 16 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Protokollanten Daniel Beck übernimmt das Protokoll. b) Bericht des Finanzreferenten Gesamtvermögen der Studierendenschaft heute: 45.000 Der Änderungshaushalt soll heute beschlossen werden. d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträgen Künstlercafé, Vernissage, 860,00 Abstimmung: (11/00/03) -> Der Antrag ist als außerordentlich angenommen. Der Antrag wird als Antrag m behandelt. e) Beschluss der Tagesordnung Es wird ein Darlehensantrag für das Künstlercafé als Antrag n eingefügt, der zugehörige Finanzantrag als Antrag m. Abstimmung: (14/00/00) f) Beschluss der Protokolle Protokoll der 21. Sitzung. Es liegt ein inhaltlicher Änderungswunsch vor. Abstimmung über das Protokoll der 21.Sitzung in geänderter Form: (10/00/04) -> Das Protokoll ist angenommen. Zu 3. Berichte Fachschaften und Hochschulgruppen RCDS: Bedankt sich für die finanzielle Unterstützung am Hochschulstraßenfest, es war ein großer Erfolg. Letzte Woche fand eine Landesdelegiertenversammlung statt, Andreas Zamboni wurde in den Landesvorstand des RCDS Thüringen gewählt.

FSR StaWi: Bedankt sich für die Unterstützung bei der StaWi-Party b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Senatsausschuss für Studienangelegenheiten: Es kann in Zukunft möglich sein, ein Studium mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung und einigen Jahren Berufserfahrung zu beginnen. Wegen der ministerialen Weisung bezüglich der Anwesenheitspflicht müssen die Rahmenprüfungsordnungen bald geändert werden. Senatsausschuss gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit: Die Antidiskriminierungsklausel wird wieder im Redaktionsausschuss des Senats und Hochschulrats editiert. Es sollen vor allem die Begriffe Rassismus und ethnische Herkunft erörtert werden. Es wird ebenso überlegt, eine freiwillige Selbstverpflichtung an alle Mitglieder der Universität zu senden, in welcher man sich verpflichtet, sich auf dem Campus gegen Rassismus etc. einzusetzen. Haushaltsausschuss des Senats: Es wurde vor allem die Mittelverteilung für das laufende Haushaltsjahr 2015 besprochen. Die Zuweisungen in diesem Jahr werden um ca. 15% gegenüber des Vorjahres angehoben. Unklar ist noch, ob Haushaltsüberschüsse aus dem Vorjahr übertragen werden können. KTS: Die KTS hat einen neuen Sprecher gewählt. Es ist Jannek Heß von der FH Erfurt. KHSBR: Paula Männich tritt von ihrem Amt im kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirat zurück. Katharina Wolbergs tritt ebenso von ihrem Amt in diesem Ausschuss zurück. c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) Referat ÖA Die Campusführungen und die Vorträge am Hochschulinfotag liefen sehr gut. Vielen Dank an Daniel und Johannes. Referat Internationales Es gibt nichts zu berichten.

Referat Soziales Der Vortrag zum Thema Mietrecht am Hochschulinfotag wurde sehr gut angenommen. Der Vortrag zum Thema Rechte im Praktikum dagegen nicht. Beide Vorträge sollen im Laufe des Semesters noch einmal angeboten werden. Diese Woche lief die Bücherbörse erfolgreich an. Das Studierendenwerk hat die Speisetafeln in der Mensa immer noch nicht ins Englische übersetzt. Es scheint technische Probleme zu geben. Referat Internes Bedankt sich bei allen Helfern der Inventur in der letzten Woche. Die Inventarliste für die Ausleihe ist nun aktualisiert. Die Expansion der EDV im Büro wird demnächst final erörtert. Referat FSR Letzte Woche fand das FSR-Plenum statt. Es gibt Probleme mit der Organisation des Sommererwachens. Der FSR Lehramt kann die Hauptleitung nicht mehr übernehmen. Es wird ein neuer FSR gegründet: FSR Master Wissensgeschichte. Der FSR Philosophie will seine Satzung überarbeiten. Die WBS wählt am 04.05.2015 ihr Student Government um 14:00 Uhr im LG1. Es muss allerdings noch ein Beschluss des Studierendenrates zur Gründung gefällt werden. Referat HSG Letzten Donnerstag fand das HSG-Plenum statt. Im Mittelpunkt stand das HSG-Sommerfest (Markt der Möglichkeiten). Es wird am 19.05.2015 stattfinden. Nächste Woche findet ein Plenum statt in welchem es nur um die Planung des Festes gehen wird. Die HSG Unitas Ostfalia würde sich sehr freuen, falls Vertreter des Studierendenrates an ihrem Stiftungsfest vom 01.-03.05.2015 zahlreich teilnehmen würden. Referat Hopo

Das Referat plant eine Ausstellung zum Thema Flucht und Asyl in Thüringen in der Universitätsbibliothek. Sie wird wahrscheinlich im Juni stattfinden. Nächste Woche findet ein Treffen mit dem Max-Weber-Kolleg statt, um eine Veranstaltung zum Thema Promotion zu planen. Es wird auch dieses Jahr wieder ein antirassistischer Ratschlag stattfinden. Referat Vorstand Es fand ein Treffen mit dem Studierendenwerk zur Beratung über einen Förderungsantrag von der HSG SOS Darfur, den der Vorstand für förderungswürdig hält. Es finden Gespräche mit professoralen Senatsmitgliedern bezüglich der Anwesenheitspflicht statt. Kultur Die Tickets für den Stadtgarten-Slam sind da, sie werden ab jetzt zu den Öffnungszeiten im Büro verkauft. Dieses Wochenende findet der Poetry-Workshop statt. Es sind noch Plätze frei. Gestern fand eine Begehung mit der Universitätsverwaltung auf dem Campus statt, um die Planung für das Campusfestival vorzustellen. Die weitere Organisation läuft gut, es wurde ein Kostenvoranschlag von einem Getränkehändler eingeholt. Das nächste Orgatreffen findet am 06.05.2015 statt. Zu 4. Finanzanträge a. HSG Weltblick, Podiumsdiskussion, 06.05.15, 282,00 (14/00/00) Der Antrag wurde angenommen. b. FSR Stawi, Vernetzung, 24.-26.04.15, 537,00 (13/00/01) -> Der Antrag wurde angenommen. c. FSR Master Lehramt, Infoveranstaltung, 23.04.15, 40,00 (14/00/00) -> Der Antrag wurde angenommen. d. FSR Philosophie, Corporate Design, 350,00 Katharina Wolbergs stellt einen GO-Antrag auf sofortige Abstimmung. Formale Gegenrede. Abstimmung: (09/04/01) -> Der GO-Antrag ist angenommen. (02/09/03) Der Antrag wurde abgelehnt. e. FSR Kunst, Themenabende, 810,97 (13/01/00) Antrag wurde angenommen. f. Darlehnsantrag: FSR Kunst, Themenabende, 810,97 (10/01/03) Antrag wurde angenommen.

g. HSG SOS Darfur, Film- und Veranstaltungsreihe, 07.05.15.- 30.06.15, 513,00 Die Antragsstellerin erhöht die Antragssumme auf 623,00 (14/00/00) Antrag wurde angenommen. h. HSG Queerfurt, Queerfurt Party, 05.06.15, 580,00 (14/00/00) Antrag wurde angenommen. i. FSR Rewi, Dozententreffen, 29.04.15., 20,00 (13/01/00) Antrag wurde angenommen. Der Vorstand kritisiert Thilo Krumeich dafür, dass er als ordentlich gewähltes StuRa-Mitglied Finanzanträge für den FSR vorstellt. Er werde damit seiner neutralen Rolle nicht gerecht. j. FSR Rewi, Website, 7,20 (13/01/00) Antrag wurde angenommen Der Vorstand kritisiert Thilo Krumeich dafür, dass er als ordentlich gewähltes StuRa-Mitglied Finanzanträge für den FSR vorstellt. Er werde damit seiner neutralen Rolle nicht gerecht. k. FSR KW, Cuba Libre Party, 28.05.15, 8851,05 (12/00/02) Antrag wurde angenommen. l. DARLEHENSANTRAG: FSR KW, Cuba Libre Party 28.05.15, 900,00 (13/00/00) Antrag wurde angenommen. Adrian Magnucki verlässt die Sitzung um 21:32 Uhr. Die Zahl der anwesenden gewählten Mitglieder reduziert sich auf 13. Die Sitzung ist erweitert Beschlussfähig. m. Künstlercafé, Vernissage, 860,00 (12/00/01) Antrag wurde angenommen. n. Künstlercafé, Vernissage, 860,00 (13/00/00) Antrag wurde angenommen. Melanie Macholdt und Eric Friedrich verlassen die Sitzung um 21:40 Uhr. Die Anzahl der anwesenden, gewählten Mitglieder reduziert sich auf 11. Die Sitzung ist erweitert Beschlussfähig. Pause von 20min Fortsetzung der Sitzung um 22:00 Uhr Zu 5. Input Präsidiumsgespräch Es wurden schon viele Themen gesammelt. Es werden noch weitere Anregungen entgegengenommen. Weitere Anregungen: Die Graduierungsfeier im Sommersemester 2015. Die Sinnhaftigkeit von Langzeitstudiengebühren. Schikanen gegenüber Studierendenden in Sachen Anwesenheitspflicht.

Das Gespräch findet am 29.04.2015 um 14:30 statt. Zu 6. Diskussion und Beschluss: Geschäftsordnungsänderung doppelt quotierte Redner*innenliste Paula Männich stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung mit diesem Antrag. Formale Gegenrede. Abstimmung: (06/04/01) -> Der GO- Antrag wurde angenommen. Es wird sich nicht mit dem Antrag befasst. Zu 7. Diskussion und Beschluss: Haushaltsplan Daniel Beck gibt den geänderten Haushaltsplan als Tischvorlage herum. Abstimmung: (11/00/00) -> Der Änderungshaushalt wurde mit der nötigen Zweidrittelmehrheit angenommen. Zu 8. Diskussion und Beschluss: Vollversammlung Es wird versucht die Vollversammlung am Termin der Hochschulversammlung stattfinden zu lassen, um einen eventuell dafür angemieteten Raum kostenfrei mitbenutzen könnten. Sonst wird mit dem Hörsaal 5 geplant. Zu 9. Wahl stellv. Referatsleiter*in Kultur Anna Cloes wird vorgeschlagen. Anna lehnt den Vorschlag ab. Die Wahl wird auf einen späteren Termin verschoben. Zu 10. Diskussion und Beschluss: Trinkflaschen Der Punkt wurde fälschlicherweise für die Tagesordnung eingereicht. Zu 11. Diskussion und Beschluss: Versicherung Die Universitätsvewaltung rät dem Studierendenrat eine (Haftpflicht)versicherung abzuschließen, da der Versicherungsstatus des Studierendenrates unklar ist. Die Versicherungsfrage muss weiter erörtert werden um herauszufinden, welche Art von Versicherung und in welchem Umfang der Studierendenrat benötigen würde. Zu 12. Diskussion Prüfungstermine Fakultäten planen, nur noch 2 Prüfungstermine pro Semester pro Modul anzubieten. An der Staatswissenschaftlichen Fakultät wird dies bereits so gehandhabt. Bei beispielsweise Krankheit am Ersttermin und Nichtbestehen des Zweittermins kann der garantierte Zweitversuch dann erst ein oder zwei Semester später wahrgenommen werden. Für die O-Phase wäre dies besonders problematisch, da man in einem Fall wie bereits beschrieben, die O-Phase nach 2 Semestern nicht absolviert hätte, jedoch auch nicht durchgefallen wäre. Studium und Lehre sieht diesen Punkt besonders kritisch. Diese Problematik sollte am nächsten Runden Tisch besprochen werden.

Zu 13. Diskussion und Beschluss: USV-Vertrag Die vom Studierendenrat gewünschten Änderungen am Vertrag wurden alle übernommen. Diese bezogen sich auf Anpassungen des Vokabulars und die Änderung der automatischen Vertragsverlängerung bei Nichtkündigung auf ein Jahr. Die vertraglich festgelegten Zahlungstermine sind weiterhin der 01. Oktober und der 01. März. Es werden diverse Punkte des Vertrages erörtert Paula Männich stellt einen GO-Antrag auf sofortige Abstimmung. Keine Gegenrede. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt den vorliegenden Kooperationsvertrag zwischen dem Studierendenrat und dem Universitätssportverein vom 22.04.2015 abzuschließen. Abstimmung: (11/00/00) -> Der Beschluss wurde angenommen. Zu 14. Auswertung Hochschulinfotag Die Veranstaltungen mit Beteiligung des Studierendenrates verliefen sehr gut. Es wird gedankt: Daniel Beck, Johannes Schmoldt, Nadin Weber und Patrick Niebergall. Zu 15. Anwesenheitspflicht Felix Fleckenstein erklärt erneut den Inhalt der ministerialen Mitteilung zur Anwesenheitspflicht von Mitte März. Im Studienausschluss wurde von einem Professor vorgeschlagen, dass Lehrende selbst festlegen können, ob die Anwesenheit in einer Lehrveranstaltung verpflichtend ist. Im Studienausschuss stieß dieser Vorschlag auf viel Zustimmung. Der Studierendenrat sollte sich mit diesem Vorschlag auseinandersetzen und eventuell einen eigenen einbringen. Wenn das ThürHG dieses Jahr noch novelliert wird, wird wahrscheinlich auch die Abschaffung der Anwesenheitspflicht neu Eingang finden. Die Rahmenprüfungsordnung wird nun erst einmal geändert werden. Dabei sollte der Studierendenrat sich für möglichst gute Änderungen zur Bestärkung der Freiheit der Studierenden einsetzen. Dabei sollte vor allem darauf geachtet werden, dass eine positive Veränderung für die Studierendenschaft herbeigeführt wird. Tim Seidel stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste. Keine Gegenrede. Der GO-Antrag ist angenommen, die Redner*innenliste ist geschlossen. Es wird auf das morgige HoPo-Treffen verwiesen, dort kann diese Thematik noch weiter vertieft wird.

Zu 16. Wahl Kommunaler Hochschul- und Studierendenbeirat Paula Männich und Katharina Wolbergs haben am Anfang dieser Sitzung ihr Mandat niedergelegt. Es wird eine geheime Wahl für Nachfolger*innen geben. Als Grund für die Rücktritte wird ein Problem mit der Satzung des KHSBR und dem Amt der stellv. Vorsitzenden (Katharina) in Verbindung mit ihrem Delegiertenstatus als stellv. Delegierte angegeben. Beide wollen erneut entsendet werden. Vorschläge für die Wahl der*des Erstdelegierten: Konstantin Macher (lehnt den Vorschlag ab) Die Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen, Fortsetzung um 23:17 Uhr. Weitere Vorschläge für die Wahl der*des Erstdelegierten: Katharina Wolbergs (nimmt den Vorschlag an), Paula Männich (lehnt den Vorschlag ab), Julian Schubert (lehnt den Vorschlag ab). Die Sitzungsleitung leitet eine geheime Abstimmung ein. Ergebnis: (08/02/01) -> Katharina Wolbergs nimmt die Wahl an und wird als Erstdelegierte in den kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirat entsendet. Die Wahl der*des stellv. Delegierten wird auf nächste Woche vertagt. Zu 17. Sonstiges Patrick kann morgen seinen Bürodienst nicht wahrnehmen. Falls sich kein Ersatz findet, muss das Büro in dieser Zeit geschlossen bleiben. Der Bürodienst muss stärker auf das sorgfältige Eintragen in die Ausleihliste achten. Es gab einen Überschneidungsfall beim FSR EW. Die Hochschulversammlung wird noch einmal erklärt. Das Präsidium möchte eine Versammlung aller Universitätsangehörigen einrichten. Diese soll noch dieses Semester stattfinden Die Tickets für den Poetry Slam werden ab heute während des Bürodienstes verkauft. Es sollten zukünftig das Aufhängen von Aufstellern an Pinnwänden unterlassen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass zur anstehenden Vollversammlung auch Anträge zur Mandatsenthebung von Mitgliedern des Studierendenrates gestellt werden können. Die Tatsache, dass Äußerungen gegen gleichgeschlechtliche Partnerschaften in vereinzelten Seminaren (teilweise auch von Lehrenden) verbreitet wird. Dies könne ein weiterer Grund für die Einführung einer Antidiskriminierungsklausel sein. Felix sucht noch eine Nachfolge für ein KTS-Mandat.

Melanie Twers schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 23:39 Uhr. Zu 18. Geschlossener Teil Der geschlossene Teil wird nicht protokolliert. ------- Melanie Twers schließt die Sitzung um 23:43 Uhr. -------- Melanie Twers Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Daniel Beck Protokollführung