Protokoll der 1. Sitzung

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1 Protokoll der 1. Sitzung des 16. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer*innen: Daniel Beck, Anna Cloes, Moaddab Fatima, Felix Fleckenstein, Sebastian Jerate, Thilo Krumeich, Melanie Macholdt, Adrian Magnucki, Paula Männich, Johannes Schmoldt, Julian Schubert, Tim Seidel, Johannes Seifert, Melanie Twers, Nadin Weber, Katharina Wolbergs Entschuldigt: Unentschuldigt: Eric Friedrich Mitarbeiter*innen: Jacob Bohé, Tim Carstens, Alexander Hesse, Tanita Ködderitzsch, Chris Köhler, Konstantin Macher, Nick Mewes, Paul Schäfer, Mona Sebald, Thomas Smarczyk, Andreas Zamboni Gäste: Amelie Engel, Judith Christa, Jana Eulitz Sitzungsleitung: Mona Sebald, Melanie Twers Protokollführung: Julian Schubert

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl des Protokollanten c. Bericht des Finanzreferenten d. Zulassung von Anträgen als Eilanträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 1. Wahl: Vorstand - Sitzungsunterbrechung (etwa 15 Minuten) / Übergabe der Sitzungsleitung 2. Entlasten des Vorstandes des 15. Studierendenrates 3. Wahl: Finanzreferent*in 4. Wahl: Kassenwart*in 5. Bestätigung von Mitarbeiter*innen 6. Wahl: Referate 7. Entsendungen: KTS, Hochschulrat, Kommunaler Hochschul- und Studierendenbeirat 8. Finanzanträge a. FSR Philosophie, Grillen, , 169,92 b. AUßERORDENTLICHER ANTRAG: SOS Darfur, Veranstaltungsreihe Ruanda 20 Jahre danach, 17.& , 370,- c. DARLEHENSANTRAG: SOS Darfur, Veranstaltungsreihe Ruanda 20 Jahre danach, 17.& , 370,- 9. Diskussion Bürodienst, Ausleihe, Annahme von Finanzanträgen und weitere allgemeine Aufgaben 10. Diskussion und Beschluss über die Weiterführung der Finanzrichtlinien 11. Sonstiges 12. Geschlossener Teil

3 Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/EnthaltungZu 1. Begrüßung Mona Sebald eröffnet die Sitzung um 20:02 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 16 von 17 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Protokollanten Julian Schubert übernimmt das Protokoll. b) Bericht des Finanzreferenten Vermögen: fürs Protokoll d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträgen SOS Darfur, Veranstaltungsreihe Ruanda 20 Jahre danach, 17.& , 370,- SOS Darfur muss erst bestätigt werden (14/1/1) -> angenommen e) Beschluss der Tagesordnung FZS neuer Punkt 14 Delegierung Hochschulpolitik für Einsteigerinnen o Abstimmung: (15/0/1) angenommen Tagesordnung (16/0/0) angenommen f) Beschluss der Protokolle entfällt Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen FSR Psycho o Resümee über die Zusammenarbeit mit dem bisherigen StuRa

4 o o o o Lob der Unterstützung der Typisierungsaktion zur DKMS welche durch den StuRa realisiert werden konnte und viele andere Helfer Dank an alle die sich eingesetzt haben und jetzt nicht mehr im StuRa vertreten sind für die Zusammenarbeit Appell an die neuen Mitglieder des Mandat mit Selbstbewusstsein auszuüben HSG Akademikerstammtisch: Unterstützung der DKMS Wahlvorstand o Wahlergebnis wurde verkündet, Kandidat*innen über das Ergebnis informiert o Niemand hat die Wahl abgelehnt o Es gab keine Beschwerden zur Wahl und diese ist somit gültig b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien entfällt c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) Referat Soziales Medienworkshop am Wochenende, Einladung an die Neuen Referat Internes Neues Parksystem Parkerlaubnis des StuRa bleibt bestehen Referat HSG HSG Magazin geplant Referat FaRaBa Unterstützung der Aktionen des FSR Psychos

5 Gremienbescheinigungen ausgestellt Referat Kultur Abrechnung Open Campus wird bald erstellt, trotz Wetter gut Referat Öffentlichkeitsbericht Jahresbericht ist fertig Empfehlung an neue StuRaner*inne diesen zu lesen Referat HoPo Filmreihe abgebrochen und wird im Wintersemester fortgesetzt um Uhr im Senatssaal Senatssitzung Vorstand PM Kooperationsgebot die letzte Woche beschlossen wurde ging raus Unterstützung der Planung einer Spontandemo der Goethe-Uni Frankfurt o Besuch von Merkel soll anlässlich des Bildungsstreik2014 kritisch begleitet werden o Innerhalb kürzester Zeit kamen 150 Demonstrant*innen zur Spontandemo Verträge zum Thema Sommerfest unterzeichnet Gremienbescheinigung erstellt Zu 4. Wahl: Vorstand Konstantin fasst die wichtigsten Aufgaben zusammen, darunter: Einhaltung des juristischen Rahmens Koordination der Arbeit des Gremiums und seiner Referate Rechtsverantwortlichkeit Erstellen und Verhandeln von Verträgen Unterstützung für Neue zugesagt, inhaltliche Richtlinie Wahlverfahren: Geheime Wahl, bis zu 3 Stimmen pro Person, keine Akkumulation von Stimmen Vorschläge

6 Melanie Twers Felix Fleckenstein Paula Männich (nimmt Vorschlag nicht an) Tim Seidel Nadin Weber Julian Schubert (nimmt nicht an) Daniel Beck (nimmt Vorschlag nicht an) Tilo Krumeich (nimmt Vorschlag nicht an) Katharina Wolbergs Kurze Vorstellung der Kandidaten Verantwortung, muss passen, Repräsentation der Studierenden nach außen, hohes Amt Wahl: Melanie Twers 11 (gewählt, nimmt die Wahl an) Katharina Wolbergs 9 (gewählt, nimmt die Wahl an) Tim Seidel 13 (gewählt, nimmt die Wahl an) Nadin Weber 6 Felix Fleckenstein 5 Mona Sebald unterbricht die Sitzung um 20:40. Der neue Vorstand wird über seine Aufgaben unterrichtet und die Sitzungsleitung übergeben. Melanie Twers setzt die Sitzung um 21:00 fort. Zu 5. Entlastung des Vorstandes Der Vorstand resümiert seine Arbeit und bietet die Möglichkeit für Rückfragen Entlastung (14/2/0) -> angenommen Zu 6. Wahl des Finanzreferenten Aufgaben:

7 Jahresabschluss machen,in Einklang mit Thüringer Hochschulgesetz, reden mit Zahlen UND mit Menschen, Haushaltsabteilung, Beherrschung der 4 Grundrechenarten mit einem Taschenrechner, Grundkenttnisse Prozentrechnisse, Ordnung Sorgfalt, System, Landesrechnungshof, große Brandrede von Daniel Beck, Mut zum Fragen!!! Haftung mit privatem Vermögen, Fahrlässigkeit Vorschlag: Daniel Beck GO-Antrag auf geheime Wahl (der Antrag ist ohne Abstimmung zulässig) (13/0/0) -> angenommen [Anmerkung: 3 Stimmen ungültig] Zu 7. Wahl des Kassenwarts Aufgaben: Stellvertreter des Finanzreferenten, Verantwortlicher für Handkasse Geheime Wahl Vorschlag: Thilo Krumeich 11 Felix Fleckenstein 5 -> keine Zweidrittelmehrheit erreicht Zweiter Wahlgang, Felix Fleckenstein zieht die Kandidatur zurück Thilo Krumeich 16 (gewählt, nimmt die Wahl an) Zu 8 Bestätigung von Mitarbeiter*innen: Vorschläge: Tanita Ködderitzsch Andreas Zamboni Paul Schäfer Konstantin Macher Mona Sebald Nick Mewes Jacob Bohé Alexander Hesse Tim Carstens Thomas Smarczyk

8 Chris Köhler Abstimmung im Block (15/1/0) -> angenommen Zu 9 Wahl der Referate: 1. Hochschulpolitik (HoPo) a. Vorschläge Referatsleiter*in: a.i. Paula Männich a.ii. Felix Fleckenstein (nimmt Vorschlag nicht an) a.iii. Wahl (16/0/0) b. Vorschläge Stellvertreter*in b.i. Felix Fleckenstein b.ii. Wahl (15/0/1) 2. Öffentlichkeitsarbeit (ÖA) a. Vorschläge Referatsleiter*in: a.i. Johannes Schmoldt a.ii. Wahl (15/0/1) b. Vorschläge Stellvertreter*in b.i. Johannes Seifert b.ii. Wahl (12/4/0) 3. Kultur a. Vorschläge Referatsleiter*in: a.i. Alexander Hesse 10 (gewählt, nimmt die Wahl an) a.ii. Anna Cloes 4 a.iii. Johannes Seifert 0 a.iv. Enthaltungen: 2 b. Vorschläge Stellvertreter*in: b.i. Chris Köhler 5 b.ii. Johannes Seifert 2 b.iii. Julian Schubert 0 b.iv. Jacob Bohe 7 (gewählt, nimmt die Wahl an) b.v. Enthaltungen 2 4. Referat FaRaBa a. Vorschläge Referatsleiter*in: a.i. Mona Sebald 9 (gewählt, nimmt die Wahl an)

9 a.ii. Melanie Macholdt 3 a.iii. Enthaltungen 4 5. Referat HSG a. Vorschlag Referatsleiter*in: a.i. Melanie Macholdt 7 (gewählt, nimmt die Wahl an) a.ii. Tanita Ködderitzsch 6 a.iii. Adrian Magnucki 1 a.iv. Enthaltungen: 2 6. Referat Internationales a. Vorschlag Referatsleiter*in: a.i. Fatima (13/0/0) (gewählt, nimmt die Wahl an) b. Vorschlag Stellvertreter*in: b.i. Thomas Smarczyk (14/0/2) (gewählt, nimmt die Wahl an) 7. Referat Soziales a. Vorschlag Referatsleiter*in: a.i. Nadin Weber (15/0/1) (gewählt, nimmt die Wahl an) b. Vorschlag Stellvertreter*in: b.i. Sebastian Jerate (15/0/1) (gewählt, nimmt die Wahl an) 8. Referat Internes a. Vorschlag Referatsleiter*in: a.i. Andreas Zamboni (15/1/0) (gewählt, nimmt die Wahl an) b. Vorschlag Stellvertreter*in: b.i. Tim Carstens (12/1/2) (gewählt, nimmt die Wahl an) Zu 10 Entsendungen: 1. KTS a. Vorschlag Delegierte: b. Paula Männich (14/0/0) (gewählt, nimmt die Wahl an) c. Konstantin Macher (16/0/0) (gewählt, nimmt die Wahl an) d. Vorschlag stellv. Delegierte: d.i. Zwei Wahlgänge: d.i.1. Paul Schäfer 13 d.i.2. Felix Fleckenstein 2 d.i.3. Johannes Seifert 1

10 d.i.4. Enthaltung 1 [streichen?] d.i.5. -> Paul Schäfer ist im ersten Wahlgang gewählt und nimmt die Wahl an d.i.6. Felix Fleckenstein 11 d.i.7. Johannes Seifert 3 d.i.8. Enthaltungen 2 d.i.9. -> Felix Fleckenstein ist im zweiten Wahlgang gewählt und nimmt die Wahl an 2. Hochschulrat a. Vorschlag Delegierte*r: a.i. Mona Sebald (16/0/0) (gewählt, nimmt die Wahl an) 3. Kommunaler Hochschul- und Studierendenbeirat: a. Vorschlag Delegierte: a.i. Zwei Wahlgänge: [im Block?] a.i.1. Paula Männich (15/0/1) (gewählt, nimmt die Wahl an) a.i.2. Felix Fleckenstein X b. Vorschlag stellv. Delegierte: b.i. Erster Wahlgang: b.i.1. Adrian Magnucki 4 b.i.2. Katharina Wolbergs 9 (gewählt, nimmt die Wahl an) b.i.3. Jacob Bohe 2 b.i.4. Enthaltung 1 b.ii. Zweiter Wahlgang b.ii.1. Adrian Magnucki 10 (gewählt, nimmt die Wahl an) b.ii.2. Jacob Bohé 3 b.ii.3. Enthaltung 3 4. IT-Ausschuss a. Vorschlag Vertreter*in: a.i. Jacob Bohé (15/1/0) (gewählt, nimmt die Wahl an) Melanie Twers unterbricht die Sitzung um 22:30. Thilo Krumeich verlässt die Sitzung. Melanie Macholdt verlasst die Sitzung. Melanie Twers setzt die Sitzung um 22:40 fort. 1. Zu 11 Finanzanträge a. FSR Philosophie, Grillen, , 169,92 12/0/1 angenommen

11 b. Außerordentlicher ANTRAG: SOS Darfur, Veranstaltungsreihe Ruanda 20 Jahre danach, 17.& , 370,- Antragssumme erhöht sich um 50,- auf 420,- 11/0/1 angenommen c. DARLEHENSANTRAG: SOS Darfur, Veranstaltungsreihe Ruanda 20 Jahre danach, 17.& , 370,- Antragssumme erhöht sich um 50,- auf 420,- 11/0/1 angenommen Zu 12 Diskussion Bürodienst, Ausleihe, Annahme von Finanzanträgen und weitere allgemeine Aufgaben Melanie erklärt Formalitäten der Ausleihe und Annahme von Finanzanträgen und verweist auf die bisherigen StuRaner*innen welche die neuen Mitglieder einführen sollen Hinweis darauf jeden Tag soll der erste Bürodienst die Post bei der Poststelle abholen Büroplan zum eintragen geht rum und wird vom Vorstand verschickt Zu 13. Diskussion und Beschluss über die Weiterführung der Finanzrichtlinien Diskussion über die bisherigen Finanzregularien und die Frage ob diese so weitergeführt werden sollen Aussprache über die Form der Regelung zur Finanzierung von Alkohol Antrag: Der Studierendenrat beschließt die Finanzregularien entsprechend der Tischvorlage in bisheriger Form weiterzuführen. Abstimmung (12/2/0) Zu 14. Sonstiges Paula weist auf das Seminarangebot Hochschulpolitik für Einsteiger*innen in Worms am hin TOP für nächste Sitzung Melanie Twers schließt den öffentlichen Teil um 23:30 Uhr Zu. 15. Geschlossener Teil

12 Der geschlossene Teil wird nicht protokolliert Melanie Twers schließt die Sitzung um 23:34 Uhr (Mona Sebald, Melanie Twers) (Julian Schubert) Sitzungsleitung, Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Protokollführung