Protokoll der Klausurtagung

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1 Protokoll der Klausurtagung des 15. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Beginn: Freitag 14:00 Uhr, Samstag 10:00 Uhr, Sonntag 14:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Jacob Bohé, Christian Boll, Jessica Mia Kunert, Konstantin Macher, Rene Moreira, Christian Schaft, Mona Sebald, Johannes Seifert, Nicolai Wagner Mitarbeiter: Chris Köhler Entschuldigt: Daniel Beck, Martin Emmrich, Talgat Mustafin, Marleen Schreier Unentschuldigt: keine Sitzungsleitung: Jacob Bohé und Konstantin Macher Protokollführung: Konstantin Macher

2 Tagesordnung: Freitag, der Ab 14:00 Beginn 1. Begrüßung 2. Wahl des Protokollanten 3. Besprechung der TO 4. Berichte der Referate 5. Review zu Haushaltsabschlüssen, Haushaltsplan und Gespräche mit Präsidium und Aussprache 6. Besprechung allgemeiner Verhaltensweisen (z.b. Flatrates, Alkohol auf Sitzungen) 7. Vorläufiger Bürodienst 8. Einarbeiten in Büroaufgaben und parallel Einzelprojekte wie z.b. Buchungsprogramm für Finanzer a. Satzung/GO b. Abläufe Sitzung c. Annahme/Ausfüllen von Finanzanträgen d. Finanzordnung e. Bürodienst/Post f. Ausleihe g. Gremienbescheinigungen h. Protokoll führen i. Rechtliche Stellung des StuRa 9. Treffen in den Referaten 19:00 Grillen, Gitarre und Getränke

3 Samstag, der Arbeitsphasen Ab 10:00 1. Gruppenarbeit a. Besprechen der Ergebnisse der Referatstreffen b. Nachwahlen und Projekt Wahlwochen c. Veranstaltungen des StuRa i. Ersti-Party ii. Kneipentour iii. Mensa Party d. Zukünftige Haushaltsplanung i. Kalenderjahrs vs. Studienjahr ii. Eventuell Nachträge bzw. Änderungen zum Haushalt e. Regelwerk der KTS f. Umgang und weiteres Vorgehen mit der Ticketpreiserhöhung EVAG zum Sommersemester 12:00 Mittagspause 2. Gruppenarbeit a. AG Satzungsänderung i. Amtszeiten ii. Finanzer/Kassenwart Regelung b. Grill c. Finanzinteraktiv d. Kummerkasten (ÖA) e. Stand Übersetzung der Homepage des StuRa f. Markt der Möglichkeiten g. Merchandising des StuRa 16:00 Pause 17:00 Besprechung der Ergebnisse der Kleingruppen 19:00 Grillen, Gitarre und Getränke Sonntag, der :00 Auswertung der Ergebnisse und ggfs. noch eine Arbeitsphase Hinweis: Die Klausurtagung wird protokolliert in der Reihenfolge wie die Tagesordnungspunkte besprochen wurden. Dies weicht von der vorgesehenen Tagesordnung ab.

4 Zu 1. Begrüßung Jacob Bohé eröffnet die Sitzung um 15:45 Uhr. Zu 2. Formalien a) Wahl des Protokollanten Konstantin Macherübernimmt das Protokoll. Zu 3. Berichte a) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) Referat FaRaBa/HSG Termin für das außerordentliche Plenum am kommenden Donnerstag in LG1/HS3 wurde angekündigt Vorstand In der vorlesungsfreien Zeit Stellungnahmen zu Anhörungen im Landtag Kommenden Montag ein Treffen mit dem Studentenwerk um über Finanzierungsmöglichkeiten für die Fachschaftsräte zu sprechen Zu 4. Review Haushalt Mitte September Mittelsperre durch Kanzler Juli war geplant Jahresabschlüsse fertig zu haben Dieser Termin verstrich September Mittelsperre, dadurch keine Online Abstimmungen möglich Einen Haushaltsplan werde er nicht genehmigen ohne genehmigungsfähigen Jahresabschluss Kanzler dachte zwischenzeitlich, dass wir keinen genehmigten Haushaltsplan 2012/13 gehabt hätten, diesen Irrtum haben wir ausgeräumt Präsidium unterstellte, wir nehmen die Arbeit an den Jahresabschlüssen nicht ernst Im August war eine Pause in der Zusammenarbeit zwischen Finanzreferat und Haushaltsabteilung Gespräch mit Präsidium zur Thematik o Beide Jahresabschlüsse müssten Anfang 2014 fertig sein weil dann eine Prüfung des Landesrechnungshofes anstehe

5 o Präsidium möchte saubere Bücher an die nächsten weitergeben Kommunikation von Vorstand und Finanzern im September lange nur über Facebook möglich Verschiedene Handlungsoptionen diskutiert Eine Vollversammlung soll einberufen werden um die Studis über die Thematik der Jahresabschlüsse und Haushaltsplan zu informieren o mit Terminvorschlägen über den Verteiler schicken Zu 5. Besprechung allgemeiner Verhaltensweisenbzw. Richtlinien Flatrate-Veranstaltungen o Nicht mehr als zwei Empfänge pro Semester o Richtlinie besser kommunizieren, z.b. im Rahmen des FinanzInteraktiv Bierpreis o Nicht unter 1,- pro Bier Alkohol und Sitzungen o Weiterhin während Sitzungen nicht zulässig o Auch für Gäste und Antragssteller kein Alkohol auf Sitzungen Elektrogeräte o Außer dem Protokollant und für Mitschriebe keine Laptops, Tablets etc. Shirts und Reisekosten o Förderung von bis zur Hälfte und nicht mehr als 15,- pro Shirt o Nur für gewählte Vertreter o Reisekosten 0,15 pro Kilometer nach Thüringer Reisekostenverordnung (diesbezüglich künftig einen Satz in die Finanzordnung einbauen) o Reise mit öffentlichen Verkehrsmitteln voll förderbar o Pflicht zum möglichst günstigen Angebot Nutzung des Sitzungssaals des StuRa o Raumnutzungsvereinbarungen für alle außer FSRs Entwurf erarbeiten und für Sitzung vorstellen o Nur mit gleichzeitiger Anwesenheit eines StuRaner o Nur für Beratungen und Sitzungen oder auch für öffentliche Veranstaltungen, z.b. einen Diskussionsabend? o Raumüberlassung für andere nur nach Genehmigung durch das Gremium Unterbrechung der Sitzung bis Samstagmorgen

6 Zu 6. Regelwerk der KTS Christian Schaft stellt die Änderungen zum Regelwerk der KTS vor. Letztes Änderung des Regelwerkes war 2003 Neues Regelwerk erarbeitet auf Basis des Entwurfs von 2007 Änderungen o Klare Regelung zur Struktur bezüglich Delegierten und Delegiertentreffen o Formalien zur Wahl der Sprecher*innen festgelegt o Sprecher*innenrat um zwei Personen erweitern Zwei Personen für administrative Aufgaben Eine Person für Finanzangelegenheiten Eine Person für öffentliche Kommunikation o KTS hält sich die Option offen, anderen Organisationen und Dachverbänden beizutreten Zu 7. Umgang und weiteres Vorgehen mit der Ticketpreiserhöhung EVAG zum Sommersemester Ticketpreiserhöhung EVAG von 76,20 auf 78,50 steht an Deutsche Bahn möchte Ticketgebühren von 42,- auf 44,- erhöhen Führt zu einer Gebührenerhöhung von etwa 5,- des Semestertickets Nächsten Mittwoch Besprechung zu den anstehenden Gebührenerhöhungen mit StuRa der FH Erwägungen einen Austritt aus dem Semesterticket zur Urabstimmung zu stellen Absprache mit Vertreter*innen im Kommunalen Hochschulbeirat suchen Für die Zukunft weitere Preiserhöhungen ausschließen Seit 2006 hat sich das EVAG Ticket um 76% verteuert Über das Thema bei der Vollversammlung informieren und die Stimmung in der Studierendenschaft erfragen Zu 8. Nachwahlen und Projekt Wahlwoche Projekt Wahlwoche o Gespräch mit Hinz, Cohrs und einer Person vom Wahlamt o Herr Cohrs scheidet zum 31. Dezember aus o Unterstützung der Pressestelle für die Wahlwoche im Sommersemester

7 o Zusammenarbeit in der Vorbereitung der Wahlformalitäten o Zukünftig ein Konzept erarbeiten wie die Kandidat*innen sich vorstellen können Kanzlerverteiler o Hinz besteht darauf den Kanzlerverteiler dem Kanzler allein vorzubehalten o Andere Verteiler (z.b. Wahlamtverteiler) Studierenden zur Verfügung zu stellen könnte rechtliche Probleme mit sich bringen bzgl. Datenschutz, da diese s nur für genau definierte Zwecke verwendet werden dürfen o In diese genau definierten Zwecke Informationen zu Gremienarbeit und der studentischen Selbstverwaltung aufnehmen o Bei SuL und Rechenzentrum das Formular erfragen in dem die Zwecke definiert werden und über eine Änderung der festgeschriebenen Zwecke sprechen o Langfristiges Ziel ist ein eigener Verteiler Infomaterialien für Erstsemester o Infobroschüre über Gremientätigkeiten und Möglichkeiten der Beteiligung in der studentischen Selbstverwaltung Nachwahlen o Wenn Nachwahlen dann möglichst bald o Potentieller Termin in der Woche vor den Weihnachtssemesterferien o Verantwortliche für das Thema Mona Melli Mia Zu 9. Veranstaltungen des StuRa Kneipentour o Termin o Specials für Erstis o 3 Kneipen, 1,5 Stunden pro Kneipe o Absacker Bar IS:SIX und E-Burg o DoubleB, E-Burg, IS:SIX, Zwiesel haben fest zugesagt o Hemmingway, RoterElefant, St. Patricks Pub wahrscheinlich fest o Listen zur Anmeldung Feste Gruppengrößen Nur angemeldete Gruppen

8 Nur Erstis und ihre Tutoren Centrum, Ersti-Party o Termin o Centrum übernimmt die Kosten o Kostenlose Bands o 3 Floors o StuRa führt den Einlass durch o Kostenlose Bowle für Erstis o Eintritt für Erstis umsonst, Studis 2,-, externe 5,- o Einlass Beginn 20:30 o Briefing für StuRaner zwischen 19:30 Uhr und 20:00 Uhr o Veranstaltung ab der STET-Woche bewerben o Kostenlosen Eintritt für Tutoren die mit 10 ihrer Erstis kommen Mensaparty o Letzte große Party des Wintersemesters o Gemeinsam mit den Fachschaftsräten Weihnachtsparty o Centrum o Mischung zwischen Empfang und Party Ein Floor als Lounge, Weihnachts- und Swingmusik, Couches und Stehtische, Lautstärke so, dass man sich unterhalten kann Floors mit DJs Eventuell auch mit Liveband Karaoke Party Zu 10. Planung der STET-Woche Erkennungsmerkmal, badges für StuRaner Flipcharts mit Infos an den Wänden im Büro befestigen Ersti-Gruppen informieren, wichtigste Infos werden gesammelt als Vorlage vorbereitet Zu 11. AG - Satzungsänderung Satzung o Frage nach einer Quote? Mögliche Formulierungen für eine weiche oder harte Quote erarbeiten und zur Diskussion stellen. o Frage nach der Begrenzung von Amtszeiten? Präzisierung bezüglich Nachrücker*innen (bevorzugte Variante)

9 Als ganze Wahlperiode zähle wenn man für eine gewisse Zeit Mitglied ist oder vorzeitig das Amt niederlegt (zurücktritt oder abgewählt etc.) Recherchieren welche Regelung das BAföG Amt verwendet Abschaffung des Paragraphen? -> eindeutiger Konsens für nein Unterscheidung zwischen Bachelor und Master? -> nein o Präambel nach Vorbild StuRa TU Ilmenau bzw. Regelwerk KTS erweitern o Vollversammlungen 6(4) 2 Wochen nur auf 5% beziehen, nicht auf Beschluss durch StuRa 6(6) Auskunft auf statt Auskunft vor Finanzordnung o Finanzer / Kassenwart, Formulierung ändern und spezifizieren was passiert wenn jemand oder beide zurücktritt in 4 (FO) Bezug zu 4 ThürStudFVO klären o Möglichkeit von Darlehen für Personen in sozialen Notlagen einbauen o Verweis auf Thüringer Reisekostenverordnung als neuen 7b GO o Abstimmung bzw. Mehrheiten spezifizieren (siehe Regelwerk KTS) Option eine separate Wahlordnung zu schaffen Zu 12. Grill Grillstätte ausbauen mit einem gemauerten Grill Ausleihe vereinfachen für StuRa und FSRs Grillbedarf übersteigt in der Regel die Kapazitäten des StuRa bei Großveranstaltungen Miete für Großgrills sparen Mobilen Rost zur Ausleihe oder abschließbarer Deckel Frage nach der Größe o Möglichkeit für kleinen und großen Grillbedarf ermöglichen Nicolai nimmt sich des Themas an Zu 13. Finanzinteraktiv Infoveranstaltung für FSRs und Interessenten wie man einen Finanzantrag stellt Regeln und Richtlinien zusammenfassen

10 Ein Infopaket für die Homepage und eine Infoveranstaltung jeweils nach den Wahlwochen Richtlinie erarbeiten, dass zwischen der Sitzung, zu der ein Antrag eingereicht wird und der dazugehörigen Veranstaltung eine Mindestzeit bestehen muss, ansonsten werden die Anträge nicht behandelt. Ausnahmen vergleichbar mit Außerordentlichen Anträgen sind möglich. Mögliche Zeit, 8 Tage, um ein Überarbeiten eines Antrags bis zur nächsten Sitzung zu ermöglichen. Eine entsprechende Regelung in der GO vorsehen. Außerordentliche Anträge sind zu vermeiden und haben geringere Chance auf Erfolg, dies im Rahmen der Veranstaltung erklären Zu 14. Kummerkasten Möglichkeit persönliche Anliegen zu besprechen Kooperation von ÖA und Soziales Soziales soll diese Schreiben auswerten Zu 15. Markt der Möglichkeiten Gespräch mit Frau Schramm ist erfolgt Neuer angepeilter Termin: Mi. 4. Dezember Kooperation mit E-Burg Stand des StuRa o Infomaterialien o Übersicht über bisherige Aktivitäten o Merchandise Foyer vor SuL, Foyer am Hintereingang Zu 16. Merchandise Bestellung vorbereiten für wenn wir wieder Mittel verausgaben dürfen Kugelschreiber? A5 Blöcke? Feuerzeug und Flaschenöffner? Thermobecher? Zu 17. Zukünftige Haushaltsplanung Aussprache über den Haushaltsplan und die weitere Planung Zu 18. Arbeitsphase Aufräumen und um dekorieren des Büros für die STET-Woche

11 Ende der Klausurtagung Jacob Bohé. Konstantin Macher Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Konstantin Macher Protokollführung